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(11) |
EP 0 783 855 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.10.1998 Patentblatt 1998/44 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.01.1997 |
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Verstellbare Fussanordnung für Möbel
Adjustable foot for furniture
Pied de meuble réglable
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH LI NL |
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Priorität: |
12.01.1996 DE 29600476 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.07.1997 Patentblatt 1997/29 |
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Patentinhaber: Himolla Polstermöbel GmbH |
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84416 Taufkirchen / Vils (DE) |
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Erfinder: |
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- Flamme, Peter, Dipl.-Ing.
86926 Greifenberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Finsterwald, Manfred, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. et al |
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Manitz, Finsterwald & Partner
Robert-Koch-Strasse 1 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 911 385 US-A- 3 104 493
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DE-A- 3 430 710
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine verstellbare Fußanordnung für Möbel, insbesondere Sitz-
und/oder Liegemöbel.
[0002] Insbesondere bei Sitz- und/oder Liegemöbeln, die in der Regel über mehrere derartige
Füße auf dem Boden abgestützt sind, besteht häufig das Bedürfnis, die betreffende
Sitz- bzw. Liegehöhe einstellen zu können.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fußanordnung der eingangs genannten
Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau und problemloser Montage insbesondere auch
manuell rasch und problemlos in definierter Weise verstellbar ist.
[0004] Die Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch eine möbelseitig drehfest montierbare,
mit einem Außengewinde versehene Spindel, auf der eine mit einem Innengewinde versehene
Hülse sitzt, die mittels eines Betätigungselements durch Drehen in vorbestimmte unterschiedliche
axiale Positionen relativ zur Spindel verstellbar ist, um entsprechende effektive
axiale Fußlängen einzustellen.
[0005] Indem die Hülse durch insbesondere manuelles Drehen mittels eines entsprechenden
Betätigungselements in vorbestimmte unterschiedliche axiale Positionen verstellbar
ist, können rasch und problemlos entsprechend vorbestimmte effektive axiale Fußlängen
eingestellt werden. Dies erweist sich insbesondere dann als entscheidender Vorteil,
wenn mehrere auf eine gleiche effektive axiale Fußlänge einzustellende Füße vorgesehen
sind.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante umfaßt das Betätigungselement ein die
Spindel und die Hülse aufnehmendes, bezüglich der Spindel drehbar gelagertes, axial
jedoch fixierbares Außengehäuse, das drehfest mit der Hülse verbunden und auf der
der Möbelseite entgegengesetzten Unterseite für einen Durchtritt der verstellbaren
Hülse offen ist, wobei zwischhen dem Außengehäuse und der relativ dazu axial beweglichen
Hülse wirksame Rastmittel für ein lösbares Verrasten der Hülse mit dem Außengehäuse
in vorbestimmten unterschiedlichen axialen Rastpositionen relativ zum Gehäuse und
damit zur Spindel vorgesehen sind. Demzufolge sind die vorbestimmten effektiven axialen
Fußlängen durch die unterschiedlichen axialen Rastpositionen vorgegeben.
[0007] Die betreffenden Rastmittel umfassen vorteilhafterweise wenigstens einen vorzugsweise
am Außengehäuse vorgesehenen, radial nach innen weisenden Vorsprung und vorzugsweise
an der Hülse vorgesehene Vertiefungen, in die der Vorsprung in den jeweiligen Rastpositionen
der Hülse eingreift. Hierbei ist am Außenumfang der Hülse zweckmäßigerweise wenigstens
eine axiale Nut vorgesehen, wobei die Vertiefungen im Nutenboden ausgebildet sind
und das Außengehäuse über seinen in der axialen Nut geführten Vorsprung gleichzeitig
drehfest mit der Hülse verbunden ist.
[0008] Sind zumindest der oder die mit einem jeweiligen Vorsprung versehenen Wandbereiche
des Außengehäuses federnd ausgebildet, so genügt ein minimaler zusätzlicher Kraftaufwand,
um eine eine betreffende vorbestimmte effektive axiale Fußlänge definierende Verrastung
wieder aufzuheben.
[0009] Ein besonders stabiler Aufbau wird erreicht, wenn am Außenumfang der Hülse vorzugsweise
zwei einander diametral gegenüberliegende, eine gleiche Anzahl von Vertiefungen aufweisende
axiale Nuten vorgesehen sind, in die jeweils ein am Außengehäuse vorgesehener Vorsprung
eingreift.
[0010] Die Fußanordnung ist zweckmäßigerweise über eine die Spindel sowie die möbelseitige
Bodenwand des Außengehäuses durchsetzende Senkschraube oder dergleichen am betreffenden
Möbelstück montierbar. Über diese eine Senkschraube wird zweckmäßigerweise die gesamte
Fußanordnung am betreffenden Möbelstück befestigt.
[0011] Dazu ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß die Bodenwand mit einer zentralen Öffnung
versehen ist, die von einem gegenüber der restlichen Spindel einen geringeren Außendurchmesser
aufweisenden Spindelfortsatz durchsetzt ist, und daß die Bodenwand im Bereich ihres
die zentrale Öffnung begrenzenden Randes an einer zwischen dem Spindelfortsatz und
der restlichen Spindel gebildeten Ringschulter anliegt. Im montierten Zustand der
Fußanordnung ist die Bodenwand nun vorzugsweise zwischen der an der Spindel vorgesehenen
Ringschulter und der Möbelunterseite eingespannt, wodurch die gesamte Anordnung am
Möbelstück befestigt wird. Dadurch wird gleichzeitig auch das Außengehäuse bezüglich
der Spindel axial fixiert.
[0012] Zur Erleichterung einer manuellen Betätigung kann das Außengehäuse vorteilhafterweise
mit mehreren über den Außenumfang verteilten axialen Rippen versehen sein.
[0013] In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungsvarianten der erfindungsgemäßen
verstellbaren Fußanordnung angegeben.
[0014] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme
auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:
- Figur 1
- einen schematischen Teillängsschnitt einer verstellbaren Fußanordnung,
- Figur 2
- eine schematische Querschnittdarstellung der in Figur 1 gezeigten verstellbaren Fußanordnung,
geschnitten entlang der Linie A-A der Figur 1,
- Figur 3
- eine schematische Längsschnittdarstellung des Außengehäuses der in Figur 1 gezeigten
verstellbaren Fußanordnung,
- Figur 4
- eine Ansicht des in Figur 3 gezeigten Außengehäuses von unten,
- Figur 5
- eine schematische Draufsicht eines Distanz- und/oder Gleitelements und
- Figur 6
- eine Seitenansicht des in Figur 5 gezeigten Distanz- und/oder Gleitelements.
[0015] In den Figuren 1 und 2 ist in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung
eine verstellbare Fußanordnung 10 für Möbel, insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel
gezeigt. Insbesondere bei Sitz- und/oder Liegemöbeln können mehrere derartige Fußanordnungen
10 an der betreffenden Möbelunterseite befestigt sein.
[0016] Die verstellbare Fußanordnung 10 umfaßt eine an der betreffenden Möbelunterseite
drehfest montierbare, mit einem Außengewinde 12 versehene Spindel 14, eine auf der
Spindel 14 sitzende, mit einem Innengewinde 16 versehene Hülse 18 sowie ein als Betätigungselement
dienendes Außengehäuse 20, über das die Hülse 18 durch Drehen manuell in vorbestimmte
unterschiedliche axiale Positionen relativ zur Spindel 14 verstellbar ist, um entsprechende
effektive axiale Fußlängen einzustellen.
[0017] Hierzu ist das die Spindel 14 und die Hülse 18 aufnehmende Außengehäuse 20 bezüglich
der Spindel 14 drehbar gelagert, axial jedoch fixierbar. Zudem ist das Außengehäuse
20 in der weiter unten noch zu beschreibenden Weise drehfest mit der Hülse 18 verbunden,
so daß mit einem manuellen Drehen des Außengehäuses 20 gleichzeitig die Hülse 18 gedreht
und entsprechend axial relativ zur Spindel 14 verstellt wird.
[0018] Auf seiner der Möbelseite entgegengesetzten Unterseite ist das manuell drehbare Außengehäuse
20 für einen Durchtritt der verstellbaren Hülse 18 offen. In der in Figur 1 dargestellten
obersten axialen Position der Hülse 18 schließt diese bündig mit dem unteren Rand
des Außengehäuses 20 ab.
[0019] Für ein lösbares Verrasten der Hülse 18 mit dem Außengehäuse 20 in vorbestimmten
unterschiedlichen axialen Rastpositionen relativ zum Außengehäuse 20 und damit zur
Spindel 14 sind zwischen dem Außengehäuse 20 und der relativ dazu axial beweglichen
Hülse 18 wirksame Rastmittel 22, 24 vorgesehen.
[0020] Diese Rastmittel 22, 24 umfassen zwei einander diametral gegenüberliegende, an der
Innenseite des Außengehäuses 20 vorgesehene Vorsprünge 22, die jeweils radial nach
innen weisen und in den jeweiligen Rastpositionen der Hülse 18 in außen an der Hülse
18 vorgesehene Vertiefungen 24 eingreifen.
[0021] Am Außenumfang der Hülse 18 sind zwei einander diametral gegenüberliegende Nuten
26 vorgesehen, in deren Böden die Vertiefungen 24 ausgebildet sind.
[0022] Damit ist das Außengehäuse 20 über seine in den axialen Nuten 26 geführte Vorsprünge
22 gleichzeitig drehfest mit der Hülse 18 verbunden.
[0023] Die beiden einander diametral gegenüberliegenden, jeweils mit einem Vorsprung 22
versehenen Wandbereiche des Außengehäuses 20 sind jeweils als Federzunge 28 ausgebildet,
die zwischen im Außengehäuse 20 vorgesehenen Schlitzen 30 definiert ist. Beim dargestellten
Ausführungsbeispiel ist jede Federzunge 28 zwischen zwei axialen Schlitzen 30 definiert.
[0024] Wie am besten anhand von Figur 3 zu erkennen ist, erstrecken sich diese axialen Schlitze
30 ausgehend vom unteren Rand des Außengehäuses 20 über lediglich einen Teil der Höhe
h des Außengehäuses 20, im vorliegenden Fall über weniger als die halbe Höhe.
[0025] Im Boden jeder Nut 26 sind jeweils drei Vertiefungen 24 ausgebildet, wobei diese
in den beiden Nutenböden vorgesehenen Vertiefungen 24 paarweise jeweils eine vorbestimmte
axiale Rastposition der Hülse 18 bezüglich des Außengehäuses 20 und damit bezüglich
der Spindel 14 definieren, die jeweils erreicht ist, sobald die Vorsprünge 22 in das
betreffende Vertiefungspaar eingreifen.
[0026] Wie am besten anhand von Figur 1 zu erkennen ist, sind zwei Vertiefungen 24 im Bereich
der beiden axialen Enden der betreffenden Nut 26 und die dritte Vertiefung 24 im mittleren
Nutbereich vorgesehen.
[0027] Die Hülse 18 weist auf der Unterseite eine radial nach innen weisende Ringschulter
32 auf, die, wie in Figur 1 dargestellt, in der der obersten axialen Rastposition
entsprechenden Endposition der Hülse 18 an der unteren Stirnfläche 34 der Spindel
14 anliegt.
[0028] Die Befestigung der drehbaren Fußanordnung 10 an der betreffenden Möbelunterseite
erfolgt beim dargestellten Ausführungsbeispiel über eine sowohl die Spindel 14 als
auch die möbelseitige Bodenwand 36 des Außengehäuses 20 durchsetzende Senkschraube
40.
[0029] Dabei ist die Bodenwand 36 des Außengehäuses 20 mit einer zentralen Öffnung 38 versehen,
die von einem gegenüber der restlichen Spindel 14 einen geringeren Außendurchmesser
aufweisenden Spindelfortsatz 42 durchsetzt ist. Im Bereich ihres die zentrale Öffnung
38 begrenzenden Randes liegt die Bodenwand 36 an einer zwischen dem Spindelfortsatz
42 und der restlichen Spindel 14 gebildeten Ringschulter 44 an.
[0030] Im montierten Zustand ist die Bodenwand 36 des Außengehäuses 20 somit vorzugsweise
zwischen der an der Spindel 14 vorgesehenen Ringschulter 44 und der Möbelunterseite
eingespannt, wodurch das Außengehäuse 20 gleichzeitig auch axial bezüglich der Spindel
14 fixiert wird.
[0031] Zur Erleichterung einer manuellen Betätigung ist das Außengehäuse mit mehreren über
den Außenumfang verteilten axialen Rippen 46 versehen (vgl. Figuren 2 und 4). Beim
dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier solche Rippen 46 vorgesehen.
[0032] Insbesondere anhand der Figuren 3 und 4 ist auch zu erkennen, daß die Bodenwand 36
außer der zentralen Öffnung 38 mit zwei weiteren einander diametral entgegengesetzten
Öffnungen 52 versehen ist, die kleiner als die zentrale Öffnung 38, jedoch größer
als die Querschnitte der darunterliegenden Vorsprünge 22 sind.
[0033] In den Figuren 5 und 6 ist ein scheibenartiges Distanz- und/oder Gleitelement 48
dargestellt, das über einen in die Hülsenöffnung eingreifenden zylindrischen Fortsatz
50 auf die Unterseite der Hülse 18 aufsteckbar ist. Dieses Distanz- und/oder Gleitelement
48 kann in der dargestellten Weise als Buchse ausgebildet sein.
1. Verstellbare Fußanordnung (10) für Möbel, insbesondere Sitz- und / oder Liegemöbel,
gekennzeichnet durch
eine möbelseitig drehfest montierbare, mit einem Außengewinde (12) versehene Spindel
(14), auf der eine mit einem Innengewinde (16) versehene Hülse (18) sitzt, die mittels
eines Betätigungselements (20) durch Drehen in vorbestimmte unterschiedliche axiale
Positionen relativ zur Spindel (14) verstellbar ist, um entsprechende effektive axiale
Fußlängen einzustellen.
2. Fußanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement ein die Spindel (14) und die Hülse (18) aufnehmendes, bezüglich
der Spindel (14) drehbar gelagertes, axial jedoch fixierbares Außengehäuse (20) umfaßt,
das drehfest mit der Hülse (18) verbunden und auf der der Möbelseite entgegengesetzten
Unterseite für einen Durchtritt der verstellbaren Hülse (18) offen ist, und daß zwischen
dem Außengehäuse (20) und der relativ dazu axial beweglichen Hülse (18) wirksame Rastmittel
(22, 24) für ein lösbares Verrasten der Hülse (18) mit dem Außengehäuses (20) in vorbestimmten
unterschiedlichen axialen Rastpositionen relativ zum Außengehäuse (20) und damit zur
Spindel (14) vorgesehen sind.
3. Fußanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastmittel (22, 24) wenigstens einen vorzugsweise am Außengehäuse (20) vorgesehenen,
radial nach innen weisenden Vorsprung (22) und vorzugsweise an der Hülse (18) vorgesehene
Vertiefungen (24) umfaßt, in die der Vorsprung (22) in den jeweiligen Rastpositionen
der Hülse (18) eingreift.
4. Fußanordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Außenumfang der Hülse (18) wenigstens eine axiale Nut (26) vorgesehen ist,
daß die Vertiefungen (24) im Nutenboden ausgebildet sind und daß das Außengehäuse
(20) über seinen in der axialen Nut (26) geführten Vorsprung (22) drehfest mit der
Hülse (18) verbunden ist, wobei insbesondere zumindest der oder die mit einem jeweiligen
Vorsprung (22) versehenen Wandbereiche (28) des Außengehäuses (20) federnd ausgebildet
sind und vorzugsweise jeder mit einem jeweiligen Vorsprung (22) versehene Wandbereich
als zwischen im Außengehäuse (20) vorgesehenen Schlitzen (30) definierte Federzunge
(28) ausgebildet ist.
5. Fußanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Außenumfang der Hülse (18) zwei einander diametral gegenüberliegende, eine
gleiche Anzahl von Vertiefungen (24) aufweisende axiale Nuten (26) vorgesehen sind,
in die jeweils ein am Außengehäuse (20) vorgesehener Vorsprung (22) eingreift.
6. Fußanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Boden jeder Nut (26) wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei eine jeweilige
Rastposition definierende Vertiefungen (24) ausgebildet sind und insbesondere zwei
Vertiefungen (24) im Bereich der beiden axialen Enden der Nut (26) und eine dritte
Vertiefung (24) im mittleren Nutbereich vorgesehen sind.
7. Fußanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (18) auf der Unterseite eine radial nach innen weisende Ringschulter
(32) aufweist, die in einer vorzugsweise der obersten axialen Rastposition entsprechenden
Endposition der Hülse (18) an der unteren Stirnfläche (34) der Spindel (14) anliegt.
8. Fußanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie über eine die Spindel (14) sowie die möbelseitige Bodenwand (36) des Außengehäuses
(20) durchsetzende Senkschraube (40) oder dergleichen am betreffenden Möbelstück montierbar
ist.
9. Fußanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bodenwand (36) des Außengehäuses(20) mit einer zentralen Öffnung (38) versehen
ist, die von einem gegenüber der restlichen Spindel (14) einen geringeren Außendurchmesser
aufweisenden Spindelfortsatz (42) durchsetzt ist, und daß die Bodenwand (36) im Bereich
ihres die zentrale Öffnung (38) begrenzenden Randes an einer zwischen dem Spindelfortsatz
(42) und der restlichen Spindel (14) gebildeten Ringschulter (44) anliegt, wobei insbesondere
im montierten Zustand die Bodenwand (36) des Außengehäuses (20) zwischen der an der
Spindel (14) vorgesehenen Ringschulter (44) und der Möbelunterseite eingespannt ist.
10. Fußanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
ein vorzugsweise scheibenartiges Distanz- und / oder Gleitelement (48), das über einen
in die Hülsenöffnung eingreifenden zylindrischen Fortsatz (50) auf die Unterseite
der Hülse (18) aufsteckbar ist.
1. Adjustable foot arrangement (10) for furniture, in particular seating and/or reclining
furniture,
characterised by
a spindle (14) having an outer thread (12) and capable of being installed in a rotationally
feed manner at the furniture side and on which a sleeve (18) provided with an inner
thread (16) sits, which is adjustable by means of an actuating element (20), by rotation
into predetermined different dial positions relative to the spindle (14), in order
to set correspondingly effective axial foot lengths.
2. Foot arrangement in accordance with claim 1,
characterised in that
the actuating element includes an outer housing (20) which receives the spindle (14)
and the sleeve (18), which is rotatably mounted relative to the spindle (14), but
can be axially fixed, which is rotationally fixedly connected to the sleeve (18) and
is open at the lower side opposite the furniture side for the passage of the adjustable
sleeve (18), and in that latch means (22, 24) are provided for a releasable latching
of the sleeve (18) to the outer housing (20) in predetermined different axial latch
positions relative to the outer housing (20), and thus to the spindle (14), and are
active between the outer housing (20) and the sleeve (18) which is actually movable
relative thereto.
3. Foot arrangement in accordance with claim 2,
characterised in that
the latch means (22, 24) includes at least one radially inwardly pointing projection
(22) preferably provided at the outer housing (20) and recesses (24) which are preferably
provided at the sleeve (18) into which the projection (22) engages in the respective
latch positions of the sleeve (18).
4. Foot arrangement in accordance with claim 3,
characterised in that
at least one axial groove (26) is provided at the outer periphery of the sleeve (18),
in that the recesses (24) are formed in the base of the groove, and in that the outer
housing (20) is rotationally fixedly connected to the sleeve (18) via its projection
(22) which is guided in the axial groove (26), wherein, in particular, at least the
wall region or wall regions (28) of the outer housing (20) provided with a respective
projection (22) are resiliently formed, and each wall region provided with a respective
projection (22) is preferably formed as a spring tongue (28) defined between slots
(30) provided in the outer housing (20).
5. Foot arrangement in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
two mutually diametrically oppositely disposed axial grooves (26) having the same
number of recesses (24) are provided at the outer periphery of the sleeve (18), with
a respective projection (22) provided at the outer housing (20) engaging into each
axial groove.
6. Foot arrangement in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
at least two, and preferably at least three recesses (24) defining a respective latch
position are formed in the base of each groove (26), and in particular two recesses
(24) are formed in the region of the two axial ends of the groove (26) and a third
recess (24) is provided in the central groove region.
7. Foot arrangement in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the sleeve (18) has at the lower side a radially inwardly pointing ring shoulder (32)
which contacts the lower end face of the spindle (14) in an end position of the sleeve
(18), preferably corresponding to the uppermost axial latch position.
8. Foot arrangement in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
it can be installed on the relevant piece of furniture via a counter-sunk screw (40)
or the like which passes through the spindle (14), and also through the base wall
(36) of the outer housing (20) at the furniture side.
9. Foot arrangement in accordance with one of the preceding claims,
characterised in that
the base wall (36) of the outer housing (20) is provided with a central opening (38)
through which a spindle projection (42) passes which has a smaller outer diameter
than the remaining spindle (14), and in that the base wall (36) contacts a ring shoulder
(44) formed between the spindle projection (42) and the remainder of the spindle (14)
in the region of its margin bounding the central opening (38), wherein, in particular
in the installed state, the base wall (36) of the outer housing (20) is clamped between
the ring shoulder (44) provided on the spindle (14) and the underside of the furniture.
10. Foot arrangement in accordance with one of the preceding claims,
characterised by
a preferably washer-like spacer element and/or sliding element (48) which can be plugged
via a cylindrical projection (50) engaging into the sleeve opening onto the lower
side of the sleeve (18).
1. Agencement formant pied réglable (10) destiné à des meubles, en particulier des meubles
de siège ou de couchage, caractérisé par une broche (14) pourvue d'un pas de vis extérieur
(12) et susceptible d'être montée solidairement en rotation du côté du meuble, sur
laquelle repose une douille (18) pourvue d'un pas de vis intérieur (16) et susceptible
d'être réglée au moyen d'un élément d'actionnement (20) par rotation dans des positions
axiales différentes prédéterminées par rapport à la broche (14), afin d'établir des
longueurs axiales effectives correspondantes pour le pied.
2. Agencement formant pied selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément
d'actionnement comprend un carter extérieur (20) recevant la broche (14) et la douille
(18), monté en rotation par rapport à la broche (14) mais susceptible d'être fixé
axialement, ledit carter extérieur étant relié solidairement en rotation avec la douille
(18) et étant ouvert sur sa face inférieure opposée au côté du meuble pour une traversée
de la douille réglable (18), et en ce qu'il est prévu, entre le carter extérieur (20)
et la douille (18) mobile axialement par rapport à celui-ci, des organes d'enclenchement
actifs (22, 24) pour un enclenchement libérable de la douille (18) avec le carter
extérieur (20) dans des positions d'enclenchement axiales différentes prédéterminées
par rapport au carter extérieur (20) et ainsi par rapport à la broche (14).
3. Agencement formant pied selon la revendication 2, caractérisé en ce que les organes
d'enclenchement (22, 24) comprennent au moins une saillie (22) dirigée radialement
vers l'intérieur et prévue de préférence sur le carter extérieur (20), et des creux
(24) prévus de préférence sur la douille (18), dans lesquels s'engage la saillie (22)
dans les positions d'enclenchement respectives de la douille (18).
4. Agencement formant pied selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu
sur la périphérie extérieure de la douille (18) au moins une gorge axiale (26), en
ce que des creux (24) sont réalisés dans le fond de la gorge et en ce que le carter
extérieur (20) est relié solidairement en rotation avec la douille (18) au moyen de
sa saillie (22) guidée dans la gorge axiale (26), et en ce qu'en particulier la ou
les régions de paroi (28) du carter extérieur (20) qui sont pourvues d'une saillie
respective (22) sont réalisées de manière élastique, et de préférence chaque région
de paroi pourvue d'une saillie respective (22) est réalisée sous forme d'une languette-ressort
(28) définie entre des fentes (30) ménagées dans le carter extérieur (20).
5. Agencement formant pied selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce qu'il est prévu à la périphérie extérieure de la douille (18) deux gorges axiales
(26) opposées diamétralement l'une de l'autre et comprenant un nombre égal de creux
(24), dans lesquels s'engage respectivement une saillie (22) prévue sur le carter
extérieur (20).
6. Agencement formant pied selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce qu'il est prévu dans le fond de chaque gorge (26) au moins deux et de préférence
au moins trois creux (24) qui définissent une position d'enclenchement respective,
et en ce qu'il est en particulier prévu deux creux (24) dans la région des deux extrémités
axiales de la gorge (26) et un troisième creux (24) dans la région médiane de la gorge.
7. Agencement formant pied selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que la douille (18) comporte sur la face inférieure un épaulement annulaire (32)
dirigé radialement vers l'intérieur, qui est appliqué contre la face frontale inférieure
(34) de la broche (14) dans une position finale de la douille (18) qui correspond
de préférence à la position d'enclenchement axiale la plus haute.
8. Agencement formant pied selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce qu'il est susceptible d'être monté sur le meuble concerné au moyen d'une vis à
tête fraisée (40) ou similaire, qui traverse la broche (14) ainsi que la paroi de
fond (36) du carter extérieur (20) côté meuble.
9. Agencement formant pied selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que la paroi de fond (36) du carter extérieur (20) est dotée d'un ouverture centrale
(38), laquelle est traversée par un prolongement de broche (42) qui présente un diamètre
extérieur réduit par rapport au reste de la broche (14), et en ce que la paroi de
fond (36) est appliquée dans la région de sa bordure qui délimite l'ouverture centrale
(38) contre un épaulement annulaire (44) formé entre le prolongement de broche (42)
et le reste de la broche (14), et en particulier à l'état monté, la paroi de fond
(36) du carter extérieur (20) est serrée entre l'épaulement annulaire (44) prévu sur
la broche (14) et la face inférieure du meuble.
10. Agencement formant pied selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par
un élément d'écartement et/ou de coulissement (48), de préférence analogue à une plaque,
susceptible d'être enfiché sur la face inférieure de la douille (18) au moyen d'un
prolongement cylindrique (50) qui s'engage dans l'ouverture de la douille.

