(19)
(11) EP 0 762 562 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.03.1997  Patentblatt  1997/11

(21) Anmeldenummer: 96111241.4

(22) Anmeldetag:  12.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01R 33/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT NL

(30) Priorität: 31.08.1995 DE 19531713

(71) Anmelder: Heraeus Noblelight GmbH
63450 Hanau (DE)

(72) Erfinder:
  • Ullrich, Bernd
    63526 Erlensee (DE)

(74) Vertreter: Kühn, Hans-Christian 
Heraeus Holding GmbH, Stabsstelle Schutzrechte, Heraeusstrasse 12-14
63450 Hanau
63450 Hanau (DE)

   


(54) Fassung zur Aufnahme einer Strahlenquelle sowie Strahlenquelle mit Sockel


(57) Um beim Wechsel von Strahlenquellen, wie z.B. Entladungslampen, in Geräten mit vorgegebenen Leistungsmerkmalen der einzusetzenden Strahlertypen einen ordnungsgemäßen Betrieb ohne irgendwelche Störungen, bzw. Beschädigungen durch unpassende Strahlertypen zu gewährleisten, ist die zum Einsatz einer einseitig gesockelten Strahlenquelle vorgesehene Fassung mit nasenartigen Vorsprüngen versehen, welche nach Einbringen, bzw. Einschieben eines Sockels der Strahlenquelle in nutförmige Ausnehmungen des Sockels eingreifen. Durch gegenseitige Abstimmung von Anzahl, Position und/oder Form, bzw. Profil-Querschnitt von nasenartigen Vorsprüngen und nutförmigen Ausnehmungen ist es möglich, eine Codierung, bzw. Verschlüsselung entsprechend den geforderten Leistungsmerkmalen bei Fassung und Strahlenquelle vorzunehmen, so daß nur geeignete Strahlenquellen einsetzbar sind; darüberhinaus ist es auch möglich, durch Codierung eine exakte Orientierung der Strahlenquelle hinsichtlich des Reflektorsystems vorzunehmen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Fassung zur Aufnahme einer Strahlenquelle mit Sockel eines vorgegebenen Lampentyps, wobei Fassung und Sockel als Partner entlang einer vorgegebenen Achse gegeneinander verschiebbare Gegenstücke bilden, bei denen Erhebungen des einen Partners Vertiefungen des anderen Partners entsprechen, sowie eine Strahlenquelle.

[0002] Aus der US-PS 47 13 019 ist eine Fassung zur Aufnahme von Leuchtstofflampen bekannt, bei denen die Fassung einen zentralen Codierungsschlitz aufweist, um Codierungsvorsprünge im Sockelbereich der einzusetzenden Leuchtstofflampen aufzunehmen; darüberhinaus ist es möglich, verschiedene Stiftorientierungen mit entsprechenden Vorsprungspositionen zu kombinieren, um sicherzustellen, daß verschiedene Lampentypen und Leistungsklassen nicht miteinander verwechselt werden.

[0003] Als problematisch erweist es sich, daß trotz der in der Fassung vorgesehenen Ausnehmungen, bzw. Vertiefungen ggf. auch Lampentypen ohne entsprechende Gegenstücke, oder z.B. fehlangepaßte Lampentypen mit abgebrochenen Stiften einsetzbar sind.

[0004] Weiterhin ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 85 20 290 eine Strahlenquelle aus einem Glaskolben bekannt, der an beiden Enden anzementierte Sockel aufweist, wobei die Sockel aus einem zylindrischen Teil mit einem Bartfortsatz bestehen; auf diese Weise ist es möglich, eine exakte Positionierung von zweiseitig gesockelten Strahlenquellen in ihrer Haltung vorzunehmen.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, Fassungen vorzusehen, die nur den Einsatz ganz bestimmter Strahlertypen ermöglichen, so daß ein ordnungsgemäßer Betrieb ohne irgendwelche Störungen, bzw. Beschädigungen durch unpassende Strahlertypen möglich ist; darüberhinaus soll eine exakte Orientierung der Strahlenquelle in dem zugehörigen Gerät erfolgen; weiterhin soll eine zugehörige Strahlenquelle angegeben werden; insbesondere sollen einseitig gesockelte Strahlenquellen nur mit vorgegebenen Leistungsmerkmalen ohne Verwechselungsgefahr in Fassungen für jeweils dazu geeignete Geräte einsetzbar sein, wobei gleichzeitig eine optimale Orientierung der Strahlenquelle in Bezug auf das optische System, wie z.B. Reflektoranordnung gewährleistet sein soll.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß für eine Fassung zur Aufnahme einer Strahlenquelle durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Fassung sind in den Ansprüchen 1 bis 9 angegeben.

[0008] Als vorteilhaft erweist es sich, daß die Fassung in ihrer Ausgestaltung einer vorgegebenen Geräteklasse zuzuorden ist, für die bestimmte Kriterien einer einzusetzenden Strahlenquelle zu erfüllen sind.

[0009] Hinsichtlich einer in die Fassung einsetzbaren Strahlenquelle wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 10 gelöst.

[0010] Ein wesentlicher Vorteil ist darin zu sehen, daß durch Variation von Vorsprüngen und Ausnehmungen bei Fassung und Sockel bezüglich Einsetzbarkeit und Lage eine Codierung mehrerer unterschiedlicher Strahlertypen für mehrere unterschiedliche Anwendungsfälle möglich ist, beispielsweise von vier Strahlertypen unterschiedlicher Stärke in vier unterschiedlichen Gerätearten.

[0011] Im folgenden ist der Gegenstand anhand der Figuren 1, 2a, 2b, 2c, 2d und 3a, 3b, 3c näher erläutert.

Figur 1 zeigt in einer gebrochen dargestellten Teilansicht eine Entladungslampe als Strahlenquelle mit ihrem Sockel, welcher in die Fassung eingesetzt werden soll;

Figur 2a zeigt den Sockel in einer Draufsicht der Unterseite;

Figur 2b zeigt eine Seitenansicht des Sockels;

Figur 2c zeigt eine Draufsicht der Fassung, wobei zwecks besserer Übersicht Haltefedern für den Sockel weggelassen wurden;

Figur 2d zeigt einen Schnitt entlang der Linie AA der Figur 2c ohne die für die Funktion als Fassung notwendigen Einbauteile.

Figur 3a stellt schematisch eine Seitenansicht des in die Fassung eingesetzten Sockels mit seiner Breitseite dar;

Figur 3b zeigt die Schmalseite des Sockels in der Fassung; hier sind die zuvor nicht dargestellten Haltefedern zur mechanischen Halterung des Sockels erkennbar;

Figur 3c stellt in einer Draufsicht schematisch den in die Fassung eingesetzten Sockel dar, wobei zwecks besserer Übersicht auf die Darstellung des Lampenkolbens als Strahlenquelle und der Haltefedern zur mechanischen Halterung des Sockels verzichtet wurde.



[0012] Gemäß Figur 1 weist die Basis 2 der Fassung 1 entlang einer Symmetrieachse 3 sich jeweils gegenüberliegende Arretierungsbereiche 4 auf, die jeweils in Richtung Symmetrieachse 3 mit einem nasenartigen Vorsprüngen 5', 5'' versehen sind. Die Vorsprünge 5' liegen jeweils auf der Oberfläche bzw. einem erhöhten Flächenbereich 7 der Basis 2 auf, während die sich gegenüberliegenden Vorsprünge 5'' bis in den Vertiefungsgrund 6 der Basis 2 herabragen. Im Bereich zwischen der Oberfläche 7 der Basis und der Vertiefung 6 ist eine Rampe 8 angeordnet, welche an eine als Verdrehschutz ausgebildete Unterseite 12 des Sockels 13 mit Abschrägung 11 angepaßt ist; Sockel 13 weist an seinen sich gegenüberliegenden Breitseiten 14, 15 jeweils nutförmige Ausnehmungen 16 auf, die bei Einschieben des Sockels 13 in die Fassung 1 entlang der Achse 17 in der durch Pfeil 28 angegebenen Richtung die nasenartigen Vorsprünge 5', 5'' aufnehmen, so daß eine seitliche Verschiebung des Sockels 13 im Bereich der Fassung 1 nicht mehr möglich ist.

[0013] Weiterhin ist die Fassung 1 an ihren gegenüberliegenden Seiten 18, 19 jeweils mit starren Befestigungslaschen 20 versehen, die als Befestigung für U-förmig gebogene Haltefedern 21 dienen, welche jeweils nach dem Einsetzen des Sockels 13 entlang der Achse 17 auf dessen Breitseiten 14, 15 befindliche Haltenasen 22 zangenartig umfassen, so daß der Sockel 13 in der Fassung 1 mit seiner Unterseite 12 aufliegend und mit aus der Unterseite herausragenden Kontaktstiften 24, 25, die in Kontaktöffnungen 9, 10 der Vertiefung 6 eingeführt sind, kraftschlüssig gehalten wird.

[0014] Eine zusätzliche Codierung ist dadurch möglich, daß sowohl die nasenartigen Vorsprünge 5', 5'' als auch die entsprechenden nutförmigen Ausnehmungen 16 eine besondere Profilform, beispielsweise rechteckige, trapezförmige, halbkreisförmige oder dreieckförmige Querschnitts-Profile, erhalten; im Ausführungsbeispiel sind rechteckförmige Profile vorgesehen. Aufgrund der eindeutigen Zuordnung als Verdrehschutz mittels der Abschrägung 11 und Rampe 8 sowie den zugehörigen erhöhten und vertieften Bereichen von Fassung und Sockel können auch unterschiedliche Positionen bzw. unterschiedliche Paarungen von Ausnehmungen 16 mit unterschiedlichen Profilen versehen sein, wie nachstehend anhand der Figuren 2a, 2b, 2c, 2d und 3a, 3b, 3c näher erläutert wird.

[0015] Figur 2a zeigt die Unterseite 12 des Sockels 13 mit Abschrägung 11 und den vier Positionen P1, P2, P3 und P4 in denen sich nutförmige Ausnehmungen 16 befinden bzw. befinden können. Zur Erweiterung von Verschlüsselungsmöglichkeiten kann bei Sockeln für verschiedene Strahlertypen auf eine, zwei oder drei der nutförmigen Ausnehmungen 16 verzichtet werden, so daß eine Fassung mit einer um 1 erhöhten Anzahl von nasenartigen Vorsprüngen einen Einsatz eines solchen Sockels (z.B. Sockel mit 3 Ausnehmungen, Fassung mit 4 Vorsprüngen) nicht mehr zuläßt; darüber hinaus ist es auch möglich, eine Erweiterung der Verschlüsselungsmöglichkeit durch geringfügiges Verschieben von nasenartigen Vorsprüngen 5', 5'' zueinander entlang der Symmetrieachse 3 der Fassung 1 vorzunehmen, so daß nur noch Sockel mit entsprechend plazierten Ausnehmungen 16 einsetzbar sind.

[0016] Im Falle der Figur 2a sind im Profil gesehen rechteckförmige Ausnehmungen vorgesehen; es ist jedoch auch möglich, gemäß dem gestrichelt dargestellten Querschnitts-Profil beispielsweise in den Positionen P1 und P2 trapezförmige Ausnehmungen 16 vorzusehen und in den Positionen P3 und P4 jeweils rechteckige Profile der nutförmigen Ausnehmungen 16 vorzusehen; die entsprechend ausgebildete Fassung gemäß Figur 2c würde dann ebenfalls in den Positionen P1, P2 nasenartige Vorsprünge 5' mit trapezförmigem Profil (gestrichelt dargestellt) aufweisen, während die Fassung in den Bereichen P3 und P4 nasenartige Vorsprünge 5'' mit rechteckigem Profil enthält. Es ist somit möglich, durch Variation der Querschnitts-Profile für Vorsprünge und Ausnehmungen Codierungen für verschiedene Strahlertypen vorzunehmen, die in die jeweils entsprechend vorbereiteten Fassungen eingepaßt sind; darüberhinaus können die nutförmigen Ausnehmungen 16 in den Positionen P1 und P2 entlang der Symmetrie-Achse 3 geringfügig gegeneinander verschoben sein, so daß ein Sockel mit sich spiegelbildllich gegenüberliegenden Ausnehmungen 16 der Positionen P1 und P2 nicht in eine Fassung 1 gemäß Figur 2c mit ebenfalls gegeneinander verschobenen nasenartigen Vorsprüngen 5' der Positionen P1 und P2 passen würde.

[0017] Figur 2b zeigt eine Seitenansicht der Breitseite 15 des Sockels 13, wobei die Abschrägung 11 der Unterseite 12 mit der sich daran anschließenden Sperrfläche 23 für Standard-Sockel erkennbar ist, während aus dem für den Einsatz in die Vertiefung 6 der Fassung vorgesehenen abgesenkten Bereich 30 der Unterseite die Kontaktstifte 24, 25 nach unten herausragen; gemäß Figur 2b ist es auch möglich, durch verschiedene Durchmesser der Stifte 24, 25 eine zusätzliche Verschlüsselungsmöglichkeit für verschiedene Strahlertypen zu schaffen.

[0018] Anhand Figur 2c ist die Fassung 1 in einer Draufsicht erkennbar, deren Arretierungsbereiche 4 jeweils mit Vorsprüngen 5' und 5'' versehen sind, wobei in der Draufsicht auch die Kontaktöffnungen 9, 10 mit elektrischen Federkontakten 26, 27 zur Aufnahme der elektrischen Kontaktstifte 24, 25 des Sockels erkennbar sind. Weiterhin ist die Abschrägungsflanke 8 zwischen der Oberfläche 7 der Basis 2 und der mit den Kontaktöffnungen 9, 10 versehenen Vertiefung 6 erkennbar. An den sich gegenüberliegenden Seiten 18, 19 sind die starr mit der Basis 2 verbundenen - hier jedoch ohne die Haltefedern gezeigten - Befestigungslaschen 20 erkennbar, wobei die zugehörigen Haltefedern nach dem Einsetzen des Sockels 13 diesen mit Hilfe der Arretiernasen 22 innerhalb der Fassung 1 halten.

[0019] Figur 2d zeigt einen Querschnitt durch die Fassung 1, entlang des Schnittes AA der Figur 2c, wobei der vertiefte Bereich 6, mit den Kontaktöffnungen die Rampe 8 sowie die Oberfläche 7 der Basis 2 der Fassung erkennbar sind; die Positionen der nasenartigen Vorsprünge 5', 5'' entlang des Schnittes AA gesehen, sind mit P1, P2 bezeichnet.

[0020] Figur 3a zeigt den in Fassung 1 eingesetzten Sockel 13, wobei die Abschrägung 11 auf der Rampe 8 der Fassung zu liegen kommt, während die jeweiligen Vorsprünge 5', 5'' in die nutförmigen Ausnehmungen 16 des Sockels ragen. Weiterhin sind in der Schnittdarstellung die Kontaktstifte 24, 25 erkennbar, welche in die Kontaktöffnungen 9, 10 der Fassung 1 eingebracht sind.

[0021] Figur 3b zeigt den in der Fassung befindlichen Sockel 13 von seiner Schmalseite 29 her gesehen, wobei erkennbar ist, wie die im Bereich der Befestigungslaschen 20 angebrachten Haltefedern 21 die Haltenasen 22 des Sockels so blockieren, daß Sockel 13 mittels Federkraft im Anschlag der Fassung 1 gehalten wird.

[0022] Figur 3c zeigt in einer Draufsicht den in die Fassung 1 eingesetzten Sockel 13, wobei dessen nutförmige Ausnehmungen 16 sowie die entsprechenden Vorsrpünge 5' in den Positionen P1 und P2 entlang der Symmetrieachse 3 gegeneinander geringfügig verschoben sind, so daß hier eine Erweiterung der Verschlüsselungsmöglichkeit für verschiedene Strahlertypen ausgenützt ist.

[0023] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß durch das System der nasenartigen Vorsprünge 5', 5'' eine Vielzahl von Codierungsmöglichkeiten verschiedenartiger Strahlertypen besteht, wobei auch einer der Vorsprünge 5', 5'' beispielsweise weggelassen werden kann, so daß nur eine der Fassung angepaßte Strahlenquelle mit ihrem Sockel aufgenommen werden kann.


Ansprüche

1. Fassung zur Aufnahme einer Strahlenquelle mit Sockel eines vorgegebenen Strahlertyps, wobei Fassung und Sockel als Partner entlang einer vorgegebenen Achse gegeneinander verschiebbare Gegenstücke bilden, bei denen Erhebungen des einen Partners Vertiefungen des anderen Partners entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung (1) wenigstens eine Erhebung (5', 5'') aufweist, auf die ein Sockel (13) mit entlang der Achse (17) verlaufender nutförmiger Ausnehmung aufschiebbar ist.
 
2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Erhebungen nasenartige Vorsprünge (5', 5'') vorgesehen sind, welche nach Einbringen des Sockels (13) in nutförmige Ausnehmungen (16) eingreifen.
 
3. Fassung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (5', 5'') auf sich gegenüberliegenden Seiten entlang einer Symmetrieachse (3) der Fassung angeordnet sind.
 
4. Fassung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf sich gegenüberliegenden Seiten entlang einer Symmetrieachse (3) Halte-Federn (21) auf einer Basis (2) der Fassung angeordnet sind, welche auf Breitseiten (14, 15) des Sockels angeordnete Halte-Nasen (22) kraftschlüssig einrasten.
 
5. Fassung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Basis-Oberfläche (7) als erhöhter Flächenbereich ausgebildet ist, auf den ein als Verdrehschutz dienender entsprechend geformter Bereich der Unterseite des Sockels aufsteckbar ist.
 
6. Fassung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den erhöhten Flächenbereich der Basis-Oberfläche (7) über eine Rampe (8) ein vertiefter Bereich (6) mit wenigstens zwei in Ausnehmungen (9, 10) angeordneten Federkontakten (26, 27) zur Aufnahme von Kontaktstiften (24, 25) des Sockels (13) anschließt.
 
7. Fassung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erweiterung der Verschlüsselungsmöglichkeit nasenartige Vorsprünge (5', 5'') mit wenigstens zwei unterschiedlichen Profilen vorgesehen sind, auf die nur ein Sockel (13) mit Ausnehmungen (16) entsprechender Profilform aufschiebbar ist.
 
8. Fassung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile der Vorsprünge (5', 5'') rechteckförmig, trapezförmig, halbkreisförmig und/oder dreieckförmig sind.
 
9. Fassung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erweiterung der Verschlüsselungsmöglichkeit wenigstens zwei sich paarweise gegenüberliegende Vorsprünge (5', 5'') entlang der Symmetrieachse (3) gegeneinander geringfügig verschoben sind.
 
10. Strahlenquelle mit einseitiger Sockelung zum Einsatz in eine Fassung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ihre technischen Merkmale durch Lage, Querschnittsprofil und/oder Anzahl von Ausnehmungen (16) ihres Sockels (13) verschlüsselt sind, die auf nasenartige Vorsprünge der Fassung aufschiebbar sind.
 




Zeichnung