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EP 0 768 414 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.05.2000 Patentblatt 2000/22 |
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Anmeldetag: 04.09.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D04B 15/56 |
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Fadenführerarm mit Fadenleitorganen
Thread guiding elements for thread guiding arm
Eléments guides-fils pour bras de guide-fil
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Benannte Vertragsstaaten: |
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ES FR GB IT |
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Priorität: |
16.10.1995 DE 19538280
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.04.1997 Patentblatt 1997/16 |
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Patentinhaber: H. Stoll GmbH & Co. |
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D-72760 Reutlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmid, Franz, Dipl.-Ing.
72411 Bodelshausen (DE)
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Vertreter: Möbus, Rudolf, Dipl.-Ing. |
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Dipl.-Ing. Rudolf Möbus,
Dr.-Ing. Daniela Möbus,
Dipl.-Ing. Gerhard Schwan,
Hindenburgstrasse 65 72762 Reutlingen 72762 Reutlingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-91/04363 FR-A- 893 168 GB-A- 2 137 234
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DE-C- 3 732 879 GB-A- 2 102 457 US-A- 1 838 245
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Fadenführerarm mit Fadenleitorganen, die ohne Spaltbildung
auf einem Fadenabhalteschild angeordnet sind. Ein solcher Fadenführerarm ist aus der
DE-PS 37 32 879 der Anmelderin bekannt. Der Fadenabhalteschild verhindert, daß sich
eine Fadenschlaufe um ein Fadenleitorgan herumlegen kann.
[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Fadenführerarm
derart weiterzubilden, daß die Fertigung der Fadenleitorgane vereinfacht wird und
die Fadenleitorgane rasch auf unterschiedliche Fadenarten und -stärken anpaßbar sind.
[0003] Die Aufgabe wird mit einem Fadenführerarm der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die Fadenleitorgane als Ösen ausgebildet und austauschbar in mindestens
einem auf dem Fadenabhalteschild angeordneten Aufnahmekörper eingesetzt sind. Bei
einer derartigen Ausgestaltung können der oder die Aufnahmekörper und der Fadenabhalteschild
aus einem einstückigen Gußteil gefertigt werden, wobei das arbeitsaufwendige Entgraten
der Öffnungen des Aufnahmekörpers entfallen kann, da als Gleitflächen für die Fäden
nicht der Aufnahmekörper sondern die in diesen einsetzbaren Ösen dienen. Diese Einzelösen
können sehr viel einfacher gratfrei hergestellt werden. Die austauschbare Anordnung
der Ösen hat zudem den Vorteil, daß diese gegen andere, aus unterschiedlichem Material
bestehende und mit einem unterschiedlichen Durchmesser versehene Ösen ersetzt werden
können, sofern dies die Fadenart und -stärke erfordert. Eine rasche Verbindung zwischen
Ösen und Aufnahmekörper kann dadurch erzielt werden, daß die Ösen in den Aufnahmekörper
einrastbar sein können. Die Ösen können hierzu auch durch Öffnungen im Fadenabhalteschild
in den Aufnahmekörper einsetzbar sein, wobei die Öffnungen nach Befestigung des Fadenabhalteschildes
auf den Fadenführerarm durch diesen mindestens teilweise abgedeckt sind. Ein Einführen
der Ösen von der Rückseite des Fadenabhalteschildes in den Aufnahmekörper bietet die
Möglichkeit einer automatischen Bestückung des Bauelements mit den Ösen. Anschließend
kann der Fadenabhalteschild mit dem Fadenführerarm beispielsweise verschraubt werden.
Durch die teilweise Abdeckung der Öffnungen durch den Fadenführerarm ist sichergestellt,
daß die Ösen sich nicht selbsttätig aus dem Aufnahmekörper lösen können. Die Ösen
können dabei aus einem anderen Material gefertigt sein als der Aufnahmekörper und/oder
der Fadenabhalteschild. Für eine Anpassung der Fadenführerarme an unterschiedliche
Garnarten und -stärken ist also nur das Zur-Verfügung-Stellen von Ösen aus unterschiedlichen
Materialien erforderlich, während alle anderen Elemente des Fadenführerarms unverändert
bleiben können. Als Materialien für die Ösen kommen Keramik, Kunststoff oder Metall
infrage.
[0004] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel von Fadenleitorganen für einen
Fadenführerarm anhand der Zeichnung näher vorgestellt.
[0005] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht auf die Oberseite eines Fadenabhalteschildes mit Fadenleitorganen;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht von unten auf die Anordnung nach Fig. 1;
- Fig. 3
- eine vergrößerte, teilweise geschnittene Seitenansicht auf die Anordnung nach Fig.
1;
- Fig. 4
- eine stark vergrößerte Einzeldarstellung einer Öse der Fadenleitorgane nach Fig. 1.
[0006] Fig. 1 zeigt einen Fadenabhalteschild 10 mit einer nahezu kreisförmigen Umrandung.
Auf diesem Fadenabhalteschild sind drei Fadenleitorgane 11, 12 und 13 angeordnet,
die von einem sternförmigen Aufnahmekörper 14 gebildet werden, der jeweils an seinen
Armen mit Aussparungen 15 (Fig. 3) zur Aufnahme von Ösen 16 versehen ist. Der Aufnahmekörper
14 weist außerdem eine zentrale Bohrung 17 zur Aufnahme einer Schraube zu seiner Verbindung
mit einem Fadenführerarm auf.
[0007] Aus der Ansicht nach Fig. 2 ist zu erkennen, daß der Fadenabhalteschild 10 jeweils
unter den Armen des Aufnahmekörpers 14 Öffnungen 18 zum Einführen der Ösen 16 in die
Aussparungen 15 im Aufnahmekörper 14 aufweist. Die Form der Öffnungen 18 ist dabei
der Form der Ösen 16 angepaßt. In Fig. 3 ist ein Schnitt durch eines der Fadenleitorgane
11 dargestellt. Hieraus ist ersichtlich, daß die Öse 16 formschlüssig in die Aussparung
15 des Aufnahmekörpers 14 paßt. Die Öse 16 weist eine zentrale Öffnung 19 zum Durchführen
eines Fadens auf. Sie wird in der Aussparung 15 durch zwei dort angeordnete Rastnasen
20 festgehalten. Diese Rastnasen 20 greifen in entsprechend geformte Vertiefungen
21 (Fig. 4) senkrecht zur Umfangsrichtung der Öse 16 ein und bilden eine Rastverbindung,
die jedoch auf einfache Weise wieder lösbar ist, wodurch die Ösen 16 leicht austauschbar
im Aufnahmekörper 14 angeordnet sind. Die Öffnung 19 der Öse 16 weist einen sich von
innen beidseitig nach außen erweiternden Querschnitt auf. Hierdurch werden scharfe
Kanten vermieden, die einen zu großen Fadenabrieb erzeugen würden. Auch der Außendurchmesser
weitet sich beidseitig nach außen hin und endet in Wulsten 22 und 23. Dazwischen ist
ein Bereich 24 geringeren Durchmessers angeordnet, in den ein vorspringender Bereich
in der Aussparung 15 des Aufnahmekörpers 14 eingreift und so ein Lösen der Öse 16
in axialer Richtung aus der Aussparung 15 verhindert. Nach dem Festschrauben des Fadenabhalteschildes
10 auf einem Fadenführerarm, der die Öffnungen 18 des Schildes 10 von der Unterseite
her mindestens teilweise abdeckt, ist dadurch ein unbeabsichtigtes selbsttätiges Herauslösen
der Ösen 16 aus dem Aufnahmekörper 14 unmöglich. Sollen die Ösen 16 gegen andere,
aus einem anderen Material bestehende oder mit einem anderen Durchmesser versehene
Ösen ausgetauscht werden, so werden einfach der Fadenabhalteschild 10 wieder vom Fadenführerarm
abgeschraubt, die Ösen mit Hilfe eines in die Durchgangsöffnungen 19 eingreifenden
Werkzeugs aus der Rastverbindung gelöst, durch die Öffnungen 18 aus dem Aufnahmekörper
14 herausgenommen und anschließend die neuen Ösen 16 in die Aussparung 15 des Aufnahmekörpers
14 eingerastet.
1. Fadenführerarm mit Fadenleitorganen (11,12,13), die ohne Spaltbildung auf einem Fadenabhalteschild
(10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Fadenleitorgane (11, 12, 13)
als Ösen (16) ausgebildet und austauschbar in mindestens einen auf dem Fadenabhalteschild
(10) angeordneten Aufnahmekörper (14) eingesetzt sind.
2. Fadenführerarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen (16) in den Aufnahmekörper
(14) einrastbar sind.
3. Fadenführerarm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen (16) durch
Öffnungen (18) im Fadenabhalteschild (10) in den Aufnahmekörper (14) einsetzbar sind,
wobei die Öffnungen (18) nach Befestigung des Fadenabhalteschildes (10) auf dem Fadenführerarm
durch diesen mindestens teilweise abgedeckt sind.
4. Fadenführerarm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen
(16) aus einem anderen Material gefertigt sind als der Aufnahmekörper (14) und/oder
der Fadenabhalteschild (10).
5. Fadenführerarm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ösen
(16) aus Keramik, Kunststoff oder Metall bestehen.
1. Thread guide arm having thread guiding elements (11, 12, 13) arranged on a thread
restraining plate (10) without the formation of a gap, characterized in that the thread
guiding elements (11, 12, 13) are constructed as eyes (16) and are exchangeably inserted
in at least one receiving body (14) arranged on the thread restraining plate (10).
2. Thread guide arm according to Claim 1, characterized in that the eyes (16) can be
locked into the receiving body (14).
3. Thread guide arm according to Claim 1 or 2, characterized in that the eyes (16) can
be inserted into the receiving body (14) through openings (18) in the thread restraining
plate (10), the openings (18) being at least partially covered by the thread guide
arm after the thread restraining plate (10) has been fastened thereon.
4. Thread guide arm according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the eyes
(16) are produced from a different material than the receiving body (14) and/or the
thread restraining plate (10).
5. Thread guide arm according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the eyes
(16) are composed of ceramic, plastic or metal.
1. Bras de guide fils comportant des éléments (11, 12, 13) de guidage de fils qui sont
disposés sur un bouclier (10) de maintien à distance des fils sans formation de fente,
caractérisé en ce que les éléments (11, 12, 13) de guidage de fils sont formés en
tant qu'oeillets (16) et sont insérés de manière remplaçable dans au moins un corps
(14) de réception disposé sur le bouclier (10) de maintien à distance des fils.
2. Bras de guide fils suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les oeillets
(16) peuvent être encliquetés dans le corps (14) de réception.
3. Bras de guide fils suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les oeillets
(16) peuvent être insérés dans le corps (14) de réception par des ouvertures (18)
ménagées dans le bouclier (10) de maintien à distance des fils, les ouvertures (18)
étant, après fixation du bouclier (10) de maintien à distance des fils au bras de
guide fils, recouvertes au moins en partie par celui-ci.
4. Bras de guide fils suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les
oeillets (16) sont fabriqués en un autre matériau que celui en lequel sont fabriqués
le corps (14) de réception et/ou le bouclier (10) de maintien à distance des fils.
5. Bras de guide fils suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les
oeillets (16) sont en matériau céramique, en matière plastique ou en matière métallique.

