(19)
(11) EP 0 765 987 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.04.1997  Patentblatt  1997/14

(21) Anmeldenummer: 95115198.4

(22) Anmeldetag:  27.09.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05G 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR GB IT LI NL

(71) Anmelder: Kruse, Gerald
D-22525 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kruse, Gerald
    D-22525 Hamburg (DE)
  • Pommeres, Heinz, c/o Pommeres & Beu GmbH
    D-18320 Daskow (DE)

(74) Vertreter: von Raffay, Vincenz, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Raffay, Fleck & Partner Postfach 32 32 17
20117 Hamburg
20117 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Safe für kleinere Gegenstände wie Schlüssel, Dokumente, elektrische Baugruppen und dgl.


    (57) Der Safe zur Verwahrung kleinerer Gegenstände ist mit einem Verwahrgefäß 11 versehen, das nur zugänglich ist, wenn eine entsprechende eletronische, elektrische oder mechanische Sicherung oder auch eine entsprechend kombinierte Sicherung dieses erlaubt. Normalerweise sind derartige Safes in einem Mauerwerk oder in entsprechenden Säulen befestigt, damit sie ortsfest sind und nicht von Unbefugten entfernt werden können. Der Safe nach der Erfindung ist als frei aufstellbarer Pollersafe ausgebildet, der praktisch an jedem beliebigen Ort unabhängig von einem Gebäude oder anderen Bauteilen aufgestellt werden kann. Er weist ein ortsfestes säulenförmiges Gehäuse 4 auf, aus dessen obenliegender Stirnfläche das Verwahrgefäß 11 in Offenstellung herausbewegbar ist. Diese Bewegung des Verwahrgefäßes wird durch Druckfedern 10 unterstützt, die zwischen dem ortsfesten Gehäuse und dem Verwahrgefäß angeordnet sind und bei Bewegung des Verwahrgefäßes in Schließstellung gespannt werden. Die Druckfedern unterstützen die Bewegung in Offenrichtung, wenn die Sicherung eine solche erlaubt. Durch die Schließbewegung werden sie wieder gespannt. In vorteilhafter Weise sind die Druckfedern 10 an Führungsstangen 9 geführt, die gleichzeitig der Führung des Verwahrgefäßes 11 bei seiner Relativbewegung zu dem säulenförmigen Gehäuse 4 dient.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Safe nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Derartige Safes sind in den unterschiedlichsten Ausgestaltungen bekannt.

    [0003] Bei einer Ausführungsform kann der Safe nur geöffnet werden, wenn die in seinem Inneren vorgesehene elektrische oder elektronische Sicherung entsprechend angesteuert wurde. Beispielsweise geschieht dieses von einem entferntliegenden Punkt durch eine autorisierte Person oder auch mit Hilfe einer Zeitschaltung, so daß der Safe nur zu bestimmten Zeiten geöffnet werden kann. Es ist aber auch möglich, den Safe mit einer mechanischen Sicherung, d.h. mit einem Schlüssel auszurüsten, so daß der Safe nur nach Einstecken eines entsprechenden Schlüssels, bei dem es sich auch um einen elektronischen Schlüssel handeln kann, geöffnet werden kann.

    [0004] Die bekannten Safes werden in Mauern eingelassen oder in Säulen angeordnet und sie weisen eine Tür auf, die unter den genannten Bedingungen geöffnet werden kann, damit das Verwahrgefäß zugänglich ist.

    [0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Safe zu schaffen, der nicht in Mauern, Säulen oder dgl. sondern freistehend angeordnet werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird grundsätzlich durch das Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.

    [0007] Der Safe nach der Erfindung kann beispielsweise außerhalb von durch Zäunen oder dgl. gesicherten Grundstücken aufgestellt werden, ohne daß in dem Zaun Säulen oder Mauern vorgesehen sein müssen, um den Safe sicher anzuordnen, ohne daß er gewaltsam entfernt werden kann. Diese Ausbildung als sogenannter Poller erlaubt eine Aufstellung unabhängig von Gebäuden und anderen festen Bauten. Das Verwahrgefäß ist aus der oberen Stirnfläche mit Hilfe der entsprechend vorgespannten Druckfedern herausbewegbar, wenn eine Freigabe durch die Sicherung erfolgt. Es liegt ein ansprechend gestalteter Pollersafe vor, der praktisch überall unabhängig von Gebäuden aufgestellt werden kann und dessen nach oben herausbewegbares Verwahrgefäß in Offenstellung gut zugänglich ist.

    [0008] Wie in den weiteren Ansprüchen definiert, schafft die Erfindung einen Pollersafe, dessen säulenförmiges Gehäuse oben durch eine Schutzkappe gegen gewaltsames Öffnen abgedeckt ist, die gleichzeitig den oberen Teil des Verwahrgefäßes bildet, d.h. mit diesem aus dem säulenförmigen Gehäuse herausbewegbar ist.

    [0009] In besonders vorteilhafter Weise dienen die Führungssäulen 9 (Anspruch 2) nicht nur der Führung des Verwahrgefäßes, sondern auch der Führung Druckfedern. Gleichzeitig (Anspruch 3) sind sie Schrauben zum sicheren Zusammenhalten des säulenförmigen Gehäuses in dem Abschnitt, in dem sich das Verwahrgefäß in Schließstellung befindet.

    [0010] Der Traufkragen (Anspruch 5) bildet zusammen mit dem zusätzlich möglichen Angriffsring mit Ringnut eine weitere wirksame Sicherung gegen ein gewaltsames Öffnen in dem Bereich zwischen Schutzkappe und Deckel des Gehäuses.

    [0011] Wenn der Safe so ausgebildet ist, wie in Anspruch 7 angegeben, dann erfolgt die Bewegung des Verwahrgefäßes in Offenstellung nicht schon nach Freigabe durch die Sicherung, sondern erst dann, wenn geringfügig auf die Schutzkappe gegen die Kraft der Druckfedern gedrückt wird. Das Verwahrgefäß bewegt sich also erst dann in Offenrichtung, wenn dieses gewünscht wird.

    [0012] Mikroschalter und entsprechende Bauteile (Anprüche 8 bis 10) sorgen weiterhin für eine Sicherung gegen ein gewaltsames Öffnen.

    [0013] Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

    [0014] Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform eines als Pollersafes ausgebildeten Safes nach der Erfindung;
    Fig. 2
    einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt jedoch mit dem Verwahrgefäß in Offenstellung;
    Fig. 3
    einen der Fig. 2 entsprechenden Längsschnitt jedoch um 90° gedreht;
    Fig. 4
    einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt jedoch ohne Darstellung des Verwahrgefäßes zur Veranschaulichung einer zusätzlichen Sicherung gegen gewaltsames Öffnen; und
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf das zylinderförmige Gehäuse.


    [0015] Der Pollersafe besteht aus einem zylinderförmigen Gehäuse 4, das oben durch einen Deckel 3 mit einer Durchtrittsöffnung 28 für das Verwahrgefäß 11 geschützt ist. Diese Teile sind so ausgeführt und bestehen aus solchen Materialien, daß ein gewaltsames Öffnen praktisch nicht möglich ist. Unten ist das Gehäuse durch eine Montagegrundplatte 20 und Blenden 17 verschlossen. Weiterhin ist im Bereich dieser unteren Stirnfläche eine Bodenplatte 16 vorgesehen. Ein Ausrichtzapfen 18, der in der Montagegrundplatte 20 befestigt ist, bildet eine Sicherung gegen gewaltsames Verdrehen.

    [0016] Insgesamt ist das säulenförmige Gehäuse 4 mit Hilfe eine Verankerungsrohres 15, an dem Erdanker 19 befestigt sind, im Boden befestigt. Innerhalb des säulenförmigen Gehäuses ist in dem Bereich in dem sich das Verwahrgefäß 11 befindet, ein elektrischer Anbohrschutz in Form einer Folie oder einer Matte vorgesehen. Ein innerer Stützkragen ist mit 6 bezeichnet.

    [0017] Im oberen Bereich des säulenförmigen Gehäuses befindet sich das Verwahrungsgefäß 11. Dieses Verwahrungsgefäß 11 ist oben durch eine Verschlußkappe 1 verschlossen, die bei 2 durch Hartmetall gepanzert ist. In dem Verwahrgefäß 11 befindet sich eine Tür 21 mit einem mechanischen Verschluß. Eine Objektschlüsselüberwachung ist mit 21A bezeichnet.

    [0018] Der Abschnitt des säulenförmigen Gehäuses 4, in dem das Verwahrgefäß in der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung liegt, ist unten durch eine Auflagerplatte 8 verschlossen. In dieser Auflagerplatte 8 ist nicht nur das Verankerungsrohr 15 befestigt, sondern auch nach oben verlaufende Führungssäulen 9, die die Bodenplatte 7 des Verwahrgefäßes 11 führen. Zwischen der Bodenplatte 7 und der Auflagerplatte 8 sind Druckfedern angeordnet, die als Schraubenfedern ausgebildet sind und durch die Führungssäulen 9 geführt werden. Diese Druckfedern 10 spannen das Verwahrgefäß 11 in Öffnungsrichtung vor. Zusätzlich dienen die Führungsstangen 9 als Schrauben zum Verbinden des Deckels 3 mit dem säulenförmigen Gehäuse 4. Mit Hilfe von Muttern 12 wird der Deckel 3 fest mit dem säulenförmigen Gehäuse 4 verspannt. Die Muttern 12 sind durch Abdeckplatten 13 geschützt.

    [0019] An der Verschlußkappe 1 ist ein nach unten vorstehender Traufkragen 14 vorgesehen, der praktisch einen umlaufenden Ring bildet und in eine Andrehung des Deckels 3 in Schließstellung liegt und so einem gewaltsamen Öffnen in diesem Bereich entgegenwirkt. Zusätzlich zu dieser Sicherung ist noch ein Angriffsring 24 konzentrisch innerhalb des Traufkragens 14 an der Schutzkappe 1 vorgesehen, der in Schließstellung in einer entsprechend ausgebildeten und angeordneten Ringnut 25 liegt.

    [0020] An dem Verwahrgefäß 11 ist elektrisch zu betätigender Öffner 22 vorgesehen, der mit einem Schnäpper oder einer Falle 23 an dem säulenförmigen Gehäuse zusammenarbeitet. Die Falle 23 ist praktisch wie in einer Tür ausgebildet, sie ist federbelastet und weist in Richtung auf den Öffner 22 eine Abschrägung auf. Der Öffner 22 wird von außen durch ein Programm oder durch eine Bedienungsperson elektrisch betätigt, wenn ein Öffnen des Safes möglich sein soll.

    [0021] Ein Mikroschalter 27 dient der weiteren Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes gewaltsames Öffnen. Wenn dieses geschieht, löst der Mikroschalter einen entsprechenden Alarm aus. Auf den Mikroschalter 27 wirkt eine Kontaktstange 26, die durch das gesamte säulenförmige Gehäuse 4 von oben nach unten verläuft. Wenn dieses säulenförmige Gehäuse beschädigt, gekippt oder gewaltsam geöffnet wird, wird auch die Kontaktstange beschädigt oder in ihrer Lage verschoben, so daß der Mikroschalter entsprechend betätigt und Alarm ausgelöst wird.

    [0022] Normalerweise befindet sich der Pollersafe in der in fig. 1 dargestellten Schließstellung. Er kann nicht geöffnet werden, so lange der elektrisch zu betätigende Öffner 22 kein entsprechendes Signal erhält. Wenn z.B. versucht wird, das säulenförmige Gehäuse mit einer Schneidvorrichtung zu öffnen oder mit Hilfe eines Seiles umzuziehen, wird die Kontaktstange 26 beschädigt oder verschoben, so daß der Mikroschalter betätigt und ein entsprechender Alarm ausgelöst wird. Entsprechendes gilt, wenn versucht wird, die Schutzkappe 1 gewaltsam von dem Deckel 3 zu trennen, obwohl diesem Bestreben durch den Traufkragen 14 und den Angriffsring 24 erheblicher Widerstand entgegengesetzt wird.

    [0023] Wenn nun der Öffner 22 ein entsprechendes Signal erhält, das ein Öffnen erlaubt, bewegt sich das Verwahrgefäß 11 noch nicht automatisch in Offenstellung, die in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Damit dieses geschieht, muß die entsprechende Person erst auf die Schutzkappe 1 drücken und diese ein wenig weiter in Schließrichtung bewegen. Hierdurch wird erreicht, daß sich das mechanische Schließteil in dem Öffner 22 von der Falle oder dem Schnäpper 23 wegbewegen kann, da die hier herrschende Reibung aufgehoben wird. Nun können die Druckfedern 10 das Verwahrgefäß in die in den Fig. 2 und 3 gezeigte Offenstellung bewegen. Die Tür 21 kann geöffnet und der verwahrte Gegenstand kann entnommen werden.

    [0024] Wenn das Verwahrgefäß dann wieder geschlossen werden soll, wird dieses gegen die Kraft der Druckfedern 10 nach unten gedrückt, wobei die Auflagerplatte 8 an den Führungssäulen 9 geführt wird. Die Teile nehmen dann die in Fig. 1 gezeigte Stellung wieder ein. Hierbei drückt das mechanische Schließteil des Öffners 22 die Falle 23 gegen die Wirkung ihrer Federn zurück, so daß das Verwahrgefäß auch in der Schließstellung gehalten wird. Wenn der Öffner 22 entsprechend betätigt ist, kann das Verwahrgefäß erneut geöffnet werden. Wenn der elektrisch zu betätigende Öffner nicht entsprechend erregt ist, bleibt der Safe geschlossen und kann nicht mehr geöffnet werden.

    [0025] Es ist ohne weiteres einzusehen, daß anstelle der elektrischen und mechanischen Sicherungen 22 und 23 auch eine andere Sicherung, z.B. auch ein normales mechanisches Schloß vorgesehen sein kann.
    Bezugszeichenliste:
    Bezugsziffer Bezeichnung
    1 Verschlußkappe
    2 Panzerung
    3 Deckel
    4 säulenförmiges Gehäuse
    5 elektrischer Anbohrschutz
    6 Stützkragen
    7 Bodenplatte
    8 Auflagerplatte 8
    9 Führungsstange
    10 Druckfeder
    11 Verwahrgefäß
    12 Mutter
    13 Abdeckplatte
    14 Traufkragen
    15 Verankerungsrohr
    16 Bodenplatte
    17 Blende
    18 Ausrichtzapfen
    19 Erdanker
    20 Montagegrundplatte
    21 Tür
    21a Objektschlüsselüberwachung
    22 elektrisch zu betätigender Öffner
    23 Schnäpper oder Falle
    24 Angriffsring
    25 Nut
    26 Kontaktstange
    27 Mikroschalter
    28 Durchtrittsöffnung



    Ansprüche

    1. Safe für kleine Gegenstände, wie Schlüssel, Dokumente, elektrische/elektronische Baugruppen und dgl. mit einem Verwahrgefäß (11), zu dem der Zugang elektrisch/elektronisch und/oder mechanisch gesichert ist, gekennzeichnet durch die Ausbildung als frei aufstellbarer Pollersafe mit einem ortsfesten säulenförmigen Gehäuse (4) und dem relativ aus diesem aus der obenliegenden Stirnfläche herausbewegbaren Verwahrgefäß (11),
    wobei die Bewegung des Verwahrgefäßes (11) in Offenstellung durch Druckfedern (10) unterstützt wird, die zwischen dem ortsfesten und dem Verwahrgefäß angeordnet sind und bei Bewegung des Verwahrgefäßes in Schließstellung gespannt werden.
     
    2. Safe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verwahrgefäß (11) bei seiner Hubbewegung an Führungsstangen (9) des Gehäuses (4) geführt ist, die gleichzeitig der Führung der als Schraubenfedern ausgebildeten Druckfedern (10) dienen.
     
    3. Safe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstangen (9) zusätzlich als Schrauben zum Verschließen des säulenförmigen Gehäuses an der obenliegenden Stirnfläche durch einen Deckel (3) dienen, der eine Durchtrittsöffnung (28) für das Verwahrgefäß (11) aufweist.
     
    4. Safe nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verwahrgefäß (11) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und an seiner unteren Stirnfläche eine Auflagerplatte (8) zur Abstützung der Druckfedern (10) und an seiner oberen Stirnfläche eine gepanzerte (bei (2)) Verschlußkappe (1) aufweist, die in Schließstellung die obere Stirnfläche des säulenförmigen Gehäuses (4) abdeckt.
     
    5. Safe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verschlußkappe (1) ein nach unten vorstehender ringförmiger Traufkragen (14) vorgesehen ist.
     
    6. Safe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Traufkragens (14) konzentrisch ein Angriffsring (24) an der Verschlußkappe (1) ausgebildet ist, der in Schließstellung in einer Ringnut (25) in dem Deckel (3) liegt.
     
    7. Safe nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Freigabe des Verwahrgefäßes (11) zur Bewegung in Offenstellung erst nach Durchführung einer kurzen Hubbewegung in Schließrichtung erfolgt.
     
    8. Safe nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Verschlußkappe (1) und Deckel (3) ein Mikroschalter (27) zur Überwachung eines gewaltsamen Öffnens angeordnet ist, auf den eine Kontaktstange (26) wirkt, die durch das säulenförmige Gehäuse (4) verläuft und bei Beschädigung den Mikroschalter (27) betätigt.
     
    9. Safe nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Montageplatte (20) an der unteren Stirnfläche des säulenförmigen Gehäuses (4) ein Verankerungsrohr (15) durchgeht.
     
    10. Safe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Montagegrundplatte (20) und dem säulenförmigen Gehäuse (4) ein Ausrichtzapfen (18) zur Sicherung gegen gewaltsame Verdrehung vorgesehen ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht