(19)
(11) EP 0 767 474 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.04.1998  Patentblatt  1998/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.04.1997  Patentblatt  1997/15

(21) Anmeldenummer: 96111576.3

(22) Anmeldetag:  18.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH ES FR IT LI PT

(30) Priorität: 28.09.1995 DE 19536071

(71) Anmelder: Preh-Werke GmbH & Co. KG
97616 Bad Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Hochgesang, Gerhard
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Grosse, Andrea
    98530 Dietzhausen (DE)

(74) Vertreter: Pfeiffer, Helmut, Dipl.-Ing. 
Kennedydamm 17
40476 Düsseldorf
40476 Düsseldorf (DE)

   


(54) Drucktasteneinrichtung


(57) 

2.1 Diese Tasten werden häufig von den unbeweglich angeordneten Tastenteilen abgehoben und so wieder aufgesetzt, daß ein anderer Kontakt betätigt wird. Hierbei kann durch Fehlbedienung der Eintrittsbereich der Führungsschlitze verformt und die gesamte Einrichtung unbrauchbar werden.

2.2 Hiergegen sieht die neue Einrichtung vor, daß die Scherenarme 7, deren Führungszapfen 8 in den Führungsschlitzen 10 der festen unbeweglichen Tastenteile 6 gelagert sind, federnd ausgeführt sind und durch schräge Flächen 11 an den Führungszapfenstirnwänden, die sich beim Einsetzen an Führungsschlitzwänden 12 abstützen, einfedern, bis die Zapfen 8 in die Schlitze 10 einrasten.

2.3 Mit der neuen Einrichtung wird eine Verformung des Führungsschlitzes vermieden und zusätzlich eine erleichterte Montage möglich.









Recherchenbericht