Flaschenverschluss

Abstract

 An einem wiederverwendbaren Flaschenverschluß ist das federbelastbare Verschlußteil (V) als Verbundelement ausgeführt, bei dem ein elastisches Dichtstück (D) stoffschlüssig mit einem wenig verformbaren Spannstück (S) verbunden ist; beide bestehen aus einem spritzfähigen Kunststoff und können mit einem Spritzwerkzeug in einem Zuge angefertigt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluß mit einem die Ausgießöffnung einer Flasche absperrenden, an der Flasche wiederverwendbar befestigten Verschlußteil, das aus einem Spannstück und einem mit dem Spannstück verbundenen Dichtstück besteht, wobei das Spannstück eine Spannfläche aufweist, mit der das Dichtstück an die Ausgießöffnung anlegbar ist.

[0002] Derartige Flaschenverschlüsse sind seit langem bekannt und werden bei mit Getränken gefüllten Flaschen in großem Umfang verwendet. Sie haben den Vorteil, daß eine Flasche sicher wiederverschließbar ist, wenn erst ein Teil des Inhaltes entnommen worden ist. Ein solcher Flaschenverschluß umfaßt ein Verschlußteil, das mittels einer drahtförmigen Bügelfeder gespannt werden kann, welche unverlierbar an dem Flaschenhals befestigt ist.

[0003] Das Verschlußteil besteht dabei zweigeteilt aus einem Spannstück aus einem harten, unelastischen Werkstoff mit einer Querbohrung, in der ein Spannbügel der Bügelfeder angeordnet ist, und aus einem Dichtstück aus einem elastischen Dichtwerkstoff, insbesondere einem weichen Dichtgummi. Das rotationssymmetrische Dichtstück kann mit einer mittigen, kreisförmigen Öffnung über einen axialen, in das Innere der Flasche gerichteten Zapfen des Spannstückes gezogen werden und liegt dann an einer etwa kegelstumpf- oder kugelsegmentförmigen Spannfläche des Spannstückes an; es wird von einer von der Bügelfeder an der Spannfläche bereitgestellten, als Schließkraft wirkenden Federkraft an der Ausgießöffnung angelegt, wenn ein weiterer, schwenkbarer Spannbügel gegen den Flaschenhals verschwenkt worden ist. Die Einzelheiten einer solchen Bügelfeder sind allgemein bekannt, stehen in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der Erfindung und müssen demzufolge nicht weiter erläutert werden.

[0004] Die Herstellung derartiger Verschlußteile ist relativ teuer; das Spannstück und das Dichtstück müssen voneinander getrennt angefertigt und später miteinander und mit der Bügelfeder zu dem Flaschenverschluß komplettiert und an dem Flaschenhals befestigt werden. Infolgedessen werden sie in zunehmenden Maße von (viel weniger umweltverträglichen) Verschlüssen abgelöst, die, im Gegensatz zu der Flasche selbst, nicht wiederverwendbar sind.

[0005] Der Ersatz des keramischen Spannstückes durch ein solches aus einem harten, unelastischen Kunststoff schafft hierbei keine Abhilfe, selbst wenn das Spannstück etwas billiger herstellbar und nun auch unzerbrechlich ist.

[0006] Ein weiterer Nachteil eines solchen Verschlußteiles besteht darin, daß sich an den üblichen Dichtstücken aus Gummi Kulturen von Mikroorganismen ausbilden können, wenn die Flasche zur Aufbewahrung von Getränken dient, insbesondere an dessen Kontaktfläche mit dem Spannstück.

[0007] Die Erfindung hat sich deshalb die Aufgabe gestellt, die beschriebenen Nachteile zu beseitigen und einen Flaschenverschluß der eingangs näher bezeichneten Art und dabei insbesondere dessen Verschlußteil so auszubilden, daß seine Herstellung wesentlich verbilligt werden kann, ohne daß die vorteilhaften Eigenschaften eines solchen Flaschenverschlusses, beispielsweise die Wiederverwendbarkeit des Verschlußteiles, aufgegegeben werden müßten. Dabei soll der Flaschenverschluß vollwertig auch für Lebensmittel verwendet werden können.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß das Verschlußteil als Verbundelement ausgebildet und das Spannstück aus einem durch die - das Verschlußteil belastende - Schließkraft nicht oder nur geringfügig elastisch verformbaren thermo- oder duroplastischen Kunststoff, beispielsweise Polypropylen besteht, das Dichtstück hingegen aus einem bei der gleichen Schließkraft erheblich verformbaren und hochelastischen thermoplastischen, spritzbaren Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer. In besonders bevorzugter Ausführung ist das Dichtstück auf das Spannstück aufgespritzt.

[0009] Ein solches erfindungsgemäßes Verschlußteil kann in einem Zuge in dem gleichen Werkzeug hergestellt werden und erfordert keinerlei weiteren Aufwand, um beide Teile miteinander zu verbinden; besonders vorteilhaft ist es, wenn dazu in einem Spritzwerkzeug nach der Herstellung des Spannstückes auf diesem auch das Dichtstück ausgebildet wird. Das Spannstück kann dabei ohne Schwierigkeit mit einer Querbohrung versehen werden, in die in vorbekannter Weise ein Spannbügel einer an dem Flaschenhals befestigten Bügelfeder eingreift, mit dem auf diese Weise eine Dichtkraft an der Spannfläche des Verschlußteiles erzeugt werden kann. Damit sind die funktionalen Vorteile der bisherigen wiederverwendbaren Flaschenverschlüsse beibehalten.

[0010] Über die Senkung der Herstellungskosten hinaus weist aber der erfindungsgemäße Flaschenverschluß, über die eigentliche Aufgabenstellung hinaus, noch weitere Vorteile gegenüber dem bekannten Stand der Technik auf. Das nunmehr als Verbundelement ausgebildete Verschlußteil kommt den Forderungen einer durchweg hygienischen Ausführung besser als bisher nach, wie sie vor allem für die Verwendung bei Getränken dringend erwünscht ist: zwischen den beiden Teilen des Verbundelementes kann sich kein Flüssigkeitsfilm des Getränkes oder - vor einer Neubefüllung - eines Reinigungsmittels ausbilden und festsetzen. Beide verwendeten Kunststoffe sind geruchs- und geschmacksneutral, und dementsprechend ist das erfindungsgemäße Verschlußteil auch von dieser Seite her bestens zur Verwendung bei Lebensmitteln geeignet. Sie können nitrosaminfrei gehalten werden und sind hundertprozentig als Sekundär-Rohstoff wiederverwendbar, wenn sie tatsächlich nicht mehr als Flaschenverschluß dienen sollen.

[0011] Zur weiteren Verbesserung des Zusammenhaltes beider Teile des Verschlußteiles kann es vorteilhaft sein, wenn das aufgespritzte Dichtstück mit dem Spannstück einen Formschluß bildet, insbesondere dadurch, daß es mit dem im wesentlichen rotationssymmetrischen Spannstück einen radial gerichteten Formschluß ausbildet. Selbstverständlich ist es darüberhinaus auch möglich, daß zusätzlich ein axialer Formschluß erfolgt, wie es bei den Verschlußteilen aus dem Stand der Technik bekannt ist. Eine solche Formschlüssigkeit unterstützt die Haltbarkeit des Stoffschlusses zwischen den beiden Teilen des erfindungsgemäßen Verschlußteiles.

[0012] Insgesamt führt die Erfindung zu einer erhebliche Verbesserung an einem wiederverwendbaren Flaschenverschluß, die - in Verbindung mit den übrigen, insbesondere ökologischen Vorteilen einer solchen Anordnung - dessen umfassende Anwendung zu fördern in der Lage ist.

[0013] Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Die einzige Figur zeigt ein erfindungsgemäßes Verschlußteil für einen wiederverwendbaren Flaschenverschluß der eingangs näher bezeichneten Art.

[0014] Ein im wesentlichen rotationssymmetrisches Verschlußteil V nach der Erfindung ist als Verbundelement ausgeführt und besteht aus einem Spannstück S und einem Dichtstück D, die miteinander an einer Spannfläche SF des Spannstückes S stoffschlüssig verbunden sind, beispielsweise, indem das Dichtstück D auf die Spannfläche SF aufgespritzt wird. Sowohl das Spannstück S als auch das Dichtstück D bestehen aus einem spritzfähigen Kunststoff.

[0015] Für das Spannstück S ist ein geringfügig elastisch verformbarer thermo- oder duroplastischen Kunststoff wie beispielsweise Polypropylen zweckmäßig, weil das Spannstück S keinerlei Dichtfunktion ausübt und stattdessen besonders formstabil sein soll, damit die Federkraft einer das Spannstück S in Richtung des Dichtstückes D belastenden Bügelfeder möglichst lange erhalten bleibt.

[0016] Diese Federkraft bildet die Dichtkraft an einer Dichtfläche DF des Dichtstückes D, die an die zu verschließende Ausgießöffnung einer Flasche angepreßt ist, wenn die an dem Flaschenhals befestigte Bügelfeder gespannt wird; die Einzelheiten einer solchen Anordnung sind hinlänglich bekannt und in der Zeichnung nicht erörtert. In der Zeichnung ist aber immerhin eine zugehö-rige Querbohrung SQ in dem Spannstück S eingezeichnet, in der (beiderseits) ein Spannbügel der Bügelfeder einführbar ist. Die Einführung wird durch konische Senkungen SS erleichtert.

[0017] Das Dichtstück D ist auf ein linsenförmiges, an dem Spannstück S einstückiges Druckstück SD aufgespritzt, das in Schließrichtung des Verschlußteiles V in einen mittigen zylindrischen Zapfen SZ ausläuft, der genauso wie die an dem Druckstück SD befindliche Spannfläche SF mit dem Kunststoff des Dichtstückes D überspritzt ist. Auf diese Weise ist das Dichtstück D, zumindest in radialer Richtung, auch noch formschlüssig mit dem Spannstück S verbunden.

[0018] Das Dichtstück D besteht aus einem spritzfähigen, unter der Einwirkung der von der Bügelfeder bereitgestellten Schließkraft erheblich verformbaren und hochelastischen thermoplastischen, spritzbaren Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer. Trotzdem hält sich im Gebrauch eine Verformung des Dichtstückes D in Grenzen, weil das Dichtstück D eine nur geringfügige, hier überall etwa gleiche Wanddicke d aufweist.

Aufstellung der Bezugszeichen

[0019] 

D

Dichtstück

DF

Dichtfläche

S

Spannstück

SD

Druckstück

SF

Spannfläche

SQ

Querbohrung

SS

Senkung

SZ

Zapfen

V

Verschlußteil

d

Wanddicke

Ansprüche

1. Flaschenverschluß mit einem die Ausgießöffnung einer Flasche absperrenden, an der Flasche wiederverwendbar befestigten Verschlußteil (V), das aus einem Spannstück (S) und einem mit dem Spannstück (S) verbundenen Dichtstück (D) besteht, wobei das Spannstück (S) eine Spannfläche (SF) aufweist, mit der das Dichtstück (D) an die Ausgießöffnung anlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Verschlußteil (V) als Verbundelement ausgebildet und das Spannstück (S) aus einem durch die - das Verschlußteil (V) belastende - Schließkraft nicht oder nur geringfügig elastisch verformbaren thermo- oder duroplastischen Kunststoff, beispielsweise Polypropylen besteht, das Dichtstück (D) hingegen aus einem bei der gleichen Schließkraft erheblich verformbaren und hochelastischen thermoplastischen, spritzbaren Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer.

2. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtstück (D) auf das Spannstück (S) aufgespritzt ist.

3. Flaschenverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das aufgespritzte Dichtstück (D) mit dem Spannstück (S) einen Formschluß bildet.

4. Flaschenverschluß nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das aufgespritzte Dichtstück (D) mit dem im wesentlichen rotationssymmetrischen Spannstück (S) radial eine Formschluß ausbildet.

Zeichnung