Transportvorrichtung für Hausmüllkontainer

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Hausmüllkontainer (3) mit Laufkatze (2) und Tragschiene (1).
Die neue Transportvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Laufkatze (2) kraftgetrieben und formschlüssig an der Tragschiene (1), horizontal, vertikal als auch kurvengängig Hausmüllkontainer (3) transportieren kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Transporteinrichtungen eignen sich zum Nachrüsten in bereits bestehenden oder zum Einbau in geplanten Wohneinheiten.

[0003] Triebwerke für Transportvorrichtungen und Schienenbahnen sind bereits aus der DE 36 27 358 A1 und der DE 37 08 175 A1 bekannt. Sie eignen sich aber nicht zum Transport von Hausmüllkontainern, die über Kurven und sowohl horizontal als auch vertikal befördert werden müssen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Lagerung und den Transport für großvolumige, unhandliche Müllkontainer zu lösen. Durch die neuzeitliche Entwicklung der Abfallwirtschaft wie z.B. Einführung der großvolumigen Kunststoffsammelbehälter und die explosionsartige Vervielfältigung der Mülleimer durch das separate Sammeln des Hausmülls sind die Hausbewohner nicht mehr imstande, diese großen Gefäße ohne Unfallgefahren in den Keller zu transportieren bzw. haben sie keien Stellfläche für die Vielzahl der Behälter.

[0005] Diese Problematik wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs aufgeführten Merkmale der Transportvorrichtung für Müllkontainer gelöst.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß eine Transportvorrichtung für Hausmüllkontainer geschaffen wurde, die nachträglich in bestehende Wohneinheiten eingebaut, integriert und den universellen Gegebenheiten vor Ort durch ein Baukastensystem angepaßt werden kann. Der wesentliche Vorteil ist jedoch, daß man die Kontainer in die Kellerräume befördern kann und somit jederzeit Zugriff bei der Müllentsorgung besteht. Dadurch bedingt können die Müllkontainer in eigenen, abschließbaren Kellern untergebracht werden, so daß eine störende, kostentreibende Mitbenutzung von anderen Mitbewohnern ausgeschlossen wird. Der Abfall braucht bei Schnee, Regen und Glatteis nicht nach draußen gebracht zu werden, wobei vor allem für ältere Menschen ein weiterer Vorteil ist, daß direkt im Keller entsorgt werden kann.

[0007] In zu erstellende Wohneinheiten kann die Mitgängerversion als auch die eingehauste Vertikalversion installiert werden. Der Aufbau der verschiedenen Versionen erfolgt durch Kombination der verschiedenen Grundelemente, wobei die Laufkatze und die Triebstockschiene gleich bleiben.

[0008] Eine weitere, vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß durch den breiten Obergurt eine einfache Befestigungsmöglichkeit geschaffen wurde, so daß eine Selbstmontage durch den Betreiber ermöglicht wird.

[0009] Andere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind aus den Unteransprüchen ersichtlich.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

[0011] Es zeigen:

Figur 1

Mitgängerausführung und Deckenaufhängung,

Figur 2

Mitgängerausführung und Wandanbau,

Figur 3

Einbauversion im Haus in Vertikalversion,

Figur 4

Anbauversion am Haus in Vertikalausführung,

Figur 5

Tragschienenformen als Bewegungsmodule, nämlich

Figur 5.1

Vertikaltransport,

Figur 5.2

Horizontaltransport,

Figur 5.3

Schrägtransport,

Figur 5.4

Vertikalkurventransport, rechts-, linksgängig,

Figur 5.5

Horizontalkurventransport, rechts-, linksgängig,

Figur 6

Tragschiene,

Figur 7

Laufkatzengehäuse mit Tragschiene,

Figur 8

Seitenansicht der Laufkatze,

Figur 9

Darstellung eines Triebstockritzelzahnes.

[0012] Figur 1 zeigt eine Transportvorrichtung von Hausmüllkontainern als Mitgängerversion für den Transport in und Figur 1 zeigt eine Transportvorrichtung von Hausmüllkontainern als Mitgängerversion für den Transport in und aus dem Keller. Das Bild zeigt eine Vorder- und Seitenansicht. Die Tragschiene 1 ist an der Decke befestigt, daran die Laufkatze 2 und über eine Haltevorrichtung 36 der Kontainer 3. Die Energiezuführung erfolgt hierbei z.B. durch ein mitlaufendes Schleppkabel 21.

[0013] Die Schiene 1 ist doppelt-T-förmig ausgebildet mit einem breiten Obergurt 7, der als Flansch zum Befestigen an der Decke oder dem Mauerwerk, sowie als Lauffläche 6 für die Stützrollen 5 dient. Die Höhe des Mittelstegs 26 dient als Distanzmaß für die Laufrollen 5, sowie die Breitseite als Lauffläche für die Stützrollen 5 und als Kraftübertragungselement. Der Untergurt dient als Laufund Führungsfläche sowie als Kraftübertragungselement und als Triebstockträger 4 mit spezieller Formgebung der Zähne, damit diese ein kurvengängiges Verhalten erhalten, sowie als Endlagenbegrenzungschhalter 28 und auch als Endlagenkontaktschalter 29.

[0014] Die doppelt T-förmige Schiene 1 trägt und führt die Laufkatze 2 sowie die Laufwagen 30 der Kabelschlaufenaufhängung 21. Die kugelgelagerten Rollen 5 der Laufkatze 2 stützen sich an der Führungsschiene 1 ab, und die Zähne 31 des Triebstockrades 9 greifen in den Triebstock der Schiene 1. In dem nachgeschalteten Getriebekasten 14 befindet sich ein Schneckengetriebe 11, das auf der Abtriebseite das Triebstockritzel 9 trägt und an der Antriebsseite einen Elektromotor 16 mit Bremse 17 besitzt. Die Stromeinspeisung des Motors erfolgt über fahrbare Kabelschaufeln 21, über eine im Getriebekasten integrierte Kabeltrommel 13 oder über Schleifkontakte 24.

[0015] Die Bewegungsfreiheitsgrade sind horizontal mit Vertikalkurven und schrägvertikal (Fig. 5). Die Aktivierung des Transportes erfolgt durch eine ständige Signalbetätigung der Bedienelemente der Schaltflasche 32. Die Überwachung und Sicherungsfunktion übernimmt der Bedienungsmamnn 35. Die Stromzuleitung kann auch über eine integrierte, federvorgespannte Kabeltrommel 13 erfolgen, die nicht näher dargestellt ist.

[0016] Figur 2 zeigt eine Abwandlung der Transportvorrichtung gegenüber Figur 1. Die Ausführung ist auch eine Mitgängerversion, jedoch als Wandbefestigung mit zusätzlicher Horizontalabstützung durch eine Laufrolle 5 am Obergurt 7 der Laufschiene 1. Die Energiezuführung erfolgt durch innenliegende Schleifkontakte, die nicht näher dargestellt sind. Die Lastaufnahmeeinrichtung ist hier ein Tragarm 37 mit Anschlagvorrichtung 36.

[0017] Figur 3 zeigt eine Einbauversion im Haus für vertikalen Transport. Die Tragschiene 1 ist an der Wand befestigt, an der die Laufkatze 2 entlang fährt. Zur Aufnahme des Kunststoffkontainers 3 ist eine Trägerkonsole 37 erforderlich, die an der Laufkatze 2 angeschlagen ist. Auf den verschiedenen Geschoßebenen sind zum Be- und Entladen gegeneinander verriegelbare Türen 33 vorgesehen, die je nach Position der Trägerkonsole 37 durch einen Schlüsselschalter 34 zu öffnen sind. Die Stromzuführung der Laufkatze 2 erfolgt durch eine schlaufenförmige, freihängende Stromzuführungsleitung 25.

[0018] Die Vorder- und Draufsicht sind im Schnitt dargestellt. Zur besseren Darstellung in der Vorderansicht ist die Tragschiene ohne die untere Beschickungstür um 90 Grad versetzt gezeichnet.

[0019] Figur 4 zeigt eine Anbauversion am Haus für Vertikaltransport. Die Darstellungsart und Ausführung entspricht der Figur 3. Die Anbauversion kann eine gemauerte, vorgefertigte Betonschale 38 oder eine Kunststoffeinhausung 39 zum Andübeln an die Außenwand des Hauses sein.

[0020] Figur 5 zeigt Module der Tragschiene für verschiedene Bewegungsvarianten, die aneinandergereiht alle räumliche Freiheitsgrade darstellen.

[0021] Figur 6 zeigt die Tragschiene 1 mit Ober- 7, Untergurt und Mittelsteg 26, den Befestigungslöchern 8 zum Anflanschen sowie der stirnseitigen Triebstockverzahnung 4 des Untergurtes. Der Obergurt 7 ist asymmetrisch ausgebildet und breiter als der Untergurt 27, damit die Befestigungslöcher 8 besser hergestellt werden können und eine bessere Montagemöglichkeit gegeben ist.

[0022] Durch die einseitige Verbreiterung des Oberflansches 6 ist eine bessere Abstützung für den Wandanbau und eine günstigere Krafteinleitung gegeben. Die Zahnlücken 40 der Triebstockverzahnung 4 dienen als Knaggen für die anschraubbaren Endanschläge 28, die gleichzeitig als Endlagenbetätigungen 29 dienen.

[0023] Figur 7 zeigt einen Querschnitt durch das Laufkatzengehäuse 14 mit Tragschiene 1 und im Eingriff befindlichem Triebstockritzel 9 mit zusätzlicher, seitlicher Abstützung 41 des Getriebekastens zur besseren Stabilisierung und Krafteinleitung. In diesem Bild sind die Laufflächen der Stützrollen 5 zu sehen. Eine weitere bildliche Darstellung des Getriebekastens ist nicht erforderlich, da Schneckengetriebe hinlänglich bekannt sind.

[0024] Figur 8 zeigt eine Seitenansicht des Laufkatzengehäuses 14 im angebauten Zustand an der Tragschiene 1 mit beidseitigen Endschalterbetätigungen 24 und Anschlagöse 20 zum Befestigen der Lasthebeeinrichtung 36.

[0025] Figur 9 zeigt einen Zahn 31 eines Triebstockzahnritzels 9, der im Zahnfußbereich 42 eine Hinterschneidung, im Teilkreisdurchmesser 43 eine Vergrößerung der X-Überschneidung und im Kopfbereich des Zahnes eine Verjüngung 44 zur Zahnmite aufweist. Um alle räumlichen Bewegungsachsen zu realisieren, weist der Zahn an den Außenseiten der Zahnflanken einen gotischen Spitzbogen 45 auf.

[0026] Die Aktivierung der Laufkatze 2 erfolgt über eine mitzuführende Schaltflasche 32 oder über einen Tastschalter bei der fest eingebauten Ausführung (Fig. 3 und 4) und über einen Schlüsselschalter 34.

[0027] Die Laufkatze 2 wird in der Vertikalausführung nur zum Transportieren der Müllkontainer benutzt (Fig. 3 und 4). Bei der Mitgängerausführung (Fig. 1 und 2) erfolgt das Anheben und Absetzen der Behälter durch eine separate handelsübliche, Hebevorrichtung bzw. wird in einer weiteren Ausbaustufe ein Seil- oder Kettenzug 19 in die Laufkatze 2 mit eingebaut und von der Schaltflasche 32 mit gesteuert.

[0028] Die Vertikalausführung benötigt aus Sicherheitsgründen eine feste Einhausung (Bild 3 und 4) mit verriegelbaren Türen 33, sowie eine Steuerung, die mit Schlüsselschaltern 34 ausgerüstet ist und durch den Bedienungsmann 35 kontrolliert und überwacht wird.

Ansprüche

1. Transportvorrichtung für Hausmüllkontainer (3) mit Laufkatze (2) und Tragschiene (1),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laufkatze (2) kraftgetrieben und formschlüssig an der Tragschiene (1), horizontal, vertikal als auch kurvengängig Hausmüllkontainer (3) transportieren kann.

2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Untergurt der Tragschiene (3) Triebstockzähne (4) für eine formschlüssige Kraftübertragung aufweist.

3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschiene (3) aus einem doppelten T besteht und die Mantelflächen des T-Profils als Abstützung für die Stützrollen (5), sowie deren Stege (6) als Kraftübertragungselement dienen.

4. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Obergurt (7) der Tragschiene Befestigungsbohrungen (8) zum Anflanschen an Decken und Wänden aufweist.

5. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufkatze (2) abtriebseitig ein Triebstockritzel (9) mit leicht balligen Zähnen (10) zur Kraftübertragung besitzt.

6. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (11) mit Abtriebritzel (9), Stützrollen (5), Ahfahrendschaltern (12) und Klemmkasten (13) in einem gemeinsamen Gehäuse (14) integriert ist.

7. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufkatze (2) formschlüssig an der Tragschiene (1) montiert und somit vandalismussicher und wetterfest ist.

8. Transportvorrichtung nach Anspruch 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Getriebekasten (14) T-förmig (15) ausgenommen ist zur Aufnahme der Tragschiene (1) und zur Vermeidung von Unfällen.

9. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Laufkatze antriebsseitig ein Antriebsmotor (16) mit Bremse (17) angebaut ist.

10. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich in dem Laufkatzengehäuse (14) ein Schneckengetriebe (18) mit Selbsthemmungsverhalten beim Senkbetrieb befindet.

11. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Laufkatzengehäuse (1) ein Hubwerk (nicht dargestellt) zum Anheben und Senken der Müllkontainer (3) eingebaut ist.

12. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Laufkatzengehäuse (14) ein Anschlagpunkt (20) zum direkten Anhängen der Hausmüllkontainer (3) oder eines separaten handelsüblichen Hubwerkes vorhanden ist.

13. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiezuführungsleitungen über die Tragschiene (1) mittels rollender Kabelschlaufen (21) mitgeführt werden.

14. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiezuführungskabel durch eine selbsttätig aufwickelbare Kabeltrommel (nicht dargestellt), die im Getriebekasten (14) integriert ist, mitgeführt werden.

15. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiezuführung durch fest verlegte Kupferschienen (23) und Schleifkontakte (24) vom Getriebekasten (14) abgegriffen werden.

16. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiezuführungskabel (25) in der Vertikalversion, frei herunterhängen und sich bei der Auf- und Abwärtsbewegung hängend bewegen.

Zeichnung