(19)
(11) EP 0 775 457 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.05.1997  Patentblatt  1997/22

(21) Anmeldenummer: 96118596.4

(22) Anmeldetag:  20.11.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47C 3/025
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK FI GB NL SE

(30) Priorität: 22.11.1995 DE 29518509 U

(71) Anmelder: Fritz Becker KG
33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • Kokke, Ruud Jan
    6862 DR Oosterbeek (NL)

(74) Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)

   


(54) Bewegungsmöbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Bewegungsmöbel (10) mit einem auf dem Boden aufstellbaren Bewegungsgestell (14), an dem ein Nutzelement (16), welches beispielsweise eine Sitz- oder Arbeitsfläche bildet, befestigt ist. Das Bewegungsgestell (14) weist mindestens ein vorderes Bein (22,24) und mindestens ein rückwärtiges Bein (28) auf, die jeweils über Anlenkpunkte definierende Drehgelenke (40) mit dem Nutzelement (16) und untereinander über eine Verstrebung (30) verbunden sind, wobei der Abstand der Koppelpunkte der Verstrebung (30) den Kopplungsabstand definiert. Um ein Bewegungsmöbel (10) zur Verfügung zu stellen, das eine Schaukelbewegung ausführt und das bei der Ausführung dieser Schaukelbewegung nicht wandert, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß der durch die Verstrebung (30) definierte Kopplungsabstand ungleich dem Abstand der Anlenkpunkte am Nutzelement (16) ist, so daß das Nutzelement (16) bei einer Relativbewegung der Beine (22,24,28) zueinander eine Schaukelbewegung erfährt, bei der sich die Winkelstellung des Nutzelements (16) gegenüber dem Boden (12) ständig ändert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bewegungsmöbel.

[0002] Ein Bewegungsmöbel ist ein Möbelstück, dessen an einem Nutzelement ausgebildete Nutzfläche, beispielsweise eine Sitz- oder Arbeitsfläche, gegenüber dem Boden, auf dem das Bewegungsmöbel steht, verlagerbar ist. Bei Schaukelstühlen und Kinderwiegen ist beispielsweise die Lage der Sitz- bzw. Liegefläche dadurch veränderbar, daß ein eine gekrümmte Kufe aufweisendes, starres Gestell auf dieser Kufe abrutscht und abrollt. Das Abrutschen führt jedoch dazu, daß das Möbelstück beim Schaukeln über den Boden wandert. Außerdem stehen an einem Stuhl angebrachte Kufen weit von dem Stuhl ab, um eine ausreichende Sicherheit gegen Umstürzen zu gewährleisten. Sie erfordern dabei nicht nur eine große Standfläche, sondern stehen auch als Stolperhindernisse im Weg.

[0003] Die Lage einer Nutzfläche kann aber auch alternativ zu den beschriebenen Schaukelstühlen mit einem Bewegungsgestell verändert werden. Ein Bewegungsstuhl mit einem einstellbaren Bewegungsgestell ist aus DE-PS 369 907 bekannt. Das Bewegungsgestell dieses Bewegungsstuhls, das als im wesentlichen ebenes Nutzelement eine Sitzschale trägt, weist ein vorderes und ein hinteres Beinpaar auf, die jeweils gelenkig mit der Sitzschale an Anlenkpunkten verbunden sind. Zwei unterhalb der Sitzschale als Verstrebung angeordnete Koppelstangen verbinden die vorderen mit den rückwärtigen Beinen, wobei die Koppelstangen an den Beinen gelenkig angreifen. Der Abstand der Koppelpunkte der Koppelstangen ist dabei gleich dem Abstand der Anlenkpunkte und der Abstand der vorderen Koppelpunkte zu den vorderen Anlenkpunkten ist gleich dem Abstand der rückwärtigen Koppelpunkte zu den rückwärtigen Anlenkpunkten, so daß das Gestell in einer Seitenansicht die Form eines Parallelogramms beschreibt. Durch eine Bewegung der Beinpaare zueinander, bei der sich die Winkel zwischen den Beinpaaren und der Sitzfläche bzw. der Koppelstangen ändern, wird die Sitzfläche unter Beibehaltung ihrer Winkellage gegenüber dem Boden verschoben.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bewegungsmöbel zur Verfügung zu stellen, das nur eine kleine Fläche einnimmt, das bei der Ausführung einer Schaukelbewegung nicht wandert und von dessen Gestell keine Gefahren ausgehen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0006] Gemäß der Erfindung ist der durch die Verstrebung definierte Kopplungsabstand ungleich dem Abstand der Anlenkpunkte der Beine an dem Nutzelement. Dadurch beschreibt das Bewegungsgestell aus Beinen und Verstrebung ein unregelmäßiges Viereck. Das an einer der Seiten des Vierecks angeordnete Nutzelement erfährt daher bei einer Relativbewegung der Beine zueinander eine Schaukelbewegung. Bei dieser Schaukelbewegung ändert sich die Winkelstellung des Nutzelements gegenüber dem Boden. Wenn das Bewegungsmöbel beispielsweise ein Schaukelstuhl ist, wird eine auf der Sitzfläche des Schaukelstuhls sitzende Person durch eine Bewegung des Gestells einer wiegenden Bewegung ausgesetzt. Während das Gestell bei einer Bewegung in eine seiner Endlagen das Nutzelement derart positioniert, daß es gegenüber dem Boden besonders steil geneigt ist, ist es in einer Mittellage der Beine in einer Position, in der sich das Nutzelement im wesentlichen parallel zum Boden erstreckt. Die Position des Bewegungsmöbels auf dem Boden ändert sich dabei nicht, da die Beine nur verschwenkt, nicht aber verschoben werden.

[0007] Dadurch, daß bei jedem Bein der Aufsetzpunkt auf dem Boden, der Gelenkpunkt der Verstrebung und der Gelenkpunkt am Nutzelement im wesentlichen auf einer Geraden liegen, wird erreicht, daß das Bewegungsmöbel bei der Schaukelbewegung nicht auf dem Boden wandert. Der Aufsetzpunkt auf dem Boden führt nur sehr geringe Horizontalbewegungen durch, die nicht zu Verschiebungen des Bewegungsmöbels führen.

[0008] Die Beine können, um Standfestigkeit zu gewährleisten, mit einem breiten Fuß versehen sein. Es ist auch möglich, die Beine als Platten- oder U-Elemente auszuführen oder ein vorderes und ein rückwärtiges Beinpaar vorzusehen.

[0009] Vorzugsweise ist an dem Gestell eine Federanordnung vorgesehen, die das vordere und das rückwärtige Bein jeweils in die zwischen den Endlagen liegende Mittellage bewegt. Durch die Federanordnung wird bewirkt, daß sich die Beine des Gestells, sofern keine äußeren Kräfte einwirken, von einer beliebigen Lage in die Mittellage bewegen, so daß das Nutzelement, beispielsweise die Sitz- oder Liegefläche, leicht zugänglich ist. Auch erlaubt es die Federanordnung, dem Bewegungsmöbel durch eine einmalige oder wiederkehrende Auslenkung eine Pendelbewegung zu vermitteln, so daß das Nutzelement ähnlich einer Schaukel pendelt.

[0010] Die Federanordnung kann zwischen dem vorderen und dem rückwärtigen Bein oder zwischen einem der Beine und der Verstrebung angeordnet sein. Vorzugsweise greift sie jedoch an dem Nutzelement an, so daß bei einer Demontage des Nutzelements von dem Gestell gleichzeitig die Federanordnung gelöst wird. Dadurch sind das Bewegungsgestell und das Nutzelement einfach lagerbar. Die Federanordnung kann eine Torsionsfeder, insbesondere ein gummielastisches Federelement, aufweisen, wodurch sich eine geringe Baugröße erzielen läßt.

[0011] An dem Bewegungsgestell kann eine Dämpferanordnung vorgesehen sein, die Bewegungen der Beine in bezug auf das Nutzelement bremst. Mit einer solchen Dämpferanordnung wird verhindert, daß das Bewegungsmöbel nach einem einmaligen Anstoßen übermäßig lang schaukelt.

[0012] Mit einer an dem Bewegungsgestell angeordneten Arretieranordnung ist die relative Lage des Nutzelements gegenüber dem Bewegungsgestell, und damit gegenüber dem Boden, feststellbar. Dadurch ist es möglich, das Bewegungsmöbel, beispielsweise einen Bewegungsstuhl in einer für den Benutzer besonders angenehmen Position, festzulegen, so daß der Sitzkomfort gesteigert wird.

[0013] Eine besonders einfache Konstruktion der Arretieranordnung ergibt sich, wenn an dem Gestell eine Bremse vorgesehen ist, deren erstes Bremselement mit dem Bewegungsgestell und deren zweites Bremselement mit dem Nutzelement verbunden ist. Die Bremselemente, die vorzugsweise scheibenartig ausgebildet sind, werden dabei in ihrer gegenseitigen Lage mit einer Klemmvorrichtung, beispielsweise einer Art Schraubzwinge oder einer Klemmschraube, fixiert.

[0014] Das Bewegungsmöbel ist vorzugsweise ein Schaukelstuhl, bei dem das Nutzelement eine Sitzschale ist. An einer solchen Sitzschale ist vorzugsweise eine Rückenlehne angeordnet, die einstückig mit der Sitzschale geformt sein kann. Auch ist es möglich, an dem Bewegungsstuhl Armlehnen vorzusehen. Die Armlehnen können mit den Beinen des Gestells verbunden sein und dabei die Verstrebung bilden. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Verstrebung dann oberhalb des Nutzelements angeordnet. Anstelle zweier Beine mit einer separaten Koppelstange zwischen dem vorderen und dem rückwärtigen Bein ist es auch möglich, ein etwa U-förmiges Element zu verwenden, bei dem die aufragenden Schenkel die Beine bilden. An dem die aufragenden Schenkel verbindenden Steg können Fußbereiche oder Füße angeordnet sein. Um die Schwenkbarkeit der Beine zu gewährleisten, besteht der Übergang von dem Steg zu den Schenkeln aus Biegeholz.

[0015] Das Bewegungsmöbel kann auch als Kinderwiege oder als Schreib- und Maltisch für Kinder ausgebildet werden.

[0016] Bei einer Ausführung als Schreib- und Maltisch für Kinder ist eine Arretieranordnung zweckmäßig, um die Bewegungs- und Verstellmöglichkeit des Bewegungsmöbels nutzen zu können, ohne eine in diesem Fall unzweckmäßige Schaukelbewegung in Kauf nehmen zu müssen.

[0017] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der Zeichnung im Zusammenhang mit der Beschreibung. In der Zeichnung, die eine besonders bevorzugte Ausführungsform des Bewegungsmöbels betrifft, zeigen:
Fig. 1
einen Bewegungsstuhl in einer Seitenansicht,
Fig. 2
einen Schnitt durch den Bewegungsstuhl in Fig. 1 gemäß der Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3
einen Ausschnitt aus Fig. 2, der eine Federanordnung zeigt,
Fig. 4
einen Schnitt durch den Bewegungsstuhl in Fig. 1 gemäß der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5
den Bewegungsstuhl in Fig. 1 in vereinfachter Darstellung in einer Mittellage,
Fig. 6
den Bewegungsstuhl in Fig. 1 in vereinfachter Darstellung in einer ersten Endlage,
Fig. 7
den Bewegungsstuhl in Fig. 1 in vereinfachter Darstellung in einer zweiten Endlage,
Fig. 8
eine zweite Ausführungsform eines Bewegungsstuhls mit einer Koppelstange aus Federstahl im Schnitt,
Fig. 9
einen Ausschnitt aus Fig. 8,
Fig. 10
einen Schnitt durch den Bewegungsstuhl in Fig. 8 gemäß der Linie X-X,
Fig. 11
eine Koppelstange aus Federstahl zur Verwendung bei einem Bewegungsstuhl gemäß der zweiten Ausführungsform in perspektivischer Darstellung,
Fig. 12
ein drittes Ausführungsbeispiel des Bewegungsmöbels,
Fig. 13
eine Einzelheit des Ausführungsbeispiels nach Fig. 12,
Fig. 14
eine Seitenansicht der Drehfeder,
Fig. 15
eine Rückansicht des Bewegungsmöbels zur Verdeutlichung der Funktion des Zugelements, und
Fig. 16
ein viertes Ausführungsbeispiel.


[0018] Fig. 1 zeigt als bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bewegungsmöbels einen Bewegungsstuhl 10, der ein auf dem Boden 12 aufgestelltes Bewegungsgestell 14 und ein von dem Bewegungsgestell 14 getragenes Nutzelement 16 aufweist. Das Nutzelement 16 weist eine Sitzschale 18 auf, an deren hinterem Ende eine Rückenlehne 20 einstückig angeformt ist.

[0019] Das die Sitzschale 18 tragende Bewegungsgestell 14 weist ein erstes vorderes Bein 22 und ein zweites vorderes Bein 24 auf, die über einen Querholm 26 (Fig. 2) verbunden sind und ein im wesentlichen nach unten offenes U-förmiges vorderes Stützelement bilden. Außerdem weist das Bewegungsgestell 14 ein erstes rückwärtiges Bein 28 auf, das zusammen mit einem zweiten rückwärtigen Bein und einem Querholm ein zweites im wesentlichen U-förmiges rückwärtiges Stützelement bildet.

[0020] Die beiden vorderen Beine 22,24 sind mit den beiden rückwärtigen Beinen 28 über eine Verstrebung 30 verbunden, die eine erste Koppelstange 32 und eine zweite Koppelstange 34 aufweist. Die beiden Koppelstangen 32,34 verbinden jeweils ein vorderes Bein mit einem rückwärtigen Bein, wobei die Koppelstangen an den vorderen Beinen 22,24 an ersten Drehzapfen 36 und an den rückwärtigen Beinen 28 an zweiten Drehzapfen 38 angreifen. Die Drehzapfen 36,38 greifen in Drehöffnungen der ersten oder zweiten Koppelstange 32,34 ein, wobei der Mittelpunktsabstand der Drehöffnungen den Abstand der Koppelpunkte an jeweils der ersten bzw. der zweiten Koppelstange definiert.

[0021] Um eine Bewegbarkeit des Bewegungsgestells 14 zu gewährleisten, sind die vorderen und hinteren Beine 22,24,28 nicht nur gegenüber den Koppelstangen 32,34 drehbar, sondern auch jeweils gegenüber der Sitzschale 18. Diese Drehbarkeit wird durch vier Drehgelenke 40 definiert, die an der Sitzschale 18 angeordnet sind und an dieser Anlenkpunkte für die Beine 22,24,28 definieren. Die Drehgelenke 40 verbinden die Sitzschale 18 mit den Querholmen des vorderen und hinteren Stützelements. Die Drehgelenke 40, von denen eines in Fig. 3 im Detail gezeigt ist, weisen jeweils zwei sitzschalenseitige Befestigungsblöcke 42 und einen gestellseitigen Lagerblock 44 auf. Die Befestigungsblöcke 42 sind mit der Sitzschale 18 verklebt und/oder verschraubt und halten einen durch beide Befestigungsblöcke 42 hindurchgehenden Lagerzapfen 46. Der Lagerzapfen 46 definiert eine Drehachse 48, um die herum der Lagerblock 44, der eine Lageröffnung 50 zum Durchgriff für den Lagerzapfen 46 aufweist, schwenkbar ist.

[0022] Die Länge der vorderen beiden Beine 22,24 ist gleich der Länge der hinteren beiden Beine 28 und auch der Abstand der Angriffspunkte für die Drehgelenke 40 zu den ersten bzw. zweiten Drehzapfen 36,38 ist gleich. Dadurch und durch den unterschiedlichen Abstand der Anlenkpunkte gegenüber dem Kopplungsabstand beschreibt das Bewegungsgestell 14 in jeder Lage ein Trapez, bei dem die Sitzschale stets fest parallel zu den Koppelstangen verläuft. In ihrer Mittellage (Fign. 1 und 5) beschreiben die vorderen und rückwärtigen Beine 22,24,28 zusammen mit den Koppelstangen 32,34 und der Sitzschale 18 in einer Seitenansicht ein Trapez, bei dem die Sitzschale 18 parallel zu den Koppelstangen verläuft und die vorderen und rückwärtigen Beine 22,24,28 ein einander betragsmäßig gleiche, aber entgegengesetzte Neigung gegenüber dem Boden 12 aufweisen. Um die Drehbarkeit der Beine 22,24,28 gegenüber der Sitzschale 18 zu begrenzen, sind Endanschläge vorgesehen.

[0023] Zwischen einem der Befestigungsblöcke 42 und dem Lagerblock 44 ist eine aus gummielastischem Werkstoff bestehende Torsionsfeder 52 angeordnet. Die Torsionsfeder ist ein mit einer zentralen kreisförmigen Öffnung versehener Rotationskörper und mit seiner einen Stirnseite mit dem Befestigungsblock 42 und mit seiner anderen Stirnseite 56 mit dem Lagerblock 44 verklebt. Während auf die Sitzschale 18 wirkende Kräfte über die Befestigungsblöcke 42, den Lagerzapfen 46 und den Lagerblock 44 in das Bewegungsgestell 14 eingeleitet werden, dient die Torsionsfeder 52 lediglich als Rückstellelement, wenn die Beine 22,24,28 der Sitzschale 18 verdreht werden. Bei einer solchen Verdrehung (Fign. 6,7) wird in der Torsionsfeder 52 eine innere Spannung aufgebaut, die den Befestigungsblock 42 und den Lagerblock 44 in ihre Mittellage (Fig. 5) zurückbewegt.

[0024] Eine zwischen dem Bewegungsgestell 14 und der Sitzschale 18 als Arretieranordnung angeordnete Bremse 58 dient dazu, die relative Lage der Beine 22,24,28 zueinander und gegenüber der Sitzschale 18 festzulegen. Die Bremse 58, die in Fig. 4 im Schnitt gezeigt ist, weist einen mit der Sitzschale 18 verbundenen, im wesentlichen U-förmigen Bügel 60 auf, wobei ein Schenkel des Bügels 60 ein flaches, scheibenartiges erstes Bremselement 62 bildet. Der Bügel 60 der Bremse 58 ist derart mit der Sitzschale 18 verbunden, daß er für ein mit dem Gestell verbundenes zweites Bremselement 64, das ein Flachprofil ist, eine allseitige Führung gewährleistet. Das zweite Bremselement 64 greift an dem Querholm des rückwärtigen Beinpaares an, wobei die Verbindung von zweitem Bremselement 64 und rückwärtigem Querholm eine Drehung des zweiten Bremselements 64 relativ zu dem rückwärtigen Beinpaar erlaubt.

[0025] Um das zweite Bremselement 64 gegenüber dem ersten Bremselement 62 zu fixieren, ist in dem Bügel 60 ein Gewinde 66 für eine Klemmschraube 68 vorgesehen, mit der das zweite Bremselement 64 gegen das erste Bremselement 62 gedrückt werden kann. Durch Anziehen der Klemmschraube 68 liegt der Abstand des rückwärtigen Querholms gegenüber dem an der Sitzschale 18 befestigten Bügel 60 fest. Da auch die Abstände zwischen dem Befestigungspunkt des ersten Bremselements 62 und den rückwärtigen Drehgelenken 40 sowie der Abstand zwischen den rückwärtigen Drehgelenken 40 und dem Angriffspunkt des zweiten Bremselements 64 festliegt, ist eine Bewegung des Bewegungsgestells 14 dann nicht mehr möglich. Alternativ zu der beschriebenen Bremse sind als Arretiervorrichtung auch verschiedene, gerasterte Scheiben aufweisende Klemmvorrichtungen, die die Rotation der Drehgelenke 40 verhindern, als Arretieranordnungen möglich.

[0026] Eine Schaukelbewegung des Bewegungsstuhls 10 ist in den vereinfachten Darstellungen der Fign. 5-7 verdeutlicht. Dabei zeigt Fig. 5 den Bewegungsstuhl 10 in einer Lage, in der sich die Beine 22,24,28 jeweils in einer Mittellage befinden. Die Sitzschale 18 und die Verstrebung 30 verlaufen in dieser Lage im wesentlichen waagerecht und parallel zum Boden. Wenn, wie in Fig. 6 gezeigt, die Rückenlehne 20 gemäß dem Pfeil A nach hinten gedrückt wird, wird das Bewegungsgestell 14 verzerrt, so daß die Sitzschale 18 im Uhrzeigersinn gegenüber dem Boden 12 gedreht wird und gegenüber dem Boden 12 eine geneigte Lage einnimmt. Bei dieser Bewegung werden die vorderen Beine 22,24 derart im Gegenuhrzeigersinn gedreht, daß sie aus ihrer in der Mittellage leicht nach hinten geneigten Lage in eine im wesentlichen zum Boden 12 senkrechte Lage gedreht werden. Auch die beiden rückwärtigen Beine 28 werden verdreht, wobei sich jedoch die ursprüngliche Neigung der beiden rückwärtigen Beine 28 nach vorne noch verstärkt. Mit der Verdrehung der Beine 22,24,28 werden die vorderen Drehgelenke 40 relativ zum Boden 12 angehoben, wogegen die rückwärtigen Drehgelenke 40 abgesenkt werden.

[0027] Fig. 7 zeigt den Bewegungsstuhl in einer zweiten Endlage, in der die Sitzschale 18 eine gegenüber der in Fig. 6 gezeigten Endlage entgegensetzte Neigung aufweist. Das Bewegungsgestell 14 ist in dieser Endlage derart verzerrt, daß die rückwärtigen Beine 28 im wesentlichen senkrecht zum Boden 12 verlaufen und die vorderen Beine 22,24 eine gegenüber der in Fig. 5 gezeigten Mittellage verstärkte Neigung nach hinten aufweisen. Wenn also nach hinten geschaukelt wird, neigt sich der Oberkörper nach vorne, wogegen beim Schaukeln nach vorne der Oberkörper nach hinten geneigt wird.

[0028] Durch Ausüben einer einmaligen oder wiederkehrenden, im wesentlichen parallel zum Boden 12 gerichteten Kraft kann der Bewegungsstuhl 10 zum Schaukeln angeregt werden. Bei dieser Schaukelbewegung durchläuft die Sitzschale 18 gegenüber dem Boden 12 unterschiedlichen Neigungswinkel, so daß eine auf dem Bewegungsstuhl 10 sitzende Person eine wiegende Bewegung erfährt. Da bei diesem Wiegen jedoch eine Abwälzbewegung - beispielsweise auf Kufen eines üblichen Schaukelstuhls - nicht erfolgt, bleibt der Bewegungsstuhl 10 ortsfest und wandert nicht über den Boden 12.

[0029] Fig. 8 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Bewegungsstuhls 110, der im wesentlichen dem Bewegungsstuhl 10 gemäß den Fign. 1-7 entspricht. Teile des Bewegungsstuhl 110 gemäß der zweiten Ausführungsform, die Teilen des Bewegungsstuhls 10 entsprechen, sind daher mit Bezugszeichen versehen, die im 100 erhöht sind. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Beschreibung übereinstimmender Teile auf die Beschreibung der Fign. 1-7 verwiesen.

[0030] Der Bewegungsstuhl 110 gemäß Fig. 8 unterscheidet sich von dem Bewegungsstuhl 10 gemäß Fig. 1 durch die Gestaltung der Koppelstangen 132. Diese Koppelstangen 132, die jeweils ein vorderes Bein 122 mit einem rückwärtigen Bein 128 verbinden, bestehen aus einem etwa 8 mm starken, im Querschnitt kreisförmigen Federstahl. Die Koppelstangen 132 weisen an ihren beiden Endbereichen 170 jeweils eine erste Abwinklung 172 und eine zweite Abwinklung 174 auf. An der ersten Abwinklung 172 sind die Enden des Federstahls jeweils in der gleichen Richtung um 90° abgebogen, so daß die abgewinkelten Federstahlstücke etwa 40 bis 45 mm lange Torsionsabschnitte 176 bilden. Im Anschluß an diese Torsionsabschnitte 176 ist der Federstahl um etwa 90° nach unten abgewinkelt, so daß Hebelabschnitte 178 gebildet sind. Diese Hebelabschnitte 178 liegen in einer gemeinsamen Ebene, weisen jedoch zueinander eine Winkelstellung auf, die der Winkelstellung der Beine 122,128 des Bewegungsstuhls 110 in seiner Mittellage entspricht.

[0031] Die Koppelstangen 132 aus Federstahl verhindern an dem Bewegungsstuhl 110 nicht nur ein Auseinandergehen der Beine 122,128, sondern sie spannen das Gestell 114 auch in eine Mittellage vor. Dazu sind in den Beinen 122,128 längs der Beine 122,128 verlaufende Nuten 180 eingefräst, in die die Koppelstangen 132 mit ihren Hebelabschnitten 178 eingesetzt sind. Die Hebelabschnitte 178 verlaufen dabei parallel zu den Beinen 122,128 und sind gegen Herausfallen durch ein in die jeweilige längsverlaufende Nut 180 eingesetztes keilartiges Verschlußstück 182 gesichert. Die Torsionsabschnitte 176 verlaufen quer zur Längserstreckung der Beine 122,128 und bilden für einen Zugabschnitt 184 der betreffenden Koppelstange 132 gegenüber dem jeweiligen Bein 122,128 ein Scharnier, so daß die Winkellage des jeweiligen Beins 122,128 gegenüber dem Zugabschnitt 184 der Koppelstange 132 veränderbar ist. Bei einer solchen Veränderung der Winkellage eines Beines 122,128 gegenüber dem Zugabschnitt 184 einer Koppelstange 130 wird der Torsionsabschnitt 176 tordiert, so daß die Koppelstange 132 über ihre Hebelabschnitte 178 und ihren Zugabschnitt 184 eine Rückstellkraft ausübt. Die Funktion des Bewegungsstuhls 110 entspricht der Funktion des Bewegungsstuhls gemäß den Fign. 1-7.

[0032] Der Bewegungsstuhl nach dem Ausführungsbeispiel der Fign. 12-15 ist im wesentlichen in gleicher Weise ausgebildet, wie das erste Ausführungsbeispiel. Die vorderen Beine 22 sind durch einen Querstab 70 untereinander verbunden, der unter der Sitzschale 18 mit zwei Drehgelenken 40 befestigt ist. In der Mitte des Querstabes 70 greift eine Torsionsfeder 71 an, die aus einem gebogenen Draht besteht, dessen beide Endschenkel 72 in Löcher des Querstabes 70 eingesteckt sind. Die Endschenkel 72 sind durch rechtwinklig abgebogene Torsionsabschnitte 73 mit einer Schleife 74 verbunden, welche rechtwinklig von den Torsionsabschnitten 73 abgeht. Die Schleife 74 liegt flach unter dem Sitz 18 und sie wird dort durch eine an der Unterseite der Sitzschale befestigte Lasche 75 fixiert. Bei einer Schwenkbewegung der Vorderbeine 22 ist die Torsionsfeder 71 bestrebt, die Beine 22 in die Ruhestellung gemäß Fig. 12 zurückzutreiben.

[0033] Jedes der Drehgelenke 40 besteht aus einem Sandwichpaket aus zwei Platten 76,77, zwischen denen eine Elastomerschicht 78 angeordnet ist, die normalerweise aus Gummi besteht. Die obere Platte 76 ist mit Schrauben 79 an der Unterseite der Sitzschale 18 befestigt, während die untere Platte 77 mit einer Schraube 80 an dem Querstab 70 oder dem betreffenden Bein 22 verschraubt ist. Das sandwichartige Drehgelenk 40 bietet den Vorteil, daß es geräuschlose Schwenkbewegungen der Beine zuläßt.

[0034] Der Bewegungsstuhl nach den Fign. 12-15 weist ferner ein Zugelement 81 auf, das aus einem Drahtbügel besteht, welcher die Vorwärtsbewegung und/oder Rückwärtsbewegung der Sitzschale 18 begrenzt. Gemäß Fig. 15 weist das Zugelement 81 zwei Endabschnitte 82 auf, die an den hinteren Beinen 28 befestigt sind, und zwar etwa in gleicher Höhe wie die Verstrebungen 30. Der mittlere Teil des Zugelements 81 ragt gemäß Fig. 12 schräg nach oben auf und verläuft durch eine Längsführung 83, die unter der Sitzschale 18 im mittleren Bereich der Sitzfläche befestigt ist. Diese Längsführung 83 erlaubt eine nach vorne und hinten begrenzte Bewegung des mittleren Bereichs des Zugelements 81 in Bezug auf die Sitzfläche 18. Sie wirkt als Stoppelement zur Begrenzung der Schaukelbewegung nach vorne und/oder hinten. Die Längsführung kann auch als Antriebselement zum Feststellen der jeweiligen Positionen der Sitzschale ausgebildet sein. In diesem Fall ist ein entsprechendes Betätigungselement vorgesehen.

[0035] Das Ausführungsbeispiel von Fig. 16 entspricht dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel. Zusätzlich sind Armlehnen 85 vorgesehen, die jeweils mit einem der vorderen Beine 22 fest verbunden sind. Die Armlehnen 85 sind hier einstückig mit den Beinen 22 ausgebildet und sie ragen bogenförmig von dem Ende eines Beines 22 in Richtung auf die Rückenlehne 20. Die Armlehne 85 bildet einen von dem Bein 22 frei abstehenden Ausleger. Sie wirkt gewissermaßen als Hebel, an dem die Sitzperson zum Schaukeln angreifen kann. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, die Armlehne 85 nicht an den vorderen Beinen 22, sondern an den hinteren Beinen 28 zu befestigen.


Ansprüche

1. Bewegungsmöbel mit einem auf dem Boden (12) aufstellbaren Bewegungsgestell (14), an dem ein Nutzelement (16) befestigt ist, welches z.B. eine Sitz- oder Arbeitsfläche bildet, wobei das Bewegungsgestell (14) mindestens ein vorderes Bein (22,24) und mindestens ein rückwärtiges Bein (28) aufweist, die jeweils über Anlenkpunkte definierende Drehgelenke (40) mit dem Nutzelement (16) und untereinander durch eine Verstrebung (30) verbunden sind, wobei der Abstand der Koppelpunkte der Verstrebung (30) den Kopplungsabstand definiert,
dadurch gekennzeichnet,
daß der durch die Verstrebung (30) definierte Kopplungsabstand ungleich dem Abstand der Anlenkpunkte an dem Nutzelement (16) ist, so daß das Nutzelement (16) bei einer Relativbewegung der Beine (22,24,28) zueinander eine Schaukelbewegung erfährt, bei der sich die Winkelstellung des Nutzelements (16) gegenüber dem Boden (12) ständig ändert, wobei bei jedem Bein (22,24) der Aufsetzpunkt an dem Boden, der Gelenkpunkt der Verstrebung (30) und der Gelenkpunkt am Nutzelement im wesentlichen auf einer Geraden liegen.
 
2. Bewegungsmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegungsgestell (14) eine Federanordnung aufweist, die das vordere und das rückwärtige Bein (22,24,28) jeweils in eine zwischen zwei Endlagen liegende Mittellage bewegt.
 
3. Bewegungsmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung an dem Nutzelement (16) angreift.
 
4. Bewegungsmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung mindestens eine Torsionsfeder (52,71) aufweist.
 
5. Bewegungsmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Torsionsfeder (52) ein gummielastisches Federelement aufweist.
 
6. Bewegungsmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung eine in die Verstrebung (130) integrierte Torsionsfeder aufweist.
 
7. Bewegungsmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstrebung (130) zwei Koppelstangen (132) aufweist, die jeweils einen Zugabschnitt (184), zwei im wesentlichen in einer Richtung senkrecht zu dem Zugabschnitt (184) verlaufende Torsionsabschnitte (176) aus Federstahl und zwei in einer gemeinsamen im wesentlichen rechtwinklig zur Ebene der Torsionsabschnitte (176) verlaufenden Ebene liegende Hebelabschnitte (178) aufweist.
 
8. Bewegungsmöbel nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegungsgestell (14) eine Dämpferanordnung aufweist, die Bewegungen der Beine (22,24,28) in bezug auf das Nutzelement (16) bremst.
 
9. Bewegungsmöbel nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Bewegungsgestell (14) eine Arretieranordnung vorgesehen ist, mit der die relative Lage des Nutzelements (16) gegenüber dem Bewegungsgestell (14) festlegbar ist.
 
10. Bewegungsmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretieranordnung eine Bremse (58) mit einem mit dem Bewegungsgestell (14) verbundenen ersten Bremselement (62) und einem mit dem Nutzelement (16) verbundenen zweiten Bremselemente (64) aufweist, wobei die relative Lage der Bremselemente (62,64) mit einer Klemmvorrichtung fixierbar ist.
 
11. Bewegungsmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Torsionsfeder (71) an einem Querstab (70) angreift, welcher die oberen Enden zweier vorderer Beine (22) oder zweier hinterer Beine (28) verbindet, und an dem Nutzelement (16) abgestützt ist.
 
12. Bewegungsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Drehgelenke (40) ein Sandwichpaket aus zwei Platten (76,77) und einer dazwischen angeordneten Elastomerschicht (78) aufweist, wobei die eine Platte (76) an dem Nutzelement (16) und die andere Platte (77) an dem jeweiligen Bein (22,28) oder einem mit dem Bein verbundenen Querstab (70) befestigt ist.
 
13. Bewegungsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an den vorderen oder hinteren Beinen (22,28) ein Zugelement (81) befestigt ist, das in eine Längsführung (83) des Nutzelements (16) eingreift, um die Schaukelbewegung des Nutzelementes zu begrenzen.
 
14. Bewegungsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Beine (22) oder die hinteren Beine (28) mit Armlehnen (85) fest verbunden sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht