Scharnier für Glastüren

Abstract

 Ein Scharnier für Glastüren (3) mit einer an einer Möbelseitenwand (1) befestigbaren Grundplatte (5), auf der ein Scharnierarm (4) verankerbar ist. Der Scharnierarm (4) ist über Gelenkhebel (8, 9, 11, 12) mit einer türseitigen Verankerungseinrichtung verbunden ist. Die türseitige Verankerungseinrichtung umfaßt eine mit der Glastüre (3) verklebbare Halteplatte (10), in die ein an den Gelenkhebeln (8, 9, 11, 12) angelenkter Kupplungsteil (15) einhängbar ist. Auf dem Kupplungsteil 15 lagert ein federbeaufschlagter Kipphebel (13), der in Montagelage hinter einem hakenartigen Vorsprung (31) der Halteplatte (10) einrastet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Glastüren mit einer an einer Möbelseitenwand befestigbaren Grundplatte, auf der ein Scharnierarm verankerbar ist, der über mindestens zwei Gelenkhebel mit einer türseitigen Verankerungseinrichtung verbunden ist.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier dahingehend zu verbessern, daß zur Montage keine besondere Bearbeitung der Glastüre notwendig ist und daß das Verankern der Glastüre am Möbelkorpus ohne Werkzeug rasch durchgeführt werden kann.

[0003] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die türseitige Verankerungseinrichtung eine an der Glastüre befestigbare Halteplatte umfaßt, in die ein an den Gelenkhebeln angelenkter Kupplungsteil einhängbar ist, auf dem ein federbeaufschlagter Kipphebel lagert, der in Montagelage hinter einem hakenartigen Vorsprung der Halteplatte einrastet.

[0004] Vorzugsweise ist die Halteplatte mit der Glastüre verklebbar.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier wird die Halteplatte vorzugsweise bereits vom Hersteller der Glastür mit der Glastüre verklebt und die Glastüre wird mit angeklebten Halteplatten an den Möbelhersteller geliefert. Beim Zusammenbau des Möbels erfolgt die Montage der Glastüre lediglich durch Aufdrücken des Kupplungsteiles auf die Halteplatte.

[0006] Eine besonders gute Verankerung des Kupplungsteiles an der Halteplatte wird dadurch erreicht, daß die Halteplatte mit einem weiteren hakenartigen Vorsprung versehen ist, bei dem der Kupplungsteil einhängbar ist, und daß die beiden Vorsprünge in einander entgegengesetzte Richtungen weisen und daß der Kupplungsteil über zwei Gelenkachsen an zwei Gelenkhebeln angelenkt ist, daß eine der Gelenkachsen bei einem der hakenartigen Vorsprünge der Halteplatte einhängbar ist und daß die zweite Gelenkachse an einem Anschlag der Halteplatte anliegt, der zwischen den beiden Vorsprüngen an der Halteplatte angeordnet ist.

[0007] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

[0008] Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Scharnieres in der Offenstellung sowie Teile des Möbelkorpusses und der Glastüre; die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Scharnieres in der Offenstellung; die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Scharnieres in der Schließstellung; die Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Scharnieres in der Schließstellung in vergrößertem Maßstab; die Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch die Halteplatte, den Kupplungsteil und zwei Gelenkhebel; die Fig. 6 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen zwei Gelenkhebel, den Kupplungsteil, den Kipphebel und die Halteplatte; die Fig. 7 zeigt eine gleiche Ansicht wie die Fig. 6 von rechts gesehen; die Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht der Gelenkhebel und der Halteplatte; die Fig. 9 zeigt eine Schrägansicht des Scharnierarmes und zwei Gelenkhebel von links gesehen und die Fig. 10 zeigt eine Schrägansicht des Scharnierarmes und der beiden Gelenkhebel von rechts gesehen.

[0009] Wie aus den Figuren der Zeichnung ersichtlich, sind die wesentlichen Teile des Scharnieres an der Möbelseitenwand 1 der Scharnierarm 4, die Grundplatte 5 und das Zwischenstück 2 mit dem Kipphebel 22. An der Glastüre 3 sind es die Halteplatte 10 und der Kupplungsteil 15. Diese beiden Gruppen sind durch Gelenkhebel 8, 9, 11, 12 miteinander gelenkig verbunden. Die Gelenkhebel 8, 9, 11, 12 ermöglichen einen Öffnungswinkel für die Glastüre 3 von mehr als 90°.

[0010] Der Scharnierarm 4 ist am Zwischenstück 2 mittels einer Fugenverstellschraube 7 befestigt, die in einem Muttergewinde im Scharnierarm 4 lagert und mittels einer Klemmschraube 6, die auch der Tiefenverstellung dient. Die Klemmschraube 6 ragt durch einen Längsschlitz 26 im Scharnierarm 4 und ebenso ist die Fugenverstellschraube 7 mit ihrem Kopf 7' in einen Längsschlitz 27 im Zwischenstück 2 gehalten. Durch Lösen der Klemmschraube 6 kann der Scharnierarm 4 über die Länge des Schlitzes 26 verschoben und somit in der Tiefe des Möbels verstellt werden. Die Verstellung in der Richtung der Möbeltürfuge erfolgt auf herkömmliche Art und Weise durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 7.

[0011] Das Zwischenstück 2 ist mit U-Profil ausgeführt. Die Grundplatte 5 ist zwischen die Schenkel des Zwischenstückes 2 eingeschoben. Sie weist seitliche Flansche 5' auf, mittels denen sie an die Möbelseitenwand 1 angeschraubt ist.

[0012] Vorne ist das Zwischenstück 2 mit einem durchgehenden Stift 23 versehen, der als Haltevorsprung des Zwischenstückes 2 dient. Die Grundplatte 5 weist vorne eine Kerbe auf, in die der Stift 23 einhängbar ist, so daß er an der Grundplatte 5 gehalten ist.

[0013] Am hinteren Ende ist die Grundplatte 5 ebenso mit einer Kerbe 28 versehen.

[0014] Am hinteren Ende des Zwischenstückes 2 lagert ein Kipphebel 22. Am Kipphebel 22 ist ein Haken 29 ausgebildet.

[0015] Der Kipphebel 22 wird von einer Feder beaufschlagt, damit er, wenn das Zwischenstück 2 auf die Grundplatte 5 aufgesetzt ist, selbsttätig in die Kerbe 28 einschnappt. Bei der Montage wird der Scharnierarm 4 mit der Achse 23 des Zwischenstückes 2 in die Grundplatte 5 eingehängt. Dabei befindet sich der Scharnierarm 4 in einem Winkel zur Grundplatte 5. Anschließend wird der Scharnierarm 4 im Gegenuhrzeigersinn gedreht (bezogen auf die Fig. 4).

[0016] Wird der Scharnierarm 4 mit dem Zwischenstück 2 auf die Grundplatte 5 gedrückt, rastet der Haken 29 in der Kerbe 28 ein und der Scharnierarm 4 ist auf der Grundplatte 5 verankert.

[0017] Am Scharnierarm 4 lagern zwei Gelenkhebel 8, 9 mittels Achsen 24, 25. Der Gelenkhebel 9 ist mittels einer Achse 18 mit einem weiteren Gelenkhebel 11 verbunden und der Gelenkhebel 8 mittels einer Achse 19 mit einem Gelenkhebel 12. Die Gelenkhebel 11, 12 wiederum sind über Achsen 16, 20 mit einem Kupplungsteil 15 verbunden. Die Gelenkhebel 8, 11 sind über die Achse 17 miteinander verbunden, so daß die Bewegung der Gelenkhebel 8, 9, 11, 12 beim Öffnen und Schließen der Glastüre 3 gesteuert ist.

[0018] An der Glastüre 3 ist die Halteplatte 10 mittels Klebung befestigt. Vorteilhaft wird ein UV-Kleber oder ein Infrarotkleber angewendet, es können jedoch auch herkömmliche Zwei-Komponenten-Kleber zum Einsatz kommen. Die Halteplatte 10 ist im Querschnitt mit U-Profil mit einem Mittelsteg und zwei Seitenstegen 10' ausgeführt. Die Klebefläche erstreckt sich über den gesamten Bereich des Mittelsteges, der an der Glastüre 3 anliegt. Die Verklebung der Halteplatte 10 mit der Glastüre 3 hat den Vorteil, daß die Glastüre 3 nicht bearbeitet werden muß, d.h. es müssen keine Löcher in die Glastüre 3 gebohrt werden oder Ausschnitte ausgeschnitten werden, die das Einsetzen eines Scharniergehäuses ermöglichen.

[0019] Die Halteplatte 10 weist einen hakenartigen Vorsprung 30 und einen hakenartigen Vorsprung 31 auf. Die Vorsprünge 30, 31 sind einander entgegengerichtet.

[0020] Aus der Halteplatte 10, die im Querschnitt mit U-Profil ausgebildet ist, sind die Vorsprünge 30, 31 am Mittelsteg angeordnet.

[0021] Bei dem Einhängen der Glastüre 3 in die Kupplungsteile 15 werden die Kupplungsteile 15 mit den Achsen 16 in die hakenartigen Vorsprünge 30 eingehängt, wobei wiederum wie bei der Montage des Scharnierarmes 4 sich der Kupplungsteil 15 in einem Winkel zur Halteplatte 10 befindet.

[0022] Anschließend wird der Kupplungsteil 15 in bezug auf die Fig. 5 im Uhrzeigersinn gedreht, bis die Achse 20 hinter einem Anschlag 32 der Halteplatte anliegt. Dadurch ist der Kupplungsteil 15 in bezug auf die Länge der Halteplatte 10 auf der Halteplatte 10 fixiert.

[0023] Der Kupplungsteil 15 befindet sich dabei zwischen den beiden Seitenstegen 10' der Halteplatte 10.

[0024] Am Kupplungsteil 15 lagert mittels einer Achse 21 der Kipphebel 13, der von einer Feder 14 beaufschlagt wird. Wird der Kupplungsteil 15 in die in der Fig. 5 gezeigte Stellung relativ zur Halteplatte 10 gebracht, rastet der Kipphebel 13 hinter dem Vorsprung 31 der Halteplatte 10 ein und der Kupplungsteil 15 ist auf der Halteplatte 10 arretiert.

[0025] Im Ausführungsbeispiel lagert im Gelenkhebel 8 eine Andrückplatte 33, die mittels eines Stiftes 34 am Gelenkhebel 8 gehalten ist. Diese Andrückplatte 33 wird von einer ebenfalls im Gelenkhebel 8 gelagerten Schenkelfeder 35 beaufschlagt und drückt auf einen Steuerkörper 36, der fix mit dem Gelenkhebel 12 verbunden ist. Der Steuerteil 36 ist vorzugsweise ein Kunststoffteil, während die Platte 33 vorzugsweise als Metallplatte ausgebildet ist.

[0026] Durch die Andrückplatte 33 und die Schenkelfeder 35 wird das Scharnier, auch wenn es nur unvollständig geschlossen wurde, immer in die Schließstellung gedrückt und die Glastüre 3 daher exakt geschlossen.

[0027] Der Kupplungsteil 15 weist, wie insbesondere aus der Fig. 7 ersichtlich, zwei Wangen 15' auf, die durch die beiden Achsen 16, 20 und den Stift 21, der den Kipphebel 13 trägt, verbunden sind.

[0028] Die Feder 14, die den Kipphebel 13 beaufschlagt, wird vorteilhaft von einer Blattfeder gebildet.

[0029] An mindestens einer Wange 15' des Kupplungsteiles 15 ist ein Vorsprung 37 ausgebildet, an dem ein Arm 38 des Kipphebels 13 anschlägt, wenn der Kupplungsteil 15 nicht in der Halteplatte 10 verankert ist.

[0030] Die Seitenstege 10' der Halteplatte 10 sind mit vorspringenden Begrenzungskanten 39 versehen, die bei geschlossenem Scharnier in korrespondierenden Vertiefungen 40 in den Seitenstegen 8' des Gelenkhebels 8 aufgenommen sind.

[0031] Auch der Gelenkhebel 8 ist im Querschnitt mit U-Profil ausgebildet und der Gelenkhebel 8 und die Halteplatte 10 ergänzen sich bei geschlossenem Scharnier im Querschnitt gesehen zu einem Rechteck.

Ansprüche

1. Scharnier für Glastüren mit einer an einer Möbelseitenwand befestigbaren Grundplatte, auf der ein Scharnierarm verankerbar ist, der über mindestens zwei Gelenkhebel mit einer türseitigen Verankerungseinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die türseitige Verankerungseinrichtung eine an der Glastüre (3) befestigbare Halteplatte (10) umfaßt, in die ein an den Gelenkhebeln (8, 9, 11, 12) angelenkter Kupplungsteil (15) einhängbar ist, auf dem ein federbeaufschlagter Kipphebel (13) lagert, der in Montagelage hinter einem hakenartigen Vorsprung (31) der Halteplatte (10) einrastet.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (10) mit einem weiteren hakenartigen Vorsprung (30) versehen ist, bei dem der Kupplungsteil (15) einhängbar ist, und daß die beiden Vorsprünge (30, 31) in einander entgegengesetzte Richtungen weisen.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (15) über zwei Gelenkachsen (16, 20) an zwei Gelenkhebeln (11, 12) angelenkt ist, daß eine der Gelenkachsen (16) bei einem der hakenartigen Vorsprünge (30) der Halteplatte (10) einhängbar ist und daß die zweite Gelenkachse (20) an einem Anschlag (32) der Halteplatte (10) anliegt, der zwischen den beiden Vorsprüngen (30, 31) an der Halteplatte (10) angeordnet ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (10) im Querschnitt mit U-Profil, mit einem Mittelsteg und zwei Seitenstegen (10') ausgeführt ist.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Gelenkhebel (8) im Querschnitt mit U-Profil ausgeführt ist und daß die beiden U-Profile einander zu einem Rechteck ergänzen.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitensetege (10') der Halteplatte (10) mit zu dem Gelenkhebel (8) vorspringenden Begrenzungskanten (39) ausgebildet sind, die bei geschlossenem Scharnier in korrespondierenden Vertiefungen (40) in den Seitenstegen (8') des Gelenkhebels (8) aufgenommen sind.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (15) zwei seitliche Wangen (15') umfaßt, die durch zwei Gelenkachsen (16, 20) und eine Lagerachse (21) für den Kipphebel (13) verbunden sind.

8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer Wange (15') ein Anschlag (37) für den Kipphebel (13) vorgesehen ist.

9. Scharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Scharnierarm (4) ein Zwischenstück (2) gehalten ist, auf dem ein Kipphebel (13) lagert, und daß sowohl der Scharnierarm (4) als auch der Kupplungsteil (15) durch bloßes Aufdrücken auf die Grundplatte (5) und die Halteplatte (10) an letzteren arretierbar sind.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (10) mit der Glastüre (3) verklebbar ist.

11. Scharnier nach den Ansprüchen 4 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Klebefläche über den gesamten Bereich des Mittelsteges der Halteplatte (10) erstreckt, der an der Glastüre (3) anliegt.

12. Scharnier nach Anspruch 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (30, 31) der Halteplatte (10) am Mittelsteg ausgebildet sind.

Zeichnung