[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem elektro-mechanisch, beispielsweise durch
einen Elektromagneten oder durch einen Elektromotor, und/oder durch ein schlüsselbetätigtes
mechanisches Schließwerk betätigbaren Riegel.
[0002] Derartige Schlösser sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. So zeigt beispielsweise
die DE 39 38 655 A1 ein Sicherheitsschloß mit einem Riegel und einer speziellen Falle,
die gemeinsam elektromechanisch und einzeln mittels eines Drückers bzw. Schlüssels
aus ihrer Sperrstellung herausbewegbar sind. Aus der DE 27 27 882 A1 ist weiterhin
ein Schloß bekannt, das sowohl eine Falle als auch einen mit dieser verbundenen, mit
einer Auflaufschräge versehenen Riegel aufweist. Über die Auflaufschrägen der Falle
und des Riegels wird beim Schließen einer mit dem Schloß ausgestatteten Tür eine federbelastete
Sperrvorrichtung vorgespannt, die bei der Betätigung einer programmierbaren Kodiereinrichtung
über einen Elektromagneten entriegelbar ist und sowohl die Falle als auch den Riegel
zurückzieht.
[0003] Der Erfindung liegt die
Aufgabe zugrunde, ein Schloß der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterzubilden, daß
eine mit einem derartigen Schloß versehene Tür auch bei ausgeschobenem Riegel durch
einfaches Zudrücken geschlossen werden kann, ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen
oder Manipulationen zu ermöglichen.
[0004] Die
Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel
des Schlosses als Fallenriegel mit einer Auflaufschräge ausgebildet und mindestens
in der ausgeschobenen Sperrstellung durch einen Sperrschieber blockiert ist, der seinerseits
durch einen parallel zum Riegel beweglich geführten Steuerkeil betätigbar ist, der
ebenfalls mit einer Auflaufschräge versehen ist, die beim Schließen der Tür zeitlich
vor der Auflaufschräge des Riegels auf ein an der Türzarge angeordnetes Schließblech
auftrifft.
[0005] Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung des eingangs beschriebenen Schlosses ist
es möglich, den in der Art einer Falle ausgebildeten, wahlweise elektro-mechanisch
oder rein mechanisch mit Hilfe eines Schlüssels betätigbaren Riegel zwar durch einfaches
Schließen der Tür zurückzudrücken, Manipulationen am Riegel jedoch auszuschließen.
[0006] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Sperrschieber quer zur Bewegungsrichtung
von Riegel und Steuerkeil beweglich, d.h. verschiebbar oder verschwenkbar am Schloßgehäuse
gelagert und mit einem mit einer Anschlagfläche am Riegel zusammenwirkenden Sperrdorn
sowie mit einer Steuernase versehen, die mit mindestens einer am Steuerkeil ausgebildeten
Steuerkurve zusammenwirkt. Hierdurch ergibt sich bei einfacher Konstruktion eine zuverlässige
Funktion der Sperrschieber-Verriegelung.
[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Sperrstellung des Sperrschiebers
durch einen Wegschalter überwacht werden.
[0008] Sofern das erfindungsgemäße Schloß mit einer elektro-mechanischen Betätigung des
durch einen Hebel entgegen der Kraft einer Riegelfeder mittels eines Elektromagneten
zurückziehbaren Reges ausgestattet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, auf dem
Riegelschaft ein Auslöseelement beweglich zu lagern, das mit Vorlauf vom Rückzughebel
bewegt wird und den die Rückzugsbewegung des Riegels blockierenden Sperrschieber aus
seiner Sperrstellung in eine Freigabestellung überführt. Auf diese Weise wird mit
einfachen Mitteln die Sicherheit des erfindungsgemäßen Schlosses erhöht.
[0009] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Auslöseelement längsbeweglich
auf dem Riegelschaft geführt und mit einem Anschlagdorn für den Rückzughebel sowie
mit einer Steuerfläche für einen auf dem Sperrschieber angeordneten Mitnahmestift
versehen. Hierdurch wird mit einfachen Mitteln ein zwangsläufiges Zusammenwirken dieser
Bauteile hervorgerufen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird die Rückzugsbewegung
des Riegels über das in seiner hinteren Endstellung befindliche Auslöseelement bewirkt.
[0010] Mit der Erfindung wird schließlich vorgeschlagen, die Endstellungen des Riegels ebenfalls
durch einen Wegschalter zu überwachen.
[0011] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlosses dargestellt,
und zwar zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht des in der Schließstellung befindlichen Schlosses mit ausgeschlossenem
und gesperrten Riegel bei geschlossener Tür,
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Sicht des in der Öffnungsstellung befindlichen Schlosses
mit elektro-mechanisch zurückgezogenem Riegel bei noch in der Schließstellung befindlicher
Tür,
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei geöffneter Tür, jedoch elektro-mechanisch
zurückgezogenem Riegel,
- Fig. 4
- eine weitere Ansicht des Schlosses bei geöffneter Tür gemäß Fig. 3, jedoch ausgeschobenem
Riegel,
- Fig. 5
- eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht des Schlosses, dessen Riegel elektro-mechanisch
aufgrund einer Schlüsselbetätigung zurückgezogen worden ist, bei noch verschlossener
Tür,
- Fig. 6
- eine weitere Darstellung des Schlosses nach Zurückziehen des Riegels mit Hilfe des
mechanischen Schließwerkes, wiederum bei noch verschlossener Tür,
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf das mit zwei mechanischen Schließwerken versehene Schloß,
- Fig. 8
- einen Längsschnitt durch das Schloß gemäß der Schnittlinie VIII - VIII in Fig. 1,
- Fig. 9
- eine der Fig. 7 entsprechende Draufsicht auf das in eine Tür eingebaute Schloß beim
Schließen der Tür, und zwar beim Auftreffen auf ein am Türrahmen angeordnetes Schließblech,
- Fig. 10
- eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung bei fortschreitender Schließbewegung der
Tür,
- Fig. 11
- ein Ausführungsbeispiel eines Schlüssels zur elektro-mechanischen Betätigung des Schlosses
und
- Fig. 12
- ein Ausführungsbeispiel eines Schlüssels für die mechanische Betätigung des Schlosses.
[0012] Das in der Ansicht jeweils ohne Schloßdecke dargestellte Schloß umfaßt ein Schloßblech
1, das mit einem Stulp 1a und mit insgesamt vier Gewindebuchsen 1b zur Befestigung
der nicht dargestellten Schloßdecke versehen ist. Auf dem Schloßblech 1 ist ein Riegel
2 verschiebbar gelagert, der mit seinem Riegelkopf 2a in einer Aussparung des Stulp
1a und mittels eines Langloches auf einem Lagerstift 1c längsbeweglich geführt ist,
der am Schloßblech 1 angeordnet ist. Durch eine Auflaufschräge 2b am Riegelkopf 2a
ist der Riegel 2 als Fallenriegel ausgebildet. In der Schließstellung greift der Riegelkopf
2a des Riegels 2 in eine Aussparung eines Schließbleches 3 ein, das gemäß den Fig.
9 und 10 an einer Türzarge 4 angebracht ist.
[0013] Die Betätigung des Riegels 2 kann wahlweise elektro-mechanisch oder durch ein schlüsselbetätigtes
mechanisches Schließwerk erfolgen. Bei dem auf den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel
ist zur elektro-mechanischen Betätigung ein Hubmagnet 5 vorgesehen. Das mechanische
Schließwerk umfaßt einen Satz höhenverstellbar auf dem Schloßblech 1 angeordneter
Schließzuhaltungen 6 sowie einen zugehörigen Satz umstellbarer Sperrzuhaltungen 7,
die auf einem Zuhaltungsschaft 8 ebenfalls höhenverstellbar gelagert sind und mit
einem auf dem Schloßblech 1 angeordneten Haltestift 1d zusammenwirken.
[0014] Zur elektro-mechanischen Betätigung des Reges 2, der in Richtung seiner ausgeschobenen
Sperrstellung durch eine Riegelfeder 9 belastet ist, wirkt der Anker 5a des Hubmagneten
5 mit einem Rückzughebel 10 zusammen, der als zweiarmiger Hebel auf einem Lagerdorn
1e des Schloßbleches 1 verschwenkbar gelagert ist. Bei einer durch Bestromen des Hubmagneten
5 erfolgenden Verschwenkbewegung des Rückzughebels 10 im Uhrzeigersinn kommt der obere
Teil des Rückzughebels 10 an einem Mitnahmedorn 2c des Riegels 2 zur Anlage, so daß
dieser mit Hilfe des Hubmagneten aus seiner ausgeschobenen Sperrstellung in eine Freigabestellung
überführbar ist, wie sie beispielsweise in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist.
[0015] Um ein unbefugtes Zurückdrücken des Riegels 2 in diese Freigabestellung zu verhindern,
ist ein Sperrschieber 11 vorgesehen, der quer zur Bewegungsrichtung des Riegels 2
mittels Langlöchern auf Lagerstiften 1f des Schloßbleches 1 verschiebbar gelagert
ist. Dieser Sperrschieber 11 trägt auf seiner Unterseite einen Sperrdorn 11a, der
mit einem Vorsprung 2d des Riegels 2 zusammenwirkt.
[0016] Zur Betätigung des Sperrschiebers 11 ist ein Auslöseelement 12 vorgesehen, das seinerseits
über Langlöcher einerseits auf dem Mitnahmedorn 2c und andererseits auf einem Lagerstift
2e des Reges 2 auf diesem in Längsrichtung desselben beweglich gelagert ist. Das Auslöseelement
12 ist mit einer Steuerfläche 12a für einen auf dem Sperrschieber 11 angeordneten
Mitnahmestift 11b versehen, so daß durch eine Relativbewegung des Auslöseelements
12 zum Riegel 2 eine Bewegung des Sperrschiebers 11 erfolgt, die den Sperrdorn 11a
aus dem Bewegungsbereich des Vorsprunges 2d herausbewegt, so daß der Riegel 2 zwischen
seinen Endstellungen verschoben werden kann.
[0017] Zur Betätigung des durch eine Feder 11c in Richtung seiner Sperrstellung belasteten
Sperrschiebers 11 mit Hilfe der am Auslöseelement 12 ausgebildeten Steuerfläche 12a
ist auf dem Auslöseelement 12 ein Anschlagdorn 12b angeordnet, der bei einer Verschwenkung
des Rückzughebels 10 im Uhrzeigersinn zeitlich vor dem Mitnahmedorn 2c des Riegels
2 vom Rückzughebel 10 erfaßt wird, so daß bei einer elektro-mechanischen Rückzugsbewegung
des Riegels 2 zuerst der Sperrschieber 11 angehoben und damit die Verriegelung zwischen
Sperrdorn 11a und Vorsprung 2d aufgehoben wird, bevor über den Mitnahmedorn 2c eine
Rückzugskraft auf den Riegel 2 ausgeübt wird. Um die jeweilige Stellung des Riegels
2 zu überwachen, ist beim Ausführungsbeispiel ein Wegschalter 13 vorgesehen. Durch
einen weiteren Wegschalter 14 wird auch die jeweilige Stellung des Sperrschiebers
11 überwacht.
[0018] Um den Riegel 2 mit Hilfe des Hubmagneten 5 auf elektro-mechanische Weise bei geschlossener
Tür aus der in Fig. 1 gezeichneten Sperrstellung in seine Freigabestellung gemäß Fig.
2 zurückzuziehen, wird der Hubmagnet 5 bestromt. Hierdurch wird sein Anker 5a in das
Gehäuse zurückgezogen, wodurch der Rückzughebel 10 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird.
Hierbei wird zuerst über den Anschlagdorn 12b das Auslöseelement 12 relativ zum Riegel
2 verschoben, so daß die Steuerfläche 12a den Sperrschieber 11 anhebt, wodurch dessen
Sperrdorn 11a den Vorsprung 2d des Riegels 2 freigibt. Durch die weitere Schwenkbewegung
des Rückzughebels 10 kann somit über den Mitnahmedorn 2c der Riegel 2 in seine Freigabestellung
gemäß Fig. 2 zurückgezogen werden. Aufgrund der Kraft der Feder 11c kehrt der Sperrschieber
11 in seine Sperrstellung zurück, wie dies in Fig. 2 eingezeichnet ist.
[0019] Wenn nunmehr die mit dem Schloß versehene Tür geöffnet wird, tritt ein Steuerkeil
15 in Funktion, der parallel zum Riegel 2 angeordnet und ebenso wie dieser mit seinem
Kopf 15a in einer Aussparung des Stulp 1a sowie mittels eines Langloches auf einem
Lagerstift 1g des Schloßbleches 1 längsbeweglich gelagert ist. Auch der Steuerkeil
15 ist mit einer Auflaufschräge 15b ausgebildet und durch eine Druckfeder 16 in Ausschubrichtung
belastet.
[0020] Während der Steuerkeil 15 bei geschlossener Tür gemäß Fig. 2 mit seiner Stirnfläche
am Schließblech 3 der Türzarge anliegt, wird er beim Öffnen der Tür aufgrund der Druckfeder
16 nach vorn verschoben, wie dies die Darstellung in Fig. 3 zeigt. Hierbei hebt der
Steuerkeil 15 mittels einer zwischen zwei Vertiefungen 15c ausgebildeten Erhebung
15d den Sperrschieber 11 entgegen der Kraft der Feder 11c an, wie dies in Fig. 3 dargestellt
ist. In dieser angehobenen Stellung des Sperrschiebers 11 gibt dessen Sperrdorn 11a
den Vorsprung 2d des Riegels 2 frei, so daß dieser aufgrund der ihn belastenden Riegelfeder
9 aus der in Fig. 3 gezeichneten Stellung in die in Fig. 4 gezeichnete Stellung gelangt,
in welcher der Riegelkopf 2a des Riegels 2 in der ausgeschobenen Stellung ist. Da
der Hubmagnet 5 nicht mehr bestromt ist, kehrt auch der Rückzughebel 10 durch eine
entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gerichtete Verschwenkbewegung in seine Ausgangsstellung
gemäß Fig. 1 zurück, wie dies ebenfalls in Fig. 4 dargestellt ist.
[0021] Beim Schließen der Tür mit der in Fig. 4 eingezeichneten Ausschubstellung von Riegel
2 und Steuerkeil 5 trifft zuerst die Auflaufschräge 15b des Steuerkeils 15 gemäß Fig.
9 auf das abgestufte Schließblech 3 auf. Hierdurch wird die in der hinteren Vertiefung
15c des Steuerkeils 15 liegende Nase 11d des Sperrschiebers 11 angehoben, bis sie
gemäß Fig. 3 auf der Erhebung 15d des Steuerkeils 15 aufliegt. In dieser angehobenen
Stellung gibt der Sperrdorn 11a des Sperrschiebers 11 den Vorsprung 2d des Riegels
2 frei, so daß beim anschließenden Auftreffen der Auflaufschräge 2b des Riegels 2
auf das Schließblech 3 gemäß Fig. 10 der Riegel 2 entgegen der Kraft der Riegelfeder
9 aus der Stellung gemäß Fig. 4 in das Schloß zurückgedrückt wird. Die Tür kann ohne
aktive Betätigung des Riegels 2 auf einfache Weise zugedrückt werden. Sobald die Tür
ihre Schließstellung relativ zur Türzarge 4 einnimmt, gelangt der Riegel 2 aufgrund
der Kraft der ihn belastenden Riegelfeder 9 in die für den Riegelkopf 2a vorgesehene
Aussparung im Schließblech 3, so daß der Riegel 2 wieder die in Fig. 1 gezeichnete
Sperrstellung einnimmt. Der Steuerkeil 15 liegt hierbei mit seiner Stirnfläche gemäß
Fig. 1 am Schließblech 3 an. Da die Nase 11d des Sperrschiebers 11 hierbei in der
vorderen Vertiefung 15c des Steuerkeils 15 liegt, verhindert der Sperrdorn 11a ein
unbefugtes Zurückdrücken des Riegels 2 mit Hilfe des Vorsprunges 2d. Das Schloß befindet
sich wieder in der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung, aus der es wahlweise
durch eine elektro-mechanische Betätigung mit Hilfe des Hubmagneten 5 oder mittels
einer rein mechanischen Betätigung mit Hilfe eines Schlüssels in die Freigabestellung
überführt werden kann.
[0022] Eine derartige, rein mechanische Betätigung des Schlosses soll nachfolgend anhand
der Fig. 6 erläutert werden. Diese Darstellung zeigt einen in ein Schlüsselführungsloch
1h im Schloßblech 1 (siehe Fig. 1) eingeführten Schlüssel S1, der - bei richtiger
Schließung, d.h. Gestaltung des Schlüsselbartes - über die Zuhaltungskanäle 6a die
Schließzuhaltungen 6 bei einer Drehung derart aus der in Fig. 1 dargestellten Ausgangsstellung
angehoben hat, daß deren Kupplungsvorsprünge 6b exakt vor den Kupplungsaussparungen
7a der auf dem Lagerstift 1g festgelegten Sperrzuhaltungen 7 lagen. Aufgrund dieser
Übereinstimmung zwischen den Kupplungsvorsprüngen 6b der Schließzuhaltungen 6 und
der Kupplungsaussparungen 7a der Sperrzuhaltungen 7 konnte durch eine weitere Drehung
des Schlüssels S1 über den Zuhaltungsschluß 8a der Zuhaltungsschaft 8 mit den auf
ihm angeordneten Sperrzuhaltungen 7 aus der in Fig. 1 gezeigten in die in Fig. 6 gezeichnete
Stellung zurückgezogen werden. Hierbei nahm der Zuhaltungsschaft 8 durch einen Mitnahmedorn
8b den Rückzughebel 10 mit, der eine begrenzte Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn ausführte.
Diese Schwenkbewegung führte über den Anschlagdorn 12b zu einer Rückzugsbewegung des
Auslöseelements 12, das wiederum den Sperrschieber 11 anhob und damit den Riegel 2
für eine Rückzugsbewegung freigab. Wenn nunmehr bei einer weiteren Rückzugsbewegung
des Zuhaltungsschaftes 8 dieser mit dem unteren Teil seiner rückwärtigen Kante an
einem Anschlag 2f des Riegels 2 zur Anlage kam, bewirkte die durch weiteres Drehen
des Schlüssels S1 erzeugte Rückzugsbewegung des Zuhaltungsschaftes 8 zugleich ein
Rückziehen des Riegels 2 aus der in Fig. 1 dargestellten Darstellung in die Freigabestellung
nach Fig. 6. Die Tür kann nunmehr geöffnet werden.
[0023] Auch beim Öffnen der Tür, d.h. bei einer Freigabe des Steuerkeils 15 verbleibt das
Zuhaltungswerk in der in Fig. 6 gezeichneten Stellung, weil der Zuhaltungsschaft 8
durch einen auf ihm angeordneten Sperrdorn 8c, der in eine H-förmige Ausnehmung 6c
in den Schließzuhaltungen 6 eingreift, von den abgesenkten Schließzuhaltungen 6 gemäß
Fig. 6 festgehalten wird.
[0024] Zum Ausschieben des Riegels 2 ist es erforderlich, den in Fig. 6 eingezeichneten
Schlüssel S1 entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen, so daß die Schließzuhaltungen 6
und mit diesen die Sperrzuhaltungen 7 angehoben und der Zuhaltungsschaft 8 über seinen
Zuhaltungsschluß 8a in die Stellung nach Fig. 1 zurückgeführt wird, in der eine Trennung
zwischen Sperr- und Schließzuhaltungen 7 bzw. 6 erfolgt ist. Die Mitnahme des Riegels
2 erfolgt hierbei durch die Kraft der Riegelfeder 9.
[0025] Da beim dargestellten Ausführungsbeispiel das Schloß mit einem umstellbaren Zuhaltungswerk
ausgestattet ist, kann der Schlüssel S1 in der Stellung gemäß Fig. 6 abgezogen und
durch einen anderen Schlüssel ersetzt werden, so daß beim Zuschließen des Schlosses
die Sperrzuhaltungen 7 mit einer neuen Schließung auf dem Haltestift 1d abgelegt werden.
Ein Öffnen des Schlosses ist danach nur mit einem die neue Schließung aufweisenden
Schlüssel möglich.
[0026] Nach einer rein mechanischen Öffnung des Schlosses mit Hilfe eines Schlüssels S1
ist es somit erforderlich, das Schloß nach ordnungsgemäßen Schließen der Tür mit Hilfe
des Schlüssels gezielt in seine Sperrstellung zu überführen.
[0027] Um dieses umständlichere Schließen der Tür mit einer schlüsselbetätigten Überführung
des Schlosses in seine Sperrstellung durch ein elektro-mechanisches Betätigen des
Schlosses vor Ort, d.h. unabhängig von einer Zentrale ersetzen zu können, ist im Schloß
ein Schalter 17 vorgesehen, der durch ein nur von einem Schlüssel S2 mit passender
Schließung bewegliches Teil des Zuhaltungswerkes betätigbar ist.
[0028] Beim Ausführungsbeispiel wird dieser Schalter 17 gemäß Fig. 5 beim Zurückziehen des
Zuhaltungsschaftes 8 betätigt. Während der Stromkreis des Schalters 17 in der Sperrstellung
des Schlosses gemäß Fig. 1 geöffnet ist, bewirkt bereits ein geringfügiges Zurückziehen
des Zuhaltungsschaftes 8 gemäß Fig. 5 ein Schließen des Stromkreises, so daß über
den Schalter 17 der Hubmagnet 5 bestromt werden kann, um die voranstehend beschriebene
elektro-magnetische Überführung des Schlosses aus seiner Sperrstellung in die Freigabestellung
zu erzielen.
[0029] Um dieses geringfügige Zurückziehen des Zuhaltungsschaftes 8 aus der Ausgangsstellung
gemäß Fig. 1 in die Stellung gemäß Fig. 5 zu bewirken, wird ein Schlüssel S2 gemäß
Fig. 11 verwendet. Dieser Schlüssel S2 hat dieselbe Schließung, d.h. denselben doppelseitigen
Schlüsselbart wie der Schlüssel S1 gemäß Fig. 12, der bei der voranstehend erläuterten
rein mechanischen Betätigung des Schlosses verwendet worden ist. Mit dem Schlüssel
S2 erfolgt somit ein ordnungsgemäßes Anheben der Schließzuhaltungen 6, so daß beim
Weiterdrehen des Schlüssels S2 ein Zusammenwirken der Schließzuhaltungen 6 mit den
Sperrzuhaltungen 7 erfolgt und der Zuhaltungsschaft 8 über seinen Zuhaltungsschluß
8a mit Hilfe des Schlüssels S2 in die in Fig. 5 dargestellte Lage zurückgezogen werden
kann, in der der Schalter 17 eine Bestromung des Hubmagneten 5 auslöst. Ein weiteres
Zurückziehen des Zuhaltungsschaftes 8 durch den Schlüssel S2 wird dadurch verhindert,
daß auf dem Schloßblech 1 im Bereich der Zuhaltungskanäle 6a ein stiftförmiger Anschlag
1i vorgesehen ist, der ein weiteres Drehen des Schlüssels S2 verhindert. Der Schlüssel
S2 kann somit ausschließlich für eine elektro-mechanische Betätigung des Schlosses
verwendet werden; ein rein mechanisches Zurückziehen des Riegels 2 ist mit Hilfe des
Schlüssels S2 nicht möglich.
[0030] Um trotz des Vorhandenseins des stiftförmigen Anschlages 1i in den Zuhaltungskanälen
6a ein vollständiges Drehen des Schlüssels S1 für eine rein mechanische Betätigung
des Schlosses zu ermöglichen, ist dieser Schlüssel S1 gemäß Fig. 12 mit einer dem
Anschlag 1i entsprechenden Aussparung a versehen.
[0031] Der mit Hilfe des Schlüssels S2 durch den Zuhaltungsschaft 8 betätigte Schalter 17
ermöglicht somit eine elektro-mechanische Betätigung des Schlosses über den Hubmagnet
5, ohne daß einerseits die Öffnung durch eine entfernte Zentrale bzw. durch eine volle
mechanische Betätigung des Zuhaltungswerkes erfolgen muß. Die voranstehend beschriebene
Ausgestaltung des Riegels 2 als Fallenriegel mit einer Auflaufschräge 2b ermöglicht
hierbei ein Schließen der Tür durch einfaches Zudrücken. Da das elektro-mechanische
Betätigen des Schlosses mit Hilfe des Schlüssels S2 voraussetzt, daß dieser Schlüssel
S2 die richtige Schließung hat, erfolgt das elektro-mechanische Betätigen des Schlosses
vor Ort unter Einhaltung derselben Sicherheit wie das rein mechanische Betätigen mit
Hilfe des Schlüssels S1.
[0032] Der auf dem Zuhaltungsschaft 8 angeordnete Mitnahmedorn 8b, der mit der der Betätigungsfläche
für den Anschlagdorn 12b und den Mitnahmedorn 2c gegenüberliegenden Seite des Rückzughebels
10 zusammenwirkt, ergibt eine sehr einfache Kupplung zwischen dem mechanischen, schlüsselbetätigten
Zuhaltungswerk des Schlosses und dem zur elektro-mechanischen Betätigung gehörenden
Rückzughebel 10 bzw. dem Riegel 2. Die beschriebene Konstruktion ermöglicht eine Trennung
zwischen dem zum mechanischen Zuhaltungswerk gehörenden Mitnahmedorn 8b und dem Rückzughebel
10 bei elektro-mechanischer Betätigung und schafft andererseits eine mittelbare, über
den Rückzughebel 10 erfolgende Verbindung zwischen dem mechanischen Zuhaltungswerk
und dem Riegel 2 bei rein mechanischer Betätigung des Schlosses mit Hilfe des Schlüssels
S1.
[0033] Aufgrund dieser Kupplung ist es wie beim Ausführungsbeispiel möglich, auf der gegenüberliegenden
Türseite ein zweites, vor der anderen Türseite aus bedienbares Schließwerk anzuordnen,
wie dies die Fig. 8 bis 10 zeigen. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein
weiteres, dem voranstehend beschriebenen Schloß entsprechendes Schloß, dessen Zuhaltungsschaft
8' gemäß Fig. 8 über ein Winkelstück 18 mit einem Mitnahmedorn 18a versehen ist, der
durch eine Aussparung 1k im Schloßblech 1 hindurchragt und ebenso wie der Mitnahmedorn
8b mit dem Rückzughebel 10 zusammenwirkt. Die Tür kann somit wahlweise durch eines
der beiden Schlösser sowohl elektro-mechanisch als auch rein mechanisch geöffnet werden,
wobei die beiden Schlösser dieselbe oder eine unterschiedliche Schließung haben können;
in beiden Fällen können die Schlüssel S1 und S2 mit unsymmetrischen Schlüsselbärten
ausgeführt werden.
Bezugszeichenliste:
[0034]
- 1
- Schloßblech
- 1a
- Stulp
- 1b
- Gewindebuchse
- 1c
- Lagerstift
- 1d
- Haltestift
- 1e
- Lagerdorn
- 1f
- Lagerstift
- 1g
- Lagerstift
- 1h
- Schlüsselführungsloch
- 1i
- Anschlag
- 1k
- Aussparung
- 2
- Riegel
- 2a
- Riegelkopf
- 2b
- Auflaufschräge
- 2c
- Mitnahmedorn
- 2d
- Vorsprung
- 2e
- Lagerstift
- 2f
- Anschlag
- 3
- Schließblech
- 4
- Türzarge
- 5
- Hubmagnet
- 5a
- Anker
- 6
- Schließzuhaltung
- 6a
- Zuhaltungskanal
- 6b
- Kupplungsvorsprung
- 6c
- Ausnehmung
- 7
- Sperrzuhaltung
- 7a
- Kupplungsaussparung
- 8
- Zuhaltungsschaft
- 8'
- Zuhaltungsschaft
- 8a
- Zuhaltungsschluß
- 8b
- Mitnahmedorn
- 8c
- Sperrdorn
- 9
- Riegelfeder
- 10
- Rückzughebel
- 11
- Sperrschieber
- 11a
- Sperrdorn
- 11b
- Mitnahmestift
- 11c
- Feder
- 11d
- Nase
- 12
- Auslöseelement
- 12a
- Steuerfläche
- 12b
- Anschlagdorn
- 13
- Wegschalter
- 14
- Wegschalter
- 15
- Steuerkeil
- 15a
- Kopf
- 15b
- Auflaufschräge
- 15c
- Vertiefung
- 15d
- Erhebung
- 16
- Druckfeder
- 17
- Schalter
- 18
- Winkelstück
- 18a
- Mitnahmedorn
- S1
- Schlüssel
- S2
- Schlüssel
- a
- Aussparung
1. Schloß mit einem elektro-mechanisch, beispielsweise durch einen Elektromagneten oder
einen Elektromotor, und/oder durch ein schlüsselbetätigtes mechanisches Schließwerk
betätigbaren Riegel,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (2) als Fallenriegel mit einer Auflaufschräge (2b) ausgebildet und
mindestens in der ausgeschobenen Sperrstellung durch einen Sperrschieber (11) blockiert
ist, der seinerseits durch einen parallel zum Riegel (2) beweglich geführten Steuerkeil
(15) betätigbar ist, der ebenfalls mit einer Auflaufschräge (15b) versehen ist, die
beim Schließen der Tür zeitlich vor der Auflaufschräge (2b) des Riegels (2) auf ein
an der Türzarge (4) angeordnetes Schließblech (3) auftrifft.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschieber (11) quer zur
Bewegungsrichtung von Riegel (2) und Steuerkeil (15) beweglich am Schloßgehäuse gelagert
und mit einem mit einer Anschlagfläche (Vorsprung 2d) am Riegel (2) zusammenwirkenden
Sperrdorn (11a) sowie mit einer Steuernase (1d) versehen ist, die mit mindestens einer
am Steuerkeil (15) ausgebildeten Steuerkurve (15c, 15d) zusammenwirkt.
3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrstellung des Sperrschiebers
(11) durch einen Wegschalter (14) überwacht ist.
4. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einer elektro-mechanischen
Betätigung des durch einen Hebel entgegen der Kraft einer Riegelfeder mittels eines
Elektromagneten zurückziehbaren Riegels,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem Riegelschaft ein Auslöseelement (12) beweglich gelagert ist, das mit Vorlauf
vom Rückzughebel (10) bewegt wird und den die Rückzugsbewegung des Riegels (2) blockierenden
Sperrschieber (11) aus seiner Sperrstellung in eine Freigabestellung überführt.
5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseelement (12) längsbeweglich
auf dem Riegelschaft geführt und mit einem Anschlagdorn (12b) für den Rückzughebel
(10) sowie mit einer Steuerfläche (12a) für einen auf dem Sperrschieber (11) angeordneten
Mitnahmestift (11b) versehen ist.
6. Schloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugsbewegung des Riegels
(2) über das in seiner hinteren Endstellung befindliche Auslöseelement (12) bewirkt
wird.
7. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Endstellungen des Riegels (2) durch einen Wegschalter (13) überwacht sind.