Kinderspielzeug

Abstract

 Das Spielfahrzeug hat eine an zwei seitlich beabstandeten Armen gehaltene Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position am Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt. An den Haltearmen ist jeweils eine Klaue befestigt, die in der Verriegelungsposition eine zugehörige Halterung hintergreift, die seitlich von dem Fahrzeugkörper absteht. Die Halterungen sind drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt und sitzen drehfest auf einer gemeinsamen Achse. Sie haben an ihrem Umfang Einsenkungen, in die die Öffnung der Klauen begrenzende Nasen eingreifen, die beim Drehen einer der Halterungen in Entriegelungsrichtung derart mitgenommen werden, daß die Klauen aus den Halterungen ausgerückt werden. Die Haltearme sind durch Betätigung des rechten oder des linken Drehgriffs gleichzeitig entriegelbar. Der Mechanismus ist einfach, robust und zuverlässig.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kinderspielzeug mit einer Einrichtung zum Entriegeln und Verriegeln eines schwenkbar gelagerten Betätigungsteils des Kinderspielzeugs, insbesondere ein Spielfahrzeug mit einer an zwei Armen gehaltenen Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position an dem Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt.

[0002] Fahrzeuge dieser Art haben für kleine Kinder einen hohen Spielwert, da sie mit der Ladeschaufel beispielsweise Sand oder auch Schnee von einer Stelle zur anderen transportieren können. Dabei wird die Ladeschaufel in der Regel an der Stelle, an der sich beispielsweise ein Sandhaufen befindet, in eine abgesenkte Ladeposition bewegt, in der die Schaufel Sand aufnimmt, woraufhin die Ladeschaufel angehoben und in diesem Zustand verriegelt wird. Nun wird die Ladung zu ihrem Bestimmungsort transportiert, wo sie mittels eines die Ladeschaufel in deren angehobener Position verschwenkenden Kippmechanismus ausgeschüttet wird.

[0003] Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere die Einrichtung, mit der die Ladeschaufel bzw. die die Ladeschaufel haltenden Arme in der angehobenen Position verriegelt und bei Bedarf zum Absenken entriegelt wird.

[0004] Dabei ist die Erfindung auch auf das Verriegeln und Entriegeln anderer schwenkbar gelagerter Betätigungselemente von Kinderspielzeugen anwendbar, beispielsweise stationäre Kranarme oder Ladeschaufelarme, die wahlweise in einer angehobenen Position verriegelt oder aus dieser Position freigegeben werden können. Die Erfindung wird aber nachfolgend durchgehend anhand eines Kinderspielfahrzeugs mit einer Ladeschaufel beschrieben.

[0005] Es sind Kinderspielfahrzeuge dieser Art bekannt, bei denen die beiden die Ladeschaufeln haltenden Arme seitlich an dem Fahrzeugkörper angelenkt und mit zwei Haken verriegelbar sind, die seitlich von dem Fahrzeugkörper abstehende Zapfen hintergreifen. Hierbei besteht ein Problem darin, daß zum Freigeben der Verriegelung der Ladeschaufel die Haken beider Arme gleichzeitig aus den Zapfen ausgerückt werden müssen, daß der Spielperson -im allgemeinen ein kleines Kinder- hierfür aber nur eine Hand zur Verfügung steht, während die andere Hand einen Handgriff halten muß, um die freigegebene Ladeschaufel kontrolliert absenken zu können. Dieses Problem ist bisher dadurch gelöst, daß die beiden Haken über einen quer über den Fahrzeugkörper verlaufenden Bügel miteinander verbunden sind, der zum Lösen der Verriegelung nach vorne gedrückt wird und dabei die beiden Haken anhebt. Dies ist ein verhältnismäßig aufwendiger Mechanismus, der zudem nicht zuverlässig genug wirkt.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfachere Einrichtung zum Entriegeln und Verriegeln eines schwenkbar gelagerten Betätigungsteils für ein Kinderspielzeug, insbesondere für die Ladeschaufel eines Spielfahrzeugs anzugeben, die bequem mit einer Hand zu bedienen ist und mit großer Zuverlässigkeit sowohl die Verriegelung freigibt als auch eine erneute Verriegelung vornimmt.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0009] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist an den beiden Armen jeweils eine Klaue schwenkbar befestigt, die in der angehobenen Position der Arme eine seitlich von dem Fahrzeugkörper vorstehende, bevorzugt stabförmige Halterung hintergreift. Die beiden seitlichen Halterungen sind gemeinsam drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt und haben jeweils wenigstens eine, vorzugsweise mehrere in Umfangsrichtung verteilte Vertiefungen, in die eine die Öffnung jeder Klaue begrenzende Nase eingreifen kann. Beim Drehen einer Halterung, bei der die andere Halterung automatisch mitgedreht wird, werden die in die Vertiefungen eingreifenden Nasen der Klauen so weit mitgenommen, daß die Klauen außer Eingriff mit der Halterung geraten, so daß die Arme mit der Ladeschaufel -infolge Schwerkraft- herabfallen können, wobei diese Bewegung aber zweckmäßigerweise an einem Haltegriff geführt wird, um ein Aufprallen der Ladeschaufel auf den Boden zu vermeiden.

[0010] Dadurch, daß die beidseitig überstehenden, bevorzugt stabartigen Halterungen drehfest miteinander verbunden sind, kann die Verriegelung durch Drehen einer einzigen, ausgewählten Halterung gelöst werden, wozu am Kopfende der beiden Halterungen zweckmäßigerweise Drehgriffe angebracht sind. Die Spielperson kann demnach entweder mit der rechten oder der linken Hand die Verriegelung lösen, während sie mit der anderen Hand an dem bereits oben erwähnten Handgriff die freigegebene Ladeschaufel kontrolliert zur Erde herabsinken läßt.

[0011] Der Freigabevorgang wird demnach durch ein bewußtes Drehen des Drehgriffs ausgelöst, wodurch weitestgehend verhindert ist, daß der Auslösevorgang ungewollt hervorgerufen wird, was anderenfalls mit einer gewissen Unfallgefahr verbunden wäre.

[0012] Bei der Vertiefung bzw. den Vertiefungen der Halterungen kann es sich um Einsenkungen handeln, z.B. um flach eingeformte Nuten, oder es können an der Außenseite der stabförmigen Halterung Rippen angeformt sein, zwischen denen jeweils eine Vertiefung verbleibt, in die die Nase der Klaue eingreift, die beim Drehen der Halterung derart mitgeführt wird, daß sich die Halterung praktisch aus der bevorzugt etwa C-förmigen Innenkontur der Klaue herausdreht.

[0013] Es versteht sich, daß die Anordnung bevorzugt so getroffen ist, daß die Klaue die stiftartige Halterung jeweils übergreift, so daß der Eingriff allein durch Schwerkraft aufrecht erhalten wird. Eine umgekehrte Anordnung käme dann in Betracht, wenn anstelle der Schwerkraft eine entsprechende Federkraft eingesetzt würde.

[0014] Wie bereits erwähnt, sind die beiden seitlich vorstehenden Halterungen drehfest miteinander verbunden, d.h. es kann sich bei ihnen um eine einstückige Achse handeln. Bevorzugt ist jedoch, daß die beiden mit Vertiefungen bzw. Einsenkungen versehenen Halterungen auf einer gemeinsamen Achse befestigt sind, die sich durch den Fahrzeugkörper erstreckt. Die Achse besteht aus Stabilitätsgründen zweckmäßigerweise aus Metall, während die Halterungen aus Kunststoff bestehen können und jeweils eine längliche Hülse aufweisen können, die auf die seitlichen Enden der Achse aufgeschoben werden und einstückig in die bereits erwähnten Drehgriffe übergehen können, die an ihrem Rand zweckmäßigerweise gerändelt sind oder eine Wellenkontur haben, um einem Kind das Drehen zu erleichtern. Die Metallachse kann langgestreckte Rippen aufweisen, die in entsprechend geformte Nuten der Halterung eingreifen, wodurch gewährleistet ist, daß die beiden Halterungen so aufeinander ausgerichtet sind und bleiben, daß die in Längsrichtung verlaufenden Vertiefungen oder Einsenkungen exakt miteinander fluchten. Hierdurch ist ein einwandfreier, gleichzeitiger Auslösevorgang beider Klauen gewährleistet.

[0015] Damit der Verriegelungsvorgang mit derselben Zuverlässigkeit erfolgt wie das Entriegeln, haben die Klauen jeweils an der zur Nase führenden Außenseite eine gekrümmte Führungsfläche, die beim Zurückschwenken der Ladeschaufel bzw. der damit verbundenen Arme in Richtung der angehobenen Verriegelungsposition auf die Halterung auftrifft und die so geformt ist, daß sie glatt an der Halterung entlang gleitet und dabei die Klaue so nach oben verschwenkt, daß die Halterung über die Nase hinweg in den Bereich der Öffnung der Klaue gerät. Hierbei trifft die Halterung auf einen Anschlag, der die Öffnung der Klaue an der der Nase gegenüberliegenden Seite begrenzt und der im Verhältnis zur Schwenkachse der Klaue eine solche Lage hat, daß die Klaue hierbei in Schließrichtung verschwenkt wird, wobei sie die Halterung hintergreift. Hierdurch wird die Anordnung aus Ladeschaufel und Armen zwangsweise verriegelt, ohne daß hierzu ein zusätzlicher Handgriff des Kindes notwendig wäre, was ebenfalls wichtig ist, um eine Verletzungsgefahr auszuschließen.

[0016] Beim Verschwenken in die Verriegelungsposition wird demnach zunächst die Klaue angehoben, während ihre Führungsfläche über die Halterung gleitet, bis die Halterung in den Öffnungsbereich der Klaue gerät und dort auf den Anschlag der Klaue auftrifft, wodurch die Klaue umgehend in Gegenrichtung verschwenkt wird, da sich die Kraftwirkungslinie unter der Schwenkachse der Klaue befindet. Da die Hülse nun die stiftförmige Halterung hintergreift und auch untergreift, ist die Ladeschaufel absolut sicher in der angehobenen Position verriegelt.

[0017] Der Schwenkwinkel der Klaue wird durch Anschläge begrenzt und ist verhältnismäßig klein, da die Klaue nur eine geringe Bewegbarkeit zum Entriegeln und Verriegeln braucht. Wichtig ist, daß die Klaue mit ihrer Führungsfläche auf die stabförmige Halterung auftrifft, an der sie glatt über die Halterung gleitet, während sie entsprechend verschwenkt wird.

[0018] Die beiden Klauen befinden sich zweckmäßigerweise an der Rückseite der bevorzugt L-förmig abgewinkelten Haltearme, und zwar etwa in der Verlängerung des zur Ladeschaufel führenden langen Schenkels der Haltearme. Diese Haltearme schließen in der Verriegelungsposition einen Winkel von etwa 45° mit der Horizontalen ein, ohne daß die Erfindung natürlich hierauf beschränkt ist.

[0019] Die Schwenkachse der Haltearme befindet sich unterhalb der Schwenkachse der Klauen und der Drehachse der Halterungen, wobei die letztere sich unterhalb der Schwenkachse der Klauen befindet.

[0020] Der erfindungsgemäße Mechanismus zum Entriegeln und Verriegeln eines schwenkbar gelagerten Betätigungsteils ist sehr einfach und robust ausgebildet und auch von kleinen Kindern sehr leicht zu bedienen. Er zeichnet sich darüberhinaus durch große Zuverlässigkeit sowohl beim Entriegeln als auch beim Verriegeln aus.

[0021] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Aufsicht auf einen Teil eines Spielfahrzeugs mit der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Entriegeln und Verriegeln der Arme einer Ladeschaufel;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung eines Drehgriffs und der zugehörigen Achse,

Fig. 4A bis 4C

eine Seitenansicht, eine Stirnansicht von rechts und einen Längsschnitt durch den Drehgriff gemäß Fig. 3 und

Fig. 5A bis 5B

eine Seitenansicht und eine Aufsicht der Klaue in einer vergrößerten Darstellung.

[0022] Die Fig. 1 und 2 zeigen den Bereich des Motorblocks eines nur teilweise dargestellten Kinderspieltraktors. Fahrzeuge diese Art werden üblicherweise mit einer Pedalkurbel angetrieben.

[0023] Die Endabschnitte von zwei im wesentlichen L-förmigen Haltearmen 1 sitzen schwenkbar auf Achsstummeln 2, die an dem Motorblock befestigt sind. Die Haltearme 1 tragen an ihrem freien Ende eine in den Figuren nicht dargestellte Ladeschaufel, die mittels eines Handgriffs 3 über einen hier nicht interessierenden Mechanismus gekippt werden kann, um die Ladeschaufel zu entleeren.

[0024] Im Bereich der Abwinklung ist an den L-förmigen Haltearmen 1 jeweils eine Klaue 4 angebracht, die eine stabförmige Halterung umgreifen bzw. hintergreifen kann, um die Haltearme 1 in deren angehobener Position zu verriegeln. Die Klauen 4 sind begrenzt schwenkbar angebracht, und zwar so, daß die Klauen 4 aus der in Figur 2 dargestellten Lage, in der sie mit einer äußeren Führungsfläche 5 beim Hochschwenken der Haltearme 1 auf die Halterung auflaufen, hierbei so nach oben verschwenken können, daß die Halterung 5 in den Innenraum der Klaue 4 eintritt, was weiter unten noch näher beschrieben wird.

[0025] Die beidseitig vorstehenden Halterungen bestehen, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, aus einer durch den Motorblock des Spielfahrzeugs verlaufenden Metallachse 6, auf die beidseitig eine Hülse 7 aufgeschoben ist, die einstückig mit einem Drehgriff 8 verbunden ist. Die Hülse 7 und der Drehgriff 8 bestehen aus Kunststoff.

[0026] Die Metallachse 6 hat an diametral gegenüberliegenden Seiten angeformte Längsrippen 9, die der drehfesten Verbindung mit der Hülse 7 und dem Drehgriff 8 dienen. Die Hülse 7 hat einen aufgeschnittenen Endbereich 10, durch dessen gegenüberliegende Schlitze 11 beim Zusammensetzen der Bestandteile der Halterung die Rippen 9 hindurchtreten. Mit den Schlitzen 11 fluchten entsprechend geformte Nuten in der Innenwand der Hülse 7, die die Rippen 9 aufnehmen.

[0027] Die Hülsen 7 haben an der Außenseite über den Umfang verteilte, längliche Einsenkungen 12 in einer flachen Wannenform, wie insbesondere Fig. 4B zeigt, die der Freigabe der Verriegelung der Klauen 4 dienen, wie weiter unten noch beschrieben wird. Wichtig ist, daß im montierten Zustand der Achse 6 mit den beiden Hülsen 7 die einander gegenüberliegenden Einsenkungen 12 miteinander fluchten, was durch die Längsrippen 9 und die zugehörigen Schlitze 11 sowie anschließenden Nuten gewährleistet ist. Es versteht sich, daß die Hülsen 7 mit dem Drehgriff 8 auf geeignete Weise an der Metallachse 6 befestigt sind, so daß sie nicht unbeabsichtigt von der Achse abgezogen werden können.

[0028] Die in den Figuren 5A und 5B in Einzelheiten dargestellten Klauen 4 haben eine Falle 13, deren Innenkontur etwa eine C-Form hat. Die Eintrittsöffnung 14 in die Falle 13 ist an dem von dem Haltearm 1 abgewandten Ende von einer Nase 15 und an dem gegenüberliegenden Ende von einem Anschlag 16 begrenzt. An der Außenseite haben die Klauen 4 eine gebogene Führungsfläche 20, die sich bis zu der Nase 15 erstreckt.

[0029] Wenn die Haltearme 1 aus der in Fig. 2 dargestellten Position weiter nach oben verschwenkt werden, gleiten die Führungsflächen 20 der Klauen 4 über die Hülsen 7, während die Klauen 4 nach oben verschwenkt werden, bis die Hülsen 7 in den Bereich der Eintrittsöffnung 14 der Falle 13 geraten. Wenn die Klauen 4 schließlich die Hülsen 7 übergreifen, stoßen die Anschläge 16 gegen die Hülsen 7, wodurch die Klauen 4 in der Darstellung der Fig. 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden, so daß sie die Hülsen 7 hintergreifen. In dieser Lage sind die Haltearme 1 mit der Ladeschaufel in der angehobenen Position zuverlässig verriegelt.

[0030] In diesem verriegelten Zustand liegen die Nasen 15 infolge des Drehmoments der Haltearme an den Hülsen 7 an. Wenn einer der beiden Drehgriffe 8 in der Darstellung der Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, werden bei dieser Bewegung die Klauen 4 nach oben verschwenkt, da ihre Nasen 15 jeweils in eine der länglichen Vertiefungen bzw. Einsenkungen 12 eingreifen. Die Form der Nasen 15 und der Einsenkungen 12 ist so aufeinander abgestimmt, daß die Nasen 15 soweit bei der Drehung mitgenommen werden, bis sich die Hülsen 7 aus dem Innenraum der Klauen 4 herausgedreht haben. Hiermit ist die Verriegelung der Haltearme 1 freigegeben, so daß diese mit der Ladeschaufel herabfallen, wenn die Spielperson diese Bewegung nicht mit dem hierzu vorgesehenen Handgriff 3 oder 17 kontrolliert steuern würde.

[0031] An den Klauen 4 ist jeweils ein Gewichtskörper 19 angeformt, der zusätzlich gewährleistet, daß die Klauen 4 im unbelasteten Zustand nach unten verschwenkt bleiben.

[0032] Fig. 2 läßt erkennen, daß die Schwenkachse 2 des Haltearms unterhalb der Drehachse 18 des Drehgriffs 8 angeordnet ist, wobei sich die letztere unterhalb der Schwenkachse 21 der Klauen 4 befindet.

Ansprüche

1. Kinderspielzeug mit einer Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines schwenkbar gelagerten Betätigungsteils, insbesondere einer an zwei seitlich beabstandeten Armen gehaltenen Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position an dem Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Haltearmen (1) jeweils eine Klaue (4) schwenkbar befestigt ist, die in der angehobenen Position eine zugehörige Halterung (5) hintergreift, die drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt ist und wenigstens eine Vertiefung (12) aufweist, in die eine die Öffnung (14) der Klaue (4) begrenzenden Nase (15) eingreifen kann, wobei beim Drehen der Halterung (7) in Entriegelungsrichtung die dabei mitgenommene Nase (15) die Klaue so bewegt, daß sie aus der Halterung (5) ausgerückt wird.

2. Kinderspielzeug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halterungen (5) drehfest miteinander verbunden sind.

3. Kinderspielzeug nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halterungen (5) auf einer gemeinsamen Achse (6) befestigt sind, die sich durch den Fahrzeugkörper erstreckt.

4. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß jede Halterung (5) mit einem Drehgriff (8) verbunden ist.

5. Kinderspielzeug nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung aus einer mit dem Drehgriff (8) versehenen länglichen Hülse (7) besteht, die auf der Achse (6) sitzt und an ihrer Außenseite die Vertiefungen (12) aufweist.

6. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß jede Klaue (4) eine Falle (13) mit einer etwa C-förmien Innenkontur aufweist.

7. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Klauen an der zu der Nase (15) führenden Außenseite eine Führungsfläche (20) aufweisen, die beim Zurückschwenken der Haltearme (1) in die angehobene Verriegelungsposition auf die Halterung (5) auftrifft und so geformt ist, daß sie an der Halterung entlang gleitet und dabei die Klaue (4) so nach oben verschwenkt, daß die Halterung (5) in den Bereich der Öffnung (14) der Klaue (4) gerät.

8. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (14) der Klaue (4) an der der Nase (15) gegenüberliegenden Seite von einem Anschlag (16) begrenzt ist, auf den die Halterung (5) beim Eintritt in die Öffnung (14) der Klaue (4) auftrifft, wodurch die Klaue (4) in Schließrichtung verschwenkt wird.

9. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel der Klauen (4) durch zwei Anschläge begrenzt ist.

10. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (2) der Haltearme (1) unterhalb der Schwenkachse (21) der Klauen (4) und der Drehahse (18) der Halterungen (5) liegt.

11. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (18) der Halterungen (5) unterhalb der Schwenkachse (21) der Klauen (4) liegt.

Zeichnung