| (19) |
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(11) |
EP 0 768 429 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.08.2001 Patentblatt 2001/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.10.1996 |
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| (54) |
Gleissicherungseinrichtung
Railroad security fence
Barrière de sécurité de chemin de fer
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
| (30) |
Priorität: |
10.10.1995 DE 29515884 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.04.1997 Patentblatt 1997/16 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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99118760.0 / 0969148 |
| (73) |
Patentinhaber: Müller, Harald |
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45473 Mülheim (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Müller, Harald
45473 Mülheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Pausch, Thomas, Dipl.-Phys. |
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Patentanwaltsbüro Pausch
Schirmgasse 294 84028 Landshut 84028 Landshut (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 417 106 DE-U- 29 501 767 US-A- 3 867 997
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DE-U- 9 418 561 DE-U- 29 504 415
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Gleissicherungseinrichtung zur Abstützung einer
Absperrung für die Absicherung bzw. Abgrenzung eines Streckenabschnittes einer Gleisschiene,
insbesondere einer Bahnstrecke, mit einem Haltebügel und einer Befestigungseinrichtung
zur lösbaren Festlegung des Haltebügels an dem Profil der Gleisschiene und einer in
einem vorbestimmten Abstand zur Befestigungseinrichtung angeordneten sowie der Befestigungseinrichtung
neben der Gleisstrecke aufragenden Stütze für die Absperrung.
[0002] Zur Vermeidung von Unfällen der auf Baustellen einer Bahnstrecke beschäftigten Personen
ist es üblich, den in der Nähe der Reparatur- oder Baustelle verlaufenden Streckenabschnitt
der Bahnstrecke mit einer in einem vorbestimmten Abstand zur Gleismitte des Streckenabschnittes
anzubringenden Absperrung aus einer vorzugsweise mit Leuchtfarben markierten Kunststoff-
oder Textilbahn oder - wand abzusichern. Die Absperrung wird hierbei an einer Vielzahl
von in einem gewissen Abstand voneinander an den abzusichernden Gleisstrecke vorübergehend
befestigten Haltebügeln angebracht. Derartige flexible und nachgiebige Absperrungen
bieten zwar eine gewisse optische Sicherung des betroffenen Gleisabschnittes, können
jedoch insbesondere ein unbeabsichtigtes Eindringen in den Gefahrenbereich dieser
Gleise nicht verhindern. Aus starrem Material hergestellte feste Absperrungen bieten
demgegenüber zwar einen höheren Grad an Sicherheit gegenüber Gefährdungen von Arbeitskräften,
erfordern jedoch bislang einen wesentlich höheren Aufwand bei der Montage und Demontage.
[0003] Aus der DE-U-9418561 ist eine Gleissicherungseinrichtung bekannt geworden, die zwei
an einem horizontal unten liegenden Befestigungsschenkel angeordnete Greifer besitzt,
von denen einer längs des Befestigungsschenkels verschiebbar ist, und über einen zweiteiligen
Gelenkhebel an dem Befestigungsschenkel angelenkt ist. Auf den Gelenkhebel wirkt eine
Kraft einer Zugfeder ein, die den Gelenkhebel in einer vorgebbaren geschlossenen und
geöffneten Endposition zu halten versucht und bei einer vorbestimmbaren Zwischenlage
des Gelenkhebels ihre Wirkrichtung umkehrt. Nachteilig bei dieser Befestigungsanordnung
ist die einen gewissen baulichen Aufwand erfordernde Ausbildung des Gelenkhebels,
der mehrere bewegliche Teile besitzt. Da der Gelenkhebel insbesondere in seiner geöffneten
Stellung aus der Ebene des Befestigungsschenkels hervor ragt und somit in Richtung
quer zur Gleisebene Platz beansprucht, können zum einen bei der Montage der Gleissicherungseinrichtung
bei der hierbei erforderlichen Einführung in den Schotterbereich Schwierigkeiten,
und zum anderen bei der Lagerung bzw. dem Transport Hinderlichkeiten auftreten.
[0004] Aus der DE-U-29501767 ist eine Gleissicherungseinrichtung nach dem Oberbegriff des
Anspruches 1 bekannt geworden. Von Vorteil ist das elastische Federelement als Schraubendruckfeder
ausgebildet, die an einem den maximal möglichen Verstellweg des Haltebereiches in
Richtung auf den Halteanschlag begrenzenden Widerlager abgestützt ist, welches an
einem Profilteil des starren Halteanschlages an einer gegenüber dem Anschlagteil beabstandeten
Stelle angebracht ist. Hierbei kann die Gleissicherungseinrichtung auf einfache und
schnelle Weise von lediglich einer Bedienungsperson und ohne den Einsatz jeglicher
Hilfsmittel an dem Profil der Gleisschiene klemmend festgelegt und wieder gelöst werden.
Zur Anbringung an der Schiene wird der Haltebügel der Gleissicherungseinrichtung mit
seinem die Befestigungseinrichtung aufweisenden Ende an die Unterseite des Profils
der üblicherweise auf Schotter oder Kies verlaufenden Gleisschiene eingeführt, durch
Zurückschieben des längsverschieblich gelagerten Haltebereichs entgegen der Federkraft
des elastischen Federelementes in den unteren Bereich des Profiles der Gleisschiene
eingebracht und nach Loslassen des Haltebereiches klemmend durch zumindest bereichsweises
Umgreifen des Profils festgelegt, so daß sich eine sichere mechanische Verbindung
ergibt. Die Lösung der Gleissicherungseinrichtung erfolgt einfach in der Weise, daß
durch Zurückschieben des Haltebereiches entgegen der Federkraft eine Lockerung der
Verbindung und Herausnahme des Gleissicherungseinrichtungs bewerkstelligt wird.
[0005] Aus der DE-U-29504415 ist eine weitere Gleissicherungseinrichtung bekannt geworden,
bei der die Holme in Schraubverbindung an den Haltebügeln befestigt werden. Die Montage
und die Demontage der Holme erfordert den Einsatz mehrerer Montagepersonen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktiv einfachere Gleissicherungseinrichtung
für die Absicherung bzw. Abgrenzung eines Streckenabschnittes einer Gleisschiene zur
Verfügung zu stellen, die ohne den Einsatz von Werkzeug und auf einfache und schnelle
Weise an der Gleisschiene der abzusichemden Bahnstrecke zu befestigen und auf ebenfalls
einfache Weise wieder zu lösen ist, gleichzeitig eine ausreichend stabile mechanische
Verbindung an der Gleisschiene gewährleistet, und eine Gefährdung von Arbeitskräften
auch durch unbeabsichtigtes Eindringen in den Gefahrenbereich des Streckenabschnittes
ausschließen kann.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Gleissicherungseinrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst.
[0008] Nach der Erfindung ist vorgesehen, daß das Widerlager durch ein zwischen die Windungen
der Schraubendruckfeder angeordnetes Anschlagorgan, insbesondere in Form eines die
Windungen der Schraubendruckfeder durchsetzenden Zapfens ausgebildet ist. Diese Ausführung
ermöglicht eine kontinuierlich variable Anpassung der Verstellbreite der Befestigungseinrichtung
an unterschiedliche Gleisfußabmessungen bei einfachster Handhabung dadurch, daß durch
Verdrehen der Schraubenfeder entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn
bis zum gewünschten Grad der wirksame Verstellweg der Schraubendruckfeder entweder
verkleinert oder vergrößert wird, ohne daß es hierzu besonderer baulicher Veränderungen
der Befestigungseinrichtung unter Einsatz von Werkzeug bedarf.
[0009] Bei einer bevorzugten, weil baulich einfach ausgebildeten Ausführung der Erfindung
kann vorgesehen sein, daß der gegenüber dem starren Halteanschlag längsverschieblich
und zur klemmenden Festlegung der Befestigungseinrichtung an das Profil der Gleisschiene
gelagerte Haltebereich einen im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene
verlaufenden, im Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten längeren Winkelteil
besitzt, dessen ein Schenkel das Profil der Gleisschiene zumindest bereichsweise übergreift.
Hierbei kann der starre Halteanschlag einen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene
verlaufenden, im Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten, im Vergleich zum Winkelteil
des Haltebereiches vorzugsweise kürzeren Anschlagteil besitzen, dessen ein Schenkel
gleichfalls das Profil der Gleisschiene zumindest bereichsweise übergreift. In weiterer
Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß der eine Schenkel des im wesentlichen parallel
zur Längserstreckung der Gleisschiene verlaufenden, im Querschnitt annähernd L-förmig
ausgebildeten Winkelteiles des längsverschieblich gelagerten Haltebereiches und der
eine Schenkel des im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene verlaufenden,
im Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten Anschlagteils des starren Halteanschlages
gegensinnig geneigt und zueinander hin weisend an den Rändern der Befestigungseinrichtung
angeordnet sind. Des weiteren kann der Halteanschlag ein im Querschnitt mehreckig,
insbesondere viereckig, oder rund ausgebildetes Profilteil besitzten, welches innerhalb
eines im Querschnitt entsprechend geformten Hohlprofilteiles des Haltebereiches koaxial
ineinander längsverschieblich gelagert ist.
[0010] Zur einfacheren Einführung der Befestigungseinrichtung des Gleissicherungseinrichtungs
an die Unterseite des Profils der auf Schotter oder Kies verlaufenden Gleisschiene
kann insbesondere das der Gleisschiene abgewandte und den längsverschieblich gelagerten
Haltebereich überragende Ende des Profilteiles des starren Halteanschlages mit einer
Abknickung versehen sein, deren Längsachse gegenüber der Gleisebene unter einem Winkel
von bis zu etwa 45° geneigt angeordnet ist.
[0011] Femer kann das der Gleisschiene abgewandte und den längsverschieblich gelagerten
Haltebereich überragende Ende des Profilteiles innerhalb eines Hohlprofilabschnittes
der Stütze längsverschieblich geführt sein, wobei sowohl das innerhalb des Hohlprofilabschnittes
der Stütze gelagerte Profilteil des Halteanschlages, als auch der Hohlprofilabschnitt
der Stütze entsprechend mit einer Anzahl von in bestimmten Abständen zueinander und
quer zur Längserstreckung der Profilteile angeordneter Bohrungen versehen sein kann,
vermittels derer und eines die Bohrungen durchgreifenden Sicherungsstiftes der Abstand
zwischen der Stütze und der Befestigungseinrichtung variabel festlegbar ist. Auf diese
Weise kann der Abstand zwischen der Ebene der Absperrung und der Gleismitte gemäß
den vorgeschriebenen Werten einfach voreingestellt werden, wobei diesbezügliche Abstände
von etwa 1,55 m von für Zuggeschwindigkeiten bis 40 km/h zugelassene Gleisstrecken
und von etwa 2,70 m von für Zuggeschwindigkeiten bis 200 km/h zugelassene Gleisstrecken
üblich bzw. vorgeschrieben sind. In vorteilhafter Ausgestaltung ist die Stütze durch
eine im wesentlichen die gesamte Nutzbreite der Absperrung übergreifenden und mit
Befestigungsorganen zur Anbringung der Absperrung ausgestatteten Haltestange gebildet.
[0012] In Weiterbildung der Erfindung ist femer vorgesehen, daß die Absperrung eine Vielzahl
von wenigstens annähernd starren Holmen mit vorbestimmten Längen aufweist, die vermittels
einer an der Stütze der Gleissicherungseinrichtung angebrachten Schnellverschlußhalterung
zur klemmenden Festlegung der Holme an dem Haltebügel lösbar befestigt sind. Die Schnellverschlußhalterung
ist durch mehrere an der Stütze des Haltebügels angebrachte Klemmschellen ausgebildet,
die mit einer Öffnung versehen sind, und deren Innendurchmesser dem äußeren Durchmesser
der Holme entspricht. Diese Lösung bietet hierbei eine feste Absperrung, um Gefährdungen
von Arbeitskräften durch Fahrten in betrieblich genutzten Nachbargleisen und ein unbeabsichtigtes
Eindringen in den Gefahrenbereich dieser Gleise wirksam zu verhindern. Darüber hinaus
ermöglicht die erfindungsgemäße Gleissicherungseinrichtung eine schnelle und einfache
Montage und Demontage, ohne den Einsatz von Werkzeugen oder sonstiger Hilfsmittel
zu erfordern. Die Holme besitzen beispielsweise eine Länge von etwa 3 m bis 5 m und
können problemlos etwa mit einem Kleinlastwagen befördert werden. Die Holme sind vorzugsweise
aus einem mechanisch stabilen, bruchfesten und wenig elastischen Kunststoffmaterial
gefertigt, und besitzen insbesondere eine solche Festigkeit, daß bei einer seitlichen
Belastung von etwa 0,3 kN eine Durchbiegung von maximal etwa 50 mm eingehalten werden
kann. Die Holme können als Kunststoffrohre oder in Vollmaterial ausgebildet sein.
[0013] Vorzugsweise sind die Holme aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt.
Dadurch ergibt sich die Möglichkeit des Einsatzes der erfindungsgemäßen Gleissicherungseinrichtung
auf elektrisch isolierten Gleisabschnitten, für den die Absperrung einen Isolationswert
von größer als 1,0 kOhm gegenüber der Schiene, gemessen mit 500 V Wechselspannung,
aufweisen sollten. Um Überbrückungen von Isolierstößen durch die Absperrung zwischen
benachbarten Halterungen zu vermeiden, kann der Isolationswert der Absperrung zwischen
Halterungen (auch bei Feuchtigkeit) größer als 50 kOhm, gemessen mit 500 V Wechselspannung,
betragen. Die ausschließliche Verwendung von elektrisch nichtleitenden Materialien
für die Holme und die Schnellverschlußhalterungen bewirkt darüber hinaus, daß eine
an sich vorzusehende Erdung der Absperrung im Bereich von Oberleitungen nicht erforderlich
ist.
[0014] Das Material für die Absperrung bzw. die Holme sollte gemäß EG-Richtlinien 92/58/EWG
über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
am Arbeitsplatz farblich auffällig gekennzeichnet und witterungsbeständig sein. Der
Richtlinie kann bei der erfindungsgemäßen Lösung auf einfache Weise dadurch Rechnung
getragen werden, daß Holme mit zwei unterschiedlichen Farbgebungen, beispielsweise
in den Farben rot und weiß, vorgesehen werden, die mit aufeinanderfolgend wechselnden
Farben am Haltebügel befestigt werden.
[0015] Bei einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, daß die
Holme eine den Abstand zweier benachbart am Streckenabschnitt angebrachter Haltebügel
überragende Länge aufweisen. Dadurch wird zum Ausgleich von Montagetoleranzen eine
übergreifende Befestigung benachbarter Holme möglich, wodurch wiederum die Montagezeit
verringert werden kann. Durch die übergreifende Befestigung der Holme wird außerdem
die elektrische Isolationsfestigkeit der Absperrung erhöht.
[0016] Die Schnellverschlußhalterung ermöglicht eine schnellste und einfachste Montage der
Holme durch Schnappbefestigung und gewährleistet gleichzeitig einen ausreichend festen
Sitz der Holme. Vorzugsweise werden für die Halterung handelsübliche Schnellklemmschellen
verwendet, die beispielsweise aus einem temperaturbeständigen, elektrisch isolierenden
Material wie etwa Polyamid oder dergleichen gefertigt sind.
[0017] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispieles im einzelnen beschrieben.
[0018] In der Zeichnung zeigt
- Figur 1
- eine schematische Draufsicht des vorderen, der Gleisschiene zugewandten Teils der
Gleissicherungseinrichtung;
- Figur 2
- eine schematische Seitenansicht des vorderen, der Gleisschiene zugewandten Teils der
Gleissicherungseinrichtung;
- Figur 3
- eine schematische Gesamtansicht der Gleissicherungseinrichtung in Seitenansicht;
- Figur 4
- eine schematische Teilansicht der Gleissicherungseinrichtung mit Schnellklemmschellen
und daran befestigten Holmen; und
- Figur 5
- eine schematische Ansicht von möglichen Montageanordnungen der Holme an der Gleissicherungseinrichtung.
[0019] Gemäß dem in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung
ist eine Gleissicherungseinrichtung mit einem Haltebügel 1 zur Abstützung einer Absperrung
2 für die Absicherung bzw. Abgrenzung eines (nicht näher dargestellten) Streckenabschnittes
einer Gleisschiene 3 mit einer Befestigungseinrichtung 4 zur lösbaren Festlegung des
Haltebügels 1 an dem Profil der Gleisschiene 3 und einer in einem vorbestimmten Abstand
zur Befestigungseinrichtung 4 verstellbaren sowie der Befestigungseinrichtung 4 gegenüber
aus der Gleisstrecke 3 aufragenden Stütze 5 für die Absperrung 2 vorgesehen. Die Befestigungseinrichtung
4 des Gleissicherungseinrichtungs 1 besitzt einen das im Querschnitt im wesentlichen
H- bzw. T-förmig ausgebildete Profil der Gleisschiene 3 zumindest bereichsweise übergreifenden
Haltebereich 6, der entgegen der Federkraft eines elastischen Federelementes 7 verschieblich
und zur klemmenden Festlegung der Befestigungseinrichtung 4 an das Profil der Gleisschiene
3 gelagert ist. Die Befestigungseinrichtung 4 besitzt einen an dem der Gleisschiene
3 zugewandten Ende 8 des Gleissicherungseinrichtungs 1 und zum Haltebereich 6 gegenüberliegend
angeordneten starren Halteanschlag 9, der zur Festlegung des Gleissicherungseinrichtungs
1 an dem Profil der Gleisschiene 3 mit dem Haltebereich 6 zusammenwirkt und mit einem
gleichfalls das H- bzw. T-förmige Profil der Gleisschiene 3 zumindest bereichsweise
umgreifenden Halteabschnitt 10 ausgestattet ist. Der Haltebereich 6 besitzt einen
im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene 3 verlaufenden, im
Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten längeren Winkelteil 11, dessen ein Schenkel
12 das Profil der Gleisschiene 3 zumindest bereichsweise übergreift. Der starre Halteanschlag
9 weist einen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene 3 verlaufenden, im Querschnitt
annähernd L-förmig ausgebildeten, im Vergleich zum Winkelteil 11 des Haltebereiches
6 vorzugsweise kürzeren Anschlagteil 13 auf, dessen einer Schenkel 14 gleichfalls
das Profil der Gleisschiene 3 zumindest bereichsweise übergreift. Der eine Schenkel
12 des Winkelteiles 11 und der eine Schenkel 14 des Anschlagteiles 13 sind gegensinnig
geneigt und zueinander hin weisend an den Rändern der Befestigungseinrichtung 4 angeordnet.
Der Halteanschlag 9 weist ein im Querschnitt viereckig ausgebildetes Profilteil 15
auf, welches innerhalb eines im Querschnitt entsprechend geformten Hohlprofilteiles
16 des Haltebereiches 6 koaxial ineinander längsverschieblich gelagert ist.
[0020] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist das elastische Federelement
7 als Schraubendruckfeder 17 ausgebildet, die mit ihrer Windung 18 an einem am Profilteil
15 des starren Halteanschlages 9 und gegenüber dem im Querschnitt annähernd L-förmig
ausgebildeten Anschlagteil 13 beabstandeten Stelle angebrachten Widerlager abgestützt
ist. Vorzugsweise ist das Widerlager durch ein zwischen die Windungen der Schraubendruckfeder
17 ragendes Anschlagorgan 19 ausgebildet, insbesondere in Form eines die Windungen
der Schraubendruckfeder durchsetzenden Zapfens. Diese Ausführung ermöglicht eine kontinuierlich
variable Anpassung der Verstellbreite der Befestigungseinrichtung an unterschiedliche
Gleisfußabmessungen auf einfachste Handhabung dadurch, daß durch Verdrehen der Schraubenfeder
entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn bis zum gewünschten Grad
der wirksame Verstellweg der Schraubendruckfeder entweder verkleinert oder vergrößert
werden kann, ohne daß es hierzu besonderer baulicher Veränderungen der Befestigungseinrichtung
unter Einsatz von Werkzeug bedarf. Nach der Figur 1 ist die Befestigungseinrichtung
auf kleinstmögliche Gleisfußabmessungen (von beispielsweise 125 mm) eingestellt; demgemäß
ist die Schraubenfeder mit ihrer endseitigen Windung 18' am Zapfen 19 abgestützt und
besitzt den maximal möglichen Verstellweg, während nach Figur 2 die Schraubenfeder
zur Einstellung auf größere Gleisfußabmessungen (beispielsweise 150 mm) mit einer
mittleren Windung 18 am Zapfen 19 abgestützt ist.
[0021] Zur einfacheren Einführung der Befestigungseinrichtung 4 des Gleissicherungseinrichtung
an die Unterseite 20 des Profils der auf Schotter oder Kies 21 verlaufenden Gleisschiene
3 ist das der Gleisschiene 3 abgewandte und den längsverschieblich gelagerten Haltebereich
6 überragende Ende des Profilteiles 15 des starren Halteanschlages 9 mit einer Abknickung
22 versehen, deren Längsachse gegenüber der Gleisebene unter einem Winkel von bis
zu etwa 45° geneigt angeordnet ist.
[0022] Ferner ist das der Gleisschiene 3 abgewandte und den längsverschieblich gelagerten
Haltebereich 6 überragende Ende des Profilteiles 15 innerhalb eines Hohlprofilabschnittes
23 der Stütze 5 längsverschieblich geführt, wobei sowohl das innerhalb des Hohlprofilabschnittes
23 gelagerte Profilteil 15 des Halteanschlages 9, als auch der Hohlprofilabschnitt
23 der Stütze 5 entsprechend mit einer Anzahl von in bestimmten Abständen zueinander
und quer zur Längserstreckung der Profilteile angeordneter Bohrungen 24 versehen sein
kann, vermittels derer und eines die Bohrungen 24 durchgreifenden Sicherungsstiftes
25 der Abstand zwischen der Stütze 5 und der Befestigungseinrichtung 4 variabel festlegbar
ist.
[0023] Gemäß Figur 3 ist die Stütze 5 durch eine im wesentlichen die gesamte Nutzbreite
der Absperrung 2 übergreifenden und mit Schnellklemmschellen 26 zur Anbringung der
Absperrung ausgestatteten Haltestange 27 gebildet. Der Innendurchmesser der Klemmschellen
26 entspricht dem äußeren Durchmesser der Holme 30, so daß ein fester Sitz der Holme
30 in der Klemmschelle 26 gewährleistet ist. Durch die Öffnung 31 der Klemmschellen
26 werden die Holme bei der Montage einfach in die Klemmschelle 26 eingeführt und
sicher durch Schnappbefestigung gehalten. Die gesamte Absperrung kann ohne den Einsatz
von Werkzeugen oder sonstiger Hilfsmittel von nur einer Person in kürzester Zeit montiert
oder demontiert werden. Da die Holme 30 gemäß der schematischen Darstellung nach Figur
4 in übergreifender Anordnung am Gleissicherungseinrichtung befestigt werden, sind
Justierarbeiten aufgrund von vorhandenen Montagetoleranzen oder in ungleichmäßigen
Abständen am Gleis angebrachter Gleissicherungseinrichtung nicht erforderlich. Figur
5 zeigt mehrere Möglichkeiten der Montageanordnungen der befestigten Holme 30, wobei
die mit der Bezugsziffer 30 a bezeichneten Holme in der Farbe weiß, und die mit der
Bezugsziffer 30 b bezeichneten Holme mit der Farbe rot gekennzeichnet sind.
1. Gleissicherungseinrichtung zur Abstützung einer Absperrung (2) für die Absicherung
bzw. Abgrenzung eines Streckenabschnittes einer Gleisschiene (3), insbesondere einer
Bahnstrecke, mit einem Haltebügel (1), einer Befestigungseinrichtung (4) zur lösbaren
Festlegung des Haltebügels an dem Profil der Gleisschiene (3), und einer in einem
vorbestimmten Abstand zur Befestigungseinrichtung (4) anordenbaren sowie der Befestigungseinrichtung
(4) neben der Gleisstrecke aufragenden Stütze (5) für die Absperrung (2), wobei die
Befestigungseinrichtung (4) des Haltebügels (1) einen das im Querschnitt im wesentlichen
H- bzw. T-förmig ausgebildete Profil der Gleisschiene (3) zumindest bereichsweise
übergreifenden Haltebereich (6) besitzt, der entgegen der Federkraft eines elastischen
Federelementes (7) verschieblich und zur klemmenden Festlegung der Befestigungseinrichtung
(4) an das Profil der Gleisschiene (3) gelagert ist, und die Befestigungseinrichtung
(4) einen an dem der Gleisschiene (3) zugewandten Ende des Haltebügels (1) und zum
Haltebereich (6) gegenüberliegend angeordneten Halteanschlag (9) mit einem gleichfalls
das H- bzw. T-förmige Profil der Gleisschiene (3) zumindest bereichsweise umgreifenden
Halteabschnitt (10) besitzt, wobei das elastische Federelement (7) als Schraubendruckfeder
(17) ausgebildet ist, die an einem den maximal möglichen Verstellweg des Haltebereiches
(6) in Richtung auf den Halteanschlag (9) begrenzenden Widerlager abgestützt ist,
welches an einem Profilteil (15) des starren Halteanschlages (9) an einer gegenüber
dem Anschlagteil (13) beabstandeten Stelle angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Widerlager durch ein zwischen die Windungen der Schraubendruckfeder (17) angeordnetes
Anschlagorgan ausgebildet ist.
2. Gleissicherungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenüber
dem starren Halteanschlag (9) längsverschieblich und zur klemmenden Festlegung der
Befestigungseinrichtung (4) an das Profil der Gleisschiene (3) gelagerte Haltebereich
(6) einen im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene (3) verlaufenden,
im Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten längeren Winkelteil (11) besitzt,
dessen ein Schenkel (12) das Profil der Gleisschiene (3) zumindest bereichsweise übergreift.
3. Gleissicherungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der
starre Halteanschlag (9) einen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene (3)
verlaufenden, im Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten Anschlagteil (13) besitzt,
dessen ein Schenkel (14) das Profil der Gleisschiene (3) zumindest bereichsweise übergreift.
4. Gleissicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der eine Schenkel (12) des im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene
(3) verlaufenden, im Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten Winkelteiles (11)
des längsverschieblich gelagerten Haltebereiches (6) und der eine Schenkel (14) des
im wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Gleisschiene (3) verlaufenden, im
Querschnitt annähernd L-förmig ausgebildeten Anschlagteils (13) des starren Halteanschlages
(9) gegensinnig geneigt und zueinander hinweisend an den Rändern der Befestigungseinrichtung
(4) angeordnet sind.
5. Gleissicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Profilteil (15) des Halteanschlages (9) im Querschnitt mehreckig, insbesondere
viereckig, oder rund ausgebildet ist, und innerhalb eines im Querschnitt entsprechend
geformten Hohlprofilteiles (16) des Haltebereiches (6) koaxial ineinander längsverschieblich
gelagert ist.
6. Gleissicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Absperrung eine Vielzahl von wenigstens annähernd starren Holmen (30) mit
vorbestimmten Längen aufweist, die vermittels einer an der Stütze (5) des Haltebügels
(1) angebrachten Schnellverschlußhalterung zur klemmenden Festlegung der Holme (30)
an dem Haltebügel lösbar befestigt sind.
7. Gleissicherungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellverschlußhalterung
durch mehrere an der Stütze des Haltebügels angebrachte Klemmschellen (26) ausgebildet
ist, die mit einer Öffnung (31) versehen sind, und deren Innendurchmesser dem äußeren
Durchmesser der Holme (30) entspricht.
8. Gleissicherungseinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Holme (30) eine den Abstand zweier benachbart am Streckenabschnitt angebrachter Haltebügel
(1) überragende Länge aufweisen.
9. Gleissicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Holme (30) aus einem elektrisch isolierendem Material, vorzugsweise einem
Kunststoffmaterial hergestellt sind, und die Holme (30) mit wechselnden Farben aufeinanderfolgend
am Streckenabschnitt angeordnet sind, dergestalt, daß einem mit einer vorbestimmten
ersten Farbe, insbesondere der Farbe weiß eingefärbten Holm (30 a) jeweils ein mit
einer anderen, zweiten Farbe, insbesondere der Farbe rot versehener Holm (30 b) folgt.
1. Rail safety device for supporting a barrier (2) for protecting and separating off
a stretch of track rail (3), especially a stretch of railway track, having a holding
bracket (1), a fastening device (4) for releasably securing the holding bracket against
the profile of the track rail (3), and a stanchion (5) for the barrier (2), which
stanchion (5) can be arranged at a predetermined spacing from the fastening device
(4) and stands up from the fastening device (4) beside the stretch of track, the fastening
device (4) of the holding bracket (1) having a holding region (6), which engages over
at least a region of the profile of substantially H- or T-shaped cross-section of
the track rail (3) and which is mounted in a manner allowing displacement against
the spring force of a resilient spring element (7) and allowing clamping of the fastening
device (4) in position against the profile of the track rail (3), and the fastening
device (4) having a holding abutment (9), which is arranged at the end of the holding
bracket (1) facing the track rail (3) and opposite the holding region (6) and which
has a holding portion (10) likewise engaging around at least a region of the H- or
T-shaped profile of the track rail (3), the resilient spring element (7) being in
the form of a helical compression spring (17), which bears against a counter-bearing
limiting the maximum possible displacement distance of the holding region (6) in the
direction of the holding abutment (9), which counter-bearing is mounted on a profiled
portion (15) of the fixed holding abutment (9) at a location oppositely remote from
the abutment part (13),
characterized in that
the counter-bearing is in the form of an abutment element arranged between the turns
of the helical compression spring (17).
2. Rail safety device according to claim 1, characterized in that the holding region
(6), which is mounted in a manner allowing longitudinal displacement with respect
to the fixed holding abutment (9) and allowing clamping of the fastening device (4)
in position against the profile of the track rail (3), has a relatively long angled
part (11) of approximately L-shaped cross-section oriented substantially parallel
to the longitudinal extension of the track rail (3), a limb (12) of which angled part
(11) engages over at least a region of the profile of the track rail (3).
3. Rail safety device according to claim 1 or 2, characterized in that the fixed holding
abutment (9) has an abutment part (13) of approximately L-shaped cross-section oriented
parallel to the longitudinal extension of the track rail (13), a limb (14) of which
abutment part (13) engages over at least a region of the profile of the track rail
(3).
4. Rail safety device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the limb
(12) of the angled part (11) of the holding region (6) mounted in a manner allowing
longitudinal displacement, which angled part (11) is of approximately L-shaped cross-section
and is oriented substantially parallel to the longitudinal extension of the track
rail (3), and the limb (14) of the abutment part (13) of the fixed holding abutment
(9), which abutment part (13) is of approximately L-shaped cross-section and is oriented
substantially parallel to the longitudinal extension of the track rail (3), are arranged
inclined in opposite directions and point towards one another at the edges of the
fastening device (4).
5. Rail safety device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the profiled
portion (15) of the holding abutment (9) is of polygonal, especially tetragonal, or
round cross-section and is mounted inside a hollow profiled portion (16), of correspondingly
shaped cross-section, of the holding region (6) in a manner allowing coaxial longitudinal
displacement of the one inside the other.
6. Rail safety device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the barrier
has a large number of at least nearly rigid bars (30) of predetermined lengths, which,
for clamping the bars (30) in position on the holding bracket, are releasably fastened
by means of a quick closure mounting attached to the stanchion (5) of the holding
bracket (1).
7. Rail safety device according to claim 6, characterized in that the quick closure mounting
is in the form of a plurality of clamping clips (26), which are attached to the stanchion
of the holding bracket and the internal diameter of which corresponds to the external
diameter of the bars (30).
8. Rail safety device according to claim 6 or 7, characterized in that the bars (30)
have a length that exceeds the spacing between two holding brackets (1) attached to
the stretch of track in neighbouring positions.
9. Rail safety device according to one of claims 6 to 8, characterized in that the bars
(30) are made from an electrically insulating material, preferably a plastics material,
and the bars (30) are arranged at the stretch of track in alternating colours so that
a bar (30a) coloured in a predetermined first colour, especially the colour white,
is in each case followed by a bar (30b) provided with a different, second colour,
especially the colour red.
1. Dispositif de sécurité pour rails servant de support à une barrière (2) de protection,
respectivement de délimitation d'un tronçon de rails (3), en particulier de rails
de voie ferrée, qui comprend un étrier de support (1), un dispositif de fixation (4)
permettant une fixation amovible de l'étrier de support sur le profil du rail (3),
et, un support (5) de la barrière (2) pouvant être disposé à une distance prédéterminée
du dispositif de fixation (4) et s'érigeant à côté du rail (3) sur ledit dispositif
de fixation (4), étant observé que
― le dispositif de fixation (4) de l'étrier de support (1) comporte une partie de
retenue (6) qui recouvre au moins partiellement le rail (3) de section transversale
sensiblement en forme de H, respectivement de T, et qui est déplaçable à l'encontre
de la force d'un élément de ressort (7) élastique permettant le blocage par serrage
du dispositif de fixation (4) sur le profil du rail (3),
― le dispositif de fixation (4) comporte un butoir (9) disposé à l'extrémité de l'étrier
de support (1) orientée vers le rail (3) et faisant face à la partie de retenue (6),
et, comportant un segment de retenue (10) qui recouvre également par zones le profil
en forme de H, respectivement de T, du rail,
― l'élément de ressort (7) est constitué d'un ressort de compression à boudin (17)
qui s'appuie sur une contre-butée délimitant le chemin de réglage maximal possible
de la partie de retenue (6) en direction du butoir fixe (9) et disposée sur la pièce
de profilé (15) du butoir fixe (9) à une certaine distance de la partie de butée (13),
caractérisé en ce que la contre-butée est constituée d'un élément de butée (19) disposée entre les spires
du ressort de compression à boudin (17).
2. Dispositif de sécurité pour rails selon la revendication 1 caractérisé en ce que la partie de retenue (6) qui est déplaçable longitudinalement par rapport au butoir
fixe (9) et qui permet le blocage par serrage du dispositif de fixation (4) sur le
rail (3), comporte un segment coudé (11) plus long, sensiblement parallèle à la direction
longitudinale du rail (3), de section transversale approximativement en forme de L,
dont la branche (12) recouvre au moins par zones le profil du rail (3).
3. Dispositif de sécurité pour rails selon les revendications 1 ou 2 caractérisé en ce que le butoir fixe (9) comporte une partie de butée (13) sensiblement parallèle à la
direction longitudinale du rail (3), de section transversale approximativement en
forme de L, dont la branche (14) recouvre au moins par zones le profil du rail.
4. Dispositif de sécurité pour rails selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisé en ce que la branche (12) du segment coudé (11) de la partie de retenue (6) déplaçable longitudinalement,
qui est sensiblement parallèle à la direction longitudinale du rail (3) et présente
une section transversale approximativement en L, et, la branche (14) de la partie
de butée (13) du butoir fixe (9) qui est sensiblement parallèle à la direction longitudinale
du rail (3) et présente une section transversale approximativement en L, sont inclinées
en sens opposé et disposées sur les bords de l'élément de fixation (4) en étant orientées
l'une vers l'autre.
5. Dispositif de sécurité pour rails selon l'une des revendications 1 à 4 caractérisé en ce que la pièce de profilé (15) du butoir fixe (9) présente une section transversale polygonale,
de préférence quadrangulaire, ou une section circulaire, et est disposée dans le profilé
creux (16) de la partie de retenue (6) de section transversale correspondante en étant
déplaçable longitudinalement dans ledit profilé creux (16) et coaxialement par rapport
à ce dernier.
6. Dispositif de sécurité pour rails selon l'une des revendications 1 à 5 caractérisé en ce que la barrière comporte de nombreux longerons (30) sensiblement rigides, de longueur
prédéterminée, qui sont fixés de manière amovible, par serrage, sur l'étrier de support
(1) grâce à des moyens de fixation rapide prévus sur le support (5) de l'étrier de
support (1).
7. Dispositif de sécurité pour rails selon la revendication 6 caractérisé en ce que les moyens de fixation rapide sont constitués de plusieurs colliers de serrage (26)
prévus sur le support (5) de l'étrier de support (1) et pourvus d'une ouverture (31),
dont le diamètre intérieur correspond au diamètre extérieur des longerons (30).
8. Dispositif de sécurité pour rails selon l'une des revendications 6 ou 7 caractérisé en ce que les longerons (30) ont une longueur supérieure à la distance entre deux étriers de
support (1) voisins montés sur le tronçon de voie.
9. Dispositif de sécurité pour rails selon l'une des revendications 6 à 8 caractérisé en ce que les longerons (30) sont en un matériau isolant électriquement, de préférence en matière
synthétique, et sont disposés sur la voie en étant alternativement de couleur différente
de sorte qu'un longeron (30a) d'une première couleur, en particulier de couleur blanche,
est suivi d'un longeron (30b) d'une seconde couleur, en particulier de couleur rouge.