(19)
(11) EP 0 770 825 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.05.1997  Patentblatt  1997/18

(21) Anmeldenummer: 95116649.5

(22) Anmeldetag:  23.10.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(71) Anmelder: Kulbach, Egon
D-65549 Limburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kulbach, Egon
    D-65549 Limburg (DE)

(74) Vertreter: Simon, Peter, Dr.-Jur. et al
Offheimer Weg 64
65549 Limburg
65549 Limburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Topf-Brenner-Erkennungssystem


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Topf-Brenner-Erkennungssystem, bestehend aus einem Gasbrenner, einem beweglichen Rost, einem Verbindungsteil, dem Verbindungsteil mechanisch zugeordneter Elektroschalter, dieser funktionsgekoppelt an ein Magnetventil, wobei die Brenner-Pfeife und das Verbindungsteil geschlossen in die Herdschüssel integriert sind.







    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennervorrichtung, der im Oberbegriff des Anspruches näher bezeichneten Art.

    [0002] Im gewerblichen Großküchenbereich werden derzeit insbesondere Gasherde mit großen Brennerleistungen eingesetzt, bei denen der Brenner selbst in der Regel durch manuelle Betätigung eines Schalters entflammt wird, und soweit wie im Großküchenbereich in der Regel behördlich vorgeschrieben eine Zündflamme vorhanden ist. Danach verbleibt der Brenner auch in Betrieb, soweit während kürzerer, oder auch längerer Zeiten der Kochtopf, die Bratpfanne etc. vom Brennerrost genommen wird.

    [0003] Danach bleibt der Brenner in Betrieb, auch während Zeiten, während derer er nicht funktionsgerecht eingesetzt wird, zum Erhitzen von Speisen etc. Dies bedingt andererseits fehlgeschlagene Kosten für Energie und Energieverschwendung bei entsprechender Umweltschädlichkeit, wobei der Brenner selbst in der Regel durch manuelle Betätigung eines Schalters entflammt wird.

    [0004] Des weiteren weisen die herkömmlich verwandten Brennervorrichtungen einschließlich Herdschüssel und Rost keine abgeschlossene Einheit auf, als daß Speisereste und sonstige zur Erhitzung gebrachten Materialien bei Überströmen oder Verspritzen zum Beispiel aus einem Topf in das Innere des Herdes gelangen, verbunden mit Verschmutzung, Hygienenachteilen und Beeinträchtigung der Funktionstüchtigkeit des Herdes insgesamt.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brennervorrichtung zu schaffen, die nur dann in Betrieb gesetzt wird, also entflammbar gestellt wird, soweit auch tatsächlich ein funktionsgerechter Einsatz des Brenners und damit des Herdes vorliegt, hier das Erhitzen von Kochtöpfen, Bratpfannen etc.

    [0006] Des weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, in Kombination mit der Selbstentflammbarkeit des Brenners ohne spezielle Betätigung des Hauptschalters durch manuelle Tätigkeit, eine abgeschlossene Brennervorrichtung, bestehend aus Herdschüssel, Brenner und Rost zu schaffen, die verhindert, daß Speisereste und sonstige, nicht verwertbare Stoffe, in das Innere des Herdes gelangen, mit den wie vor bezeichneten nicht gewünschten Wirkungen.

    [0007] Derzeit sind zwar selbstentflammbare Gasbrennervorrichtungen bekannt, sei es über Sensoren oder sonstige elektronische manuelle Einrichtungen gesteuert, die jedoch allesamt nicht gewerblich genutzt werden, bzw. genutzt werden können, in Ermangelung einer funktionsgerechten Brauchbarkeit, die die wie vor aufgezeigten Eigenschaften erfüllt. Insbesondere ist keine selbstentzündbare Brennvorrichtung bekannt, die aus einem geschlossenen System besteht, bei Meidung von Verunreinigungen des Herdes im Inneren, also herdseitig außerhalb der Herdschüssel und der Brennervorrichtung.

    [0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 bis 3 gelöst.

    [0009] Die Erfindung beruht auf der Überlegung, durch eine mechanische Vorrichtung das Gewicht der auf den Brennerrost (12) zu verbringenden Gefäße (Kochtopf, Bratpfanne etc.) zu nutzen, in dem bei Aufsetzen dieses Gefäßes der Brennerrost (12) nach unten gedrückt wird und dadurch über ein Verbindungsteil (7) ein Elektroschalter (6) betätigt wird, der wiederum durch elektrischen Impuls ein Magnetventil (9) auslöst.

    [0010] Die Brennervorrichtung selbst und der Rost (12) nebst dem Verbindungsteil (7) sind an der Herdschüssel (13) so angebracht, daß Speisenreste und sonstige Flüssigkeiten und Materialien nicht in das Innere des Herdes gelangen können.

    [0011] Dadurch wird die Brennervorrichtung zu Beginn eines funktionsentsprechenden Vorganges (Kochen, Braten etc.) einmal durch den Hauptschalter (10) eingeschaltet bei entsprechender Gasdosierung (starke Flamme, weniger starke Flamme). Durch das Betätigen des Hauptschalters (10) wird zwar die Zündflamme (4) durch den Zünder (5) entflammbar gestellt, jedoch nicht der Hauptbrenner (1), weil die Gaszufuhr (11) zwischen Hauptschalter und Gasbrenner durch das wie vor beschriebenen Magnetventil (9) unterbrochen ist.

    [0012] Erst wenn sich das Magnetventil (9) öffnet, strömt Gas in den Brenner, wobei sich dieses Gas dann durch die Zündflamme (4) entzündet und der Brenner (1) betriebsbereit ist.

    [0013] Danach ist der Brenner (1) nur dann in Betrieb, wenn ein Gefäß auf dem Brennerrost steht, welches den Brennerrost (12) nebst dem Verbindungsstück (7) nach unten drückt, dadurch der Elektroschalter (6) ausgelöst wird und sich dadurch bedingt das Magnetventil öffnet. Andererseits erlischt der Brenner ohne weitere manuelle Betätigung, in dem das zuvor aufgebrachte Gefäß von dem Brennerrost (12) wieder entfernt wird und sonach der Brenner (1) und das Verbindungsteil (7) entlastet wird und dadurch bedingt wiederum der Elektroschalter (6) betätigt wird, bei gleichzeitigem Schließen des Magnetventiles (9) und Unterbrechung der Gaszufuhr.

    [0014] Der Elektroschalter (6), auf den das Verbindungsstück (7) mechanisch einwirkt, ist mit einer Feder ausgestattet, die das Verbindungsstück (7) mit dem Rost (12) nach Entfernen des Gefäßes von dem Rost (12) wieder nach oben drückt und gleichzeitig den Elektrokontakt dahingehend auslöst, als daß sich das Magnetventil (9) schließt.

    [0015] Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0016] Es zeigt:

    Figur 1:



    [0017] Den Hauptschalter (10), der die Gaszufuhr (11) steuert. Das Magnetventil (9), wiederum gesteuert von dem Elektroschalter (6), dieser mechanisch gesteuert von dem Verbindungsteil (7) durch Gewichtseinwirkung auf den Rost (12). Das Verbindungsteil (7) und die Brennerpfeife (2, 3) sind in die Herdschüssel (13) geschlossen integriert. Der Brennerrost (12) ist dem Brenner (1) zuordnet und vertikal beweglich. Der Brennerpfeife (2) oberhalb der Herdschüssel (13) sind zugeordnet der Zünder (5) und die Zündflamme (4).

    [0018] Es zeigt:

    Figur 2:



    [0019] Die Herdschüssel (13), den Rost (12), wobei der Rost das Verbindungsteil (7) in vertikaler Richtung nach oben und unten bewegt. Den Brenner (1), die Zündflamme (4), den Zünder (5) und den oberen Teil der Brennerpfeife (2).


    Ansprüche

    1. Selbstentzündend in Betrieb gesetzte Brennervorrichtung mit dem Brenner zugeordneter mechanisch betätigter Gaszufuhr und Gasunterbrechung, integriert in eine zum Herdinneren hin geschlossene Kochvorrichtung, bestehend aus Herdschüssel, Brenner, beweglichem Brennerrost und Verbindungsteil.
     
    2. Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Rost nebst Verbindungsteil durch Gewichtseinwirkung seine jeweilige Ausgangsstellung ändert und dadurch ein Elektroschalter auslöst, der wiederum ein Magnetventil steuert.
     
    3. Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Herdschüssel, die Brennervorrichtung, der bewegliche Brennerrost und das Verbindungsteil so im Bereich der Herdschüssel und des Herdes angebracht und angeordnet sind, daß von einem geschlossenen System auszugehen ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht