(19)
(11) EP 0 780 645 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.10.1997  Patentblatt  1997/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.1997  Patentblatt  1997/26

(21) Anmeldenummer: 96119019.6

(22) Anmeldetag:  27.11.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F25D 25/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK ES FR GB IT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 19.12.1995 DE 19547455

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hägele, Fritz, Dipl.-Ing. (FH)
    89542 Herbrechtingen (DE)
  • Strobel, Manfred, Dipl.-Ing.
    89129 Langenau (DE)

   


(54) Schubladenartig ausgebildetes Ablagefach


(57) Bei einem schubladenartig ausgebildeten Ablagefach (24), welches zumindest an seinen beiden Längsseiten in einer Aufnahme wie einem Gehäuse (11) einem oder dergleichen geführt ist, welches eine Parallel-Führungseinrichtung (17) aufweist, welche aus einer Gegenverzahnung (20) und aus zwei miteinander starr gekoppelten, einander achsengleich gegenüberliegenden Laufrollen (33) gebildet ist, welche einen außenverzahnungleichen Teilkreis-Durchmesser aufweisen und welche mit der Gegenverzahnung (20) zusammenzuwirken vermögen, wobei entweder die Gegenverzahnung (20) oder die Laufrollen (33) ortsfest angeordnet sind, ist der Gegenverzahnung (20) eine Zwangsführung (22) vorgelagert, welche die außenverzahnten Laufrollen (33) in einer zumindest im wesentlichen senkrecht zur Gegenverzahnung (20) verlaufenden Bewegung mit der Gegenverzahnung (20) in Eingriff zu bringen vermag.






Recherchenbericht