(19)
(11) EP 0 775 657 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.1997  Patentblatt  1997/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.05.1997  Patentblatt  1997/22

(21) Anmeldenummer: 96112616.6

(22) Anmeldetag:  05.08.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 05.08.1995 DE 19528829

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Burgbacher, Werner, Dipl.-Ing.
    78464 Konstanz (DE)

(74) Vertreter: Erbacher, Alfons, Dipl.-Ing. et al
Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH Theodor-Stern Kai 1
60596 Frankfurt
60596 Frankfurt (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Ausrichten von flachen Sendungen


(57) Bei einer Vorrichtung zum Ausrichten von flachen Sendungen, die auf einer Kante stehend mittels eines Bändersystems gefördert werden, daß ein im wesentlichen horizontal angeordnetes Grundband und ein aus Ober- und Unterband bestehendes Deckband aufweist, zwischen denen die Sendungen gefördert werden, ist vorgesehen, daß in einem vorgegebenen Abschnitt des Bändersystems ein angetriebenes Paar Rollen vorgesehen ist, dessen gemeinsame Achse im wesentlichen senkrecht zur Förderrichtung angeordnet ist, wobei die erste Rolle oberhalb des Deckbandes und die zweite Rolle unterhalb des Deckbandes derartig angeordnet ist, daß eine diesen Abschnitt passierende Sendung reibschlüssig von den Rollen gefaßt wird, und daß die Drehgeschwindigkeit und/oder Orientierung der Rollen derart veränderbar ist, daß ein die Lage der Sendung relativ zum Bändersystem veränderndes Moment auf die Sendungen ausübbar ist, zur Korrektur derr Sendungslage.







Recherchenbericht