Lampenfassung für Kraftfahrzeugscheinwerfer und Kraftfahrzeugscheinwerfer, in den die Lampenfassung eingesetzt ist

Abstract

 Die erfindungsgemäße Lampenfassung weist ein an einem Ende geschlossenes Gehäuse (14) auf, in dem die Lampe (10) von dessen offenem Ende her vormontierbar ist. Die Lampenfassung weist außerdem einen Adapter mit im Gehäuse (14) angeordneten Kontaktelementen (20) für die Lampe (10) und aus dem Gehäuse (14) ragenden Kontaktelementen (22) für ein Steckerteil zum Anschluß an eine Stromversorgung. Der Reflektor (12) des Scheinwerfers weist einen von diesem abstehenden Hals (44) auf, in den das Gehäuse (14) mit darin vormontierter Lampe (10) einführbar ist. Zwischen dem Hals (44) und dem Gehäuse (14) ist ein Dichtring (40) eingespannt und das Gehäuse (14) ist am Reflektor (12) mittels eines auf diesem verdrehbar angeordneten Überwurfrings (30), der bajonettverschlußartig am Hals (44) verriegelbar ist, befestigbar.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Lampenfassung für Kraftfahrzeugscheinwerfer und einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, in den die Lampenfassung eingesetzt ist nach der Gattung des Anspruchs 1.

[0002] Durch die DE 41 39 618 A1 ist eine Lampenfassung für Kraftfahrzeugscheinwerfer bekannt, mit der eine Lampe an einem Reflektor des Scheinwerfers befestigbar ist. Die Lampenfassung weist ein Gehäuse auf, in dem die Lampe vormontierbar ist und das am Reflektor mittels einer Verriegelungseinrichtung befestigbar ist. Im Gehäuse ist ein Federelement angeordnet, durch das Druck auf die Lampe zum Reflektor hin ausgeübt wird, so daß diese mit ihrem Sockelteller am Reflektor anliegt. Die Lampe weist eine aus deren Sockel ragende elektrisches Kontaktfahne auf, durch die der plusseitige Anschluß der Lampe erfolgt. Der masseseitige Anschluß der Lampe erfolgt über deren metallischen Sockelteller. Das Gehäuse der Lampenfassung ist durchgehend offen ausgebildet, so daß keine Abdichtung vorhanden ist und Feuchtigkeit und Schmutz in die Lampenfassung und den Reflektor eindringen kann. Durch das offene Gehäuse hindurch kann mit der Kontakfahne der Lampe ein Steckerteil zusammengefügt werden, über das der plusseitige Abschluß der Lampe erfolgt. Zum masseseitigen Abschluß der Lampe weist der Reflektor einen metallischen Kragen auf, an dem der Sockelteller der Lampe zur Ablage kommt und an dem ein Kabelschuh angeklemmt ist. Die elektrischen Abschlüsse der Lampe sind somit aufwendig herzustellen.

Vorteile der Erfindung

[0003] Die erfindungsgemäße Lampenfassung für Kraftfahrzeugscheinwerfer mit den Merkmalen gemäß dem Abspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß eine sichere Abdichtung zwischen dieser und dem Reflektor erreicht ist und daß die elektrischen Abschlüsse der Lampe einfach an der Lampenfassung möglich sind.

[0004] In den abhängigen Patentansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lampenfassung angegeben.

Zeichnung

[0005] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine in einen Reflektor eingefügte Lampenfassung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel mit einer darin eingesetzten Lampe in einem Längsschnitt entlang Linie I-I in Figur 2, Figur 2 die Lampenfassung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in einem Schnitt entlang Linie II-II in Figur 1, Figur 3 eine teilweise Absicht des Reflektors sowie der Lampenfassung in Pfeilrichtung III in Figur 2 und Figur 4 die Lampenfassung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in einem Schnitt entlang Linie II-II in Figur 1.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0006] In den Figuren 1 bis 3 ist eine Lampenfassung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Lampenfassung dient zur Aufnahme einer Lampe, beispielsweise einer handelsüblichen H7-Glühlampe 10 und zu deren Anordnung in einem Reflektor 12 des Scheinwerfers. Die Lampenfassung weist ein aus Kunststoff bestehendes Gehäuse 14 mit im wesentlichen runder zylindrischer Form auf, das einen Grundkörper der Lampenfassung bildet und das zum Reflektor 12 hin ein offenes Ende und von diesem wegweisend ein geschlossenes Ende aufweist. Das Gehäuse 14 ist somit topfförmig ausgebildet, wobei dessen am geschlossenen Ende angeordneter Boden vom Reflektor 12 wegweist. Die Lampe 10 weist zwei durch deren Sockel ragende elektrische Kontaktfahnen 16 auf, mit denen voraus die Lampe 10 von dessen offenem Ende her in Pfeilrichtung 18 in das Gehäuse 14 einsetzbar ist.

[0007] Im Gehäuse 14 ist ein Adapter zur elektrischen Kontaktierung der Lampe 10 angeordnet, der in das Gehäuse 14 ragende Kontaktelemente 20 aufweist, mit denen die Kontaktfahnen 16 der Lampe 10 beim Einsetzen der Lampe 10 in das Gehäuse 14 zusammengefügt werden. Der Adapter weist außerdem mit den Kontakelementen 20 elektrisch verbundene weitere Kontaktelemente 22 auf, die zur Außenseite des Gehäuses 14 hindurchragen. Die Kontaktelemente 22 sind von einem Absatz 24 des Gehäuses 14 umgeben, in das ein nicht dargestelltes Steckerteil einführbar ist, über das die Kontaktelemente 22 mit einer Stromversorgung verbindbar sind. Die Montagerichtung 23 des Steckerteils ist dabei rechtwinklig zur Einsetzrichtung 18 der Lampe 10, so daß die Einbautiefe der Lampenfassung gering gehalten werden kann. Die Verbindung der Kontaktelemente 20 und 22 erfolgt durch das geschlossene Ende des Gehäuses 14 hindurch und ist von Vollmaterial umgeben, so daß das Gehäuse 14 an diesem Ende vollständig geschlossen ist. Vorzugsweise sind die Kontaktelemente 20 und 22 vom Kunststoffmaterial des Gehäuses 14 umspritzt und nur deren Enden ragen in das Gehäuse 14 hinein bzw. aus diesem heraus.

[0008] Im Gehäuse 14 sind wie in figur 1 und 22 dargstellt mehrere nach innen weisende Nasen 25 angeordnet, zwischen denen der Sockelteller 11 der Lampe 10 aufgenommen wird und rastartig gehalten wird wenn die Lampe 10 in das Gehäuse 14 eingesetzt ist. Hierdurch ist die Lampe 10 verliersicher im Gehäuse 14 aufgenommen und bildet mit der Lampenfassung eine vormontierte Einheit. Vorzugsweise ist die Lampe 10 nur in einer bestimmten Drehstellung in das Gehäuse 14 einsetzbar, so daß sie bezüglich dem Gehäuse 14 eine definierte Lage einnimmt. Im Gehäuse 14 ist ein Federelement 26 in Form einer Membranfeder angeordnet, die in einer Nut 28 im Gehäuse 14 eingeklemmt ist. Die Membranfeder 26 ist eine wellenförmig gewölbte Scheibe aus federndem Stahlblech, an der der Sockelteller 11 der Lampe 10 zur Ablage kommt und auf den Sockelteller 11 zum offenen Ende des Gehäuses 14 hin Druck ausübt.

[0009] Auf dem Außenmantel des Gehäuses 14 ist ein gegenüber diesem verdrehbarer Überwurfring 30 aus Kunststoff angeordnet, der eine Verriegelungseinrichtung bildet. Der Überwurfring 30 stützt sich zum offenen Ende des Gehäuses 14 hin an einer vom Gehäuse 14 nach außen abstehenden umlaufenden Ringschulter 32 ab. Der Überwurfring 30 weist wenigstens einen, vorzugsweise mehrere, beispielsweise zwei, über dessen Umfang verteilt angeordnete Bajonetthaken 34 auf. Die Bajonetthaken 34 stehen vom Überwurfring 30 nach außen ab und weisen mit ihren Enden zum offenen Ende des Gehäuses 14. Der Überwurfring 30 und das Gehäuse 14 sind vorzugsweise durch Spritzgießen hergestellt, wobei der Überwurfring 30 in einem 2-Komponenten-Spritzgießverfahren zusammen mit dem Gehäuse 14 hergestellt werden kann. Dabei wird der Überwurfring 30 direkt um das Gehäuse 14 herum geformt und kann an diesem zwischen der Ringschulter 32 und einer weiteren Ringschulter 36 unverlierbar angeordnet sein. Das Gehäuse 14 weist nahe seinem offenen Ende in seinem Außenumfang eine umlaufende Ringnut 38 auf, in die ein elastisches Dichtelement 40 in Form eines Dichtrings eingelegt ist.

[0010] Der Reflektor 12 weist in seinem Scheitelbereich eine Öffnung 42 auf, die von einem von der Rückseite des Reflektors 12 abstehenden Hals 44 umgeben ist. Der Hals 44 weist in seinem Außenumfang entsprechend der Abzahl der Bajonetthaken 34 wie in Figur 3 dargestellt l-förmige Aussparungen 46 auf, die in ihrem vom Reflektor 12 wegweisenden Endbereich jeweils etwa parallel zur Längsachse 45 des Halses 44 verlaufen und die in ihren anderen Endbereichen über den Umfang des Halses 44 verlaufen und zum Reflektor 12 hin schräg verlaufen können. Bei der Montage der Lampenfassung mit der in dieser vormontierten Lampe 10 wird diese mit dem offenen Ende ihres Gehäuses 14 voraus in den Hals 44 eingeschoben, wobei der Dichtring 40 zwischen der Lampenfassung und dem Hals 44 eingespannt wird und den Reflektor 12 sowie die Lampenfassung abdichtet. Der Überwurfring 30 befindet sich dabei in einer Drehstellung, in der dessen Bajonetthaken 34 in die in Richtung der Längsachse 45 verlaufenden Enden der Aussparungen 46 eintreten können. Nach einem bestimmten Einschubweg der Lampenfassung kann der Überwurfring 30 verdreht werden, so daß dessen Bajonetthaken 34 in den am Umfang des Halses 44 verlaufenden Bereich der Aussparungen 46 gleiten. Dabei wird der Überwurfring 30 am Hals 44 des Reflektors 12 verriegelt und die die Lampenfassung am Reflektor 12 befestigt. Die Lampe 10 kommt mit ihrem Sockelteller 11 an dem die Öffnung 42 umgebenden Rand des Reflektors 12 zur Ablage und wird gegen diesen durch die Membranfeder 26 gedrückt. Durch die Membranfeder 26 ist ein Ausgleich von Toleranzen der Lampenfassung, der Lampe 10 sowie des Reflektors 12 ermöglicht, so daß unabhängig von diesen eine Ablage des Sockeltellers 11 der Lampe 10 am Reflektor 12 sichergestellt ist. Das Gehäuse 14 ist vorzugsweise durch eine entsprechende Ausbildung nur in einer bestimmten Drehstellung in den Hals 44 einführbar, so daß sich die Lampe 10 in einer vorgegebenen Lage bezüglich des Reflektors 12 befindet. Hierzu kann beispielsweise der Hals 44 an seinem Innenumfang einen oder mehrere Stege aufweisen, die in entsprechende Schlitze im Gehäuse 14 eingreifen.

[0011] In Figur 4 ist die Lampenfassung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt, wobei nachfolgend nur vom ersten Ausführungsbeispiel abweichende Merkmale der Lampenfassung beschrieben werden. Bei der Lampenfassung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel sind als Verriegelungseinrichtung am Gehäuse 1 mehrere, beispielsweise zwei einander diametral gegenüberliegende, federnde Rasthaken 50 angeordnet. Der von der Rückseite des Reflektors 12 abstehende, dessen Öffnung 42 umgebende Hals 44 weist an seinem Außenmantel entsprechend der Abzahl der Rasthaken 50 der Lampenfassung mehrere Vertiefungen 52 auf, mit zum Reflektor 12 weisenden Schultern 54, an denen die Rasthaken 50 der Lampenfassung einrastbar sind. Die Rasthaken 50 sind vorzugsweise einstückig mit dem Gehäuse 14 ausgebildet und können mit diesem jeweils über einen Steg 56 verbunden sein, der elastisch verformbar ist. Die Rasthaken 50 erstrecken sich ausgehend von den Stegen 56 zum Reflektor 12 hin. Ab jedem Steg 56 kann außerdem jeweils ein sich vom Reflektor 12 wegerstreckender Arm 58 angeordnet sein. Jeder Rasthaken 50 bildet dabei mit dem zugeordneten Arm 58 einen zweiarmigen Hebel, mit den Stegen 56 als Schwenklager. Am Gehäuse 14 ist ein zum Reflektor 12 hin offener Flansch 59 mit einer Nut 60 gebildet, in die der elastische Dichtring 40 eingelegt ist. Bei montierter Lampenfassung taucht das Ende des Halses 44 des Reflektors 12 in die Nut 60 ein und kommt am Dichtring 40 zur Ablage. Innerhalb des Gehäuses 14 ist eine Bügelfeder 62 als Federelement angeordnet, durch die bei montierter Lampenfassung der Sockelteller 11 der Lampe 10 in der Ablage am Reflektor 12 gehalten wird.

[0012] Bei der Montage der Lampenfassung braucht diese nur auf den Hals 44 des Reflektors 12 aufgeschoben zu werden, wobei deren Rasthaken 50 nach außen schwenken und in der Endlage der Lampenfassung in die Vertiefungen 52 eintauchen und an deren Schultern 54 einrasten. Zur Demontage der Lampenfassung braucht nur auf die Arme 58 radial nach innen gedrückt werden, so daß die Rasthaken 50 radial nach außen schwenken und aus ihrer Verriegelungsstellung gelöst werden und die Lampenfassung vom Hals 44 abgezogen werden kann.

Ansprüche

1. Lampenfassung für Kraftfahrzeugscheinwerfer, die ein Gehäuse (14) aufweist, in dem die Lampe (10) vormontierbar ist und das mittels einer Verriegelungseinrichtung (30;50) an einem Reflektor (12) des Scheinwerfers befestigbar ist, wobei im Gehäuse (14) ein Federelement (26;62) angeordnet ist, durch das bei am Reflektor (12) befestigter Lampenfassung der Sockelteller (11) der Lampe (10) gegen den Reflektor (12) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) ein vom Reflektor (12) wegweisendes geschlossenes Ende und entgegengesetzt ein offenes Ende aufweist, von dem her die Lampe (10) einsetzbar ist, daß zwischen dem Gehäuse (14) und dem Reflektor (12) ein Dichtelement (40) zur Abdichtung zwischen dem Gehäuse (14) und dem Reflektor (10) angeordnet ist und daß die Lampenfassung einen Adapter aufweist, mit wenigstens einem innerhalb des Gehäuses (14) angeordneten elektrischen Kontaktelement (20) für die einzusetzende Lampe (10) und mit wenigstens einem aus dem Gehäuse (14) ragenden Kontaktelement (22) für den Abschluß über ein Steckerteil an eine Stromversorgung.

2. Lampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) topfförmig ausgebildet ist und mit seinem offenen Ende in einen vom Reflektor (12) abstehenden Hals (44) einführbar ist, wobei das Dichtelement (40) zwischen dem Gehäuse (14) und dem Hals (44) eingespannt ist.

3. Lampenfassung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckrichtung des Steckerteils für das wenigstens eine aus dem Gehäuse (14) ragende Kontaktelement (22) des Adapters im wesentlichen rechtwinklig zur Einsetzrichtung (18) der Lampe (10) in das Gehäuse (14) ist.

4. Lampenfassung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung als ein auf dem Gehäuse (14) verdrehbar angeordneter Überwurfring (30) ausgebildet ist, der bajonettverschlußartig am Reflektor (12) verriegelbar ist.

5. Lampenfassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (14) und der Überwurfring (30) aus Kunststoff bestehen und gemeinsam in einem 2-Komponenten-Spritzgießverfahren hergestellt sind.

6. Lampenfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung als ein lösbarer Rastverschluß (50) ausgebildet ist.

7. Lampenfassung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (14) als Teil des Rastverschlußes wenigstens ein federnder Rasthaken (50) angeordnet ist, der am Reflektor (12) einrastbar ist.

8. Lampenfassung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Rasthaken (50) mit dem Gehäuse (14) einstückig über einen elastisch verformbaren Steg (56) verbunden ist und daß mit dem Steg (56) dem Rasthaken (50) gegenüberliegend ein Arm (58) verbunden ist, so daß der Rasthaken (50) und der Arm (58) einen zweiarmigen Hebel bilden, der über den Steg (56) schwenkbar am Gehäuse (14) gelagert ist.

9. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor (12), in den über eine Lampenfassung eine Lampe (10) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampenfassung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Zeichnung