[0001] Die vorliegende Erfindung hat einen für ein topfförmiges, insbesondere als Eimer
od. dgl. gestaltetes Gefäß geeigneten Deckel zum Gegenstand, welcher mit einer als
öffnungshilfe dienenden Handhabe verbunden ist.
[0002] Dabei sind Eimer und Deckel so konstruiert, daß ohne Handhabe keine weitere Möglichkeit
zum Abheben des Deckels durch Abhebeln, Untergreifen oder Anfassen besteht oder dies
nur sehr schwer oder mit hohen Kräften möglich ist.
[0003] Beim öffnen eines solchen Gefäßes wird die an dem Deckel befindliche Handhabe erfaßt
und über dieselbe derart ein Zug auf den Deckel ausgeübt, daß sich derselbe vom Gefäßes
löst. Um nun die Originalität des in dem Gefäß befindlichen Gutes zu gewährleisten
ist, es notwenig, den Deckel mit einem Originalitätsverschluß zu versehen und so auszubilden,
daß bereits beim erstmaligen Lösen des Deckels von dem Gefäß dieser Originalitätsverschluß
in irgend einer Weise beschädigt wird und somit das erstmalige Lösen des Deckels erkennbar
ist.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Deckel eines topfförmigen Gefäßes
mit einem solchen einfachen und auch leicht herstellbaren Originalitätsverschluß zu
versehen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch an der zu dem Deckel gehörigen Handhabe
zusätzlich vorgesehene, leicht abbrechbare Stege, dünner Film od. dgl., welche die
Eingriffsöffnung der Handhabe mindestens teilweise überdecken und/oder mit die Eingriffsöffnung
mindestens teilweise überdeckenden Platten, Gittern od. dgl. und/oder mit dem Deckel
verbunden sind.
[0006] Wird beim Lösen des Deckels die an diesem angeordnete Handhabe erfaßt, so ergreifen
die Finger der das Lösen des Deckels durchführenden Person die Handhabe, so daß der
hierbei auf die Platte oder das Gitter ausgeübte Druck ein Abbrechen der die Platte
oder das Gitter mit der Handhabe verbindenden Stege verursacht und die Platte oder
das Gitter mindestens teilweise von der Handhabe oder dem Deckel gelöst werden. Dieses
teilweise Lösen der die Eingriffsöffnung der Handhabe abdeckenden Platte oder Gitter
oder ein plötzliches Fehlen derselben ist somit ein Anzeichen dafür, daß der Deckel
bereits schon mindestens einmal von dem topfförmigen Gefäß gelöst worden ist. Außerdem
werden die Bögen der Handhaben beim Deckelöffnen gestreckt, so daß sich eine bleibende
Deformation, insbesondere Längung der Bögen gibt, wodurch ein weiteres sichtbares
Zeichen für die erfolgte öffnung schaffen wird.
[0007] Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist die dem Dekkel gegenüberstehende
Kante der Platte, des Gitters od. dgl. über leicht abbrechbare Stege mit dem Deckel
verbunden.
[0008] Ferner ist es auch noch möglich, daß die Handhabe über dieselbe fest mit dem Deckel
verbindende Stege od. dgl. hinausragt und die Kanten der beiden äußeren Teile der
Handhabe dann durch zusätzliche, leicht abbrechbare Stege od. dgl. mit dem Deckel
verbunden sind.
[0009] Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
von zwei beispielsweisen Ausführungsformen sowie den sich hieran anschließenden Ansprüchen.
Es zeigen:
- Fig. 1
- die Draufsicht einer ersten Ausführungsform teilweise geschnitten,
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform,
- Fig. 3
- eine Darstellung nach Fig. 1 einer weiteren Ausführungsform und
- Fig. 4
- eine Darstellung gemäß Fig. 2 einer weiteren Ausführungsform.
[0010] Bei der in der Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsform ist der zu einem nicht besonders
dargestellten Deckel gehörige Rand 1 im Schnitt dargestellt, an dem mit mittels zwei
reißfesten Stegen 2 eine Handhabe 3 mit einer brillenförmigen Eingriffsöffnung 4 angeformt
ist.
[0011] Diese Eingriffsöffnung 4 ist wieder teilweise abgedeckt durch eine mit 5 bezeichnete
Platte, die mittels zwei leicht abbrechbaren Stegen 6 direkt mit dem Deckelrand 1
und mittels vier weiterer gleichartiger Stege 7 mit der gegenüberstehenden Innenkante
8 der Handhabe 3 verbunden ist. Der zwischen dieser Innenkante 8 und der Außenkante
9 der Platte 5 befindliche schlitzartige Zwischenraum ist dabei mit 10 bezeichnet.
[0012] Wird diese Handhabe 3 erfaßt so wird dabei von den Fingern der erfassenden Hand auf
die Platte 5 ein Druck ausgeübt, was ein Abbrechen der Stege 6 und 7 und ein Lösen
der Platte 5 von der Handhabe 3 zur Folge hat.
[0013] Was die zweite in der Fig. 2 gezeigte Ausführungsform betrifft, so ist diese ähnlich
der ersten Ausführungsform gestaltet. In diesem Fall ist die Handhabe 11 jedoch länglich
gestaltet, wobei ihre beiden Enden 12 beiderseits über die diese Handhabe 11 mit dem
Deckelrand 1 verbindenden festen Stege 2 hinausragen. Die in diesem Fall längliche
Eingriffsöffnung 13 ist durch eine entsprechend geformte Platte 14 abgedeckt, die
über drei leicht abbrechbare Stege 15 direkt mit dem Deckelrand 1 und über fünf weitere,
ebenfalls leicht abbrechbare Stege 16 mit der Innenkante 17 der Eingriffsöffnung 13
verbunden ist. Darüber hinaus sind die beiderseitigen Enden 12 der Handhabe 11 noch
zusätzlich über ebenfalls leicht abbrechbare Stege 18 direkt mit dem Deckelrand 1
verbunden.
[0014] Wird auch bei dieser zweiten Ausführungsform die Handhabe 11 erfaßt, so wird die
die Eingriffsöffnung 13 abdeckende Platte 14 in der gleichen Weise durch ein Abbrechen
der Stege 16 und 17 von der Handhabe 11 gelöst und nach oben aus denselben herausgedrückt.
Darüber hinaus werden aber auch die beiderseitigen Enden 12 der Handhabe 11 gegenüber
dem Deckelrand 1 verschwenkt, so daß auch die die beiderseitigen Enden 12 mit dem
Deckelrand 1 verbindenden Stege 16 abbrechen.
[0015] In den Ausführungsbeispielen nach den Fign. 3 und 4 ist auf eine Abdeckplatte verzichtet
worden und dafür sind leicht abbrechbare Stege 19, 20 so vorgesehen, daß ein Eingriff
in die Handhaben 3, 11 nur durch Abbrechen dieser Stege vorgenommen werden kann.
1. Deckel für ein topfförmiges Gefäss, insbesondere Eimer od.dgl., welcher mit einer
als öffnungshilfe dienenden Handhabe verbunden ist, gekennzeichnet durch an der Handhabe
(3, 11) zusätzlich vorgesehene, leicht abbrechbare Stege (6, 7; 15, 16; 19; 20), dünner
Film od. dgl., welche die Eingriffsöffnung (4, 13) der Handhabe (3, 11) mindestens
teilweise überdecken und/oder mit die Eingriffsöffnung (4, 13) mindestens teilweise
überdeckenden Platten (5, 14), Gittern od. dgl. und/oder mit dem Deckel (1) verbunden
sind.
2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Deckel (1) gegenüberstehende
Kante der Platte (5, 14), des Gitters od. dgl. über leicht abbrechbare Stege (6, 15)
od. dgl. mit dem Deckel (1) verbunden ist.
3. Deckel nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (14) beiderseits
über dieselbe fest mit dem Deckel (1) verbindende Stege (2) od. dgl. hinausragt und
die Kanten der beiden äußeren Teile (12) der Handhabe (14) durch leicht abbrechbare
Stege (18) od. dgl. mit dem Deckel (1) verbunden sind.