[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitskappe für medizinische Flüssigkeiten enthaltende
Container.
[0002] In der Medizintechnik sind sogenannte Blow-Fill-Seal-Container bekannt. Hierbei handelt
es sich um flaschenartige Behälter aus Kunststoff, die im Blasverfahren hergestellt
und unmittelbar an ihre Herstellung mit der Flüssigkeit gefüllt und dann keimdicht
verschlossen werden. Zum Verschließen dieser Behälter wird auf einen Behälterstutzen
eine Kappe aufgesetzt, die entlang eines Ringkragens durch Umspritzen oder Spiegelschweißen
dicht und dauerhaft mit dem Containerkörper verbunden wird. Die Verschlußkappe enthält
eine durchstechbare Gummimembran, die unter einem abreißbaren Abschnitt der Stirnwand
der Verschlußkappe angeordnet ist. Nach dem Abreißen der Stirnwand kann der Einstechdorn
eines Übertragungsgerätes durch die Membran hindurchgestochen werden, um Flüssigkeit
aus dem Container herauslaufen zu lassen. Eine Zugabe von Medikamenten zum Containerinhalt
ist möglich, indem die Membran mit einer Spritzennadel durchstochen und anschließend
durch die Nadel hindurch das Medikament in den Container injiziert wird. Derartige
Container werden unter der Bezeichnung "Ecoflac" vertrieben.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für Container der erläuterten Art eine
Sicherheitskappe zu schaffen, mit der die Anwendung von Containern, die mit einer
Verschlußkappe mit abreißbarer Stirnwand verschlossen sind, sicherer gemacht wird.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 angegebenen
Merkmalen.
[0005] Nach der Erfindung ist eine Sicherheitskappe vorgesehen, die über die Verschlußkappe
des Containers gesetzt wird und sich mit Verankerungselementen an dem Ringkragen des
Containers festhält. Diese Sicherheitskappe ist dazu bestimmt, nach dem Öffnen des
Containers auf die Verschlußkappe aufgesetzt zu werden, um die Containeröffnung gegen
Staub und Kontamination zu schützen. Ein weiterer Zweck der Sicherheitskappe besteht
darin, nach dem Zuspritzen eines Medikaments in den Container einen Originalitätsverschluß
zu bilden, der bis zur eigentlichen Benutzung des Containers weitere Eingriffe und
Manipulationen nicht zuläßt bzw. solche anzeigt. Die Sicherheitskappe wird also aufgesetzt,
nachdem der Behälter geöffnet wurde und sie wird entfernt oder geöffnet, wenn der
Containerinhalt entnommen werden soll. Vorzugsweise wird die Sicherheitskappe zur
Entnahme des Behälterinhalts lediglich geöffnet (und nicht insgesamt entfernt). Die
Sicherheitskappe bildet dann nämlich noch einen Schutz des Behälterzugangs gegen Staub
und Kontamination.
[0006] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß der Kappenteil der Sicherheitskappe einen abreißbaren
Abschnitt aufweist, der mindestens einen Teil der Stirnwand der Verschlußkappe bedeckt.
Dieser abreißbare Abschnitt kann dauerhaft mit dem Kappenteil verbunden sein, so daß
er ein Hochschwenken und Wiederverschließen als Staubsicherung ermöglicht.
[0007] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der
Erfindung näher erläutert.
[0008] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch den Hals des Containers einschließlich der darauf sitzenden
Verschlußkappe,
- Fig. 2
- einen Längsschnitt durch die Sicherheitskappe,
- Fig. 3
- eine Ansicht der Sicherheitskappe von oben,
- Fig. 4
- die Sicherheitskappe auf der Verschlußkappe sitzend und
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch Verschlußkappe und Sicherheitskappe bei hochgeschwenkter
Lasche.
[0009] Zunächst wird anhand von Fig. 1 der Container erläutert, für den die Sicherheitskappe
bestimmt ist. Dieser Container 10 ist nach Art einer Flasche ausgebildet, von der
in Fig. 1 nur der Hals 11 sichtbar ist. Auf diesem Hals sitzt eine Verschlußkappe
12 mit einem umlaufenden Flansch, welcher mit einem Gegenflansch des Halses 11 zu
einem Ringkragen 13 abdichtend verschweißt ist. Dadurch ist der Container keimdicht
verschlossen. Im Innern der Verschlußkappe 12 sitzt eine durchstechbare und selbsttätig
wiederverschließende Membran 14 in Form einer z.B. aus Gummi bestehenden Scheibe.
In der Stirnwand der Verschlußkappe 12 befindet sich ein abreißbarer Abschnitt 15,
der durch eine Schwächungslinie 16 umgrenzt ist und einen Handgriff 17 zum Abreißen
aufweist. Durch Ziehen an dem Handgriff 17 wird der Abschnitt 15 entfernt, wodurch
ein Teil der Membran 14 freigelegt wird und von dem Einstechdorn eines Entnahmegerätes
durchstochen werden kann. Ferner kann die Membran 14 mit einer Nadel durchstochen
werden, um eine Medikamentenzugabe zum Behälterinhalt durchzuführen. Der Container
10 besteht einschließlich der Verschlußkappe 12 aus Kunststoff.
[0010] Nach dem Abreißen des Abschnitts 15 liegt die Oberfläche der Membran 14 ungeschützt
frei. Sie kann durch Staub oder Berührung kontaminiert werden. Ferner ist sie jederzeit
auch für unberechtigte Manipulationen und unberechtigtes Injizieren zugänglich.
[0011] Erfindungsgemäß ist die Sicherheitskappe 20 vorgesehen. Diese besteht aus einem im
wesentlichen becherförmigen Kappenteil 21, der auf die Sicherheitskappe 12 aufgesetzt
wird, und einem Verriegelungsteil 22, der über den Ringkragen 13 gelegt wird und an
seinem unteren Ende Verankerungselemente 23 aufweist, welche den Ringkragen 13 untergreifen.
Die Verankerungselemente 23 sind nach oben und innen weisende flexible Haken, die
beim Aufsetzen der Sicherheitskappe auf die Verschlußkappe auswärts federn und nach
dem Passieren des Ringkragens 13 nach innen zurückschnappen. Die Verankerungselemente
23 bilden also federnde Widerhaken, die bewirken, daß die Sicherheitskappe, wenn sie
einmal auf die Verschlußkappe aufgesetzt worden ist, nicht wieder zerstörungsfrei
entfernt werden kann.
[0012] In dem Kappenteil 21 der Sicherheitskappe 22 ist in der Stirnwand eine abreißbare
Lasche 24 vorgesehen, die gemäß Fig. 3 von einer ringförmigen Schwächungslinie 25
begrenzt ist. Diese Lasche 24 weist einen in den Umfangsbereich des Kappenteils 21
ragenden Streifen 24a auf, dessen unteres Ende zu einem Griffteil 24b nach außen abgebogen
ist. Durch Ziehen an dem Griffteil 24b kann die Lasche 24 abgerissen werden. An der
dem Griffteil 24b gegenüberliegenden Seite ist die Lasche 24 durch einen Steg 26 dauerhaft
mit der Kappenteil 21 verbunden. Die Lasche 24 bildet somit einen aufklappbaren und
wiederzuklappbaren Deckel.
[0013] Der Container 10 wird in dem in Fig. 1 dargestellten Zustand zusammen mit der separaten
Sicherheitskappe z.B. an eine Klinikapotheke geliefert. Soll dem Container ein Medikament
zugeführt werden, so wird in der Klinikapotheke das Wandteil 15 abgerissen und das
Medikament durch die Membran 14 hindurch in den Container injiziert. Danach wird die
Sicherheitskappe 20 auf die Verschlußkappe 12 des Containers aufgesetzt und mit den
Verankerungselementen 23 unter dem Ringkragen 13 verrastet, wie dies in Fig. 4 dargestellt
ist. Die freiliegende Oberfläche der Membran 14 wird dabei von der Sicherheitskappe
20 überdeckt und vor Berührungskontamination, Staub o.dgl. geschützt. Außerdem bewirkt
die Sicherheitskappe eine Zugangssicherung zu dem Container. Dies bedeutet, daß jeder
Zugang zum Container das Öffnen der Lasche 24 erfordert, und daß das erstmalige Öffnen
dieser Lasche erkennbar ist. Die Sicherheitskappe hat damit eine Garantiefunktion.
Sie garantiert dem Anwender, daß der Containerinhalt in demselben Zustand ist, in
dem er die Klinikapotheke verlassen hat.
[0014] Vor dem Einsatz des Containers 10 für die Therapie wird die Lasche 24 aufgerissen
und gemäß Fig. 5 hochgeklappt. Danach kann der Einstechdorn eines Infusionsbesteckes
durch die Membran 14 hindurchgestochen werden. Der Container wird dann mit dem Kopf
nach unten aufgehängt, so daß die Flüssigkeit aus dem Container durch das Übertragungsgerät
hindurch auslaufen kann.
1. Sicherheitskappe für medizinische Flüssigkeiten enthaltende Container (10), die eine
Verschlußkappe (12) mit aufreißbarer Stirnwand (15) und einen die Verschlußkappe (12)
umgebenden Ringkragen (13) aufweisen, mit einem Kappenteil (21), der die Verschlußkappe
(12) an ihrer Stirnseite und an ihrem Umfang umfaßt, und einem Verriegelungsteil (22),
der den Ringkragen (13) übergreift und unter den Ringkragen greifende Verankerungselemente
(23) aufweist.
2. Sicherheitskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenteil (21)
eine abreißbare Lasche (24) aufweist, die mindestens einen Teil der Stirnwand der
Verschlußkappe (12) bedeckt.
3. Sicherheitskappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (24) dauerhaft
mit dem Kappenteil (21) verbunden ist und ein Hochschwenken und Wiederverschließen
als Staub- und Berührungssicherung ermöglicht.
4. Sicherheitskappe nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsteil
(22) an seinem unteren Rand schräg nach oben und innen weisende flexible Haken als
Verankerungselemente (23) aufweist.