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(11) |
EP 0 783 650 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.1998 Patentblatt 1998/36 |
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Anmeldetag: 27.09.1995 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9500/188 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9610/715 (11.04.1996 Gazette 1996/16) |
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DECKELVERSCHLUSS FÜR WANDÖFFNUNGEN
CLOSURE LID FOR WALL OPENINGS
COUVERCLE DE FERMETURE D'OUVERTURES MENAGEES DANS DES PAROIS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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LT LV SI |
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Priorität: |
30.09.1994 AT 1867/94
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.07.1997 Patentblatt 1997/29 |
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Patentinhaber: Widmer, Robert |
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1020 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- Widmer, Robert
1020 Wien (AT)
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| (74) |
Vertreter: Weinzinger, Arnulf, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte
Sonn, Pawloy, Weinzinger & Wolfram
Riemergasse 14 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 075 756
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FR-A- 2 484 512
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Deckelverschluß für Wandöffnungen gemäß dem
einleitenden Teil von Anspruch 1.
[0002] Bei bekannten Deckelverschlüssen sind auf der Innenseite der Wandöffnung verschiedene
Einbauten vorgesehen, die dazu dienen, den Deckel in seiner auf die Wandöffnung aufgesetzten
Lage zu halten. Solche Einbauten sind aufwendig und oftmals, z.B. bei Wandöffnungen
in Masten, auch schwer einbaubar.
[0003] In der FR 2 075 756 A ist ein Stahlrohrmast mit einer Montageöffnung und einem Deckelverschluß
der eingangs angeführten Art beschrieben. Der Deckel wird im einzelnen durch einen
Sägeschnitt - mit einer Bandsäge - aus der Mastwand gebildet. Dabei wird am oberen
und unteren Rand der rechteckigen Öffnung ein gerader Schnitt vorgenommen; an den
langen Rechteckseiten ist die Schnittführung derart, daß - im Querschnitt gesehen-ein
Kreissegment abgeschnitten wird, wodurch die Deckel-Randflächen an diesen Seiten von
der Vorderseite des Deckels zur Rückseite hin schräg im Sinne einer Verengung verlaufen.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Deckelverschluß eingangs erwähnter
Art zu schaffen, welcher einen guten und für viele Einsatzfälle ausreichend dichten
Sitz erzielen läßt und gleichzeitig einen einfachen Aufbau hat und einfach herstellbar
ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung einen Deckelverschluß mit den Merkmalen,
wie in Anspruch 1 definiert, vor. Hierbei wird der vorstehend angeführten Zielsetzung
gut entsprochen.
[0006] Eine bevorzugte Ausführungsform, welche bei der Verwendung leicht handhabbar ist,
ist dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel einen annähernd rechteckigen Umriß mit
geraden Rechteckseiten hat, wobei längs einer Rechteckseite die Randfläche des Deckels
von der Deckelvorderseite zur Deckelrückseite schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft,
wogegen die Randfläche des Deckels längs der übrigen Rechteckseiten von der Deckelvorderseite
zur Deckelrückseite schräg im Sinne einer Verengung verläuft. Es ist bei dieser Ausführungsform
auch eine gute Abdeckwirkung an der erstgenannten Rechteckseite gegeben, wobei ein
Anordnen dieser Rechteckseite an der Oberseite der Wandöffnung in einer etwa lotrecht
verlaufenden Wand dort eine gute Barriere gegen das Eindringen von Regenwasser bildet.
[0007] Eine einfache Fixierung des Deckels kann erhalten werden, wenn zur Fixierung des
Deckels an einer Randseite, an der die Randfläche schräg im Sinne einer Verengung
verläuft, in der Wandfläche eine diese Deckelrandseite übergreifende Schraube oder
dergleichen vorgesehen ist.
[0008] Für eine annähernd kreisförmige oder ovale Wandöffnung ist eine Ausführungsform günstig,
welche dadurch gekennzeichnet ist, daß der Deckel einen annähernd kreisförmigen oder
ovalen Umriß hat, wobei die Randfläche des Deckels längs eines Umfangsteiles von weniger
als 180° von der Vorderseite des Deckels zu dessen Rückseite hin schräg im Sinne einer
Erweiterung verläuft und zumindest in einem Teil des übrigen Umfangsbereiches von
der Vorderseite des Deckels zu dessen Rückseite hin schräg im Sinne einer Verengung
verläuft. Hierdurch ist auch eine Verdrehsicherung bei einem Deckel mit kreisförmigem
Umriß gegeben.
[0009] Die Erfindung ist besonders vorteilhaft, wenn die Wandöffnung in einem Rohrmast mit
kreisrundem oder ovalem oder polygonalem Querschnitt vorgesehen ist, und wenn jener
Teil der Randfläche des Deckels, in welchem die Randfläche von der Vorderseite des
Deckels zu dessen Rückseite hin im Sinne einer Erweiterung verläuft, im aufgestellten
Zustand des Mastes oben ist.
[0010] Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt auch darin, daß der Deckel trotz seines
in verschiedenen Randbereichen unterschiedlichen Neigungsverlaufes durch die beim
Ausschneiden der Wandöffnung anfallende Platte gebildet sein kann.
[0011] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf Beispiele, welche in der Zeichnung schematisch
dargestellt sind, weiters erläutert.
[0012] In der Zeichnung zeigt:
Fig.1 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Deckelverschlusses in Ansicht;
Fig.2 diesen Deckelverschluß in einem Längsschnitt gemäß der Linie II-II in Fig.1;
Fig.3 eine vergrößerte Darstellung der in Fig.2 mit III bezeichneten Bereiche;
Fig.4 diesen Deckelverschluß in einem Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig.1;
Fig.5 eine vergrößerte Darstellung des in Fig.4 mit V bezeichneten Bereiches;
Fig.6 eine andere Ausführungsform in einer Ansicht;
Fig.7 diese Ausführungsform im Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig.6;
Fig.8 eine weitere Ausführungsform in einer Ansicht;
Fig.9 diese Ausführungsform im Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig.8;
Fig.10 die Wandöffnung der Ausführungsform nach Fig.8 und
Fig.11 den Deckel dieser Ausführungsform in Ansicht;
Fig.12 eine variante Ausführungsform in Ansicht und
Fig.13 diese Variante im Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Fig.12.
[0013] Bei der in Fig.1 bis 5 dargestellten Ausführungsform eines Deckelverschlusses 1 ist
in eine Wandöffnung 2, welche sich in einer Wand 3 befindet, ein Deckel 4 eingesetzt.
Die Wand 3 ist in diesem Fall die Wand eines Rohres, insbesondere eines Rohrmastes.
Der Deckel 4 ist mit einer Deckelsicherungsschraube 5 gehalten, welche in einem Gewinde
in der Rohrwand 3 sitzt und mit ihrem Schraubenkopf 6 den Rand des Deckels überdeckt.
Der Deckel 3 hat einen annähernd rechteckigen Umriß, wobei die Übergänge zwischen
den Rechteckseiten gerundet sind. Längs einer Rechteckseite 7 verläuft die Randfläche
11 des Deckels von der Deckelvorderseite 12 zur Deckelrückseite 13 im Sinne einer
Erweiterung, wie durch den Pfeil 14 angedeutet ist. Längs der beiden Rechteckseiten
8, 9, welche an die Rechteckseite 7 anschließen, verläuft die Randfläche 11 des Deckels
3 schräg im Sinne einer Verengung von der Deckelvorderseite 12 zur Deckelrückseite
13, wie durch den Pfeil 15 angedeutet ist. Desgleichen verläuft die Randfläche des
Deckels auch an der Rechteckseite 10, welche der Rechteckseite 7 gegenüberliegt im
Sinne auch solcher Verengung. Durch diesen Verlauf der Randfläche 11 des Deckels und
dadurch, daß die Randfläche 17 der Wandöffnung 2 im wesentlichen parallel zur Randfläche
11 des Deckels verläuft, ist ein guter Sitz des Deckels und eine gute Abdichtung erzielbar.
Es wird der Deckel an der Rechteckseite 7 durch den erweitert verlaufenden Rand gegen
ein Herausfallen gehalten und durch den im Sinne einer Verengung verlaufenden Rand
an den übrigen Rechteckseiten gegen ein Hineinfallen in die Wandöffnung gesichert.
Die Schräge der Randfläche 11 des Deckels 4 in bezug auf die Vorderseitenfläche des
Deckels am Rand derselben kann vorteilhaft mit etwa 45° gewählt werden.
[0014] Es kann der Deckel in einem Herstellungsgang mit dem Ausschneiden der Wandöffnung
gebildet werden, wobei der aus der Wand ausgeschnittene Teil den Deckel bildet, der
ohne weitere formändernde sowie spangebende Bearbeitung für den flächenbündigen Abschluß
der geschaffenen Wandöffnung dient.
[0015] Zur Sicherung des Deckels können verschiedene Einrichtungen bzw. Mittel vorgesehen
werden. So kann man statt einer Schraube 5 auch Schiebriegel und dergl. vorsehen,
bzw. sind auch mittels Schloß und Schlüssel zu betätigende Absperreinrichtungen vorsehbar.
Der geometrischen Form des Deckels und damit der Wandöffnung sind kaum Grenzen gesetzt.
Der erfindungsgemäße Deckelverschluß kann in ebenen und auch räumlich gekrümmten Wänden
vorgesehen werden.
[0016] Bei der Ausführungsform nach den Fig.6 und 7 ist der Deckel 4 annähernd kreisrund
ausgebildet und verschließt eine in einer ebenen Wand 3 vorgesehene Wandöffnung 2.
[0017] Bei der Ausführungsform nach den Fig.8 und 9 ist ein in eine Wandöffnung 2 in einer
ebenen Wand 3 eingesetzter elliptischer Deckel 4 vorgesehen. Die Fig.10 und 11 zeigen
die Wandöffung 2 und den Deckel 4 getrennt voneinander.
[0018] Fig.12 zeigt eine Variante mit einem Deckel 4 in Form eines Halbovals, wobei die
eine Randseite 16 des Deckels 4 gerade verläuft und die Randfläche 11 an der Randseite
16 annähernd senkrecht zur Deckelfläche verläuft. Dies erleichtert das Einführen eines
Werkzeuges in den zwischen dem Deckel und der Wand vorliegenden Spalt, sodaß das Ausheben
des Deckels auf sehr einfache Weise vorgenommen werden kann.
[0019] Beim Vorsehen des erfindungsgemäß ausgebildeten Deckelverschlusses an Öffnungen in
annähernd lotrecht verlaufenden Wänden ist die Möglichkeit gegeben, schon durch die
bei der erfindungsgemäßen Ausbildung vorgesehene Erweiterung der Randfläche des Deckels
eine Abdichtung gegen an der Wand herablaufende Flüssigkeiten zu erzielen, wodurch
sich eine gesondert anzubringende Fugenabdeckung im Fugenbereich erübrigt. Auch ist
das Einsetzen des Deckels und die Sicherung desselben erleichtert.
1. Deckelverschluß (1) für Wandöffnungen (2), mit einem von der Wandöffnung abnehmbaren
Deckel (4), dessen Rand bei auf die Öffnung (2) aufgesetztem Deckel (4) unmittelbar
dem Rand der Öffnung (2) entlang verläuft und mit der den Öffnungsrand umgebenden
Wandfläche fluchtet, wobei die Randfläche der Öffnung im wesentlichen parallel zur
Randfläche (11) des Deckels (4) verläuft, und die den Rand bildende Randfläche (11)
des Deckels (4) auf einem Teil des Deckelumfanges von der Vorderseite (12) des Deckels
(4) zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Verengung verläuft, dadurch
gekennzeichnet, daß die Randfläche (11) des Deckels (4) zumindest in einem Teil des
Restes des Deckelumfanges von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite
(13) hin schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft.
2. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen
annähernd rechteckigen Umriß mit geraden Rechteckseiten hat, wobei längs einer Rechteckseite
(7) die Randfläche (11) des Deckels (4) von der Deckelvorderseite (12) zur Deckelrückseite
(13) schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft, wogegen die Randfläche (11) des Deckels
(4) längs der übrigen Rechteckseiten (8, 9, 10) von der Deckelvorderseite (12) zur
Deckelrückseite (13) schräg im Sinne einer Verengung verläuft (Fig.1, 3).
3. Deckelverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung des Deckels
(4) an einer Randseite (10), an der die Randfläche (11) schräg im Sinne einer Verengung
verläuft, in der Wandfläche eine diese Deckel-Randseite (10) übergreifende Schraube
(5) oder dergleichen vorgesehen ist (Fig.1, 3).
4. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen
annähernd kreisförmigen oder ovalen Umriß hat, wobei die Randfläche (11) des Deckels
(4) längs eines Umfangsteiles von weniger als 180° von der Vorderseite (12) des Deckels
(4) zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft und zumindest
in einem Teil des übrigen Umfangsbereiches von der Vorderseite (12) des Deckels (4)
zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Verengung verläuft (Fig.6 bis 11).
5. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Wandöffnung (2) in einem Rohrmast mit kreisrundem oder ovalem oder polygonalem Querschnitt
vorgesehen ist, und daß jener Teil der Randfläche (11) des Deckels (4), in welchem
die Randfläche (11) von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite (13)
hin im Sinne einer Erweiterung verläuft, im aufgestellten Zustand des Mastes oben
ist.
6. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Deckel (4) durch die beim Ausschneiden der Wandöffnung (2) angefallene Platte gebildet
ist.
1. A lid-type closure (1) for wall openings (2) comprising a lid (4) removable from the
wall opening and whose edge extends closely along the edge of the opening (2) when
the lid (4) is placed on the opening (2) and is flush with the wall surface that surrounds
the opening edge, the edge surface of the opening extending substantially parallel
to the edge surface (11) of the lid (4) and the edge surface (11) of the lid (4) forming
the edge extending obliquely on a part of the lid periphery from the front (12) of
the lid (4) towards its back (13) to form a narrowing, characterised in that this
edge surface (11) of the lid (4) at least on a part of the remaining lid periphery
extends obliguely from the front (12) of the lid (4) towards its back (13) to form
a widening.
2. A lid-type closure according to claim 1, characterised in that the lid (4) has an
approximately rectangular contour with straight sides of the rectangle, the edge surface
(11) of the lid (4) extending obliquely along one side (7) of the rectangle from the
lid front (12) towards the lid back (13) to form a widening, whereas the edge surface
(11) of lid (4) extends obliquely from the lid front (12) towards the lid back (13)
to form a narrowing along the remaining sides (8, 9, 10) of the rectangle (Figs. 1,
3).
3. A lid-type closure according to claim 2, characterised in that for fixing the lid
(4) on an edge side (10) on which the edge surface (11) extends obliquely to form
a narrowing, in the wall surface there is provided a screw (5) or the like which overlaps
this lid edge side (10) (Figs. 1, 3).
4. A lid-type closure according to claim 1, characterised in that the lid (4) has an
approximately circular or oval contour, the edge surface (11) of the lid (4) extending
obliquely along a peripheral part of less than 180° from the front (12) of the lid
(4) towards its back (13) to form a widening, and extending obliquely at least along
a part of the remaining periphery from the front (12) of the lid (4) towards its back
(13) to form a narrowing (Figs. 6 to 11).
5. A lid-type closure according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the
wall opening (2) is provided in a tubular mast having a circular or oval or polygonal
cross section and that that part of edge surface (11) of the lid (4), in which the
edge surface (11) extends from the front (12) of the lid (4) towards its back (13)
to form a widening, is located on top in the erected position of the mast.
6. A lid-type closure according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the
lid (4) is formed by the plate obtained when cutting out the wall opening (2).
1. Couvercle de fermeture (1) pour des ouvertures (2) dans des parois, comprenant un
couvercle (4) susceptible d'être enlevé depuis l'ouverture de la paroi, dont la bordure
s'étend, lorsque le couvercle (4) est posé sur l'ouverture (2), immédiatement le long
de la bordure de l'ouverture (2) et qui affleure la surface de paroi qui entoure la
bordure de l'ouverture, la surface de bordure de l'ouverture s'étendant sensiblement
parallèlement à la surface de bordure (11) du couvercle (4), et la surface (11) qui
forme la bordure du couvercle (4) s'étendant sur une partie de la périphérie du couvercle
en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13)
dans le sens d'un rétrécissement, caractérisé en ce que la surface de bordure (11)
du couvercle (4) s'étend, au moins dans une partie du reste de la périphérie du couvercle,
en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13)
dans le sens d'un élargissement.
2. Couvercle de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle
(4) a un contour approximativement rectangulaire avec des côtés rectilignes, dans
lequel le long d'un côté (7) du rectangle la surface de bordure (11) du couvercle
(4) s'étend en oblique depuis la face avant (12) du couvercle jusqu'à sa face arrière
(13) dans le sens d'un élargissement, et par contre la surface de bordure (11) du
couvercle (4) le long des autres côtés du rectangle (8, 9, 10) s'étend en oblique
depuis la face avant (12) du couvercle jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un
rétrécissement (figures 1 et 3).
3. Couvercle de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que, pour fixer
le couvercle (4), il est prévu dans la surface de paroi, au niveau d'un côté de bordure
(10) au niveau duquel la surface de bordure (11) s'étend en oblique dans le sens d'un
rétrécissement, une vis (5) ou similaires qui coiffe ce côté de bordure (10) du couvercle
(figures 1 et 3).
4. Couvercle de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle
(4) a un contour approximativement circulaire ou ovale, de sorte que la surface de
bordure (11) du couvercle (4) s'étend, le long d'une partie de la périphérie inférieure
à 180°, en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière
(13) dans le sens d'un élargissement, et s'étend, au moins dans une partie du reste
de la périphérie, en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa
face arrière (13) dans le sens d'un rétrécissement (figures 6 à 11).
5. Couvercle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
l'ouverture (2) de paroi est prévue dans un mât tubulaire avec une section circulaire
ou ovale ou encore polygonale, et en ce que cette partie de la surface de bordure
(11) du couvercle (4) dans laquelle la surface de bordure (11) s'étend en oblique
depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens
d'un élargissement, se trouve en haut dans la situation érigée du mât.
6. Couvercle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que
le couvercle (4) est formé par la plaque produite lors de la découpe de l'ouverture
(2) de la paroi.