(19)
(11) EP 0 777 984 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.1998  Patentblatt  1998/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.06.1997  Patentblatt  1997/24

(21) Anmeldenummer: 96119615.1

(22) Anmeldetag:  06.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 08.12.1995 DE 19545899

(71) Anmelder: HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
82234 Wessling (DE)

(72) Erfinder:
  • Specht, Martin
    82340 Feldafing (DE)

(74) Vertreter: Nöth, Heinz, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt, Mozartstrasse 17
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Verschluss für einen Sicherheitsgurt mit einer mit dem Sicherheitsgurt verbundenen Steckzunge


(57) Ein Verschluß für einen Sicherheitsgurt, bei dem ein Verriegelungselement 1 durch ein Sperrelement 4 in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird, wobei die auf das Sperrelement 4 in Richtung seiner Sperrstellung gerichtete Kraft von einer Auswerferfeder 3 erzeugt und über einen zweiseitigen Hebel 7 übertragen wird und für die Bewegung des Verriegelungselementes 1 in seine Verriegelungsstellung eine Einschubbewegung einer Einsteckzunge 11 über einen als Winkelhebel ausgebildeten Betätigungshebel 12 in eine im Bereich eines Riegels 37 befindliche Anschlagfläche 10 des Verriegelungselementes 1 eingeleitet wird, die am zur Schwenkachse 17 des Verriegelungselementes 1 entfernten Ende des Verriegelungselementes 1 liegt.






Recherchenbericht