(19)
(11) EP 0 783 906 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.1997  Patentblatt  1997/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.07.1997  Patentblatt  1997/29

(21) Anmeldenummer: 96119416.4

(22) Anmeldetag:  04.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A63H 17/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 09.01.1996 DE 19600440

(71) Anmelder: Firma Franz Schneider GmbH & Co. KG
D-96465 Neustadt b. Coburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Ewringmann, Ulrich
    82024 Taufkirchen (DE)

(74) Vertreter: Flosdorff, Jürgen, Dr. 
Alleestrasse 33
82467 Garmisch-Partenkirchen
82467 Garmisch-Partenkirchen (DE)

   


(54) Kinderspielzeug


(57) Das Spielfahrzeug hat eine an zwei seitlich beabstandeten Armen gehaltene Ladeschaufel, die in einer angehobenen Position am Fahrzeugkörper verriegelbar ist und sich bei Freigabe der Verriegelung infolge Schwerkraft in eine abgesenkte Position bewegt. An den Haltearmen ist jeweils eine Klaue befestigt, die in der Verriegelungsposition eine zugehörige Halterung hintergreift, die seitlich von dem Fahrzeugkörper absteht. Die Halterungen sind drehbar an dem Fahrzeugkörper befestigt und sitzen drehfest auf einer gemeinsamen Achse. Sie haben an ihrem Umfang Einsenkungen, in die die Öffnung der Klauen begrenzende Nasen eingreifen, die beim Drehen einer der Halterungen in Entriegelungsrichtung derart mitgenommen werden, daß die Klauen aus den Halterungen ausgerückt werden. Die Haltearme sind durch Betätigung des rechten oder des linken Drehgriffs gleichzeitig entriegelbar. Der Mechanismus ist einfach, robust und zuverlässig.







Recherchenbericht