(19)
(11) EP 0 783 650 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.09.1998  Patentblatt  1998/36

(21) Anmeldenummer: 95931078.0

(22) Anmeldetag:  27.09.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F21V 21/10, B65D 51/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT9500/188
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9610/715 (11.04.1996 Gazette  1996/16)

(54)

DECKELVERSCHLUSS FÜR WANDÖFFNUNGEN

CLOSURE LID FOR WALL OPENINGS

COUVERCLE DE FERMETURE D'OUVERTURES MENAGEES DANS DES PAROIS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
LT LV SI

(30) Priorität: 30.09.1994 AT 1867/94

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.07.1997  Patentblatt  1997/29

(73) Patentinhaber: Widmer, Robert
1020 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Widmer, Robert
    1020 Wien (AT)

(74) Vertreter: Weinzinger, Arnulf, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Sonn, Pawloy, Weinzinger & Wolfram Riemergasse 14
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 075 756
FR-A- 2 484 512
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Deckelverschluß für Wandöffnungen gemäß dem einleitenden Teil von Anspruch 1.

    [0002] Bei bekannten Deckelverschlüssen sind auf der Innenseite der Wandöffnung verschiedene Einbauten vorgesehen, die dazu dienen, den Deckel in seiner auf die Wandöffnung aufgesetzten Lage zu halten. Solche Einbauten sind aufwendig und oftmals, z.B. bei Wandöffnungen in Masten, auch schwer einbaubar.

    [0003] In der FR 2 075 756 A ist ein Stahlrohrmast mit einer Montageöffnung und einem Deckelverschluß der eingangs angeführten Art beschrieben. Der Deckel wird im einzelnen durch einen Sägeschnitt - mit einer Bandsäge - aus der Mastwand gebildet. Dabei wird am oberen und unteren Rand der rechteckigen Öffnung ein gerader Schnitt vorgenommen; an den langen Rechteckseiten ist die Schnittführung derart, daß - im Querschnitt gesehen-ein Kreissegment abgeschnitten wird, wodurch die Deckel-Randflächen an diesen Seiten von der Vorderseite des Deckels zur Rückseite hin schräg im Sinne einer Verengung verlaufen.

    [0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Deckelverschluß eingangs erwähnter Art zu schaffen, welcher einen guten und für viele Einsatzfälle ausreichend dichten Sitz erzielen läßt und gleichzeitig einen einfachen Aufbau hat und einfach herstellbar ist.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung einen Deckelverschluß mit den Merkmalen, wie in Anspruch 1 definiert, vor. Hierbei wird der vorstehend angeführten Zielsetzung gut entsprochen.

    [0006] Eine bevorzugte Ausführungsform, welche bei der Verwendung leicht handhabbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel einen annähernd rechteckigen Umriß mit geraden Rechteckseiten hat, wobei längs einer Rechteckseite die Randfläche des Deckels von der Deckelvorderseite zur Deckelrückseite schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft, wogegen die Randfläche des Deckels längs der übrigen Rechteckseiten von der Deckelvorderseite zur Deckelrückseite schräg im Sinne einer Verengung verläuft. Es ist bei dieser Ausführungsform auch eine gute Abdeckwirkung an der erstgenannten Rechteckseite gegeben, wobei ein Anordnen dieser Rechteckseite an der Oberseite der Wandöffnung in einer etwa lotrecht verlaufenden Wand dort eine gute Barriere gegen das Eindringen von Regenwasser bildet.

    [0007] Eine einfache Fixierung des Deckels kann erhalten werden, wenn zur Fixierung des Deckels an einer Randseite, an der die Randfläche schräg im Sinne einer Verengung verläuft, in der Wandfläche eine diese Deckelrandseite übergreifende Schraube oder dergleichen vorgesehen ist.

    [0008] Für eine annähernd kreisförmige oder ovale Wandöffnung ist eine Ausführungsform günstig, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß der Deckel einen annähernd kreisförmigen oder ovalen Umriß hat, wobei die Randfläche des Deckels längs eines Umfangsteiles von weniger als 180° von der Vorderseite des Deckels zu dessen Rückseite hin schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft und zumindest in einem Teil des übrigen Umfangsbereiches von der Vorderseite des Deckels zu dessen Rückseite hin schräg im Sinne einer Verengung verläuft. Hierdurch ist auch eine Verdrehsicherung bei einem Deckel mit kreisförmigem Umriß gegeben.

    [0009] Die Erfindung ist besonders vorteilhaft, wenn die Wandöffnung in einem Rohrmast mit kreisrundem oder ovalem oder polygonalem Querschnitt vorgesehen ist, und wenn jener Teil der Randfläche des Deckels, in welchem die Randfläche von der Vorderseite des Deckels zu dessen Rückseite hin im Sinne einer Erweiterung verläuft, im aufgestellten Zustand des Mastes oben ist.

    [0010] Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt auch darin, daß der Deckel trotz seines in verschiedenen Randbereichen unterschiedlichen Neigungsverlaufes durch die beim Ausschneiden der Wandöffnung anfallende Platte gebildet sein kann.

    [0011] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf Beispiele, welche in der Zeichnung schematisch dargestellt sind, weiters erläutert.

    [0012] In der Zeichnung zeigt:

    Fig.1 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Deckelverschlusses in Ansicht;

    Fig.2 diesen Deckelverschluß in einem Längsschnitt gemäß der Linie II-II in Fig.1;

    Fig.3 eine vergrößerte Darstellung der in Fig.2 mit III bezeichneten Bereiche;

    Fig.4 diesen Deckelverschluß in einem Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig.1;

    Fig.5 eine vergrößerte Darstellung des in Fig.4 mit V bezeichneten Bereiches;

    Fig.6 eine andere Ausführungsform in einer Ansicht;

    Fig.7 diese Ausführungsform im Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig.6;

    Fig.8 eine weitere Ausführungsform in einer Ansicht;

    Fig.9 diese Ausführungsform im Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig.8;

    Fig.10 die Wandöffnung der Ausführungsform nach Fig.8 und

    Fig.11 den Deckel dieser Ausführungsform in Ansicht;

    Fig.12 eine variante Ausführungsform in Ansicht und

    Fig.13 diese Variante im Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Fig.12.



    [0013] Bei der in Fig.1 bis 5 dargestellten Ausführungsform eines Deckelverschlusses 1 ist in eine Wandöffnung 2, welche sich in einer Wand 3 befindet, ein Deckel 4 eingesetzt. Die Wand 3 ist in diesem Fall die Wand eines Rohres, insbesondere eines Rohrmastes. Der Deckel 4 ist mit einer Deckelsicherungsschraube 5 gehalten, welche in einem Gewinde in der Rohrwand 3 sitzt und mit ihrem Schraubenkopf 6 den Rand des Deckels überdeckt. Der Deckel 3 hat einen annähernd rechteckigen Umriß, wobei die Übergänge zwischen den Rechteckseiten gerundet sind. Längs einer Rechteckseite 7 verläuft die Randfläche 11 des Deckels von der Deckelvorderseite 12 zur Deckelrückseite 13 im Sinne einer Erweiterung, wie durch den Pfeil 14 angedeutet ist. Längs der beiden Rechteckseiten 8, 9, welche an die Rechteckseite 7 anschließen, verläuft die Randfläche 11 des Deckels 3 schräg im Sinne einer Verengung von der Deckelvorderseite 12 zur Deckelrückseite 13, wie durch den Pfeil 15 angedeutet ist. Desgleichen verläuft die Randfläche des Deckels auch an der Rechteckseite 10, welche der Rechteckseite 7 gegenüberliegt im Sinne auch solcher Verengung. Durch diesen Verlauf der Randfläche 11 des Deckels und dadurch, daß die Randfläche 17 der Wandöffnung 2 im wesentlichen parallel zur Randfläche 11 des Deckels verläuft, ist ein guter Sitz des Deckels und eine gute Abdichtung erzielbar. Es wird der Deckel an der Rechteckseite 7 durch den erweitert verlaufenden Rand gegen ein Herausfallen gehalten und durch den im Sinne einer Verengung verlaufenden Rand an den übrigen Rechteckseiten gegen ein Hineinfallen in die Wandöffnung gesichert. Die Schräge der Randfläche 11 des Deckels 4 in bezug auf die Vorderseitenfläche des Deckels am Rand derselben kann vorteilhaft mit etwa 45° gewählt werden.

    [0014] Es kann der Deckel in einem Herstellungsgang mit dem Ausschneiden der Wandöffnung gebildet werden, wobei der aus der Wand ausgeschnittene Teil den Deckel bildet, der ohne weitere formändernde sowie spangebende Bearbeitung für den flächenbündigen Abschluß der geschaffenen Wandöffnung dient.

    [0015] Zur Sicherung des Deckels können verschiedene Einrichtungen bzw. Mittel vorgesehen werden. So kann man statt einer Schraube 5 auch Schiebriegel und dergl. vorsehen, bzw. sind auch mittels Schloß und Schlüssel zu betätigende Absperreinrichtungen vorsehbar. Der geometrischen Form des Deckels und damit der Wandöffnung sind kaum Grenzen gesetzt. Der erfindungsgemäße Deckelverschluß kann in ebenen und auch räumlich gekrümmten Wänden vorgesehen werden.

    [0016] Bei der Ausführungsform nach den Fig.6 und 7 ist der Deckel 4 annähernd kreisrund ausgebildet und verschließt eine in einer ebenen Wand 3 vorgesehene Wandöffnung 2.

    [0017] Bei der Ausführungsform nach den Fig.8 und 9 ist ein in eine Wandöffnung 2 in einer ebenen Wand 3 eingesetzter elliptischer Deckel 4 vorgesehen. Die Fig.10 und 11 zeigen die Wandöffung 2 und den Deckel 4 getrennt voneinander.

    [0018] Fig.12 zeigt eine Variante mit einem Deckel 4 in Form eines Halbovals, wobei die eine Randseite 16 des Deckels 4 gerade verläuft und die Randfläche 11 an der Randseite 16 annähernd senkrecht zur Deckelfläche verläuft. Dies erleichtert das Einführen eines Werkzeuges in den zwischen dem Deckel und der Wand vorliegenden Spalt, sodaß das Ausheben des Deckels auf sehr einfache Weise vorgenommen werden kann.

    [0019] Beim Vorsehen des erfindungsgemäß ausgebildeten Deckelverschlusses an Öffnungen in annähernd lotrecht verlaufenden Wänden ist die Möglichkeit gegeben, schon durch die bei der erfindungsgemäßen Ausbildung vorgesehene Erweiterung der Randfläche des Deckels eine Abdichtung gegen an der Wand herablaufende Flüssigkeiten zu erzielen, wodurch sich eine gesondert anzubringende Fugenabdeckung im Fugenbereich erübrigt. Auch ist das Einsetzen des Deckels und die Sicherung desselben erleichtert.


    Ansprüche

    1. Deckelverschluß (1) für Wandöffnungen (2), mit einem von der Wandöffnung abnehmbaren Deckel (4), dessen Rand bei auf die Öffnung (2) aufgesetztem Deckel (4) unmittelbar dem Rand der Öffnung (2) entlang verläuft und mit der den Öffnungsrand umgebenden Wandfläche fluchtet, wobei die Randfläche der Öffnung im wesentlichen parallel zur Randfläche (11) des Deckels (4) verläuft, und die den Rand bildende Randfläche (11) des Deckels (4) auf einem Teil des Deckelumfanges von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Verengung verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Randfläche (11) des Deckels (4) zumindest in einem Teil des Restes des Deckelumfanges von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft.
     
    2. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen annähernd rechteckigen Umriß mit geraden Rechteckseiten hat, wobei längs einer Rechteckseite (7) die Randfläche (11) des Deckels (4) von der Deckelvorderseite (12) zur Deckelrückseite (13) schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft, wogegen die Randfläche (11) des Deckels (4) längs der übrigen Rechteckseiten (8, 9, 10) von der Deckelvorderseite (12) zur Deckelrückseite (13) schräg im Sinne einer Verengung verläuft (Fig.1, 3).
     
    3. Deckelverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung des Deckels (4) an einer Randseite (10), an der die Randfläche (11) schräg im Sinne einer Verengung verläuft, in der Wandfläche eine diese Deckel-Randseite (10) übergreifende Schraube (5) oder dergleichen vorgesehen ist (Fig.1, 3).
     
    4. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen annähernd kreisförmigen oder ovalen Umriß hat, wobei die Randfläche (11) des Deckels (4) längs eines Umfangsteiles von weniger als 180° von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Erweiterung verläuft und zumindest in einem Teil des übrigen Umfangsbereiches von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite (13) hin schräg im Sinne einer Verengung verläuft (Fig.6 bis 11).
     
    5. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandöffnung (2) in einem Rohrmast mit kreisrundem oder ovalem oder polygonalem Querschnitt vorgesehen ist, und daß jener Teil der Randfläche (11) des Deckels (4), in welchem die Randfläche (11) von der Vorderseite (12) des Deckels (4) zu dessen Rückseite (13) hin im Sinne einer Erweiterung verläuft, im aufgestellten Zustand des Mastes oben ist.
     
    6. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) durch die beim Ausschneiden der Wandöffnung (2) angefallene Platte gebildet ist.
     


    Claims

    1. A lid-type closure (1) for wall openings (2) comprising a lid (4) removable from the wall opening and whose edge extends closely along the edge of the opening (2) when the lid (4) is placed on the opening (2) and is flush with the wall surface that surrounds the opening edge, the edge surface of the opening extending substantially parallel to the edge surface (11) of the lid (4) and the edge surface (11) of the lid (4) forming the edge extending obliquely on a part of the lid periphery from the front (12) of the lid (4) towards its back (13) to form a narrowing, characterised in that this edge surface (11) of the lid (4) at least on a part of the remaining lid periphery extends obliguely from the front (12) of the lid (4) towards its back (13) to form a widening.
     
    2. A lid-type closure according to claim 1, characterised in that the lid (4) has an approximately rectangular contour with straight sides of the rectangle, the edge surface (11) of the lid (4) extending obliquely along one side (7) of the rectangle from the lid front (12) towards the lid back (13) to form a widening, whereas the edge surface (11) of lid (4) extends obliquely from the lid front (12) towards the lid back (13) to form a narrowing along the remaining sides (8, 9, 10) of the rectangle (Figs. 1, 3).
     
    3. A lid-type closure according to claim 2, characterised in that for fixing the lid (4) on an edge side (10) on which the edge surface (11) extends obliquely to form a narrowing, in the wall surface there is provided a screw (5) or the like which overlaps this lid edge side (10) (Figs. 1, 3).
     
    4. A lid-type closure according to claim 1, characterised in that the lid (4) has an approximately circular or oval contour, the edge surface (11) of the lid (4) extending obliquely along a peripheral part of less than 180° from the front (12) of the lid (4) towards its back (13) to form a widening, and extending obliquely at least along a part of the remaining periphery from the front (12) of the lid (4) towards its back (13) to form a narrowing (Figs. 6 to 11).
     
    5. A lid-type closure according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the wall opening (2) is provided in a tubular mast having a circular or oval or polygonal cross section and that that part of edge surface (11) of the lid (4), in which the edge surface (11) extends from the front (12) of the lid (4) towards its back (13) to form a widening, is located on top in the erected position of the mast.
     
    6. A lid-type closure according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the lid (4) is formed by the plate obtained when cutting out the wall opening (2).
     


    Revendications

    1. Couvercle de fermeture (1) pour des ouvertures (2) dans des parois, comprenant un couvercle (4) susceptible d'être enlevé depuis l'ouverture de la paroi, dont la bordure s'étend, lorsque le couvercle (4) est posé sur l'ouverture (2), immédiatement le long de la bordure de l'ouverture (2) et qui affleure la surface de paroi qui entoure la bordure de l'ouverture, la surface de bordure de l'ouverture s'étendant sensiblement parallèlement à la surface de bordure (11) du couvercle (4), et la surface (11) qui forme la bordure du couvercle (4) s'étendant sur une partie de la périphérie du couvercle en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un rétrécissement, caractérisé en ce que la surface de bordure (11) du couvercle (4) s'étend, au moins dans une partie du reste de la périphérie du couvercle, en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un élargissement.
     
    2. Couvercle de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (4) a un contour approximativement rectangulaire avec des côtés rectilignes, dans lequel le long d'un côté (7) du rectangle la surface de bordure (11) du couvercle (4) s'étend en oblique depuis la face avant (12) du couvercle jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un élargissement, et par contre la surface de bordure (11) du couvercle (4) le long des autres côtés du rectangle (8, 9, 10) s'étend en oblique depuis la face avant (12) du couvercle jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un rétrécissement (figures 1 et 3).
     
    3. Couvercle de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que, pour fixer le couvercle (4), il est prévu dans la surface de paroi, au niveau d'un côté de bordure (10) au niveau duquel la surface de bordure (11) s'étend en oblique dans le sens d'un rétrécissement, une vis (5) ou similaires qui coiffe ce côté de bordure (10) du couvercle (figures 1 et 3).
     
    4. Couvercle de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (4) a un contour approximativement circulaire ou ovale, de sorte que la surface de bordure (11) du couvercle (4) s'étend, le long d'une partie de la périphérie inférieure à 180°, en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un élargissement, et s'étend, au moins dans une partie du reste de la périphérie, en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un rétrécissement (figures 6 à 11).
     
    5. Couvercle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'ouverture (2) de paroi est prévue dans un mât tubulaire avec une section circulaire ou ovale ou encore polygonale, et en ce que cette partie de la surface de bordure (11) du couvercle (4) dans laquelle la surface de bordure (11) s'étend en oblique depuis la face avant (12) du couvercle (4) jusqu'à sa face arrière (13) dans le sens d'un élargissement, se trouve en haut dans la situation érigée du mât.
     
    6. Couvercle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le couvercle (4) est formé par la plaque produite lors de la découpe de l'ouverture (2) de la paroi.
     




    Zeichnung