(19)
(11) EP 0 778 381 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.06.1997  Patentblatt  1997/24

(21) Anmeldenummer: 96118570.9

(22) Anmeldetag:  20.11.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB IT LI PT SE

(30) Priorität: 05.12.1995 DE 29519265 U

(71) Anmelder: Hoppe AG
I-39010 St. Martin i.P. (IT)

(72) Erfinder:
  • Rau, Ingo
    39020 Schluderns (IT)
  • Engel, Heinz-Eckhard
    39020 Glurns (IT)

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Karl Olbricht, Postfach 11 43, Am Weinberg 15
35095 Weimar/Lahn
35095 Weimar/Lahn (DE)

   


(54) Rosette


(57) Eine Rosette (10) besteht aus einem Anschlagelement (20) mit einer Lageröffnung (28) zur Aufnahme eines Griffhalses sowie mit symmetrisch zu der Lageröffnung (28) angeordnete Schraublöcher 27, und aus einem Verdeckelement (50), das zum Abdecken der Öffnung (28) mit dem Anschlagelement (20) verrastbar ist und eine kappenförmige Verkleidung (80) trägt. Das Verdeckelement (50) ist auf dem Anschlagelement (20) an einander zugeordneten Gleitflächen (21. 51, 31, 71) verschieblich zwangsgeführt und sowohl in einer Öffnungs- als auch in einer Schließstellung arretierbar. An dem Anschlagelement (20) sind von dessen Oberfläche (21) abstehende hakenförmige Führungselemente (30) ausgebildet, die mit dem z.B. rahmenförmigen Verdeckelement (50) in Eingriff stehen. An Rahmenstegen (52) sind federnd gelagerte Rastelemente (78) vorhanden, die bei Erreichen einer Endstellung in gegengleiche Rastvertiefungen (32) in den Führungselementen (30) einrasten. Letztere sind zusätzlich mit den im Querschnitt stufenförmigen Rahmenstegen (52) verklemmbar. Zusätzliche Führungselemente (40) verbessern die Seitenführung des Verdeckelements (40) beim Öffnen und Schließen der Lageröffnung (28).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Rosette gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Fenster, die nicht durch unbefugte Personen geöffnet werden sollen oder die nur gelegentlich zu öffnen sind, werden häufig mit Beschlägen ausgestattet, die ein Abziehen des Fenstergriffs ermöglichen. Dazu besitzt eine am Fensterflügel befestigte Rosette eine Lageröffnung zur Aufnahme eines Fenstergriffs, der in der Verlängerung des Griffhalses mit einem Betätigungsstift versehen ist. Zum Ver- oder Entriegeln des Fensters wird der Griff mit dem Stift durch die Öffnung hindurch in die Getriebemechanik des Fensters eingesteckt, wobei der Griffhals in der Öffnung drehbar gelagert ist. Nach der Griffbetätigung kann man den Fenstergriff samt Stift abziehen, so daß eine Betätigung des Fensters nicht mehr möglich ist.

[0003] Damit die Öffnung in der Rosette bei abgezogenem Fenstergriff nicht offensteht, ist es bekannt, über der Öffnung eine schwenkbar gelagerte, meist quadratische oder kreisrunde Abdeckscheibe vorzusehen. Sie wird bei abgezogenem Fenstergriff über die Öffnung geschwenkt, so daß diese nicht mehr sichtbar ist. Zum Einstecken des Fenstergriffs muß die Scheibe zur Seite verschwenkt werden. Ein entlang des Umfangsrandes der Öffnung ausgebildeter Rastrand sorgt in geschlossenem Zustand für sicheren Halt der Scheibe, die allerdings deutlich von der Rosettenoberfläche absteht, was den heutigen hohen ästhetischen Anforderungen oft nicht gerecht wird.

[0004] Man hat bei einer anderen Rosette die Lageröffnung für den Griffhals des Fenstergriffs in einer Anschlagplatte vorgesehen, die mittels Schrauben am Fensterrahmen befestigt wird. Sie hat endseitig ein Scharnier für einen mit einer Abdeckkappe verkleideten Schwenkkörper, der zum Einstecken des Fenstergriffs nach oben verschwenkt wird. Am freien Ende des Schwenkkörpers sind Rastnasen vorgesehen, die beim Verschließen der Öffnung in Aussparungen im Anschlagkörper einrasten und so die Abdeckung arretieren. Die Abdeckkappe besitzt eine glatte, geschlossene Oberfläche, deren Quer- und Längsabmessungen der Anschlagplatte angepaßt sind. An den End- und Seitenflächen der Platte und der Kappe sind Aussparungen für das unterhalb der Abdeckung liegende Scharnier sowie Eingriffs-Öffnungen zum Anheben der Kappe erforderlich. die das Gesamtbild der Rosette stören. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der mit der Abdeckkappe relativ schwerer Schwenkkörper beim Betätigen des Fenstergriffs leicht aus der oberen Schwenkstellung herabfällt. Dies kann die Handhabung beeinträchtigen.

[0005] Daher besteht Bedarf an Verbesserungen. Ziel der Erfindung ist es, eine Rosette zu schaffen, deren Lageröffnung für den Fenstergriff in ästhetisch ansprechender Weise verdeckt werden kann. Sie soll einfach aufgebaut und sicher zu handhaben sein. Angestrebt wird ferner eine kostengünstige Herstellung sowie eine rasche und problemlose Montage.

[0006] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 29.

[0007] Bei einer Rosette bestehend aus einem Anschlagelement mit einer Lageröffnung zur Aufnahme eines Griffhalses sowie mit symmetrisch zu der Lageröffnung angeordneten Schraublöchern und aus einem Verdeckelement, das zum Abdecken der Öffnung mit dem Anschlagelement verrastbar ist und eine Verkleidung trägt, sieht die Erfindung laut Anspruch 1 vor, daß das Verdeckelement auf dem Anschlagelement verschieblich zwangsgeführt und sowohl in einer Öffnungsals auch in einer Schließstellung arretierbar ist. Durch die Zwangsführung kann man das Verdeckelement zum Einstecken des Fenstergriffs in die Lageröffnung entlang der Anschlagplatte einfach zur Seite schieben, wodurch die Öffnung vollständig freigegeben wird. In der Öffnungsstellung ist das Verdeckelement sicher arretiert, so daß es beim Betätigen des Handgriffs bzw. beim Verschwenken des Fensterflügels nicht unbeabsichtigt herabfallen bzw. herabgleiten kann. Ebenso ist in der Schließstellung für eine sichere Arretierung des Verdeckelements gesorgt. Bei bequemer Handhabung ist auf diese Weise eine hohe Betriebssicherheit sichergestellt.

[0008] Gemäß Anspruch 2 weisen das Anschlagelement und das Verdeckelement einander zugeordnete Gleitflächen auf. Diese gewährleisten eine exakte und leichtgängige Führung des Verdeckelements, das sich ohne zu verkanten auf dem Anschlagelement verschieben läßt. Eine besonders einfache und sichere Führung gewährleistet Anspruch 3, wonach das Verdeckelement flächig auf dem Anschlagelement gleitet.

[0009] Zur einfachen Ausbildung der Zwangsführung sieht Anspruch 4 vor, daß an dem Anschlagelement von dessen Oberfläche abstehende Führungselemente ausgebildet sind, die mit dem Verdeckelement in Eingriff stehen, wobei Anspruch 5 angibt, daß die Führungselemente seitliche Führungsflächen haben. Ferner ist es von Vorteil, wenn das Verdeckelement nach Anspruch 6 rahmenförmig mit parallel verlaufenden Stegen ausgebildet ist. Diese weisen laut Anspruch 7 seitliche Führungsflächen auf und können gemaß Anspruch 8 quer zur Verschieberichtung des Verdeckelements stufenförmig ausgebildet sein. Weitere Befestigungs- oder Führungselemente sind nicht erforderlich. Das Verdeckelement besitzt ein relativ geringes Gewicht und kann mit einer geschlossenen Verkleidung von beliebiger Form versehen werden. Es gibt daher keine optisch störenden Eingriffe oder Ausnehmungen, so daß die Rosette ein in sich geschlossenes einheitliches Design erhält. Sie ist einfach aufgebaut und läßt sich kostengünstig herstellen.

[0010] Konstruktiv ist es günstig, wenn Führungselemente des Anschlagelements gemäß Anspruch 9 Vorsprünge aufweisen, die jeweils einen Absatz der stufenförmigen Stege des Verdeckelements übergreifen. Sie lassen sich leicht fertigen und verhindern ein Abheben des Verdeckelements von dem Anschlagelement.

[0011] Mit Vorteil sind die Vorsprünge der Führungselemente nach Anspruch 10 mit den Stufenabsätzen der Stege zumindest in Endstellung des Verdeckelements verklemmbar, wozu Anspruch 11 vorsieht, daß die Absätze der Stege in Verstellrichtung des Verdeckelements zumindest abschnittsweise keilförmig ausgebildet sind. Insbesondere in Schließstellung werden beide Rosettenelemente fest aneinander gepreßt, so daß ein Anheben oder Abheben des Verdeckelements weitestgehend verhindert wird.

[0012] Die Ausbildung von Anspruch 12 besteht darin, daß die Führungselemente des Anschlagelements das Verdeckelement nicht überragen, wodurch man die Rosette insgesamt sehr flach ausbilden kann.

[0013] Auf vorteilhafte Weise hat das Verdeckelement in Verstellrichtung gemäß Anspruch 13 Queranschläge, die in Endstellungen des Verdeckelements an den Führungselementen anliegen. Die Verstellweite des Verdeckelements kann auf einfache Weise durch die Länge der Stege vorgegeben werden.

[0014] Wichtig ist die Weiterbildung von Anspruch 14, wonach an den Stegen des Rahmens Federn vorgesehen sind, die Rastvorsprünge tragen. Dabei sind die Federn gemäß Anspruch 15 mit den Stegen einstückig und die Rastvorsprünge nach Anspruch 16 bevorzugt trapezförmig ausgestaltet. In der Ausbildung laut Anspruch 17 sind die Federn jeweils an der unteren Stufe der Stege angeordnet. Ferner sieht Anspruch 18 vor, daß in den seitlichen Führungsflächen der Führungselemente zu den Rastvorsprüngen gegengleiche Rastvertiefungen vorhanden sind. Dies ermöglicht eine zuverlässige Arretierung des Verdeckelements an dem Anschlagelement sowohl in Schließ- als auch in Öffnungsstellung der Rosette.

[0015] Um eine einfache und rasche Montage der Rosette zu ermöglichen, sind laut Anspruch 19 in den Absatzstufen der Stege Aussparungen vorgesehen. Beim Aufsetzen des Verdeckelements auf das Anschlagelement könnend die Führungselemente durch die Aussparungen hindurchgleiten und mit ihren Vorsprüngen hinter den Absatzstufen der Stege einschnappen. Damit die Stege beim Einführen der Führungselemente besser ausweichen können, sind sie gemäß Anspruch 20 in Höhe der Aussparungen verjüngt ausgebildet, während Anspruch 21 vorsieht, daß die seitlichen Längsflächen der Aussparungen nach unten schräg ausgerichtet sind. Vorteilhaft sind laut Anspruch 22 zumindest ein Führungselement und eine diesem zugeordnete Aussparung mit zueinander gegengleichen Paßelementen versehen, so daß bei der Montage der Rosette stets eine korrekte Ausrichtung des Verdeckelements auf dem Anschlagelement gewährleistet ist.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind nach Anspruch 23 auf der Anschlagplatte Führungselemente angeordnet, die im Querschnitt rechteckig ausgebildet sind und mit einer Stirnfläche des Anschlagelements bündig abschließen. In Schließstellung übergreift der Rahmen diese Führungselemente, so daß eine zusätzliche seitliche Führung vorhanden ist und das Verdeckelement seitlich nicht verschwenkt werden kann.

[0017] Bevorzugt sind Anschlagplatte und Verdeckelement in Einklang mit Anspruch 24 rechteckig ausgebildet, wobei das Verdeckelement gemäß Anspruch 25 in Längsrichtung zur Anschlagplatte verschiebbar ist. Es ist auch denkbar und fällt in den Rahmen der Erfindung, eine bogenförmige Führung für das Verdeckelement so vorzusehen, daß es entlang eines Bogenstücks verschiebbar ist.

[0018] Das Anschlagelement und das Verdeckelement bestehen gemäß Anspruch 26 aus einheitlichem Material, namentlich aus Kunststoff, was die Herstellung weiter vereinfacht.

[0019] Weitere wichtige konstruktive Merkmale sind in den Ansprüchen 27 bis 29 angegeben. So ist die Verkleidung laut Anspruch 27 kappenähnlich ausgebildet und kann entsprechend leicht auf das Verdeckelement aufgesetzt werden. Ein geschlossener Seitenrand der Rosette wird erreicht, wenn die Verkleidung gemäß Anspruch 28 formgleich zu dem Anschlagelement ausgebildet ist. Die Verbindung zwischen der bevorzugt aus Metall gefertigten Verkleidung und dem Verdeckelement erfolgt nach Anspruch 29 kraft- und/oder formschlüssig mittels Klemmnasen oder stoffschlüssig durch Verkleben.

[0020] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1
eine Schrägansicht einer Rosette,
Fig. 2
eine Schrägansicht einer Anschlagplatte,
Fig. 3a
eine Seitenansicht der Platte von Fig. 2,
Fig. 3b
eine Draufsicht auf die Platte von Fig. 2,
Fig. 3c
eine Stirnansicht der Platte von Fig. 2,
Fig. 4a
eine Draufsicht auf ein Verdeckelement,
Fig. 4b
eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in Fig. 4a,
Fig. 4c
eine Schnittansicht entlang der Linie C-C in Fig. 4a,
Fig. 4d
eine Schnittansicht entlang der Linie D-D in Fig. 4a,
Fig. 5
eine Rosette ohne Verdeckkappe in Schließstellung und
Fig. 6
eine Rosette ohne Verdeckkappe in Öffnungsstellung.


[0021] Die in Fig. 1 allgemein mit 10 bezeichnete Rosette besitzt ein Anschlagelement 20 in Form einer Anschlagplatte sowie ein daran verschiebbar gelagertes, mit einer Abdeckkappe 80 verkleidetes Verdeckelement 50.

[0022] Die Anschlagplatte 20 hat, wie in Fig. 2 dargestellt, eine im wesentlichen ebene Deckfläche 21 und an einer dazu parallelen Bodenfläche 22 abstehende Nocken 26, die für die Befestigung der Platte 20 an einem Fensterrahmen von Schraublöchern 27 durchsetzt sind (Fig. 3a). Zentrisch dazu ist eine Lageröffnung 28 vorgesehen, die zur Aufnahme eines (nicht dargestellten) Halsansatzes eines Fenstergriffs stufenförmig ausgebildet ist. Auf der Anschlagplatte 20 sind symmetrisch zur Längsachse L vier von der Deckfläche 21 abstehende Führungselemente 30, 40 in Form von Rippen vorgesehen, die an ihren einander zugewandten, parallel verlaufenden Seiten glatte Führungsflächen 31 aufweisen und an ihren voneinander abgewandten Seiten mit Rastvertiefungen 32 versehen sind (Fig. 3b). Zwei benachbarte Rippen 30 besitzen gemäß Fig. 3c einen L-förmigen Querschnitt mit jeweils nach außen ragenden Vorsprüngen 34. Die beiden anderen Führungsrippen 40 haben flachen rechteckigen Querschnitt und sind an ihren nach innen gerichteten Enden 42 leicht abgeschrägt. Die äußeren Enden 44 schließen bündig mit der Stirnseite 24 der Abdeckplatte 20 ab.

[0023] Das Verdeckelement 50 ist, wie Fig. 4a zeigt, bevorzugt als Rahmen ausgebildet mit zwei seitlichen Rahmenstegen 52, einem dazu parallelen Mittelsteg 70 sowie mit zwei Querstegen 72, 73 an den Stirnseiten. Der Mittelsteg 70 hat glatte seitliche Längsflächen 71, während die Rahmenstege 52 an ihren Außenflächen 54 durch Ausnehmungen 56 abschnittsweise verjüngt und quer zur Längsrichtung L nach innen abgestuft sind (siehe Fig. 4b und 4c). In den Stegen 52 befinden sich endseitig, von der insgesamt glatten Unterseite 51 des Rahmens 50 aus eingebrachte Längsausnehmungen 75, deren dünne Außenwände 76 mit den Stegen 52 einstückige Blattfederstege bilden. Ihre Höhe entspricht der Absatzhöhe der Rahmenstege 52, und sie tragen zu den Rastvertiefungen 32 in den Rippen 30, 40 gegengleiche Rastnocken 78, die im Querschnitt bevorzugt trapezförmig ausgebildet sind. Mittig zwischen den Federstegen 76, in Höhe der Ausnehmungen 56, sind die sich gegenüber stehenden Stufenabsätze 58 der Rahmenstege 52 mittels Aussparungen 65 zurückgebildet, wobei die Längsflächen 66 der Aussparungen 65 jeweils schräg nach außen verlaufen. Die Länge der Aussparungen 65 ist geringfügig größer als die Länge der Führungsrippen 30, wobei an einem Vorsprung eines Führungselements 30 und an einer Längsfläche 66 einer Aussparung 65 gegengleiche Paßelemente, z.B. eine Nase mit einer geeigneten Vertiefung, vorgesehen sein können. Dies sichert eine korrekte Montage der Rosette 10, d.h. das Abdeckelement kann nicht seitenverkehrt auf die Anschlagplatte gesteckt werden.

[0024] Bei der Montage der Rosette 10 wird die Anschlagplatte 20 zunächst mit (nicht gezeigten) Schrauben an einem (ebenfalls nicht dargestellten) Fensterflügel oder -rahmen angeschraubt. Anschließend wird der zuvor mit einer passenden Abdeckkappe 80 versehene Rahmen 50 auf die Anschlagplatte 20 aufgesteckt, indem die hakenförmigen Rippen 30 mit ihren Vorsprüngen 34 in die Aussparungen 65 der Stegabsätze 58 eingeführt werden. Die bevorzugt angefasten Außenkanten 36 der Vorsprünge 34 gleiten dabei an den Schrägflächen 66 der Aussparungen 65 entlang und spreizen die Rahmenstege 52 auseinander, bis die Vorsprünge 34 über den Absatzstufen 58 einschnappen. Der Rahmen 50 liegt nun mit seiner Unterseite 51 flach auf der Deckfläche 21 der Anschlagplatte 20 auf, wobei der Abstand zwischen den Rippen 30, 40 mit geringem Spiel der Breite des Mittelstegs 70 entspricht. Die Deckfläche 21 der Anschlagplatte 20, die Unterseite 51 des Rahmens 50 sowie die Seitenflächen 31, 71 der Rippen 30, 40 bzw. des Mittelstegs 70 bilden als Führungsfläche einander zugeordnete Gleitflächen, die ein bequemes und leichtgängiges Verschieben des Verdeckelements 50 auf der Anschlagplatte 20 in dessen Längsrichtung L gewährleisten. Die Vorsprünge 34 der Rippen 30 übergreifen die im Querschnitt stufenförmigen Rahmenstege 52 mit geringem Spiel, so daß der Rahmen 50 leicht gleitet und sicher an der Anschlagplatte 20 gehalten wird.

[0025] Die Breiten der seitlichen Rahmenstege 52 und der Querstege 72, 73 sowie der Abstand der Führungsrippen 30 von den Randkanten der Anschlagplatte 20 sind derart aufeinander abgestimmt, daß in Schließstellung des Verdeckelements 50 der Querbalken 72 des Rahmens 50 an den äußeren Enden 37 der Führungsrippen 30 anliegt und die Seitenflächen 82 der Verdeckkappe 80 mit denen der Anschlagplatte 20 bündig abschließen. Dadurch erhält dir Rosette 10 eine geschlossene, einheitliche Oberfläche ohne störende Ausnehmungen oder Eingriffe. Da die Rippen 30 mit den Vorsprüngen 34 den Rahmen 50 nicht überragen, besitzt auch die Verdeckkappe 80 eine glatte, ebene Deckfläche 81.

[0026] Man erkennt in den Fig. 5 und 6, daß das auf der Anschlagplatte 20 aufliegende Verdeckelement 50 mit den seitlichen Rahmenstegen 52 und den endseitigen Querstegen 72, 73 die hakenförmigen Führungsrippen 30 umfaßt, die mit ihren Endflächen 37, 38 Anschläge für die Längsverschiebung bilden. In Schließstellung (Fig. 5) liegt der Querbalken 72 an der äußeren Endflächen 37 der Rippen 30 an, während der andere Querbalken 73 mit formgleichen Ausnehmungen 74 über den flachen Rippen 40 liegt. Beim Erreichen der Öffnungsstellung (Fig. 6) schlägt der Quersteg 74 an den nach innen gerichteten Endflächen 38 der Führungsrippen 30 an, wobei die Verstellweite des Rahmens 50 durch die Länge der Rippen 30 vorgegeben ist, die so gewählt ist, daß die Verdeckkappe 50 in der Öffnungsstellung die Lageröffnung 28 vollständig freigibt.

[0027] Beim Erreichen der jeweiligen Endstellung schnappen die an den Federstegen 76 ausgebildeten Rastnasen 78 in die in den Führungsrippen 30, 40 zugeordneten gegengleichen Rastvertiefungen 32 ein und arretieren den Rahmen 50. Auf diese Weise wird das Verdeckelement 50 mit der Verdeckkappe 80 insbesondere in der Öffnungsstellung sicher gehalten; es kann bei Betätigung des Fenstergriffs nicht herabgleiten. Erst nach Überwindung der Federkraft der an den Rahmenstegen 52 ausgebildeten Federn 76 ist ein Verschieben der Kappe 50 in die Schließstellung möglich. Dort gelangen alle vier in den Ecken des Rahmens angeordneten Rastnasen 78 mit den korrespondierenden Rastvertiefungen 32 in den Führungselementen 30, 40 in Eingriff, so daß auch in dieser Stellung eine sichere Arretierung erreicht wird. Die flachen Führungsrippen 40 auf der Platte 20 verhindern in Schließstellung der Rosette 10 ein seitliches Verdrehen des Rahmens 50.

[0028] Um ein Abhebeln des Verdeckelements 50 von der Anschlagplatte 20 in der Öffnungs- und/oder Schließstellung zu verhindern, sind die Absätze 58 der Rahmenstege 52, wie in Fig. 4d dargestellt, in Höhe der Rastnasen 78 keilförmig ausgebildet. Beim Erreichen der Endstellung des Verdeckelements 50 gleitet die Rahmenleiste 52 mit einer Verdickung 67 unter den Vorsprung 34, wodurch der Rahmen 50 fest auf die Anschlagplatte 20 gedrückt wird.

[0029] Der einfache und robuste Aufbau von Anschlagplatte 20, Verdeckelement 50 und Verdeckkappe 80 vereinfacht die Herstellung der erfindungsgemäßen Rosette 10. Alle drei Elemente lassen sich präzise und kostengünstig z.B. aus Kunststoff herstellen, wobei die Verdeckkappe 80 bevorzugt aus Aluminium gefertigt wird. Andere Materialien können ebenfalls problemlos in Betracht gezogen werden. Die Festlegung der Verdeckkappe 80 an dem Rahmen 50 erfolgt mittels (nicht gezeichneter) Klemmnasen, die in die Seitenflächen 82 der Verdeckkappe 80 eingestanzt werden und in seitliche Vertiefungen 69 in den Seitenstegen 52 des Rahmens 50 einrasten. Um das Gewicht des Verdeckelements 50 zu vermindern oder um Material einzusparen, kann der Mittelsteg 70 mit einer Ausnehmung 79 versehen sein; ebenso können in der Anschlagplatte gewichtsreduzierende Ausnehmungen (nicht dargestellt) vorgesehen sein. Unterhalb der Führungselemente 30 vorhandene Aussparungen 39 dienen zum Hindurchführen von Haltemitteln oder Formelementen beim Spritzgießen.

[0030] Die Erfindung ist nicht auf die vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger weise abwandelbar. So kann das Verdeckelement 50 nicht nur linear, sondern auch entlang einer Bogenlinie gleitgeführt sein. Ebenso ist die äußere Form der Rosette 10 nicht auf eine Rechteckform begrenzt.

[0031] Man erkennt, daß bei einer bevorzugten Ausführungsform einer Rosette 10, bestehend aus einem Anschlagelement 20 mit einer Lageröffnung 28 zur Aufnahme eines Griffhalses sowie mit symmetrisch zu der Lageröffnung 28 angeordneten Schraublöchern 27, und aus einem Verdeckelement 50, das zum Abdecken der Öffnung 28 mit dem Anschlagelement 20 verrastbar ist und eine kappenförmige Verkleidung 80 trägt, erfindungsgemäß das Verdeckelement 50 auf dem Anschlagelement 20 an einander zugeordneten Gleitflächen 21, 51, 31, 71 verschieblich zwangsgeführt und sowohl in einer Öffnungs- als auch in einer Schließstellung arretierbar ist. An dem Anschlagelement 20 sind von dessen Oberfläche 21 abstehende hakenförmige Führungselemente 30 ausgebildet, die mit dem z.B. rahmenförmigen Verdeckelement 50 in Eingriff stehen. An Rahmenstegen 52 sind federnd gelagerte Rastelemente 78 vorhanden, die bei Erreichen einer Endstellung in gegengleiche Rastvertiefungen 32 in den Führungselementen 30 einrasten. Letztere sind zusätzlich mit den im Querschnitt stufenförmigen Rahmenstegen 52 verklemmbar. Zusätzliche Führungselemente 40 verbessern die Seitenführung des Verdeckelements 40 beim Öffnen und Schließen der Lageröffnung 28.

[0032] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0033] 
L
Längsachse
10
Rosette
20
Anschlagelement /-platte
21
Deckfläche
22
Bodenfläche
24
Stirnseite
26
Nocken
27
Schraubloch
28
Lageröffnung
30
Führungselement / Rippe
31
Führungsfläche
32
Rastvertiefung
34
Vorsprung
36
Außenkante
37, 38
Endfläche
39
Aussparung
40
Führungselement / Rippe
42, 44
Enden
50
Verdeckelement / Rahmen
51
Unterseite
52
Rahmensteg
54
Außenfläche
56
Ausnehmung
58
Stufenabsatz
65
Aussparung
66
Längsfläche / Schrägfläche
67
Verdickung
69
Vertiefungen
70
Mittelsteg
71
Längsfläche
72
Quersteg
73
Quersteg
74
Ausnehmung
75
Längsausnehmung
76
Außenwand / Federsteg
78
Rastnocken
79
Ausnehmung
80
Abdeckkappe
81
Deckfläche
82
Seitenflächen



Ansprüche

1. Rosette (10) bestehend aus einem Anschlagelement (20) mit einer Lageröffnung (28) zur Aufnahme eines Griffhalses sowie mit symmetrisch zu der Lageröffnung (28) angeordneten Schraublöchern (27) und aus einem Verdeckelement (50), das zum Abdecken der Öffnung (28) mit dem Anschlagelement (20) verrastbar ist und eine Verkleidung (80) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verdeckelement (50) auf dem Anschlagelement (20) verschieblich zwangsgeführt und sowohl in einer Öffnungs- als auch in einer Schließstellung arretierbar ist.
 
2. Rosette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement (20) und das Verdeckelement (50) einander zugeordnete Gleitflächen (21, 51, 31, 71) aufweisen.
 
3. Rosette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verdeckelement (50) flächig auf dem Anschlagelement (20) gleitet.
 
4. Rosette nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Anschlagelement (20) von dessen Oberfläche abstehende Führungselemente (30, 40) ausgebildet sind, die mit dem Verdeckelement (50) in Eingriff stehen.
 
5. Rosette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (30, 40) seitliche Führungsflächen (31) haben.
 
6. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verdeckelement (50) rahmenförmig mit parallel verlaufenden Stegen (52, 70) ausgebildet ist.
 
7. Rosette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen Stege (70) mit seitlichen Führungsflächen (71) aufweist.
 
8. Rosette nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß Stege (52) quer zur Verschieberichtung (L) des Verdeckelements (50) stufenförmig ausgebildet sind.
 
9. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Führungselemente (30) des Anschlagelements (20) Vorsprünge (34) aufweisen, die jeweils einen Absatz (58) der stufenförmigen Stege (52) des Verdeckelements (50) übergreifen.
 
10. Rosette nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (34) der Führungselemente (30) mit den Stufenabsätzen (58) der Stege (52) zumindest in Endstellung des Verdeckelements (50) verklemmbar sind.
 
11. Rosette nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Absätze (58) der Stege (52) in Verstellrichtung des Verdeckelements (50) zumindest abschnittsweise keilförmig ausgebildet sind.
 
12. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (30) des Anschlagelements (20) das Verdeckelement (50) nicht überragen.
 
13. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Verdeckelement (50) in Verstellrichtung (L) Queranschläge hat, die in den Endstellungen des Verdeckelements (50) an den Führungselementen (30) anliegen.
 
14. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an den Stegen (52) des Rahmens (50) Federn (76) vorgesehen sind, die Rastvorsprünge (78) tragen.
 
15. Rosette nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (76) mit den Stegen (52) einstückige Biegebalken sind.
 
16. Rosette nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorsprünge (78) trapezförmig ausgebildet sind.
 
17. Rosette nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (76) jeweils an der unteren Stufe der Stege (52) angeordnet sind.
 
18. Rosette nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß in den seitlichen Flächen der Führungselemente (30, 40) zu den Rastvorsprüngen (78) gegengleiche Rastvertiefungen (32) vorhanden sind.
 
19. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß in den Absatzstufen (58) der Stege (52) gegenüberliegende Aussparungen (56) vorgesehen sind.
 
20. Rosette nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (52) der Aussparungen (65) verjüngt ausgebildet sind.
 
21. Rosette nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Längsflächen (66) der Aussparungen (65) nach unten schräg ausgerichtet sind.
 
22. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Führungselement (30) und eine diesem zugeordnete Aussparung (65>) mit zueinander gegengleichen Paßelementen versehen sind.
 
23. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Anschlagplatte (20) angeordnete Führungselemente (40) im Querschnitt rechteckig ausgebildet sind und mit einer Stirnfläche (24) des Anschlagelements (20) bündig abschließen.
 
24. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß Anschlagplatte (20) und Verdeckelement (50) rechteckig ausgebildet sind.
 
25. Rosette nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Verdeckelement (50) in Längsrichtung (L) zur Anschlagplatte (20) verschiebbar ist.
 
26. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß Anschlag- und Verdeckelement (20, 50) aus einheitlichem Material bestehen, namentlich aus Kunststoff.
 
27. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidung (80) kappenähnlich ausgebildet ist.
 
28. Rosette nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidung (80) formgleich zu dem Anschlagelement (20) ausgebildet ist.
 
29. Rosette nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die bevorzugt aus Metall gefertigte Verkleidung (80) kraft- und/oder formschlüssig, z.B. mit Klemmnasen, oder stoffschlüssig, z.B. durch Kleben, mit dem Verdeckelement (50) verbunden ist.
 




Zeichnung