(19)
(11) EP 0 773 171 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.05.1997  Patentblatt  1997/20

(21) Anmeldenummer: 96118567.5

(22) Anmeldetag:  29.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 6/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 18.11.1992 AT 2284/92

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
93924426.5 / 0668833

(71) Anmelder: STEINER FREIZEITMÖBEL GESELLSCHAFT M.B.H. & Co. KG.
A-4812 Pinsdorf/Aurachkirchen (AT)

(72) Erfinder:
  • Furtner, Josef
    4470 Enns (AT)

(74) Vertreter: Secklehner, Günter, Dr. 
Rechtsanwalt, Pyhrnstrasse 1
8940 Liezen
8940 Liezen (AT)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 20 - 11 - 1996 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Behälter mit verschwenkbaren Seitenwänden


(57) Die Erfindung beschreibt einen Behälter aus mehreren Platten (11,18), wovon mehrere solcher Platten (11,18) über im Bereich der umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten (11,18) angeordnete Gelenksanordnungen (8) verschwenkbar sind. Zwischen den verschwenkbaren Platten (11,18) sind Verbindungseinrichtungen angeordnet. Die Gelenksanordnung (8) besitzt einen Schwenkzapfen (16), welcher über einen Verbindungssteg (61) mit der Platte (18) verbunden ist und der in eine Endbereiche (68',69') aufweisende Nut (51) einer anderen Platte (11) einsetzbar ist, deren Nutengrund halbkreisförmig ausgebildet ist und einer der beiden Endbereiche (68'; 69') durch einen eine Aufnahmekammer (71) für einen von zwei Endbereichen (68,69) des Schwenkzapfens (60) bildenden Halteansatz (70) geschlossen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, wie er im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben ist.

[0002] Derartige Behälter werden bevorzugt zerlegbar oder in sich klappbar ausgebildet, um bei einem Transport im Leerzustand ein kleines Transportvolumen einzunehmen.

[0003] Bei einem bekannten Behälter - gemäß EP-A-0 211 795 - weisen die Seitenwände und Stirnwände eine Mehrzahl von zusammenwirkenden Zungen und Schlitzen auf, mit denen diese in Umfangsrichtung des Behälters aneinander befestigt sind und die die Seiten- und Stirnwände zueinander in Lage positionieren, in der sie mit dem Boden verbunden werden können. Nachteilig ist bei dieser Ausbildung, daß im zerlegten Zustand die Wände und der Boden als Einzelteile voneinander getrennt vorliegen und daher vor deren Verwendung die Teile sortiert werden müssen und darüber hinaus die Gefahr besteht, daß einzelne Teile verloren gehen.

[0004] Weiters ist ein Behälter - gemäß EP-A-0 443 327 - bekannt, der in sich zusammenklappbar ist und bei dem vier Seitenwände am Boden schwenkbar gelagert sind und die im eingeklappten Zustand eine mehrlagige Anordnung des Bodens und der Seitenwände bewirken. Bei dieser Ausbildung ist nachteilig, daß die Gelenksanordnungen zwischen den Seitenwänden und dem Boden, je nach dem welche Lage die Seitenwand im eingeklappten Zustand gegenüber dem Boden bildet, eine unterschiedliche Ausbildung aufweisen müssen. Dies erfordert sehr aufwendige und teure Werkzeuge für die Herstellung dieser Behälter und eine hohe Bruchgefahr der Gelenksanordnung bei Belastung.

[0005] Eine weiters bekannte Ausbildung eines Behälters - gemäß DE-OS 34 44 477 - besteht darin, daß an einem Bodenteil, an dessen umlaufenden Randseiten Wandteile angelenkt sind, die aus einer im aufgerichteten Zustand senkrechten Lage zum Bodenteil in annähernd die Ebene des Bodenteils klappbar sind. Die Anlenkung der Wandteile an den Bodenteil erfolgt bei dieser Ausbildung über Einprägungen im Material längs den Faltlinien, die sogenannte Filmscharniere bilden. Im aufgerichteten Zustand sind die Wandteile über Verbindungseinrichtungen, insbesondere Steckverbindungen in ihrer Lage zueinander positioniert. Nachteilig bei dieser Ausbildung ist, daß durch die Einprägungen die Stabilität dieser Behälter beeinträchtigt ist und sich daher diese eher für die Anwendung im Gerätebau zum Einbau von Funktionselementen etc. eignen als für den Einsatz als Transportbehälter von Waren und Gütern.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es nunmehr, einen Behälter zu schaffen, der ein geringes Transportvolumen bzw. Lagervolumen im Leerzustand einnimmt und der sich beim Einsatz als Transportbehälter durch eine hohe Aufnahmekapazität sowohl an Volumen als auch Gewicht der aufzunehmenden Waren auszeichnet und eine geringe Anzahl von Bauteilen erfordert. Weiters soll eine Gelenksanordnung geschaffen werden, bei der die Gefahr einer Zerstörung selbst bei großen Krafteinwirkungen auf ein Minimum reduziert wird und die eine einfache Montage des Behälters ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 wiedergegebenen Merkmale erreicht. Der überraschende Vorteil dabei ist, daß durch die halbkreisförmige Ausbildung der Nut eine verschleißfreie Drehbewegung des Schwenkzapfens ermöglicht wird, welcher überdies in der Aufnahmekammer so gelagert ist, daß auch größere rechtwinkelig zu einer Längsmittelachse der Gelenksanordnung gerichtete Kräfte von dieser aufgenommen werden können. Darüber hinaus läßt sich der Behälter in einfacher Weise demontieren, da der Schwenkzapfen nur in einem Endbereich von einer Aufnahmekammer umschlossen wird.

[0008] Die Aufgabe der Erfindung wird aber auch durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 2 wiedergegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhaft ist dabei, daß eine unbeabsichtigte Demontage des Behälters durch eine axiale Relativbewegung des Schwenkzapfens und der Aufnahmekammer vermieden wird.

[0009] Die Aufgabe der Erfindung wird aber auch durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 3 wiedergegebenen Merkmale gelöst. Dabei wird überraschend einfach eine für den Zusammenbau eines Behälters, insbesondere einer Gelenksanordnung erforderliche Relativbewegung des Schwenkzapfens und der Aufnahmekammer ermöglicht, wobei jedoch nach erfolgtem Zusammenbau eine die Relativbewegung verhindernde Sperrwirkung eintritt.

[0010] Von Vorteil ist eine Weiterbildung nach Anspruch 4, wodurch eine leichte Verschwenkbarkeit der Platten gewährleistet wird.

[0011] Vorteilhaft ist eine Ausbildung nach Anspruch 5, wodurch der Schwenkzapfen ausreichend gelagert wird und dadurch die Stabilität der Gelenksverbindung erhöht wird.

[0012] Eine Weiterbildung nach Anspruch 6 hat den Vorteil, daß die Gelenksverbindung in einfacher Weise montiert bzw. demontiert werden kann und gleichzeitig verhindert wird, daß der Schwenkzapfen selbständig aus der Nut, vor allem in axialer Richtung des Schwenkzapfens herausgeleitet.

[0013] Eine günstige Ausführungsvariante ist im Anspruch 7 beschrieben, wodurch eine bündige Anlagefläche für die Wandteile am Boden geschaffen wird.

[0014] Vorteilhaft ist weiters eine Variante nach Anspruch 8, wodurch einerseits eine Schwenkführung für die Wandteile geschaffen wird und andererseits Zwischenräume, welche insbesondere wegen Schmutzablagerungen nachteilig sind, vermieden werden.

[0015] Die Ausführungsvariante nach Anspruch 9 hat den Vorteil, daß damit eine ausreichende Materialstärke der Gelenksverbindung, insbesondere der Randleiste gewährleistet ist.

[0016] Die im Anspruch 10 beschriebene Weiterbildung ermöglicht es in einfacher Weise, daß ein Anschlag für die Wandteile in der Ausnehmung geschaffen wird und so ein selbständiges Verschwenken z.B. in Richtung eines Innenraumes des Behälters vermieden wird.

[0017] Von Vorteil ist weiters eine Ausführungsvariante nach Anspruch 11, wodurch eine Montage der Wandteile am Boden, insbesondere eine Montage der Gelenksverbindung in einfacher Weise ermöglicht wird.

[0018] Von Vorteil ist aber auch eine Ausführungsvariante nach Anspruch 12, wodurch eine Schwenkführung für den Schwenkzapfen in der Nut geschaffen wird.

[0019] Durch die Variante nach Anspruch 13 ist es möglich, die Verschwenkbarkeit der Wandteile reibungsfrei durchzuführen und überdies die Wandteile gegen selbständige Beweglichkeit in Richtung der Längsmittelachse zu sichern.

[0020] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0021] Es zeigen:
Fig. 1
einen erfindungsgemäßen Behälter in schematischer Darstellung;
Fig. 2
einen Teilbereich des Bodens des erfindungsgemäßen Behälters mit in eine Ebene mit dem Boden verschwenkten Seitenwandteilen;
Fig. 3
eine Gelenksanordnung zwischen dem Boden und einem Seitenwandteil des erfindungsgemäßen Behälters, geschnitten, gemäß den Linien III-III in Fig. 2;
Fig. 4
die Gelenksanordnung, geschnitten, gemäß den Linien IV-IV in Fig. 2;
Fig. 5
eine Feststellvorrichtung zwischen dem Boden und einem Seitenwandteil, geschnitten, gemäß den Linien V-V in Fig. 2;
Fig. 6
die Feststellvorrichtung in Seitenansicht, geschnitten, gemäß den Linien VI-VI in Fig. 5;
Fig. 7
eine Verbindungseinrichtung zwischen den Seitenwandteilen des erfindungsgemäßen Behälters in der aufgerichteten und verriegelten Stellung;
Fig. 8
die Verbindungseinrichtung zwischen den Seitenwandteilen in einer Seitenansicht, gemäß Pfeil VIII in Fig. 7, teilweise geschnitten;
Fig. 9
die Verbindungseinrichtung mit dem Kupplungsfortsatz, geschnitten, gemäß den Linien IX-IX in Fig. 7;
Fig. 10
die Verbindungseinrichtung mit dem Zentrierelement, geschnitten, gemäß den Linien X-X in Fig. 7;
Fig. 11
eine weitere Ausbildung der Feststellvorrichtung des erfindungsgemäßen Behälters in Stirnansicht, geschnitten;
Fig. 12
eine Positioniervorrichtung zwischen dem Boden und Seitenwandteilen der erfindungsgemäßen Behälter in Teilansicht bei aufeinander gestapelten Behältern;
Fig. 13
die Positioniervorrichtung, geschnitten, gemäß den Linien XIII-XIII in Fig. 12.


[0022] In der Fig. 1 ist ein Behälter 1 gezeigt. Dieser besteht aus einem Boden 2 und Seitenwandteilen 3,4,5,6, die mit dem Boden 2 an dessen umlaufenden Längs- und Querseitenflächen 7 über Gelenksanordnungen 8 verschwenkbar verbunden sind. Über diese Gelenksanordnungen 8 sind die Seitenwandteile 3,4,5,6 aus einer in etwa einen rechten Winkel zum Boden 2 bildenden Lage in etwa in eine mit dem Boden 2 eine Ebene bildende Lage verschwenkbar.

[0023] Der Boden 2 weist auf einer einen Innenraum 9 des Behälters 1 zugewandten Oberfläche 10 eine Platte 11 auf, welche auf einer der Oberfläche 10 abgewandten und einer Aufstandsfläche 12 zugewandten Unterseite 13 Stege 14 zur Versteifung aufweist. Diese sind mit der Platte 11 und mit den die Längs- und Querseitenflächen 7 bildenden Randleisten 15 einstückig verbunden, insbesondere an diese und die Platte 11 angeformt. Dabei entspricht eine Höhe 16 der Randleisten 15 und der Stege 14 in etwa einer Gesamtdicke 17 des Bodens 2.

[0024] Die Seitenwandteile 3,4,5,6 sind ähnlich dem Boden 2 durch den Innenraum 9 zugewandte Platten 18 gebildet, die in Umfangsrichtung angeordnete Randleisten 19 aufweisen, welche eine vom Innenraum 9 abgewandte Außenfläche 20 der Platte 18 überragen und auf der weiters Stege 21 angeordnet sind, die mit den Randleisten 19 und der Platte 18 einstückig verbunden sind. Die Seitenwandteile 3,4,5,6 weisen darüber hinaus bevorzugt Öffnungen 22 in den Platten 18 auf, die zur Belüftung von im Behälter 1 aufgenommenen Waren dienen. Des weiteren sind mit stegartigen Verstärkungselementen 23 umrandete Grifföffnungen 24 in den Seitenwandteilen 3,4,5,6 vorgesehen.

[0025] Befinden sich die Seitenwandteile 3,4,5,6 in ihrer aufgerichteten Lage, in der sie mit dem Boden 2 einen Winkel von 90° bilden, so verläuft eine durch die Randleisten 19 und gegebenenfalls den Stegen 21 gebildete äußere Hüllfläche 25 innerhalb bzw. deckungsgleich mit einer Länge 26 und einer Breite 27 des Bodens 2. Damit wird im Bereich einer Höhe 28 der Seitenwandteile, welche einer Tiefe 29 des Behälters 1 entspricht, und von durch die Randleisten 19 gebildeten Stirnseitenflächen 30 und den diesen zugewandten Platten 18 ein Überdeckungsbereich 31 gebildet. Dessen Breite 32 entspricht einer Höhe 33 der Randleisten 19 bzw. einer Gesamtdicke 34 der rechtwinkelig dazu verlaufenden Seitenwandteile 4,6.

[0026] An den Stirnseitenflächen 30 sind Verbindungseinrichtungen 35 angeordnet, welche die Stirnseitenflächen 30 in Richtung der im Überdeckungsbereich 31 angrenzenden Seitenwandteilen 3,5 überragen und denen in diesen Aufnahmen 36 zugeordnet sind.

[0027] In der Fig. 2 ist ein Teilbereich des Behälters 1 mit dem Boden 2 und den im Bereich dessen umlaufenden Längs- und Querseitenflächen 7 über die Gelenksanordnungen 8 angeordneten Seitenwandteilen 3,4 dargestellt. Diese sind in ihrer mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden Lage verschwenkt gezeigt. In der Gebrauchsstellung bilden die Seitenwandteile 3,4,5,6 mit dem Boden 2 einen Winkel von 90°aus. Der Seitenwandteil 4 weist auf der Stirnseitenfläche 30 die Verbindungseinrichtung 35 auf, der die Aufnahmen 36 des Seitenwandteils 3 im Überdeckungsbereich 31 zugeordnet sind. Die Verbindungseinrichtung 35 wird durch eine Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 aufweisende Kupplungsvorrichtung 38 gebildet, die mit den Aufnahmen 36, gebildet durch Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen 39 zusammenwirken. Die Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 umfassen in Richtung der Höhe 28 der Seitenwandteile 4 bzw. 6 distanziert je einen leistenförmigen Zentrierfortsatz 40 und einen Kupplungsfortsatz 41, welche die Stirnseitenfläche 30 des Seitenwandteils 4 bzw. 6 in Richtung des angrenzenden Seitenwandteils 3 bzw. 5 überragen. Bevorzugt ist der Zentrierfortsatz 40 dem Boden 2 benachbart angeordnet, während der Kupplungsfortsatz 41 eher dem Bereich einer Oberkante 42 des Behälters 1 bzw. des Seitenwandteils 4 zugeordnet ist. Entsprechend einem mittleren Abstand 43 des Zentrierfortsatzes 40 von der Längs- und Querseitenfläche 7 und einem mittleren Abstand 44 zwischen dem Zentrierfortsatz 40 und dem Kupplungsfortsatz 41 sind im Überdeckungsbereich 31 des zugeordneten Seitenwandteils 3 eine Zentrieraufnahme 45 und eine Kupplungsöffnung 46 der Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahme 39 angeordnet.

[0028] Im Bereich der Längs- und Querseitenflächen 7 und benachbart zu den Gelenksanordnungen 8 sind Elemente einer Feststellvorrichtung 47 für die Seitenwandteile 3,4,5,6 angeordnet, welche in Form von Anschlägen 48 ausgebildet sind, die mit Stützflächen 49 in der Oberfläche 10 der Platte 11 zusammenwirken. Durch diese Feststellvorrichtung 47 ist eine wirksame Begrenzung des Schwenkwinkels der Seitenwandteile 3,4,5, 6 in Richtung des Bodens 2 gewährleistet. Darüber hinaus ist durch die Ausbildung der Anschläge 48 und den Stützflächen 49 ein freies Verschwenken der aufgerichteten Seitenwandteile 3,4,5,6 in die Ebene mit dem Boden behindert bzw. nur nach Überwindung eines durch eine kulissenförmige Ausbildung der Stützfläche 49 vorgegebenen Widerstandes möglich.

[0029] In den Fig. 3 und 4 ist die Gelenksanordnung 8 zwischen den Seitenwandteilen 3,4,5,6 beispielsweise für den Seitenwandteil 3 und dem Boden 2 gezeigt. In diesen Darstellungen ist der Seitenwandteil 3 in seiner mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden Lage in vollen Linien und in seiner mit dem Boden einen Winkel von 90° einnehmenden Lage in strichlierten Linien gezeigt. Der Boden 2 weist eine parallel zur umlaufenden Längs- und Querseitenfläche 7 an einer von der Oberfläche 10 abgewandten Unterseite 50 verlaufende Nut 51 auf. Ein der Oberfläche 10 zugewandter Nutgrund 52 ist halbkreisförmig ausgebildet, wobei eine Tiefe 53 der Nut 51 größer ist als eine Breite 54. Eine parallel zu den Längs- und Querseitenflächen 7 und der Oberfläche 10 verlaufende Längsmittelachse 55 der Gelenksanordnung 8 ist in etwa im Mittel einer Dicke 56 des Bodens 2 bzw. einer die Längs- und Querseitenfläche 7 bildenden Randleiste 57. Die Längs- und Querseitenfläche 7 ist in einer quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Richtung kreisförmig gerundet, wobei ein von der Längsmittelachse 55 ausgehender Radius 58 einem Abstand 59 zwischen der Oberfläche 10 des Bodens 2 und der Längsmittelachse 55 entspricht. Konzentrisch zur Längsmittelachse 55 ist in der Nut 51 ein sich in Richtung der Längsmittelachse 55 erstreckender Schwenkzapfen 60 angeordnet, der über einen Verbindungssteg 61 mit dem Seitenwandteil 3 bzw. einer dem Boden 2 zugewandten Seitenfläche 62, der den Seitenwandteil 3 in Richtung des Bodens 2 begrenzenden Randleiste 19 überragt, bewegungsverbunden ist. Eine Distanz 63 zwischen der Seitenfläche 62 und der Längsmittelachse 55 entspricht dabei in etwa dem Radius 58 der kreisförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche 7.

[0030] Im Bereich des Verbindungssteges 61 ist die die Nut 51 aufnehmende Randleiste 57 mit einer Ausnehmung 64 zur Aufnahme des Verbindungssteges 61 versehen, die sich von der Längs- und Querseitenfläche 7 um die Distanz 63 zuzüglich der halben Abmessung einer Dicke 65 des Verbindungssteges 61 in Richtung des den Innenraum 9 zugeordneten Bereiches des Bodens 2 erstreckt. In Richtung seiner Längserstreckung weist der Schwenkzapfen 60 eine Länge 66 auf, die in etwa dem Doppelten einer Breite 67 des Verbindungssteges 61 entspricht. Dadurch werden den Verbindungssteg 61 überragende Endbereiche 68,69 des Schwenkzapfens 60 gebildet, über welche der Seitenwandteil 3 in der Nut 51 verschwenkbar gehaltert ist und deren Endbereiche 68', 69' der Nut 51 zugeordnet sind. Dabei ist die Nut 51 in einem der Endbereiche 68,69, wie dargestellt, im Endbereich 69 in Richtung der Unterseite 50 über die Breite 54 verlaufend durch einen Halteansatz 70 geschlossen, wodurch eine Aufnahmekammer 71 für den Endbereich 69 des Schwenkzapfens 60 gebildet ist.

[0031] Einer der Aufnahmekammer 71 entgegensetzt angeordneten Stirnfläche 72 des Schwenkzapfens 60 ist ein die Nut 51 in ihrer Längserstreckung begrenzendes Sperrelement 73 zugeordnet, welches am Boden 2 angeformt ist und sich von der Oberfläche 10 bis in den Bereich der Längsmittelachse 55 erstreckt und der Stirnfläche 72 zugewandt eine Anschlagfläche 74 bildet, die einer axialen Verschiebung des Schwenkzapfens 60 entgegenwirkt. Gegenüber dem Boden 2 ist das Sperrelement 73 über einen durch Schlitze 75 gebildeten Schwächungsbereich 76 in vertikaler Richtung entsprechend einem Doppelpfeil 77 elastisch verformbar. Dadurch wird ein Ineinanderfügen der Gelenksanordnung 8 durch Einführen des Schwenkzapfens 60 in die Nut 51 und die Aufnahmekammer 71 erleichtert. Durch Ausschwenken des Sperrelementes 73 aus seiner Sperrstellung für den Schwenkzapfen 60 wird ein Trennen der Gelenksanordnung 8 ermöglicht und damit die Seitenwandteile 3,4,5,6 vom Boden 2 getrennt.

[0032] Wie nun besser den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist, ist der Gelenksanordnung 8 benachbart die Feststellvorrichtung 47 für den Seitenwandteil 3 mit dem Boden 2 angeordnet.

[0033] In der Fig. 5 ist die hochgeklappte Stellung des Seitenwandteils 3 analog der Fig. 4 in strichlierten Linien und die ebene Lage in vollen Linien dargestellt, wogegen in der Fig. 6 die hochgeklappte Stellung in vollen Linien dargestellt ist. Die Feststellvorrichtung 47 wird durch einen die Seitenfläche 62 des die Randleiste 19 überragenden, den Anschlag 48 bildenden Fortsatz 78 gebildet, dem die durch eine Ausnehmung 79 im Boden 2 gebildete Stützfläche 49 zugeordnet ist. Eine Anlagefläche 80 des Anschlages 48 und die mit dieser zusammenwirkende Stützfläche 49 der Ausnehmung 79 verlaufen dabei in etwa in einer Ebene, die mit der Seitenfläche 62 bzw. der Aufstandsfläche 12 einen Winkel von in etwa 45° bildet und von der Längsmittelachse 55 in Richtung des Innenraumes 9 eine vertikal auf die Ebene gemessene Distanz 81 aufweist, die in etwa dem Radius 58 der quer zur Längserstreckung kreisförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche 7 entspricht. Durch die Wahl eines parallel zur Distanz 81 gemessenen Abstandes 82 zwischen der Längsmittelachse 55 und der Anlagefläche 80 entsteht bei aufgerichteter Lage des Seitenwandteils 3 eine Vorspannkraft zwischen der Stützfläche 49 und der Anlagefläche 80 in Richtung des Verschwenkens des Seitenwandteils 3 in die mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden Lage.

[0034] Gleichzeitig bildet die Stützfläche 49 eine Kulissenbahn 83 mit einer Steuerkante 84 für die Anlagefläche 80 des Anschlages 48 aus, bei der ein Abstand 85 der Steuerkante 84 von der Längsmittelachse 55 größer ist, als der Radius 58, wodurch dem Verschwenken des Seitenwandteils 3 in die mit dem Boden ebene Lage ein Widerstand entgegengesetzt wird.

[0035] Durch diese Ausbildung der Feststellvorrichtung 47 mit der Stützfläche 49 und der Steuerkante 84 sowie der Anlagefläche 80 des Anschlages 48 wird eine Vorspannbzw. Rückhalteeinrichtung 86 zwischen dem Boden 2 und den Seitenwandteilen 3,4,5, 6 erreicht.

[0036] Dies ermöglicht ein Verschwenken der Seitenwandteile 3,4,5,6 in ihre aufgerichtete Stellung und ein schrittweises Ineingriffbringen der Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 mit den Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen 39, ohne daß bei der Durchführung des Vorganges die Seitenwandteile 3,4,5,6 unbeabsichtigt in die Ebene des Bodens 2 verschwenken. Darüber hinaus wird durch die Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung 86 im eingekuppelten Zustand der Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 eine in Verrastrichtung gerichtete Vorspannkraft ausgeübt, wodurch ein unbeabsichtigtes Entkuppeln wirkungsvoll verhindert ist.

[0037] In den Fig. 7 bis 10 ist die Verbindungseinrichtung 35 zwischen den Seitenwandteilen 3,4,5,6 am Beispiel der Seitenwandteile 3,4 gezeigt. Die Verbindungseinrichtung 35 wird durch den Kupplungsfortsatz 41 und den Zentrierfortsatz 40 gebildet, die die Stirnseitenfläche 30 des Seitenwandteils 4 im Überdeckungsbereich 31 in Richtung des weiteren Seitenwandteils 3 überragen und denen im Seitenwandteil 3 die Zentrieraufnahme 45 bzw. die Kupplungsöffnung 46 zugeordnet ist.

[0038] Der Kupplungsfortsatz 41 ist in Form eines sich in Längsrichtung der Stirnseitenfläche 30 erstreckenden Leistenelementes 87 ausgebildet, welches zumindest eine längs der Stirnseitenfläche 30 angeordnete schlitzförmige Ausnehmung 88 aufweist. Eine der Stirnseitenfläche 30 gegenüber eine Begrenzung der Ausnehmung 88 bildende Anlagefläche 89 verläuft unter einem Winkel von in etwa 10° zur Stirnseitenfläche 30, wobei eine der inneren Oberfläche 90 zugewandte Schlitzbreite 91 größer ist als eine der äußeren Hüllfläche 25 zugewandte Schlitzbreite 92. Diese entspricht in etwa einer Dicke 93 der Platte 18. Eine Breite 94 des Leistenelementes 87 beträgt in etwa 1/2 bis 2/3 der Gesamtdicke 34 des Seitenwandteils 4. Eine der Hüllfläche 25 zugewandte Seitenfläche 95 des Leistenelements 87 ist zu der durch die Hüllfläche 25 gebildeten Ebene in einem Abstand 96 angeordnet, welcher geringfügig größer einer Dicke 97 der Randleiste 19 des Seitenwandteils 3 ist.

[0039] Die Platte 18 des Seitenwandteils 3 weist in dem Überdeckungsbereich 31 mit dem Seitenwandteil 4 die Kupplungsöffnung 46 auf, in welche ein mit der Randleiste 19 einstückig verbundener Rastarm 98 ragt, der in Verraststellung in die sich in Verrastrichtung konisch erweiternde Ausnehmung 88 eingreift. Der Rastarm 98, der durch einen Wandabschnitt 99 der Platte 18 gebildet ist und in etwa deren Dicke 93 aufweist, ist gegenüber der inneren Oberfläche 90 um einen Winkel 100 in Richtung der konischen Erweiterung der Ausnehmung 88 verformt und überlappt die Anlagefläche 89 in etwa um die halbe Breite 94 des Leistenelements 87. Eine von der Randleiste 19 abgewandte Stirnfläche 101 des Rastarms 98 weist zu einer die Kupplungsöffnung 46 auf der von der Randleiste 19 abgewandten Seite begrenzenden Leibungsfläche 102 eine Distanz 103 auf, die in etwa der Breite 94 des Leistenelements 87 entspricht.

[0040] Der um den Winkel 100 zur inneren Oberfläche 90 verlaufende Rastarm 98 ist in Richtung der inneren Oberfläche 90 elastisch verformbar mit der Randleiste 19 verbunden. Damit ist es nunmehr möglich, nach dem Einführen des Kupplungsfortsatzes 41 in die Kupplungsöffnung 46 des Seitenwandteils 3 den elastisch verformbaren Rastarm 98 in die Ausnehmung 88 aus Richtung der geringeren Schlitzbreite 92 der Ausnehmung 88 einzuführen, wobei Abschrägungen 104 Kulissenflächen bilden, durch welche der Vorgang erleichtert wird. Durch das Rückfedern des Rastarms 98 in seine Ursprungslage entsprechend der konischen Erweiterung der Ausnehmung 88 wird eine sichere und selbsttätig nicht lösbare Verrastung erreicht. Gleichzeitig bewirkt die an der Anlagefläche 89 durch den Rastarm 98 bewirkte Federkraft in Richtung eines Pfeiles 105 ein Aneinanderpressen der Seitenwandteile 3,4 im Überdeckungsbereich 31.

[0041] Selbstverständlich ist es auch möglich, in Richtung der Längserstreckung der Stirnseitenfläche 30 mehrere Ausnehmungen 88 für eine entsprechende Anzahl Rastarme 98 vorzusehen bzw. eine Breite 106 der Rastarme 98 entsprechend groß zu wählen, sodaß die Verrastwirkung über einen verhältnismäßig großen Teilbereich der Höhe 28 der Randleiste 19 bzw. des Überdeckungsbereiches 31 wirkt.

[0042] Bevorzugt wird der Kupplungsfortsatz 41 mit der Kupplungsöffnung 46 im Nahbereich der Oberkante 42 des Behälters 1 angeordnet. Es ist aber auch möglich, insbesondere bei Behältern 1, die eine große Tiefe 29 aufweisen, mehrere über die Höhe 28 verteilte Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 sowie Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen 39 vorzusehen.

[0043] Zum Kupplungsfortsatz 41 in Richtung des Bodens 2 beabstandet ist der Zentrierfortsatz 40 die Stirnseitenfläche 30 des Seitenwandteils 4 überragend angeordnet, welcher durch ein leistenförmiges Element mit einem bevorzugt trapezförmigen Querschnitt gebildet ist. Dem Zentrierfortsatz 40 ist im Überdeckungsbereich 31 in der Platte 18 eine den Querschnitt des Zentrierfortsatzes 40 entsprechende Aufnahmetasche 107 zugeordnet. Eine Höhe 108 des Zentrierfortsatzes 40 entspricht in etwa der halben Gesamtdicke 34 des Seitenwandteils 3. Eine Basisdicke 109 des Zentrierfortsatzes beträgt in etwa 1/4 der Gesamtdicke 34. Eine Länge 110 des leistenförmigen Zentrierfortsatzes 40 beträgt in etwa ca. die Hälfte der Höhe 28 der Stirnseitenfläche 30.

[0044] Selbstverständlich ist es auch möglich, mehrere derartige Zentrierfortsätze 40 verteilt über die Höhe 28 anzuordnen. Des weiteren ist es auch möglich, über die Höhe 28 mehrere kegelstumpfförmige Zentrierelemente 111 anstelle des Zentrierfortsatzes 40 bzw. zusätzlich zu diesem anzuordnen, welche in entsprechende Bohrungen 112 der Platte 18 eingreifen.

[0045] Durch die bevorzugt trapezförmige Ausbildung der Zentrierfortsätze 40 wird ein spielfreies Eingreifen der Zentrierfortsätze 40 in die Aufnahmetaschen 107 erreicht. Dadurch werden auch Belastungen, wie sie beim Tragen der Behälter an zwei gegenüberliegenden Seitenwandteilen und dabei im allgemeinen an kürzer ausgebildeten Seitenwandteilen auftreten, wirkungsvoll auf die angrenzenden Seitenwandteile übertragen. Damit sind diese Behälter für höhere Gewichtskapazitäten geeignet.

[0046] Durch die Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 und die Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen 39 gebildete Verbindungseinrichtung 35 wird eine wirksame Verbindung zwischen den Seitenwandteilen 3,4,5,6 erreicht und eine Ausbeulung der Seitenwandteile bei Auftreten einer Belastung der Seitenwandteile 3,4,5,6 durch eine im Behälter gelagerte Ware wirkungsvoll verhindert.

[0047] In der Fig. 11 ist eine weitere Ausbildung der Feststellvorrichtung 47 zwischen dem Boden 2 und den Seitenwandteilen 3,4,5,6 gezeigt. Bei dieser weist der Boden 2 eine parallel zu den Längs- und Querseitenflächen 7 verlaufende, die Oberfläche 10 in Richtung der Seitenwandteile 3,4,5,6 überragende, wulstförmige Erhöhung auf. Quer zu ihrer Längserstreckung ist diese in etwa pultdachförmig ausgebildet, wobei ein Firstgrat deckungsgleich zur Längsmittelachse 55 der Gelenksanordnung 8 verläuft. In der die Seitenwandteile 3,4,5,6 in Richtung des Bodens 2 begrenzenden Randleiste 19 ist eine der Querschnittsform der wulstförmigen Erhöhung angepaßte Ausnehmung angeordnet. Damit ergibt sich eine zusammenwirkende Kulissenausbildung, die in der aufgerichteten Position der Seitenwandteile 3,4,5,6 ineinandergreift, und einem Verschwenken der Seitenwandteile 3,4,5,6 in die mit dem Boden 2 ebene Lage einen Widerstand und damit die Seitenwandteile 3,4,5,6 in der aufgerichteten Position in Stellung hält.

[0048] Die Fig. 12 und 13 zeigen einen Teilbereich von aufeinandergestapelten Behältern 1 mit einer Positioniervorrichtung 113. Diese wird durch Positionierelemente 114 gebildet, die in Umfangsrichtung des Behälters 1 beabstandet zueinander an den den Boden 2 begrenzenden Randleisten 57 angeordnet, insbesondere an diese angeformt sind und die Unterseite 50 überragen. Den Positionierelementen 114 sind in der die Oberkante 42 bildenden und die Seitenwandteile 3,4,5,6 begrenzenden Randleisten 19 nutförmige Aufnahmevertiefungen 115 zugeordnet. Diese Aufnahmevertiefungen 115 sind in Richtung des Innenraumes 9 des Behälters 1 durch die Platten 18 abgegrenzt. Ein Zwischenraum 116 zwischen den Randleisten 15 des Bodens 2 und dem Positionierelement 114 weist eine Breite 117 auf, welche in etwa einer Dicke 118 der Platte 18 entspricht.

[0049] Durch diese Ausbildung der Positioniervorrichtung 113 werden die Seitenwandteile 3,4,5,6 in gestapeltem Zustand der Behälter 1 im Bereich der Oberkante 42 zwischen den in den Innenraum 9 ragenden Randleisten 15 des Bodens 2 und den auf der vom Innenraum 9 abgewandten Außenseite der Platte 18 diese überragenden Positionierelemente 114 umfaßt. Damit ist einerseits eine sichere Halterung der gestapelten Behälter 1 aufeinander gewährleistet und andererseits werden auf die Seitenwandteile 3,4,5,6 aus dem Innenraum 9 wirkende Belastungen von den Positionierelementen 114 bzw. dem Boden 2 des darüber angeordneten Behälters aufgenommen. Damit werden Ausbeulungen der Seitenwandteile 3,4,5,6 wie auch Überbeanspruchungen der Verbindungseinrichtungen 35 vermieden.

[0050] Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß jeweils einzelne der in den einzelnen Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmalskombinationen, insbesondere die in den Unteransprüchen gekennzeichneten, auch von den anderen unabhängige, für sich getrennte, erfindungsgemäße Ausbildungen darstellen können.

[0051] Des weiteren sind zum besseren Verständnis der Funktion des erfindungsgemäßen Behälters Teile desselben zum Teil schematisch und unproportional dargestellt.

[0052] Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1; 2; 3, 4; 5, 6; 7, 8, 9, 10; 11; 12, 13 gezeigten Ausführungen, den Gegenstand von eigenständigen erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung



[0053] 
1
Behälter
2
Boden
3
Seitenwandteil
4
Seitenwandteil
5
Seitenwandteil
6
Seitenwandteil
7
Längs- und Querseitenfläche
8
Gelenksanordnung
9
Innenraum
10
Oberfläche
11
Platte
12
Aufstandsfläche
13
Unterseite
14
Steg
15
Randleiste
16
Höhe
17
Gesamtdicke
18
Platte
19
Randleiste
20
Außenflächen
21
Steg
22
Offnung
23
Verstärkungselement
24
Grifföffnung
25
Hüllfläche
26
Länge
27
Breite
28
Höhe
29
Tiefe
30
Stirnseitenfläche
31
Überdeckungsbereich
32
Breite
33
Höhe
34
Gesamtdicke
35
Verbindungseinrichtung
36
Aufnahme
37
Zentrier- und/oder Verriegelungselement
38
Kupplungsvorrichtung
39
Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahme
40
Zentrierfortsatz
41
Kupplungsfortsatz
42
Oberkante
43
Abstand
44
Abstand
45
Zentrieraufnahme
46
Kupplungsöffnung
47
Feststellvorrichtung
48
Anschlag
49
Stützfläche
50
Unterseite
51
Nut
52
Nutgrund
53
Tiefe
54
Breite
55
Längsmittelachse
56
Dicke
57
Randleiste
58
Radius
59
Abstand
60
Schwenkzapfe
61
Verbindungssteg
62
Seitenfläche
63
Distanz
64
Ausnehmung
65
Dicke
66
Länge
67
Breite
68
Endbereich
68'
Endbereich
69
Endbereich
69'
Endbereich
70
Halteansatz
71
Aufnahmekammer
72
Stirnfläche
73
Sperrelement
74
Anschlagfläche
75
Schlitz
76
Schwächungsbereich
77
Doppelpfeil
78
Fortsatz
79
Ausnehmung
80
Anlagefläche
81
Distanz
82
Abstand
83
Kulissenbahn
84
Steuerkante
85
Abstand
86
Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung
87
Leistenelement
88
Ausnehmung
89
Anlagefläche
90
Oberfläche
91
Schlitzbreite
92
Schlitzbreite
93
Dicke
94
Breite
95
Seitenfläche
96
Abstand
97
Dicke
98
Rastarm
99
Wandabschnitt
100
Winkel
101
Stirnfläche
102
Leibungsfläche
103
Distanz
104
Abschrägung
105
Pfeil
106
Breite
107
Aufnahmetasche
108
Höhe
109
Basisdicke
110
Länge
111
Zentrierelement
112
Bohrung
113
Positioniervorrichtung
114
Positionierelement
115
Aufnahmevertiefung
116
Zwischenraum
117
Breite
118
Dicke



Ansprüche

1. Ein Behälter aus mehreren Platten, wovon mehrere solcher Platten über im Bereich der umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten angeordnete Gelenksanordnungen in ihre aufgerichtete Stellung verschwenkbar verbunden sind und mit zwischen den verschwenkbaren Platten angeordneten Verbindungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß ein parallel zu einer Seitenfläche (62) einer Platte (18) verlaufender Schwenkzapfen (60) von der dieser zugewandten Seitenfläche (62) der Platte (18) über einen Verbindungssteg (61) distanziert gehaltert ist und in eine Nut (51) einer anderen Platte (11) einsetzbar ist, deren Nutengrund halbkreisförmig ausgebildet ist, und einer der beiden Endbereiche (68', 69') über eine Breite (54), der Nut (51) verlaufend durch einen Halteansatz (70) geschlossen ist und eine Aufnahmekammer (71) für einen der beiden Endbereiche (68, 69) des Schwenkzapfens (60) bildet.
 
2. Ein Behälter aus mehreren Platten, wovon mehrere solcher Platten über im Bereich der umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten angeordnete Gelenksanordnungen in ihre aufgerichtete Stellung verschwenkbar verbunden sind und mit zwischen den verschwenkbaren Platten angeordneten Verbindungseinrichtungen, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (60) eine parallel zur Seitenfläche (62) der Platte (18) verlaufende Längsmittelachse (55) der Gelenkanordnung (8)aufweist und in einer parallel zur Längs- und/oder Querseitenfläche (7) einer anderen Platte (11) verlaufenden Nut (51) der Gelenksanordnung (8) bei mit dem Endbereich (68, 69) des Schwenkzapfens (60) in einer Aufnahmekammer (71) der Nut (51) eingesetzten Schwenkzapfen (60) in axialer Verschieberichtung des Schwenkzapfens (60) durch ein eine axiale Verschiebung verhinderndes, sperrelastisch verformbare Sperrelement (73) gehaltert ist, welches einer entgegengesetzt zur Aufnahmekammer (71) angeordneten Stirnfläche (72) des Schwenkzapfens (60) zugeordnet ist.
 
3. Ein Behälter aus mehreren Platten, wovon mehrere solcher Platten über im Bereich der umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten angeordnete Gelenksanordnungen in ihre aufgerichtete Stellung verschwenkbar verbunden sind und mit zwischen den verschwenkbaren Platten angeordneten Verbindungseinrichtungen, insbesondere nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (73) aus einer Sperrstellung für den über den Verbindungssteg (61) mit der Platte (18) verbundenen Schwenkzapfen (60) zur Trennung der Platten (11, 18) durch Relativverschiebung in Längsrichtung der Nut (51) in vertikaler Richtung zur Platte (11) in eine Freigabestellung federelastisch verformbar ausgebildet ist.
 
4. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einer die Längs- und Querseitenflächen (7) ausbildenden Randleiste (57) der Platte (11) zumindest eine sich von der Längs- und Querseitenfläche (7) über den Verschwenkbereich der Platte (18) bis zur Nut (51) erstrekkende Ausnehmung (64) zur Aufnahme des den Schwenkzapfen (60) mit der weiteren Platte (18) verbindenden Verbindungssteg (61) angeordnet ist.
 
5. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (60) eine Länge (66) aufweist, die in etwa einem Doppelten einer Breite (67) des Verbindungssteges (61) entspricht.
 
6. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (73) durch einen durch Schlitze (75) gebildeten Schwächungsbereich (76) elastisch verformbar ist.
 
7. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längs- und Querseitenfläche (7) in einer quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Richtung kreisförmig gerundet ausgebildet ist und ein von der Längsmittelachse (55) ausgehender Radius (58) einem Abstand (59) zwischen der Oberfläche (10) des Bodens (2) und der Längsmittelachse (55) entspricht.
 
8. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Distanz (63) zwischen der Seitenfläche (62) und der Längsmittelachse (55) in etwa dem Radius (58) der kreisbogenförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche (7) entspricht.
 
9. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsmittelachse (55) in etwa im Mittel einer Dicke (56) der Platte (18) verläuft.
 
10. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (64) sich von der Längs- und/oder Querseitenfläche (7) um die Distanz (63) zuzüglich einer halben Abmessung einer Dicke (65) des Verbindungssteges (61) in Richtung eines Innenraumes (9) des Behälters (1) erstreckt.
 
11. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine parallel zur Längsmittelachse (55) gemessene Länge der Nut (51) größer ist, als die Länge (66) des Schwenkzapfens (60).
 
12. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Tiefe der Nut (51) größer ist als eine Breite (54) der Nut (51).
 
13. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (64) in Richtung der Längsmittelachse (55) eine Länge aufweist, welche zumindest der Breite (67) des Verbindungssteges (61) entspricht.
 




Zeichnung