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EP 0 780 635 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.02.2001 Patentblatt 2001/09 |
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Anmeldetag: 04.10.1996 |
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Kaminrohr für die Schornsteinsanierung
Tube for chimney renovation
Conduit pour la rénovation d'une cheminée
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB IE IT LI LU NL SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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LT LV SI |
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Priorität: |
20.12.1995 DE 19547677
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.06.1997 Patentblatt 1997/26 |
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Patentinhaber: Karl Schräder Nachfolger |
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59174 Kamen (DE) |
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Erfinder: |
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- Funda, Horst
33102 Paderborn (DE)
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Vertreter: Niemann, Uwe, Dr.-Ing. |
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Ahornstrasse 41 45134 Essen 45134 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 798 513 DE-U- 9 419 304 US-A- 4 387 915
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DE-A- 19 519 073 FR-A- 2 727 188
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kaminrohr für die Schornsteinsanierung aus mehreren Rohrabschnitten,
die jeweils ein konisch erweitertes Ende und ein konisch verjüngtes Ende mit gleichen
Konuswinkeln aufweisen und die durch Einstecken des verjüngten Endes in das erweiterte
Ende miteinander verbindbar sind.
[0002] Bei der Sanierung von Kaminen wird vom oberen Ende des Kamins ein aus mehreren Rohrabschnitten
zusammengesetztes Kaminrohr in den Kaminschacht eingebracht und wird gegebenenfalls
der Raum zwischen dem eingebrachten Kaminrohr und einem ebenfalls in den Kaminschacht
eingebrachten Außenrohr mit Isoliermaterial versehen. Die Steckverbindung zwischen
dem konisch erweiterten Ende und dem konisch verjüngten Ende muß einerseits hinreichende
Haltekräfte zwischen benachbarten Rohrabschnitten aufbringen und außerdem gas- und
kondensatdicht sein.
[0003] Diese Bedingungen erfüllt eine bekannte Ausführung der eingangs beschriebenen Gattung
(DE 94 19 304 U), - und zwar bei Konuswinkeln zwischen 0,5° bis 2° und Längen von
wenigstens 60 mm der konischen Enden bei Rohrabschnittsdurchmessem von bis zu 1.000
mm. Bei der bekannten Ausführung ist das konisch erweiterte Ende gegenüber dem Durchmesser
des Rohrabschnitts aufgeweitet, es besitzt also gegenüber dem Rohrabschnitt größere
Durchmesser. Das konisch verjüngte Ende besitzt kleinere Durchmesser als der Rohrabschnitt.
[0004] Die Herstellung, insbesondere des verjüngten konischen Endes ist nicht unproblematisch,
weil dazu besondere Werkzeuge erforderlich sind. Dennoch wird nicht immer erreicht,
daß der Konuswinkel des konisch verjüngten Endes exakt dem Konuswinkel des konisch
erweiterten Endes entspricht, so daß es zu Störungen bei der Montage und auch während
des Betriebes kommen kann.
[0005] Eine andere bekannte Rohrverbindung (DE 195 19 073 A) ist leicht lösbar und weist
Rohrabschnitte mit jeweils einem zylindrischen, aufgeweiteten Muffenende und einem
zylindrischen, aufgeweiteten Einsteckende auf, zwischen denen ein Dichtungsring angeordnet
ist. Das Muffenende weist einen konischen Übergangsbereich zum Rohrabschnitt auf,
in den ein am freien Ende des Einsteckendes vorgesehener Konus eingreift. Die Konuswinkel
sind so groß, daß keine selbsthemmende Rohrverbindung entstehen kann.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, die Herstellung der Rohrabschnitte zu vereinfachen
und dabei eine exakte Ausbildung der Konen zu erreichen.
[0007] Diese Aufgabe wird gelöst, mit einem Kaminrohr nach Patentanspruch 1. Dann können
sowohl das konisch erweiterte Ende als auch das konisch verjüngte Ende praktisch mit
gleichen Werkzeugen hergestellt werden. Weil das Aufweiten eines Rohrendes mit größerer
Präzision erfolgen kann, ist sichergestellt, daß die Konuswinkel der beiden Enden
identisch sind. Damit erreicht man eine einfache Montage, denn die Rohrabschnitte
zentrieren sich beim Einstecken selbst. Wegen der kleinen Konuswinkel entsteht eine
selbsthemmende Steckverbindung mit hinreichenden Haltekräften, die auch ohne Einsatz
zusätzlicher Dichtungsmittel gas- und kondensatdicht ist.
[0008] Insbesondere kann die Wandung des Rohrabschnittes im Übergangsbereich zum konisch
verjüngten Ende eine nach außen gerichtete Stufe mit runden Kanten aufweisen. Im übrigen
genügt es, wenn der Durchmesser der stimseitigen Öffnung des konisch verjüngten Endes
gleich dem Durchmesser des Rohrabschnittes ist. Dann kann vorzugsweise die Wandung
des Rohrabschnittes im Übergangsbereich zum konisch erweiterten Ende eine nach außen
gerichtete Stufe mit runden Kanten aufweisen.
[0009] Bei einer bevorzugten Ausführung weist das konisch erweiterte Ende im Überdeckungsbereich
mit einem eingesteckten konisch verjüngten Ende eine nach außen gerichtete umlaufende
Sicke auf. Diese Sicke dient als Kapillarsperre bzw. als Feuchtigkeitssammler für
Kondensate, die dann nicht bis zu dem das Kaminrohr umgebenden Isoliermaterial vordringen
können.
[0010] Vorzugsweise wird der Rohrabschnitt aus einem Blechstreifen gebildet, dessen Stoßkanten
miteinander verschweißt sind. Bevorzugt ist eine Ausführung, bei der der Rohrabschnitt
eine sich in axialer Richtung erstreckende Längsschweißnaht aufweist.
[0011] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
erläutert. Die einzige Figur zeigt teilweise einen Längsschnitt durch ein Kaminrohr
für die Schornsteinsanierung.
[0012] Das in der Zeichnung dargestellte Kaminrohr für die Schornsteinsanierung besteht
aus mehreren, durch Steckverbindung miteinander verbundenen Rohrabschnitten, von denen
nur zwei Rohrabschnitte 1, 2 wiedergegeben sind. Die Rohrabschnitte 1, 2 bestehen
aus Edelstahl und sind aus einem Blechstreifen gebildet, der zu einem Rohrabschnitt
geformt worden ist, wobei seine Stoßkante mit einer sich in axialer Richtung erstreckenden
Längsschweißnaht verschweißt ist. Das ist im einzelnen nicht dargestellt.
[0013] Jeder Rohrabschnitt 1 bzw. 2 weist ein konisch erweitertes Ende 3 und ein konisch
verjüngtes Ende 4 auf. Die Konuswinkel der Konen sind jeweils identisch und betragen
ca. 0,5° bis 2°. Die Länge der konischen Enden 3, 4 bzw. ihr Überdeckungsgrad bei
ineinandergesteckten Enden 3, 4 beträgt bei Rohrabschnittsdurchmessern von bis zu
1.000 mm wenigstens 60 mm.
[0014] Wie man der Zeichnung entnimmt, ist das konisch erweiterte Ende 3 gegenüber dem Rohrabschnitt
1 bzw. 2 aufgeweitet. Seine Durchmesser sind größer als der Durchmesser der Rohrabschnitte
1 bzw. 2.
[0015] Auch das konisch verjüngte Ende 4 ist gegenüber den Rohrabschnitten 1 bzw. 2 aufgeweitet
und besitzt über seine Länge größere Durchmesser als die Rohrabschnitte 1 bzw. 2.
Der Durchmesser der stirnseitigen Öffnung 5 des konisch verjüngten Endes 4 ist bei
der dargestellten Ausführung gleich dem Durchmesser des Rohrabschnittes 1 bzw. 2.
[0016] Die Wandung des Rohrabschnittes 1 bzw. 2 im Übergangsbereich zum konisch erweiterten
Ende 3 weist eine nach außen gerichtete Stufe 6 mit runden Kanten auf.
[0017] Ferner weist die Wandung des Rohrabschnittes 1 bzw. 2 im Übergangsbereich zum konisch
verjüngten Ende 4 ebenfalls eine nach außen gerichtete Stufe 8 mit runden Kanten auf.
Diese Stufe 8 entsteht beim Aufweiten des konisch verjüngten Endes 4 über den Durchmesser
des Rohrabschnittes 1 bzw. 2.
[0018] In der Zeichnung ist noch dargestellt, daß das konisch erweiterte Ende 3 im Überdeckungsbereich
mit einem eingesteckten konisch verjüngten Ende 4 eine nach außen gerichtete umlaufende
Sicke 9 aufweist, die als Kapillarsperre bzw. als Feuchtigkeitssammler dient und verhindert,
daß Kondensate in eine nicht dargestellte, das Kaminrohr umgebende Isolierung eindringt.
1. Kaminrohr für die Schornsteinsanierung aus mehreren Rohrabschnitten (1, 2), die jeweils
ein konisch erweitertes Ende (3) und ein konisch verjüngtes Ende (4) mit gleichen
Konuswinkeln von 0,5 bis 2° aufweisen, wobei die Rohrabschnitte (1,2) einen Übergangsbereich
zum erweiterten Ende (3) und einen Übergangsbereich zum verjüngten Ende (4) aufweisen,
wobei beide Enden (3,4) aufgeweitet sind und über ihre Länge größere Durchmesser aufweisen
als der Bereich der Rohrabschnitte (1,2) zwischen dem Übergangsbereich zum erweiterten
Ende (3) und dem Übergangsbereich zum verjüngten Ende (4), und wobei die Rohrabschnitte
(1,2) durch Einstecken des verjüngten Endes (4) in das erweiterte Ende (3) gas- und
kondensatdicht bei hinreichenden Haltekräften miteinander verbindbar sind.
2. Kaminrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Rohrabschnittes (1 bzw. 2) im Übergangsbereich zum konisch verjüngten
Ende (4) eine nach außen gerichtete Stufe (8) mit runden Kanten aufweist.
3. Kaminrohr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der stirnseitigen Öffnung (5) des konisch verjüngten Endes (4)
gleich dem Durchmesser des Rohrabschnittes (1 bzw. 2) ist.
4. Kaminrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Rohrabschnittes (1 bzw. 2) im Übergangsbereich zum konisch erweiterten
Ende (3) eine nach außen gerichtete Stufe (6) mit runden Kanten aufweist.
5. Kaminrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das konisch erweiterte Ende (3) im Überdeckungsbereich mit einem eingesteckten
konisch verjüngten Ende(4) eine nach außen gerichtete umlaufende Sicke (9) aufweist.
6. Kaminrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rohrabschnitt (1, 2) aus einem Blechstreifen gebildet ist, dessen Stoßkanten
miteinander verschweißt sind.
7. Kaminrohr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrabschnitt (1, 2) eine sich in axialer Richtung erstreckende Längsschweißnaht
aufweist.
1. Flue pipe for chimney renovation, consisting of several pipe sections (1, 2) which
each have a conically enlarging end (3) and a conically narrowing end (4) with equal
cone angles of 0.5 to 2°, wherein the pipe sections (1, 2) have a transition region
to the enlarged end (3) and a transition region to the narrowed end (4), wherein both
ends (3, 4) are expanded and have a greater diameter over their length than the region
of the pipe sections (1, 2) between the transition region to the enlarged end (3)
and the transition region to the narrowed end (4) and wherein the pipe sections (1,
2) are connectible together by insertion of the narrowed end (4) into the enlarged
end (3) with sufficient forces of retention to be gas-tight and condensate-tight.
2. Flue pipe according to claim 1, characterised in that the wall of the pipe section
(1 or 2) has an outwardly directed step (8) with rounded edges in the transition region
to the conically narrowed end (4).
3. Flue pipe according to claim 1 or 2, characterised in that the diameter of the end
opening (5) of the conically narrowed end (4) is the same as the diameter of the pipe
section (1 or 2).
4. Flue pipe according to one of claims 1 to 3, characterised in that the wall of the
pipe section (1 or 2) has an outwardly directed step (6) with rounded edges in the
transition region to the conically enlarged end (3).
5. Flue pipe according to one of claims 1 to 4, characterised in that the conically enlarged
end (3) has an outwardly directed encircling bead (9) in the region of overlap with
an inserted conically narrowed end (4).
6. Flue pipe according to one of claims 1 to 5, characterised in that each pipe section
(1, 2) is formed from a sheet metal strip, the butt edges of which are welded together.
7. Flue pipe according to claim 6, characterised in that the pipe section (1, 2) has
a longitudinal weld seam extending in axial direction.
1. Conduit pour la rénovation de cheminées, comprenant plusieurs tronçons tubulaires
(1, 2) présentant, à chaque fois, une extrémité (3) à évasement conique et une extrémité
(4) à rétrécissement conique possédant des angles de conicité égaux, de 0,5 à 2°,
les tronçons tubulaires (1, 2) comportant une zone de transition vers l'extrémité
évasée (3) et une zone de transition vers l'extrémité rétrécie (4), sachant que les
deux extrémités (3, 4) sont évasées et présentent, sur leur longueur, de plus grands
diamètres que la région des tronçons tubulaires (1, 2) comprise entre la zone de transition
vers l'extrémité évasée (3) et la zone de transition vers l'extrémité rétrécie (4),
et sachant que lesdits tronçons tubulaires (1, 2) peuvent être reliés les uns aux
autres avec étanchéité aux gaz et aux condensats, avec des forces de retenue suffisantes,
par emboîtement de l'extrémité rétrécie (4) dans l'extrémité évasée (3).
2. Conduit selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la paroi du tronçon
tubulaire (1, respectivement 2) présente, dans la zone de transition vers l'extrémité
(4) à rétrécissement conique, un gradin (8) à bords arrondis qui est dirigé vers l'extérieur.
3. Conduit selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le diamètre de
l'ouverture frontale (5) de l'extrémité (4) à rétrécissement conique est égal au diamètre
du tronçon tubulaire (1, respectivement 2).
4. Conduit selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la paroi
du tronçon tubulaire (1, respectivement 2) présente, dans la zone de transition vers
l'extrémité (3) à évasement conique, un gradin (6) à bords arrondis qui est dirigé
vers l'extérieur.
5. Conduit selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'extrémité
(3) à évasement conique comporte, dans la zone de recouvrement avec une extrémité
(4) à rétrécissement conique à l'état emboîté, une empreinte périphérique (9) dirigée
vers l'extérieur.
6. Conduit selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que chaque tronçon
tubulaire (1, 2) est formé d'une bande de tôle dont les bords de rencontre sont solidarisés
par soudage.
7. Conduit selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le tronçon tubulaire
(1, 2) présente un cordon de soudure longitudinal s'étendant dans le sens axial.
