(19)
(11) EP 0 765 622 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.04.1997  Patentblatt  1997/14

(21) Anmeldenummer: 96114590.1

(22) Anmeldetag:  12.09.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 17/18, A47C 17/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE LI NL

(30) Priorität: 28.09.1995 DE 29515474 U

(71) Anmelder: Stella GmbH & Co. KG
59557 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Lehmenkühler, Werner
    D-59590 Geseke (DE)

(74) Vertreter: Schröter, Martin, Dipl.-Ing. 
Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verwandelbares Sitz- und Liegemöbel


    (57) Ein verwandelbares Sitz- und Liegemöbel 1 weist eine Sitzfläche 2 auf. Diese ist zum Ausziehen in eine erste Liegefläche angeordnet. Die Rückenlehne 10 wird durch Verschwenken zur zweiten Liegefläche. Zur Verlängerung der Rückenlehne 10 und somit zur Verlängerung der zweiten Liegefläche sind seitliche, in der Ebene der Rückenlehne 10 verschiebbare Auszugselemente 11, 12 vorgesehen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein verwandelbares Sitz- und Liegemöbel mit einer ausziehbaren, in eine erste Liegefläche verwandelbare Sitzfläche und einer durch Verschwenken der Rückenlehne erstellbaren, parallel zur ersten Liegefläche angeordneten zweiten Liegefläche.

    [0002] Derartige verwandelbare Sitz- und Liegemöbel sind weit verbreitet und werden als sogenannte Querschläfer bezeichnet. Das Sitzpolster ist auf zwei kufenartigen, gegebenenfalls mit Rollen versehenen Seitenteilen am Boden abgestützt. Zusätzlich stützt sich das Sitzpolster auf einem zumeist am Oberrand eines Bettkastens angeordneten Führungsprofil ab.

    [0003] Die gepolsterte Rückenlehne ist gelenkig an dem Bettkasten befestigt, so daß nach Umschwenken der Rückenlehne aus ihrer im wesentlichen vertikalen Sitzposition diese in die horizontale Liegeposition umgeschwenkt werden kann. Die Rückseite der Rückenlehne bildet dann die zweite Liegefläche, die neben der zuvor ausgezogenen, die erste Liegefläche bildende Sitzfläche angeordnet ist.

    [0004] Unterhalb des ausziehbaren Sitzpolsters ist zur Aufnahme von Bettwäsche ein nicht verschiebbarer Bettkasten angeordnet.

    [0005] Damit mit der Rückenlehne eine ausreichend lange zweite Liegefläche erstellbar ist, wobei Liegenflächenlängen von 2,00 bis 2,20 m gewünscht sind, muß die Rückenlehne entsprechend breit vorgesehen sein. Nachteilig daran ist, daß oftmals nicht ausreichend Platz vorhanden ist, ein derart breites Sitz- und Liegemöbel im Wohnbereich anzuordnen. Ferner wird als nachteilig angesehen, daß durch die benötigte Größe der Rückenlehne die bekannten Sitz- und und Liegemöbel der genannten Art klobig und unförmig wirken, was für einen Betrachter noch durch eine einheitliche Farbgebung oder Musterung der Rückenlehne begünstigt wird.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verwandelbares Sitz- und Liegemöbel zu schaffen, welches als sogenannter Querschläfer unter Vermeidung der genannten Nachteile die Erstellung einer ausreichend langen, der Rückenlehne zugeordneten Liegefläche ermöglicht.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Rückenlehne ein oder mehrere, zur Verlängerung der Liegefläche vorgesehene, seitliche, in der Ebene der Rückenlehne verschiebbare Auszugselemente zugeordnet sind.

    [0008] Da nunmehr die Rückenlehne Elemente aufweist, die teleskopartig aus der Rückenlehne ein und ausziehbar sind, ist eine Verbreiterung der Rückenlehne und somit eine Verlängerung der zweiten Liegefläche möglich, ohne daß die in ihrer Sitzposition befindliche Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche überproportional groß wirkt. Vielmehr kann nun die Längserstreckung der Rückenlehne der Länge des Sitzpolsters entsprechen. Auf diese Weise ist ein Sitz- und Liegemöbel als Querschläfer geschaffen, dem in Sitzposition seine verwandelbare Eigenschaft nicht ohne weiteres anzusehen ist.

    [0009] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind der Rückenlehne seitlich jeweils ein Auszugselement zugeordnet. Die Rückenlehne ist dann als zweite Liegefläche wahlweise auf ihre maximale Länge vergrößerbar, oder wenn nur eine kürzere Liegefläche gewünscht ist, wird nur ein Auszugselement aus der Rückenlehne ausgezogen.

    [0010] Um den Auszugselementen in ihrer eingeschobenen Stellung ein gefälliges Äußeres zu verleihen, ist es zweckmäßig diesen außenseitig jeweils eine Blende zuzuordnen. In der ausgezogenen Stellung ist dann zwischen der Blende und der eigentlichen Rückenlehne eine Aufnahmekammer als Liegeflächenverlängerung geschaffen, in die Kissen einsetzbar sind. Die Blende dient sodann auch zur Fixierung der zur Verlängerung der Liegeflächenpolsterung verwendeten Kissen.

    [0011] Vorzugsweise weisen die Auszugselemente Mittel auf, die zur Führung der Auszugselemente beim Ein bzw. Ausziehen vorgesehen sind. Es ist zweckmäßig, in den Auszugselementen parallel zur Auszugsrichtung jeweils randlich zwei Langlöcher vorzusehen, in die jeweils ein rückenlehnenseitig befestigter Arretierbolzen eingreift. Durch die Länge der Langlöcher ist der mögliche Verschiebeweg der Auszugselemente definiert.

    [0012] In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß in der Rückenlehne ein Aufnahmehohlraum zur Aufnahme der Auszugselemente vorgesehen ist. Es ist dann gewährleistet, daß die in Sitzposition befindlichen Auszugselemente verstaubar sind, ohne daß für einen Betrachter erkennbar wäre, daß der Rückenlehne die verlängernden Auszugselemente zugeordnet sind.

    [0013] Weitere Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung sind Bestandteil der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine zum Teil geschnittene Frontansicht eines verwandelbaren Sitz- und Liegemöbels in Sitzposition,
    Fig. 2
    eine vereinfachte Seitenansicht des in Figur 1 dargestellten Sitz- und Liegemöbels mit in Liegeposition umgeschwenkter Rückenlehne,
    Fig. 3
    einen Schnitt entlang der Linie I-I der Figur 2 mit eingeschobenem Auszugselement und
    Fig. 4
    das Sitz- und Liegemöbel der Figur 3 mit ausgezogenem Auszugselement.


    [0014] Figur 1 zeigt ein Sitz- und Liegemöbel 1, wobei in Figur 1 sowie in den nachfolgenden Figuren lediglich die zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bestandteile gezeigt sind. Daher ist in den Figuren 1 und 2 auf die Darstellung der Polster verzichtet worden. Das Sitz- und Liegemöbel weist eine Sitzplatte 2 auf, die mit Führungsleisten 3 in am Bettkasten 4 angeordneten Führungsprofilen 5 geführt ist. Die zur zusätzlichen Abstützung der Sitzplatte 2 vorgesehenen Stützelemente, die jeweils seitlich bezüglich des Bettkastens 4 angeordnet sind, sind der Einfachheit halber nicht dargestellt. Der Sitzplatte 2 sind zwei Armstützen 6, 7 zugeordnet, die gelenkig mit der Sitzplatte 2 verbunden sind. Zusätzlich sind Mittel vorgesehen, damit die Armstützen 6, 7 in ihrer horizontalen Position zur Erstellung einer ersten Liegefläche fixiert sind.

    [0015] Im rückseitigen Bereich der auf den Bettkasten 4 befestigten Führungsprofile 5 sind Scharniere 8, 9 angeordnet, deren freie Enden mit einer Rückenplatte 10 verbunden sind. Die Rückenplatte 10 ist zur Gewährleistung eines angenehmen Sitzens in ihrer Sitzposition geringfügig aus der Vertikalen nach hinten geneigt vorgesehen. Das hintere Ende des Bettkastens 4 dient der Rückenplatte 10 als Anschlag.

    [0016] Der Rückenplatte 10 sind zwei Auszugselemente 11, 12 zugeordnet, die außenseitig jeweils mit einer Blende 13, 14 versehen sind. In die Auszugselemente 11, 12 sind randlich, parallel zur Auszugsrichtung Langlöcher 15 eingebracht. In jedes Langloch 15 greift ein rückenplattenseitig befestigter Arretierbolzen 16 ein, der den Verschiebeweg der Auszugselemente 11, 12 begrenzt.

    [0017] Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des in Figur 1 dargestellten Sitz- und Liegemöbels 1 mit entfernter Blende 13. Das Auszugselement 11 weist frontseitig Bohrungen 17 auf, in die Dübel zur Befestigung der Blende 13 einsetzbar sind. Das Auszugselement 11 ist in einen Aufnahmehohlraum 18 eingesetzt, der aus der Rückenplatte 10, zwei seitlichen Querleisten 19, 20 und einer Schutzplatte 21 gebildet ist. Die Schutzplatte 21 ist vorgesehen, damit ein auf der Rückenlehne aufgebrachtes Liegepolster nicht bis an die verschiebbaren Auszugselemente 11, 12 herunterreicht, wodurch der Auszugsweg behindert und die Polsterung beschädigt werden könnte. Im Seitenbereich der Rückenplatte 10 sind zusätzlich Widerlagerplatten 22 fest mit den Querleisten 19, 20 sowie mit der Rückenplatte 10 verbunden. Die Widerlagerplatten 22 dienen zur stabilen Halterung der Auszugselemente 11, 12 in ihrer jeweils ausgezogenen Position. Den Widerlagerplatten 22 sind ferner Einschlagmuttern 23 zur Aufnahme der Arretierbolzen 16 zugeordnet.

    [0018] Aus dem in Figur 3 gezeigten Schnitt entlang der Linie I-I der Figur 2 wird nochmals der Aufbau des Aufnahmehohlraumes 18 mit dem eingeschobenen Auszugselement 11 erkennbar. Im zentralen Bereich des Sitz- und Liegemöbels 1 ist zur Unterstützung der Schutzplatte 21 eine Füllplatte 24 angeordnet, damit sich die Schutzplatte 21 bei ausgezogenen Auszugselementen 11, 12 nicht über Maßen eindrückt. Die Blende 13 grenzt bei eingeschobener Stellung des Auszugselementes 11 bündig an die Polsterung 25 der Rückenlehne sowie an das Polster 26 der zweiten Liegefläche.

    [0019] Figur 4 zeigt das Auszugselement 11 der Figur 3 in seiner ausgezogenen Stellung. Durch die Blende 13, das Auszugselement 11 und das Polster 26 ist eine Aufnahmekammer 27 geschaffen, in der zur Verlängerung der Liegefläche ein Kissen einlegbar ist, welches somit in Längsrichtung des Sitz- und Liegemöbels 1 durch das Polster 26 und die Blende 13 gehalten ist. Zweckmäßigerweise weist das Sitz- und Liegemöbel 1 zur Unterstützung der Armstützen 6, 7 Kissen auf, deren Bemaßung so gewählt ist, daß diese in der Liegeposition in die Aufnahmekammer 27 einpassen.

    [0020] In einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß die Auszugselemente ihrerseits mehrteilig ausgebildet sind, wobei ein teleskopartiges Herausziehen der Auszugselemente aus der Rückenlehne vorgesehen ist. Das Vorsehen einer solchen Maßnahme ist dann zweckmäßig, wenn der durch Ausziehen des Auszugselementes 11 bzw. 12 in der Rückenlehne vorgesehene Aufnahmehohlraum 18 möglichst klein dimensioniert sein soll.

    Zusammenstellung der Bezugszeichen



    [0021] 
    1
    Sitz- und Liegemöbel
    2
    Sitzplatte
    3
    Führungsleiste
    4
    Bettkasten
    5
    Führungsprofil
    6
    Armstütze
    7
    Armstütze
    8
    Scharnier
    9
    Scharnier
    10
    Rückenplatte
    11
    Auszugselement
    12
    Auszugselement
    13
    Blende
    14
    Blende
    15
    Langloch
    16
    Arretierbolzen
    17
    Bohrung
    18
    Aufnahmehohlraum
    19
    Querleiste
    20
    Querleiste
    21
    Schutzplatte
    22
    Widerlagerplatte
    23
    Einschlagmutter
    24
    Füllplatte
    25
    Polsterung
    26
    Polster
    27
    Aufnahmekammer



    Ansprüche

    1. Verwandelbares Sitz- und Liegemöbel mit einer ausziehbaren, in eine erste Liegefläche verwandelbare Sitzfläche und einer durch Verschwenken der Rückenlehne erstellbaren, parallel zur ersten Liegefläche angeordneten zweiten Liegefläche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehne ein oder mehrere zur Verlängerung der Liegefläche vorgesehene, seitliche, in der Ebene der Rückenlehne verschiebbare Auszugselemente (11, 12) zugeordnet sind.
     
    2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein seitliches Auszugselement (11, 12) auf jeder Seite der Rückenlehne vorgesehen ist.
     
    3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugselemente (11, 12) außenseitig mit einer Blende (13, 14) versehen sind.
     
    4. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugselemente (11, 12) Mittel (15, 16, 19) zur Führung und zur Verschiebewegbegrenzung aufweisen.
     
    5. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei parallel zur Auszugsrichtung randlich in ein Auszugselement (11, 12) eingebrachte Langlöcher (15) vorgesehen sind, in die jeweils ein rücklehnenseitig befestigter Arretierbolzen (16) eingreift.
     
    6. Sitz- und Liegemöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne einen Aufnahmehohlraum (18) zur Aufnahme des oder der Auszugselemente (11, 12) aufweist.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht