(19)
(11) EP 0 764 755 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.12.1997  Patentblatt  1997/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.03.1997  Patentblatt  1997/13

(21) Anmeldenummer: 96118479.3

(22) Anmeldetag:  17.10.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05F 15/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL SE

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
94116349.5 / 0710759

(71) Anmelder: W. HAUTAU GmbH
D-31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lahmann, Ernst
    31715 Meerbeck (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund, Dipl.-Ing. et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Josephspitalstrasse 7
80331 München
80331 München (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 18.11.1996 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Elektromotorisch verstellbare Ausstellschere


(57) Das technische Gebiet der Erfindung sind die motorisch verstellbaren Ausstellscheren und ein Verfahren, nach dem diese Scheren Klappen, Oberlichter oder Rauchabzüge öffnen und schließen können. Ziel ist es, eine kompakte Ausstellschere zu schaffen, die vielseitig verwendbar ist und gleichwohl präzise arbeitet. Das wird erreicht, wenn zwei Scherenarme gelenkig miteinander verbunden sind und in oder an einem der Scherenarme ein Stellantrieb fest angeordnet ist. Der Stellantrieb weist eine Spindelstange auf, die eine Öffnungskraft zwischen beide Scherenarme (10, 20, 20a, 20b, 10) aufbringt, die über eine oder zwei Koppelstangen (30, 30a, 30b) geschehen kann.
Im geschlossenen Zustand ist die Koppelstange(n) (30a, 30b, 30) von dem Scherenarm vollständig verdeckt.
Eine so ausgebildete Schere kann mit den Endbereichen, die nicht gelenkig mit dem anderen Scherenabschnitt verbunden sind, an Rahmen oder Sockel bzw. Klappe oder Flügel kippbar (schwenkbar) angeordnet werden.






Recherchenbericht