(19)
(11) EP 0 763 613 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.10.1997  Patentblatt  1997/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.03.1997  Patentblatt  1997/12

(21) Anmeldenummer: 96119033.7

(22) Anmeldetag:  29.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D03D 47/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 16.11.1992 BE 9200987

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
93117545.9 / 0598264

(71) Anmelder: Picanol N.V.
8900 Ieper (BE)

(72) Erfinder:
  • Geerardyn, Geert
    8950 Nieuwkerke (BE)
  • Vancayzeele, Bernard
    8900 Ieper (BE)
  • Lewyllie, Dirk
    8940 Wervik (BE)

(74) Vertreter: Wilhelm & Dauster Patentanwälte European Patent Attorneys 
Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 28 - 11 - 1996 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Vorrichtung zum Auswählen und Zustellen von Schussfäden für eine Webmaschine


(57) Bei einer Vorrichtung zum Auswählen und Zustellen von Schußfäden (30) zu einem Eintrageorgan (31) für eine Webmaschine wird vorgesehen, daß die Zubringer jeweils mittels eines eigenen an eine Steuereinheit angeschlossenen Antriebsmotors (4) zwischen einer Ruheposition und einer Zustellposition bewegbar sind, wobei die Steuereinheit Mittel enthält, um den Zubringer (3) während des Eintragens eines von ihm geführten Schußfadens aus der Zustellposition in wenigstens eine zwischen der Zustellposition und der Ruheposition befindliche Zwischenposition zu überführen.






Recherchenbericht