[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, wie er im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben
ist.
[0002] Derartige Behälter werden bevorzugt zerlegbar oder in sich klappbar ausgebildet,
um bei einem Transport im Leerzustand ein kleines Transportvolumen einzunehmen.
[0003] Bei einem bekannten Behälter - gemäß EP-A-0 211 795 - weisen die Seitenwände und
Stirnwände eine Mehrzahl von zusammenwirkenden Zungen und Schlitzen auf, mit denen
diese in Umfangsrichtung des Behälters aneinander befestigt sind und die die Seiten-
und Stirnwände zueinander in Lage positionieren, in der sie mit dem Boden verbunden
werden können. Nachteilig ist bei dieser Ausbildung, daß im zerlegten Zustand die
Wände und der Boden als Einzelteile voneinander getrennt vorliegen und daher vor deren
Verwendung die Teile sortiert werden müssen und darüber hinaus die Gefahr besteht,
daß einzelne Teile verloren gehen.
[0004] Weiters ist ein Behälter - gemäß EP-A-0 443 327 - bekannt, der in sich zusammenklappbar
ist und bei dem vier Seitenwände am Boden schwenkbar gelagert sind und die im eingeklappten
Zustand eine mehrlagige Anordnung des Bodens und der Seitenwände bewirken. Bei dieser
Ausbildung ist nachteilig, daß die Gelenksanordnungen zwischen den Seitenwänden und
dem Boden, je nach dem welche Lage die Seitenwand im eingeklappten Zustand gegenüber
dem Boden bildet, eine unterschiedliche Ausbildung aufweisen müssen. Dies erfordert
sehr aufwendige und teure Werkzeuge für die Herstellung dieser Behälter und eine hohe
Bruchgefahr der Gelenksanordnung bei Belastung.
[0005] Eine weiters bekannte Ausbildung eines Behälters - gemäß DE-OS 34 44 477 - besteht
darin, daß an einem Bodenteil, an dessen umlaufenden Randseiten Wandteile angelenkt
sind, die aus einer im aufgerichteten Zustand senkrechten Lage zum Bodenteil in annähernd
die Ebene des Bodenteils klappbar sind. Die Anlenkung der Wandteile an den Bodenteil
erfolgt bei dieser Ausbildung über Einprägungen im Material längs den Faltlinien,
die sogenannte Filmscharniere bilden. Im aufgerichteten Zustand sind die Wandteile
über Verbindungseinrichtungen, insbesondere Steckverbindungen in ihrer Lage zueinander
positioniert. Nachteilig bei dieser Ausbildung ist, daß durch die Einprägungen die
Stabilität dieser Behälter beeinträchtigt ist und sich daher diese eher für die Anwendung
im Gerätebau zum Einbau von Funktionselementen etc. eignen als für den Einsatz als
Transportbehälter von Waren und Gütern.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es nunmehr, einen Behälter zu schaffen, der ein geringes
Transportvolumen bzw. Lagervolumen im Leerzustand einnimmt und der sich beim Einsatz
als Transportbehälter durch eine hohe Aufnahmekapazität sowohl an Volumen als auch
Gewicht der aufzunehmenden Waren auszeichnet und eine geringe Anzahl von Bauteilen
erfordert. Weiters soll eine Gelenksanordnung geschaffen werden, bei der die Gefahr
einer Zerstörung selbst bei großen Krafteinwirkungen auf ein Minimum reduziert wird
und die eine einfache Montage des Behälters ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 wiedergegebenen
Merkmale erreicht. Der überraschende Vorteil dabei ist, daß durch die halbkreisförmige
Ausbildung der Nut eine verschleißfreie Drehbewegung des Schwenkzapfens ermöglicht
wird, welcher überdies in der Aufnahmekammer so gelagert ist, daß auch größere rechtwinkelig
zu einer Längsmittelachse der Gelenksanordnung gerichtete Kräfte von dieser aufgenommen
werden können. Darüber hinaus läßt sich der Behälter in einfacher Weise demontieren,
da der Schwenkzapfen nur in einem Endbereich von einer Aufnahmekammer umschlossen
wird.
[0008] Die Aufgabe der Erfindung wird aber auch durch die im Kennzeichenteil des Anspruches
2 wiedergegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhaft ist dabei, daß eine unbeabsichtigte
Demontage des Behälters durch eine axiale Relativbewegung des Schwenkzapfens und der
Aufnahmekammer vermieden wird.
[0009] Die Aufgabe der Erfindung wird aber auch durch die im Kennzeichenteil des Anspruches
3 wiedergegebenen Merkmale gelöst. Dabei wird überraschend einfach eine für den Zusammenbau
eines Behälters, insbesondere einer Gelenksanordnung erforderliche Relativbewegung
des Schwenkzapfens und der Aufnahmekammer ermöglicht, wobei jedoch nach erfolgtem
Zusammenbau eine die Relativbewegung verhindernde Sperrwirkung eintritt.
[0010] Von Vorteil ist eine Weiterbildung nach Anspruch 4, wodurch eine leichte Verschwenkbarkeit
der Platten gewährleistet wird.
[0011] Vorteilhaft ist eine Ausbildung nach Anspruch 5, wodurch der Schwenkzapfen ausreichend
gelagert wird und dadurch die Stabilität der Gelenksverbindung erhöht wird.
[0012] Eine Weiterbildung nach Anspruch 6 hat den Vorteil, daß die Gelenksverbindung in
einfacher Weise montiert bzw. demontiert werden kann und gleichzeitig verhindert wird,
daß der Schwenkzapfen selbständig aus der Nut, vor allem in axialer Richtung des Schwenkzapfens
herausgeleitet.
[0013] Eine günstige Ausführungsvariante ist im Anspruch 7 beschrieben, wodurch eine bündige
Anlagefläche für die Wandteile am Boden geschaffen wird.
[0014] Vorteilhaft ist weiters eine Variante nach Anspruch 8, wodurch einerseits eine Schwenkführung
für die Wandteile geschaffen wird und andererseits Zwischenräume, welche insbesondere
wegen Schmutzablagerungen nachteilig sind, vermieden werden.
[0015] Die Ausführungsvariante nach Anspruch 9 hat den Vorteil, daß damit eine ausreichende
Materialstärke der Gelenksverbindung, insbesondere der Randleiste gewährleistet ist.
[0016] Die im Anspruch 10 beschriebene Weiterbildung ermöglicht es in einfacher Weise, daß
ein Anschlag für die Wandteile in der Ausnehmung geschaffen wird und so ein selbständiges
Verschwenken z.B. in Richtung eines Innenraumes des Behälters vermieden wird.
[0017] Von Vorteil ist weiters eine Ausführungsvariante nach Anspruch 11, wodurch eine Montage
der Wandteile am Boden, insbesondere eine Montage der Gelenksverbindung in einfacher
Weise ermöglicht wird.
[0018] Von Vorteil ist aber auch eine Ausführungsvariante nach Anspruch 12, wodurch eine
Schwenkführung für den Schwenkzapfen in der Nut geschaffen wird.
[0019] Durch die Variante nach Anspruch 13 ist es möglich, die Verschwenkbarkeit der Wandteile
reibungsfrei durchzuführen und überdies die Wandteile gegen selbständige Beweglichkeit
in Richtung der Längsmittelachse zu sichern.
[0020] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den Zeichnungen dargestellten
Ausführungsbeispiele näher erläutert.
[0021] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Behälter in schematischer Darstellung;
- Fig. 2
- einen Teilbereich des Bodens des erfindungsgemäßen Behälters mit in eine Ebene mit
dem Boden verschwenkten Seitenwandteilen;
- Fig. 3
- eine Gelenksanordnung zwischen dem Boden und einem Seitenwandteil des erfindungsgemäßen
Behälters, geschnitten, gemäß den Linien III-III in Fig. 2;
- Fig. 4
- die Gelenksanordnung, geschnitten, gemäß den Linien IV-IV in Fig. 2;
- Fig. 5
- eine Feststellvorrichtung zwischen dem Boden und einem Seitenwandteil, geschnitten,
gemäß den Linien V-V in Fig. 2;
- Fig. 6
- die Feststellvorrichtung in Seitenansicht, geschnitten, gemäß den Linien VI-VI in
Fig. 5;
- Fig. 7
- eine Verbindungseinrichtung zwischen den Seitenwandteilen des erfindungsgemäßen Behälters
in der aufgerichteten und verriegelten Stellung;
- Fig. 8
- die Verbindungseinrichtung zwischen den Seitenwandteilen in einer Seitenansicht, gemäß
Pfeil VIII in Fig. 7, teilweise geschnitten;
- Fig. 9
- die Verbindungseinrichtung mit dem Kupplungsfortsatz, geschnitten, gemäß den Linien
IX-IX in Fig. 7;
- Fig. 10
- die Verbindungseinrichtung mit dem Zentrierelement, geschnitten, gemäß den Linien
X-X in Fig. 7;
- Fig. 11
- eine weitere Ausbildung der Feststellvorrichtung des erfindungsgemäßen Behälters in
Stirnansicht, geschnitten;
- Fig. 12
- eine Positioniervorrichtung zwischen dem Boden und Seitenwandteilen der erfindungsgemäßen
Behälter in Teilansicht bei aufeinander gestapelten Behältern;
- Fig. 13
- die Positioniervorrichtung, geschnitten, gemäß den Linien XIII-XIII in Fig. 12.
[0022] In der Fig. 1 ist ein Behälter 1 gezeigt. Dieser besteht aus einem Boden 2 und Seitenwandteilen
3,4,5,6, die mit dem Boden 2 an dessen umlaufenden Längs- und Querseitenflächen 7
über Gelenksanordnungen 8 verschwenkbar verbunden sind. Über diese Gelenksanordnungen
8 sind die Seitenwandteile 3,4,5,6 aus einer in etwa einen rechten Winkel zum Boden
2 bildenden Lage in etwa in eine mit dem Boden 2 eine Ebene bildende Lage verschwenkbar.
[0023] Der Boden 2 weist auf einer einen Innenraum 9 des Behälters 1 zugewandten Oberfläche
10 eine Platte 11 auf, welche auf einer der Oberfläche 10 abgewandten und einer Aufstandsfläche
12 zugewandten Unterseite 13 Stege 14 zur Versteifung aufweist. Diese sind mit der
Platte 11 und mit den die Längs- und Querseitenflächen 7 bildenden Randleisten 15
einstückig verbunden, insbesondere an diese und die Platte 11 angeformt. Dabei entspricht
eine Höhe 16 der Randleisten 15 und der Stege 14 in etwa einer Gesamtdicke 17 des
Bodens 2.
[0024] Die Seitenwandteile 3,4,5,6 sind ähnlich dem Boden 2 durch den Innenraum 9 zugewandte
Platten 18 gebildet, die in Umfangsrichtung angeordnete Randleisten 19 aufweisen,
welche eine vom Innenraum 9 abgewandte Außenfläche 20 der Platte 18 überragen und
auf der weiters Stege 21 angeordnet sind, die mit den Randleisten 19 und der Platte
18 einstückig verbunden sind. Die Seitenwandteile 3,4,5,6 weisen darüber hinaus bevorzugt
Öffnungen 22 in den Platten 18 auf, die zur Belüftung von im Behälter 1 aufgenommenen
Waren dienen. Des weiteren sind mit stegartigen Verstärkungselementen 23 umrandete
Grifföffnungen 24 in den Seitenwandteilen 3,4,5,6 vorgesehen.
[0025] Befinden sich die Seitenwandteile 3,4,5,6 in ihrer aufgerichteten Lage, in der sie
mit dem Boden 2 einen Winkel von 90° bilden, so verläuft eine durch die Randleisten
19 und gegebenenfalls den Stegen 21 gebildete äußere Hüllfläche 25 innerhalb bzw.
deckungsgleich mit einer Länge 26 und einer Breite 27 des Bodens 2. Damit wird im
Bereich einer Höhe 28 der Seitenwandteile, welche einer Tiefe 29 des Behälters 1 entspricht,
und von durch die Randleisten 19 gebildeten Stirnseitenflächen 30 und den diesen zugewandten
Platten 18 ein Überdeckungsbereich 31 gebildet. Dessen Breite 32 entspricht einer
Höhe 33 der Randleisten 19 bzw. einer Gesamtdicke 34 der rechtwinkelig dazu verlaufenden
Seitenwandteile 4,6.
[0026] An den Stirnseitenflächen 30 sind Verbindungseinrichtungen 35 angeordnet, welche
die Stirnseitenflächen 30 in Richtung der im Überdeckungsbereich 31 angrenzenden Seitenwandteilen
3,5 überragen und denen in diesen Aufnahmen 36 zugeordnet sind.
[0027] In der Fig. 2 ist ein Teilbereich des Behälters 1 mit dem Boden 2 und den im Bereich
dessen umlaufenden Längs- und Querseitenflächen 7 über die Gelenksanordnungen 8 angeordneten
Seitenwandteilen 3,4 dargestellt. Diese sind in ihrer mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden
Lage verschwenkt gezeigt. In der Gebrauchsstellung bilden die Seitenwandteile 3,4,5,6
mit dem Boden 2 einen Winkel von 90°aus. Der Seitenwandteil 4 weist auf der Stirnseitenfläche
30 die Verbindungseinrichtung 35 auf, der die Aufnahmen 36 des Seitenwandteils 3 im
Überdeckungsbereich 31 zugeordnet sind. Die Verbindungseinrichtung 35 wird durch eine
Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 aufweisende Kupplungsvorrichtung 38 gebildet,
die mit den Aufnahmen 36, gebildet durch Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen
39 zusammenwirken. Die Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 umfassen in Richtung
der Höhe 28 der Seitenwandteile 4 bzw. 6 distanziert je einen leistenförmigen Zentrierfortsatz
40 und einen Kupplungsfortsatz 41, welche die Stirnseitenfläche 30 des Seitenwandteils
4 bzw. 6 in Richtung des angrenzenden Seitenwandteils 3 bzw. 5 überragen. Bevorzugt
ist der Zentrierfortsatz 40 dem Boden 2 benachbart angeordnet, während der Kupplungsfortsatz
41 eher dem Bereich einer Oberkante 42 des Behälters 1 bzw. des Seitenwandteils 4
zugeordnet ist. Entsprechend einem mittleren Abstand 43 des Zentrierfortsatzes 40
von der Längs- und Querseitenfläche 7 und einem mittleren Abstand 44 zwischen dem
Zentrierfortsatz 40 und dem Kupplungsfortsatz 41 sind im Überdeckungsbereich 31 des
zugeordneten Seitenwandteils 3 eine Zentrieraufnahme 45 und eine Kupplungsöffnung
46 der Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahme 39 angeordnet.
[0028] Im Bereich der Längs- und Querseitenflächen 7 und benachbart zu den Gelenksanordnungen
8 sind Elemente einer Feststellvorrichtung 47 für die Seitenwandteile 3,4,5,6 angeordnet,
welche in Form von Anschlägen 48 ausgebildet sind, die mit Stützflächen 49 in der
Oberfläche 10 der Platte 11 zusammenwirken. Durch diese Feststellvorrichtung 47 ist
eine wirksame Begrenzung des Schwenkwinkels der Seitenwandteile 3,4,5, 6 in Richtung
des Bodens 2 gewährleistet. Darüber hinaus ist durch die Ausbildung der Anschläge
48 und den Stützflächen 49 ein freies Verschwenken der aufgerichteten Seitenwandteile
3,4,5,6 in die Ebene mit dem Boden behindert bzw. nur nach Überwindung eines durch
eine kulissenförmige Ausbildung der Stützfläche 49 vorgegebenen Widerstandes möglich.
[0029] In den Fig. 3 und 4 ist die Gelenksanordnung 8 zwischen den Seitenwandteilen 3,4,5,6
beispielsweise für den Seitenwandteil 3 und dem Boden 2 gezeigt. In diesen Darstellungen
ist der Seitenwandteil 3 in seiner mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden Lage in vollen
Linien und in seiner mit dem Boden einen Winkel von 90° einnehmenden Lage in strichlierten
Linien gezeigt. Der Boden 2 weist eine parallel zur umlaufenden Längs- und Querseitenfläche
7 an einer von der Oberfläche 10 abgewandten Unterseite 50 verlaufende Nut 51 auf.
Ein der Oberfläche 10 zugewandter Nutgrund 52 ist halbkreisförmig ausgebildet, wobei
eine Tiefe 53 der Nut 51 größer ist als eine Breite 54. Eine parallel zu den Längs-
und Querseitenflächen 7 und der Oberfläche 10 verlaufende Längsmittelachse 55 der
Gelenksanordnung 8 ist in etwa im Mittel einer Dicke 56 des Bodens 2 bzw. einer die
Längs- und Querseitenfläche 7 bildenden Randleiste 57. Die Längs- und Querseitenfläche
7 ist in einer quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Richtung kreisförmig gerundet,
wobei ein von der Längsmittelachse 55 ausgehender Radius 58 einem Abstand 59 zwischen
der Oberfläche 10 des Bodens 2 und der Längsmittelachse 55 entspricht. Konzentrisch
zur Längsmittelachse 55 ist in der Nut 51 ein sich in Richtung der Längsmittelachse
55 erstreckender Schwenkzapfen 60 angeordnet, der über einen Verbindungssteg 61 mit
dem Seitenwandteil 3 bzw. einer dem Boden 2 zugewandten Seitenfläche 62, der den Seitenwandteil
3 in Richtung des Bodens 2 begrenzenden Randleiste 19 überragt, bewegungsverbunden
ist. Eine Distanz 63 zwischen der Seitenfläche 62 und der Längsmittelachse 55 entspricht
dabei in etwa dem Radius 58 der kreisförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche
7.
[0030] Im Bereich des Verbindungssteges 61 ist die die Nut 51 aufnehmende Randleiste 57
mit einer Ausnehmung 64 zur Aufnahme des Verbindungssteges 61 versehen, die sich von
der Längs- und Querseitenfläche 7 um die Distanz 63 zuzüglich der halben Abmessung
einer Dicke 65 des Verbindungssteges 61 in Richtung des den Innenraum 9 zugeordneten
Bereiches des Bodens 2 erstreckt. In Richtung seiner Längserstreckung weist der Schwenkzapfen
60 eine Länge 66 auf, die in etwa dem Doppelten einer Breite 67 des Verbindungssteges
61 entspricht. Dadurch werden den Verbindungssteg 61 überragende Endbereiche 68,69
des Schwenkzapfens 60 gebildet, über welche der Seitenwandteil 3 in der Nut 51 verschwenkbar
gehaltert ist und deren Endbereiche 68', 69' der Nut 51 zugeordnet sind. Dabei ist
die Nut 51 in einem der Endbereiche 68,69, wie dargestellt, im Endbereich 69 in Richtung
der Unterseite 50 über die Breite 54 verlaufend durch einen Halteansatz 70 geschlossen,
wodurch eine Aufnahmekammer 71 für den Endbereich 69 des Schwenkzapfens 60 gebildet
ist.
[0031] Einer der Aufnahmekammer 71 entgegensetzt angeordneten Stirnfläche 72 des Schwenkzapfens
60 ist ein die Nut 51 in ihrer Längserstreckung begrenzendes Sperrelement 73 zugeordnet,
welches am Boden 2 angeformt ist und sich von der Oberfläche 10 bis in den Bereich
der Längsmittelachse 55 erstreckt und der Stirnfläche 72 zugewandt eine Anschlagfläche
74 bildet, die einer axialen Verschiebung des Schwenkzapfens 60 entgegenwirkt. Gegenüber
dem Boden 2 ist das Sperrelement 73 über einen durch Schlitze 75 gebildeten Schwächungsbereich
76 in vertikaler Richtung entsprechend einem Doppelpfeil 77 elastisch verformbar.
Dadurch wird ein Ineinanderfügen der Gelenksanordnung 8 durch Einführen des Schwenkzapfens
60 in die Nut 51 und die Aufnahmekammer 71 erleichtert. Durch Ausschwenken des Sperrelementes
73 aus seiner Sperrstellung für den Schwenkzapfen 60 wird ein Trennen der Gelenksanordnung
8 ermöglicht und damit die Seitenwandteile 3,4,5,6 vom Boden 2 getrennt.
[0032] Wie nun besser den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist, ist der Gelenksanordnung 8 benachbart
die Feststellvorrichtung 47 für den Seitenwandteil 3 mit dem Boden 2 angeordnet.
[0033] In der Fig. 5 ist die hochgeklappte Stellung des Seitenwandteils 3 analog der Fig.
4 in strichlierten Linien und die ebene Lage in vollen Linien dargestellt, wogegen
in der Fig. 6 die hochgeklappte Stellung in vollen Linien dargestellt ist. Die Feststellvorrichtung
47 wird durch einen die Seitenfläche 62 des die Randleiste 19 überragenden, den Anschlag
48 bildenden Fortsatz 78 gebildet, dem die durch eine Ausnehmung 79 im Boden 2 gebildete
Stützfläche 49 zugeordnet ist. Eine Anlagefläche 80 des Anschlages 48 und die mit
dieser zusammenwirkende Stützfläche 49 der Ausnehmung 79 verlaufen dabei in etwa in
einer Ebene, die mit der Seitenfläche 62 bzw. der Aufstandsfläche 12 einen Winkel
von in etwa 45° bildet und von der Längsmittelachse 55 in Richtung des Innenraumes
9 eine vertikal auf die Ebene gemessene Distanz 81 aufweist, die in etwa dem Radius
58 der quer zur Längserstreckung kreisförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche
7 entspricht. Durch die Wahl eines parallel zur Distanz 81 gemessenen Abstandes 82
zwischen der Längsmittelachse 55 und der Anlagefläche 80 entsteht bei aufgerichteter
Lage des Seitenwandteils 3 eine Vorspannkraft zwischen der Stützfläche 49 und der
Anlagefläche 80 in Richtung des Verschwenkens des Seitenwandteils 3 in die mit dem
Boden 2 eine Ebene bildenden Lage.
[0034] Gleichzeitig bildet die Stützfläche 49 eine Kulissenbahn 83 mit einer Steuerkante
84 für die Anlagefläche 80 des Anschlages 48 aus, bei der ein Abstand 85 der Steuerkante
84 von der Längsmittelachse 55 größer ist, als der Radius 58, wodurch dem Verschwenken
des Seitenwandteils 3 in die mit dem Boden ebene Lage ein Widerstand entgegengesetzt
wird.
[0035] Durch diese Ausbildung der Feststellvorrichtung 47 mit der Stützfläche 49 und der
Steuerkante 84 sowie der Anlagefläche 80 des Anschlages 48 wird eine Vorspannbzw.
Rückhalteeinrichtung 86 zwischen dem Boden 2 und den Seitenwandteilen 3,4,5, 6 erreicht.
[0036] Dies ermöglicht ein Verschwenken der Seitenwandteile 3,4,5,6 in ihre aufgerichtete
Stellung und ein schrittweises Ineingriffbringen der Zentrier- und/oder Verriegelungselemente
37 mit den Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen 39, ohne daß bei der Durchführung
des Vorganges die Seitenwandteile 3,4,5,6 unbeabsichtigt in die Ebene des Bodens 2
verschwenken. Darüber hinaus wird durch die Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung 86
im eingekuppelten Zustand der Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 eine in
Verrastrichtung gerichtete Vorspannkraft ausgeübt, wodurch ein unbeabsichtigtes Entkuppeln
wirkungsvoll verhindert ist.
[0037] In den Fig. 7 bis 10 ist die Verbindungseinrichtung 35 zwischen den Seitenwandteilen
3,4,5,6 am Beispiel der Seitenwandteile 3,4 gezeigt. Die Verbindungseinrichtung 35
wird durch den Kupplungsfortsatz 41 und den Zentrierfortsatz 40 gebildet, die die
Stirnseitenfläche 30 des Seitenwandteils 4 im Überdeckungsbereich 31 in Richtung des
weiteren Seitenwandteils 3 überragen und denen im Seitenwandteil 3 die Zentrieraufnahme
45 bzw. die Kupplungsöffnung 46 zugeordnet ist.
[0038] Der Kupplungsfortsatz 41 ist in Form eines sich in Längsrichtung der Stirnseitenfläche
30 erstreckenden Leistenelementes 87 ausgebildet, welches zumindest eine längs der
Stirnseitenfläche 30 angeordnete schlitzförmige Ausnehmung 88 aufweist. Eine der Stirnseitenfläche
30 gegenüber eine Begrenzung der Ausnehmung 88 bildende Anlagefläche 89 verläuft unter
einem Winkel von in etwa 10° zur Stirnseitenfläche 30, wobei eine der inneren Oberfläche
90 zugewandte Schlitzbreite 91 größer ist als eine der äußeren Hüllfläche 25 zugewandte
Schlitzbreite 92. Diese entspricht in etwa einer Dicke 93 der Platte 18. Eine Breite
94 des Leistenelementes 87 beträgt in etwa 1/2 bis 2/3 der Gesamtdicke 34 des Seitenwandteils
4. Eine der Hüllfläche 25 zugewandte Seitenfläche 95 des Leistenelements 87 ist zu
der durch die Hüllfläche 25 gebildeten Ebene in einem Abstand 96 angeordnet, welcher
geringfügig größer einer Dicke 97 der Randleiste 19 des Seitenwandteils 3 ist.
[0039] Die Platte 18 des Seitenwandteils 3 weist in dem Überdeckungsbereich 31 mit dem Seitenwandteil
4 die Kupplungsöffnung 46 auf, in welche ein mit der Randleiste 19 einstückig verbundener
Rastarm 98 ragt, der in Verraststellung in die sich in Verrastrichtung konisch erweiternde
Ausnehmung 88 eingreift. Der Rastarm 98, der durch einen Wandabschnitt 99 der Platte
18 gebildet ist und in etwa deren Dicke 93 aufweist, ist gegenüber der inneren Oberfläche
90 um einen Winkel 100 in Richtung der konischen Erweiterung der Ausnehmung 88 verformt
und überlappt die Anlagefläche 89 in etwa um die halbe Breite 94 des Leistenelements
87. Eine von der Randleiste 19 abgewandte Stirnfläche 101 des Rastarms 98 weist zu
einer die Kupplungsöffnung 46 auf der von der Randleiste 19 abgewandten Seite begrenzenden
Leibungsfläche 102 eine Distanz 103 auf, die in etwa der Breite 94 des Leistenelements
87 entspricht.
[0040] Der um den Winkel 100 zur inneren Oberfläche 90 verlaufende Rastarm 98 ist in Richtung
der inneren Oberfläche 90 elastisch verformbar mit der Randleiste 19 verbunden. Damit
ist es nunmehr möglich, nach dem Einführen des Kupplungsfortsatzes 41 in die Kupplungsöffnung
46 des Seitenwandteils 3 den elastisch verformbaren Rastarm 98 in die Ausnehmung 88
aus Richtung der geringeren Schlitzbreite 92 der Ausnehmung 88 einzuführen, wobei
Abschrägungen 104 Kulissenflächen bilden, durch welche der Vorgang erleichtert wird.
Durch das Rückfedern des Rastarms 98 in seine Ursprungslage entsprechend der konischen
Erweiterung der Ausnehmung 88 wird eine sichere und selbsttätig nicht lösbare Verrastung
erreicht. Gleichzeitig bewirkt die an der Anlagefläche 89 durch den Rastarm 98 bewirkte
Federkraft in Richtung eines Pfeiles 105 ein Aneinanderpressen der Seitenwandteile
3,4 im Überdeckungsbereich 31.
[0041] Selbstverständlich ist es auch möglich, in Richtung der Längserstreckung der Stirnseitenfläche
30 mehrere Ausnehmungen 88 für eine entsprechende Anzahl Rastarme 98 vorzusehen bzw.
eine Breite 106 der Rastarme 98 entsprechend groß zu wählen, sodaß die Verrastwirkung
über einen verhältnismäßig großen Teilbereich der Höhe 28 der Randleiste 19 bzw. des
Überdeckungsbereiches 31 wirkt.
[0042] Bevorzugt wird der Kupplungsfortsatz 41 mit der Kupplungsöffnung 46 im Nahbereich
der Oberkante 42 des Behälters 1 angeordnet. Es ist aber auch möglich, insbesondere
bei Behältern 1, die eine große Tiefe 29 aufweisen, mehrere über die Höhe 28 verteilte
Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 sowie Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahmen
39 vorzusehen.
[0043] Zum Kupplungsfortsatz 41 in Richtung des Bodens 2 beabstandet ist der Zentrierfortsatz
40 die Stirnseitenfläche 30 des Seitenwandteils 4 überragend angeordnet, welcher durch
ein leistenförmiges Element mit einem bevorzugt trapezförmigen Querschnitt gebildet
ist. Dem Zentrierfortsatz 40 ist im Überdeckungsbereich 31 in der Platte 18 eine den
Querschnitt des Zentrierfortsatzes 40 entsprechende Aufnahmetasche 107 zugeordnet.
Eine Höhe 108 des Zentrierfortsatzes 40 entspricht in etwa der halben Gesamtdicke
34 des Seitenwandteils 3. Eine Basisdicke 109 des Zentrierfortsatzes beträgt in etwa
1/4 der Gesamtdicke 34. Eine Länge 110 des leistenförmigen Zentrierfortsatzes 40 beträgt
in etwa ca. die Hälfte der Höhe 28 der Stirnseitenfläche 30.
[0044] Selbstverständlich ist es auch möglich, mehrere derartige Zentrierfortsätze 40 verteilt
über die Höhe 28 anzuordnen. Des weiteren ist es auch möglich, über die Höhe 28 mehrere
kegelstumpfförmige Zentrierelemente 111 anstelle des Zentrierfortsatzes 40 bzw. zusätzlich
zu diesem anzuordnen, welche in entsprechende Bohrungen 112 der Platte 18 eingreifen.
[0045] Durch die bevorzugt trapezförmige Ausbildung der Zentrierfortsätze 40 wird ein spielfreies
Eingreifen der Zentrierfortsätze 40 in die Aufnahmetaschen 107 erreicht. Dadurch werden
auch Belastungen, wie sie beim Tragen der Behälter an zwei gegenüberliegenden Seitenwandteilen
und dabei im allgemeinen an kürzer ausgebildeten Seitenwandteilen auftreten, wirkungsvoll
auf die angrenzenden Seitenwandteile übertragen. Damit sind diese Behälter für höhere
Gewichtskapazitäten geeignet.
[0046] Durch die Zentrier- und/oder Verriegelungselemente 37 und die Zentrier- und/oder
Verriegelungsaufnahmen 39 gebildete Verbindungseinrichtung 35 wird eine wirksame Verbindung
zwischen den Seitenwandteilen 3,4,5,6 erreicht und eine Ausbeulung der Seitenwandteile
bei Auftreten einer Belastung der Seitenwandteile 3,4,5,6 durch eine im Behälter gelagerte
Ware wirkungsvoll verhindert.
[0047] In der Fig. 11 ist eine weitere Ausbildung der Feststellvorrichtung 47 zwischen dem
Boden 2 und den Seitenwandteilen 3,4,5,6 gezeigt. Bei dieser weist der Boden 2 eine
parallel zu den Längs- und Querseitenflächen 7 verlaufende, die Oberfläche 10 in Richtung
der Seitenwandteile 3,4,5,6 überragende, wulstförmige Erhöhung auf. Quer zu ihrer
Längserstreckung ist diese in etwa pultdachförmig ausgebildet, wobei ein Firstgrat
deckungsgleich zur Längsmittelachse 55 der Gelenksanordnung 8 verläuft. In der die
Seitenwandteile 3,4,5,6 in Richtung des Bodens 2 begrenzenden Randleiste 19 ist eine
der Querschnittsform der wulstförmigen Erhöhung angepaßte Ausnehmung angeordnet. Damit
ergibt sich eine zusammenwirkende Kulissenausbildung, die in der aufgerichteten Position
der Seitenwandteile 3,4,5,6 ineinandergreift, und einem Verschwenken der Seitenwandteile
3,4,5,6 in die mit dem Boden 2 ebene Lage einen Widerstand und damit die Seitenwandteile
3,4,5,6 in der aufgerichteten Position in Stellung hält.
[0048] Die Fig. 12 und 13 zeigen einen Teilbereich von aufeinandergestapelten Behältern
1 mit einer Positioniervorrichtung 113. Diese wird durch Positionierelemente 114 gebildet,
die in Umfangsrichtung des Behälters 1 beabstandet zueinander an den den Boden 2 begrenzenden
Randleisten 57 angeordnet, insbesondere an diese angeformt sind und die Unterseite
50 überragen. Den Positionierelementen 114 sind in der die Oberkante 42 bildenden
und die Seitenwandteile 3,4,5,6 begrenzenden Randleisten 19 nutförmige Aufnahmevertiefungen
115 zugeordnet. Diese Aufnahmevertiefungen 115 sind in Richtung des Innenraumes 9
des Behälters 1 durch die Platten 18 abgegrenzt. Ein Zwischenraum 116 zwischen den
Randleisten 15 des Bodens 2 und dem Positionierelement 114 weist eine Breite 117 auf,
welche in etwa einer Dicke 118 der Platte 18 entspricht.
[0049] Durch diese Ausbildung der Positioniervorrichtung 113 werden die Seitenwandteile
3,4,5,6 in gestapeltem Zustand der Behälter 1 im Bereich der Oberkante 42 zwischen
den in den Innenraum 9 ragenden Randleisten 15 des Bodens 2 und den auf der vom Innenraum
9 abgewandten Außenseite der Platte 18 diese überragenden Positionierelemente 114
umfaßt. Damit ist einerseits eine sichere Halterung der gestapelten Behälter 1 aufeinander
gewährleistet und andererseits werden auf die Seitenwandteile 3,4,5,6 aus dem Innenraum
9 wirkende Belastungen von den Positionierelementen 114 bzw. dem Boden 2 des darüber
angeordneten Behälters aufgenommen. Damit werden Ausbeulungen der Seitenwandteile
3,4,5,6 wie auch Überbeanspruchungen der Verbindungseinrichtungen 35 vermieden.
[0050] Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß jeweils einzelne der in den einzelnen
Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmalskombinationen, insbesondere die in den
Unteransprüchen gekennzeichneten, auch von den anderen unabhängige, für sich getrennte,
erfindungsgemäße Ausbildungen darstellen können.
[0051] Des weiteren sind zum besseren Verständnis der Funktion des erfindungsgemäßen Behälters
Teile desselben zum Teil schematisch und unproportional dargestellt.
[0052] Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1; 2; 3, 4; 5, 6; 7, 8, 9, 10; 11; 12,
13 gezeigten Ausführungen, den Gegenstand von eigenständigen erfindungsgemäßen Lösungen
bilden. Die diesbezüglichen erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen
dieser Figuren zu entnehmen.
Bezugszeichenaufstellung
[0053]
- 1
- Behälter
- 2
- Boden
- 3
- Seitenwandteil
- 4
- Seitenwandteil
- 5
- Seitenwandteil
- 6
- Seitenwandteil
- 7
- Längs- und Querseitenfläche
- 8
- Gelenksanordnung
- 9
- Innenraum
- 10
- Oberfläche
- 11
- Platte
- 12
- Aufstandsfläche
- 13
- Unterseite
- 14
- Steg
- 15
- Randleiste
- 16
- Höhe
- 17
- Gesamtdicke
- 18
- Platte
- 19
- Randleiste
- 20
- Außenflächen
- 21
- Steg
- 22
- Offnung
- 23
- Verstärkungselement
- 24
- Grifföffnung
- 25
- Hüllfläche
- 26
- Länge
- 27
- Breite
- 28
- Höhe
- 29
- Tiefe
- 30
- Stirnseitenfläche
- 31
- Überdeckungsbereich
- 32
- Breite
- 33
- Höhe
- 34
- Gesamtdicke
- 35
- Verbindungseinrichtung
- 36
- Aufnahme
- 37
- Zentrier- und/oder Verriegelungselement
- 38
- Kupplungsvorrichtung
- 39
- Zentrier- und/oder Verriegelungsaufnahme
- 40
- Zentrierfortsatz
- 41
- Kupplungsfortsatz
- 42
- Oberkante
- 43
- Abstand
- 44
- Abstand
- 45
- Zentrieraufnahme
- 46
- Kupplungsöffnung
- 47
- Feststellvorrichtung
- 48
- Anschlag
- 49
- Stützfläche
- 50
- Unterseite
- 51
- Nut
- 52
- Nutgrund
- 53
- Tiefe
- 54
- Breite
- 55
- Längsmittelachse
- 56
- Dicke
- 57
- Randleiste
- 58
- Radius
- 59
- Abstand
- 60
- Schwenkzapfe
- 61
- Verbindungssteg
- 62
- Seitenfläche
- 63
- Distanz
- 64
- Ausnehmung
- 65
- Dicke
- 66
- Länge
- 67
- Breite
- 68
- Endbereich
- 68'
- Endbereich
- 69
- Endbereich
- 69'
- Endbereich
- 70
- Halteansatz
- 71
- Aufnahmekammer
- 72
- Stirnfläche
- 73
- Sperrelement
- 74
- Anschlagfläche
- 75
- Schlitz
- 76
- Schwächungsbereich
- 77
- Doppelpfeil
- 78
- Fortsatz
- 79
- Ausnehmung
- 80
- Anlagefläche
- 81
- Distanz
- 82
- Abstand
- 83
- Kulissenbahn
- 84
- Steuerkante
- 85
- Abstand
- 86
- Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung
- 87
- Leistenelement
- 88
- Ausnehmung
- 89
- Anlagefläche
- 90
- Oberfläche
- 91
- Schlitzbreite
- 92
- Schlitzbreite
- 93
- Dicke
- 94
- Breite
- 95
- Seitenfläche
- 96
- Abstand
- 97
- Dicke
- 98
- Rastarm
- 99
- Wandabschnitt
- 100
- Winkel
- 101
- Stirnfläche
- 102
- Leibungsfläche
- 103
- Distanz
- 104
- Abschrägung
- 105
- Pfeil
- 106
- Breite
- 107
- Aufnahmetasche
- 108
- Höhe
- 109
- Basisdicke
- 110
- Länge
- 111
- Zentrierelement
- 112
- Bohrung
- 113
- Positioniervorrichtung
- 114
- Positionierelement
- 115
- Aufnahmevertiefung
- 116
- Zwischenraum
- 117
- Breite
- 118
- Dicke
1. Ein Behälter aus mehreren Platten, wovon mehrere solcher Platten über im Bereich der
umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten angeordnete Gelenksanordnungen
in ihre aufgerichtete Stellung verschwenkbar verbunden sind und mit zwischen den verschwenkbaren
Platten angeordneten Verbindungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß ein parallel
zu einer Seitenfläche (62) einer Platte (18) verlaufender Schwenkzapfen (60) von der
dieser zugewandten Seitenfläche (62) der Platte (18) über einen Verbindungssteg (61)
distanziert gehaltert ist und in eine Nut (51) einer anderen Platte (11) einsetzbar
ist, deren Nutengrund halbkreisförmig ausgebildet ist, und einer der beiden Endbereiche
(68', 69') über eine Breite (54), der Nut (51) verlaufend durch einen Halteansatz
(70) geschlossen ist und eine Aufnahmekammer (71) für einen der beiden Endbereiche
(68, 69) des Schwenkzapfens (60) bildet.
2. Ein Behälter aus mehreren Platten, wovon mehrere solcher Platten über im Bereich der
umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten angeordnete Gelenksanordnungen
in ihre aufgerichtete Stellung verschwenkbar verbunden sind und mit zwischen den verschwenkbaren
Platten angeordneten Verbindungseinrichtungen, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (60) eine parallel zur Seitenfläche (62) der
Platte (18) verlaufende Längsmittelachse (55) der Gelenkanordnung (8)aufweist und
in einer parallel zur Längs- und/oder Querseitenfläche (7) einer anderen Platte (11)
verlaufenden Nut (51) der Gelenksanordnung (8) bei mit dem Endbereich (68, 69) des
Schwenkzapfens (60) in einer Aufnahmekammer (71) der Nut (51) eingesetzten Schwenkzapfen
(60) in axialer Verschieberichtung des Schwenkzapfens (60) durch ein eine axiale Verschiebung
verhinderndes, sperrelastisch verformbare Sperrelement (73) gehaltert ist, welches
einer entgegengesetzt zur Aufnahmekammer (71) angeordneten Stirnfläche (72) des Schwenkzapfens
(60) zugeordnet ist.
3. Ein Behälter aus mehreren Platten, wovon mehrere solcher Platten über im Bereich der
umlaufenden Längs- und/oder Querseitenflächen der Platten angeordnete Gelenksanordnungen
in ihre aufgerichtete Stellung verschwenkbar verbunden sind und mit zwischen den verschwenkbaren
Platten angeordneten Verbindungseinrichtungen, insbesondere nach einem oder beiden
der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (73) aus
einer Sperrstellung für den über den Verbindungssteg (61) mit der Platte (18) verbundenen
Schwenkzapfen (60) zur Trennung der Platten (11, 18) durch Relativverschiebung in
Längsrichtung der Nut (51) in vertikaler Richtung zur Platte (11) in eine Freigabestellung
federelastisch verformbar ausgebildet ist.
4. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß in einer die Längs- und Querseitenflächen (7) ausbildenden Randleiste (57) der
Platte (11) zumindest eine sich von der Längs- und Querseitenfläche (7) über den Verschwenkbereich
der Platte (18) bis zur Nut (51) erstrekkende Ausnehmung (64) zur Aufnahme des den
Schwenkzapfen (60) mit der weiteren Platte (18) verbindenden Verbindungssteg (61)
angeordnet ist.
5. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schwenkzapfen (60) eine Länge (66) aufweist, die in etwa einem Doppelten einer
Breite (67) des Verbindungssteges (61) entspricht.
6. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrelement (73) durch einen durch Schlitze (75) gebildeten Schwächungsbereich
(76) elastisch verformbar ist.
7. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Längs- und Querseitenfläche (7) in einer quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden
Richtung kreisförmig gerundet ausgebildet ist und ein von der Längsmittelachse (55)
ausgehender Radius (58) einem Abstand (59) zwischen der Oberfläche (10) des Bodens
(2) und der Längsmittelachse (55) entspricht.
8. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Distanz (63) zwischen der Seitenfläche (62) und der Längsmittelachse (55)
in etwa dem Radius (58) der kreisbogenförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche
(7) entspricht.
9. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsmittelachse (55) in etwa im Mittel einer Dicke (56) der Platte (18) verläuft.
10. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (64) sich von der Längs- und/oder Querseitenfläche (7) um die Distanz
(63) zuzüglich einer halben Abmessung einer Dicke (65) des Verbindungssteges (61)
in Richtung eines Innenraumes (9) des Behälters (1) erstreckt.
11. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß eine parallel zur Längsmittelachse (55) gemessene Länge der Nut (51) größer ist,
als die Länge (66) des Schwenkzapfens (60).
12. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Tiefe der Nut (51) größer ist als eine Breite (54) der Nut (51).
13. Behälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (64) in Richtung der Längsmittelachse (55) eine Länge aufweist,
welche zumindest der Breite (67) des Verbindungssteges (61) entspricht.