Dosiervorrichtung für Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) zum Benetzen eines Reinigungswerkzeugs, insbesondere eines bereits auf einen Mophalter (H) aufgezogenen Mopbezugs (B) für die Pflege von Fußböden oder dgl. Flächen. Die Dosiervorrichtung ist mit einem Dosierventil (6) ausgestattet, welches in Ruhestellung geschlossen und mittels eines z.B. über das Reinigungswerkzeug betätigbaren Betätigungsorgan (7) öffenbar ist, um den Übertritt von frischer Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) aus einem Vorratsraum (3) in einen gegenübe diesem abgedichteten Benetzungsraum (4) zum Eintauchen des Reinigungswerkzeugs zu gestatten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit zum Benetzen eines Reinigungswerkzeugs, insbesondere eines bereits auf einen Mophalter aufgezogenen Mopbezugs für die Pflege von Fußböden oder dgl. Flächen.

[0002] Für die hygienische Reinigung von glatten Bodenflächen werden insbesondere in der gewerblichen Raumpflege Wischmops verwendet, die in regelmäßigen Abständen mit frischer Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit zu befeuchten sind. Dies geschieht bisher dadurch, daß der auf einen Mophalter aufgezogene Wischmop in einen Eimer mit der Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit eingetaucht wird. Dabei nimmt der Wischmop eine unkontrollierte Menge an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit auf.

[0003] Um eine zuverlässige Desinfektion und/oder Reinigung der zu behandelnden Fläche zu ermöglichen, soll der Mopbezug jedoch eine an die Größe des zu bearbeitenden Bodenabschnitts angepaßte Menge an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit aufnehmen. Andererseits ist es aus wirtschaftlichen wie aus ökologischen Gründen wünschenswert, daß nicht mehr als die jeweils erforderliche Menge an Flüssigkeit verbraucht wird. Diesen Anforderungen kann das bekannte Eintauchen des Mopbezugs nicht Rechnung tragen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung für eine Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit zum Benetzen eines Reinigungswerkzeugs, insbesondere eines bereits auf einen Mophalter aufgezogenen Mopbezugs für die Pflege von Fußböden oder dgl. Flächen zu schaffen, mittels welcher das Reinigungswerkzeug mit einer dosierbaren Menge der Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit benetzt wird.

[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art gelöst, die ein Dosierventil, welches in Ruhestellung geschlossen und mittels ein z.B. über das Reinigungswerkzeug betätigbaren Betätigungsorgans öffenbar ist, aufweist, um den Übertritt von frischer Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit aus einem Vorratsraum in einen gegenüber diesem abgedichteten Benetzungsraum zum Eintauchen des Reinigungswerkzeugs zu gestatten. Mit einer solchen Dosiervorrichtung ist es möglich, z.B. über das Reinigungswerkzeug selbst die Zufuhr an frischer Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum und/oder den Flüssigkeitspegel und/oder die Flüssigkeitszusammensetzung in dem Benetzungsraum gezielt zu steuern, so daß eine vorgegebene Füllhöhe in dem Benetzungsraum nicht überschritten und somit der Wischmop dosiert benetzt werden kann.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in einem Dosierbehälter eine Trennwand zur Unterteilung des Behälterraums in den Vorratsraum und den Benetzungsraum vorgesehen und der Vorratsraum und der Benetzungsraum sind über einen Verbindungskanal verbunden, durch welchen bei Öffnen des Dosierventils Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum übertreten kann.

[0007] Eine kompakte Anordnung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung wird dadurch erreicht, daß das Dosierventil in dem Vorratsraum, in dem Benetzungsraum oder in der Trennwand vorgesehen ist und das Betätigungsorgan ggf. durch die Trennwand hindurchragt.

[0008] Gemäß vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung ist die Trennwand fest mit dem Dosierbehälter verbunden, abdichtend in den Dosierbehälter einsetzbar oder Bestandteil eines den Vorratsraum bildenden, in den Dosierbehälter einsetzbaren Vorratsbehälters, z.B. als dessen Seiten- und/oder Bodenwandung. Wenn die Trennwand bei einteiliger Ausführung fest mit dem Dosierbehälter verbunden ist, kann diese dessen Stabilität erhöhen. Wenn die Trennwand dichtend in den Dosierbehälter einsetzbar ist, kann letzterer bei herausgenommener Trennwand auch zu anderen Zwecken eingesetzt werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Trennwand Bestandteil eines in den Dosierbehälter einsetzbaren Vorratsbehälters ist. Dieser kann einfach in den Dosierbehälter eingesetzt werden und erfordert keine zusätzliche Abdichtung zwischen dem Vorratsraum und dem Benetzungsraum, da letzterer zwangsläufig von dem nicht von dem entsprechend kleineren Vorratsbehälter eingenommenen Teil des Dosierbehälters gebildet wird.

[0009] Eine wirksame leicht lösbare Festlegung des Dosierventils in Arbeitsstellung wird dadurch erreicht, daß das Dosierventil und/oder der Vorratsbehälter mit dem Dosierventil ein Befestigungsmittel zum Umgreifen des Umfangsrandes des Dosierbehälters aufweisen.

[0010] Vorteilhafterweise ist das Befestigungsmittel dabei von einem gebogenen oberen Wandabschnitt des Vorratsbehälters gebildet.

[0011] Als eine Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Betätigungsorgan einen bspw. um eine horizontale Schwenkachse schwenkbaren Betätigungshebel aufweist, was einer konstruktiv einfachen, haltbaren und leicht betätigbaren Ausführung dient.

[0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung liegt die Schwenkachse in oder nahe der Ebene der Trennwand, was der Funktionstüchtigkeit des Betätigungsorgans dient.

[0013] Der Betätigungshebel ist ferner vorzugsweise zweiarmig, mit einem ventilseitigen ersten Hebelarm und einem beaufschlagungsseitigen zweiten Hebelarm, um eine sichere Betätigung zu gewährleisten.

[0014] Dabei kann vorgesehen sein, daß der erste Hebelarm kürzer als der zweite Hebelarm ist. Dieser asymmetrische Aufbau ermöglicht einen einfachen Zugang an dem beaufschlagungsseitigen zweiten Hebelarm sowie günstige Kraftübertragungsverhältnisse.

[0015] Eine besonders genauer Dosierung kann erreicht werden, wenn bei jeder Betätigung des Betätigungsorgans durch das Dosierventil die gleiche, insbesondere einstellbare Menge an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum übertritt. Hierdurch wird es möglich, den Wischmop mit einer vorbestimmt dosierten Menge an Flüssigkeit zu benetzen, was einen sparsamen Verbrauch an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit gewährleistet, ohne daß die insbesondere für die Desinfektion erforderliche Flüssigkeitsmenge unterschritten wird. Auf einer vorgegebenen Wischfläche wird so z.B. immer die gleiche Menge an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit verteilt.

[0016] Das Übertreten einer gleichbleibenden Menge von Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum wird dadurch besonders einfach erreicht, daß dem Vorratsraum eine mit diesem über ein Füllventil in Verbindung stehende Dosierkammer zugeordnet ist, deren Inhalt bei Betätigung des Betätigungsorgans in den Benetzungsraum übertritt.

[0017] Dabei kann vorgesehen sein, daß bei Betätigung des Dosierventils das sonst offene Füllventil geschlossen wird, so daß nur der definierte Inhalt der Dosierkammer an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum übertritt.

[0018] Vorteilhafterweise ist gemäß der Erfindung der Ventilkörper des Dosierventils und/oder des Füllventils, der Ventilkörper über das Betätigungsorgan, insbesondere den Betätigungshebel, gegen die Wirkung einer Rückstellfeder aus seiner der Ruhestellung entsprechenden Schließstellung bzw. Öffnungsstellung in seine Öffnungsstellung bzw. Schließstellung überführbar. Die Rückstellfeder gewährleistet dabei ein selbsttätiges Schließen der Verbindung zwischen dem Vorratsraum und dem Benetzungsraum, insbesondere um einen unerwünschten Übertritt von Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in dem Benetzungsraum zu vermeiden, sowie ein selbstätiges Öffnen der Dosierkammer gegenüber dem Vorratsraum, um ein Nachströmen von Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit zu gestatten.

[0019] Eine besonders kompakte Anordnung wird dadurch erreicht, daß der Betätigungshebel mit dem ersten Hebelarm unterhalb des Vorratsbehälters liegt und bei Betätigung des in den Benetzungsraum hineinragenden zweiten Hebelarms über einen durch den Boden des Vorratsbehälters ragendes Übertragungsorgan das Dosierventil geöffnet und das Füllventil geschlossen wird.

[0020] Um insbesondere eine gleichmäßige Benetzung des Reinigungswerkzeugs zu erzielen, ist in dem Benetzungsraum ein Abstreifelement z.B. in Form eines Abstreifgitters vorgesehen, dessen Oberkante im vorgegebenen Abstand von der Haupterstreckungs ebene des Bodens des Benetzungsraums liegt.

[0021] Vorteilhafterweise wird durch das Abstreifelement die Eintauchtiefe des Reinigungswerkzeugs in den Benetzungsraum und z.B. gleichzeitig der Öffnungsgrad des Dosierventils begrenzt. Hierdurch ist es möglich, nur die für das anschließende Wischen wirksame Fläche des Reinigungswerkzeugs zu benetzen. Die in dem oberen Teil bspw. des Wischmops aufgenommene Flüssigkeit ist für den Reinigungs- bzw. Desinfektionsvorgang verloren. Diese Verlustmenge kann insbesondere dort nicht vernachlässigt werden, wo aufgrund der besonderen Hygieneanforderungen die Mopbezüge häufig, zum Teil sogar von Raum zu Raum gewechselt werden, wie dies in Kliniken der Fall ist.

[0022] Ferner wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das Betätigungsorgan, insbesondere der Betätigungshebel, in seiner Ruhestellung mit seinem beaufschlagseitigen Ende über das Abstreifelement hinausragt und wenigstens bis auf die Oberkante des Abstreifelements niederdrückbar ist, so daß das Betätigungsorgan einen definierten Verstellweg erhält.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das beaufschlagseitige Ende des Betätigungsorgans insbesondere des Betätigungshebels benachbart des Abstreifelements liegt, so daß es problemlos möglich ist, auch ohne Betätigung des Betätigungsorgans das Reinigungswerkzeug auf dem Abstreifelement abzustreifen.

[0024] Andererseits kann gemäß der Erfindung vorgesehen sein, daß das beaufschlagseitige Ende des Betätigungsorgans, insbesondere des Betätigungshebels, durch eine Ausnehmung in dem Abstreifelement hindurchragt, was einen vorgegebenen Verstellweg des Betätigungshebels festlegt.

[0025] Erfindungsgemäß kann sich das Abstreifelement mit mehreren Beinen auf dem Boden des Benetzungsraums abstützen, was ein einfaches sowie sicheres Einsetzen des Abstreifelements in den Benetzungsraum unter Wahrung des gewünschten Bodenabstands ermöglicht.

[0026] Des weiteren kann sich das Abstreifelement auf mindestens einer Erhebung des Bodens des Benetzungsraums abstützen, um größeren Krafteinwirkungen standhalten zu können.

[0027] Dabei ist es bevorzugt, daß die mindestens ein Erhebung als nach außen offene Querrippe ausgebildet ist. Dies ermöglicht außer einer Bodenversteifung das sichere Aufstellen des Dosierbehälters in einem Reinigungswagen, indem die der Querrippe außen entsprechende Querrille einen Haltestab, der fest mit dem Reinigungswagen verbunden ist, aufnimmt.

[0028] Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Abstreifelement als ein die Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit aufnehmender Schaumstoff ausgebildet. Der Schaumstoff verhindert ein Schwappen der Flüssigkeit in dem Benetzungsraum und sorgt gleichzeitig für deren gleichmäßige Verteilung und Abgabe an das Reinigungserkzeug auch dann, wenn der Dosierbehälter bspw. wegen einer Bodenunebenheit schräg steht.

[0029] Eine besonders gleichmäßige Benetzung des Reinigungswerkzeugs ist dadurch möglich, daß der Schaumstoff durch Druck mittels des Reinigungswerkzeugs elastisch verformbar ist, um die aufgenommene Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit an das Reinigungswerkzeug abzugeben. Da die Flüssigkeit aufgrund der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung besonders sparsam dosiert werden kann, ist es umso wichtiger, diese Dosiermenge gleichmäßig an das Reinigungswerkzeug, insbesondere den Wischmop abzugeben.

[0030] Gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist der Schaumstoff offenzellig und aus chemisch beständigem Material.

[0031] Ferner wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß eine den Benetzungsraum begrenzende Seitenwand des Dosierbehälters wenigstens in ihrem unteren Bereich eine Abschrägung, die von oben außen nach unten innen verläuft, aufweist. Diese Ausgestaltung des Dosierbehälters bietet einmal die Möglichkeit des leichteren Ausschüttens des Behälterinhalts, insbesondere der schmutzigen Flüssigkeit aus dem Benetzungsraum, und zum anderen einen Schutz gegen Herausspritzen der Flüssigkeit bei Bewegung.

[0032] Weiterhin kann ein verschließbarer Auslauf in dem Benetzungsraum vorgesehen sein, der vorzugsweise unterhalb des Abstreifelements angeordnet ist. Dies ermöglicht ein einfaches Ablassen von überschüssiger Flüssigkeit aus dem Benetzungsraum.

[0033] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Dosierventil Bestandteil einer Dosierpumpe, durch die auf einfache Weise die Dosiermenge an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum förderbar ist.

[0034] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellte Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0035] Es zeigen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung, die in einen Dosierbehälter integriert ist, im Schnitt,

Fig. 2

eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung, bei welcher ein gesonderter Vorratsbehälter mit Dosierventil in einen Dosierbehälter einsetzbar ist, im Schnitt, und

Fig. 2a

den in Fig. 2 dargestellte Vorratsbehälter vor dem Einsetzen in den Dosierbehälter, im Schnitt.

[0036] Die in Fig. 1 dargestellte Dosiervorrichtung ist in einen Dosierbehälter 1 integriert, der mittels einer Trennwand 2 in einen Vorratsraum 3 und einen Benetzungsraum 4 unterteilt ist. Dabei dient der Vorratsraum 3 der Aufnahme von sauberer bzw. frischer Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit R, während in dem Benetzungsraum 4 das Reinigen bzw. Benetzen eines Reinigungswerkzeugs, insbesondere eines auf einen Mophalter H aufgezogenen Mopbezugs B mit der Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit R stattfinden kann.

[0037] Der Vorratsraum 3 und der Benetzungsraum 4 sind über einen Verbindungskanal 5 miteinander verbunden, welcher über eine Öffnung 17 der Trennwand 2 in den Vorratsraum 3 mündet. Ein Flüssigkeitsstrom kann unter dem hydrostatischen Druck der in dem Vorratsraum 3 eingefüllten Flüssigkeitsvolumens von dem Vorratsraum 3 in den Benetzungsraum 4 übertreten, wenn ein in dem Verbindungskanal 5 angeordnetes Dosierventil 6 steuerbar geöffnet wird.

[0038] Das Dosierventil 6 ist an dem Boden 16 des Vorratsraumes 3 in letzteren angrenzend an die Trennwand 2 angeordnet und über ein Betätigungsorgan 7 in Form eines Betätigungshebels 7' bedienbar. Dabei ist der Betätigungshebel 7' um eine horizontale Schwenkachse 8 nahe der Trennwand 2 schwenkbar und weist einen asymmetrischen Aufbau mit zwei Hebelarmen 9, 10 auf, wobei der kürzere Arm ein ventilseitiger Hebelarm 9 und der längere ein beaufschlagungsseitiger Hebelarm 10 ist. Der kürzere Hebelarm 9 liegt unterhalb des Dosierventils 6. Der beaufschlagungsseitige Hebelarm 10 ragt durch die Öffnung 17 der Trennwand 2 in den Benetzungsraum 4 hinein, verläuft dort benachbart eines in vorgegebenem Abstand von dem Boden 11 des Benetzungsraums 4 angeordneten Abstreifelements 12 in Form eines Abstreifgitters 38. Das Abstreifelement 12 weist mehrere Beine 18 auf, die auf dem Boden 11 des Benetzungsraums 4 stehen. Die Länge der Beine 18 bestimmt die Lage des Abstreifelements 12 in dem Benetzungsraum 4 und somit auch die größtmögliche Eintauchtiefe des Mopbezugs B.

[0039] Zur weiteren Abstützung des Abstreifelements 12 sind zwei rippenförmige Erhebungen 19, 19' in dem Boden 11 des Benetzungsraums 4 vorgesehen, welche den Boden 11 zusätzlich versteifen. Dadurch, daß die Erhebungen 19 in Form von Querrippen 19' ausgebildet sind, können die äußeren komplementären Querrillen Haltestäbe eines (nicht gezeigten) Reinigungswagens zur Sicherung des Halts des Dosierbehälters 1 auf demselben aufnehmen.

[0040] Das Dosierventil 6 weist einen Ventilkörper 14 auf, der durch eine Rückstellfeder 15 in seiner geschlossenen Ruhestellung, gehalten wird, um einen Flüssigkeitsstrom von dem Vorratsraum 3 in den Benetzungsraum 4 zu verhindern, wenn keine Kraft auf den Betätigungshebel 7' einwirkt.

[0041] Die der Trennwand 2 gegenüberliegende Seitenwand 20 des Benetzungsraums 4 ist mit einer Abschrägung 21 im unteren Bereich versehen, um zum einen ein Abgießen von verschmutzter Flüssigkeit aus dem Benetzungsraum 4 zu erleichtern und zum anderen die Wahrscheinlichkeit des Überschwappens von Reinigungsflüssigkeit aus dem Benetzungsraum 4 bei Bewegen des Dosierbehälters 1 zu verringern.

[0042] Der obere Umfangsrand 22 des Dosierbehälters 1 ist in Form eines umgebogenen Griffrands 22' ausgebildet, um das Hantieren des Dosierbehälters 1 zu erleichtern. Der Griffrand 22' versteift darüber hinaus die Behälterform.

[0043] Die so aufgebaute Dosiervorrichtung ermöglicht das Benetzen eines auf einen Mophalter H aufgezogenen Mopbezugs B mit Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit wie folgt:

[0044] Zuerst wird der Vorratsraum 3 mit der Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit R im wesentlich vollgefüllt.

[0045] Da das Dosierventil 6 derart ausgestaltet ist, daß es in seiner Ruhestellung aufgrund der Rückstellfeder 15 geschlossen ist, wird verhindert, daß Flüssigkeit R unkontrolliert in den Benetzungsraum 4 gelangt.

[0046] Nach Wunsch kann der Mopbezug B zum Benetzen und Reinigen in den Benetzungsraum 4 eingetaucht werden. Sobald der Mopbezug B auf das beaufschlagungsseitige Ende 13 des Betätigungshebels 7 drückt, wie in Fig. 1 dargestellt, wird gegen die Kraft der Rückstellfeder 15 der Ventilkörper 14 nach oben gedrückt und das Dosierventil 6, geöffnet; Flüssigkeit R gelangt solange in den Benetzungsraum 4 wie das Dosierventil 6 durch Druck mittels des Mopbezugs B auf den Hebelarm 10 offengehalten wird. Der Öffnungsgrad des Dosierventils 6 ist dadurch begrenzt, daß der Mopbezug B nur bis zum Abstreifelement 12 in den Benetzungsraum 4 eintauchbar ist.

[0047] Sobald ausreichend Flüssigkeit R in den Benetzungsraum 4 übergetreten ist, bspw. bis der Pegel der Flüssigkeit R das Abstreifgitter 12 gerade überragt, wie bei dem in der Zeichnung dargestellten Zustand, kann der Mopbezug B von dem beaufschlagungsseitigen Ende 13 des Betätigungshebels 7' zurückgezogen und benachbart zu demselben auf das Abstreifelement 12 abgesenkt werden, um so durch Hin- und Herreiben an dem Abstreifelement 12 mit der Flüssigkeit R benetzt oder gereinigt zu werden.

[0048] Die in Fig. 2 und Fig. 2a dargestellte Dosiervorrichtung weist einen gesondert in den Dosierbehälter 1 einsetzbaren, dementsprechend schmaleren Vorratsbehälter 23 auf, in dessen Boden das Dosierventil 6 angeordnet ist. Darüber hinaus ist dem Vorratsraum 3, benachbart des Dosierventils 6 eine Dosierkammer 24 zugeordnet, die über einen Füllkanal 25 mit dem Vorratsraum 3 verbunden ist. In dem Füllkanal 25 ist ein Füllventil 26 vorgesehen, das mit dem Dosierventil 6 zu einem doppelt wirkenden Ventil kombiniert ist. Die Ventilanordnung 6, 26 verfügt über einen gemeinsamen Ventilkörper 14, der durch die Rückstellfeder 15 in seiner Ruhestellung gehalten wird. In dieser ist das Füllventil 26 und somit der die Dosierkammer 24 mit dem Vorratsraum 3 verbindende Füllkanal 25 geöffnet, während das Dosierventil 6 geschlossen ist. Die Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit R kann in dieser Ventilstellung die Dosierkammer 24 anfüllen, aber nicht in den neben dem Vorratsbehälter 23 in den Dosierbehälter 1 frei gehaltenen Benetzungsraum 4 übertreten.

[0049] Bei Betätigung des Betätigungshebels 7 wird der Ventilkörper 14 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 15 von seiner Ruheposition in seine Arbeitsposition bewegt, wobei das Füllventil 26 den Füllkanal 25 verschließt und gleichzeitig das Dosierventil 6 den Verbindungskanal 5 zu dem Benetzungsraum 4 freigibt, so daß die Infektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit R aus der Dosierkammer 24 in den Benetzungsraum 4 übertreten kann.

[0050] Der obere Rand des Vorratsbehälters 23 dient als Befestigungselement 27 zum Umgreifen des Umfangsrandes 22 des Dosierbehälters 1, indem er als ein gebogener oberen Wandabschnitt 28 ausgebildet ist. Hierdurch wird die Lage des Vorratsbehälters 23 in dem Dosierbehälter 1 fixiert.

[0051] Der Vorratsbehälter 23 ist in Richtung des Pfeiles 29 in den Dosierbehälter 1, wie in Fig. 2a dargestellt, einsetzbar, welcher seinerseits auf einem mit Rollen 31 ausgestatteten Reinigungswagen 30 angeordnet ist.

[0052] Gemäß Fig. 2 stützt sich der Vorratsbehälter 23 oben mit seinem gebogenen Wandabschnitt 28 an dem Umfangsrand 22 und unten mit einem Steg 32 an dem Boden 11 des Dosierbehälters 1 ab und liegt darüber hinaus großflächig mit seinem Wandungsabschnitt 33 an einer Seitenwand 20 des Dosierbehälters 1 an. Ein weiterer Wandungsabschnitt 34 des Vorratsbehälters 23 bildet die Trennwand 2, die den Vorratsraum 3 von dem Benetzungsraum 4 abteilt.

[0053] Auf dem Boden 11 des Benetzungsraumes 4 ist als Abstreifelement 12 ein offenporiger chemisch beständiger Schaumstoff 35 vorgesehen, dessen Größe der Größe des Mopbezugs annähernd entspricht.

[0054] Die so aufgebaute Dosiervorrichtung ermöglicht das Benetzen eines auf einen Mophalter H aufgezogenen Mopbezuges B wie folgt:

[0055] Zuerst wird der Vorratsraum 3 des Vorratsbehälters 23, wie in Fig. 2a dargestellt, mit Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit R im wesentlichen vollgefüllt.

[0056] Da das Füllventil 26 in seiner Ruhestellung aufgrund der Rückstellfeder 15 geöffnet ist, kann die Flüssigkeit R durch den Füllkanal 25 in Richtung des Pfeils 36 in die Dosierkammer 24 eintreten und diese füllen. Da gleichzeitig das Dosierventil 6 in seiner Ruhestellung 15 geschlossen ist, kann die Flüssigkeit R zunächst nicht in den Benetzungsraum 4 gelangen.

[0057] Sobald der Mopbezug B auf das beaufschlagungsseitige Ende 13 des Betätigungshebels 7' drückt, wird das Füllventil 26 geschlossen und das Dosierventil 6 geöffnet. Das sich in der Dosierkammer 24 befindende Flüssigkeitsvolumen, und nur dieses, kann nun in Richtung des Pfeils 37 über den Verbindungskanal 5 in den Benetzungsraum 4 übertreten.

[0058] Die derart in den Benetzungsraum 4 galangte Dosiermenge an Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit R wird von dem Schaumstoff 35 aufgenommen. Wenn der Mopbezug B den elastisch verformbaren Schaumstoff 35 zusammendrückt, wird die Flüssigkeit R gleichmäßig an den Mopbezug B abgegeben. Dabei wird nur die für das Wischen wirksame untere Seite des Mopbezugs B gleichmäßig benetzt.

[0059] Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung ermöglicht somit ein genaues Dosieren der Desinfektions- bzw. Reinigungsflüssigkeit R in den Benetzungsraum 4 und ein definiertes Benetzen des Mopbezugs B.

Bezugszeichenliste:

[0060] 

1

Dosierbehälter

2

Trennwand

3

Vorratsraum

4

Benetzungsraum

5

Verbindungskanal

6

Dosierventil

7

Betätigungsorgan

7'

Betätigungsebel

8

Schwenkachse

9

erster Hebelarm

10

zweiter Hebelarm

11

Boden

12

Abstreifelement

13

beaufschlagungsseitiges Ende

14

Ventilkörper

15

Rückstellfeder

16

Boden

17

Öffnung

18

Beine

19

Erhebung

19'

Querrippe

20

Seitenwand

21

Abschrägung

22

Umfangsrand

22'

Griffrand

23

Vorratsbehälter

24

Dosierkammer

25

Füllkanal

26

Füllventil

27

Befestigungsmittel

28

Wandabschnitt

29

Richtung

30

Reinigungswagen

31

Rollen

32

Steg

33

Wandungsabschnitt

34

Wandungsabschnitt

35

Schaumstoff

36

Richtung

37

Richtung

38

Abstreifgitter

Ansprüche

1. Dosiervorrichtung für Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) zum Benetzen eines Reinigungswerkzeugs, insbesondere eines bereits auf einen Mophalter (H) aufgezogenen Mopbezugs (B) für die Pflege von Fußböden oder dgl. Flächen, mit einem Dosierventil (6), welches in Ruhestellung geschlossen und mittels eines z.B. über das Reinigungswerkzeug betätigbaren Betätigungsorgans (7) öffenbar ist, um den Übertritt von frischer Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) aus einem Vorratsraum (3) in einen gegenüber diesem abgedichteten Benetzungsraum (4) zum Eintauchen des Reinigungswerkzeugs zu gestatten.

2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Dosierbehälter (1) eine Trennwand (2) zur Unterteilung des Behälterraums in den Vorratsraum (3) und den Benetzungsraum (4) vorgesehen ist, und daß der Vorratsraum (3) und der Benetzungsraum (4) über einen Verbindungskanal (5) verbunden sind, durch welchen bei Öffnen des Dosierventils (6) Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) in den Benetzungsraum (4) eintreten kann.

3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Dosierventil (6) in dem Vorratsraum (3), in dem Benetzungsraum (4) oder in der Trennwand (2) vorgesehen ist und das Betätigungsorgan (7) ggf. durch eine Öffnung (17) in der Trennwand (2) hindurchragt.

4. Dosiervorrichtung nach Anspruche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (2) fest mit dem Dosierbehälter (1) verbunden, abdichtend in den Dosierbehälter (1) einsetzbar oder Bestandteil eines den Vorratsraum (3) bildenden, in den Dosierbehälter (1) einsetzbaren Vorratsbehälters (23), z.B. als dessen Seiten- und/oder Bodenwandung, ist.

5. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Dosierventil (6) und/oder der Vorratsbehälter (23) einBefestigungsmittel (27) zum Umgreifen des Umfangsrandes (22) des Dosierbehälters (1) aufweisen/aufweist.

6. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel (27) von einem gebogenen Wandabschnitt (28) des Vorratsbehälters (23) gebildet ist.

7. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (7) einen bspw. um eine horizontale Schwenkachse (8) schwenkbaren Betätigungshebel (7') aufweist.

8. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (8) des Betätigungshebels (7') in oder nahe der Ebene der Trennwand (2) liegt.

9. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (7') zweiarmig ist, mit einem ventilseitigen ersten Hebelarm (9) und einem beaufschlagungsseitigen zweiten Hebelarm (10).

10. Dosiervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hebelarm (9) kürzer als der zweite Hebelarm (10) ist.

11. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeder Betätigung des Betätigungsorgans (7) durch das Dosierventil (6) die gleiche, insbesondere einstellbare Menge an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) in den Benetzungsraum (4) übertritt.

12. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Vorratsraum (3) eine mit diesem über ein Füllventil (26) in Verbindung stehende Dosierkammer (24) zugeordnet ist, dessen Inhalt bei Betätigung des Betätigungsorgans (7) in den Benetzungsraum (4) übertritt.

13. Dosiervorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung des Dosierventils (6) das sonst offene Füllventil (26) geschlossen wird, so daß nur der Inhalt der Dosierkammer (24) an Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit in den Benetzungsraum (4) übertritt.

14. Dosiervorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (14) des Dosierventils (6) und/oder der Ventilkörper des Füllventils (26) über das Betätigungsorgan (7), insbesondere den Betätigungshebel (7'), gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (15) aus seiner der Ruhestellung entsprechenden Schließstellung bzw. Öffnungsstellung in seine Öffnungsstellung bzw. Schließstellung überführbar ist.

15. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (7) mit dem ersten Hebelarm (9) unterhalb des Vorratsbehälters (23) liegt und bei Betätigung des in den Benetzungsraum (4) hineinragenden zweiten Hebelarms (10) über ein durch den Boden des Vorratsbehälters (23) ragendes Übertragungsorgan das Dosierventil (6) geöffenbar und das Füllventil (26) schließbar ist.

16. Dosiervorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Benetzungsraum (4) ein Abstreifelement (12), z.B. in Form eines Abstreifgitters (38) vorgesehen ist, dessen Oberkante in vorgegebenem Abstand von der Haupterstreckungsebene (E) des Bodens (11) des Benetzungsraums (4) liegt.

17. Dosiervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Abstreifelement (12) die Eintauchtiefe des Reinigungswerkzeugs in den Benetzungsraum (4) und z.B. gleichzeitig der Öffnungsgrad des Dosierventils (6) begrenzt ist.

18. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (7), insbesondere der Betätigungshebel (7'), in seiner Ruhestellung mit seinem beaufschlagseitigen Ende (13) über das Abstreifelement (12) hinausragt und wenigstens bis auf die Oberkante des Abstreifelements (12) niederdrückbar ist.

19. Dosiervorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das beaufschlagseitige Ende (13) des Betätigungsorgans (7), insbesondere des Betätigungshebels (7'), durch eine Ausnehmung in dem Abstreifelement (12) hindurchragt.

20. Dosiervorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das beaufschlagseitige Ende (13) des Betätigungsorgans (7), insbesondere des Betätigungshebels (7'), benachbart des Abstreifelements (12) liegt und daß das Reinigungswerkzeug, insbesondere der Mopbezug (B), benachbart des beaufschlagseitigen Endes (13) des Betätigungsorgans (7) in Berührung mit dem Abstreifelement (12) bringbar ist.

21. Behälter nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Abstreifelement (12) mit mehreren Beinen (18) auf dem Boden (11) des Benetzungsraums (4) abstützt.

22. Dosiervorrichtung nach einem Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (11) des Benetzungsraums (4) mit mindestens einer Erhebung (19) versehen ist, auf der das Abstreifelement (12) aufliegt.

23. Dosiervorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Erhebung (19) als nach außen offene Querrippe (19') ausgebildet ist.

24. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement (12) als ein die Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) aufnehmender Schaumstoff (35) ausgebildet ist.

25. Dosiervorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumstoff (35) durch Druck mittels des Reinigungswerkzeugs elastisch verformbar ist, um die aufgenommene Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit (R) an das Reinigungswerkzeug abzugeben.

26. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumstoff (35) offenzellig ist und aus chemisch beständigem Material besteht.

27. Dosiervorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Benetzungsraum (4) begrenzende Seitenwand (20) des Dosierbehälters (1) wenigstens in ihrem unteren Bereich eine Abschrägung (21) aufweist, welche von oben außen nach unten innen verläuft.

28. Dosiervorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen verschließbaren Auslauf in dem Benetzungsraum (4), der vorzugsweise unterhalb des Abstreifelements (12) angeordnet ist.

29. Dosiervorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dosierventil (6) Bestandteil einer Dosierpumpe ist.

Zeichnung