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EP 0 781 710 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.06.1999 Patentblatt 1999/24 |
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Anmeldetag: 18.10.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 33/10 |
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Beutel mit Tragegriffen
Bag with handles
Sac avec poignées
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IE IT LI NL SE |
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Priorität: |
04.01.1996 DE 29600081 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.07.1997 Patentblatt 1997/27 |
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Patentinhaber: FISCHER & KRECKE GMBH & CO. |
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33609 Bielefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Kolbe, Wilfried, Dr. Ing.
21483 Gülzow (DE)
- Schirrich, Klaus
33729 Bielefeld (DE)
- Obermeier, Diethard
32107 Bad Salzuflen (DE)
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Vertreter: Wiebusch, Manfred |
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Ter Meer-Müller-Steinmeister & Partner
Artur-Ladebeck-Strasse 51 33617 Bielefeld 33617 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 625 318
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US-A- 2 955 740
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beutel mit Tragegriffen.
[0002] Solche Beutel werden beispielsweise in Verbrauchermärkten den Kunden als Tragetaschen
zur Verfügung gestellt. Aus Umweltschutzgründen werden die Beutel zumeist aus starkem
Papier hergestellt, das sich problemlos entsorgen oder recyceln läßt. Auch die Tragegriffe
werden üblicherweise durch in mehreren Lagen gefaltete Papierstreifen gebildet, die
durch zwei rechtwinklige Umfaltungen zu U-förmigen Henkeln geformt werden, die jeweils
zwei parallele Schenkel und einen diese verbindenden Steg aufweisen. Jeder Beutel
ist mit zwei solchen Henkeln versehen, die mit Befestigungsabschnitten an den Enden
ihrer parallelen Schenkel so an die beiden parallelen Wände des Beutels angeklebt
sind, daß sie in der Gebrauchsstellung über die Öffnung des Beutels hinaus vorspringen.
[0003] In DE 94 14 380 U wird ein Papierbeutel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben,
bei dem die Tragegriffe außenseitig an die Wände des Beutels angeklebt sind. Damit
die vorspringenden Teile der Tragegriffe bei der Herstellung und beim Stapeln und
Verpacken der Beutel nicht hinderlich sind, werden sie um 180° auf sich selbst zurückgefaltet
und mit Hilfe eines lösbaren Klebers provisorisch in der umgefalteten Stellung am
Beutel befestigt.
[0004] Zwar wird auf diese Weise die Bildung eines kompakten Stapels oder Paketes aus den
flach übereinanderliegenden Beuteln ermöglicht, doch kommt es beim Stapeln im Bereich
der offenen Enden der Beutel zu einem verhältnismäßig starken Materialaufbau, weil
dort die ihrerseits jeweils aus mehreren Materiallagen bestehenden Tragegriffe übereinanderliegen.
Hierdurch wird die Stapelung der Beutel und die Verpackung zu einem kompakten Paket
erschwert.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen Beutel zu schaffen, der sich bessern
stapeln läßt und die Bildung kompakterer Stapel oder Pakete ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen
gelöst.
[0007] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beutels sind die Stege der beiden
Tragegriffe im umgefalteten Zustand um einen Betrag gegeneinander versetzt, der mindestens
der Breite dieser Stege entspricht, und die Faltlinien, an denen die parallelen Schenkel
der Tragegriffe umgefaltet sind, sind um etwa die Hälfte dieses Betrages gegeneinander
versetzt.
[0008] Durch diese Maßnahmen wird erreicht, daß die Stege der Tragegriffe im umgefalteten
Zustand nicht übereinanderliegen, so daß der Materialaufbau beim Stapeln verringert
wird. Insbesondere sind auch die Übergangsbereiche zwischen den Stegen und den parallelen
Schenkeln gegeneinander versetzt, in denen aufgrund der rechtwinkligen Faltung die
doppelte Materialdicke besteht. Andererseits wird durch den Versatz der Faltlinien
erreicht, daß die Stege der Tragegriffe in der Gebrauchsstellung auf gleicher Höhe
liegen und somit beim Tragen des Beutels gleichmäßig durch das Gewicht des Beutelinhalts
belastet werden.
[0009] Bei einer anderen Ausführungsform sind die parallelen Schenkel der beiden Tragegriffe
jeweils um mindestens ihre Breite gegeneinander versetzt. Auch hierdurch wird der
Materialaufbau insbesondere in den Übergangsbereichen zwischen den parallelen Schenkeln
und den Stegen der Tragegriffe verringert. Die beiden parallelen Wände des Beutels
sind bevorzugt durch Seitenfalten miteinander verbunden. Aufgrund dieser Seitenfalten
können sich die parallelen Wände des Beutels in der Gebrauchsstellung so weit gegeneinander
verschieben, daß die beiden Tragegriffe miteinander bündig sind, so daß der Benutzer
bequem mit der Hand in die durch die Stege und die parallelen Schenkel der beiden
Tragegriffe gebildete Öffnung eingreifen kann. Da die Tragegriffe außen an den Wänden
des Beutels angebracht sind, können sich die Seitenfalten im flachgelegten Zustand
des Beutels so weit nach innen erstrecken, daß sie jeweils mit einem der Schenkel
der Tragegriffe überlappen, ohne daß das Entfalten der Tragegriffe in die Gebrauchsstellung
behindert wird.
[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die beiden oben beschriebenen
Maßnahmen miteinander kombiniert.
[0011] Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnäher erläutert.
[0012] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Grundriß eines Beutels im flachgelegten Zustand;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht des Beutels im flachgelegten Zustand; und
- Fig. 3
- eine perspektivische Teilansicht des Beutels in der Gebrauchsstellung.
[0013] Der in Figuren 1 und 2 gezeigte Beutel ist insgesamt aus Papier hergestellt und weist
zwei parallele Wände 10, 12 und einen rechteckigen Boden 14 auf, der in dem in Figuren
1 und 2 gezeigten Zustand flach in die Ebene der wände 10, 12 gefaltet ist, so daß
sich mehrere Beutel zu einem kompakten Paket übereinanderstapeln lassen. An dem dem
Boden 14 entgegengesetzten Ende des Beutels wird durch die Wände 10, 12 eine Öffnung
16 begrenzt. Die Seitenränder der Wände 10, 12 sind durch nach innen eingezogene Seitenfalten
18 miteinander verbunden (Figur 2).
[0014] An den Wänden 10, 12 ist jeweils auf der Außenseite ein Tragegriff 20 bzw. 22 angebracht.
Jeder Tragegriff wird durch einen zu mehreren Lagen gefalteten Papierstreifen gebildet,
der zweimal rechtwinklig umgefaltet ist, so daß sich ein U-förmiges Gebilde ergibt.
Der Tragegriff 20 weist somit zwei parallele Schenkel 20a auf, die durch einen Steg
20b miteinander verbunden sind. Aufgrund der rechtwinkligen Umfaltung des den Tragegriff
bildenden Streifens entstehen dreieckige Bereiche 20c, in denen der Steg 20b mit den
Schenkeln 20a überlappt, so daß dort die doppelte Materialdicke besteht. Die freien
Enden der Schenkel 20a bilden Befestigungsabschnitte 20d, die an die Wand 10 des Beutels
angeklebt sind.
[0015] In dem in Figur 1 gezeigten Zustand ist der Tragegriff 20 an Faltlinien 20e auf sich
selbst zurückgefaltet, so daß er nicht über die Öffnung 16 hinaus vorspringt. Der
zurückgefaltete Teil des Tragegriffes ist mit Hilfe eines lösbaren Klebers in der
zurückgefalteten Position fixiert. Wenn der Tragegriff in die Gebrauchsstellung gemäß
Figur 2 überführt werden soll, wird er an den lösbaren Klebestellen abgerissen und
an den Faltlinien 20e um 180° umgeklappt, so daß er die in Figur 1 strichpunktiert
eingezeichnete Position einnimmt.
[0016] Der Tragegriff 22 ist in derselben Weise aufgebaut und befestigt wie der Tragegriff
20 und besitzt demgemäß parallele Schenkel 22a mit Faltlinien 22e und Befestigungsabschnitten
22d sowie einen Steg 22b, der durch Übergangsbereiche 22c mit den Schenkeln 22a verbunden
ist.
[0017] Wie in Figur 1 zu erkennen ist, sind im zurückgefalteten Zustand die Stege 20b, 22b
in Längsrichtung des Beutels so weit gegeneinander versetzt, daß sie einander nicht
überlappen. Die Faltlinien 20e und 22e in den Schenkeln der Tragegriffe sind ebenfalls
gegeneinander versetzt, doch ist hier der Versatz nur halb so groß wie bei den Stegen
20b, 22b. Wenn die beiden Tragegriffe in die Gebrauchsstellung umgeklappt werden,
die in Figur 1 strichpunktiert eingezeichnet ist, liegen deshalb die Stege 20b und
22b auf gleicher Höhe. Wenn die Stege der Tragegriffe mit der Hand erfaßt werden,
um den Beutel mit Inhalt zu tragen, wirkt deshalb des Gewicht des Beutelinhalts gleichmäßig
auf beide Tragegriffe, so daß ein Abreißen der Tragegriffe verhindert wird.
[0018] Wie ebenfalls in Figur 1 zu erkennen ist, sind die beiden Tragegriffe 20, 22 auch
in Breitenrichtung des Beutels so weit gegeneinander versetzt, daß ihre Schenkel 20a
und 22a nicht überlappen. Insgesamt wird durch diese Maßnahmen erreicht, daß in dem
stapelfähigen Zustand gemäß Figur 1 der Materialaufbau im Bereich der Tragegriffe
20, 22 nur annähernd so groß ist wie im Bereich des Bodens 14. Folglich ergibt sich
beim Übereinanderstapeln einer Vielzahl von Beuteln an beiden Enden eine annähernd
gleiche Stapelhöhe.
[0019] Wie in Figur 2 gezeigt ist, reichen bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel die
Seitenfalten 18 so weit nach innen, daß sie aufgrund des Versatzes der Tragegriffe
20, 22 jeweils mit einem Schenkel eines der Tragegriffe überlappen. Da im gezeigte
Beispiel die Tragegriffe jedoch außen an den Wänden 10, 12 angebracht sind, wird hierdurch
das Aufklappen der Tragegriffe in die Gebrauchsstellung nicht behindert.
[0020] In dem in Figuren 1 und 2 gezeigten Zustand sind die beiden Tragegriffe 20, 22 noch
in Breitenrichtung des Beutels gegeneinander versetzt. Wenn die Seitenwände 10, 12
jedoch auseinandergezogen werden, um die Öffnung 16 zu erweitern, wie in Figur 3 gezeigt
ist, können sich die Wände 10, 12 des Beutels aufgrund der Nachgiebigkeit der Seitenfalten
18 so weit gegeneinander verschieben, daß die Tragegriffe 20, 22 in der zur Ebene
der Wände 10, 12 senkrechten Richtung 24 miteinander ausgerichtet werden. Auf diese
Weise bilden die beiden Tragegriffe zwei miteinander fluchtende Grifföffnungen, die
so breit sind, daß der Benutzer bequem mit der Hand hineingreifen kann.
1. Beutel mit zwei parallelen Wänden (10, 12) mit je zwei Seitenrändern,
einem in die Ebene der Wände (10, 12) faltbaren Boden (14)
und zwei Tragegriffen (20, 22), die jeweils zwei parallele Schenkel (20a, 22a) und
einen diese verbindenden Steg (20b, 22b) aufweisen und mit an ihren Schenkein ausgebildeten
Befestigungsabschnitten (20d) jeweils an einer der Wände des Beutels befestigt und
an Faltlinien (20e, 22e) auf sich selbst zurückgefaltet sind, so daß sie nicht über
die Wände (10, 12) hinaus vorspringen,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Stege (20b, 22b) der beiden Tragegriffe (20, 22) um einen Betrag versetzt sind,
der mindestens der Breite der Stege entspricht, und die Faltlinien (20e, 22e) der
beiden Tragegriffe um etwa die Hälfte dieses Betrages gegeneinander versetzt sind
und/oder die Tragegriffe (20, 22) in der Richtung senkrecht zu den Seitenrändern so
weit gegeneinander versetzt sind, daß ihre parallelen Schenkel (20a, 22a) einander
nicht überlappen.
2. Beutel nach Anspruch 1, bei dem die Tragegriffe (20, 22) außen an den Wänden (10,
12) des Beutels angebracht und in der zurückgefalteten Stellung lösbar am Beutel fixiert
sind.
3. Beutel nach Anspruch 1 oder 2, bei dem jeder Tragegriff (20, 22) aus einem mehrlagigen
geraden Materialstreifen gebildet ist, der in den Übergangsbereichen (20c, 22c) zwischen
dem Steg (20b, 22b) und den Schenkein (20a, 22a) rechtwinklig umgefaltet ist.
4. Beutel nach einem der vorstehenden Ansprüche, der Seitenfalten (18) aufweist, die
die Seitenränder der beiden Wände (10, 12) miteinander verbinden.
5. Beutel nach Anspruch 4, bei dem in dem Zustand, in dem der Boden (14) in die Ebene
der Wände (10, 12) gefaltet ist, die Seitenfalten (18) so weit in das Innere des Beutels
hineinreichen, daß sie jeweils mit mindestens einem der Schenkel (20a, 22a) eines
der Tragegriffe überlappen.
1. Bag having two parallel walls (10, 12) each having two side edges, a base (14) foldable
into the plane of the walls (10, 12) and two carrying handles (20, 22) which each
have two parallel limbs (20a, 22a) and a crosspiece (20b, 22b) connecting them and
which are each secured by securing portions (20d) formed on their limbs to a respective
wall of the bag and are folded back on themselves at folding lines (20e, 22e) so that
they do not project beyond the walls (10, 12), characterised in that the crosspieces
(20b, 22b) of the two carrying handles (20, 22) are offset by an amount corresponding
to at least the width of the crosspieces and the folding lines (20e, 22e) of the two
carrying handles are offset relative to one another by approximately half that amount
and/or the carrying handles (20, 22) are offset relative to one another in the direction
perpendicular to the side edges to such an extent that their parallel limbs (20a,
22a) do not overlap one another.
2. Bag according to claim 1, wherein the carrying handles (20, 22) are fitted to the
outside of the walls (10, 12) of the bag and, in the folded-back position, are secured
releasably to the bag.
3. Bag according to claim 1 or 2, wherein each carrying handle (20, 22) is formed from
a multi-layered straight strip of material which is folded over at right-angles in
the transition regions (20c, 22c) between the crosspiece (20b, 22b) and the limbs
(20a, 22a).
4. Bag according to any one of the preceding claims, which has side folds (18) which
connect the side edges of the two walls (10, 12) to one another.
5. Bag according to claim 4, wherein, in the state in which the base (14) is folded into
the plane of the walls (10, 12), the side folds (18) extend so far into the inside
of the bag that they each overlap with at least one of the limbs (20a, 22a) of one
of the carrying handles.
1. Sac comprenant deux parois parallèles (10, 12) avec chacune deux bords latéraux, un
fond (14) pouvant être rabattu par pliage dans le plan des parois (10, 12), et deux
poignées (20, 22) qui comportent chacune deux branches latérales parallèles (20a,
22a) et une branche transversale (20b, 22b) qui les relie et qui sont fixées chacune
à l'une des parois du sac par des portions de fixation (20d) formées sur leurs branches
latérales et sont repliées sur elles-mêmes au niveau de lignes de pliage (20e, 22e),
de sorte qu'elles ne dépassent pas au-delà des parois (10, 12), caractérisé en ce
que les branches transversales (20b, 22b) des deux poignées (20, 22) sont décalées
d'une valeur correspondant au moins à la largeur desdites branches transversales,
et les lignes de pliage (20e, 22e) des deux poignées sont décalées l'une par rapport
à l'autre d'environ la moitié de ladite valeur, et/ou les poignées (20, 22) sont décalées
l'une par rapport à l'autre dans la direction perpendiculaire aux bords latéraux,
de façon que leurs branches latérales parallèles (20a, 22a) ne se chevauchent pas.
2. Sac selon la revendication 1, dans lequel les poignées (20, 22) sont disposées extérieurement
sur les parois (10, 12) du sac et sont fixées sur le sac, de manière détachable, dans
la position repliée.
3. Sac selon la revendication 1 ou 2, dans lequel chaque poignée (20, 22) est formée
d'une bande de matière rectiligne à plusieurs couches qui est pliée à angle droit
dans les zones de transition (20c, 22c) entre la branche transversale (20b, 22b) et
les branches latérales (20a, 22a).
4. Sac selon une des revendications précédentes, comprenant des plis latéraux (18) qui
relient entre eux les bords latéraux des deux parois (10, 12).
5. Sac selon la revendication 4, dans lequel, lorsque le fond (14) est rabattu dans le
plan des parois (10, 12), chacun des plis latéraux (18) pénètre à l'intérieur du sac
au point de chevaucher au moins une des branches latérales (20a, 22a) de l'une des
poignées.
