[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren und Abdichten eines Behälters
mit einer offenen Stirnseite gegen einen Deckel bzw. Lösen des Behälters von dem Deckel,
insbesondere einen Absorberbehälter für Kohlendioxyd bei einem Beatmungsgerät.
[0002] Ein Beatmungsgerät, z.B. ein Narkosegerät, umfaßt einen Beatmungskreis, in dem Atemgas
zwischen einem an dem Beatmungskreis angeschlossenen Patienten und einem Beatmungsreservoir
zirkuliert. Das ausgeatmete Gas vom Patienten wird in einem Absorberbehälter vom Kohlendioxyd
gereinigt, bevor es im nächstfolgenden Atmungszyklus dem Patienten zugeführt wird.
Ein solches Beatmungsgerät ist durch die SE-PS 501 729 bekannt. In dieser Schrift
ist nicht beschrieben, wie der Absorberbehälter an dem Beatmungsgerät fixiert und
abgedichtet wird, um zu vermeiden, daß Narkosegas in die umgebende Atmosphäre heraussickert,
oder wie der Behälter vom Beatmungsgerät gelöst wird, damit gesättigtes Absorptionsmaterial
mit neuem Material ersetzt werden kann.
[0003] In der US-PS 3 794 027 ist ein Narkosegerät, das für größere Tiere vorgesehen ist,
beschrieben. Das Gerät ist mit einem zylinderförmigen Absorberbehälter für Kohlendioxyd
versehen, der mit Rädern ausgestattet ist und dazu vorgesehen ist, auf dem Boden zu
stehen. Der Behälter weist an seiner Stirnseite eine halsförmige Öffnung auf. Da die
Öffnung verhältnismäßig groß ist, kann der Behälter in einfacher Weise mit Absorptionsmaterial
gefüllt bzw. von Absorptionsmaterial entleert werden. Die Öffnung wird mit Hilfe eines
korkenförmigen Deckels, der in die halsförmige Öffnung hineingedrückt wird, abgedichtet,
wobei ein Dichtungsring, der in einer Nut in der Peripherieoberfläche des korkenförmigen
Deckels angebracht ist und der an der umgebenden Innenwand der halsförmigen Öffnung
dicht anliegt, dafür sorgt, daß eine gute Abdichtung des Absorberbehälters erreicht
werden kann. Da eine verhältnismäßig hohe Reibung zwischen dem Dichtungsring und der
Öffnung vorhanden ist und durch die Ausbildung des korkenförmigen Deckels kann es
mit Mühe verbunden sein, den Deckel hineinzudrücken bzw. zu entfernen.
[0004] In der Siemens Gebrauchsanweisung "Servo Anesthesia Circle 985" für ein Narkosegerät
ist ein weiterer Absorberbehälter für Kohlendioxyd gezeigt. Dieser Absorberbehälter
ist u.a. mit einer Bodenplatte und einem von der Bodenplatte abnehmbar angeordneten
Gehäuse versehen, das eine verhältnismäßig kleine Öffnung aufweist, durch die der
Behälter mit Absorptionsmaterial gefüllt werden kann. Die Öffnung wird nach dem Füllen
mit einem Deckel versehen. Nach einer gewissen Benutzungszeit wird das Absorptionsmaterial
gesättigt, so daß es bei einer Operation, die länger dauert, ausgewechselt werden
muß, während der Patient unter Narkose steht. Der Operateur muß nun den Absorberbehälter
demontieren, entleeren, montieren und danach wieder mit Absorptionsmaterial füllen.
Dies kann zeitraubend sein. Außerdem können Fragmente von dem Absorptionsmaterial,
daß in der Regel Kalk ist, beim Füllen in der Eile an der Innenwand der Öffnung hängenbleiben,
was eine kleinere Leckage mitsichbringen kann.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art zu schaffen, die den Absorberbehälter schnell lösen kann, so daß er rasch entleert
bzw. gefüllt werden kann, und die den Absorberbehälter extrem schnell fixieren und
gegen Gas abdichten kann.
[0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss durch Mittel gelöst, die entlang der Längsseite
des Behälters gegenüber dessen offener Stirnseite in zwei Endlagen verschiebbar angeordnet
sind, wobei die Mittel in der ersten Endlage einen kürzeren Abstand zu der offenen
Stirnseite des Behälters als in der zweiten Endlage haben, und ein am Deckel angeordnetes
Element, das eine nutenförmige Öffnung bildet, die derart bemessen ist, daß, wenn
die Mittel in eine erste Endlage gebracht sind, ist bzw. sind der Behälter und/oder
die Mittel in die nutenförmige Öffnung einführbar, und wenn die Mittel in die zweite
Endlage gebracht sind, wird die offene Stirnseite des Behälters gegen den Deckel gedrückt.
Lediglich durch Verschieben der Mittel von der einen in die andere Endlage kann die
offene Stirnseite des Behälters gegen den Deckel gasdicht fixiert bzw. schnell vom
Deckel gelöst werden.
[0007] In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Deckel
und das Element am Beatmungsgerät fest angeordnet sind. Hierdurch kann der Operateur
beide Hände frei haben, um den Behälter zu lösen, herauszunehmen, zu entleeren sowie
den Behälter zu füllen und fixieren.
[0008] Im Hinblick auf eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen,
daß die Mittel wie ein ringförmiger Kragen, der mindestens zum Teil den Behälter umschließt,
ausgebildet sind, wobei die Mittel mit einem Griff versehen sind. Mit Hilfe des Griffes
können die Mittel nunmehr auf einfache Weise in die genannten Endlagen verschoben
werden.
[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß
die Mittel innenseitig ein Gewinde aufweisen und entlang eines mit einem Gewinde versehenen
Abschnittes des Behälters drehbar angeordnet sind, wobei der mit dem Gewinde versehene
Abschnitt mindestens zwei, vorzugsweise vier Gewindeeingänge aufweist, die auf einer
Ebene angeordnet sind. Hierdurch wird erreicht, daß die Mittel in die erwähnten Endlagen
gedreht werden. Durch eine größere Anzahl Gewindeeingänge ist die Drehbewegung der
Mittel von der einen zu der anderen Endlage sehr kurz. Außerdem erfolgt eine Parallelverschiebung
der offenen Stirnseite des Behälters in Richtung des Deckels, wobei die gesamte Oberfläche
der offenen Stirnseite gleichzeitig gegen den Deckel gedrückt und gasdicht fixiert
wird. Die Oberfläche der offenen Stirnseite des Behälters kann vorher mit einem Tuch
gesäubert werden, so daß diese von Absorptionsmaterial frei ist.
[0010] Die Gewindeeingänge sind vorzugsweise über den Umfang des Behälters gleichmäßig verteilt.
Dies ist eine weitere Gewährleistung dafür, daß der Behälter bei einer Drehung der
Mittel in Richtung des Deckels parallel verschoben wird.
[0011] Eine günstige Ausgestaltung der Erfindung wird dadurch erhalten, daß der mit dem
Gewinde versehene Abschnitt im Anschluß an der offenen Stirnseite des Behälters angeordnet
ist. Der Behälter wird hierdurch im Bereich seiner offenen Stirnseite fixiert, wobei
die nutenförmige Öffnung zwischen dem Deckel und dem Element verhältnismäßig schmal
ist. Hierdurch beansprucht die Kombination Deckel und Element am Beatmungsgerät keinen
nennenswerten Platz.
[0012] Im Rahmen der Erfindung kann der mit dem Gewinde versehene Abschnitt selbstverständlich
im Anschluß an dem anderen geschlossenen Ende des Behälters angebracht sein, was bedeutet,
daß die Mittel in diesem Bereich verschiebbar sind. Bei einem solchen Aufbau der Vorrichtung
ist die nutenförmige Öffnung etwas größer als die Höhe des Behälters.
[0013] Eine weitere günstige Ausgestaltung der Erfindung wird erhalten, indem die offene
Stirnseite des Behälters mit einem Flansch und einer in dem Flansch entlang diesem
verlaufenden Nut versehen ist, wobei die Mittel ein zapfenförmiges Teil ausweisen,
das in die Nut hineinragt und in dieser verläuft, wenn die Mittel um den Flansch gedreht
werden. Die Mittel verlaufen bei einer Drehung um den Behälter bzw. gegenüber dem
Flansch auf diese Weise stabil. Durch den Flansch wird an dem Behälter eine verhältnismäßig
große Endfläche erhalten, was bei der Abdichtung gegen den Deckel von Vorteil ist.
Die Stirnseite des Flansches oder die gegen den Flansch gerichtete Seite des Deckels
kann vorzugsweise mit einer Gummidichtung versehen sein.
[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung der Erfindung ist gegeben, indem die Nut des
Flansches und das zapfenförmige Teil gegenseitig derart angeordnet sind, daß sich,
wenn die Mittel in die erste Endlage gedreht worden sind, das zapfenförmige Teil an
dem einen Ende der Nut befindet, und wenn die Mittel in die zweite Endlage gedreht
worden sind, das zapfenförmige Teil an dem anderen Ende befindet. Auf diese Weise
kann der Operateur die Mittel rasch z.B. von einer zweiten Endlage, in der der Behälter
gegen den Deckel fixiert ist, in eine erste Endlage, in der der Behälter vom Deckel
gelöst wird und umgekehrt, verschieben.
[0015] Nach der Erfindung ist die Nut auch mit zwei nasenförmigen Verengungen versehen,
die jeweils mit einem Abstand von den Enden der Nut angebracht sind, der etwas größer
als die Breite des zapfenförmigen Teils der Mittel ist. Dadurch ist erreicht, daß
die Mittel in den beiden Endlagen arretiert werden können.
[0016] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- FIG 1 und 2
- einen Absorberbehälter in perspektivischer Ansicht mit am Behälter verschiebbaren
Mitteln nach der Erfindung,
- FIG 3
- ein Teil eines Absorberbehälters nach der FIG 1 mit Einzelteilen der Konstruktion
nach der Erfindung.
- FIG 4
- eine Draufsicht eines Absorberbehälters nach FIG 1 bis 3 in Verbindung mit einer Vorrichtung
nach der Erfindung und
- FIG 5 und 6
- Seitenansichten des erwähnten Absorberbehälters und die Vorrichtung nach der Erfindung.
[0017] In der FIG 1 ist ein Behälter für Kohlendioxydabsorptionsmaterial dargestellt. Ein
Absorberbehälter für Kohlendioxyd ist in einem größeren Zusammenhang, d.h. als Teil
eines Narkosesystems, in Verbindung mit der SE-C2-501 729 näher beschrieben. Der Behälter
1, der in diesem Ausführungsbeispiel zylinderförmig und aus einem transparenten Material
hergestellt ist, weist eine offene Stirnseite 2 auf. Die offene Stirnseite 2 des Behälters
1 ist mit einem Flansch 3 versehen. Im Anschluß zum Flansch 3 ist ein in Verbindung
mit der FIG 3 näher gezeigter und beschriebener, mit einem Gewinde versehener Abschnitt
vorhanden, der in dieser FiG 3 das Bezugszeichen 4 hat. Der Behälter 1 ist auch mit
einem ringförmigen Kragen 5 versehen, der zum Teil den Behälter 1 umschließt, wobei
der Kragen 5 innenseitig mit einem Gewinde versehen ist und entlang des mit dem Gewinde
versehenen Abschnittes 4 drehbar angeordnet ist. Der Grund dafür, daß der Kragen 5
den Behälter 1 hier nicht ganz umschließt ist, daß der Behälter 1 in diesem Ausführungsbeispiel
mit einer Ausatmungsleitung 8 versehen ist, die entlang dessen Außenwand angebracht
ist. Der Außendurchmesser des Kragens 5 entspricht hier dem Außendurchmesser des Flansches
3. Der Kragen 5 weist außerdem einen Griff 6 auf, so daß der Operateur den Kragen
5 mit Hilfe des Griffes 6 gegenüber dem Flansch 3 von einer später näher beschriebenen
ersten in einer später näher beschriebene zweite Endlage drehen kann.
[0018] In der FIG 1 ist auch gezeigt, daß der Flansch 3 mit einer entlang diesem verlaufenden
Nut 7 versehen ist. Der Kragen 5 ist mit einem zapfenförmigen Teil 9 versehen, das
genau vor dem Griff 9 angebracht ist und das in die Nut 7 hineinragt und in der Nut
7 läuft, wenn der Kragen 5 um den Flansch 3 gedreht wird. In dieser FIG ist eine erste
Endlage gezeigt, d.h. wenn der Kragen 5 mit Hilfe des Griffes 6 in eine Lage gedreht
worden ist, in der der Kragen 5 gegen den Flansch 3 dicht anliegt. In dieser Lage
befindet sich das zapfenförmige Teil 9 an dem einen Ende 10 der Nut 7.
[0019] In der FIG 2 ist der Kragen 5 in einer zweiten Endlage gezeigt, d.h., wenn er mit
Hilfe des Griffes 6 in eine Lage gedreht worden ist, in der der Kragen 5 mit einem
Abstand zum Flansch 3 angebracht ist. In dieser Lage befindet sich das zapfenförmige
Teil 9 am anderen Ende 11 der Nut 7. Die Nut 7 ist, wie in den FIG 1 und 2 gezeigt
worden ist, mit zwei nasenförmigen Verengungen 12, 13 versehen, die jeweils mit einem
Abstand von den Enden 10, 11 der Nut 7 angebracht sind, wobei der Abstand etwas größer
als die Breite des zapfenförmigen Teils 9 ist. Diese nasenförmigen Verengungen 12,
13 arretieren das zapfenförmige Teil 9 bzw. den Kragen, wenn sich das Teil 9 in den
erwähnten Lagen befindet und diese können lediglich mit einem gewissen Kraftaufwand
davon gelöst werden.
[0020] In der erwähnten FIG sind an dem Flansch weitere Nuten und zapfenförmige Teile, die
keine Bezugszeichen haben, eingezeichnet. Diese Nuten und zapfenförmigen Teile dienen
dazu, den Kragen 5 weiter zu stabilisieren, wenn er im Verhältnis zum Flansch 3 gedreht
wird.
[0021] In der FIG 3 ist der in Verbindung mit der FIG 1 beschriebene, mit einem Gewinde
versehene Abschnitt 4 und der Kragen 5, der innenseitig mit einem Gewinde versehen
ist, gezeigt. Das Wesentliche für die Erfindung ist es, daß der mit einem Gewinde
versehene Abschnitt 4 und der Kragen 5, der innenseitig mit einem Gewinde versehen
ist, vier Gewindeeingänge 14 aufweisen, die auf einer Ebene angeordnet sind. Die Gewindeeingänge
14 sind vorzugsweise über den Umfang des Behälters 1 gleichmäßig verteilt. In dieser
FIG können nicht sämtliche Gewindeeingänge 14 gezeigt werden. Durch diese verhältnismäßig
große Anzahl Gewindeeingänge 14 kann der Kragen 5 mit einem verhältnismäßig kleinen
Drehwinkel von der einen in die andere beschriebene Endlage verschoben werden. Um
so viele Gewindeeingänge 14 wie möglich zeigen zu können, ist der Kragen 5 in dieser
FIG derart gezeichnet, daß er den ganzen Behälter 1 umschließt, was der Fall sein
kann, wenn die Ausatmungsleitung 8 nicht entlang der Außenwand des Behälters 1 angeordnet
ist.
[0022] In der FIG 4, die eine Draufsicht der Vorrichtung nach der Erfindung ist, ist ein
Deckel 15 für den Absorberbehälter 1 strichpunktiert gezeichnet. Die FIG soll darstellen,
daß der Deckel 15 an einem Beatmungsgerät 16 fest angeordnet ist. In dem Deckel 15
ist eine Öffnung 17 für eine Ausatmungsleitung 18 angeordnet, so daß das Ausatmungsgas
eines an dem Beatmungsgerät 1 angeschlossenen Patienten durch den Absorberbehälter
1 hindurch und über die Ausatmungsleitung 8 herausgeleitet werden kann. An dem Deckel
15 ist ein halbkreisförmiges und im Profil L-förmiges Element 19 angeordnet, das eine
in den FIG 5 und 6 deutlich gezeigte, nutenförmige Öffnung bildet. Das halbkreisförmige
Element 19 und die nutenförmige Öffnung 20 (FIG 5 und 6) sind derart bemessen, daß
der Flansch 3 und der Kragen 5 in der ersten Endlage des Kragens 5 in die Öffnung
20 hineingeführt werden können. Die Ausatmungsleitung 8 dient hier als Führungsstück
und wird in eine an dem Element 19 dafür vorgesehene Ausnehmung 21 hineingeführt.
Hierdurch ist der Behälter 1 gegen Drehung fixiert, wenn der Kragen 5 von der ersten
in die zweite Endlage gedreht wird.
[0023] In der FIG 5 ist das im Profil L-förmige Element 19, das durch seine Form die nutenförmige
Öffnung 20 zwischen dem Deckel 15 und dem Element 19 bildet, deutlich gezeigt. Diese
Öffnung 20 ist derart bemessen, daß, wenn der Kragen 5 in eine erste Endlage gebracht
ist, d.h., wenn der Kragen 5 gegen den Flansch 3 dicht anliegt, der Behälter 1, wie
bereits erwähnt, in die Öffnung 20 hineingeführt werden kann, wie es in der FIG 5
gezeigt ist, und, wenn der Kragen 5 in die zweite Endlage gebracht ist, der Flansch
3, wie es in der FIG 6 gezeigt ist, gegen den Deckel 15 gasdicht anliegt. Wenn das
Absorptionsmaterial ausgewechselt werden soll, wird der Kragen 5 in die erste Endlage
gedreht, wobei der Behälter 1 schnell vom Deckel 15 gelöst wird und aus der Öffnung
20 herausgeführt werden kann.
[0024] Im Rahmen der Erfindung kann der mit einem Gewinde versehene Abschnitt 4 und der
Kragen 5 an dem geschlossenen Ende des Behälters 1 angebracht sein. Bei einer solchen
Ausführungsform kann der Kragen 5 in einer ersten Endlage in derselben Ebene wie das
geschlossene Ende des Behälters 1 liegen. In einer zweiten Endlage liegt der Kragen
5 in einer Ebene, die vom offenen Ende des Behälters 1 weiter entfernt liegt als das
geschlossene Ende des Behälters 1. Die nutenförmige Öffnung 20 zwischen dein Deckel
15 und dem Element 19 muß dann entsprechend groß sein.
[0025] Durch die Anzahl der Gewindeeingänge 14 nach der Erfindung ist bei einer Drehung
des Kragens 5 um den Behälter 1 eine sehr genaue Parallelität in der Verschiebung
des Kragens 5 gegenüber dem Flansch 3 gegeben, was bei der Fixierung und Abdichtung
des Behälters von Bedeutung ist, da sich der Flansch 3 mit gleichem Druck über seine
gesamte gegen den Deckel 15 gerichtete Oberfläche hierdurch gasdicht gegen den Deckel
15 anlegt. Durch die Erfindung kann der Behälter 1 schnell vom Deckel gelöst, von
Absorptionsmaterial entleert, damit gefüllt und danach schnell wieder gegen den Deckel
15 gasdicht fixiert werden.
[0026] Im Rahmen der Erfindung kann die beschriebene Vorrichtung vorzugsweise auch in Verbindung
mit dem Fixieren und Abdichten eines sogenannten bag and bottle-Behälters gegen einen
Deckel b.z.w. mit dem Lösen eines solchen Behälters von dem Deckel verwendet werden.
1. Vorrichtung zum Fixieren und Abdichten eines Behälters mit einer offenen Stirnseite
gegen einen Deckel bzw. Lösen des Behälters von dem Deckel, insbesondere einen Absorberbehälter
für Kohlendioxyd bei einem Beatmungsgerät gekennzeichnet durch Mittel (5) die entlang der Längsseite des Behälters (1) gegenüber dessen offener
Stirnseite (2) in zwei Endlagen verschiebbar angeordnet sind, wobei die Mittel (5)
in der ersten Endlage einen kürzeren Abstand zu der offenen Stirnseite (2) des Behälters
(1) als in der zweiten Endlage haben, und ein am Deckel (15) angeordnetes Element
(19), das eine nutenförmige Öffnung (20) bildet, die derart bemessen ist, daß, wenn
die Mittel (5) in eine erste Endlage gebracht sind, ist bzw. sind der Behälter (1)
und/oder die Mittel (5) in die nutenförmige Öffnung (20) einführbar, und wenn die
Mittel (5) in die zweite Endlage gebracht sind, wird die offene Stirnseite (2) des
Behälters (1) gegen den Deckel (15) gedrückt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (15) und das Element (19) am Beatmungsgerät (16) fest angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (5) wie ein ringförmiger Kragen, der mindestens zum Teil den Behälter
(1) umschließt, ausgebildet sind, wobei die Mittel (5) mit einem Griff (6) versehen
sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (5) innenseitig ein Gewinde aufweisen und entlang eines mit einem
Gewinde versehenen Abschnittes (4) des Behälters (1) drehbar angeordnet sind, wobei
der mit dem Gewinde versehene Abschnitt (4) mindestens zwei, vorzugsweise vier Gewindeeingänge
(14) aufweist, die auf einer Ebene angeordnet sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, das die Gewindeeingänge (14) über den Umfang des Behälters (1) gleichmäßig verteilt
sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Gewinde versehene Abschnitt (4) im Anschluß an der offenen Stirnseite
(2) des Behälters (1) angeordnet ist.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die offene Stirnseite (2) des Behälters (1) mit einem Flansch (3) und einer in
dem Flansch (3) entlang diesem verlaufenden Nut (7) versehen ist, wobei die Mittel
(5) ein zapfenförmiges Teil (9) aufweisen, das in die Nut (7) hineinragt und in dieser
verläuft, wenn die Mittel (5) um den Flansch (3) gedreht werden.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, das die Nut (7) des Flansches (3) und das zapfenförmige Teil (9) gegenseitig derart
angeordnet sind, daß sich, wenn die Mittel (5) in die erste Endlage gedreht worden
sind, das zapfenförmige Teil (9) an dem einen Ende (10) der Nut (7) befindet, und
wenn die Mittel (5) in die zweite Endlage gedreht worden sind, das zapfenförmige Teil
(9) an dem anderen Ende (11) befindet.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (7) mit zwei nasenförmigen Verengungen (12, 13) versehen ist, die jeweils
mit einem Abstand von den Enden (10, 11) der Nut (7) angebracht sind, der etwas größer
als die Breite des zapfenförmigen Teils (9) der Mittel (5) ist.