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<ep-patent-document id="EP96117287B1" file="EP96117287NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0773564" kind="B1" date-publ="19990414" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE....FRGB..IT..LUNL..............FI........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
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Patentanwälte</snm><iid>00100355</iid><adr><str>Postfach 86 07 48</str><city>81634 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Spulenkörper mit einer durchgehenden Ausnehmung für die Aufnahme eines zweischaligen Kerns, mit einem Wickelkörper, an dessen beiden Enden Flansche ausgebildet sind, wobei an mindestens einem Flansch eine in Querrichtung zur Längsachse der Ausnehmung erstreckende Anschlußleiste ausgebildet ist, die mindestens drei nebeneinander angeordnete Lötanschlüsse für um den Wickelkörper gewikkelte Wickeldrähte hat.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiger bekannter Spulenkörper, wie er z.B. in der DE-A-2 944 583 beschrieben ist, hat als Lötanschlüsse Lötfahnen mit annähernd rechteckigem flachen Querschnitt, dessen Breite erheblich größer ist als die Höhe. Um diese Lötfahnen werden Enden der Wickeldrähte gewickelt, welche Wicklungen auf dem Wickelkörper bilden. Anschließend werden die Wickeldrähte mit den Lötfahnen durch Löten verbunden. Bei diesem Lötvorgang treten infolge der hohen Löttemperatur und dem nachfolgenden Abkühlen Längenänderungen im Wickeldraht auf, welche die Zugspannung im Wickeldraht erhöhen, wodurch<!-- EPO <DP n="2"> --> die Lötqualität beeinträchtigt wird und eine Beschädigung oder ein Abreißen des Wickeldrahtes während des Betriebs unter schwankenden Arbeitstemperaturen auftreten kann. Außerdem ist beim bekannten Spulenkörper das Umwickeln einer Lötfahne mit dem Wickeldraht in einer automatischen Wickelmaschine aufwendig, da die Führung des Wickeldrahtes vom Wickelkörper zur Lötfahne kompliziert ist und an den Kanten der Lötfahnen bei straffer Wickeldrahtführung der Wickeldraht abreißen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der WO 93/00691 ist es bekannt, als Lötanschlüsse zylindrische Stifte zu verwenden, die in einer Ebene quer zur Längsachse vertikal abstehen. Ein Abschnitt des jeweiligen Stiftes wird mit Draht umwickelt.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der DE-A-34 33 700 ist ein Wickelkörper beschrieben, dessen Lötanschlüsse in Sockeln eingesetzt sind. Die Sockel sind abgewendet und tragen jeweils eine Umlenkvorrichtung zum Umlenken des Wickeldrahtes.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Spulenkörper anzugeben, der ein einfaches automatisches Wickeln gestattet und der betriebssicher arbeitet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei der Erfindung sind die Lötanschlüsse als im wesentlichen zylindrische Stifte ausgebildet. Die Zylinderform gestattet ein straffes Umwickeln des Stiftes mit dem Ende eines Wickeldrahtes, ohne daß die Gefahr eines Abreißens des Wickeldrahtes an scharfen Kanten entsteht. Die Stifte sind in voneinander beabstandeten Sockeln eingebettet, die abgerundet sind. Dadurch wird erreicht, daß die Zuführung des Wickeldrahtes zum Stift problemlos ist, da der Wickeldraht aufgrund der Abrundung auch bei fehlerhafter Ausrichtung des Spulenkörpers in bezug auf eine Wickelvorrichtung leicht über den Sockel gleitet und sich nicht verhakt. Erfindungsgemäß ist ferner<!-- EPO <DP n="3"> --> eine Umlenkvorrichtung vorgesehen, um die der Wickeldraht vor dem Umwickeln des Stiftes umgelenkt ist. Diese Umlenkvorrichtung bildet eine Zugentlastung für den Wickeldraht, so daß die beim Löten auftretenden Zugspannungen abgefangen werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise ist die Umlenkvorrichtung als radial vom Spulenkörper am Sockel abstehender Umlenkzapfen ausgebildet. Durch diese Anordnung ist es möglich, den Bewegungsablauf von Wickelvorrichtung und Spulenkörper zueinander in einem numerisch gesteuerten Wickelautomaten optimal zu gestalten, da lediglich Schwenkbewegungen um 90° ausgeführt werden müssen. Die Verwendung eines zylindrischen Umlenkzapfens reduziert die Gefahr des Abreißens des Wickeldrahtes auch bei straffer Wickeldrahtführung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß der Erfindung trägt die Anschlußleiste auf der dem Wickelkörper zugewandten Seite eine in Längsrichtung des Spulenkörpers vorstehende Wand, die von den Sockeln einen vorbestimmten Abstand hat, welcher zum Hindurchführen des Wickeldrahtes oder der Wickeldrähte dient. Durch diese Maßnahmen wird für den oder die Wickeldrähte eine Führungsbahn geschaffen, die ein kreuzungsfreies Zuführen der Enden der Wickeldrähte zu den Stiften gewährleistet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine andere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Wand einen vertikal abstehenden Abstandhalter trägt, dessen Ende die Höhe des am Stift angewickelten Wickeldrahtes übersteigt. Dieser Abstandhalter dient dazu, einen definierten Abstand zur Printplatte herzustellen, so daß das Ende des am Stift angewickelten und angelöteten Wickeldrahtes ausreichenden Abstand zu Durchgangslöchern in der Printplatte hat und Blindlötungen infolge abgedeckter Durchgangslöcher nicht entstehen können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des neuen Spulenkörpers sowie eine perspektivische Ansicht eines Ferrit-Kerns,<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Ansicht des Spulenkörpers mit einem um einen Stift gewickelten Wickeldrahtende, und</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Draufsicht auf den Spulenkörper nach Figur 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Spulenkörpers 10 nach der Erfindung perspektivisch dargestellt. Der Spulenkörper 10 hat einen Wickelkörper 12 mit einer durchgehenden Ausnehmung 14 für die Aufnahme eines zweischaligen Kerns 16, der im Bildteil oben dargestellt ist. Am Wickelkörper 12 sind an seinen Enden Flansche 16, 18 ausgebildet, welche Wicklungen (nicht dargestellt) auf dem Wickelkörper 12 randseitig begrenzen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Am oberen Flansch 16 sind zwei Anschlußleisten 20, 22 angeordnet, welche mittig segmentartige Ausnehmungen 24 bzw. 26 haben. Die Anschlußleisten 20, 22 tragen Stifte 28, von denen zur besseren Übersicht lediglich einer mit dem Bezugszeichen 28 versehen ist. Die Stifte 28 sind auf beiden Anschlußleisten 20, 22 längs einer Geraden ausgerichtet und haben im wesentlichen eine zylindrische Form. Die Stifte 28 sind in Sokkeln 30 eingebettet, von denen lediglich einer mit dem Bezugszeichen 30 versehen ist. In Richtung annähernd senkrecht zu der Längsachse der jeweiligen Anschlußleiste 20, 22 steht an jedem Sockel 30 ein Umlenkzapfen 32 senkrecht zur Achse des Stiftes 28 ab, der eine zylindrische Form hat. Jeder Sokkel 30 hat nach oben zum Stift 28 eine Abrundung 34.</p>
<p id="p0014" num="0014">Jede Anschlußleiste 20, 22 trägt auf der dem Wickelkörper 12 zugewandten Seite eine in Längsrichtug des Spulenkörpers 10 vorstehende Wand 36, welche von den Sockeln 30 einen vorbestimmten Abstand hat. Dadurch wird eine Führungsbahn 38 geschaffen, welche zum Zuführen des jeweiligen Wicklungsdrahtes zu den Stiften 28 dient.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Jede Wand 36 trägt Abstandselemente 40, die einen definierten Abstand zu einer Printplatte (nicht dargestellt) einstellen. Die Höhe des jeweiligen Abstandselements 40 ist so ausgelegt, daß ein am Stift 28 angewickelter Wickeldraht sowie das zugehörige Lötzinn ausreichenden Abstand von der Printplatte hat und das Ende des Wickeldrahtes oder der Lötbatzen nicht das Durchgangsloch auf der Printplatte verstopfen, in die der Stift 28 eingesetzt ist. Fehllötungen werden somit verhindert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die beiden Flansche 16, 18 haben je eine Richtausnehmung 42 (lediglich die untere Richtausnehmung 42 ist zu erkennen) für einen Wickeldorn der Wickelmaschine. Diese Richtausnehmung legt somit die Lagebeziehung zwischen Spulenkörper 10 und Wickelmaschine fest.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der im oberen Bildteil gezeigte zweischalige Kern 16 hat ein mittleres Säulenteil 44, welches in die Ausnehmung 14 des Wickelkörpers 12 paßt. Die äußere Form des Magnetkerns 16 ist derart, daß der obere und der untere Abschnitt 46 annähernd bündig an den Innenflächen der Anschlußleisten 20, 22 bzw. an Anschlagflächen 48 anliegen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Figur 2 zeigt schematisch den Verlauf eines Wickeldrahtes 50 vom Wickelkörper 12 zum Stift 28. Der Wickeldraht 50 wird durch die Ausnehmung 24 über die Führungsbahn 38 geführt und gelangt zwischen zwei Sockeln 30 nach vorne zum Umlenkzapfen 32, durch den er umgelenkt wird. Anschließend wird der Wickeldraht 50 zum Grund des Stiftes 28 geführt, wobei er auf der Abrundung 34 aufliegt. Danach wird der Wickeldraht 50 um den Stift 28 gewickelt. Durch die Umlenkung des Wickeldrahtes um den Umlenkzapfen 32 entsteht eine Zugentlastung, so daß auch bei straffer Wickeldrahtführung die Gefahr der Beschädigung oder des Abreißens verringert ist. Die Abrundung 34 ermöglicht eine Wickeldrahtführung ohne Verhaken des Wickeldrahtes 50.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf den Spulenkörper 10 nach Figur 1, und läßt Teile, die in der Figur 1 verdeckt sind, besser erkennen. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Stifte 28 der beiden Anschlußleisten liegen in Ebenen parallel zur Längsachse des Spulenkörpers 10 und zeigen in dieselbe Richtung. Dadurch ist es möglich, die angewickelten Enden der Wickeldrähte an allen Stiften 28 in einem einzigen Lötvorgang, z.B. durch Tauchlöten, zu verlöten.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es ist noch darauf hinzuweisen, daß die Stifte 28 vorzugsweise ein Paar abgeflachter Seitenflächen haben, so daß eine Zylinderform entsteht, die seitlich abgeflacht ist. Weiterhin hat die zylinderförmige Oberfläche eine Riffelung. Die im Übergangsbereich zwischen flacher Seitenfläche und Zylinderfläche entstehende Kante dient als Abrißkante für den angewickelten Wickeldraht. Weitere Einzelheiten über die Ausgestaltung der Stifte 28 sind im deutschen Gebrauchsmuster 295 12 324.9 beschrieben.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spulenkörper mit einer durchgehenden Ausnehmung (14) für die Aufnahme eines zweischaligen Kerns (16),
<claim-text>mit einem Wickelkörper (12), an dessen beiden Enden Flansche (16, 18) ausgebildet sind,</claim-text>
<claim-text>wobei an mindestens einem Flansch (16) eine in Querrichtung zur Längsachse der Ausnehmung (14) sich erstreckende Anschlußleiste (20, 22) ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>die mindestens drei nebeneinander angeordnete Lötanschlüsse (28) für um den Wickelkörper (12) gewickelte Wickeldrähte (50) hat,</claim-text> dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß
<claim-text>die Lötanschlüsse als im wesentlichen zylindrische Stifte (28) ausgebildet sind, die in einer Ebene quer zur Längsachse vertikal abstehend in voneinander beabstandeten Sockeln (30) eingebettet sind,</claim-text>
<claim-text>daß jeder Sockel (30) auf der dem zugeordneten Stift (28) zugewandten Seite abgerundet ist und eine Umlenkvorrichtung trägt, um die der Wickeldraht (50) vor dem Umwickeln des Stiftes (28) umgelenkt ist, und</claim-text>
<claim-text>daß die Anschlußleiste (20, 22) auf der dem Wickelkörper (12) zugewandten Seite eine in Längsrichtung des Spulenkörpers (10) vorstehende Wand (36) trägt, die von den Sockeln (30) einen vorbestimmten Abstand hat, welcher zum Hindurchführen des Wickeldrahtes (50) oder der Wickeldrähte dient.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Spulenkörper nach Anspruch 1, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Umlenkvorrichtung als senkrecht von der Anschlußleiste am Sockel abstehender, vorzugsweise zylindrischer Umlenkzapfen (32) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Spulenkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Wand (36) einen vertikal abstehenden Abstandshalter (40) trägt, dessen Ende die<!-- EPO <DP n="9"> --> Höhe des am Stift (28) angewickelten Wickeldrahtes (50) bzw. der Lötmasse übersteigt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Spulenkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß jeder Flansch (16, 18) mindestens eine Ausnehmung (24) in Form eines Sektors hat, und daß die Wickeldrähte (50) durch diese Ausnehmung (24) hindurch zu den Stiften (28) geführt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Spulenkörper nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß mindestens ein Flansch eine Richtausnehmung (42) für einen Wickeldorn einer Wickelmaschine hat.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A coil bobbin having a continuous opening (14) to receive a two-part core (16), comprising a coil former (12), at the two ends of which flanges (16, 18) are formed, a terminal strip (20, 22) which extends in the transverse direction relative to the longitudinal axis of the opening (14) being formed on at least one flange (16) and having at least three solder connections (28) disposed side by side for coil wires (50) wound around the coil former (12),<br/>
characterised in that
<claim-text>the solder connections are constructed as substantially cylindrical pins (28) which are embedded in spaced-apart sockets (30) which project vertically in a plane transversely to the longitudinal axis,</claim-text>
<claim-text>in that each socket (30) is rounded on the side facing the associated pin (28) and carries a deflecting device around which the coil wire (50) is deflected before being wound around the pin (28), and</claim-text>
<claim-text>in that the terminal strip (20, 22) on the side facing the coil former (12) has a wall (36) which projects in the longitudinal direction of the coil bobbin (10) and which is spaced a predetermined amount from the sockets (30), such space serving for the passage of the coil wire or wires (50).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A coil bobbin according to claim 1, characterised in that the deflecting device is constructed as a preferably cylindrical deflection lug (32) which projects at right angles from the terminal strip on the socket.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A coil bobbin according to claim 1 or 2, characterised in that the wall (36) carries a vertically projecting spacer (40), the end of which projects above the height of the coil wire (50) wound on the pin (28) and/or of the solder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A coil bobbin according to any one of the preceding claims, characterised in that each flange (16, 18) has at least one opening (24) in the form of a sector and in that the coil wires (50) are passed through this opening (24) to the pins (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A coil bobbin according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one flange has a directional opening (42) for a mandrel of a coil-winding machine.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Carcasse de bobinage comportant un alésage traversant (14) pour la réception d'un noyau de pot à deux coupelles (16), un corps de bobinage (12) qui possède aux deux extrémités des joues (16,18),
<claim-text>dans laquelle est formé, au moins à une joue (16), un bornier de raccordement (20, 22) s'étendant transversalement à l'axe longitudinal de l'alésage (14), lequel bornier comporte au moins trois connecteurs à souder (28) agencés les uns à côté des autres pour des fils de bobinage (50) enroulés autour du corps de bobinage (12),</claim-text>
<claim-text>caractérisée en ce que les connecteurs à souder se présentent sous la forme de doigts sensiblement cylindriques (28) qui sont incorporés dans des embases (30) à distance les unes des autres, et s'entendant verticalement dans un plan perpendiculaire à l'axe longitudinal,</claim-text>
<claim-text>en ce que chaque embase (30) est arrondie du côté dirigé vers le doigt associé (28) et supporte un dispositif de déviation autour duquel le fil de bobinage (50) est dévié avant de s'enrouler autour du doigt (28), et</claim-text>
<claim-text>en ce que le bornier de raccordement (20, 22) supporte, du côté dirigé vers le corps de bobinage (12), une paroi (36) en saillie dans la direction longitudinale de la carcasse de bobinage (10), qui se trouve à une distance prédéterminée de l'embase (30), laquelle distance sert au passage du fil de bobinage (50) ou des fils de bobinage.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Carcasse de bobinage selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de déviation se présente sous la forme de pions de déviation (32), de préférence cylindriques, agencés au niveau de l'embase perpendiculairement au bornier de raccordement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Carcasse de bobinage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la paroi (36) supporte un élément d'écartement (40) s'étendant verticalement, dont l'extrémité dépasse en hauteur la hauteur du fil de bobinage (50)<!-- EPO <DP n="13"> --> enroulé autour du doigt (28) ou de la soudure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Carcasse de bobinage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque joue (16, 18) comporte au moins une encoche (24) se présentant sous la forme d'un secteur, et en ce qu'on fait passer les fils de bobinage (50) par cette encoche (24) pour les amener aux doigts (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Carcasse de bobinage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une joue au moins comporte une encoche de repérage (42) pour un mandrin de bobinage d'une bobineuse.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="177" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="138" he="135" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="96" he="129" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
