(19)
(11) EP 0 771 996 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.03.1998  Patentblatt  1998/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.05.1997  Patentblatt  1997/19

(21) Anmeldenummer: 96116899.4

(22) Anmeldetag:  21.10.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F17C 13/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK ES FI FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 02.11.1995 DE 29517323 U

(71) Anmelder: Rothenberger Werkzeuge AG
60327 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Herrgen Rudolf
    42929 Wermelskirchen (DE)

(74) Vertreter: Zapfe, Hans, Dipl.-Ing. 
Postfach 20 01 51
63136 Heusenstamm
63136 Heusenstamm (DE)

   


(54) Kupplungsstück für die Verbindung von Kleingasflaschen mit Brennern


(57) Ein Kupplungsstück (11) ist für Kleingasflaschen (12) vorgesehen, die einen Halteflansch (13) und ein hierzu koaxiales Entnahmeventil (14) und ein Außengewinde mit einen Durchmesser (D1) für das Aufsetzen von Brennern (1) aufweisen. Diese Brenner (1)sind mit einem Einstellventil (4) für die Brennerleistung ausgestattet, und das Kupplungsstück (11) besitzt einen durchbohrten Gewindestutzen (16) mit einem zu dem Außengewinde der Kleingasflasche (12) komplementären Innengewinde, ein durchbohrtes Druckstück (18) für das Öffnen des Entnahmeventils (14) und einen Klemmring (19). Dieser ist mittels einer Schraubkappe (21) gegen den Halteflansch (13) verspannbar. Um hierbei sowohl das Entnahmeventil (14) zu betätigen als auch unterschiedliche Kleingasflaschen (12) verwenden zu können, weist der Gewindestutzen (16) an seinem dem Innengewinde abgekehrten Ende ein durchbohrtes Übergangsstück (23) auf, das ein Außengewinde mit einen Durchmesser (D2) trägt, der größer ist als der Durchmesser (D1) des Außengewindes der Kleingasflasche (12).







Recherchenbericht