Kupplungsstück für die Verbindung von Kleingasflaschen mit Brennern

Abstract

 Ein Kupplungsstück (11) ist für Kleingasflaschen (12) vorgesehen, die einen Halteflansch (13) und ein hierzu koaxiales Entnahmeventil (14) und ein Außengewinde mit einen Durchmesser (D1) für das Aufsetzen von Brennern (1) aufweisen. Diese Brenner (1)sind mit einem Einstellventil (4) für die Brennerleistung ausgestattet, und das Kupplungsstück (11) besitzt einen durchbohrten Gewindestutzen (16) mit einem zu dem Außengewinde der Kleingasflasche (12) komplementären Innengewinde, ein durchbohrtes Druckstück (18) für das Öffnen des Entnahmeventils (14) und einen Klemmring (19). Dieser ist mittels einer Schraubkappe (21) gegen den Halteflansch (13) verspannbar. Um hierbei sowohl das Entnahmeventil (14) zu betätigen als auch unterschiedliche Kleingasflaschen (12) verwenden zu können, weist der Gewindestutzen (16) an seinem dem Innengewinde abgekehrten Ende ein durchbohrtes Übergangsstück (23) auf, das ein Außengewinde mit einen Durchmesser (D2) trägt, der größer ist als der Durchmesser (D1) des Außengewindes der Kleingasflasche (12).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kupplungsstück für Kleingasflaschen, die einen Halteflansch und ein hierzu koaxiales Entnahmeventil und ein Außengewinde mit einem Durchmesser D1 für das Aufsetzen von Brennern aufweisen, die mit einem Einstellventil für die Brennerleistung ausgestattet sind, wobei das Kupplungsstück einen durchgebohrten Gewindestutzen mit einem zu dem Außengewinde der Kleingasflasche komplementären Innengewinde, ein durchbohrtes Druckstück für das Öffnen des Entnahmeventils und einen Klemmring aufweisen, der in Sektoren unterteilt ist, die mittels einer Schraubkappe mit einer Kegelstumpffläche gegen den Halteflansch verspannbar sind.

[0002] Derartige Kupplungsstücke sind bekannt; sie sind unlösbar mit dem jeweiligen Brenner verbunden, so daß für die betreffenden Kleingasflaschen jeweils nur Brenner verwendbar sind, die innerhalb des Kupplungsstücks ein Innengewinde aufweisen, das zu dem Außengewinde der Kleingasflasche passend ist. Die betreffenden Brenner sind einerseits nicht mit anderen Gasquellen verbindbar, und die bekannten Kleingasflaschen können nicht mit Brennern ausgestattet werden, die andere Kupplungsgewinde aufweisen.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kupplungsstück der eingangs beschriebenen Gattung anzugeben, das zu den genormten Kleingasflaschen paßt und deren Entnahmeventil betätigt, aber auch die Verbindung der Kleingasflaschen mit anders ausgestatteten Brennern ermöglicht.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe erfolgt bei dem eingangs angegebenen Kupplungsstück erfindungsgemäß dadurch, daß der Gewindestutzen an seinem dem Innengewinde abgekehrten Ende ein durchbohrtes Übergangsstück aufweist, das ein Außengewinde mit einem Durchmesser D2 trägt, der größer ist als der Durchmesser D1 des Außengewindes der Kleingasflasche.

[0005] Ein derartiges Kupplungsstück ermöglicht den Einsatz von Brennern, die nicht ausschließlich für die bekannten Kleingasflaschen vorgesehen sind, beispielsweise also auch für Brenner, die nicht unbedingt ein metrisches Gewinde aufweisen. Derartige Kupplungsstücke, die billig als Massenprodukte herstellbar sind, ermöglichen die wahlweise Verwendung von Kleingasflaschen andererseits, die nicht aneinander angepaßt sind.

[0006] Es ist dabei von besonderem Vorteil, wenn das Übergangsstück über eine Gewindeverbindung mit dem Gewindestutzen verbunden ist, die unlösbar gemacht wird, beispielsweise durch Verkleben. Dadurch wird die Herstellung erleichtert, und das Übergangsstück und der Gewindestutzen stellen eine untrennbare Baueinheit dar.

[0007] Es ist weiterhin von Vorteil, wenn das Übergangsstück zwischen der Schraubkappe und seinem eigenen Außengewinde einen Flansch mit einer polygonalen Außenfläche besitzt, der zum Ansetzen eines Werkzeugs versehen ist. Dieses Polygon ist vorzugsweise ein Sechskant für das Ansetzen eines Schraubenschlüssels. Dadurch kann das Kupplungsstück dicht mit dem Brenner verbunden werden, mit dem es solange verbunden bleibt, wie der Brenner für die gleichen Kleingasflaschen verwendet werden soll.

[0008] Es ist weiterhin von Vorteil, wenn das der Schraubkappe abgekehrte Ende des Übergangsstücks als Ringfläche für das Zusammenpressen einer Dichtung ausgebildet ist, die zwischen dem Brenner und dem Übergangsstück liegt.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird nachstehend anhand der Figuren 1 und 2 näher erläutert.

[0010] Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht des Brenners und einen Axialschnitt durch das kupplungsseitige Ende des Brenners, das Kupplungsstück selbst und durch das kupplungsseitige Ende der Kleingasflasche und

Figur 2

den geschnittenen Ausschnitt aus Figur 1 in vergrößertem Maßstab.

[0011] In Figur 1 ist ein Brenner 1 dargestellt, der ein Griffteil 2 und ein Brennerrohr 3 aufweist, das über ein Einstellventil 4 mit dem Griffteil verbunden ist. Der Brenner arbeitet nach dem sogenannten Bunsen-Prinzip, d.h. durch eine hier nicht gezeigte Brennerdüse strömt Gas in das Brennerrohr 3, dem durch die Injektionswirkung des Gasstrahls über die Ansaugöffnungen 5 Umgebungsluft beigemischt wird. Das Einstellventil 4 ist über einen gerändelten Drehknopf 6 verstellbar und damit die sogenannte Brennerleistung.

[0012] Im Griffteil 2 ist seitlich eine Drucktaste 7 angeordnet, die ein hier nicht gezeigtes Hauptventil und einen gleichfalls nicht gezeigten Piezo-Zünder betätigt. Solange sich die Drucktaste in der gezeichneten Stellung befindet, ist das Hauptventil geschlossen. Durch Eindrücken der Drucktaste 7 wird das Hauptventil geöffnet und ein Zündfunke zum Brennerrohr 3 übertragen, der eine Flamme zündet, wenn das Einstellventil 4 geöffnet ist. Der Zündfunke wird durch eine Leitung übertragen, die in einem Schutzrohr 8 verläuft und an eine im Brennerrohr 3 angeordnete Elektrode angeschlossen ist. Die Drucktaste 7 läßt sich in eingeschobenem Zustand durch das Eindrücken einer Verriegelungstaste 9 verriegeln, so daß das Hauptventil geöffnet bleibt. Bei erneutem Drücken der Drucktaste 7 wird die Verriegelungstaste 9 freigegeben und springt aus dem Griffteil 2 in einer Richtung parallel zum Brennerrohr 3 heraus. Die Drucktaste 7 gelangt hierauf unter Federkraft in die herausgeschobene Stellung gemäß Figur 1, wodurch das Hauptventil geschlossen wird und die Brennerflamme erlischt. An dem dem Brennerrohr 3 abgekehrten Ende besitzt das Griffteil ein Innengewinde 10 mit dem Durchmesser D2. Der zuvor beschriebene Brenner ist Stand der Technik und wird daher nicht weiter erläutert.

[0013] Kern der Erfindung ist ein Kupplungsstück 11, das in das Innengewinde 10 eingeschraubt ist und das den Brenner mit einer Kleingasflasche 12 verbindet, die gleichfalls Stand der Technik ist. Die Kleingasflasche 12 besitzt einen Halteflansch 13 und ein hierzu koaxiales Entnahmeventil 14, das von einem gleichfalls zur Kleingasflasche 12 gehörenden Außengewinde 15 umgeben ist. Dieses Außengewinde besitzt einen Durchmesser D1.

[0014] Zum Kupplungsstück 11 gehört ein axial durchbohrter Gewindestutzen 16 mit einem zu dem Außengewinde 15 der Kleingasflasche 12 komplementären Innengewinde 17 und ein hierzu koaxiales gleichfalls durchbohrtes Druckstück 18 für das Öffnen des Entnahmeventils 14. Das Druckstück 18 hält das Entnahmeventil 14 solange in geöffneter Stellung, wie das Kupplungsstück 11 mit der Kleingasflasche 12 verbunden ist. Aus diesem Grunde wird das Kupplungsstück zweckmäßig am Brenner 1 belassen, so daß Brenngas aus der Kleingasflasche nicht entweichen kann, solange die Drucktaste 7 des Brenners 1 nicht betätigt und dadurch das Hauptventil geöffnet wird.

[0015] Um die Kleingasflasche 12 mechanisch zu entlasten, besitzt das Kupplungsstück 11 einen an sich bekannten Klemmring 19, der durch eine Vielzahl von auf dem Umfang äquidistant verteilten Schlitzen in Sektoren 20 unterteilt ist, die mittels einer Schraubkappe 21 gegen den Halteflansch 13 verspannbar sind. Zu diesem Zwecke ist die Schraubkappe 21 mit einer Kegelstumpffläche 21a versehen, die die Sektoren 20 gegen den Halteflansch 13 preßt. Dieses radiale Anpressen der Sektoren 20 an den Halteflansch 13 geschieht durch eine axiale Bewegungskomponente der Schraubkappe 21, die über ein Betätigungsgewinde 22 mittelbar mit dem Gewindestutzen 16 verbunden ist. Auch diese Art der Befestigung bzw. Abstützung eines Brenners gegenüber einer Gasflasche ist durch den eingangs angegebenen Stand der Technik bekannt.

[0016] Zum Unterschied vom Stand der Technik ist der Gewindestutzen 16 an seinem dem Innengewinde 17 abgekehrten Ende mit einem durchbohrten Übergangsstück 23 mittels einer Gewindeverbindung 24 verschraubt, die nach dem Zusammenbau unlösbar gemacht wird, beispielsweise durch Verkleben. Das durchbohrte Übergangsstück 23 besitzt ein Außengewinde 23a mit einem Durchmesser D2, der deutlich größer ist als der Durchmesser D1 des Außengewindes 15 der Kleingasflasche 12.

[0017] Zwischen der Schraubkappe 21 und dem Außengewinde 23a des Übergangsstücks 23 ist ein Flansch 25 mit einer polygonalen Außenfläche 26 angeordnet, die zum Ansetzen eines Werkzeugs dient, um das Kupplungsstück 11 fest mit dem Brenner 1 zu verschrauben.

[0018] Zur Herstellung der notwendigen Abdichtung ist das Übergangsstück 23 an seiner dem Brenner 1 zugekehrten Stirnseite 27 als Kreisringfläche ausgebildet, auf der ein Dichtungsring 28 aufliegt. Der Griffteil 2 des Brenners 1 besitzt eine hierfür geeignete, nicht näher bezeichnete Kreisringfläche. Im Zentrum der Kreisringfläche des Griffteils 2 befindet sich ein durchbohrter Rohrstutzen 29 mit einem verjüngten Fortsatz 30, der in eine hierzu komplementäre Bohrung des Gewindestutzens 16 eingreift.

[0019] Es ist erkennbar, daß das gesamte Kupplungsstück rotationssymmetrisch ausgebildet ist und daß die verschiedenen axialen Bohrungen der einzelnen Teile in Reihe geschaltet sind, so daß das Brenngas aus der Kleingasflasche 12 solange ausströmen kann, wie das Kupplungsstück 11 fest mit der Kleingasflasche 12 verbunden und das Einstellventil 4 sowie das nicht bezifferte Hauptventil geöffnet sind. Weitere Dichtungen, die aus elastomeren Werkstoffen bestehen, sind nicht näher bezeichnet. Das Kupplungsstück 11 übt dabei zwei Funktionen aus: Es läßt sich mit einem gleichfalls handelsüblichen Brenner 1, der nicht für genormte Kleingasflaschen 12 ausgebildet ist, auf unbegrenzte Zeit verbinden. Es erweitert durch sein Druckstück 18 aber auch die Funktion dieses Brenners 1, indem es nämlich das ansonsten nicht mögliche Öffnen des Entnahmeventils 14 der Kleingasflasche 12 herbeiführt. Es erweitert dadurch sowohl das Einsatzgebiet derartiger Kleingasflaschen 12, die in unterschiedlichen Größen im Handel sind, als auch das Einsatzgebiet von Brennern, die von Haus aus nicht mit einem Kupplungsstück für derartige Kleingasflaschen versehen sind und beispielsweise über die üblichen Schläuche an größere Gasflaschen anschließbar sind.

Ansprüche

1. Kupplungsstück für Kleingasflaschen (12), die einen Halteflansch (13) und ein hierzu koaxiales Entnahmeventil (14) und ein Außengewinde (15) mit einem Durchmesser (D1) für das Aufsetzen von Brennern (1) aufweisen, die mit einem Einstellventil (4) für die Brennerleistung ausgestattet sind, wobei das Kupplungsstück (11) einen durchgebohrten Gewindestutzen (16) mit einem zu dem Außengewinde (15) der Kleingasflasche (12) komplementären Innengewinde (17), ein durchbohrtes Druckstück (18) für das Öffnen des Entnahmeventils (14) und einen Klemmring (19) aufweist, der in Sektoren (20) unterteilt ist, die mittels einer Schraubkappe (21) mit einer Kegelstumpffläche (21a) gegen den Halteflansch (13) verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindestutzen (16) an seinem dem Innengewinde (17) abgekehrten Ende ein durchbohrtes Übergangsstück (23) aufweist, das ein Außengewinde (23a) mit einem Durchmesser (D2) trägt, der größer ist als der Durchmesser (D1) des Außengewindes (15) der Kleingasflasche (12).

2. Kupplungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsstück (23) über eine Gewindeverbindung (24) mit dem Gewindestutzen (16) verbunden ist.

3. Kupplungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsstück (23) zwischen der Schraubkappe (21) und seinem eigenen Außengewinde (23a) mit einem Flansch (25) mit einer polygonalen Außenfläche (26) zum Ansetzen eines Werkzeugs versehen ist.

4. Kupplungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseite (27) des Übergangsstücks (23) als Dichtfläche für einen Dichtungsring (28) ausgebildet ist durch den der Brenner (1) gegenüber dem Übergangsstück (23) abdichtbar ist.

Zeichnung