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EP 0 775 797 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.06.1997 Patentblatt 1997/23 |
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Anmeldetag: 31.01.1996 |
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Rolltor
Roller door
Porte de manutention
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB IT NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.05.1997 Patentblatt 1997/22 |
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Patentinhaber: LAMSFUSS, Norbert |
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D-53604 Bad Honnef (DE) |
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Erfinder: |
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- LAMSFUSS, Norbert
D-53604 Bad Honnef (DE)
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Vertreter: Pollmeier, Felix, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte
HEMMERICH-MÜLLER-GROSSE-POLLMEIER
Eduard-Schloemann-Strasse 55 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 264 220 CA-A- 1 224 402
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EP-A- 0 591 050 US-A- 4 800 946
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Rolltor mit einem flexiblen Torblatt, daß auf
eine oberhalb der Toröffnung drehbar gelagerte, antreibbare Wickelwalze auf- und von
dieser abwickelbar ist, und mit sich entlang der Leibungen der Toröffnung erstreckenden
senkrechten Führungen für das Torblatt. Damit ein solches Rolltor seine die Räume
abschließende Funktion auch erfüllen kann, wenn das Tor unter Winddruck steht oder
Räume unterschiedlichen Innendrucks voneinander zu trennen hat, hat man die Seitenränder
der Torblätter wulstartig verstärkt und die Führungen derart ausgebildet, daß sie
die Seitenwulste bis auf einen Spalt für das Torblatt umschließen, so daß das Torblatt
mit seinen Seitenwulsten in den Führungen gegen den Winddruck gehalten ist. Beim Auftreten
von den Winddruck übersteigenden frontalen Kräften kann das Torblatt ausweichen, indem
die Seitenwulste unter elastischer Aufweitung der Führungen an ihren Spalten aus der
Führungen austreten (US-PS 4 601 320). Die durchgehenden Seitenwulste des Torblattes
erschweren das Aufwickeln des Torblatts, weshalb anstelle der durchgehenden Seitenwulste
mehrere Rückhaltemittel im Abstand voneinander an jedem der Seitenränder des Torblatts
vorgesehen wurden (EP 0 264 220 B1), jedoch müssen an den Seitenrändern im Verbindungsbereich
von Torblatt und Rückhaltemitteln hohe örtliche Beanspruchungen in Kauf genommen werden,
die zu einem Abreißen der Rückhaltemittel und zur Zerstörung des Torblatts führen
können.
[0002] Durch die EP 0 591 050 Al ist ein Rolltor bekannt, bei dem zwischen paarweise in
gleicher Höhe angeordneten Rückhaltemitteln (Schlitten) neben den Verbindungsmitteln
zwischen dem Torblatt und den Schlitten Mittel zur Verteilung der Beanspruchungen
vorgesehen sind, die von den Schlitten auf die Seitenränder des Torblatts ausgeübt
werden, wenn das Torblatt Belastungen ausgesetzt wird. Als Mittel zur Verteilung der
Beanspruchung sind in Besonderheit (Figuren 3 und 4 der EP 0 591 050 Al) Gurte vorgesehen,
die von einer zur anderen Seitenkante des Torblatts reichen, am Torblatt befestigt
und an den Enden mit den Schlitten verbunden sind. Zur Verbindung sind Platten vorgesehen,
die in mit dem Torblatt verschweißte oder verklebte den Gurt aufnehmende Taschen eingreifen
und durch die Platten, das Torblatt, die Taschen und die Gurtenden durchdringende
Schrauben mit diesen verbunden sind. Wenn auch die Schraubenverbindung als Sollbruchstellen
ausgebildet sind, läßt sich bei einer zum Bruch führenden Überlast eine Beschädigung
des Torblatts nicht vermeiden.
[0003] Die Erfindung geht von dem aus der EP 0 591 050 A1 bekannten, im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 umrissenen Stand der Technik aus und es ist die Aufgabe der Erfindung,
jegliche Beschädigung des Torblatts mit seinen zur Aufnahme der Verstärkungsgurte
versehenen Taschen im Falle einer zum Bruch führenden Überlast auszuschließen. Zur
Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Gurte in ihrer Längsrichtung
frei beweglich in den sie aufnehmenden Taschen und ausschließlich mit den Rückhaltemitteln
verbunden sind.
[0004] Die Rückhaltemittel werden gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung von Rollen
gebildet, die mit ihren Achsen senkrecht zur Torblattebene paarweise angeordnet sind,
wobei die Lagerstücke der Rollen, die ein Gurtende und gegebenenfalls den im Bereich
des Gurtendes gelegenen Torblattrand zwischen sich einschließen, gegeneinander verspannt
sind. Wird das Torblatt mit einer den Winddruck übersteigenden Kraft angefahren in
einer sogenannten "crash-Situation", so wird der Gurt und ein gegebenenfalls mit ihm
eingespannter Torblattrand aus der Einspannung gerissen, so daß die Verbindung von
Gurtenden - eventuell von neuen Gurten - gegebenenfalls Torblatträndern und Lagerstücken
erneut hergestellt werden muß.
[0005] Wenn davon ausgegangen werden muß, daß das Torblatt häufiger in einer crash-Situation
angefahren wird, so kann sich eine Ausbildung der Führungen und der Rückhaltemittel
empfehlen, wie sie aus der EP 0 264 220 grundsätzlich bekannt ist, bei der im Falle
des Auftretens einer den Winddruck wesentlich übersteigenden, frontal auf das Torblatt
wirkenden Kraft entweder die kompressibel ausgebildeten Rückhaltemittel aus dem Spalt
ihrer Führung austreten oder die Rückhaltemittel bei federelastischer Ausbildung der
an den Spalt der Führung angrenzenden Abschnitte der Führung unter Aufweitung des
Spalts aus der Führung austreten, wobei letztere Ausbildung auch für von Rollen gebildete
Rückhaltemittel geeignet ist.
[0006] Die Zeichnungen zeigen Ausführungsbeispiele der Erfindung:
- Figur 1
- zeigt eine Gesamtansicht eines Rolltores, zu der die
- Figur 2a
- in perspektivischer Darstellung und die
- Figur 2b
- in einem Horizontalabschnitt einen Ausschnitt in vergrößertem Maßstab zeigt. Ausschnitte
weiterer Ausführungsbeispiele zeigen die
- Figuren 3 und 4
- wozu die
- Figur 5
- ergänzend einen Ausschnitt eines Querschnitts des Torblatts in der Vertikalen zeigt.
[0007] Das in Figur 1 dargestellte Rolltor besteht aus einem Torblatt 1, einer in Lagern
2 gelagerten, von einem Motor 3 über ein Getriebe 4 angetriebenen Wickelwalze 5 zum
Auf- und Abwickeln des Torblatts 1 und seitlich entlang den Leibungen der Toröffnung
angeordneten Führungen 6 für das Torblatt 1. An seinem unteren Ende ist das Torblatt
1 mit einer Anschlußleiste 7 versehen, die in bekannter Weise (beispielsweise DE 40
07 280 C2 oder DE 43 11 821 C2) ausgebildet und in den Führungen 6 geführt ist. Zur
Abstützung des Torblatts 1 sind horizontal in vertikalen Abständen angeordnete Gurte
8 vorgesehen, die in mit dem Torblatt 1 verbundene, seitlich offene Taschen 9 eingesteckt
sind und an ihren in die Führungen 6 hineinragenden Enden mit je einem Paar von Rollen
10 verbunden sind, die sich in den Führungen 6 auf die Torblattmitte zu gerichtet
abstützen, wie dies die in den Figuren 2a und 2b dargestellten Ausschnitte zeigen.
Wie ersichtlich sind die Rollen 10 jeweils von einem Außenring eines Kugellagers gebildet,
dessen Innenteil ein aus einem Zapfen 11a und einer Platte 11b bestehendes Lagerstück
11 bildet. Diese Lagerstücke 11 eines Paares von Rollen 10 werden mit ihren Platten
llb mittels Schrauben 12 gegeneinander verspannt, wobei sie ein Ende 8a eines Gurtes
8 einklemmen. Die gegeneinandergekehrten Flächen der Platten 11b sind quer zur Gurtlängsrichtung
mit einer Riffelung 11c versehen um eine gute Haftung des Gurtendes 8a zwischen den
Platten 11b sicherzustellen. Die aus zwei Hälften zusammengesetzte Führung 6 umfaßt
die das Rückhaltemittel bildenden Rollen 10 bis auf einen Spalt 6c zwischen dem Schenkel
6a der einen und dem Schenkel 6b der anderen Hälfte der Führung 6, wobei die Schenkel
6a und 6b zur Abstützung der Rollen 10 in Richtung auf die Torblattmitte dienen. Außen
auf die Schenkel 6a und 6b aufgesetzt sind Bürstenleisten 13 zur Abdichtung des Torblatts
1 in den Führungen 6.
[0008] Kommt es zu einer crash-Situation, so kann sich der betroffene Gurt 8, 14 zunächst
im Außenmaß seiner Eigenelastizität innerhalb der Taschen 9 des Torblatts 1 dehnen
und falls es zu einem Reißen des Gurtes 8 kommt, können die Trume des Gurtes 8 die
seitlich offenen Taschen 9 des Torblatts 1 ungehindert verlassen, so daß das Torblatt
1 unbeschädigt bleibt. Nach einem Reißen eines Gurtes 8 wird dieser entfernt, ein
neuer Gurt 8 in die Tasche 9 eingefädelt und es werden dessen Gurtenden 8a zwischen
den Platten 11b eingeklemmt, so daß das Tor wieder betriebsbereit ist.
[0009] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist ein aus zwei, das Ende 16a eines Gurtes
16 zwischen sich einklemmenden Hälften gebildetes Rückhaltemittel 17 vorgesehen. Die
Verbindung der Hälften des Rückhaltemittels 17 erfolgt durch Nieten oder Schrauben.
Der mit dem Rückhaltemittel 17 verbundene Gurt 16 ist in eine Tasche 18 eingesetzt,
die durch Verschweißung von zwei horizontalen, das Torblatt 1 bildenden Bahnen 19
zwischen den in entsprechenden vertikalen Abständen gelegenen Schweißnähten gebildet
ist (Fig. 5). Die Führung 20 ist aus zwei Hälften gebildet, die aus Federstahl bestehende
Schenkel 20a und 20b einschließen. Die Bemessung der Schenkel 20a und 20b ist derart,
daß diese das Rückhaltemittel 17 gegen die aus dem Winddruck auf das Torblatt 1 resultierenden
Kräfte in Richtung auf die Torblattmitte zu abzustützen vermögen, jedoch bei den Winddruck
wesentlich übersteigenden frontalen Kräften, insbesondere in einem crash-Fall unter
Auffederung in die mit 20a' und 20b' bezeichnete Stellung das Rückhaltemittel 17 durch
den Spalt 20c zwischen den Schenkeln 20a und 20b austreten lassen, wobei größere,
zu Schäden an dem Torblatt 1 führende Belastungen von diesem ferngehalten werden.
[0010] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist das Ende 21a eines Gurtes 21 um ein
Rückhaltemittel 22 herumgelegt und mittels Schrauben oder Nieten und zwei Platten
23 zu einer Öse geschlossen. Das Rückhaltemittel 22 ist von einem kompressiblen Schlauch
gebildet und ist von Schenkeln 24a und 24b einer Führung 24 abgestützt, wobei die
Formsteifigkeit des Rückhaltemittels 22 ausreicht, um den aus dem Winddruck auf das
Torblatt 1 resultierenden Kräften zu widerstehen, während sich beim Auftreten von
den Winddruck wesentlich übersteigenden frontalen Kräften, insbesondere in einem crash-Fall
das Rückhaltemittel 22 unter der am Gurt 21 wirkenden Zugkraft elastisch verformt
und in der mit 22' bezeichneten Form durch den Spalt 24c zwischen den Schenkeln 24a
und 24b austritt.
1. Rolltor mit einem flexiblen Torblatt (1), das auf eine oberhalb der Toröffnung drehbar
gelagerte, antreibbare Wickelwalze (5) auf- und von dieser abwickelbar ist, und dessen
Seitenränder in senkrechten Abständen mit Rückhaltemitteln (10, 17, 22) versehen sind,
die in sich entlang der Leibungen der Toröffnung erstreckenden senkrechten Führungen
(6, 20, 24) bewegen und von diesen bis auf einen Spalt (6c, 20c, 24c) für das Torblatt
(1) umschlossen sind, wobei die paarweise in gleicher Höhe angeordneten Rückhaltemittel
(10, 17, 22) durch sich von einem Seitenrand des Torblatts (1) zum anderen in Taschen
(9, 18) erstreckenden Gurten (8, 16, 21) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in ihrer Längsrichtung in ihren Taschen (9, 18) frei beweglichen Gurte (8,
16, 21) ausschließlich mit den Rückhaltemitteln (10, 17, 22) verbunden sind.
2. Rolltor nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückhaltemittel von mit ihren Achsen senkrecht zur Torblattebene paarweise
angeordneten Rollen (10) gebildet sind und über die gegeneinander verspannbaren Lagerstücke
(11) der Rollen (10) mit einem Gurtende (8a, 14a) verbunden sind.
3. Rolltor nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückhaltemittel (22) senkrecht zur Torblattebene derart kompressibel sind,
daß sie bei einem den Winddruck übersteigenden frontalen Druck auf das Torblatt (1)
unter elastischer Verformung (22') aus den Führungen (24) durch deren Spalt (24c)
austreten können.
4. Rolltor nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungen (20) in ihren an deren Spalt (20c) angrenzenden Abschnitten (20a,
20b) derart federelastisch ausgebildet sind, daß der Spalt (20c) der Führungen (20)
bei einem den Winddruck übersteigenden frontalen Druck auf das Torblatt (1) von den
Rückhaltemitteln (17) federelastisch aufgeweitet (20a', 20b') und die Rückhaltemittel
(17) aus dem Spalt (20c) austreten können.
1. A sliding door with a flexible door sheet (1), which can be wound up onto and unwound
from a drivable winder (5) rotatably mounted above the door opening, and whose side
edges are provided with vertically-spaced restraining means (10, 17, 22) which move
in vertical guides (6, 20, 24) extending along the jambs of the door opening and are
surrounded by the said guides up to a gap (6c, 20c, 24c) for the door sheet (1), the
restraining means (10, 17, 22) arranged in pairs at the same height being connected
by strips (8, 16, 21) extending from one side edge of the door sheet (1) to the other
in pockets (9, 18),
characterised in that
the strips (8, 16, 21), freely movable in their longitudinal direction in their pockets
(9, 18), are connected exclusively to the restraining means (10, 17, 22).
2. A sliding door according to Claim 1,
characterised in that
the restraining means are formed from rollers (10) arranged in pairs with their axes
perpendicular to the plane of the door sheet and are connected to one strip end (8a,
14a) by way of the bearing members (11), mountable towards each other, of the rollers
(10).
3. A sliding door according to Claim 1,
characterised in that the restraining means (22) are perpendicular to the plane of the door sheet and compressible
in such a manner that they can emerge, as a result of resilient deformation (22'),
from the guides (24) through their gap (24c) when there is frontal pressure, exceeding
wind pressure, on the door sheet (1).
4. A sliding door according to Claim 1,
characterised in that
the guides (20), in their sections (20a, 20b) adjacent their gap (20c), are formed
in such a springlike manner that when there is frontal pressure, exceeding wind pressure,
on the door sheet (1), the gap (20c) of the guides (20) [is] resiliently expanded
(20a', 20b') by the restraining means (17) and the restraining means (17) can emerge
from the gap (20c).
1. Porte roulante comportant un panneau de porte flexible (1) susceptible d'être enroulé
sur un cylindre d'enroulement (5) monté en rotation au-dessus de l'ouverture de porte
et susceptible d'être entraîné, ledit panneau de porte flexible pouvant être déroulé
dudit cylindre d'enroulement, et ses bordures latérales sont pourvues à des écartements
verticaux de moyens de retenue (10, 17, 22) qui se déplacent dans des guidages (6,
20, 24) verticaux qui s'étendent le long des faces intérieures de l'ouverture de porte,
et sont entourés par ceux-ci, à l'exception d'une fente (6c, 20c, 24c) pour le panneau
de porte (1) ; dans laquelle les moyens de retenue (10, 17, 22), agencés par paires
à la même hauteur, sont reliés par des ceintures (8, 16, 21) qui s'étendent dans des
poches (9, 18) d'un bord latéral du panneau de porte (1) jusqu'à l'autre,
caractérisée en ce que les ceintures (8, 16, 21), librement mobiles dans leur direction
longitudinale dans leurs poches (9, 18), sont reliées exclusivement aux moyens de
retenue (10, 17, 22).
2. Porte roulante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de retenue
sont formés par des galets (10) agencés par paires avec leurs axes perpendiculaires
au plan du panneau de porte, et sont reliés à l'une des extrémités de ceinture (8a,
14a) par l'intermédiaire des pièces de palier (11) des galets (10), lesdites pièces
étant susceptibles d'être contraintes l'une contre l'autre.
3. Porte roulante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de retenue
(22) sont compressibles perpendiculairement au plan du panneau de porte, de telle
manière qu'ils sont capables de sortir des guidages (24) via leurs fentes (24c) par
déformation élastique (22') lors d'une pression frontale sur le panneau de porte (1)
qui dépasse la pression du vent.
4. Porte roulante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les guidages (20)
sont réalisés de manière à présenter l'élasticité de ressorts dans leurs tronçons
(20a, 20b) adjacents à leurs fentes (20c), de manière que la fente (20c) des guidages
(20) est élargie (20a', 20b') de manière élastique par les moyens de retenue (17)
lors d'une pression frontale sur le panneau de porte (1) qui dépasse la pression du
vent, et les moyens de retenue (17) sont capables de sortir de la fente (20c).