| (19) |
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(11) |
EP 0 775 017 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.10.1998 Patentblatt 1998/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.08.1995 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B01F 15/00 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9501/042 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9604/984 (22.02.1996 Gazette 1996/09) |
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| (54) |
RÜHRWERK
AGITATOR
AGITATEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE DK SE |
| (30) |
Priorität: |
12.08.1994 DE 4428603
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.05.1997 Patentblatt 1997/22 |
| (73) |
Patentinhaber: ABS Pump Center GmbH |
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53797 Lohmar (DE) |
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Erfinder: |
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- BECKER, Klaus
D-51469 Bergisch Gladbach (DE)
- DIRLA, Manfred
D-51491 Overath (DE)
- WASSER, WILFRIED
D-53819 Seelscheid (DE)
- FASSBENDER, Hans-Peter
D-51789 Lindlar (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte Lippert, Stachow, Schmidt & Partner |
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Frankenforster Strasse 135-137 51427 Bergisch Gladbach 51427 Bergisch Gladbach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 252 037 US-A- 4 722 667 US-A- 5 007 867
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EP-A- 0 538 975 US-A- 4 898 552
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Rührwerk zum Mischen und/oder Fördern von aggressiven
und/oder feststoff- bzw. faserhaltigen Flüssigkeiten, bestehend aus einem mittels
eines Gehäuses und Dichtungen flüssigkeitsdicht eingekapselten Antriebsmotor, auf
dessen mittiger Antriebswelle eine Propellernabe sitzt, deren größter Durchmesser
etwa dem Gehäusedurchmesser entspricht, wobei am Gehäuse ein den Spalt zwischen Propellernabe
und Gehäuse überdeckender, elastischer Abweisring vorgesehen ist.
[0002] Gattungsgemäße Antriebe, wie sie beispielsweise aus der US-A-5.007.867 oder der EP-A-0.252.037
bekannt sind, werden auch als Rührwerke insbesondere in der Abwassertechnik zum Mischen
von feststoff- bzw. faserhaltigen Flüssigkeiten eingesetzt, um beispielsweise ein
Absetzen der Feststoffe auf dem Boden eines Tanks oder Behälters zu verhindern. Dazu
werden die Rührwerke in die zu mischende Flüssigkeit eingetaucht und unterhalb des
Flüssigkeitsspiegels befestigt. In begrenztem Umfange können mit Hilfe der Rührwerke
die zu mischenden Flüssigkeiten auch gefördert werden, wenn vor dem Propeller ein
entsprechendes Rohrstück installiert wird.
[0003] Durch die meist kugelkalottenförmige Ausbildung der Propellernabe, deren größter
Durchmesser etwa dem Gehäusedurchmesser entspricht, sollen möglichst günstige Strömungsverhältnisse
erreicht werden, um die Wirbelbildung relativ gering zu halten und bei hohem Wirkungsgrad
eine optimale Mischwirkung zu erzielen.
[0004] Um bei den bekannten Antrieben bzw. Rührwerken das Einziehen von Fest- oder Faserstoffen
in den Spalt zwischen dem Gehäuse und der Propellernabe zu vermeiden, ist beim Stand
der Technik ein Abweisring über diesen Spalt gelegt, der jedoch nicht dichtend gegen
die Propellernabe anliegt.
[0005] Neben dem Eindringen von Feststoffen besteht bei aggressiven Flüssigkeiten auch das
Problem, daß Säuren oder Laugen mit relativ großen Durchflußraten durch den Spalt
in den inneren Hohlraum der Propellernabe gelangen und dort auf die Antriebswelle
bzw. die Gleitringdichtungen, die die Antriebswelle umgeben, einwirken, wodurch es
zu Beschädigungen bzw. Undichtigkeiten kommen kann. Um das Eindringen derartiger aggressiver
Flüssigkeiten zu verhindern, ist daher versucht worden, mit Hilfe einer Spülflüssigkeit,
die dem inneren Propellernabenhohlraum zugeführt wird, einen Überdruck aufzubauen,
so daß die aggressiven Flüssigkeiten nicht mehr eindringen können bzw. verdünnt werden.
Da diese Flüssigkeit jedoch durch den Spalt nach außen entweicht, müssen relativ große
Mengen an Spülflüssigkeit eingesetzt werden.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rührwerk zu schaffen, bei dem ein Eindringen
von Fest- oder Faserstoffen in den Spalt zwischen Gehäuse und Propellernabe auf einfache
Weise verhindert wird bzw. beim Einsatz einer Spüleinrichtung die erforderliche Menge
an Spülflüssigkeit minimiert ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der die Propellernabe übergreifende
Bereich des Abweisringes als gegen die Propellernabe anliegende, umlaufende Zunge
ausgebildet ist oder eine gegen die Propellernabe anliegende, umlaufende Dichtlippe
aufweist.
[0008] Der elastische Abweisring wird am Gehäuse befestigt und überdeckt dieses dichtend
mit einem Seitenbereich, während der gegenüberliegende Seitenbereich dichtend gegen
die Propellernabe anliegt, so daß der zwischen Gehäuse und Propellernabe bestehende
Spalt wirkungsvoll auf einfache Weise vollständig abgedeckt wird. Aufgrund der elastischen
Ausbildung ist eine Abweiswirkung bzgl. des Spaltes auch dann gegeben, wenn die Propellernabe
bestimmte Toleranzen aufweist oder exzentrisch läuft.
[0009] Um einen sicheren Sitz des Abweisringes auf dem Gehäuse zu gewährleisten, ist dieser
vorzugsweise mit inneren umlaufenden Nuten bzw. Vorsprüngen versehen, die in entsprechende
Vorsprünge bzw. Nuten am Gehäusekopf eingedrückt werden können. Auf diese Weise lassen
sich verschlissene Abweisringe sehr leicht ersetzen, da sie aufgrund der elastischen
Ausbildung geringfügig aufgeweitet werden können und beispielsweise nach hinten über
das Gehäuse geschoben und entfernt bzw. neu eingesetzt werden können.
[0010] Die äußere Umfangsfläche des Abweisringes ist vorzugsweise tragflächen- bzw. tragflügelartig
ausgebildet, so daß die aufgrund der Propellerwirkung entstehende Strömung im Bereich
des Abweisringes in Richtung zum Propeller beschleunigt wird und auf diese Weise Fasern
oder Feststoffteilchen vom Spalt bzw. Abweisringbereich weggerissen werden. Daher
können diese Bestandteile nicht mehr in den Spalt eingezogen werden, selbst wenn der
die Propellernabe überdeckende Bereich des Abweisringes verschlissen ist und nicht
mehr auf der Umfangsfläche der Propellernabe aufliegt.
[0011] Gleichzeitig wird durch die tragflächenartige Ausbildung des Abweisringes ein ungestörter
turbulenzfreier Stromlinienverlauf der Flüssigkeit gewährleistet, so daß sich diese
im hinteren Bereich des Abweisringes rückströmungsfrei und damit verlustarm ablösen
kann. Durch die ungestörte, turbulenzarme Abströmung wird der Energieverbrauch des
Rührwerkes bei gleicher Mischungsleistung verringert.
[0012] Eine gute Dichtwirkung des Abweisringes wird auch dann erreicht, wenn der die Propellernabe
übergreifende Bereich als umlaufende, vergleichsweise dünne Lippe ausgebildet ist,
die mit ihrer Unterseite auf der Umfangsfläche der Propellernabe anliegt. Auch kann
diese Lippe eine nach innen gerichtete, linienförmig anliegende, umlaufende, zusätzlich
ausgebildete Lippe aufweisen.
[0013] Wenn insbesondere beim Einsatz in aggressiven Flüssigkeiten ein Eintritt der Flüssigkeit
in den inneren Hohlraum der Propellernabe weitestgehend verhindert werden soll und
aus diesem Grunde die bereits erwähnten Spüleinrichtungen vorgesehen sind, können
diese in einfacher Weise mit dem Abweisring kombiniert werden. Dazu ist beispielsweise
eine Durchtrittsöffnung im Spaltbereich vorgesehen, durch die der Anschlußstutzen
einer Zuleitung der Spülflüssigkeit gesteckt wird. Auf diese Weise ist die ständige
Versorgung des inneren Hohlraumes mit Spülflüssigkeit möglich. Durch die elastische
Ausgestaltung des Abweisringes ist bei entsprechend geringen Überdrücken der Spülflüssigkeit
der Spülflüssigkeitsverlust minimiert, so daß die installierten Pumpen bzw. Vorratsbehälter
für die Spülflüssigkeit wesentlich kleiner ausgelegt werden können.
[0014] Der Abweisring besteht vorzugsweise aus einem säure- und laugenbeständigen elastomeren
Material, insbesondere aus Acryl-Nitril-Butadien- oder Fluor-Kautschuk, so daß Alterungsprozesse
weitgehend vermieden und eine lange Lebensdauer gewährleistet ist.
[0015] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht und wird im nachfolgenden
anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen schematischen Teilschnitt durch ein Rührwerk mit im Spaltbereich zwischen Propellernabe
und Gehäuse eingelegtem Abweisring und
- Fig. 2
- einen Schnitt durch einen Abweisring mit modifizierter Dichtlippe.
[0016] Das in Fig. 1 in einem Teilschnitt schematisch dargestellte Rührwerk besteht aus
einem etwa kreisrunden Gehäuse 1 mit einem Kopfflansch 2, der mittig von einer Antriebswelle
3 durchgriffen wird, die mit einem nicht dargestellten Elektromotor, der sich flüssigkeitsdicht
im Gehäuse 1 befindet, verbunden ist. Zur Abdichtung der Antriebswelle 3 dient eine
in den Kopfflansch 2 eingesetzte Wellendichtung 4.
[0017] Auf die Antriebswelle 3 ist drehfest eine etwa kugelkalottenförmige Propellernabe
5 aufgesetzt, die eine Mehrzahl von Propellerblättern 6 trägt, die bei rotierender
Propellernabe 5 eine Strömung in Richtung des Pfeiles 7 hervorrufen.
[0018] Zwischen dem Kopfflansch 2 und der Propellernabe 5 befindet sich ein Spalt 8, der
durch einen Abweisring 9 abgedeckt wird. Der Abweisring ist in eine Nut 10 eingesetzt,
die in der äußeren Umfangsfläche des Kopfflansches 2 ausgebildet ist. Er übergreift
mit seiner rechten Seite 11 das Gehäuse 1 im Kopfbereich und liegt gegen die Gehäuseaußenwand
an, während seine linke Seite 12 die äußere Umfangsfläche der Propellernabe 5 übergreift.
[0019] Die linke Seite 12 des Abweisringes 9 trägt eine Zunge 13, die mit einer inneren
Dichtfläche 14 gegen die Propellernabe 5 anliegt.
[0020] Die äußere Umfangsfläche 15 des Abweisringes 9 ist tragflügelartig nach außen gewölbt,
so daß im Bereich der linken Seite 12 bzw. der Zunge 13 eine Beschleunigung der Strömung
in Förderrichtung erfolgt.
[0021] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Abweisring 16 wird die linke Seite von einer Zunge
17 gebildet, die wiederum die Propellernabe 5 übergreift und gegen diese mit einer
Dichtlippe 18 linienförmig anliegt. Auch der Abweisring 16 weist eine tragflächenartig
nach außen gewölbte Oberfläche 19 auf.
Bezugszeichenliste
[0022]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Kopfflansch
- 3
- Antriebswelle
- 4
- Wellendichtung
- 5
- Propellernabe
- 6
- Propellerblatt
- 7
- Pfeil
- 8
- Spalt
- 9
- Abweisring
- 10
- Nut
- 11
- rechte Seite
- 12
- linke Seite
- 13
- Zunge
- 14
- Dichtfläche
- 15
- äußere Umfangsfläche
- 16
- Abweisring
- 17
- Zunge
- 18
- Dichtlippe
- 19
- äußere Umfangsfläche
1. Rührwerk zum Mischen und/oder Fördern von aggressiven und/oder feststoff- bzw. faserhaltigen
Flüssigkeiten, bestehend aus einem mittels eines Gehäuses (1) und Dichtungen (4) flüssigkeitsdicht
eingekapselten Antriebsmotor, auf dessen mittiger Antriebswelle (3) eine Propellernabe
(5) sitzt, deren größter Durchmesser etwa dem Gehäusedurchmesser entspricht, wobei
am Gehäuse (1) ein den Spalt (8) zwischen Propellernabe (5) und Gehäuse (1) überdeckender,
elastischer Abweisring (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der die Propellernabe (5) übergreifende Bereich des Abweisringes (9, 16) als
gegen die Propellernabe (5) anliegende, umlaufende Zunge (17) ausgebildet ist oder
eine gegen die Propellernabe (5) anliegende, umlaufende Dichtlippe (18) aufweist.
2. Rührwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abweisring (9) in eine oder mehrere umlaufende Nuten (10) eingesetzt ist,
die im zur Propellernabe benachbarten Gehäusebereich bzw. einem Kopfflansch (2) des
Gehäuses (1) ausgebildet sind.
3. Rührwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Umfangsfläche (15, 19) des Abweisringes (9, 15) tragflächenartig
ausgebildet ist.
4. Rührwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Abweisring (9, 16) in Kombination mit einer Spüleinrichtung verwendet wird.
5. Rührwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Abweisring (9, 16) aus einem säure- und/oder laugenbeständigen elastomeren
Material, insbesondere aus Acryl-Nitril-Butadien- oder Fluor-Kautschuk besteht.
1. Agitator for the mixing and/or conveying of aggressive liquids and/or liquids containing
solids or fibres, consisting of a drive motor which is encapsulated by a housing (1)
and seals (4) so as to be liquid-tight, on the central drive shaft (3) of which a
propeller boss (5) is located, the largest diameter of which is roughly equal to the
diameter of the housing, where an elastic deflector ring (9) which overlaps the gap
(8) between propeller boss (5) and housing (1) is provided on the housing (1), characterised in that the area of the deflector ring (9, 16) overlapping the propeller boss (5) is designed
as an all-round tongue (17) which lies against the propeller boss (5) or displays
an all-round sealing lip (18) which lies against the propeller boss (5).
2. Agitator as per Claim 1, characterised in that the deflector ring (9) is inserted in one or several all-round grooves (10) which
are arranged in the housing area adjacent to the propeller boss or in an end-mounted
flange (2) of the housing (1).
3. Agitator as per Claim 1 or 2, characterised in that the outer peripheral surface (15, 19) of the deflector ring (9, 16) is designed in
the manner of an aerofoil.
4. Agitator as per one of the Claims 1 to 3, characterised in that the deflector ring (9, 16) is used in combination with a rinsing device.
5. Agitator as per one of the Claims 1 to 4, characterised in that the deflector ring (9, 16) is made of an acid and/or alkali-resistant elastomeric
material, in particular of acrylonitrile butadiene rubber or fluorinated rubber.
1. Agitateur destiné au mélange et/ou à l'élévation de liquides agressifs et/ou contenant
des matières solides ou des fibres, se composant d'un moteur d'entraînement capsulé
de façon étanche aux liquides au moyen d'un carter (1) et de garnitures (4), moteur
sur l'arbre d'entraînement (3) central duquel se trouve un moyeu d'hélice (5) dont
le diamètre le plus grand correspond à peu près à celui du carter, où au carter (1)
est prévu un anneau déflecteur (9) élastique recouvrant l'entrefer (8) entre le moyeu
d'hélice (5) et le carter (1), agitateur caractérisé en ce que la partie de l'anneau
déflecteur (9, 16) qui recouvre le moyeu d'hélice (5) est réalisée comme langue (17)
circulante s'appuyant contre le moyeu d'hélice (5) ou qu'elle présente une lèvre d'étanchéité
(18) circulante s'appuyant contre le moyeu d'hélice (5).
2. Agitateur suivant revendication 1, caractérisé en ce que l'anneau déflecteur (9) est
inséré dans une ou plusieurs rainures (10) circulantes pratiquées dans la partie de
carter voisine du moyeu d'hélice ou dans une flasque de tête (2) du carter (1).
3. Agitateur suivant revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la surface périphérique
(15, 19) extérieure de l'anneau déflecteur (9, 16) est conçue en forme d'aile.
4. Agitateur suivant une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'anneau déflecteur
(9, 16) est utilisé en combinaison avec une installation de lavage.
5. Agitateur suivant une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'anneau déflecteur
(9, 16) se compose d'une matière élastomère résistant aux acides et/ou à la lessive,
en particulier de caoutchouc nitrile-butadiene acrylique ou au fluor.

