(19)
(11) EP 0 780 082 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.06.1997  Patentblatt  1997/26

(21) Anmeldenummer: 96120318.9

(22) Anmeldetag:  18.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 1/08, A47K 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 21.12.1995 DE 19547875

(71) Anmelder: Hans Grohe GmbH & Co. KG
D-77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Haug, Andreas
    70565 Stuttgart (DE)
  • Schönherr, Tom
    70374 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)

   


(54) Ablage


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablage für Sanitärartikel, insbesondere Seifen, Handbürsten oder dergl., mit einem Ablagekörper (19) zum Ablegen der Artikel. Die Ablage zeichnet sich durch eine Befestigungseinrichtung (29) zum Befestigen des Ablagekörpers (19) an einem Aufputzmischventil (11) aus. Vorzugsweise besitzt die Befestigungseinrichtung einen Klemmmechanismus (30,31) zum Anklemmen des Ablagekörpers (19) an das Mischventil (11).




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablage für Sanitärartikel, insbesondere Seifen, Handbürsten oder dergl., mit einem Ablagekörper zum Ablegen der Artikel.

[0002] Derartige Ablagen, wie bspw. Seifenhalter, die in Bädern, Duschen oder auch an Waschtischen Verwendung finden, werden herkömmlich an einer Wand befestigt, wobei der Ablagekörper im allgemeinen mittels Schraube und Dübel in die Wand geschraubt wird. Dies besitzt jedoch den Nachteil, daß entsprechende Löcher in die Wand zu bohren sind, wobei gewöhnlich Fliesen, mit der die entsprechende Wand gefliest ist, beschädigt werden. Darüberhinaus sind derartige Ablagen auch hinsichtlich ihrer Positionierung unbefriedigend, da diese nachträglich nicht mehr zu verändern ist. Besonders in engen und kleinen Naßzellen ist die Anordnung einer Ablage für Sanitärartikel schwierig, da sie zum einen zentral im Griffbereich des Benutzers liegen und zum anderen derart angeordnet sein soll, daß sich der Benutzer nicht unabsichtlich daran stößt. Ferner ist die Reinigung an der Wand montierter Ablagen unpraktisch, da diese nicht abgenommen werden können und abgewaschene Seifen- oder sonstige Schmutzrückstände an den Fließen herunterrinnen bzw. in die Wanne oder das Becken tropfen können.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Ablage der eingangs genannten Art zu schaffen, die platzsparend und ohne Fließen oder dergl. zu beschädigen in einfacher Weise zu befestigen ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Ablage der eingangs genannten Art durch eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Ablagekörpers an einem Aufputzmischventil gelöst.

[0005] Die Ablage kann also direkt und ausschließlich an der Zulaufarmatur befestigt werden. Ein derartiges Mischventil besitzt gewöhnlich einen zentralen Ventilkörper mit einem diesem zugeordneten Bedienelement, zwei separate Fluidzuführungen, die zu dem Ventilkörper führen und einen Abfluß, durch den das gemischte Fluid ausfließen kann. Insbesondere von Vorteil ist bei der direkten Befestigung an der Armatur, daß keine Löcher in die Wand zu bohren sind, die die Fließen beschädigen würden. Darüberhinaus können die entsprechenden Sanitärartikel zentral im Griffbereich des Benutzers abgelegt werden, was bspw. beim Haare waschen besonders von Vorteil ist, da die Ablage leicht zu ertasten ist. Ferner wird durch die Befestigung der Ablage an dem Mischventil eine einheitliche Systemlösung geschaffen, die die Ablage in die Zulaufarmatur integriert.

[0006] Vorzugsweise kann der Ablagekörper zwischen dem Mischventil und einer Wand, von der aus sich das Mischventil erstreckt, befestigt werden. Bei einem Einhebelmischventil kann die Ablage insbesondere zwischen dem im wesentlichen zylindrischen und vertikalen Ventilkörper und der Wand befestigt werden. Hierdurch wird der Raum zwischen dem Mischventil und der Wand effektiv genutzt, was insbesondere in engen und kleinen Naßzellen von Vorteil ist.

[0007] Entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann die Ablage von dem Mischventil abgenommen werden. Die Befestigungseinrichtung besitzt hierzu von dem Mischventil lösbare Befestigungsmittel. Dies vereinfacht zum einen die Montage des Mischventils, da dieses ohne die Ablage leicht handhabbar ist und die Anschlußüberwurfmuttern des Mischventils gut zugänglich sind. Zum anderen kann die Ablage abgenommen werden, um die Reinigung derselben zu vereinfachen und ein Verschmutzen des Mischventils bzw. der Wanne oder des Waschtisches während dem Reinigen der Ablage zu vermeiden.

[0008] Um das Befestigen der Ablage besonders zu vereinfachen und ohne Werkzeug zu ermöglichen, kann vorzugsweise die Ablage mittels eines Klemmechanismus an das Mischventil angeklemmt werden. Hierbei kann bevorzugt an dem Ablagekörper eine federnde Klemmspange vorgesehen sein, so daß der Ablagekörper mit der Klemmspange auf das Mischventil aufsteckbar ist und von dieser wackelfrei festgehalten wird. Um die Ablage an dem Mischventil zu befestigen, ist diese also lediglich auf das Mischventil aufzustecken, so daß die Klemmspange auf dem Mischventil verrastet und dieses klemmt. Um die Ablage von dem Mischventil zu trennen, kann die Ablage von dem Mischventil abgezogen werden, wobei die Klemmspange vom Mischventil gelöst wird. Durch die Steckverbindung zwischen der Ablage und dem Mischventil kann die Ablage sehr schnell und mühelos von dem Mischventil abgenommen und auf dieses wieder aufgesteckt werden, so daß auch häufiges Reinigen nur wenig Zeit und Mühe erfordert.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Ablagekörper an einem Leitungsanschluß des Mischventils befestigbar ausgebildet. Vorzugsweise ist hierbei die Befestigungseinrichtung mit zumindest einer Anschlußmutter des Mischventils verbindbar. Dabei ist es besonders von Vorteil, daß die Maße von Anschlußmuttern, sowie deren Position vorgegeben sind, so daß es möglich ist, eine Ablage an verschiedene, unterschiedlich gestaltete Mischventile anzupassen.

[0010] Vorzugsweise kann der Ablagekörper zur Befestigung an einem Mischventil ausgebildet sein, das zwei separate mit einem gemeinsamen Ventilkörper verbundene Fluidzuführungen aufweist. Vorteilhafterweise ist der Ablagekörper mit zwei Befestigungsteilen jeweils an einer der beiden Fluidzuführungen, insbesondere an den jeweiligen Anschlußbereich befestigbar, um eine stabile Lagerung mit voneinander beabstandeten Befestigungspunkten zu schaffen. Vorzugsweise besitzt der Ablagekörper zwei federnde Klemmspangen, mit denen die Ablage auf die beiden Fluidzuführungen aufgesteckt werden kann, wobei die Klemmspangen im aufgesteckten Zustand die Fluidzuführungen umspannen und den Ablagekörper wackelfrei festhalten. Besonders vorteilhaft sind die beiden Klemmspangen auf die Anschlußmuttern der Zulaufarmatur aufsteckbar. Da der Abstand der beiden Anschlußmuttern voneinander von Toleranzen abgesehen vorgegeben ist und die Maße der beiden Anschlußmuttern gleich sind, ist die Ablage mit dem gleichen Klemmechanismus auf zumindest im bestimmten Rahmen unterschiedlich gestaltete Mischventile aufsteckbar. Der Ablagekörper könnte auch mehr als zwei Klemmspangen besitzen und bspw. mit jeweils zwei Klemmspangen auf die beiden Fluidzuführungen aufsteckbar sein, von denen jeweils eine im Anschlußbereich und eine weitere hiervon beabstandet mit der Fluidzuführung verbindbar sein könnte. Die zuvor genannte Ausführung besitzt jedoch eine ausreichende Stabilität bei sehr geringem Gewicht.

[0011] Um einen sicheren Eingriff zwischen der Klemmspange und der Anschlußmutter zu gewährleisten, entspricht die axiale Länge der Klemmspangen vorzugsweise im wesentlichen der der Anschlußmutter. Dies verhindert außerdem ein Verrutschen der Ablage auf der Zulaufarmatur in axialer Richtung, insbesondere wenn die Anschlußmutter einen kleineren Durchmesser besitzt als die entsprechende Fluidzuführung des Mischventils und die über den aus der Wand ragenden Zulaufstutzen geschobene Abdeckblende, wodurch die Fluidzuführung und die Abdeckblende einen Anschlag bilden und die auf die Anschlußmutter aufgesteckte Klemmspange in axialer Richtung nicht verrutschen kann.

[0012] Um ein Verrutschen der Ablage auf der Zulaufarmatur in axialer Richtung zu verhindern, insbesondere wenn die Anschlußmutter keinen kleineren Durchmesser besitzt als die entsprechende Fluidzuführung, kann die Klemmspange auch zur radialen und axialen Umspannung der Fluidzuführungen ausgebildet sein. Hierzu könnte die Klemmspange beispielsweise seitlich an ihrer Innenseite nach innen vorspringende Stege aufweisen, die die Anschlußmutter axial einspannen.

[0013] Die Ablage ist an dem Mischventil, also sowohl in einer Richtung parallel zur Wand als auch in einer Richtung hierzu befestigt und gegen Verrutschen fixiert.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Befestigungseinrichtung und der Ablagekörper einstückig. Insbesondere kann die gesamte Ablage als integraler, vorzugsweise spritzgegossener Körper ausgebildet sein, der in einem Stück gefertigt wird.

[0015] Um die Ablage an ein modernes Einhebelmischventil anzupassen, das einen im wesentlichen vertikal und zentral angeordneten zylindrischen Ventilkörper besitzt, zu dem zwei separate Fluidzuführungen für warmes bzw. kaltes Wasser führen, kann der Ablagekörper zweckmäßigerweise eine Ausnehmung besitzen, die den zylindrischen Ventilkörper zumindest abschnittsweise, vorzugsweise halbkreisförmig umgibt, wobei zwischen dem Ventilkörper und dem Ablagekörper ein Spalt sein kann, um Wasser ablaufen zu lassen. Es wäre jedoch auch möglich, daß der Ventilkörper bündig in der Ausnehmung aufgenommen ist bzw. der Ablagekörper an den Ventilkörper angeklemmt ist. Jedoch besitzt die zuvor beschriebene Ausführungsform Vorteile hinsichtlich dem Anbringen der Ablage an dem Mischventil. Vorzugsweise kann der Ablagekörper seitlich mit den Fluidzuführungen abschließen oder dieser geringfügig überragen. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn der Ablagekörper nicht über die Vorderkante der Zulaufarmatur hinausragt.

[0016] Vorzugsweise ist die Ablage an die Außenkontur des Aufputzmischventiles angepaßt. Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann die Ablage an ein Mischventil angepaßt sein, das ein Paar Fluidzuführungen besitzt, die von zwei aus der Wand ragenden Zulaufstutzen schräg zu einem zentralen Ventilkörper zusammenlaufen. Vorzugsweise besitzt der Ablagekörper in einer Draufsicht im wesentlichen die Form eines Kreisringsegments, wobei die dem Krümmungsmittelpunkt des Kreisringsegments zugewandte Seite den zentralen Ventilkörper abschnittsweise umschließt, während sich die an die Innenseite des Kreisringsegments anschließenden Seiten vorzugsweise parallel zu den schräg zusammenlaufenden Fluidzuführungen erstrecken und mit diesen abschließen. Der Ablagekörper nutzt dementsprechend effektiv den zwischen dem Mischventil und der Wand eingeschlossenen Raum.

[0017] Zweckmäßigerweise ist der Ablagekörper im wesentlichen plattenförmig, um auch bspw. flaschenförmige Sanitärartikel, wie z.B. Shampoos, ablegen zu können, die in schalenförmigen Ablagen nicht oder nur schwer abzulegen sind. Darüberhinaus sammelt sich auf dem plattenförmigen Ablagekörper kein Wasser, wodurch dieser schnell trocknet.

[0018] Um zu verhindern, daß Seifen sich auf der Ablage festsaugen oder in nichtablaufendem Wasser auflösen, können vorzugsweise auf einer Oberseite des Ablagekörpers rippenartige Vorsprünge oder Erhöhungen vorgesehen sein, wodurch die Seife nur punkt- bzw. linienförmig auf dem Ablagekörper aufliegt und Feuchtigkeit zwischen den Erhöhungen ablaufen kann, so daß die Seife schnell trocknet. Vorteilhafterweise erstrecken sich die Vorsprünge bogenförmig und weisen zu einer Vorderseite des Ablagekörpers hin, da hierdurch von der Ablage ablaufende Seifenlauge zu der Wanne bzw. dem Becken hin geleitet wird und nicht an den Fließen herunterläuft oder auf die Abdichtung zwischen der Wanne bzw. dem Becken und der Wand träufelt. Dies ist insbesondere von Vorteil, da Seifenlauge bzw. Duschgel- oder Haarshampootropfen die Abdichtung angreifen und beschädigen kann. Um dies zu verhindern, kann neben den bogenförmigen Vorsprüngen der Ablagekörper als Ganzes leicht zu seiner Vorderseite hin geneigt sein, so daß die Seifenlauge zu der Wanne hin abläuft.

[0019] Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung weist die Ablage eine Brausehalterung auf, wobei diese zweckmäßigerweise einstückig an den Ablagekörper angeformt und insbesondere einstückig mit diesem gespritzt ist. Die Ablage dient hierdurch nicht nur dem Ablegen und Abstellen von Seifen oder Handbürsten, sondern es kann gleichzeitig auch eine Handbrause daran aufgehängt werden. Da sowohl der Ablagekörper als auch die Brausehalterung in einem zentralen Bereich der Zulaufarmatur liegen, können die während des Waschens oder Duschens zu handhabenden Gegenstände wie Seife, Handbürste oder Handbrause intuitiv bspw. auch mit geschlossenen Augen und einfach in einem gemeinsamen Bereich abgelegt werden. Grundsätzlich ist die an der Ablage angeformte Brausehalterung auch für nachträglich an die Zulaufarmatur montierte Handbrausen günstig, da in diesem Falle keine zusätzliche Brausehalterung an bzw. in die Wand zu montieren ist.

[0020] Vorzugsweise kann die Brausehalterung seitlich an dem Ablagekörper angeordnet sein und von diesem zu einer Seite vorspringen, um einen Anschlag an das Mischventil zu bilden. Insbesondere kann die Brausehalterung seitlich an dem Ablagekörper über diesen nach unten hinausragen und zu einer der Fluidzuführungen des Mischventils einen Anschlag bilden. Hierdurch erhält die Befestigung des Ablagekörpers an dem Mischventil zusätzliche Stabilität und ist gegen Verrutschen auf dem Mischventil zusätzlich gesichert. Die Brausehalterung könnte auch Teil einer Klemmeinrichtung sein, mit der der Ablagekörper auf das Mischventil aufgeklemmt wird. Bspw. könnte die Brausehalterung teil einer Klemmspange sein, die auf eine Fluidzuführung des Mischventils aufgesteckt wird oder auch mit einem auf einer gegenüberliegenden Seite des Ablagekörpers angeordneten Teil, wie bspw. einer Duschgelhalterung zusammenwirken, so daß das Mischventil zwischen diesen beiden Teilen geklemmt werden könnte.

[0021] Um eine Handbrause schnell und wackelfrei ablegen zu können, besitzt die Brausehalterung zweckmäßigerweise eine konische Durchgangsausnehmung, in die eine konische Überwurfmutter einsteckbar ist, mit der ein Brauseschlauch an der Handbrause befestigt ist, wobei die konische Ausnehmung an einer Seite einen Schlitz aufweist, durch den der Brauseschlauch hindurchgeführt werden kann. Durch den konischen Sitz kann die Handbrause in der Brausehalterung wackelfrei gehalten werden. Um ein Festklemmen der Handbrause bzw. der zugehörigen Überwurfmutter in der konischen Ausnehmung zu verhindern, kann an einer Unterseite der Ausnehmung ein radial nach innen weisender Vorsprung vorgesehen sein, der die Einstecktiefe der Überwurfmutter in die konische Ausnehmung axial begrenzt.

[0022] Vorzugsweise kann insbesondere auf einer der Brausehalterung gegenüberliegenden Seite des Ablagekörpers ein Duschmittelhalter beispielsweise in Form eines Aufhängers vorgesehen sein, an dem bspw. eine Duschgelflasche aufgehängt werden kann. Vorzugsweise ist der Duschmittelhalter einstückig an dem Ablagekörper angeformt.

[0023] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Ablage ist diese spülmaschinenfest, um die Reinigung zu vereinfachen. Vorzugsweise ist die Ablage aus Kunststoff, insbesondere aus Polycarbonat, Polypropylen oder Polyoxymethylen hergestellt.

[0024] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

[0025] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen:
Fig. 1
eine Ablage, die auf einem Einhebel-Aufputzmischventil mit zwei schräg verlaufenden Fluidzuführungen befestigt ist, in einer perspektivischen Gesamtdarstellung nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 2
eine Draufsicht der Ablage nach Fig. 1, die eine Oberseite eines Ablagekörpers mit bogenförmigen, rippenartigen Vorsprüngen und einer seitlich angeformten Brausehalterung und einem ebenfalls seitlich angeformten Duschgelhaken zeigt,
Fig. 3
eine Rückansicht der Ablage nach der Ausführungsform der Fig. 1 und 2, die zwei von einer Unterseite des Ablagekörpers vorspringende Klemmspangen zeigt,
Fig. 4
eine Schnittansicht der Ablage entlang der Line AA in Fig. 3, und
Fig. 5
eine Schnittdarstellung der Brausehalterung entlang der Linie BB in Fig. 2.


[0026] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist eine Ablage für Sanitärartikel, wie Seifen oder Handbürsten oder dergl. unmittelbar an einem Aufputzmischventil 11 befestigt. Das Mischventil 11 ist ein Einhebelmischventil, das einen zentralen, zylindrischen Ventilkörper 12 besitzt, der sich im wesentlichen vertikal erstreckt und auf dem ein Mischhebel 13 angeordnet ist, mit dem zum einen die Temperatur und zum anderen die Menge des aus dem Mischventil ausströmenden Wassers reguliert werden kann. Das Mischventil 11 besitzt zwei separate Fluidzuführungen 14 (von denen in Fig. 1 nur eine zu sehen ist), die jeweils mit einem Zulaufstutzen 15 und 16, die jeweils durch eine Abdeckblende 17 und 18 abgedeckt sind, mittels einer Überwurfmutter verbunden sind.

[0027] Die beiden Fluidzuführungen 14 erstrecken sich, wie in Fig. 1 zu sehen ist, von den beiden aus der Wand tretenden und voneinander beabstandeten Zulaufstutzen 15 und 16 schräg nach vorne und laufen an dem zentralen Ventilkörper 12 zusammen, so daß die beiden Fluidzuführungen 14 ein im wesentlichen rechtwinkliges, gleichschenkliges Dreieck einschließen. Von dem zentralen Ventilkörper 12 erstreckt sich ein Abfluß 15 nach vorne, von dem aus das Wasser in die Wanne bzw. in das Becken fließen kann. Der Abfluß 15, sowie die beiden Fluidzuführungen 14 besitzen einen im wesentlichen kreisförmigen Rohrquerschnitt.

[0028] Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die Ablage 10 im wesentlichen zwischen dem Ventilkörper 12 des Mischventils 11 und der Wand, aus der die Zulaufstutzen 15 und 16 treten, angeordnet und liegt auf den Fluidzuführungen 14 des Mischventils auf, wobei die Ablage 10 im wesentlichen nicht nach vorne über das Mischventil 11 hinaustritt. Hierdurch wird der Raum zwischen dem Ventilkörper 12 bzw. den beiden Fluidzuführungen 14 und der Wand effektiv genutzt.

[0029] Die Ablage 10 weist, wie in den Fig. 1, 2 und 3 gezeigt, einen im wesentlichen plattenförmigen Ablagekörper 19 auf, der einen kreisringsegmentförmigen Umriß besitzt, um sich um den zylindrischen Ventilkörper 12 des Mischventils 11 herumzuschmiegen, wobei zwischen einer Vorderseite 20 und dem Ventilkörper 12 ein Spalt verbleibt, um Wasser zwischen dem Ventilkörper 12 und der Vorderseite 20 ablaufen zu lassen. Es wäre jedoch auch denkbar, die Vorderseite 20 weiter und enger um den Ventilkörper 12 herumzuziehen, um den Ablagekörper direkt an dem Ventilkörper 12 anzuklemmen und zu befestigen.

[0030] Der Ablagekörper 19 schließt mit seinen beiden, an die Vorderseite 20 anschließenden Seiten 21 und 22 einen im wesentlichen rechten Winkel ein, so daß die beiden Seiten 21 und 22 sich parallel zu den beiden Fluidzuführungen 14 erstrecken, mit diesen im wesentlichen abschließen und nicht über diese hinausragen. Der Ablagekörper 19 liegt hierbei brettartig auf den beiden

[0031] Fluidzuführungen 14 und überspannt den dazwischenliegenden, dreieckigen Bereich.

[0032] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, besitzt der Ablagekörper 19 an seiner Oberseite mehrere, rippenartige Vorsprünge 23, die voneinander beabstandet sind und sich jeweils bogenförmig nach vorne von der Wand weg gekrümmt erstrecken. Zum einen verhindern die Vorsprünge 23, daß eine Seife flächig auf dem Ablagekörper 19 aufliegt, sich dort festsaugt und durch ständige Feuchtigkeitseinwirkung auflöst. Die Seife liegt auf den Vorsprüngen 23 nur linienförmig auf, so daß Feuchtigkeit zwischen den Vorsprüngen 23 ablaufen kann und die Seife entsprechend schnell und besser trocknet. Zum anderen vermindern die Vorsprünge 23 die Gefahr, daß auf dem plattenförmigen Ablagekörper 19 abgelegte Gegenstände von diesem heruntergleiten, was dadurch unterstützt wird, daß sich die Vorsprünge nicht exakt parallel zueinander erstrecken. Darüberhinaus leiten die Vorsprünge 23 die vor den seitlichen Enden 21 und 22 des Ablagekörpers 19 enden, von der Oberseite des Ablagekörpers 19 ablaufendes Wasser von der Wand weg zu der Wanne oder dem Becken hin. Dies hat insbesondere den Vorteil, daß Seifenlauge nicht an der Wand herunterrinnt und auf die Dichtmasse zwischen Becken und Wanne tropft, die durch die Seifenlauge langfristig angegriffen und beschädigt werden würde. Um das Ablaufen von Flüssigkeit nach vorne hin zu unterstützen, liegt der Ablagekörper 19 nicht in einer horizontalen Ebene, sondern ist leicht nach vorne hin geneigt, worauf später noch näher eingegangen wird.

[0033] Wie in Fig. 1 gezeigt, ist an der Seite 21 des Ablagekörpers 19 integral eine Brausehalterung 24 angeformt, an der eine Handbrause abgelegt werden kann. Die Brausehalterung 24 ist mit dem Ablagekörper 19, wie die gesamte Ablage 10 überhaupt, in einem Teil aus Kunststoff, wie bspw. Polypropylen (PP), Polycarbonat (PC) oder Polyoxymethylen (POM) spritzgegossen. Die Brausehalterung 24 ist ein im wesentlichen zylindrischer Körper, der an der Seite 21 angesetzt ist und mit der Oberseite des Ablagekörpers 19 bündig abschließt, während ein unterer Abschnitt der Brausehalterung 24 über die Unterseite des Ablagekörpers 19 hinaus vorspringt. Die Brausehalterung 24 erstreckt sich hierbei, wie in Fig. 1 zu sehen ist, vor der Fluidzuführung 14 und bildet an diese einen Anschlag, der den Ablagekörper 19 zusätzlich zu dessen Befestigung, die später beschrieben werden wird, gegen Verrutschen auf den Fluidzuführungen 14 sichert.

[0034] Um die Handbrause wackelfrei an der Brausehalterung 24 befestigen zu können, besitzt diese, wie in Fig. 5 gezeigt ist, eine konische Durchgangsausnehmung 25, die sich im wesentlichen senkrecht erstreckt. Eine Handbrause besitzt in der Regel eine ebenfalls konische Überwurfmutter, die in die Ausnehmung 25 einsteckbar ist, so daß die Handbrause mit der Überwurfmutter in die Brausehalterung 24 abgestellt werden kann. Die konische Passung zwischen der Ausnehmung 25 und der zur Handbrause gehörigen Überwurfmutter hält die Handbrause wackelfrei. Um ein Klemmen der konischen Passung zu verhindern, ist an einer Unterseite der Ausnehmung 25 ein stegartiger Begrenzungsvorsprung 26 vorgesehen, der von der Ausnehmung 25 radial nach innen weist und diese axial begrenzt. Der Begrenzungsvorsprung 26 verhindert, daß die Handbrause bzw. die konische Überwurfmutter zu fest, d.h. axial zu weit in die Ausnehmung 25 eingedrückt wird, so daß diese in der konischen Ausnehmung 25 klemmen würde.

[0035] Um die Handbrause in die Brausehalterung 24 hineinstecken und aus dieser herausnehmen zu können, ist die Ausnehmung 25 nicht nur an deren axialen Enden offen, sondern es ist auch, wie in Fig. 1 oder 2 zu sehen ist, eine seitliche, radiale Öffnung 27 vorgesehen, die zumindest so breit ist, wie ein Brauseschlauch dick ist, so daß dieser durch die Öffnung 27 hindurchgeführt werden kann.

[0036] Auf der der Brausehalterung 24 gegenüberliegenden Seite 22 des Ablagekörpers 19 ist an diesen ein Haltevorsprung 28 angeformt, der mit der Ober- und Unterseite des Ablagekörpers 19 bündig abschließt bzw. zumindest über die Oberseite des Ablagekörpers 19 nicht hinaussteht. An dem hakenförmigen Haltervorsprung 28 kann bspw. ein Waschlappen oder auch eine Duschgelflasche aufgehängt werden. Ähnlich der Brausehalterung 24 könnte der Kaltevorsprung 28 auch über die entsprechende Fluidzuführung 14 hinausstehen und an diese einen nach unten ragenden Anschlag bilden, um dem Ablagekörper 19 auf dem Mischventil 11 zusätzliche Stabilität zu geben. Ohne daß dies explizit dargestellt wäre, könnten der Haltevorsprung 28 und die Brausehalterung 24 zusammenwirken und klemmenartig ausgebildet sein, um den Ablagekörper 19 auf dem Mischventil bzw. den beiden Fluidzuführungen 14 zu befestigen.

[0037] Um die Ablage 10 an dem Mischventil 11 zu befestigen, ist an den Ablagekörper 19 einstückig eine Befestigungseinrichtung 29 angeformt, wobei die Befestigungseinrichtung und der Ablagekörper als ein integraler Spritzgußkörper gefertigt sind. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, besitzt die Befestigungseinrichtung 29 zwei Klemmmechanismen 30 und 31, mit denen der Ablagekörper 19 an den beiden Überwurfmuttern befestigt werden kann, mit denen die beiden Fluidzuführungen 14 mit den zugehörigen Zulaufstutzen 15 und 16 verbunden sind. Die Klemmmechanismen 30 und 31 sind hierbei derart ausgebildet, daß die Ablage auf die Überwurfmuttern aufgesteckt werden kann und an diesen festgeklemmt wird. Um die Ablage von dem Mischventil 11 abzunehmen, ist die Ablage lediglich von dem Mischventil abzuziehen, wobei die Klemmmechanismen 30 und 31 die entsprechenden Überwurfmuttern freigeben.

[0038] Wie in Fig. 3 gezeigt ist, weist jeder der Klemmmechanismen 30 und 31 eine Klemmspange 32 und 33 auf, die wie in Fig. 2 zu sehen ist, an einem hinteren Abschnitt des Ablagekörpers 19 angeordnet und zueinander achsparallel sind, um auf die Überwurfmuttern des Mischventils 11 aufgesteckt werden zu können. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, weist jede Klemmspange 32 und 33 zwei einander gegenüberliegende, elastische, federnde Klemmbügel 34 und 35 auf, die sich von der Unterseite des Ablagekörpers 19 aus erstrecken und an ihren dem Ablagekörper 19 abgewandten Enden zueinander hin abgekröpft sind. Zwischen den beiden Klemmbügeln 34 und 35 sind mehrere Abstützstege 36 vorgesehen, die sich zueinander parallel von dem Ablagekörper 19 aus erstrecken und in ihrer Länge flötenartig abgestuft sind, so daß die Enden der Abstützstege 36 entlang einer im wesentlichen zylindrischen Fläche angeordnet sind. Die Abstützstege 36 sowie die Klemmbügel 34 und 35 sind direkt an den Ablagekörper 19 angegossen. Wie in Fig. 3 zu sehen ist, begrenzen die Klemmbügel 34 und 35 sowie die Abstützstege 36 einen im wesentlichen zylindrischen Raum, der im entspannten Zustand der beiden Klemmbügel 34 und 35 einen kleineren Durchmesser d als die Überwurfmuttern an den beiden Fluidzuführungen 14 und 15 besitzt und von den Abstützstegen 36 und den beiden Klemmbügeln 34 und 35 in einem Winkelbereich von etwa 3/2 µ umgeben wird, so daß die Klemmspangen 32 und 33 die jeweilige Überwurfmutter im aufgesteckten Zustand umspannen. Um das Aufstecken der Klemmspangen zu erleichtern, sind die Klemmbügel 34 und 35, wie in Fig. 3 zu sehen ist, an den Enden abgerundet. Beim Aufstecken auf die Überwurfmuttern werden die beiden Klemmbügel 34 und 35 aufgeweitet, d.h. voneinander weggedrückt, während sie im ganz aufgesteckten Zustand zurückfedern und die Überwurfmuttern klemmen. Um ein Verrutschen der Klemmspangen 32 und 33 auf der entsprechenden Überwurfmutter zu verhindern, ist die Breite b, wie in Fig. 4 zu sehen ist, der Klemmspange 32 und 33 im wesentlichen gleich der Breite der Überwurfmutter, so daß die Klemmspange zum einen an der Abdeckblende 17 bzw. 18 und an der Fluidzuführung 14 ansteht, die beide jeweils einen größeren Durchmesser besitzen, als die Überwurfmutter.

[0039] Neben den beiden Lagerungspunkten, die durch die klemmenden Befestigungsmittel 30 und 31 gebildet werden, weist der Ablagekörper 19 im vorderen Bereich an seiner Unterseite, wie in Fig. 3 zu sehen ist, zwei Auflagervorsprünge 37 und 38 auf, mit denen der Ablagekörper 19 auf den Fluidzuführungen 14 aufliegt. Hierdurch wird eine stabile Vierpunktlagerung gebildet, wobei der Ablagekörper 19 durch die beiden Klemmmechanismen 30 und 31 in einem hinteren Bereich fest an dem Mischventil 11 gehalten und gegen Verrutschen gesichert wird, während die beiden Lagerungspunkte, die durch die Auflagervorsprünge 37 und 38 gebildet werden, lediglich der Druckabstützung des Auflagekörpers 19 dienen. Wie in Fig. 2 zu sehen ist, sind die Auflagervorsprünge 37 und 38 von den Befestigungsmitteln 30 und 31 beabstandet und in einem vorderen Bereich des Auflagekörpers 19 angeordnet. Die voneinander beabstandete Anordnung der Lagerungspunkte in Eckbereichen des Auflagekörpers 19 schafft eine stabile Vierpunktlagerung mit günstigen Hebelverhältnissen. Die Neigung des Ablagekörpers 19 im montierten Zustand wird durch relativ unterschiedliche Höhe der Auflagervorsprünge 37 und 38 bezogen auf den Klemmechanismus 30 erzielt.

[0040] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist die gesamte Ablage als einteiliges Spritzgußteil gefertigt, wobei ein Anguß 39, vorzugsweise zentral im Bereich der Ausnehmung 20 angeordnet ist, um einen gleichmäßigen und harmonischen Gießvorhang zu erzielen.

[0041] Das Befestigen der Ablage 10 an dem Mischventil 11 ist aus Fig. 1 verständlich. Um das Mischventil 11 an die Wand, d.h. an die Zulaufstutzen 15 und 16 zu montieren, ist die Ablage 10 zweckmäßigerweise von dem Mischventil 11 getrennt. Ist das Mischventil fertig montiert, wird die Ablage 10 einfach von oben (Blickrichtung wie in Fig. 1) auf das Mischventil 11 aufgesetzt, wobei die Klemmspangen 32 und 33 auf die entsprechenden Überwurfmuttern, mit denen die Fluidzuführungen 14 mit den Zulaufstutzen 15 und 16 verbunden sind, aufgesteckt werden, so daß die Klemmspangen auf der Überwurfmutter einrasten und diese festklemmen. Zusätzlich zu den Klemmspangen stützt sich die Ablage mit den Auflagevorsprüngen 37 und 38 an der Unterseite des Ablagekörpers 19 auf den Fluidzuführungen 14 ab. Um die Ablage zu entfernen, ist diese lediglich nach oben von dem Mischventil 11 abzuziehen.

[0042] Obwohl in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Ablage an den Überwurfmuttern des Mischventiles 11 befestigt ist, wäre es ebenso möglich, Klemmspangen an dem Ablagekörper 19 vorzusehen (ggf. zusätzlich zu den im Ausführungsbeispiel gezeigten), um den Ablagekörper an die Fluidzuführungen 14 oder an einen anderen Bereich des Mischventils 11 anzuklemmen. Es wäre ebenfalls möglich, den Ablagekörper mittels der Ausnehmung 20 an den Ventilkörper 12 des Mischventiles 11 anzuklemmen. Jedoch besitzt die gezeigte Ausführungsform Vorteile hinsichtlich einer einfachen und rutsch- und wackelfreien Befestigung. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Ablage geschaffen, die sich in besonders einfacher Weise direkt an einem Aufputzmischventil befestigen läßt.


Ansprüche

1. Ablage für Sanitärartikel, insbesondere Seifen, Handbürsten oder dergl., mit einem Ablagekörper (19) zum Ablegen der Artikel, gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (29) zum Befestigen des Ablagekörpers an einem Aufputzmischventil (11).
 
2. Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagekörper (19) zwischen dem Mischventil (11) und einer Wand, von der aus sich das Mischventil erstreckt, befestigbar ist.
 
3. Ablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (29) mit einem Leitungsanschluß des Mischventils (11), insbesondere mindestens einer Anschlußmutter, verbindbar ist.
 
4. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (29) vom Mischventil (11) lösbare Befestigungsmittel (30, 31), insbesondere mindestens einen Klemmmechanismus (30, 31) zum Anklemmen des Ablagekörpers (19) an das Mischventil (11) besitzt, wobei vorzugsweise der Klemmmechanismus eine elastische Klemmspange (32, 33) aufweist, die auf das Mischventil bzw. Teile davon aufsteckbar ist.
 
5. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagekörper (19) an einem zwei separate Fluidzuführungen (14) aufweisenden Mischventil (11) befestigbar ist, wobei vorzugsweise an den Ablagekörper (19) zwei federnde Klemmspangen (32, 33) angeformt sind, die auf die beiden Fluidzuführungen (14), insbesondere auf einem Anschlußbereich aufsteckbar sind, wobei vorzugsweise die Klemmspangen im aufgesteckten Zustand die Fluidzuführungen, insbesondere die Anschlußmuttern, radial und axial umspannen.
 
6. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (29) und der Ablagekörper (19) einstückig sind und insbesondere die gesamte Ablage (10) einstückig ist.
 
7. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagekörper (19) eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme eines im wesentlichen vertikalen, zylindrischen Ventilkörpers (12) des Mischventiles (11) besitzt und vorzugsweise im mit dem Mischventil verbundenen Zustand seitlich mit zu dem Mischventil führenden Fluidzuführungen (14) abschließt.
 
8. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagekörper (19) zur Befestigung an einem Mischventil (11) mit von einem Paar Zulaufstutzen (15, 16) schräg zu einem zentralen Ventilkörper (12) zusammenlaufenden Fluidzuführungen (14) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise der Ablagekörper (19) im wesentlichen kreisringsegmentförmig ist.
 
9. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage eine Brausehalterung (24) aufweist, die vorzugsweise seitlich an dem Ablagekörper (19) angeordnet ist und von diesem zu einer Seite vorspringt derart, daß im an dem Mischventil befestigten Zustand die Brausehalterung einen Anschlag an das Mischventil (11) bildet, und insbesondere eine konische, zu drei Seiten offene Ausnehmung (25) zur Aufnahme einer Handbrause aufweist, wobei vorzugsweise die Ausnehmung an einer Unterseite axial durch einen radial nach innen weisenden Vorsprung (26) begrenzt ist.
 
10. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage einen Duschmittelhalter (28) aufweist, der vorzugsweise einstückig mit dem Ablagekörper (19) ausgebildet, insbesondere einstükkig mit diesem gespritzt ist.
 
11. Ablage nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Brausehalterung (24) und der Duschmittelhalter (28) auf gegenüberliegenden Seiten des Ablagekörpers (19) angeordnet sind.
 
12. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polycarbonat (PC), Polypropylen (PP) oder Polyoxymethylen (POM), insbesondere im Spritzgußverfahren hergestellt ist.
 
13. Ablage nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagekörper (19) zumindest mittels einer Dreipunktlagerung, vorzugsweise einer Vierpunktlagerung gelagert ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht