[0001] Die Erfindung betrifft einen Container für medizinische Flüssigkeiten, der die Flüssigkeit
keimdicht umschließt und zu einer Entnahme durch ein Übertragungsgerät bereitstellt,
und der auch eine Zugabe von Medikamenten zum Behälterinhalt ermöglicht.
[0002] In der Medizintechnik sind sogenannte Blow-Fill-Seal-Container bekannt. Hierbei handelt
es sich um flaschenartige Behälter aus Kunststoff, die im Blasverfahren hergestellt
und unmittelbar an ihre Herstellung mit der Flüssigkeit gefüllt und dann keimdicht
verschlossen werden. Zum Verschließen dieser Behälter wird auf einen Behälterstutzen
eine Kappe aufgesetzt, die entlang eines Ringkragens durch Umspritzen oder Spiegelschweißen
dicht und dauerhaft mit dem Containerkörper verbunden wird. Die Schutzkappe enthält
eine durchstechbare Gummimembran, die unter einem abreißbaren Abschnitt der Stirnwand
der Schutzkappe angeordnet ist. Nach dem Abreißen der Stirnwand kann der Einstechdorn
eines Übertragungsgerätes durch die Membran hindurchgestochen werden, um Flüssigkeit
aus dem Container herauslaufen zu lassen. Eine Zugabe von Medikamenten zum Containerinhalt
ist möglich, indem die Membran mit einer Spritzennadel durchstochen und anschließend
durch die Nadel hindurch das Medikament in den Container injiziert wird. Derartige
Container werden unter der Bezeichnung "Ecoflac" vertrieben.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Container der erläuterten Art im
Hinblick auf Sicherheit gegen Kontamination zu verbessern und ein definiertes Andocken
externer Geräte zu erleichtern.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 angegebenen
Merkmalen.
[0005] Nach der Erfindung ist die Schutzkappe, mit der der Container abdichtend verschlossen
ist, mit mindestens zwei Ports versehen, nämlich einem Entnahmeport und einem Additionsport.
Um Zugang zum Behälterinnern zu erreichen, muß nicht ein größerer Flächenbereich der
Schutzkappe abgerissen und eine darunter befindliche Membran großflächig freigelegt
werden. Vielmehr reicht es aus, das abreißbare Verschlußteil nur von demjenigen Port
zu entfernen, der benutzt werden soll. In den betreffenden Port kann das zugehörige
Übertragungsgerät eingeführt werden, wobei der Entnahmeport zweckmäßigerweise so ausgebildet
ist, daß er für alle gängigen Entnahme-Übertragungsgeräte passend ist. Dies bedeutet,
daß ein Zugangskanal geöffnet wird, dessen Querschnitt nicht wesentlich größer ist
als derjenige üblicher Einstechdorne von Entnahme-Übertragungsgeräten. Dadurch wird
eine großflächige Freilegung des Dichtelements, das aus einer durchstechbaren Membran
oder einem mechanisch zu öffnenden Ventil besteht, vermieden. Da bei dem Öffnen des
jeweiligen Ports keine großflächigen Bereiche des unter oder in dem Port befindlichen
Dichtelements freigelegt werden, wird die Gefahr einer Kontamination des Dichtelementes
verringert. Das Dichtelement ist beispielsweise nicht mit den Fingern erreichbar.
Andererseits ermöglicht der Port ein "Andocken" des jeweiligen Übertragungsgerätes,
das reversibel an dem Port befestigt werden kann und sich nicht an dem Verschlußteil
festhalten muß.
[0006] Ein weiterer Vorteil der Verwendung zweier Ports besteht darin, daß eine gerichtete
Anbringung der Übertragungsgeräte möglich ist. Jedes der Übertragungsgeräte wird von
dem Rohrstutzen des betreffenden Ports ausgerichtet, so daß die Übertragungsgeräte
nicht schräg zueinander, wahllos und ungeordnet erscheinend, an der Schutzkappe hängen.
[0007] Vorzugsweise ist mindestens eines der Verschlußteile ein Brechknebel, der ein Griffteil
und zwischen dem Griffteil und der Sollbruchlinie einen Schutzteller aufweist. Der
Schutzteller schützt den schutzkappenseitigen Brechrand an der Sollbruchlinie des
Verschlußteiles vor Berührungskontamination durch die an dem Griffteil angreifende
Hand. Er bildet einen Schutzschild, durch den verhindert wird, daß beim Aufdrehen
des Brechknebels die Hand in die Nähe der Sollbruchlinie gelangt. An dem Additionsport
ist zweckmäßigerweise eine Rastkante zum Festhalten eines Schutzdeckels vorgesehen.
Dieser Schutzdeckel ermöglicht es, den Additionsport nach der Zugabe eines Medikaments
in den Container wieder zu verschließen. Der Schutzdeckel kann irreversibel an der
Rastkante befestigt sein. Dies bedeutet, daß der Schutzdeckel nach dem erstmaligen
Aufbringen nicht mehr beschädigungsfrei von dem Additionsport abgenommen werden kann.
Auf diese Weise wird eine Originalitätssicherung erreicht, mit der eine nachträgliche
Zugabe von Substanzen zum Behälterinhalt verhindert oder zumindest erkennbar gemacht
wird.
[0008] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der
Erfindung näher erläutert.
[0009] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Frontansicht des Oberteiles des Containers mit der Schutzkappe, teilweise geschnitten,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Schutzkappe nach Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Draufsicht der Schutzkappe,
- Fig. 4
- eine Frontansicht einer zweiten Ausführungsform der Schutzkappe,
- Fig. 5
- ein drittes Ausführungsbeispiel und
- Fig. 6
- ein viertes Ausführungsbeispiel.
[0010] Gemäß Fig. 1 ist ein Blow-Fill-Seal-Container 10 vorgesehen, auf dessen Behälterhals
11 eine Schutzkappe 12 aufgesetzt ist. Der Behälterhals 11 und die Schutzkappe 12
sind mit aufeinandergelegten Flanschen versehen, die durch Umspritzen oder Spiegelschweißen
zu einem Ringkragen 13 vereinigt sind. Die Schutzkappe 12 hat die Form eines umgedrehten
runden Bechers. Von ihrer Stirnwand stehen zwei Rohrstutzen 14,15 senkrecht ab. Der
Rohrstutzen 14 ist Bestandteil des Entnahmeports 16 und der Rohrstutzen 15 ist Bestandteil
des Additionsports 17. Der Rohrstutzen 14 ist durch ein ihm einstückig angeformtes
Verschlußteil 18 verschlossen, das entlang einer Sollbruchlinie 19, bei der es sich
um eine Schwächungslinie handelt, abdichtend mit dem Ende des Rohrstutzens verbunden
ist. Das Verschlußteil 19 ist als Brechknebel ausgebildet, d.h. es weist ein flügelförmiges
Griffteil 20 auf, das zwischen Daumen und Zeigefinger ergriffen werden kann, um das
Verschlußteil 18 zu drehen und längs der Sollbruchlinie 19 von dem Rohrstutzen 14
abzulösen. Zwischen dem Griffteil 20 und der Sollbruchlinie 19 ist dem Verschlußteil
18 ein Schutzteller 21 angeformt, dessen Durchmesser größer ist als derjenige der
Sollbruchlinie 19. Der Schutzteller 20 überdeckt die Sollbruchlinie 19 und bildet
einen Schutzschild, der das Berühren der Sollbruchlinie mit der Hand verhindert.
[0011] Angrenzend an die Sollbruchlinie 19 ist auf dem Rohrstutzen 14 ein ringförmige Rastkante
22 vorgesehen, die den Rohrstutzen seitlich überragt. Die Sollbruchlinie 19 befindet
sich zwischen der seitlich vorstehenden Rastkante 22 und dem Schutzteller 21 in einem
eingeschnürten Bereich und ist mit der Hand nicht zugänglich.
[0012] Die umlaufende, seitlich überstehende Rastkante 23 ist auch auf dem Rohrstutzen 15
des Additionsports 17 vorgesehen. Darüber befindet sich die Sollbruchlinie 24, an
der das Verschlußteil 25 mit der Stirnwand des Rohrstutzens 15 verbunden ist. Dem
Verschlußteil 25 ist ein Schutzdeckel 26 angeformt, der nach dem Abbrechen des Verschlußteils
auf den dann offenen Rohrstutzen 15 aufgesetzt werden kann und sich an der Rastkante
23 einrastend festhält. Vorzugsweise ist diese Rastung irreversibel, so daß der Schutzdeckel
26 nicht mehr von dem Rohrstutzen 15 abgenommen werden kann, nachdem er auf diesen
aufgesetzt wurde. Der Schutzdeckel 26 befindet sich an dem der Sollbruchlinie 24 abgewandten
Ende des Verschlußteils 25. Ein Griffflügel 27, der von dem Schutzdeckel radial absteht,
dient dazu, das Abdrehen des Verschlußteils 25 von dem Rohrstutzen 15 zu erleichtern.
[0013] Im Innern der Schutzkappe 12 befindet sich eine Membran 30, die an der Stirnwand
der Schutzkappe 12 anliegt und die durch die Rohrstutzen 14,15 hindurchgehenden Kanäle
31,32 bedeckt. Die Membran 30 weist einen Ansatz 33 auf, der in den Kanal 32 des Rohrstutzens
15 hineinragt.
[0014] Bei Benutzung des Additionsports 17 wird das Verschlußteil 25 entlang der Sollbruchlinie
24 von dem Rohrstutzen 15 abgedreht. Dann wird mit der Nadel eines Injektionsgerätes
die Membran 30 bzw. der Ansatz 33 durchstochen. Dabei kann das Injektionsgerät reversibel
an der Rastkante 23 verriegelt werden. Mit dem Injektionsgerät wird ein Medikament
durch die Nadel hindurch in den Container 10 injiziert. Anschließend wird das Injektionsgerät
wieder entfernt. Der Additionsport 17 wird mit dem Schutzdeckel 26 verschlossen.
[0015] Zum Entnehmen der im Container 10 enthaltenen Flüssigkeit wird das Verschlußteil
18 des Entnahmeports 16 von dem Rohrstutzen 14 abgedreht. Dann wird der Einstechdorn
eines Übertragungsgerätes in den Kanal 31 eingeführt, wobei die Spitze des Einstechdorns
die Membran 30 durchdringt. In dem Kanal 31 wird der Einstechdorn eng geführt. Außerdem
können an dem Kanal 31 unter dem Einstechdorn zusammenwirkende Verriegelungselemente
vorgesehen sein, die z.B. nach Art eines Bajonettverschlusses zusammengreifen und
ein axiales Herausziehen des Einstechdornes verhindern. Schließlich dient auch die
Rastkante 22 dazu, ein Übertragungsgerät an dem Rohrstutzen 14 zu verriegeln. Nach
dem Anschluß des Übertragungsgerätes an den Entnahmeport 16 wird der Container 10
mit dem Kopf nach unten aufgehängt, so daß die Flüssigkeit aus dem Container durch
das Übertragungsgerät hindurch ablaufen kann.
[0016] Das Ausführungsbeispiel von Fig. 4 gleicht weitgehend dem ersten Ausführungsbeispiel,
so daß die nachfolgende Beschreibung auf die Unterschiede beschränkt werden kann.
Gemäß Fig. 4 ist der Schutzdeckel 26 zum Verschließen des geöffneten Additionsports
17 der Schutzkappe 12 einstückig angeformt. Hierzu ist eine flexible Lasche 35 vorgesehen,
die den Schutzdeckel 26 mit irgendeinem Teil der Schutzkappe verbindet. Die Lasche
35 verhindert nicht das Abdrehen des Verschlußteils 25 und erlaubt es, dieses Verschlußteil
umzudrehen, um den Schutzdeckel 26 auf den Rohrstutzen 15 aufzusetzen.
[0017] Ferner enthält gemäß Fig. 4 nur der Kanal 32 des Rohrstutzens 15 eine durchstechbare
Membran 36. Der Kanal 31 des Rohrstutzens 14 kann so ausgebildet sein, daß er von
dem Einstechdorn des Übertragungsgerätes abdichtend ausgefüllt wird. Alternativ besteht
die Möglichkeit, in dem Kanal 31 ein Ventil vorzusehen, das bei Einführen des Übertragungsgerätes
geöffnet wird oder eine Abdichtung des Rohrstutzens 14 außen an der Rastkante 22 vorzunehmen.
[0018] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 5 ist der Entnahmeport 16 in gleicher Weise
ausgebildet wie bei den vorangehenden Ausführungsbeispielen. Der Additionsport 17
ist mit einem Verschlußteil 25 verschlossen, das ohne Schutzkappe ausgebildet ist
und hier aus einem einfachen Griffteil besteht, welches mit einem Schutzteller 37,
ähnlich dem Schutzteller 21 von Fig. 1, versehen ist. Bei dem Verschlußteil 18 ist
der Griffteil mit einem "I" versehen, was den "Infusionsport" kennzeichnet und bei
dem Verschlußteil 28 ist der Griff mit einem "A" versehen, was den "Additionsport"
kennzeichnet.
[0019] Das Ausführungsbeispiel von Fig. 6 entspricht demjenigen von Fig. 5, wobei lediglich
das Design des Additionsports 17 in der Weise verändert wurde, daß der Griffflügel
27 insgesamt die Form des Buchstabens "A" für "Additionsport" aufweist.
1. Container für medizinische Flüssigkeiten, mit einer auf den Containerhals (11) aufgesetzten
und keimdicht angeschweißten Schutzkappe (12), die einen Entnahmeport (16) und einen
Additionsport (17) aufweist, wobei jeder der Ports aus einem Rohrstutzen (14,15) besteht,
der mit einem entlang einer Sollbruchlinie (19,24) der Schutzkappe (12) einstückig
angeformten abreißbaren Verschlußteil (18,25) verschlossen ist.
2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Verschlußteile
(18,25) ein Brechknebel ist, der ein Griffteil (20) und zwischen Griffteil (20) und
Sollbruchlinie (19) einen Schutzteller (21) aufweist, welcher den Brechrand des Verschlußteils
an der Sollbruchlinie (19) vor Berührungskontamination durch die am Griffteil (20)
angreifende Hand schützt.
3. Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Additionsport (17)
eine Rastkante (23) zum Festhalten eines Schutzdeckels (26) aufweist.
4. Container nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzdeckel (26) Bestandteil
des Verschlußteils (25) ist.
5. Container nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzdeckel (26) Bestandteil
des auf dem Containerhals (11) verbleibenden Kappenkörpers der Schutzkappe (12) ist.
6. Container nach einem der Ansprüche 3-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzdeckel
(26) und die Rastkante (23) derart ineinandergreifen, daß sie nicht beschädigungsfrei
trennbar sind.
7. Container nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Entnahmeport
(16) und/oder der Additionsport (17) Andockmittel (22,23) zum reversierbaren Befestigen
eines Übertragungsgerätes aufweisen.