Vorrichtung zum Trennen fester Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere Strasseneinlauf, Bausatz und Abdeckung zu deren Herstellung und Spül- und Saugrohr zu deren Wartung

(19)

(11)

EP 0 768 436 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	23.07.1997 Patentblatt 1997/30

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	16.04.1997 Patentblatt 1997/16

(21)	Anmeldenummer: 96116052.0

(22)	Anmeldetag: 08.10.1996

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: E03F 5/04, E03F 7/10

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE FR LI LU NL

(30)

Priorität:

09.10.1995 DE 29516006 U

(71)	Anmelder: Giesler, Norbert
	34253 Lohfelden (DE)

(72)	Erfinder:
	Giesler, Norbert 34253 Lohfelden (DE)

(74)	Vertreter: Freiherr von Schorlemer, Reinfried, Dipl.-Phys.
	Karthäuser Strasse 5A 34117 Kassel 34117 Kassel (DE)

(54)	Vorrichtung zum Trennen fester Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere Strasseneinlauf, Bausatz und Abdeckung zu deren Herstellung und Spül- und Saugrohr zu deren Wartung

(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen fester Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere einen Straßeneinlauf, mit einem Schacht (31), einer Eintrittsöffnung, einer Austrittsöffnung und einem zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung in den Schacht (31) einsetzbaren Siebkörper (43). Der Schacht (31) ist durch den Siebkörper (43) in einen als Schmutzreservoir dienenden ersten Schachtabschnitt (24) und einen Wartungszwecken dienenden zweiten Schachtabschnitt unterteilbar. Die Eintrittsöffnung ist direkt mit dem ersten Schachtabschnitt (24) und die Austrittsöffnung direkt mit dem zweiten Schachtabschnitt verbunden. Dem zweiten Schachtabschnitt ist eine den Zugang zur Austrittsöffnung auch bei eingebautem Siebkörper (43) ermöglichende Wartungsöffnung (40) zugeordnet. Weiter betrifft die Erfindung u.a. ein Spül- und Saugrohr (65) zum Reinigen des erfindungsgemäßen Straßenablaufs.

Recherchenbericht