Deckel für Müllbehälter

Abstract

 Bei der Erfindung handelt es sich um einen Deckel (7) für Müllbehälter (5), die in Unterschränken verschieblich angeordnet und von einem Tragorgan (3) getragen sind, und der obere Teil des Deckels (7) eine Ablagemulde (11) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es sind Gestelle bekannt, bei denen ein sich kastenartig über den Müllbehältern wölbender Deckel beim Herausziehen des Tragorgans aus dem Unterschrank vorne angehoben wird und so die Geruchsverschlußstellung verläßt. Hierbei gleitet der Deckel mit seiner Vorderkante auf entsprechend geformten Seitenschienen des Tragorgans. Eine derartige Konstruktion und Funktion des Deckels ist jedoch in demjenigen Fall nicht zweckmäßig, wenn das Gestell in einen Spülschrank unterhalb des Syphons eingebaut ist. In diesem Fall beanspruchen der Deckel und seine Beweglichkeit zu viel Raum, so daß die Höhe und damit das Volumen der Müllbehälter begrenzt werden.

[0003] Ferner ist in der EP 0 166 211 ein Möbel mit Kerrichtauszug offenbart, bei dem der Deckel unbeweglich am Gestell der Einschubvorrichtung angebracht ist. Ein am Gestell verschiebbare Tragorgan ist mit Dichtlippen versehen, die um die Öffnung des Müllbehälters verlaufen und gegen den Deckel abschließen. Der Deckel ist horizontal angeordnet, kann aber auch einen von vorn nach hinten abfallenden Teil haben, gegen den das entsprechend abgeschrägte Tragorgan mit dessen Dichtlippen drückt, oder kann bei horizontaler Ausführung selbst mit Dichtlippen versehen sein, gegen die das Tragorgan in der Schließstellung angehoben wird.

[0004] Da durch die Dichtlippen ein gewisser Druck auf den Deckel ausgeübt wird, muß der Deckel gut befestigt sein. Die bekannten Ausführungsformen zeigen, daß der Raum für Müllbehälter wegen des vertikalen, für die Dichtlippen vorgesehenen Abstands des oberen Tragorgans vom Deckel nicht optimal ausgenutzt sind. Schließlich ist in der US 3 528 718 offenbart, daß beim Unterschrank das Gestell und der Deckel eine Einheit bilden, die einerseits an einer vorderen Querleiste des Unterschranks und andererseits an der Unterschrankhinterwand befestigt ist. Damit bleibt der Deckel zwar unbeweglich, aber die Deckeloberseite ist nicht zugänglich, kann also auch nicht für weitere Zwecke genutzt werden. Das Tragorgan hat am Oberrand Dichtungen und läuft mit diesen schräg gegen den Deckel. Dadurch kann der Raum für den Müllbehälter nicht optimal genutzt werden.

[0005] Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen, und den gattungsgemäßen Deckel ohne unangemessenen konstruktiven Aufwand so weiterzubilden, daß eine maximale Ausnutzung der zur Verfügung stehenden Höhe für den Müllbehälter möglich ist.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Bei einer derartigen Ausbildung des Deckels kann über seinem flachen, hinteren Teil der Syphon der Spüle noch Platz finden, wobei der unterhalb des Deckels verbleibende Raum optimal für die Müllbehälter ausgenutzt werden kann. Die den Syphon nicht störende Ablagemulde hat die weitere Funktion, daß sie Mülltüten, Sondermüll, wie Batterien, oder sonstige Gegenstände aufnehmen kann. Der Geruchsverschluß im eingeschobenen Zustand des Tragorgans kann durch eine an die Vorderkante des Deckels anschließende und am Tragorgan befestigte Blende gewährleistet werden.

[0008] Bei der Erfindung geht es daher um einen Deckel für ein in Unterschränken einbaubares Gestell mit einem horizontal verschiebbaren Tragorgan, in das Müllbehälter einhängbar sind. Dabei ist der Deckel während des Verschiebens des Tragorgans unbeweglich mit dem Gestell verbunden. Die Unterseite des Deckeldachs ist in unmittelbarer Nähe der Behälterrinne angeordnet und der vordere Teil der Oberseite des Deckel weist einen rechteckigen Ringwall auf, der eine Ablagemulde einschließt.

[0009] Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor.

[0010] Zweckmäßigerweise ist der Deckel gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung mit seiner Hinterkante auf das Gestell aufgelegt und mit seinem Vorderteil am Gestell lösbar verbunden. Der Deckel ist damit auf einfachste Weise montierbar und gegen eine horizontale Verschiebung gesichert.

[0011] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Deckel zwei Seitenwände aufweist, die in ihrem vorderen Bereich am unteren Rand jeweils eine Ausnehmung haben, die in ein zugeordnetes Aufnahmeteil des Gestells eingreift. Damit braucht der Deckel nur auf das Gestell aufgelegt zu werden.

[0012] Um dem Deckel einen festeren Halt zu geben, sind gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung die Ausnehmungen und die Aufnahmeteile als Schnappverbindung ausgebildet.

[0013] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Unterschranks und des dort eingebauten Gestells mit dem Deckel, dem Tragorgan und einem im Tragorgan eingehängten Müllbehälter,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Deckel und

Fig. 3

eine Seitenansicht des Deckels in Fig. 1.

[0014] In Fig. 1 ist in einem Unterschrank 1 ein Gestell 2 mit zwei Stützbügeln eingebaut. Der Unterschrank kann mit einer Spüle versehen sein, die mit einen nicht dargestellten Syphon verbunden ist.

[0015] Im Gestell 2 ist ein Tragorgan 3 derart gelagert, daß es horizontal aus diesem Gestell herausziehbar und in dieses Gestell hineinschiebbar ist. Zu diesem Zweck kann das Tragorgan 3 mit nicht dargestellten Rollen versehen sein. An der Vorderseite des Gestells 3 ist eine Blende 4 angebracht, die als Griff zum Verschieben des Tragorgans 3 und als Geruchsverschluß dient.

[0016] In das Tragorgan 3 können ein oder mehrere Müllbehälter 5 eingehängt werden, von denen nur einer gezeigt ist. Diese Müllbehälter können für verschiedene Arten von Müll vorgesehen sein.

[0017] Zum Abdecken der Müllbehälter 5 ist ein Deckel 7 vorgesehen, der mit seiner Hinterkante auf das Gestell 2 aufgelegt und mit seinem Vorderteil mit dem Gestell 2 lösbar verbunden sein kann. Der Deckel 7 ist derart ausgebildet, daß im eingeschobenen Zustand des Tragorgans 3 die Unterseite des Deckeldachs in unmittelbarer Nähe des Rands 6 des MÜllbehälters 5 angeordnet ist, so daß einerseits verhältnismäßig viel Raum für Müllbehälter 5 zur Verfügung steht und andererseits ein über dem Deckel 7 angeordneter Syphon nicht gestört wird.

[0018] Der Deckel 7 bleibt während des Verschiebens des Tragorgans 3 unbeweglich mit dem Gestell 2 verbunden.

[0019] Der Deckel 7 ist auch in den Figuren 2 und 3 dargestellt. Das Deckeldach besteht aus einem flachen, hinteren Bereich 8 und einem vorderen Bereich 9, der einen rechteckigen und erhabenen Ringwall 10 aufweist. Der Ringwall 10 liegt vor dem Syphon und begrenzt eine Ablagemulde 11, in der Mülltüten, Sondermüll, wie Batterien, oder andere Gegenstände abgelegt werden können. Der Deckel 7 weist zwei Seitenwände, wie die Seitenwand 12, auf, die in ihrem vorderen Bereich am unteren Rand jeweils eine Ausnehmung 13 aufweisen. Diese Ausnehmungen greifen in nicht dargestellte Zapfen des Gestells 2 ein, so daß der Deckel 7 horizontal unverschiebbar gelagert wird. Die Ausnehmungen 13 und die zugeordneten Aufnahmeteile (beispielsweise Zapfen) des Gestells 2 können als Schnappverbindung ausgebildet sein. Der Deckel 7 ist an seiner Vorderseite offen und wird dort im eingeschobenen Zustand des Tragorgans 3 durch die Blende 4 abgedeckt, so daß ein Geruchsverschluß erreicht wird.

Ansprüche

1. Deckel (7) für Müllbehälter (5), die in Unterschränken verschieblich angeordnet und von einem Tragorgan (3) getragen sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß der obere Teil des Deckels (7) eine Ablagemulde (11) aufweist.

2. Deckel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (7) während der Verschiebung des Müllbehälters (5) unbeweglich mit dem Tragorgan (3) eines Gestells (2) verbunden ist.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterseite des Deckeldachs in unmittelbarer Nähe der Behälterränder (6) angeordnet ist.

4. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (7) mit seiner Hinterkante auf das Gestell (2) aufgelegt ist und mit seinem Vorderteil (9) am Gestell (2) lösbar verbunden ist.

5. Deckel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß er zwei Seitenwände (12) aufweist, die in ihrem vorderen Bereich am unteren Rand jeweils eine Ausnehmung (13) haben, die in ein zugeordnetes Aufnahmeteil des Gestells (2) eingreift.

6. Deckel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß Ausnehmungen (13) und Aufnahmeteile als Schnappverbindung ausgebildet sind.

Zeichnung