| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 774 420 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
09.01.2002 Patentblatt 2002/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.10.1996 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 21/032 |
|
| (54) |
Behälter mit Nuten und Federn
Tongue and groove container
Récipient à rainures et languettes
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI NL PT SE |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
SI |
| (30) |
Priorität: |
15.11.1995 DE 19542508
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.05.1997 Patentblatt 1997/21 |
| (73) |
Patentinhaber: PERSTORP PLASTIC SYSTEMS AB |
|
28480 Perstorp (SE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Schmitt, Peter
57299 Burbach (DE)
- Constin, Hans Peter
10789 Berlin (DE)
|
| (74) |
Vertreter: COHAUSZ HANNIG DAWIDOWICZ & PARTNER |
|
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 005 131 GB-A- 987 850
|
DE-U- 9 111 324
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Kasten mit einem Boden, dessen
Unterseite am Außenrand längliche Vorsprünge, insb. Federn, und dazwischen liegende
Nuten, insb. Vertiefungen, aufweist, die sich parallel zum Außenrand erstrecken, die
in Nuten und Vorsprüngen eines darunter stehenden Kastens eingreifen, wobei parallel
neben den Nuten Erhöhungen angeordnet sind, deren unterer waagerechter Rand als Stützfläche
in Höhe des unteren waagerechten Randes der Vorsprünge liegt, wobei die waagerechten
Ränder eine ununterbrochene randnahe Bahn gleicher Höhe für Rollen von Lagerregalen
und/oder Transportbahnen bilden, wobei die Erhöhungen gegenüber den Vorsprüngen nach
innen zurückversetzt sind, wobei der untere waagerechte Rand der Erhöhungen die Lücke
zwischen den Vorsprüngen ausfüllt, und die Enden der Erhöhungen über gleich hohe Querstege
mit den Vorsprüngen verbunden sind, so dass Erhöhungen, Vorsprünge und Querstege eine
ununterbrochene Fläche gleicher Höhe bilden.
[0002] Es ist bekannt, an der Unterseite eines Klappkastens am Außenrand rundum Nuten und
Vorsprünge, insb. Federn, anzuformen, die in entsprechende Vorsprünge und Nuten in
der Oberseite eines darunter liegenden Kastens eingreifen. Wird ein solcher Kasten
durch eine Rollenbahn transportiert, auf deren schmalen Rollen die Unterseite des
Kastens nur mit seinen zwei Längsrändern liegt, so führen die unterschiedlich hohen
Nuten und Vorsprünge zu einem unruhigen Lauf des Kastens.
[0003] Weiter ist bekannt, (siehe DE-U-9 111 324) dass parallel neben den Nuten Erhöhungen
angeordnet sind, deren unterer waagerechter Rand als Stützfläche in Höhe des unteren
waagerechten Randes der Vorsprünge, insb. Federn, liegt, wobei die waagerechten Ränder
eine ununterbrochene randnahe Bahn gleicher Höhe für Rollen von Lagerregalen und/oder
Transportbahnen bilden.
[0004] Die zusätzlichen Erhöhungen neben den Nuten und zwischen den Vorsprüngen bilden mit
den Vorsprüngen eine Laufbahn gleicher Höhe, auf der die schmalen Rollen entlanglaufen,
so dass der Behälter ruhig und geräuscharm trotz seiner Nuten und Vorsprünge transportiert
wird.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter der eingangs genannten Art so zu verbessern,
dass er auf Rollenbahnen ruhig läuft, auf denen nur die beiden Seitenränder des Behälters
aufliegen.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, weitere Teile, insbesondere Rippen
und/oder Wandbereiche, mit ihren unteren Rändern in Höhe der unteren Ränder der Erhöhungen
und Vorsprünge liegen und die randnahe Bahn nach innen hin verbreitern.
Hierbei ist diese zusätzliche konstruktive Maßnahme einfach und preiswert. Dies schafft
eine größere Breite der zwei Laufbahnen an der Unterseite des Behälters.
[0007] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Erhöhungen gegenüber den Vorsprüngen, insb.
Federn, nach innen zurückversetzt sind. Hierbei sollte der untere waagerechte Rand
der Erhöhungen die Lücke zwischen den Vorsprüngen, insb. Federn, ausfüllen.
[0008] Ein besonders ruhiger Lauf bei hoher Stabilität der Laufbahn und des Randes werden
erreicht, wenn die Enden der Erhöhungen über gleich hohe Querstege mit den Vorsprüngen,
insb. Federn, verbunden sind, so dass Erhöhungen, Vorsprünge, insb. Federn, und Querstege
eine ununterbrochene Fläche gleicher Höhe bilden.
[0009] Um einen sicheren Halt der Unterseite eines Behälters auf der Oberseite eines darunter
liegenden Behälters auch dann zu erreichen, wenn die Vorsprünge und Nuten am Rand
nicht ineinander greifen, wird vorgeschlagen, dass zwischen den randnahen Bahnen die
Bodenunterseite im inneren Bereich Strukturen mit Erhebungen aufweist, die tiefer
nach unten ragen, als die unteren Ränder der Vorsprünge, insb. Federn, und Erhöhungen.
[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Boden von den Wänden lösbar ist, an seiner
Unter- und Oberseite jeweils Vorsprünge, insb. Federn, und Nuten aufweist und sowohl
in Normallage als auch in umgedrehter Lage mit der Unterseite nach oben als Deckel
aufsetzbar ist. Der Boden kann also in Normalstellung, d.h. in nicht umgedrehter Stellung
oben auf den Behälter als Deckel aufgesetzt werden. Er kann vor dem Aufsetzen aber
auch umgedreht werden, so dass die Unterseite des Bodens nach oben zeigt. In dieser
Stellung zeigt die mittlere Struktur des Bodens nach oben und auf diese Struktur kann
ein einziger Behälter gleicher Größe oder es können zwei oder vier Behälter kleinerer
Größen nebeneinander auf den dann ein Deckel bildenden Boden auf dessen Struktur gesetzt
werden.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen
- Figur 1:
- Eine Seitenansicht der seitlichen Laufbahn eines Klappkastens an seiner Unterseite
und
- Figur 2:
- eine Ansicht der Laufbahn von der Stirnseite her.
[0012] Der quaderförmige Behälter in Form eines Klappkastens bzw. Klappbehälters 1 weist
vier miteinander verbundene Seitenwände 2 auf, die auf einem Boden 3 stehen. Der ringsum
verlaufende untere Rand 4 der Unterseite 5 des Bodens 3 bildet zinnenförmige Vorsprünge
, insb. Federn, 6, die parallel zum Seitenrand verlaufen und in gleichen Abständen
angeordnet sind. In den Abständen zwischen den Vorsprüngen 6 bildet der Rand 4 Vertiefungen
bzw. Nuten 7, in die die Vorsprünge 6 eines darunter liegenden Klappkastens eingreifen,
wenn der Kasten auf einem zweiten steht.
[0013] Neben den Nuten 7 sind rippenförmige Erhöhungen 8 angeordnet, die weiter nach innen
hin, d. h. zur Mitte des Bodens hin etwas versetzt angeordnet sind, wobei sie wie
auch die Vorsprünge 6 parallel zum Außenrand verlaufen. Die Vorsprünge 6 und Erhöhungen
8 bilden untere Ränder 6a, 8a, die in gleicher Höhe liegen und im Ausführungsbeispiel
vorzugsweise durch Querstege 9 verbunden sind, deren waagerechter unterer Rand 9a
in gleicher Höhe wie die Ränder 6a und 8a liegt. Damit bilden der Vorsprung 6, die
Erhöhung 8 und der Quersteg 9 mit ihren unteren Rändern eine Laufbahn 10 gleicher
Höhe, mit der der Kasten auf seitlichen Rollen einer Rollenbahn laufen kann. Hierbei
liegt der Kasten stets mit einem der Ränder 6a, 8a oder 9a auf einem der Rollen auf,
so dass eine gleichmäßige Bewegung erfolgt.
Neben den Vorsprüngen und Erhöhungen können, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt,
noch weitere Vorsprünge, Rippen 11 oder Wandbereiche angeordnet sein, die am Boden
weiter innen liegen und die Laufbahn 10 verbreitern, da ihr waagerechter unterer Rand
wiederum in derselben Höhe liegt wie die übrigen unteren Ränder 6a, 8a, 9a.
[0014] Der mittlere Bereich zwischen den randnahen Laufbahnen 10 bildet eine Struktur 12
aus mit zahlreichen wandförmigen Vorsprüngen 13, die tiefer nach unten ragen, als
die Ränder 6a, 8a 9a und 11a. Diese von den Vorsprüngen 13 gebildete mittlere Struktur
12 kann die Strukturen oder Ränder eines Behälters gleicher Größe oder zwei kleinere
Behälter halber Größe oder vier kleine Behälter aufnehmen. Hierbei kann der Boden
aber auch als Deckel verwendet werden, wobei entweder in derselben Lage bleibt, d.
h. die Oberseite des Bodens 3 bleibt beim Deckel, die Oberseite des Deckels oder aber
der Deckel wird umgedreht, so dass seine Unterseite zuoberst kommt. In dieser letzteren
Stellung ragt die mittlere Struktur 12 nach oben, um einem gleich großen Behälter
oder zwei kleineren bzw. vier noch kleineren Behältern Halt zu bieten.
[0015] Die obengenannten erfindungsgemäßen Merkmale können nicht nur bei Klappkästen, sondern
auch bei allen Arten von Behältern, insbesondere bei starren Behältern angewendet
werden. Femer sind sie bei Rahmenelementen verwendbar.
1. Behälter, insbesondere Kasten (1) mit einem Boden (3), dessen Unterseite am Außenrand
längliche Vorsprünge, insb. Federn, (6) und dazwischen liegende Nuten, insb. Vertiefungen,
(7) aufweist, die sich parallel zum Außenrand erstrecken, die in Nuten und Vorsprüngen
eines darunter stehenden Kastens eingreifen, wobei parallel neben den Nuten (7) Erhöhungen
(8) angeordnet sind, deren unterer waagerechter Rand (8a) als Stützfläche in Höhe
des unteren waagerechten Randes (6a) der Vorsprünge (6) liegt, wobei die waagerechten
Ränder eine ununterbrochene randnahe Bahn (10) gleicher Höhe für Rollen von Lagerregalen
und/oder Transportbahnen bilden, wobei die Erhöhungen (8) gegenüber den Vorsprüngen
(6) nach innen zurückversetzt sind, wobei der untere waagerechte Rand (8a) der Erhöhungen
(8) die Lücke zwischen den Vorsprüngen (6) ausfüllt, und die Enden der Erhöhungen
(8) über gleich hohe Querstege (9) mit den Vorsprüngen (6) verbunden sind, so dass
Erhöhungen, Vorsprünge (6) und Querstege eine ununterbrochene Fläche gleicher Höhe
bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass weitere Teile, insbesondere Rippen (11) und/oder Wandbereiche mit ihren unteren Rändern
(11a) in Höhe der unteren Ränder (6a, 8a) der Erhöhungen (8) und Vorsprünge (6) liegen
und die randnahe Bahn (10) nach innen hin verbreitern.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den randnahen Bahnen (10) die Bodenunterseite im inneren Bereich Strukturen
(12) mit Erhebungen (13) aufweist, die tiefer nach unten ragen, als die unteren Ränder
(6a, 8a) der Vorsprünge (6) und Erhöhungen (8).
3. Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) von den Wänden (2) lösbar ist, an seiner Unter- und Oberseite jeweils
Vorsprünge (6) und Nuten (7) aufweist und sowohl in Normallage als auch in umgedrehter
Lage mit der Unterseite nach oben als Deckel aufsetzbar ist.
1. A container, in particular a box (1) with a bottom (3), the underside of which having
at its outer edge longitudinal projections, in particular tongues, (6) and, lying
between these, grooves, in particular depressions, (7) extending parallel to the outer
edge which engage in grooves and projections of a box standing underneath, whereby,
parallel to the grooves (7) are arranged projections (8), the lower horizontal edge
(8a) of which lies as a supporting surface at the same level as the lower horizontal
edge (6a) of the projections (6), whereby the horizontal edges form an unbroken track
(10) of equal height near the edge for rollers of storage shelves and/or transport
conveyors, whereby the raised sections (8) are spaced back toward the inside relative
to the projections (6), whereby the lower horizontal edge (8a) of the raised sections
(8) fill the gap between the projections (6), and the ends of the raised sections
(8) are joined to the projections (6) by means of crosswebs (9) of equal height, so
that the raised sections, projections (6) and crosswebs form an unbroken surface of
equal height, -/-
characterized in that t additional parts, in particular ribs (11) and/or wall sections lie with their lower
edges (11a) at the same level as the lower edges (6a, 8a) of the raised sections (8)
and projections (6) and broaden the track (10) near the edge toward the inside. -/-
2. A container according to claim 1, characterized in that, between the tracks (10) near the edge, the bottom's underside comprises in the inner
region structures (12) with raised sections (13) which project deeper downward than
the lower edges (6a, 8a) of the projections (6) and the raised sections (8). -/-
3. A container according to any of the preceding claims, characterized in that the bottom (3) is detachable from the walls (2), comprises projections (6) and grooves
(7) on both its lower and upper sides and can be placed as a lid both in its normal
orientation and in reversed orientation with the underside uppermost. -/-
1. Récipient, en particulier caisse, avec un fond (3) dont la face inférieure présente,
sur le bord extérieur, des saillies allongées (6), en particulier des languettes,
et des rainures (7), en particulier des évidements, disposées entre elles, qui s'étendent
parallèlement au bord extérieur, qui viennent en prise dans des rainures et des saillies
d'une caisse se trouvant en-dessous, des élévations (8) étant disposées parallèlement
à côté des rainures (7), dont le bord (8a) horizontal inférieur se trouve, en tant
que surface d'appui, à la hauteur du bord (6a) horizontal inférieur des saillies (6),
les bords horizontaux formant un chemin (10) ininterrompu adjacent au bord de même
hauteur pour des galets de rayonnages de stockage et/ou de chemins de transport, les
élévations (8) étant inversées vers l'intérieur par rapport aux saillies (6), le bord
(8a) horizontal inférieur des élévations (8) remplissant le vide entre les saillies
(6) et les extrémités des élévations (8) étant reliées aux saillies (6) par des entretoises
transversales (9) de même hauteur, de telle sorte que les élévations, les saillies
(6) et les entretoises transversales forment une surface ininterrompue de même hauteur,
caractérisé en ce que d'autres pièces, en particulier des nervures (11) et/ou des zones de paroi, se trouvent,
par leurs bords (11a) inférieurs, à la hauteur des bords (6a, 8a) inférieurs des élévations
(8) et des saillies (6) et élargissent le chemin (10) adjacent au bord en direction
de l'intérieur.
2. Récipient selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la face inférieure du fond présente, dans la zone intérieure, entre les chemins (10)
adjacents au bord, des structures (12) avec des élévations (13) qui font saillie vers
le bas plus profondément que les bords (6a, 8a) inférieurs des saillies (6) et des
élévations (8).
3. Récipient selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le fond (3) est séparable des parois (2), présente sur ses faces inférieure et supérieure
respectivement des saillies (6) et des rainures (7) et peut être monté en tant que
couvercle aussi bien en position normale qu'en position inversée avec la face inférieure
vers le haut.

