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<ep-patent-document id="EP96111576B1" file="EP96111576NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0767474" kind="B1" date-publ="19990203" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CH....ESFR....ITLI........PT..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0767474</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19990203</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96111576.3</B210><B220><date>19960718</date></B220><B240><B241><date>19980421</date></B241><B242><date>19980724</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19536071</B310><B320><date>19950928</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19990203</date><bnum>199905</bnum></B405><B430><date>19970409</date><bnum>199715</bnum></B430><B450><date>19990203</date><bnum>199905</bnum></B450><B451EP><date>19980724</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6H 01H   3/12   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Drucktasteneinrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Push button device</B542><B541>fr</B541><B542>Bouton poussair</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 329 698</text></B561><B561><text>DE-C- 3 719 839</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Hochgesang, Gerhard</snm><adr><str>Schweinhofer Str. 39</str><city>97616 Bad Neustadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Grosse, Andrea</snm><adr><str>Am Sportplatz 4</str><city>98530 Dietzhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Preh-Werke GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>00299391</iid><irf>A.PR.09.95.EP</irf><syn>P r e h</syn><adr><str>An der Stadthalle</str><city>97616 Bad Neustadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Pfeiffer, Helmut, Dipl.-Ing.</snm><iid>00009243</iid><adr><str>Kennedydamm 17</str><city>40476 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>PT</ctry></B840><B880><date>19980401</date><bnum>199814</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Drucktasteneinrichtung für eine größere, mehrere Kontakte abdeckende Taste nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Drucktaste ist in der DE 33 29 698 A1 offenbart, wo es heißt: Einzelne Drucktasten von Schreibtastaturen sind wesentlich größer als die anderen Tasten und groß im Vergleich zu dem zu betätigenden Kontakt. Um ein Verkanten bei außermittiger Betätigung zu vermeiden, sind als Führungseinrichtung zwischen dem beweglichen und dem unbeweglichen Tastenteil zwei Scheren vorgesehen. Deren beide Achsen sind zueinander fluchtend ausgerichtet gehalten. Die vier Lagerstellen der oberen freien Enden der Arme schließen eine Rechteckfläche ein, die sich mit der Betätigungsfläche weitgehend deckt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um das Einsetzen zu erleichtern, ist in der DE 37 19 839 C1 vorgeschlagen, daß die Führungseinrichtung durch eine Rasteinrichtung in einer Raststellung gehalten wird, in der Anschläge der Führungseinrichtung vor Führungsschlitzen liegen. Durch Niederdrücken der Taste geht die Führungseinrichtung in Betriebsstellung über. Die Anschläge gelangen dabei in die Führungsschlitze.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es kommt in der Praxis häufig vor, daß die großen Tasten von den unbeweglich auf der Grundplatte angeordneten Tastteilen abgehoben und so wieder aufgesetzt werden, daß ein anderer Kontakt betätigt wird. Hierbei kann durch Fehlbedienung der Eintrittsbereich der Führungsschlitze verformt und die gesamte Einrichtung unbrauchbar werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Hiervon ausgehend liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, bei einer gattungsgemäßen Drucktasteneinrichtung Maßnahmen aufzufinden, mit denen eine Verformung des Führungsschlitzes vermieden und zusätzlich eine erleichterte Montage möglich werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe ist durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst worden. Vorteilhafte Weiterbildungen sind mit den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Zeichnung zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Ansicht eines Tastenfeldes, das durch eine große Taste abgedeckt werden soll,</dd>
<dt>Fig. 2 und 3</dt><dd>eine Seitenansicht der Fig. 1 mit den beiden Stellungen der Schereneinrichtung,</dd>
<dt>Fig. 4 und 5</dt><dd>Einzelheiten aus Fig. 1 - 3,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>ein Rahmenteil als Einzelteil.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Fig. 1 zeigt eine Ansicht eines Tastenfeldes 1 mit 4 Kontakten 2, das durch eine einzige große Taste 3 abgedeckt werden soll, die z.B. nur einen Schaltnocken (nicht dargestellt) aufweist. Durch Verdrehen der Taste 3 kann nun eine Auswahl eines Kontaktes 2 erfolgen, der für eine bestimmte Funktion vorgesehen ist. Um ein Verkanten der Taste 3 bei außermittiger Betätigung zu verhindern, weist die Einrichtung eine Schereneinrichtung 4 auf, die zwischen der beweglichen Taste 3 und unbeweglichen, auf einer Grundplatte 5 angeordneten Tastenteilen 6 besteht. Die Schereneinrichtung 4 weist an Scherenarmen 7 Führungszapfen 8 auf, die in Führungsschlitzen 9 der Taste 3 und in Führungsschlitzen 10 der unbeweglichen Tastenteile 6 gelagert sind. Die Scherenein-richtung 4 stellt sicher, daß dann, wenn die Taste 3 außermittig gedrückt wird, die anderen Bereiche parallel mitgenommen werden, so daß<!-- EPO <DP n="3"> --> also die Taste 3 nicht verkantet. Das Schaltverhalten des Kontaktes 2 wird durch die Führungseinrichtung 4 nicht beeinflußt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, daß die Scherenarme 7, deren Führungszapfen 8 in den Führungsschlitzen 10 der unbeweglichen Tastenteile 6 gelagert sind, federnd ausgeführt sind und durch schräge Flächen 11 an den Führungszapfenstirnwänden, die sich beim Einsetzen an den Führungsschlitzwänden 12 abstützen, einfedern, bis die Zapfen 8 in die Schlitze 10 einrasten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch diese Maßnahmen entfällt die aus dem Stand der Technik bekannte Rasteinrichtung für die Montage der Tasten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Führungsschlitze 10 in den unbeweglich angeordneten Tastenteilen 6 können als geschlossener Führungsschlitz 10 ausgeführt werden, wie in Fig. 3 links, ungeschnitten dargestellt ist, da die Führungszapfen 8 in jeder beliebigen Stellung zum Führungs-schlitz 10 in diesen nach Überwindung der Führungsschlitzwand 12, wie in Fig. 4 dargestellt, einrasten kann. In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Schereneinrichtung 4 aus zwei identischen Rahmenteilen 13 zusammengesetzt ist, wobei jedes Scherenarmpaar in einem in Fig. 5 dargestellten Achslager 14 verbunden ist, das aus einem Achszapfen 15 des einen Rahmenteils 13 und einem Achslagerloch 16 des anderen besteht und in Axialrichtung durch einen Verklippsansatz 17 des Zapfens 15 gesichert ist. Hierdurch ist eine leichte Montage der Schereneinrichtung 4 möglich geworden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wie aus Fig. 6 entnehmbar ist, in der ein Rahmenteil als Einzelteil dargestellt ist, kann die federnde Eigenschaft der Scherenarme 7 durch eine U-förmige Ausbildung der Rahmenteile 13 erreicht werden, u.U. mit einer Rahmenwand 18 im Mittelbereich, wie strichpunktiert dargestellt ist, oder durch eine U-förmige Rahmenschleife 19 erreicht werden, ebenfalls strichpunktiert dargestellt. Rahmenwand 18 oder Rahmenschleife 19 erhöhen die Verwindungssteifheit des Rahmenteils 13, ohne die Federwirkung der Scherenarme 7 übermäßig zu vermindern.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Drucktasteneinrichtung für eine größere, mehrere Kontakte abdeckende Taste (3), mit einer Verkanten bei außermittiger Betätigung verhindernden Schereneinrichtung (4) zwischen der beweglichen Taste (3) und unbeweglichen, auf einer Grundplatte angeordneten Tastenteilen (6) durch an Scherenarmen angeordnete, in Führungsschlitzen (10) der Taste (3) und der Tastenteile (6) gelagerte Führungszapfen (8), <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Scherenarme (7), deren Führungszapfen (8) in den Führungsschlitzen (10) der unbeweglichen Tastenteile (6) gelagert sind, federnd ausgeführt sind und durch schräge Flächen (11) an den Führungszapfenstirnwänden die sich beim Einsetzen an Führungsschlitzwänden (12) abstützen, einfedern, bis die Zapfen (8) in die Schlitze (10) einrasten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Schereneinrichtung (4) aus zwei identischen Rahmenteilen (13) zusammengesetzt ist, wobei jedes Scherenarmpaar in einem Achslager (14) verbunden ist, das aus einem Achszapfen (15) des einen Rahmenteils (13) und einem Achslagerloch (16) des anderen besteht und in Axialrichtung durch einen Verklippsansatz (17) des Zapfens (15) gesichert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die federnde Eigenschaft der Scherenarme (7) durch eine U-förmige Ausbildung der Rahmenteile (13) oder durch eine U-förmige Rahmenschleife (19) erreicht wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Push-button device for a comparatively large key (3) which covers a plurality of contacts, having a scissors device (4), between the movable key (3) and unmovable portions (6) of the key that are arranged on a base plate, which prevents tilting in the event of off-centre actuation by means of guiding pins (8) arranged on scissor arms and mounted in guiding slots (10) of the key (3) and of the portions (6) of the key, characterised in that the scissor arms (7), the guiding pins (8) of which are mounted in the guiding slots (10) of the unmovable portions (6) of the key, are constructed so as to be resilient and, as a result of sloping surfaces (11) on the end walls of the guiding pins, which sloping surfaces are supported on walls (12) of the guiding slot during insertion, are urged resiliently inwards until the pins (8) engage in the slots (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Push button device according to claim 1,<br/>
characterised in that the scissors device (4) is made up of two identical frame portions (13), with each pair of scissor arms being connected by an axle bearing (14) which consists of an axle pin (15) of the one frame portion (13) and an axle-bearing hole (16) of the other, and is secured in the axial direction by a locking shoulder projection (17) of the pin (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Push button device according to claim 1 or 2,<br/>
characterised in that the resilience of the scissor arms (7) is achieved by a U-shaped construction of the frame portions (13) or by a U-shaped frame loop (19).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de bouton-poussoir pour un assez grand bouton-poussoir (3) recouvrant plusieurs contacts, comportant, entre le bouton-poussoir mobile (3) et des parties immobiles (6) du bouton-poussoir disposées sur une plaque de base, un dispositif de compas (4) interdisant, lors d'une manoeuvre excentrée, un coincement grâce à des ergots de guidage (8) disposés sur les bras de compas et portés dans des fentes de guidage (10) du bouton-poussoir (3) et des pièces (6) de bouton-poussoir, caractérisé par le fait que les bras du compas (7), dont les ergots de guidage (8) sont portés dans les fentes de guidage (10) des parties immobiles (6) du bouton-poussoir, sont de réalisation élastique et se resserrent élastiquement, grâce à des surfaces obliques (11), contre les parois frontales des ergots de guidage qui, lors de la mise en place, s'appuient contre les parois (12) des fentes de guidage, jusqu'à ce que les ergots (8) se crantent dans les fentes (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de bouton-poussoir selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le dispositif de compas (4) est composé de deux parties de cadre identiques (13), chaque paire de bras de compas étant réunie dans un palier axial (14) constitué d'un ergot axial (15) de l'une (13), des parties du cadre et d'un trou de palier axial (16) de l'autre partie et étant assurée selon la direction axiale par un embout de clipsage (17) de l'ergot (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de bouton-poussoir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la caractéristique élastique des bras de compas (7) s'obtient grâce à la forme en U des parties (13) du cadre ou grâce à une boucle en U (19) du cadre.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="152" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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