(19)
(11) EP 0 783 067 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.07.1997  Patentblatt  1997/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.07.1997  Patentblatt  1997/28

(21) Anmeldenummer: 96119515.3

(22) Anmeldetag:  05.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05D 11/10, E05C 17/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 03.01.1996 DE 19600062

(71) Anmelder: ED. SCHARWÄCHTER GmbH & Co. KG
D-42809 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Klüting, Bernd-Alfred
    42477 Radevormwald (DE)

(74) Vertreter: Schön, Theodor, Patent- und Zivilingenieur 
Sonnleiten 7
84164 Moosthenning
84164 Moosthenning (DE)

   


(54) Kraftwagentürfeststeller


(57) Bei einem aus einem ersten (3) am einen der beiden Türanordnungsteile Tür oder Türsäule und einem zweiten am (4) anderen Türanordnungsteile anschlagbaren Teil sowie einem mit beiden Teilen zusammenwirkenden Brems-bzw. Feststellteil (9) bestehenden Kraftwagentürfeststeller wird zwecks Erzielung eines geringstmöglichen Bedarfes an Einbauraum und eines möglichst geräuschfreien Ganges vorgeschlagen, daß die beiden wechselweise an der Tür und der Türsäule anschlagbaren Teile (3,4) und das Brems-bzw. Feststellteil (9) als Rotationskörper ausgebildet sind und daß das Brems-bzw. Feststellteil (9) relativ zu den beiden in Abhängigkeit von der Türbewegung relativ zueinander verdrehbaren Teilen (3,4) verstellbar sowie mit diesen in formschlüssigen Eingriffbringbar ist, derart, daß der Einsatz des Brems-bzw. Feststellteiles (9) zur Aufhebung der gegenseitigen Beweglichkeit der beiden relativ zueinander verdrehbaren Teile des Kraftwagentürfeststellers führt.






Recherchenbericht