Betätigungshandhabe

Abstract

 Ein Fenstergriff (10) hat einen an einem Anschlagkörper (40) axialfest drehbar gelagerten Griffkopf (12), in dem ein Sperrglied (22), integriert ist, das mittels einem Doppelhub-Schließzylinder (20) parallel zur Axialrichtung (A) in wenigstens drei Raststellungen arretierbar ist. Eine Kupplung (50), weist zum Verrasten des Griffkopfes (12) in verschiedenen Winkelstellungen zwei Ringelemente (52, 62) mit formschlüssig ineinandergreifenden Rastelementen (54, 64, 58, 68) auf. Ein oberes Ringelement (62) hat erfindungsgemäß wenigstens zwei gegenüberliegend angeordnete Nasen (64), die zwischen zwei Anschlägen (55) frei verschwenkbar und in ihren Anschlagstellungen paßgenau in Vertiefungen (54) eines unteren Ringelements (52) absenkbar sind. Das obere Ringelement (62) ist axialverschieblich an dem Sperrglied (22) befestigt, während das untere (52) drehfest mit dem Anschlagkörper (40) verbunden ist. Beide Ringelemente (52, 62) haben entlang ihrem inneren Umfang (56, 65) eine geschlossene Folge von insbesondere sechzehn gleichartigen Rastnasen (58, 68), die formschlüssig ineinandergreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe, insbesondere einen Fenstergriff, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Verriegel- oder abschließbare Handhaben sind bekannt. Besonders für Räume, die von innen gesichert sein müssen, wurden abschließbare Fenstergriffe entwickelt, die in verriegeltem Zustand nur von einer 0°-Stellung in eine 90°-Stellung bewegbar sind. In der 0°-Stellung zeigt der Griffhebel senkrecht nach unten; das Fenster ist geschlossen. In der 90°-Stellung hingegen läßt sich das Fenster um eine waagrechte Achse in eine Kippstellung verschwenken, so daß auch ohne passenden Schlüssel für eine begrenzte Raumlüftung gesorgt werden kann. Ein Weiterdrehen des Griffs in eine 180°-Stellung und damit ein vollständiges Öffnen des Fensters ist allerdings nicht möglich. Dies gelingt nur, wenn zuvor ein am Handhabungskopf befindlicher Knopf oder Sperrbolzen entriegelt wird.

[0003] Um dies zu erreichen, ist bei einer Handhabe eine den Griffhals umschließende Kupplung mit zueinander federbelasteten Ringen versehen, die zum Ein- und Ausrasten in bzw. aus gegebenen Winkelstellungen der Handhabe Steuerbahnen aufweisen, welche bei der Griffdrehung wirksam werden. Die Steuerbahnen sind in Form von erhaben und vertieft abwechselnden Kreisbogensegmenten mit dazwischen befindlichen Übergangsabschnitten auf bzw. an einander zugewandten schmaler Zylinder-Stirnflächen angeordnet. Rampen in Form von Umfangsschrägen machen es möglich, auch bei nach unten geschlossenem Sperrbolzen um 90° die Handhabe nach rechts oder links von der Schließstellung in die Kippstellung zu bewegen bzw. umgekehrt. Jedoch verhindern die verrasteten Kupplungselemente ein Weiterdrehen über die 90°-Stellung hinaus, was erst durch Zurückschließen des Sperrbolzens möglich ist. Diese relativ aufwendige Konstruktion eignet sich nur zur Übertragung mittlerer Drehmomente, denn die zum Verrasten vorgesehen sägezahnförmigen Klauen bzw. Nasen können beim Überschreiten eines bestimmten Grenzmomentes leicht abscheren. Die Handhabe gewährleistet keine hohe Sicherheit.

[0004] Eine in DE-U-89 07 701 beschriebene Handhabe besitzt einen den Griffhals umschließenden Kupplungsring mit Nasen in Form einer radialen Geradverzahnung sowie einen weiteren Kupplungsring mit einer dazu formschlüssigen Kerbe zwischen einander entgegengerichteten Radialsägezahn-Folgen. Auch diese Bauform ist aufgrund der Vielzahl an Bauteilen aufwendig und unter Umständen störanfällig.

[0005] Ziel der Erfindung ist es, eine abschließbare Betätigungshandhabe zu schaffen, die aus wenigen Elementen einfach und robust aufgebaut ist. Das vollständige Öffnen bzw. Aufschwenken eines mit der Handhabe versehenen Fensters soll nur möglich sein, wenn die Handhabe entsperrt ist; zur Dauerlüftung durch Kippen des Fensters ist eine Griff-Verstellbarkeit auch bei verriegelter Handhabe erwünscht. Zudem soll der Griff in der Schließ- und Kippstellung jeweils verriegelbar sein.

[0006] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 11.

[0007] Bei einer Betätigungshandhabe, insbesondere einem Fenstergriff, mit einem Griffkopf, der an einem Anschlagkörper axialfest drehbar gelagert ist und zur Betätigung eines längsverschieblich geführten Schiebers mit einer Mitnehmereinrichtung gekoppelt ist, mit einem im Griffkopf integrierten Sperrglied, das mittels einer Schließ- oder Riegeleinheit parallel zur Axialrichtung verschiebbar ist, sowie mit einer Kupplung, die zum Verrasten des Griffkopfes in verschiedenen Winkelstellungen zwei Ringelemente mit formschlüssig ineinandergreifenden Rastelementen aufweist, wobei ein oberes Ringelement axialverschieblich mit dem Sperrglied verbunden ist, weist das obere Ringelement erfindungsgemäß wenigstens zwei Nasen auf, die zwischen zwei Anschlägen frei verschwenkbar und in ihren Anschlagstellungen in Vertiefungen im unteren Ringelement absenkbar sind. Der Griffkopf kann in einem genau definierten Winkelbereich von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung, z.B. eine Kippstellung, bewegt werden. Ein Weiterdrehen und damit ein vollständiges Öffnen des Fensters ist aufgrund der Anschläge nicht möglich. Werden die Nasen in den vorgesehenen Vertiefungen versenkt, ist der Griff in den vorgesehenen Anschlagstellungen verriegelt, so daß ein unbefugtes Schließen des Fensters aus der Kippstellung bzw. ein unbefugtes Öffnen nicht möglich ist.

[0008] Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Nasen gemäß Anspruch 2 jeweils einander gegenüberliegend angeordnet sind und laut Anspruch 3 formschlüssig in die vorgesehenen Vertiefungen eingreifen. Dadurch wird der Griff in seinen Endstellungen stets präzise arretiert; ein gewaltsames Aushebeln ist nicht möglich. Damit der Griff in genau definierten Winkelbereichen verschwenkt werden kann, sind die Vertiefungen nach Anspruch 4 in äquidistanten Abständen entlang des äußeren Ringumfangs angeordnet.

[0009] Die Weiterbildung von Anspruch 5 besteht darin, daß das obere Ringelement unmittelbar an dem Sperrglied befestigt oder mit ihm einstückig ist, so daß eine stabile Konstruktion gegeben ist, die hoher Beanspruchung standhält. Vorteilhaft kann das Sperrglied der Maßnahme von Anspruch 6 in wenigstens drei Raststellungen arretiert werden. Dazu sieht Anspruch 7 vor, daß die Schließ- oder Riegeleinheit ein Doppelhub-Zylinder ist. Das untere Ringelement ist hingegen nach Anspruch 8 drehfest mit dem Anschlagkörper verbunden oder mit ihm einstückig, wodurch die Zahl der Montageschritte weiter reduziert wird. Alle genannten Maßnahmen ermöglichen einen einfachen und robusten Aufbau der Betätigungshandhabe, denn die erforderlichen Bauteile sind auf einige wenige Elemente reduziert, die sich zudem kostengünstig herstellen lassen. Zusätzliche Befestigungselemente oder Druckfedern sind nicht erforderlich, was eine äußerst einfache und kostengünstige Montage gewährleistet.

[0010] Die Erfindung sieht ferner in Anspruch 9 vor, daß die Ringelemente entlang ihrem inneren Umfang eine geschlossene Folge von gleichartigen Rastnasen aufweisen, die formschlüssig ineinandergreifen, wobei laut Anspruch 10 der innere Umfang beider Kupplungsringe in eine Maximal-Zähnezahl von sechzehn Nasen unterteilt ist. Diese Ausbildung gewährleistet einen sicheren Eingriff der Rastelemente und eine stabile Arretierung der Handhabe in den jeweiligen Winkelstellungen, so daß selbst durch die Übertragung von sehr großen Drehmomente ein Öffnen der Handhabe zuverlässig verhindert wird.

[0011] Ein bevorzugter Griff zeichnet sich durch die Merkmalskombination des unabhängigen Anspruchs 11 aus, die bei insgesamt einfachem, übersichtlichem Aufbau sowie vorteilhafter Fertigung und Montage eine Vielzahl praktischer Einsatz-Möglichkeiten bietet und eine ebenso bequeme wie sichere Handhabung gewährleistet.

[0012] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine Schrägansicht einer Handhabe,

Fig. 2

eine Teil-Axialschnittansicht der Handhabe von Fig. 1 in vollständig verriegelter Stellung,

Fig. 3

eine Teil-Axialschnittansicht der Handhabe von Fig. 1 in teilweise verriegelter Stellung,

Fig. 4

eine Teil-Axialschnittansicht der Handhabe von Fig. 1 in entriegelter Stellung,

Fig. 5

eine Unteransicht eines Griffkörpers und

Fig. 6

eine Draufsicht auf einen Anschlagkörper.

[0013] Der in Fig. 1 allgemein mit 10 bezeichnete Fenstergriff besitzt einen Griffkopf 12 mit einem Griff-Hauptteil 14, eine Kupplung 50 mit zwei Ringelementen 52, 62 sowie eine Anschlagplatte 40 mit einer Lageröffnung 42.

[0014] Der Griffkopf 12 hat, wie Fig. 2 zeigt, eine im Querschnitt kreisrunde stufenförmige Vertiefung 16 zur Aufnahme der weiter unten beschriebenen Kupplung 50. Der obere Teil 17 der Vertiefung 16 ist leicht konisch ausgebildetet und setzt sich mit einem Sackloch 18 nach oben fort. Parallel zur Axialrichtung A, aber außerhalb der Drehachse D des Griffkopfes 12, ist in den Kopf 12 ein Doppelhub-Schließzylinder 20 eingesetzt, mit der ein Sperrbolzen 22 zweistufig vor- und zurückbewegt werden kann.

[0015] In den oberen Teil 17 der Vertiefung 16 ist durch die Lageröffnung 42 der Anschlagplatte 40 hindurch ein Lagerbolzen 24 eingesetzt, der an seinem unteren Ende einen Absatz 25 aufweist und entsprechend der Vertiefung 17 konisch ausgebildet ist. Er besitzt eine zentrische Gewindebohrung 26, in die zur Montage des Fenstergriffs 10 eine Schraube 28 eingesetzt ist, die wiederum in das Sackloch 18 im Kopf 12 eingreift. Zwischen dem Absatz 25 und der Anschlagplatte 40 befindet sich eine Lagerbuchse 30, während über der Lageröffnung 42 ein den Lagerbolzen 24 umschließendes unteres Ringelement 52 der Kupplung 50 angeordnet ist. Damit der Griffkopf 12 nicht auf der Anschlagplatte 40 aufsetzt, ist über dem Ringelement 52 zusätzlich noch ein Distanzring 32 eingesetzt. Durch Anziehen der Schraube 28 wird der Bolzen 24 drehfest in dem Griffkopf 12 festgelegt, der seinerseits mit der Anschlagplatte 40 axialfest drehbar verbunden ist.

[0016] Man erkennt in Fig. 2, daß in der Anschlagplatte 40 eine Aussparung 43 zur Aufnahme eines Schieberantriebs 44 vorhanden ist. Dieser umfaßt ein mit dem Lagerbolzen 24 gekoppeltes Getriebe 46 sowie einen längsverschieblich gelagerten Schieber 47 zur Betätigung eines (nicht gezeigten) Dreh- bzw. eines Drehkippbeschlages.

[0017] Der über der Lageröffnung 42 angeordnete untere Kupplungsring 52 hat einen Ringkörper 53 mit vier in äquidistanten Abständen angeordneten Umfangsaussparungen 54 (siehe Fig. 6), wobei zwei gegenüberliegende Ringkörperabschnitte 55 zwischen den Aussparungen 54 etwa doppelt so hoch ausgebildet sind wie der übrige Ringkörper 53. Der Innenrand 56 des Ringkörpers 53 ist ebenfalls höher ausgebildet und trägt auf seiner Stirnfläche 57 den Distanzring 32. Um den Innenrand 56 herum sind sechzehn radiale Rastnocken 58 ausgebildet. Als Verdrehsicherung gegenüber der Anschlagplatte 40 sind an der Unterseite des Rings 52 vier Nocken 59 vorhanden, die in passende Bohrungen 49 in der Anschlagplatte 40 eingreifen, welche z. B. drei Raststellungen für den Griff 10 definieren.

[0018] Der obere Kupplungsring 62 sitzt axialverschieblich innerhalb der Ausnehmung 16 im Griffkopf 12 und umschließt dabei den Distanzring 32 bzw. den Lagerbolzen 24. Er ist mittels einer Schraube 23 über einen Radialfortsatz 63 an dem Sperrbolzen 22 befestigt und kann somit entsprechend den axialen Raststellungen des Zylinders 20 in unterschiedlichen Positionen arretiert werden. Wie in Fig. 5 zu sehen ist, weist der Ring 62 ebenfalls sechzehn Rastnocken 68 auf, die radial entlang des inneren Umfangs 65 angeordnet sind; sie entsprechen in Größe und Abstand den Nocken 58 des unteren Ringelements 52 entsprechen. Am äußeren Umfang 66 des oberen Rings 62 sind zwei nach unten gezogene Nasen 64 angesetzt, die formschlüssig in die vier Umfangsausnehmungen 54 im unteren Ring 52 eingreifen können. Die Länge der Nasen 64 entspricht etwa der Höhe der hoch ausgebildeten Ringkörperabschnitte 55.

[0019] Fig. 2 zeigt den Fenstergriff 10 in verriegelter Stellung. Der obere Kupplungsring 62 befindet sich in der untersten Raststellung und ist derart ausgerichtet, daß die Nasen 64 in zwei gegenüberliegende Umfangsaussparungen 54 des unteren Kupplungsrings 52 eingreifen. Gleichzeitig stehen die radial angeordneten Rastnocken 58, 68 beider Ringe 52, 62 miteinander in Eingriff, so daß ein Verschwenken des Griffkopfes 12 und damit ein Öffnen des Fensters nicht möglich ist.

[0020] Schließt man den Zylinder 20 um eine Raststufe zurück, so wird der obere Kupplungsring 62 angehoben; er gelangt in die in Fig. 3 dargestellte Position. Diese ist so gewählt, daß die Rastnocken 58, 68 außer Eingriff stehen und die Umfangsaussparungen 54 die seitlichen Nasen 64 des Rings 62 gerade freigeben. Dadurch ist es möglich, den Griffkopf 12 über den Griffhauptteil 14 innerhalb eines von den Ringkörperabschnitten 55 des unteren Ringelements 52 vorgegebenen Winkelbereichs zu verschwenken, wobei die Ausgangsposition der Nasen 64 der Schließstellung des Griffs 12, 14 und die Endstellung der 90°-Kippstellung entspricht. Ein Weiterdrehen des Griffs 12, 14 über die Kippstellung hinaus ist aufgrund der als Anschläge wirkende Ringkörperabschnitte 55 jedoch nicht möglich, so daß ein vollständiges Öffnen des Fensters verhindert wird. Erreicht der Griff 12, 14 die Kippstellung, so können die Nasen 64 des oberen Kupplungsrings 62 durch Betätigen (Vorschließen) des Schließzylinders 20 wieder abgesenkt werden. Die seitlichen Nasen 64 werden in den Umfangsvertiefungen 54 versenkt und die Radialnocken 58, 68 der Kupplung 50 greifen ineinander. Der Griff 12, 14 ist somit selbst in der Kippstellung sicher arretiert.

[0021] Um ein vollständiges Öffnen des Fensters zu ermöglichen, muß der obere Kupplungsring 62 mit dem dazu in die zweite Raststufe gebrachten Schließzylinder 20 in die oberste Rastposition gestellt werden (siehe Fig. 4). Die seitlichen Nasen 64 des oberen Rings 62 sind dann über die höher ausgebildeten Ringkörperabschnitte 55 angehoben, so daß sich der Griff 12, 14 frei zwischen der 0°-Stellung und der 180°-Stellung verschwenken läßt.

[0022] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Um beispielsweise eine Betätigung des Griffhebels 14 in entgegengesetzter Schwenkrichtung (z.B. nach links) zu ermöglichen, muß lediglich das untere Ringelement 52 um 90° versetzt werden. Die Kipp- und Öffnungsstellungen kehren sich dann um. Es bedarf also keiner weiteren Lagerhaltung für zusätzliche Bauelemente.

[0023] Bei einer anderen Bauform kann der untere Ringkörper 52 einstückig mit der Anschlagplatte 40 sein; die Rastelemente 54, 55, 58 sind dann unmittelbar an dem Rosettenkörper 40 ausgebildet, was die Montage vereinfacht.

[0024] Man erkennt, daß ein Fenstergriff 10 einen an einem Anschlagkörper 40 axialfest drehbar gelagerten Griffkopf 12 hat in dem ein Sperrglied 22, integriert ist, das mittels einem Doppelhub-Schließzylinder 20 parallel zur Axialrichtung A in wenigstens drei Raststellungen arretierbar ist.Eine Kupplung 50, weist zum Verrasten des Griffkopfes 12 in verschiedenen Winkelstellungen zwei Ringelemente 52, 62 mit formschlüssig ineinandergreifenden Rastelementen 54, 64, 58, 68 auf. Ein oberes Ringelement 62 hat erfindungsgemäß wenigstens zwei gegenüberliegend angeordnete Nasen 64, die zwischen zwei Anschlägen 55 frei verschwenkbar und in ihren Anschlagstellungen paßgenau in Vertiefungen 54 eines unteren Ringelements 52 absenkbar sind. Das obere Ringelement 62 ist axialverschieblich an dem Sperrglied 22 befestigt, während das untere 52 drehfest mit dem Anschlagkörper 40 verbunden ist. Beide Ringelemente 52, 62 haben entlang ihrem inneren Umfang 56, 65 eine geschlossene Folge von insbesondere sechzehn gleichartigen Rastnasen 58, 68, die formschlüssig ineinandergreifen.

[0025] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0026] 

A

Axialrichtung

D

Drehachse

10

Fenstergriff

12

Griffkopf

14

Griff-Hauptteil

16

Vertiefung

17

oberer Teil

18

Sackloch

20

Schließzylinder

22

Sperrbolzen

23

Schraube

24

Lagerbolzen

25

Absatz

26

Gewindebohrung

28

Schraube

30

Lagerbuchse

32

Distanzring

40

Anschlagplatte

42

Lageröffnung

43

Aussparung

44

Schieberantriebs

46

Getriebe

47

Schieber

49

Bohrungen

50

Kupplung

52

unteres Ringelement

53

Ringkörper

54

Umfangsaussparung

55

Ringkörperabschnitt/Anschl äge

56

Innenrand

57

Stirnfläche

58

Rastnocken

59

Nocken

62

oberes Ringelement

63

Radialfortsatz

64

Nase

65

innerer Umfang

66

äußerer Umfang

68

Rastnocken

Ansprüche

1. Betätigungshandhabe (10), insbesondere Fenstergriff, mit einem Griffkopf (12), der an einem Anschlagkörper (40) axialfest drehbar gelagert ist und zur Betätigung eines längsverschieblich geführten Schiebers (47) mit einer Mitnehmereinrichtung (44, 46) gekoppelt ist, mit einem im Griffkopf (12) integrierten Sperrglied (22), das mittels einer Schließ- oder Riegeleinheit (20) parallel zur Axialrichtung (A) verschiebbar ist, sowie mit einer Kupplung (50), die zum Verrasten des Griffkopfes (12) in verschiedenen Winkelstellungen zwei Ringelemente (52, 62) mit formschlüssig ineinandergreifenden Rastelementen (54, 64, 58, 68) aufweist, wobei ein oberes Ringelement (62) axialverschieblich mit dem Sperrglied (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ringelement (62) wenigstens zwei Nasen (64) aufweist, die zwischen zwei Anschlägen (55) frei verschwenkbar sind und in ihren Anschlagstellungen in Vertiefungen (54) im unteren Ringelement (52) absenkbar sind.

2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen (64) jeweils einander gegenüberliegend angeordnet sind.

3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen (64) formschlüssig in die Vertiefungen (54) eingreifen.

4. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (54) in äquidistanten Abständen entlang des äußeren Umfangs des Rings (52) angeordnet sind.

5. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ringelement (62) unmittelbar an dem Sperrglied (22) befestigt oder mit ihm einstückig ist.

6. Handhabe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (22) in wenigstens drei Raststellungen arretierbar ist.

7. Handhabe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließ- oder Riegeleinheit (20) ein Doppelhub-Zylinder ist.

8. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ringelement (52) mit dem Anschlagkörper (40) drehfest verbunden oder einstückig ist.

9. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringelemente (52,62) entlang ihrem inneren Umfang (56, 65) eine geschlossene Folge von gleichartigen Rastnasen (58, 68) aufweisen, die formschlüssig ineinandergreifen.

10. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Umfang beider Kupplungsringe (52, 62) in eine Maximal-Zähnezahl von sechzehn Nasen unterteilt ist.

11. Betätigungshandhabe, insbesondere Fenstergriff (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) der Griff (10) ist mit Rastelementen (49, 59) in einer von wenigstens drei Winkelstellungen an einer Anschlagplatte (40) verrastbar, die einen Griffkopf (12) axialfest drehbar lagert,

b) mittels eines Doppelhub-Schließzylinders (22) ist ein achsparalleler Sperrbolzen (22) zweistufig im Griffkopf (12) verschiebbar, der zur Betätigung eines Schiebers (47) mit einer Mitnehmereinrichtung (44, 46) gekoppelt ist,

c) eine Kupplung (50) hat zwei mit gleichartigen Zahnungen (58, 68) versehene Ringelemente (52, 62), wobei ein unteres Ringelement (52) drehfest mit der Anschlagplatte (40) verbunden und ein oberes Ringelement (62) axialverschieblich am Sperrbolzen (22) befestigt ist,

d) das obere Ringelement (62) weist zwei einander diametral gegenüberliegende Nasen (64) auf, die entkuppelt zwischen zwei Anschlägen (55) des unteren Ringelements (52) frei verschwenkbar sind und gekuppelt in gegengleiche Vertiefungen (54) des unteren Ringelements (52) eingreifen.

Zeichnung