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EP 0 765 003 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.05.2000 Patentblatt 2000/21 |
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Anmeldetag: 11.09.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01R 13/18 |
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Elektrischer Kontakt
Electric contact
Contact électrique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
21.09.1995 DE 19535148
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.03.1997 Patentblatt 1997/13 |
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Patentinhaber: THE WHITAKER CORPORATION |
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Wilmington, Delaware 19808 (US) |
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Erfinder: |
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- Kilzer, Johann
63329 Egelsbach (DE)
- Trajkov, Mile
60316 Frankfurt (DE)
- Egenolf, Bernhard
63303 Dreieich (DE)
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| (74) |
Vertreter: Heinz-Schäfer, Marion |
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AMP International Enterprises Limited
AMPèrestrasse 3 9323 Steinach (SG) 9323 Steinach (SG) (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 352 871 DE-U- 9 201 047
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DE-U- 9 106 773 FR-A- 2 698 730
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kontakt mit einem kastenförmigen Teil,
das aus einem Blech geformt ist, zumindest vier Seitenwände aufweist und derart zusammengefügt
ist, dass sich in einer Seitenwand eine Naht befindet, an der gegenüberliegende Ränder
des Bleches aneinanderstossen, wobei die gegenüberliegenden Ränder zumindest bereichsweise
gegengleich ausgestaltet sind und zumindest ein Rand einen Überstand und der andere
eine entsprechende Ausnehmung aufweist.
[0002] Aus der EP-A-0 517 139 ist ein elektrischer Kontakt bekannt, der zur Herstellung
einer Steckverbindung dient und ein Paar von Kontaktfederarmen aufweist. Ausserdem
weist der Stecker einen äusseren Federkörper auf, der ein Paar von äusseren Federarmen
aufweist. Der äussere Federkörper ist aus einem Blech geformt, kastenförmig aufgebaut,
weist zumindest vier Seitenwände auf und ist derart zusammengefügt, dass sich in einer
Seitenwand eine Naht befindet, an der gegenüberliegende Ränder des Bleches aneinanderstossen.
An dieser Nahtstelle ist der äussere Federkörper durch Schweissen geschlossen. Bevorzugterweise
wird ein Laserpunktschweissprozess eingesetzt. Der äussere Federkörper dient zum Schutz
der inneren Kontaktfederarme.
[0003] Ein Problem beim vorliegenden elektrischen Kontakt ist, dass beim Biegen des äusseren
Federkörpers die beiden Ränder sich überlappen statt aneinanderzustossen. Es ist auch
möglich, dass eine solche Überlappung beim Transport durch entsprechende Druckeinwirkung
entsteht.
[0004] Der aus der EP-A-0 517 139 bekannte elektrische Kontakt weist die Merkmale des Oberbegriffes
des Patentanspruches 1 auf. Durch Verschweissen soll hier die Naht gehalten werden.
Beide Ränder weisen eine umgebogene Lasche auf die die Aussenüberfederarme auf Abstand
halten. Ein Rand weist ausserdem eine nach innen gebogene Arretierunslasche auf. Eine
Überlappung der Ränder in beiden Richtungen kann dadurch nicht verhindert werden.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung einen elektrischen Kontakt mit einem kastenförmigen
Teil, das aus einem Blech geformt ist anzugeben, der so ausgestaltet ist, dass die
gegenüberliegenden Ränder des Bleches an der Nahtstelle mit ihren Kanten aneinanderstossen.
[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch einen elektrischen Kontakt mit den Merkmalen des Patentanspruches
1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0007] Viele elektrische Kontakte weisen Teile auf, die kastenförmig aufgebaut sind. Es
wird ein solches Teil angegeben, das aus einem Blech geformt ist, kastenförmig aufgebaut
ist, zumindest vier Seitenwände aufweist und derart zusammengefügt ist, dass sich
in einer Seitenwand eine Naht befindet, an der gegenüberliegende Ränder des Bleches
aneinanderstossen. Das Teil zeichnet sich dadurch aus, dass die gegenüberliegenden
Ränder zumindest bereichsweise gegengleich ausgestaltet sind und zumindest ein Rand
einen Überstand und der andere Rand eine entsprechende Ausnehmung aufweist. Die Ränder
können aber beispielsweise auch mäanderförmig oder wellenförmig ausgestaltet sein.
Ausserdem zeichnet sich das Teil dadurch aus, dass die gegenüberliegenden Ränder jeweils
zumindest eine geprägte Erhebung oder jeweils zumindest eine geprägte Vertiefung aufweisen.
Die gegenüberliegenden Ränder können auch beides, eine Vertiefung und eine Erhebung,
aufweisen.
[0008] Durch diese Ausgestaltung des kastenförmigen Teils wird erreicht, dass die gegenüberliegenden
Ränder sich nicht überlappen können. Eine Überlappung würde zu einem sehr grossen
Abstand der gegenüberliegenden Ränder führen.
[0009] Ausserdem verhindern die Erhebungen und Vertiefungen, dass bei einem seitlichen Druck
sich die gegenüberliegenden Ränder übereinander schieben. Die Ausgestaltung der gegenüberliegenden
Ränder derart, dass sie gegengleich mit Überständen und entsprechenden Ausnehmungen
sind und nicht einfach gerade, führt dazu, dass ein Scheren der Ränder gegeneinander
vermieden wird.
[0010] Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Prägungen als Vertiefungen ausgestaltet sind,
sich also in Richtung auf das Kasteninnere erstrecken. Dann können diese Vertiefungen
gleichzeitig beispielsweise als Führungen für in den kastenförmigen Teil eingebrachte
weitere Teile dienen. Um eine besonders gute Fixierung der Ränder aneinander zu erreichen,
können diese zusätzliche miteinander verschweisst werden. Es ist besonders vorteilhaft,
die Ränder punktweise mit einem Laser zu verschweissen.
[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren erläutert. Es zeigen:
Figuren 1 bis 3 ein kastenförmiges Teil in verschiedenen Schnitten und das entsprechende
Stanzteil dazu, und
Figuren 4 bis 6 einen elektrischen Kontakt mit einem äusseren Federkörper und einem
inneren Kontaktkörper in verschiedenen Ansichten und Schnitten.
[0012] Das erfindungsgemässe Teil wird zumeist aus einem gestanzten Blech geformt. Ein solches
gestanztes Teil ist in den Figuren 1-3 abgebildet. Aus diesem Blech wird das kastenförmige
Teil 1 durch Biegen hergestellt. Es sind deutlich die drei Seitenwände 3, 5 und 4
zu erkennen, die vierte Seitenwand 2 wird aus den beiden Teilwänden 2' und 2'' mit
den jeweiligen Rändern 7 und 8 hergestellt. Es ist zu erkennen, dass die Ränder 7
und 8 bereichsweise gegengleich ausgestaltet sind. Der Rand 7 weist Ausnehmungen 11
und 12 auf, während der Rand 8 Überstände 9 und 10 aufweist. Beim Zusammenbiegen des
kastenförmigen Teils 1 greifen die Überstände 9 und 10 in die Ausnehmungen 11 und
12 ein. Es bildet sich eine Naht 6 zwischen den beiden Rändern, wie in Figur 1 zu
erkennen ist. In den beiden Überständen 9 und 10 befinden sich kalottenförmige Vertiefungen
13, 14, die im Schnitt der Figur 2 besonders leicht zu erkennen sind. Eine weitere
halbkalottenförmige Vertiefung 15 ist in den Rand 7 eingeprägt. Sie endet mit ihrer
Schnittfläche 16 genau auf dem Rand. Durch die vorgesehenen Vertiefungen wird ein
Übereinanderschieben der beiden Teilwände der Wand 2 bei seitlicher Krafteinwirkung
verhindert. Zur zusätzlichen Fixierung der beiden Ränder 7, 8 an der Naht 6 können
Schweisspunkte 17, 18 vorgesehen werden.
[0013] Das oben beschriebene Teil kann Teil eines elektrischen Kontaktes sein, der weitere
Mittel zur Befestigung eines Kabels oder zur Aufnahme eines Kontaktstiftes aufweist.
Den Figuren 4 bis 6 ist ein elektrischer Kontakt für eine Steckverbindung mit einem
inneren Kontaktkörper 20 und einem äusseren Federkörper 1 zu erkennen, wobei der Federkörper
aus einem Blech geformt ist, kastenförmig aufgebaut ist und zumindest vier Seitenwände
2 bis 5 aufweist. Der innere Kontaktkörper wird in einen äusseren Federkörper 1, der
dem in den Figuren 1 bis 3 beschriebenen Teil entspricht, eingebracht. Zur erleichterten
Führung des einzubringenden inneren Kontaktkörpers 20 sind nicht nur auf der Nahtseite
des äusseren Federkörpers 1 sondern auch auf der gegenüberliegenden Seite 5 kalottenförmige
Vertiefungen 19, 21 vorgesehen.
[0014] Ein Teil eines elektrischen Kontaktes der kastenförmig aufgebaut ist und die erfindungsgemässen
Merkmale aufweist, kann nicht nur zusammen mit einem inneren Kontaktkörper, wie in
den Figuren 3 bis 7 beschrieben, eingesetzt werden. Er kann auch ein Teil eines anderen
elektrischen Kontaktes sein, der nicht aus zwei voneinander unabhängigen Teilen aufgebaut
ist.
1. Elektrischer Kontakt mit einem kastenförmigen Teil, das aus einem Blech geformt ist,
zumindest vier Seitenwände aufweist und derart zusammengefügt ist, dass sich in einer
Seitenwand eine Naht befindet, an der gegenüberliegende Ränder des Bleches aneinanderstossen,
wobei die gegenüberliegenden Ränder (7,8) zumindest bereichsweise gegengleich ausgestaltet
sind und zumindest ein Rand (8) einen Überstand (9,10) und der andere Rand (7) eine
entsprechende Ausnehmung (11,12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden
Ränder (7,8) jeweils zumindest eine geprägte Erhebung oder jeweils zumindest eine
geprägte Vertiefung (13,14,15) aufweisen, die entlang der Naht an aufeinanderfolgenden
Stellen eingeprägt sind.
2. Elektrischer Kontakt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine geprägte
Erhebung oder Vertiefung (13,14) im Bereich des Überstandes (9,10) befindet.
3. Elektrischer Kontakt nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die geprägten Vertiefungen (13,14,15) oder Erhebungen kalotten- oder halbkalottenförmig
ausgestaltet sind.
4. Elektrischer Kontakt nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Rand (7) eine halbkalottenförmige Erhebung oder Vertiefung (15) aufweist, wobei
die Schnittfläche (16) der halbkalottenförmigen Erhebung oder Vertiefung (15) mit
dem Rand (7) zusammenfällt.
5. Elektrischer Kontakt nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Rand (8) zwei Überstände (9,10) aufweist, die halbkreisförmig ausgestaltet sind
und eine Hälfte einer kalottenförmigen Vertiefung (13,14) oder Erhebung aufnehmen,
dass der andere Rand (7) zwei entsprechende halbkreisförmige Ausnehmungen (11,12)
aufweist, und zwischen diesen eine halbkalottenförmige Vertiefung (15) oder Erhebung,
wobei die Schnittfläche (15) mit dem Rand (7) zusammenfällt.
6. Elektrischer Kontakt nach einem der Ansprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ränder (7,8) zumindest punktweise miteinander verschweisst sind.
7. Elektrischer Kontakt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kontakt einen inneren Kontaktkörper (20) aufweist und das kastenförmige Teil einen
äusseren Federkörper (1) bildet, der den Kontaktkörper (20) zumindest bereichsweise
umgibt.
8. Elektrischer Kontakt nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Federkörper
(1) auf der Seite (2) mit der Naht (6) und der gegenüberliegenden Seite (5) Vertiefungen
(13,14,15,19,21) aufweist, zur Führung des inneren Kontaktkörpers (20).
1. Electric contact with a box-shaped part which is formed from a metal sheet, comprises
at least four lateral walls and is assembled in such a way that in one lateral wall
there is formed a seam at which opposing edges of the metal sheet abut, wherein the
opposing edges (7, 8) are diametrically opposed at least in certain regions and at
least one edge (8) comprises a projection (9, 10) and the other edge (7) a corresponding
recess (11, 12), characterised in that the opposing edges (7, 8) have at least one
respective stamped embossment or at least one respective stamped depression (13, 14,
15) which are impressed at successive points along the seam.
2. Electric contact according to claim 1, characterised in that a stamped embossment
or depression (13, 14) is located in the region of the projection (9, 10).
3. Electric contact according to one of claims 1 or 2, characterised in that the stamped
depressions (13, 14, 15) or embossments are dome-shaped or half-dome-shaped.
4. Electric contact according to one of claims 1 or 3, characterised in that one edge
(7) comprises a half-dome-shaped embossment or depression (15), wherein the cut face
(16) of the half-dome-shaped embossment or depression (15) coincides with the edge
(7).
5. Electric contact according to one of claims 1 or 4, characterised in that one edge
(8) comprises two projections (9, 10) which are semicircular in design and receive
one half of a dome-shaped depression (13, 14) or embossment, in that the other edge
(7) comprises two corresponding semicircular recesses (11, 12), and a half-dome-shaped
depression (15) or embossment therebetween, wherein the cut face (15) coincides with
the edge (7).
6. Electric contact according to one of claims 1 or 5, characterised in that the edges
(7, 8) are welded together at least spotwise.
7. Electric contact according to one of claims 1 to 6, characterised in that the contact
comprises an internal contact member (20) and the box-shaped part forms an external
spring member (1) which surrounds the contact member (20) at least in certain regions.
8. Electric contact according to claim 7, characterised in that the external spring member
(1) has depressions (13, 14, 15, 19, 21) on the side (2) with the seam (6) and the
opposing side (5), for guiding the internal contact member (20).
1. Contact électrique comportant une partie en forme de caisse, formée à partir d'une
tôle, comportant au moins quatre parois latérales et assemblée de sorte que l'une
des parois latérales comporte un joint, au niveau duquel les bords opposés de la tôle
se touchent, les bords opposés (7, 8) étant au moins en partie diamétralement opposés,
au moins un bord (8) comportant une saillie (9, 10), l'autre bord (7) comprenant un
évidement correspondant (11, 12), caractérisé en ce que les bords opposés (7, 8) comprenant
chacun au moins une bosse estampée ou au moins un creux estampé (13, 14, 15), estampés
le long du joint au niveau de points successifs.
2. Contact électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une bosse ou un
creux estampé (13, 14) est agencé dans la zone de la saillie (9, 10).
3. Contact électrique selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les
creux (13, 14, 15) ou les bosses estampés ont une forme en calotte ou en demi-calotte.
4. Contact électrique selon l'une des revendications 1 ou 3, caractérisé en ce qu'un
bord (7) comprend une bosse ou un creux en forme de demi-calotte (15), la surface
de coupe (16) de la bosse ou du creux (15) en demi-calotte coïncidant ainsi avec le
bord (7).
5. Contact électrique selon l'une des revendications 1 ou 3, caractérisé en ce qu'un
bord (8) comprend deux saillies (9, 10), ayant une forme en demi-cercle et recevant
une moitié d'un creux (13, 14) ou d'une bosse en demi-calotte, en ce que l'autre bord
(7) comprend deux évidements en demi-cercle correspondants (11, 12), un creux (15)
ou une bosse en demi-calotte étant agencé entre eux, la surface de coupe (15) coïncidant
ainsi avec le bord (7).
6. Contact électrique selon l'une des revendications 1 ou 5, caractérisé en ce que les
bords (7, 8) sont soudés, du moins par points.
7. Contact électrique selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le
contact comprend un corps de contact interne (20), la partie en forme de caisse formant
un corps de ressort externe (1), entourant au moins en partie le corps de contact
(20).
8. Contact électrique selon la revendication 7, caractérisé en ce que le corps de ressort
externe (1) comprend sur le côté (2) comportant le joint (6) et sur le côté opposé
(5) des creux (13, 14, 15, 19, 21), servant au guidage du corps de contact interne
(20).

