(19)
(11) EP 0 780 559 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(21) Anmeldenummer: 96111144.0

(22) Anmeldetag:  11.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F02D 41/38, F02D 41/22, F02D 41/32, F02M 63/02

(54)

Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine

Method and apparatus for controlling an internal combustion engine

Méthode et dispositif pour commander un moteur à combustion interne


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 22.12.1995 DE 19548280

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.06.1997  Patentblatt  1997/26

(73) Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Biester, Jürgen, Ing.
    71034 Böblingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 492 103
WO-A-95/06814
US-A- 5 433 182
EP-A- 0 501 459
FR-A- 2 715 195
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine nach der Gattung des Anspruchs 1 bzw. 5.

    [0002] Bei Kraftfahrzeugen mit einer Brennkraftmaschine wird der Kraftstoff mit Hilfe einer Elektrokraftstoffpumpe aus einem Kraftstoffbehälter gefördert und über Kraftstoffleitungen den Einspritzventilen zugeführt. Bei Brennkraftmaschinen mit Hochdruckeinspritzung, insbesondere bei Brennkraftmaschinen mit Selbstzündung, schließt sich an die Elektrokraftstoffpumpe eine weitere Pumpe an, die einen sehr hohen Druck in einen Hochdruckbereich der Kraftstoffversorgung erzeugt, der mit den Einspritzventilen in Verbindung steht. Des weiteren ist ein Druckregelventil vorgesehen, mit dessen Hilfe der Druck im Hochdruckbereich regelbar ist. Arbeitet dieses Druckregelventil nicht ordnungsgemäß, kann der Fall eintreten, daß der Druck im Hochdruckbereich auf unzulässige Werte ansteigt.

    [0003] Aus der EP-A-0501 459 ist eine Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Hochdruckeinspritzung und einem Common-Rail-System bekannt, bei dem der Kraftstoff von wenigstens einer Pumpe von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich gefördert wird. Der Kraftstoffdruck im Hochdruckbereich wird mit einem Drucksensor erfasst und mit einer Druckregelung auf vorgebbare Werte geregelt. Bei einem Defekt im Bereich der Druckregelung erfolgt eine Abschaltung der Brennkraftmaschine, wodurch auf die Hochdruckpumpe abgeschaltet wird. Nachteilig ist es, dass bei einem entsprechenden Defekt die Brennkraftmaschine abgeschaltet wird. Ein Notfahrbetrieb ist in diesem Fall nicht möglich.

    Aufgabe der Erfindung



    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Verfahren einer Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine auch bei einem defekten Druckregelventil ein Notfahrbetrieb aufrecht halten zu können. Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Ansprüchen gekennzeichneten Merkmale gelöst.

    Vorteile der Erfindung



    [0005] Mit der beschriebenen Vorgehensweise kann bei Ausfall des Druckregelventils ein eingeschränkter Betrieb sichergestellt werden ohne daß unzulässig hohe Drücke auftreten.

    [0006] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    Zeichnung



    [0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen erläutert. Es zeigen Figur 1 ein Blockdiagramm der erfindungsgemäßen Vorrichtung und Figur 2 ein Flußdiagramm des erfindungsgemäßen Verfahrens.

    Beschreibung des Ausführungsbeispiels



    [0008] In der Figur 1 sind die für das Verständnis der Erfindung erforderlichen Bestandteile eines Kraftstoffversorgungssystems einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung dargestellt. Das dargestellte System wird üblicherweise als Common-Rail-System bezeichnet. Mit 10 ist ein Kraftstoffvorratsbehälter bezeichnet. Dieser steht über eine Kraftstoffzuführleitung mit einem Filter 15, einer Vorförderpumpe 20, einem Absperrventil 25, einer Hochdruckförderpumpe 30 mit einem Rail 35 in Verbindung.

    [0009] In der Kraftstoffzuführleitung ist zwischen der Hochdruckförderpumpe 30 und dem Rail 35 ein Druckregelventil 40 bzw. ein Druckbegrenzungsventil angeordnet. Mittels dieses Ventils ist die Zuführleitung mit einer Rücklaufleitung 45 verbindbar. Das Druckregelventil verbindet den Hochdruckbereich mit einem Niederdruckbereich. Über die Rücklaufleitung 45 gelangt der Kraftstoff zurück in den Tank 10.

    [0010] Das Absperrventil 25 ist mittels einer Spule 26 betätigbar. Entsprechend ist das Ventil 40 mittels einer Spule 41 ansteuerbar. Am Rail 35 ist ein Sensor 50 angeordnet. Bei diesem Sensor 50 handelt es sich vorzugsweise um einen Drucksensor, der ein Signal bereitstellt, das dem Kraftstoffdruck im Rail und damit dem Druck im Hochdruckbereich entspricht.

    [0011] Das Rail 35 steht über jeweils eine Leitung mit den einzelnen Injektoren 61 bis 66 in Verbindung. Die Injektoren umfassen Magnetventile 71 bis 76 mittels denen der Kraftstofffluß durch die Injektoren steuerbar ist. Des weiteren stehen die Injektoren mit jeweils einem Anschluß mit der Rücklaufleitung 45 in Verbindung.

    [0012] Das Ausgangssignal des Drucksensors 50 sowie die Ausgangssignale weiterer Sensoren 80 gelangen zu einer Steuereinheit 100 die wiederum die Magnetventile 71 bis 76, die Spule 26 der Vorförderpumpe, die Spule 41 des Druckregelventils 40 und die Hochdruckförderpumpe steuert.

    [0013] Diese Einrichtung arbeitet wie folgt. Die Vorförderpumpe 20, die als Elektrokraftstoffpumpe oder mechanische Pumpe ausgeführt sein kann, fördert den Kraftstoff, der sich im Kraftstoffvorratsbehälter 10 befindet über einen Filter 15 zur Hochdruckförderpumpe 30. Die Hochdruckförderpumpe 30 fördert den Kraftstoff in das Rail 35 und baut dort einen Druck auf, der zwischen zirka 100 und 2000 bar liegt.

    [0014] Zwischen der Hochdruckförderpumpe 30 und der Vorförderpumpe 20 ist ein Absperrventil 25 angeordnet, daß von der Steuereinheit 100 ansteuerbar ist, um den Kraftstofffluß zu unterbrechen.

    [0015] Ausgehend von den Signalen verschiedener Sensoren 80 bestimmt die Steuereinheit 100 Steuersignale zur Beaufschlagung der Magnetventile 71 bis 76 der Injektoren 61 bis 66. Durch Öffnen und Schließen der Magnetventile 71 bis 76 wird der Beginn und das Ende der Kraftstoffeinspritzung in die Brennkraftmaschine gesteuert.

    [0016] Mittels des Drucksensors 50 wird der Druck des Kraftstoffes im Rail 35 und damit im Hochdruckbereich erfaßt. Ausgehend von diesem Wert berechnet die Steuereinheit 100 ein Signal zur Beaufschlagung des Druckregelventils 40. Vorzugsweise wird der Druck durch Ansteuern des Druckregelventils 40 auf einen vorgebbaren Wert geregelt, der unter anderem von Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine abhängt, die mittels der Sensoren 80 erfaßt werden.

    [0017] Verbleibt das Druckregelventil bedingt durch einen Fehler in seiner geschlossenen bzw. in einer teilweise geschlossenen Stellung, so steigt der Druck im Hochdruckbereich, insbesondere im Rail 35 stark an. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, daß in diesem Fall das Absperrventil 25 und/oder die Vorförderpumpe 20 abgeschaltet werden, bzw. mittels des Absperrventils 25 und/oder der Vorförderpumpe 20 eine vereinfachte Druckregelung erfolgt.

    [0018] In Figur 2 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorgehensweise anhand eines Flußdiagrammes dargestellt. In einem ersten Schritt 200 wird ein Sollwert PS für den Druck im Rail als Funktion F von der Drehzahl N und der einzuspritzenden Kraftstoffmenge QK ermittelt. Es können gegebenenfalls noch weitere Größen zur Ermittlung des Sollwertes PS herangezogen werden. Bei einer vereinfachten Ausführungsform kann dieser Wert PS als fester Wert vorgegeben werden.

    [0019] In einem zweiten Schritt 210 wird der Istwert PI mittels des Sensors 50 erfaßt. Die sich anschließende Abfrage 220 überprüft, ob der Istwert größer als ein oberer Schwellwert ist. Dieser Schwellwert ergibt sich durch Summation des erwarteten Werts PS und eines Toleranzwertes Δ1. Für den Schwellwert S1 gilt die Beziehung S1 = PS + Δ1. Ist dies der Fall, so übersteigt der tatsächliche Druck PI im Rail den maximal zulässigen Raildruck und im Schritt 230 wird die Abstellvorrichtung, dies ist beispielsweise das Absperrventil 25 bzw. die Vorförderpumpe 20, so angesteuert, daß sie den Kraftstofffluß unterbinden.

    [0020] Erkennt die Abfrage 220 dagegen, daß der Wert PI des Raildruckes nicht größer als der maximal zulässige Raildruck ist, so erfolgt die Abfrage 240, die überprüft, ob der Istwert kleiner als ein unterer Schwellwert S2 ist. Dieser Schwellwert ergibt sich aus dem erwarteten Wert PS und einem Toleranzwert Δ2 gemäß der Beziehung S2 = PS - Δ2. Ist dies nicht der Fall so setzt das Programm mit dem Schritt 200 fort. Ist dies der Fall, so ist der minimal zulässige Raildruck unterschritten und die Abstellvorrichtung wird so angesteuert, daß der Kraftstofffluß möglich ist.

    [0021] Bei der oben beschriebenen Vorgehensweise wird eine vereinfachte Druckregelung realisiert, bei dem der Regler als Zwei-Punkt-Regler ausgeführt ist. Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, daß nur überprüft wird, ob der Druck größer als der höchstzulässige Wert ist und in diesem Fall abgeschaltet und sobald er kleiner ist wieder eingeschaltet wird. In diesem Ausführungsbeispiel entfällt die Abfrage 240.

    [0022] Ist eine Regelung des Kraftstoffdrucks vorgesehen, so kann sowohl ein unzulässig hoher als auch ein unzulässig niederer Druckwert im Hochdruckbereich durch Maßnahmen im Niederdruckbereich kompensiert werden. Mit dieser Vorgehensweise ist bei fehlerhaft arbeitendem Druckregelventil 40 ein eingeschränkter Druckregelbetrieb sichergestellt.


    Ansprüche

    1. Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-System, wobei der Kraftstoff von wenigstens einer Pumpe von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich gefördert wird, der Kraftstoffdruck im Hochdruckbereich mit einem Drucksensor erfasst wird, und der Kraftstoffdruck mit einem Mittel zur Druckregelung regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Defekt im Bereich der Druckregelung der Kraftstoffdruck durch Beeinflussung des Kraftstoffflusses im Niederdruckbereich auf einen vorgebbaren Wert steuerbar und/oder regelbar ist, mit dem ein eingeschränkter Betrieb sichergestellt werden kann.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstofffluß im Niederdruckbereich unterbrochen wird, wenn der Druck im Hochdruckbereich über einen vorgebbaren Wert ansteigt.
     
    3. Verfahren nach einem der Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstofffluß im Niederdruckbereich freigegeben wird, wenn der Druck im Hochdruckbereich unter einen zweiten vorgebbaren Wert abfällt.
     
    4. Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite vorgebbare Wert für den Druck abhängig von wenigstens der Drehzahl (N) und/oder der einzuspritzenden Kraftstoffmenge (QK) vorgebbar ist.
     
    5. Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-System, mit wenigstens einer Pumpe, die Kraftstoff von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich fördert, mit einem Drucksensor, der den Kraftstoffdruck im Hochdruckbereich erfasst, und mit Mitteln zur Regelung des Kraftstoffdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, die bei einem Defekt im Bereich der Druckregelung der Kraftstoffdruck durch Beeinflussung des Kraftstoffflusses im Niederdruckbereich auf einen vorgebbaren Wert steuern und/oder regeln, mit dem ein eingeschränkter Betrieb sichergestellt werden kann.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, die den Kraftstofffluß im Niederdruckbereich unterbrechen, wenn der Druck im Hochdruckbereich über einen vorgebbaren Wert ansteigt.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei Defekt des Mittels zur Druckregelung durch Unterbrechung des Kraftstoffflusses im Niederdruckbereich eine Druckregelung im Hochdruckbereich erfolgt.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Unterbrechung des Kraftstoffflusses im Niederdruckbereich ein Absperrventil (25) und/oder eine Vorförderpumpe (20) verwendet wird.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckregelung mittels eines Zwei-Punkt-Reglers erfolgt.
     


    Claims

    1. Method for controlling an internal combustion engine having high-pressure injection, in particular for an internal combustion engine having a common-rail system, the fuel being fed by at least one pump from a low-pressure region into a high-pressure region, the fuel pressure being sensed in the high-pressure region with a pressure sensor, and it being possible to regulate the fuel pressure with a pressure regulation means, characterized in that, when there is a defect in the pressure regulation region, it is possible, by influencing the flow of fuel in the low-pressure region, to adjust the fuel pressure, to a predefinable value with which restricted operation can be ensured.
     
    2. Method according to Claim 1, characterized in that the flow of fuel in the low-pressure region is interrupted if the pressure in the high-pressure region rises above a predefinable value.
     
    3. Method according to one of Claims 1 or 2,
    characterized in that the flow of fuel in the low-pressure region is released if the pressure in the high-pressure region drops below a second predefinable value.
     
    4. Method according to one of the preceding claims, characterized in that the first and second predefinable values for the pressure can be predefined as a function of at least the rotation speed (N) and/or the fuel quantity (QK) to be injected.
     
    5. Device for controlling an internal combustion engine with high-pressure injection, in particular for an internal combustion engine with a common-rail system, with at least one pump which feeds fuel from a low-pressure region into a high-pressure region, with a pressure sensor which senses the fuel pressure in the high-pressure region and with fuel pressure regulating means, characterized in that means are provided which, when there is a defect in the pressure regulating region, adjust the fuel pressure, by influencing the flow of fuel in the low-pressure region, to a predefinable value with which restricted operation can be ensured.
     
    6. Device according to Claim 5, characterized in that means are provided which interrupt the flow of fuel in the low-pressure region if the pressure in the high-pressure region rises above a predefinable value.
     
    7. Device according to one of Claims 5 or 6, characterized in that when there is a defect in the means for regulating pressure, pressure is regulated in the high-pressure region by interrupting the flow of fuel in the low-pressure region.
     
    8. Device according to one of Claims 5 to 7, characterized in that, in order to interrupt the flow of fuel in the low-pressure region, a shut-off valve (25) and/or a pre-delivery pump (20) is used.
     
    9. Device according to one of Claims 5 to 8, characterized in that pressure regulation is carried out by means of a two-point regulator.
     


    Revendications

    1. Procédé de commande d'un moteur thermique à injection à haute pression notamment d'un moteur à rampe commune selon lequel le carburant est fourni par au moins une pompe de la plage basse pression à la plage haute pression, et un capteur de pression détecte la pression du carburant dans la plage haute pression, la pression du carburant étant réglable par un moyen de régulation de pression,
    caractérisé en ce qu'
    en cas de défaut au niveau de la régulation de pression de carburant, on influence le débit de carburant dans la zone basse pression pour la commander et/ou la réguler sur une valeur prédéterminée permettant d'assurer un fonctionnement limité.
     
    2. Procédé selon la revendication 1,
    caractérisé en ce qu'
    on coupe l'alimentation en carburant dans la zone basse pression si la pression régnant dans la zone haute pression dépasse une valeur prédéterminée.
     
    3. Procédé selon l'une des revendications 1 ou 2,
    caractérisé en ce qu'
    on libère le débit de carburant dans la zone basse pression si la pression régnant dans la zone haute pression descend en dessous d'une seconde valeur prédéterminée.
     
    4. Procédé selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'
    on prédétermine la première et la seconde valeur pour la pression en fonction d'au moins la vitesse de rotation (N) et/ou la quantité de carburant à injecter (QK).
     
    5. Dispositif de commande d'un moteur thermique à injection à haute pression, notamment d'un moteur thermique alimenté à partir d'une rampe commune, ayant au moins une pompe qui fournit le carburant de la zone basse pression à la zone haute pression, un capteur de pression qui détecte la pression du carburant dans la zone haute pression et des moyens pour réguler la pression du carburant,
    caractérisé par
    des moyens qui, en cas de défaut dans la régulation de pression de carburant, influencent le débit de carburant dans la zone basse pression à la valeur prédéterminée en la commandant et/ou la régulant, pour garantir un fonctionnement limité.
     
    6. Dispositif selon la revendication 5,
    caractérisé par
    des moyens qui coupent l'alimentation en carburant de la zone basse pression si la pression régnant dans la zone haute pression dépasse une valeur prédéterminée.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 5 ou 6,
    caractérisé en ce qu'
    en cas de défaut du moyen de régulation de la pression, on coupe le débit de carburant dans la zone basse pression pour réguler la pression dans la zone haute pression.
     
    8. Dispositif l'une quelconque des revendications 5 à 7,
    caractérisé en ce que
    pour couper le débit de carburant dans la zone basse pression, on utilise une vanne d'arrêt (25) et/ou une pompe d'alimentation (20).
     
    9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 5 à 8,
    caractérisé par
    une régulation de pression à l'aide d'un régulateur à deux points.
     




    Zeichnung