(19)
(11) EP 0 762 451 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.09.1997  Patentblatt  1997/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.03.1997  Patentblatt  1997/11

(21) Anmeldenummer: 96113596.9

(22) Anmeldetag:  24.08.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 13/60
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE NL

(30) Priorität: 31.08.1995 DE 19532026

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Briske, Heinz
    58507 Lüdenscheid (DE)
  • Schulte-Lippern, Günter
    58513 Lüdenscheid (DE)
  • Claus, Frank M.
    58511 Lüdenscheid (DE)
  • Knorr, Michael
    58874 Werdohl (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)

   


(54) Schaltwerk für ein elektrisches Schaltgerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Schaltwerk (10) für ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere Zug- oder Tastschalter, mit einem Betätigungselement, das nach Betätigung in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, mit wenigstens einem um einen Schwenkpunkt (S1) schwenkbeweglichen an einem längsverschieblichen Schieber angelenkten Pendel (12), das mit Schaltnasen (14, 16) versehen ist, die bei Betätigung des Pendels (12) ein schwenkbar gelagertes Schaltglied (18) beaufschlagen, das zur Betätigung wenigstens einer Kontaktanordnung dient, welche Schaltnasen (14, 16) als Einformungen oder Anformungen ausgebildet sind, die einen ersten Winkel begrenzen und jeweils mit am Schaltglied (18) zum Eingriff vorgesehenen Schaltstegen (22, 24) zusammenarbeiten, deren mit den Schaltnasen (14, 16) in Eingriff kommende Eingriffsflächen jeweils einen zweiten Winkel begrenzen, wobei der von den Schaltnasen (14, 16) des Pendels (12) begrenzte erste Winkel 90° + α beträgt und größer ist als der von den Eingriffsflächen der zugeordneten Schaltstege (22, 24) des Schaltgliedes (18) begrenzte zweite Winkel 90° - β und wobei hierdurch die am Pendel (12) befindlichen Schenkel der Schaltnasen (14, 16) jeweils als Anlageschräge ausgebildet sind, welche bei Erreichen der jeweiligen Endstellung des Schaltgliedes (18) auf dessen von den Eingriffsflächen begrenzten Anlagekante (26) abgleiten und das Pendel (12) mit einer resultierenden Kraftkomponente in seine Mittenstellung beaufschlagen.







Recherchenbericht