Badelifter sowie Verfahren zu dessen Systemerweiterung

Abstract

 Ein Badelifter hat eine Hubplatte (16), die von einem Hubschlauch (12) bei Wasserzufuhr hebbar und bei Entleerung senkbar ist. An der Unterseite der Hubplatte (16) ist ein Handsteuerventil (18) befestigt, von dem ein Verbindungsschlauch (20) zum Hubschlauch führt. Ein weiteres Schlauchstück (24) des Handsteuerventils (18) endet in einem Kupplungsstück (22), das zum Anschließen eines Druckwasserversorgungsschlauches dient. Das Handsteuerventil (18) hat weiterhin eine Entleerungsöffnung, die in einer Schaltstellung des Handsteuerventils mit dem Hubschlauch (12) kommuniziert. In der anderen Schaltstellung ist der Hubschlauch (12) mit der Druckwasserversorgung verbunden und in einer Mittelstellung sperrt das Handsteuerventil den Hubschlauch gegenüber der Druckwasserversorgung und der Entleerungsöffnung ab. Die Hubplatte (16) hat einen zweiten Durchbruch (28) gleicher Größe wie der Durchbruch (26) und zwar an der anderen Längsseite der Hubplatte (16). Außerdem ist eine gleiche Anordnung von Befestigungslöchern (30) beidseitig dieses zweiten Durchbruches (28) vorgesehen. Außerdem weist die Hubplatte (16) noch eine weitere Befestigungslochanordnung (44) auf. Der zweite Durchbruch (28) und die beschriebenen Befestigungslöcher, sind bei normaler Ausführung des Badelifters ohne Funktion und werden von einer Polstermatte abgedeckt. Um der Badelifter mit einem Anschluß für eine Handbrause zu versehen, wird in dem zweiten Durchbruch (28) ein Absperr-Schiebeventil (48) angeschraubt, das einen Anschlußfitting (50) für den Brauseschlauch und einen Verbindungsschlauch (46) zu einem Verteiler (35) aufweist, von dem ein weiteres Schlauchstück (38) ausgeht, das zu einem Kupplungsteil (40) führt, welches anstelle der Druckwasserversorgung mit dem Kupplungsteil (22) des ersten Handsteuerventils (18) verbunden wird. Zum Anschluß der Druckwasserversorgung weist der Verteiler (35) ein Kupplungsstück (36) auf.
Der Badelifter kann somit durch einen Nachrüstsatz auf mindestens einen weiteren Druckwasseranschluß erweitert werden, ohne die Hubplatte (16) nachbearbeiten zu müssen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Badelifter für Behinderte, mit einem Bodengestell, einem Führungsgestell und einer von diesem abgestützten Hubplatte sowie einem an der Bodenplatte und der Hubplatte befestigten Hubschlauch, der an ein, seitlich an der Hubplatte befestigtes Handsteuerventil angeschlossen ist, das einen Durchbruch der Hubplatte zum Teil durchsetzt und einen Versorgungsanschluß für einen zu einer Hauswasserleitung führenden Verbindungsschlauch aufweist.

[0002] Ein derartiger Badelifter ist aus der DE-A-41 30 323 bekannt. Der bekannte Badelifter hat eine schwenkbare Rückenlehne, für die ein mechanischer Betätigungsmechanismus vorgesehen ist. Badelifter werden im einfachsten Fall mittels des Verbindungsschlauches an der Badewannenarmatur anstelle des Schlauches für die Handbrause angeschlossen. Durch Umlegen des Schalthebels an der Wannenarmatur und Öffnen des Kaltwasserhahns ist der Badelifter betriebsbereit. Nachteilig ist, daß die Handbrause nicht benutzt werden kann. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß das seitliche Handsteuerventil in einer Vielzahl von Anwendungsfällen an der Wandseite der Badewanne zu liegen kommt und daher von Hilfspersonen insbesondere bei abgesenkter und damit unter der Wasseroberfläche liegender Hubplatte nur schwer erreichbar ist. Zwar lassen sich ohne weiteres sog. "linke" und "rechte" Ausführungen bauen, die dann für den jeweiligen Badewanneneinbau passen, jedoch tritt das Problem in Verbindung mit anderen Badewannenanordnungen auf.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den Badewannenlifter so auszubilden, daß er leicht von rechtsseitigem Wannenauslauf auf linksseitigen Auslauf umrüstbar ist und dank Austausch- oder Nachrüstsätzen für weitere druckwasserbetätigte Optionen geeignet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Badelifter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Hubplatte benachbart seiner beiden Längsseiten jeweils einen Durchbruch aufweist, daß beide Durchbrüche gleich konturiert und zu einer Längsmittellinie der Hubplatte spiegelbildlich ausgebildet sind, daß an zwei gegenüberliegenden Seiten jedes Durchbruches jeweils mindestens ein Befestigungsloch vorgesehen ist, daß das Handsteuerventil wahlweise unterhalb beider Durchbrüche festschraubbar ist und daß die Hubplatte weitere Befestigungslöcher aufweist, mittels deren ein Verteiler an der Unterseite der Hubplatte befestigt oder befestigbar ist, der den Versorgungsanschluß für den Verbindungsschlauch und einen zum Handsteuerventil führenden Schlauch aufweist, und der mit mindestens einem aktivierbaren Anschlußfitting für einen weiteren Druckwasserverbraucher verbunden ist.

[0005] Der Verteiler mit seinen Anschlußkomponenten bildet einen Nachrüstsatz, der das Basismodell ergänzt, wenn mindestens ein weiterer Druckwasseranschluß benötigt wird. Dieser Nachrüstsatz kann schon vom Hersteller aber auch vom Benutzer nachträglich sehr einfach montiert werden, sodaß er wahlweise einen Brauseschlauch und eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Rückenlehnenverstellung anschließen kann, wie sie aus der EP-A-0622042 bekannt ist. Der Anschlußfitting kann im einfachsten Fall aus einem handelsüblichen selbstsperrenden Schnellkupplungsteil bestehen, das beim Einstecken eines Schlauchnippels öffnet. Diese Anschlußmöglichkeit erfordert allerdings beim angeschlossenen Gerät ein Absperrventil. Handbrausen mit integriertem Absperrventil sind also für diesen Anschluß genauso geeignet wie hydraulische Rückenlehnenverstellungen, die mit einem eigenen Handsteuerventil ausgestattet sind.

[0006] Alternativ oder kumulativ kann der mindestens eine Anschlußfitting auch aus einem, mindestens zwei Schaltstellungen aufweisenden Handsteuerventil bestehen, das Befestigungsbohrungen aufweist, deren Lochbild mit demjenigen des ersten Handsteuerventils übereinstimmt, wobei das zweite Handsteuerventil an der Unterseite der Hubplatte unterhalb des freien Durchbruches festschraubbar ist und ein Kupplungsteil für einen, mit einem Gegenkupplungsteil versehenen Anschlußschlauch aufweist. Dieses Kupplungsteil ist vorzugsweise ein Gewindenippel, auf den der Brauseschlauch mit seinem Gewindeteil aufgeschraubt wird. Die Handbrause benötigt dann kein eigenes Absperrventil. Das zweite Handsteuerventil kann aber auch als Steuerventil für die Rückenlehnenverstellung eingesetzt werden.

[0007] Im Rahmen der Erfindung liegt es, den Verteiler mit selbstsperrender Schnellkupplung in einer zweiten Erweiterungsstufe gegen einen solchen mit angschlossenem zweiten Handsteuerventil auszutauschen und auch unter Beibehaltung des Verteilers mit selbstsperrender Schnellkupplung einen weiteren Verteiler anzuschließen, der ebenfalls eine selbstsperrende Schnellkupplung, darüberhinaus aber noch den Anschlußschlauch mit zweitem Handsteuerventil aufweist.

[0008] Zu dem erfindungsgemäßen Badelifter mit Systemerweiterung gehört eine erste Polstermatte zur Auflage auf der Hubplatte, die eine seitliche Öffnung für das Handsteuerventil aufweist. Zum Nachrüstsatz, der das zweite Handsteuerventil beinhaltet, gehört dann eine weitere Polstermatte mit zwei seitlichen Öffnungen für die beiden Handsteuerventile.

[0009] Anhand der Zeichnung, die Ausführungsbeispiele der Systemerweiterung bei Badeliftern zeigt, wird die Erfindung näher erläutert.

[0010] Es zeigt:

FIG. 1

eine schematische Seitenansicht des Badelifters,

FIG. 2

eine Unteransicht der Hubplatte des Badelifters,

FIG. 3

eine Unteransicht der Hubplatte mit nachträglich eingebautem Erweiterungsmodul,

FIG. 4

eine Unteransicht der Hubplatte mit einem alternativen Erweiterungsmodul, das ein zweites Handsteuerventil verwendet,

FIG. 5

eine Basisausstattung mit durch einen zusätzlichen Druckwasseranschluß ergänzter Erweiterungsstufe, die herstellerseitig montiert wird, und

FIG. 6

eine alternative Erweiterungsausstattung zur Figur 5, ebenfalls für herstellerseitige Vormontage.

[0011] Ein Badelifter 10 besteht aus einem Bodenrahmen- oder gestell 13, auf dem ein Hubschlauch 12 befestigt und ein Führungsgestell 14 gelagert ist. Letzteres lagert seinerseits eine Hubplatte 16 mit Polsterauflage 17. Das obere Ende des Hubschlauches 12 ist an der Unterseite der Hubplatte 16 befestigt. Aus einem nicht dargestellten Durchbruch der Hubplatte 16 ragt ein Handhebel eines Handsteuerventils 18 heraus, das zwei Schaltstellungen und eine Mittelstellung aufweist. An das Handsteuerventil 18 ist der Hubschlauch 12 über eine Verbindungsleitung 20 angeschlossen. Das Handsteuerventil 18 weist weiterhin ein Kupplungsstück 22 als Druckwasserversorgungsanschluß und eine Ablaßleitung 23 auf. In der einen Schaltstellung des Handsteuerventils 18 ist der Hubschlauch 12 über den Verbindungsschlauch 20 mit dem Druckversorgungsanschluß verbunden, sodaß der Hubschlauch gefüllt und die Hubplatte 16 angehoben wird. In der anderen Schaltstellung ist der Hubschlauch 12 mit der Entleerungsleitung 23 verbunden, sodaß die Hubplatte 16 abwärts fährt. In der Mittelstellung ist der Hubschlauch 12 sowohl gegenüber dem Versorgungsanschluß als auch gegenüber der Entleerungsleitung 23 abgesperrt.

[0012] Die Hubplatte 16 ist mit einer Rückenlehne 19 versehen, deren Neigung einstellbar ist. In Figur 1 ist an der Rückseite der Rückenlehne 19 ein mechanischer Einstellmechanismus vorgesehen. Alternativ läßt sich auch eine Rückenlehne 19 mit hydraulischer Betätigung verwenden etwa in Form eines hinter der Rückenlehne 19 querliegenden und sich auf der Hubplatte 16 abstützenden Schlauchstückes, auf dem sich ein nach hinten stehender Arm der Rückenlehne 19 abstützt und das über eine Füll- und Entleerungsleitung an ein nicht dargestelltes weiteres Handsteuerventil an die Druckwasserversorgung anschließbar ist.

[0013] Figur 2 zeigt nun eine Unteransicht der Hubplatte 16 in Form einer Grundausstattung, bei der das den Versorgungsanschluß bildende Kupplungsstück 22 über ein Schlauchstück 24 mit dem Handsteuerventil 18 verbunden ist, das seinerseits über den Verbindungsschlauch 20 mit dem Hubschlauch 12 verbunden ist. An die nicht dargestellte Badewannenarmatur ist der Schlauch für die Handbrause entfernt und dafür ein Verbindungsschlauch angeschlossen, der mit dem Kupplungsstück 22 gekuppelt wird. Der Badelifter 10 ist damit betriebsbereit.

[0014] Wie sich aus FIG. 2 ergibt, greift das Handsteuerventil 18 in einen etwa rechteckigen länglichen Durchbruch 26 ein, der sich nahe der einen Längsseite der Hubplatte 16 befindet. Ein gleich ausgebildeter Durchbruch 28 befindet sich an der gegenüberliegenden Längsseite der Hubplatte 16 und zwar in spiegelbildlicher Anordnung zur mittleren Längslinie der Hubplatte 16. Beidseitig der beiden Durchbrüche 26, 28 befinden sich Befestigungslöcher 30. Die Lochbilder der Befestigungslöcher 30 beider Durchbrüche 26, 28 sind identisch. Das Kupplungsstück 22 ist ebenfalls an der Unterseite der Hubplatte 16 unter Verwendung von Befestigungslöcher 32 durchsetzender Schrauben angeschraubt. Auch auf der in FIG. 2 rechten Seite der Hubplatte 16 befinden sich Befestigungslöcher 32 und zwar wiederum in klappsymmetrischer Anordnung zu den Löchern 32 auf der gegenüberliegenden Seite. Das Handsteuerventil 18 und das Kupplungsstück 22 können also wahlweise auf der linken oder der rechten Seite der Hubplatte montiert werden. Das Umrüsten ist auch von jedem Laien nachträglich leicht durchführbar. Die Polstermatte 17 braucht lediglich gewendet zu werden und paßt dann auch zu dem an der anderen Seite der Platte 16 befindlichen Handsteuerventil 18.

[0015] Figur 3 veranschaulicht die erste Erweiterungsstufe gegenüber dem Basismodul von Figur 2. Diese Erweiterungsstufe umfaßt einen Verteiler 34 mit einem Kupplungsnippel 36, der den neuen Versorgungsanschluß bildet, einem Schlauchstück 38 mit Anschlußnippel 40, das mit dem Kupplungsstück 22 eine Steckkupplung bildet und einen Anschlußfitting 42. Der Verteiler 34 wird mittels drei Schrauben an den Befestigungslöchern 44 befestigt, die auch schon in der Basisausstattung gem. FIG. 2 vorhanden sind. Die von der Wannenarmatur kommende Verbindungsleitung wird gem. FIG. 3 am Stecknippel 36 befestigt. Der Anschlußfitting 42 ist selbstsperrend und wird erst durch Einführen eines Stecknippels eines Anschlußschlauches geöffnet. Mit der Erweiterungsstufe gem. FIG. 3 kann somit der Badelifter 10 wie bei der Basisstufe betrieben werden, jedoch bietet der Anschlußfitting 42 eine weitere Druckwasseroption z.B. des Anschlusses eines Brauseschlauches oder eines Anschlußschlauches für eine hydraulische Rückenlehnenverstellung.

[0016] Figur 4 zeigt eine alternative Erweiterungsstufe zu derjenigen gem. FIG. 3. Diese Erweiterungsstufe umfaßt ebenfalls einen Verteiler 35, der etwas anders ausgebildet ist als der Verteiler gem. FIG. 3, insofern, als er einen zentralen Anschlußnippel 36 und zwei feste Auslaßleitungen 38, 46 aufweist. Die Leitung 38 ist wiederum über einen Anschlußnippel mit der Kupplung 22 verbunden und die Schlauchleitung 46 endet in einem zweiten Handsteuerventil 48, das in den freien Durchbruch 28 der Hubplatte 16 angeschraubt ist. Dieses zweite Handsteuerventil weist am Auslaßende einen Anschlußfitting 50 auf. Bei dem zweiten Handsteuerventil 48 handelt es sich um ein Absperrventil. An den Anschlußfitting 50 kann also der Schlauch einer Handbrause angeschlossen werden. Die Brause wird dann durch Betätigen des zweiten Handsteuerventils 48 aktiviert.

[0017] FIG. 5 zeigt eine Variante, die derjenigen gem. FIG. 3 entspricht, jedoch fehlt die Kupplung mit den Kupplungsteilen 22, 40. Diese Version kommt zum Einsatz, wenn ein Lifter einschließlich der ersten Erweiterungsstufe bestellt wird. Der Verteiler 34 ist derselbe wie bei der Ausführung gem. FIG. 3. Er ist jedoch über den Schlauch 39 fest mit dem ersten Handsteuerventil 18 verbunden. Das Schlauchstück 24 entfällt damit.

[0018] FIG. 6 zeigt eine der FIG. 4 entsprechende Anschlußbelegung, wenn der Badelifter mit dieser alternativen Erweiterungsstufe beim Hersteller bestellt wird. Die Schlauchkupplung 22, 40 entfällt auch hier.

[0019] Eine nicht dargestellte Ausführungsform bildet ein Verteiler, der eine Kombination der beiden dargestellten Verteiler 34, 35 ist, bei dem nämlich der Verteiler 34 beidseitige Anschlußschläuche 38 bzw. 39 und 46 aufweist, sodaß der Badelifter 10 zwei Anschlußfittings 42, 50 besitzt, um z.B. einen Brauseschlauch und einen Verbindungsschlauch für die hydraulische Neigungsverstellung der Rückenlehne anschließen zu können.

[0020] Das zweite Handsteuerventil 48 gem. Figuren 4 und 6 ist - weil als reines Absperrventil konzipiert - nur für den Anschluß einer Handbrause geeignet. Soll dagegen der Druckwasserantrieb für die Rückenlehnenverstellung angeschlossen werden, so wird als zweites Handsteuerventil ein Dreiwegeventil benötigt entsprechend demjenigen des ersten Handsteuerventils 18.

Ansprüche

1. Badelifter für Behinderte, mit einem Bodengestell (13), einem Führungsgestell (14) und einer von diesem abgestützten Hubplatte (16) sowie einem, an dem Bodengestell (13) und der Hubplatte befestigten Hubschlauch (12), der an ein, seitlich an der Hubplatte (16) befestigtes Handsteuerventil (18) angeschlossen ist, das einen Durchbruch (26) der Hubplatte (16) durchsetzt und einen Versorgungsanschluß für einen, zu einer Haushaltswasserleitung führenden Verbindungsschlauch aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubplatte (16) benachbart seiner beiden Längsseiten jeweils einen Durchbruch (26, 28) aufweist, daß beide Durchbrüche (26, 28) gleich konturiert und zu einer Längsmittellinie der Hubplatte (16) spiegelbildlich ausgebildet sind, daß an zwei gegenüberliegenden Seiten jedes Durchbruches (26, 28) jeweils mindestens ein Befestigungsloch (30) vorgesehen ist, daß das Handsteuerventil (18) wahlweise innerhalb beider Durchbrüche (26, 28) festschraubbar ist und daß die Hubplatte (16) weitere Befestigungslöcher (32, 44) aufweist, mittels deren ein Verteiler (34, 35) an der Unterseite der Hubplatte (16) befestigt oder befestigbar ist, der den Versorgungsanschluß (36) für den Verbindungsschlauch und einen, zum Handsteuerventil (18) führenden Schlauch (38, 39) aufweist und der mit mindestens einem aktivierbaren Anschlußfitting (42, 50) für einen weiteren Druckwasserverbraucher verbunden ist.

2. Badelifter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußfitting (42) aus einer Steckkupplungshülse mit normalerweise gesperrtem und nur bei eingestecktem Stecknippel offenen Ausgang besteht.

3. Badelifter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußfitting (42) in den Verteiler (34) integriert ist.

4. Badelifter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußfitting (50) an einem, mindestens zwei Schaltstellungen aufweisenden zweiten Handsteuerventil (48) ausgebildet ist, das Befestigungsbohrungen aufweist, deren Lochbild mit denjenigen des ersten Handsteuerventils (18) übereinstimmt und daß das zweite Handsteuerventil (48) an der Unterseite der Hubplatte (16) unterhalb des freien Durchbruches (28) festschraubbar ist und daß der Anschlußfitting als Schraub- oder Steckkupplung ausgebildet ist.

5. Verfahren zur Systemerweiterung eines Badelifters, dessen Hubplatte (16) von einem wasserfüllbaren Hubschlauch (12) anhebbar ist, der mittels eines Handsteuerventils (18) füll- und entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in einer ersten Erweiterungsstufe ein Verteiler (34, 35) unter Verwendung vorgegebener Löcher (44) an der Unterseite der Hubplatte (16) angeschraubt wird, der einen Schlauch (38) mit Kupplungsteil (40) aufweist, welches mit einem, mit dem Handsteuerventil (18) verbundenen Gegenkupplungsteil (22) gekuppelt wird und der einen Versorgungsanschluß (36) sowie mindestens einen von Hand aktivierbaren Wasserauslaß (42, 50) aufweist.

6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteiler (35) über ein Schlauchstück (46) mit einem zweiten Handsteuerventil (48) verbunden ist, das in einem, in der Hubplatte (16) vorgesehenen zweiten Durchbruch (28) mittels vorhandene Befestigungslöcher (30) durchgreifender Schrauben befestigt wird und einen Druckwasserauslaßfitting (50) zum Anschluß eines Druckwasserschlauches aufweist.

7. Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteiler (34, 35) mindestens eine selbstsperrende Schnellkupplung (42) aufweist, die beim Einstecken eines Schlauchnippels öffnet und daß an die Schnellkupplung (42) ein Druckwasserschlauch angeschlossen wird.

8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckwasserschlauch an eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für die Verschwenkung einer Rückenlehne des Badelifters (10) angeschlossen ist.

Zeichnung