(19)
(11) EP 0 773 604 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.05.1997  Patentblatt  1997/20

(21) Anmeldenummer: 96116833.3

(22) Anmeldetag:  19.10.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01R 13/514, H01R 13/506
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 10.11.1995 DE 19541935

(71) Anmelder: ARBO Medizin-Technologie GmbH
D-38100 Braunschweig (DE)

(72) Erfinder:
  • Arnold, Werner
    41363 Jüchen (DE)

(74) Vertreter: Lins, Edgar, Dipl.-Phys. Dr.jur. et al
Gramm, Lins & Partner, Theodor-Heuss-Strasse 1
38122 Braunschweig
38122 Braunschweig (DE)

   


(54) Steckeranordnung für eine Mehrzahl von Einzelsteckern


(57) Eine Steckeranordnung für eine Mehrzahl von Einzelsteckern (1) mit Einzelgehäusen (2) und jeweils wenigstens einem Kontaktstift (5), wobei die Einzelstecker (1) in einem Halter (17) zu einem einheitlich handhabbaren Stecker verbindbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Einzelgehäuse (2) jedes Einzelsteckers (1) von einer zylindrischen, im Querschnitt rechteckigen Hülse (8) umgeben ist, die auf einer stirnseitigen Einschubseite (9) offen ist und in einer Stirnwand (10) auf der gegenüberliegenden Seite eine Öffnung (11) zum Durchtritt des wenigstens einen Kontaktes (5) des Einzelsteckers (1) aufweist.
Die Steckeranordnung ist insbesondere für medizinische Geräte in Verbindung mit Körperelektroden verwendbar. Die Anpassung an unterschiedliche Steckerbuchsen verschiedener Gerätehersteller ist durch die Verwendung von Hülsen (8) unterschiedlicher Wanddicke möglich. Ferner kann eine benötigte farbige Kennzeichnung der Einzelstecker durch die Verwendung von Hülsen (8) unterschiedlicher Farben erfolgen, so daß die Einzelstecker (1) gleichfarbig hergestellt werden können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Steckeranordnung für eine Mehrzahl von Einzelsteckern mit Einzelgehäusen und jeweils wenigstens einem Kontaktstift, wobei die Einzelstecker in einem Halter zu einem einheitlich handhabbaren Stecker verbindbar sind.

[0002] Derartige Steckeranordnungen sind insbesondere für den Anschluß von Körperelektroden an medizinische Diagnose- bzw. Behandlungsgeräte vorgesehen.

[0003] Derartige Steckeranordnungen sind beispielsweise durch DE 30 12 174 C2 und DE 38 07 645 A1 bekannt. Die ein im wesentlichen rechteckiges Einzelgehäuse aufweisenden Einzelstecker werden in in Längsrichtung auf beiden Seiten offenen Halterungen eingelegt bzw. eingeschoben. Aufgrund eines Formschlusses zwischen der Halterung und den entsprechend ausgebildeten Einzelgehäusen der Einzelstecker werden die Einzelstecker in dem Halter in Längsrichtung fixiert. Bei der in der DE 38 07 645 A1 offenbarten Ausführungsform weisen die Einzelstecker miteinander fluchtende Nuten auf, in die ein klappbarer Steg des im übrigen einstückigen Halters eingreift, um die axiale Fixierung zu gewährleisten.

[0004] Bei der Ausführungsform gemäß DE 30 12 174 C2 ist der Halter mit speziell geformten Kammern versehen, an deren Form die Außenkontur der Einzelgehäuse der Einzelstecker angepaßt ist. Der Halter weist einen aufklappbaren Deckel auf. Bei offenem Deckel sind die Einzelstecker von oben in die Kammern des Halters einlegbar.

[0005] Mit den bekannten Steckeranordnungen gelingt es, die Einzelstecker zu einer einheitlich handhabbaren Steckeranordnung zu verbinden, die in ein einheitliches Gegenstück einschiebbar ist. Gemäß DE 38 07 645 A1 weist der Halter eine in Einschubrichtung zeigende Lasche auf, die mit einer entsprechenden Ausnehmung in dem Gegenstück zur Herstellung einer Verdrehsicherung zusammenwirkt. Die Arretierung der Steckeranordnung in dem Gegenstück erfolgt durch Rastnuten, die an den Kontaktstiften der Steckeranordnung ausgebildet sind und mit entsprechenden Rastelementen in dem Gegenstück zusammenwirken.

[0006] Während für viele Anwendungsfälle die Art und die Dimensionierung der Kontaktstifte der Einzelstecker normiert sind, fehlt eine solche Vereinheitlichung für die Abmessungen der Einzelgehäuse der Einzelstecker, so daß die Gegenstücke (im allgemeinen Gerätestecker), in die die Steckeranordnung eingesteckt werden soll, unterschiedliche Abstände zwischen den Kontaktsätzen der Einzelstecker aufweisen, da die Gegenstücke für unterschiedlich dimensionierte Einzelgehäuse vorgesehen sind.

[0007] Dies führt dazu, daß für die unterschiedlichen Gegenstücke, beispielsweise für unterschiedliche Gerätestecker verschiedener Hersteller von medizinischen Geräten, unterschiedliche Kabelsätze mit den Einzelsteckern verwendet werden müssen. Befinden sich die Kabelsätze an Körperelektroden, führt dies zu einem erheblichen Lageraufwand für die Verwendung der Körperelektroden mit medizinischen Geräten verschiedener Hersteller. In der Praxis ergibt sich dieses Problem für die bezüglich der Kontaktanordnungen der Einzelstecker normierten AAMI-Stecker, für die verschiedene Gerätehersteller verschieden große Kontaktabstände in den die Gegenstücke bildenden Buchsen vorgesehen haben.

[0008] Für die Anwendung der eingangs erwähnten Steckeranordnungen in Verbindung mit Körperelektroden ist ferner vorgesehen, daß die Einzelstecker - entsprechend der Plazierung der zugehörigen Körperelektroden auf dem Körper - bestimmte unterschiedliche Farben erhalten. Demzufolge müssen die Einzelsteckergehäuse mit unterschiedlich gefärbten Materialien hergestellt werden, was naturgemäß den Herstellungsaufwand vergrößert.

[0009] Die der Erfindung zugrundeliegende Problemstellung besteht darin, den Aufwand bei der Herstellung und/oder Lagerhaltung der Steckeranordnungen der eingangs erwähnten Art zu verringern.

[0010] Ausgehend von dieser Problemstellung ist erfindungsgemäß eine Steckeranordnung der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, daß das Einzelgehäuse jedes Einzelsteckers von einer zylindrischen, im Querschnitt rechteckigen Hülse umgeben ist, die auf einer stirnseitigen Einschubseite offen ist und in einer Stirnwand auf der gegenüberliegenden Seite eine Öffnung zum Durchtritt des wenigstens einen Kontaktstiftes des Einzelsteckers aufweist. Vorzugsweise ist die Hülse auf das Einzelgehäuse des zugehörigen Einzelsteckers aufrastbar, beispielsweise indem in einer Mantelseite eine Ausnehmung vorgesehen ist, in die ein Rastvorsprung des Einzelsteckers einschnappbar ist.

[0011] Da erfindungsgemäß jedes Einzelgehäuse eine Hülse trägt, lassen sich die oben erwähnten Nachteile der bekannten Steckeranordnungen erheblich reduzieren.

[0012] Wenn gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform auf die Einzelstecker Hülsen unterschiedlicher Wanddicken aufschiebbar sind, gelingt es bei immer identischen Einzelsteckern, die ggf. mit Körperelektroden verbunden sind, lediglich durch Einsatz einer geeigneten Hülse, die Anpassung an unterschiedliche Gegenstücke verschiedener Hersteller vorzunehmen.

[0013] Wenn die Hülsen der Steckeranordnung aus unterschiedlich farbigem Material gebildet sind, entfällt die Notwendigkeit, daß die Einzelsteckergehäuse unterschiedlich eingefärbt sind.

[0014] Die vergleichsweise aufwendige Herstellung der Einzelstecker kann daher für alle Einzelstecker in gleicher Weise erfolgen, da die ggf. benötigte farbige Kennzeichnung durch die aufgesetzten Hülsen bewirkt wird.

[0015] Vorzugsweise sind die Hülsen auf die Einzelgehäuse der Einzelstecker aufrastbar. Hierzu kann zweckmäßigerweise die Hülse in einer Mantelfläche eine Ausnehmung aufweisen, in die ein Rastvorsprung des Einzelsteckers einschnappbar ist. Der Rastvorsprung ist vorzugsweise dabei nach Art eines Widerhakens ausgebildet, um eine sichere Verbindung zu gewährleisten.

[0016] Dabei kann die Ausnehmung durch ein Fenster gebildet sein, in das zugleich ein Arretierungsmittel des Halters von außen eingreifen kann. Vorzugsweise ist dabei die Wand der Hülse im Bereich des Fensters so abgestuft, daß die Fensterfläche von außen größer ist als die der Rastverbindung zum Einzelstecker dienenden Fensterfläche von innen.

[0017] Die Einzelgehäuse der Einzelstecker und die daran angepaßte Innenkontur der Hülse können beliebige Formen aufweisen, also beispielsweise im Querschnitt auch rund oder oval oder vieleckig sein, bevorzugt ist jedoch eine im Querschnitt rechteckige Ausbildung der Einzelstecker und der Innenkontur der Hülsen.

[0018] Die erfindungsgemäße Steckeranordnung wird bevorzugt für Einzelstecker mit zwei Kontaktstiften und Einzelgehäusen mit einem rechteckigen Querschnitt mit großen und kleinen Mantelseiten verwendet. Die Ausnehmung der Hülse befindet sich dabei vorzugsweise auf einer kleinen Mantelseite. In diesem Fall ist es vorteilhaft, die Einzelstecker mit den großen Mantelseiten aneinanderliegend in einen Halter einbringbar auszugestalten.

[0019] Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß die Einzelstecker im Rahmen der Erfindung nicht notwendigerweise mit Stiftkontakten versehen sein müssen, sondern auch mit Stiftkontakten des Gegenstücks zusammenwirkende Buchsenkontakte aufweisen können.

[0020] Die Erfindung soll im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:
Figur 1
- drei Ansichten eines Einzelsteckers mit zwei Kontaktstiften
Figur 2
- vier Ansichten einer Hülse für den Einzelstecker gemäß Figur 1
Figur 3
- ein vergrößertes Detail A aus Figur 2
Figur 4
- drei Ansichten des Einzelsteckers gemäß Figur 1 mit aufgerasteter Hülse gemäß Figur 2
Figur 5
- ein vergrößertes Detail A aus Figur 4
Figur 6
- eine Anordnung aus fünf nebeneinander positionierten Einzelsteckern
Figur 7
- einen Halter zur Aufnahme der Einzelstecker in der Anordnung gemäß Figur 6.


[0021] Figur 1 zeigt einen Einzelstecker 1 mit einem rechteckigen Gehäuse 2 mit großen Mantelflächen 3 und kleinen Mantelflächen 4 und zwei Kontaktstiften 5. Das Einzelgehäuse 2 befindet sich am Ende eines Kabels 6, mit dem der Einzelstecker 1 verbunden ist.

[0022] Figur 1 a) zeigt eine Ansicht des Einzelsteckers auf die große Mantelfläche 3, Figur 1 b) eine Ansicht auf eine kleine Mantelfläche 4.

[0023] Auf der kleinen Mantelfläche 4 befindet sich ein Rastvorsprung 7, der nach Art eines Widerhakens eine sägezahnförmige Kontur aufweist.

[0024] Figur 1 c) zeigt eine Ansicht auf die freie Stirnseite des Einzelsteckers 1 und läßt somit die Form der beiden Kontaktstifte 5 erkennen, von denen gemaß AAMI-Norm einer einen runden Querschnitt und der andere einen quadratischen Querschnitt aufweist.

[0025] Figur 2 zeigt mehrere Ansichten einer Hülse 8, die einen rechteckigen Querschnitt aufweist und auf einer Stirnseite 9 offen ist. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite 10 weist die Hülse Durchgangsöffnungen 11 auf, deren Form der Form der Kontaktstifte 5 angepaßt ist. Die Hülse 8 besteht ebenfalls aus großen Mantelflächen 12 und kleinen Mantelflächen 13, wobei Figur 2 a) eine Ansicht auf eine große Mantelfläche und Figur 2 b) eine Ansicht auf eine kleine Mantelfläche zeigt. Die kleine Mantelfläche 13, auf die die Ansicht gemäß Figur 2 b) gerichtet ist, weist eine fensterartige Durchgangsöffnung 14 auf, deren Größe der Größe des Rastvorsprungs 7 des Einzelgehäuses 2 angepaßt ist. Zur Außenseite hin ist die Durchgangsöffnung 14 abgestuft und bildet eine äußere Fensterfläche 15, die größer ist als die nach innen gerichtete, durch die Durchgangsöffnung 14 gebildete Fensterfläche.

[0026] Figur 2 a) und die Ansichten gemäß Figur 2 c) auf die Stirnseite 10 und gemäß Figur 2 d) auf die Stirnseite 9 verdeutlichen, daß die Hülse 8 auf einer kleinen Mantelfläche 13, die nicht mit der Durchgangsöffnung 14 versehen ist, zur Stirnseite 9 hin einen durch eine Stufe gebildeten Vorsprung 16 aufweist.

[0027] Figur 3 verdeutlicht in vergrößerter und geschnittener Darstellung, daß die Durchgangsöffnung 14 nach außen abgestuft ist und eine nach außen größere Fensterfläche aufweist.

[0028] Figur 4 zeigt drei Ansichten des Einzelsteckers 1 mit der aufgeschnappten Hülse 8. Die Lage der Kontaktstifte 5 definiert eine zum freien Ende der Kontakte 5 zeigende Einschubrichtung und verdeutlicht, daß der Vorsprung 16 der Hülse 8 in Einschubrichtung hinten liegt.

[0029] Insbesondere das in Figur 5 dargestellte vergrößerte Detail zeigt, daß sich der Rastvorsprung 7 des Steckergehäuses 2 nur bis zur Abstufung in der Durchgangsöffnung 14 befindet, also nicht in den Bereich der vergrößerten Fensterfläche 15 hineinragt. Der Rastvorsprung 7 verhindert ein versehentliches Wiederherausziehen des Einzelsteckers 1 aus der Hülse 8. Die weitere Einschiebbewegung des Einzelsteckers 1 in der Hülse 8 wird durch die mit den Durchgangsöffnungen 11 versehene, im übrigen geschlossene Stirnwand 10 verhindert.

[0030] Figur 6 verdeutlicht, daß in dem dargestellten Ausführungsbeispiel fünf Einzelstecker 1 mit ihren Einzelsteckergehäusen 2 zu einem kompakten Block zusammenstellbar sind, in dem die Einzelgehäuse 2 mit den aufgerasteten Hülsen 8 mit den großen Mantelflächen 12 aneinanderliegen und miteinander fluchtend zusammengestellt werden.

[0031] In der in Figur 6 dargestellten Anordnung können die Einzelstecker 1 von dem in Figur 7 dargestellten Halter 17 aufgenommen und so zu einer einheitlich handhabbaren Steckeranordnung werden.

[0032] Der Halter 17 besteht aus einem Boden 18, zwei Seitenwänden 19 und einem an einer Seitenwand 19 klappbar angelenkten Deckelsteg 20, der mit einer Rastnase 21 in eine Ausnehmung 22 in der anderen Seitenwand 19 im geschlossenen Zustand des Deckels 20 einrastbar ist. Der Halter ist an den beiden Stirnwänden 23, 24 offen.

[0033] Die Anlenkung des Deckels 20 an der Seitenwand 19 ist durch eine verzahnte Ausbildung der beiden Teile und Einsetzen eines Scharnierbolzens 25 erfolgt.

[0034] Figur 7 a) zeigt eine Draufsicht auf die offene Stirnwand 23 in einer teilweise geöffneten Stellung des Deckels 20, Figur 7 b) eine Draufsicht auf die mit der Ausnehmung 22 versehene Seitenwand 19 und Figur 7 c) eine Draufsicht auf die mit dem Scharnierbolzen 25 versehene Seitenwand 19.

[0035] Figur 7 d) zeigt eine Draufsicht auf den Deckel 20, der im Ausführungsbeispiel als Buchstaben dargestellte Beschriftungen und/oder Farbkennzeichnungen für die mit den Einzelsteckern 1 gebildeten Übertragungskanäle aufweist.

[0036] Die axiale Fixierung der Einzelstecker 1 in dem Halter 17 erfolgt durch Erhebungen 26 auf dem Boden 18, deren Größe und Lage so gewählt ist, daß sie in die größere Fensterfläche 15 der Durchgangsöffnung 14 in der Hülse 8 eingreifen. Da die Höhe der Seitenwände 19 auf die Höhe der großen Mantelfläche 12 der Hülse 8 abgestellt ist, ist die Hülse 8 auf diese Weise nach dem Schließen des Deckels 20 örtlich fixiert.

[0037] Am Boden 18 ist ferner in Einschubrichtung vorn, also vor die Stirnwand 23 ragend eine Lasche 27 mittig angebracht, die einen nach unten zeigenden Rastwulst 28 aufweist. Die Lasche 27 dient somit sowohl zur verdrehsicheren Positionierung der Steckeranordnung als auch zur axialen Einrastung des Halters 17 - und somit aller Einzelstecker 1 in dem Halter 17 - in dem entsprechend ausgebildeten (nicht dargestellten) Gegenstück, in das die Steckeranordnung eingesteckt wird.

[0038] Die axiale Fixierung der Einzelstecker im Gegenstück erfolgt somit nicht über die Einzelstecker 1 bzw. deren Kontaktstifte 5, sondern über die am Halter 17 angebrachte Lasche 27.


Ansprüche

1. Steckeranordnung für eine Mehrzahl von Einzelsteckern (1) mit Einzelgehäusen (2) und jeweils wenigstens einem Kontaktstift (5), wobei die Einzelstecker (1) in einem Halter (17) zu einem einheitlich handhabbaren Stecker verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Einzelgehäuse (2) jedes Einzelsteckers (1) von einer zylindrischen, im Querschnitt eine rechteckige Außenkontur aufweisenden Hülse (8) umgeben ist, die auf einer stirnseitigen Einschubseite (9) offen ist und in einer Stirnwand (10) auf der gegenüberliegenden Seite eine Öffnung (11) zum Durchtritt des wenigstens einen Kontaktstiftes (5) des Einzelsteckers (1) aufweist.
 
2. Steckeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (8) auf das Einzelgehäuse (2) des Einzelsteckers (1) aufrastbar ist.
 
3. Steckeranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (8) in einer Mantelseite (13) eine Ausnehmung (14) aufweist, in die ein Rastvorsprung (7) des Einzelsteckers (1) einschnappbar ist.
 
4. Steckeranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Einzelstecker (1) Hülsen (8) unterschiedlicher Wanddicken aufbringbar sind.
 
5. Steckeranordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (7) nach Art eines Widerhakens ausgebildet ist.
 
6. Steckeranordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (14) durch ein Fenster gebildet ist, in das ein Arretierungsmittel (26) des Halters (17) von außen eingreifen kann.
 
7. Steckeranordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand im Bereich des Fensters (14) abgestuft ist, so daß die Fensterfläche (15) von außen größer ist als die von innen.
 
8. Steckeranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelstecker (1) zwei Kontaktstifte (5) und das Einzelgehäuse (2) eine rechteckige Außenkontur mit großen und kleinen Mantelseiten (12, 13) aufweist.
 
9. Steckeranordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausnehmung (14) auf einer kleinen Mantelseite (13) befindet.
 
10. Steckeranordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelstecker (1) mit großen Mantelseiten (12) aneinanderliegend in den Halter (17) einbringbar sind.
 
11. Steckeranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen (8) der Steckeranordnung aus unterschiedlich farbigem Material gebildet sind.
 
12. Steckeranordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelstecker (1) der Steckeranordnung gleichfarbig ausgebildet sind.
 




Zeichnung