[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder und bzw. oder Flachschlüssel für den
Schließzylinder mit einem in einer Bohrung eines Zylindergehäuses drehbaren Zylinderkern
mit Schlüsselkanal sowie mit Kern- und Gehäusestiften, die als Zuhaltungen von Kerben
bzw. Zahnungen an der Schlüsselbrust des Flachschlüssels aus einer die Drehung des
Zylinderkernes blockierenden Sperrstellung in eine Freigabestellung verschiebbar sind,
wobei der in den Schlüsselkanal hineinragende Teil mindestens eines Kernstiftes, insbesondere
des der Öffnung des Schlüsselkanals zunächst liegenden Kernstiftes, an seiner Mantelfläche
mit einer in Einschubrichtung des Schlüssels vorspringenden Flanke der Schlüsselbrust
eine Eingriffsverbindung aufweist.
[0002] Aus der AT 396 957 B ist ein Schlüssel bekannt, der im Bereich seiner Zahnung nächst
der Schlüsselreide eine Kerbe aufweist, in die eine in Einschubrichtung vorspringende
Flanke, insbesondere ein Haken hineinragt. Diese meist trogförmige Kerbe der Schlüsselzahnung
wird durch den Haken teilweise überdeckt. Der Schlüssel ist infolge dieser Ausbildung
nur schwer nachzuarbeiten. Die üblichen Schlüsselkopierfräsen reproduzieren einen
falschen Schlüssel. Durch den Zahn wird das Drehmoment zwischen Schlüssel und Schließzylinder
sehr gut übertragen, weil die wirksame Barthöhe im Schlüsselkanal jedenfalls die maximal
mögliche Größe hat. Der Schlüssel wirkt ferner mit einem besonderen Schließzylinder
dadurch zusammen, daß der Haken den zugeordneten Kernstift festhält und so verhindert,
daß der Kernstift in eine Gehäuseausnehmung eintaucht und die Drehung des Zylinderkernes
blockiert.
[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, mit einem Schlüssel der beschriebenen Art eine zusätzliche
Funktion bei einem speziellen Schließzylinder zu erreichen, nämlich einen in Sperrstellung
in eine Gehäusebohrung eintauchenden Kernstift in die Freigabestellung zu bringen
und den Kernstift in dieser festzuhalten. Dies wird dadurch erreicht, daß der dem
Kernstift zugeordnete, gefederte Gehäusestift mit einem Anschlag zur Hubbegrenzung
seines Verschiebungsweges ausgebildet ist, wobei die Stirnfläche des Gehäusestiftes
in der Anschlagstellung im Inneren der Gehäusebohrung nahe der Kernbohrung liegt und
die Stirnfläche des Gehäusestiftes den Boden einer Ausnehmung bildet, in die der Kernstift
in der Sperrstellung eintaucht, und daß die Eingriffsverbindung zwischen Schlüssel
und Kernstift mindestens eine Schrägfläche zum Anheben des Kernstiftes aus der Sperrstellung
in die Freigabestellung aufweist. Beim Einschieben des richtigen Schlüssels hebt dessen
Schrägfläche den Kernstift aus der Ausnehmung im Zylindergehäuse heraus und bringt
ihn mit seiner Stirnfläche in die Teilungsfläche zwischen Zylinderkern und Zylindergehäuse.
Dadurch kann der Schließzylinder gesperrt werden. Die Schrägfläche kann am Schlüssel
im Bereich der vorspringenden Flanke einer Kerbe der Schlüsselbrust nächst der Schlüsselreide
vorgesehen sein. Sie kann in technischer Umkehr auch am Kernstift oder sowohl an diesem
als auch an der vorspringenden Flanke der Schlüsselbrust angeordnet sein. Es ist zweckmäßig,
wenn im Kopfbereich des Kernstiftes seitlich in der Mantelfläche eine V-förmige Nut
vorgesehen ist und die an der Schlüsselbrust angeordnete und dem Kernstift zugeordnete,
in Einschubrichtung über eine Schlüsselkerbe vorspringende Flanke als Teil eines hakenähnlichen
Zahnes mit einer in die Nut des Kernstiftes eingreifenden und den Kernstift anhebenden
Schrägfläche ausgebildet ist. Die Nut kann auch als V-förmige Ringnut ausgebildet
sein. Im Zusammenwirken mit dem hakenförmigen Zahn wird der Kernstift durch Auflaufen
auf die Schrägfläche aufgegriffen und angehoben. Die Steigung der Schrägfläche und
deren Länge ist so bemessen, daß der Hub des Kernstiftes der Tiefe der Ausnehmung
im Zylindergehäuse entspricht.
[0004] Eine spezielle Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Taststift in einer
Bohrung des Zylinderkernes verschiebbar gelagert ist, die in die Kernstiftbohrung
einmündet und daß der Taststift von dem aus der Teilungslage in das Zylinderkerninnere
eingeschobenen Kernstift aus dem Zylinderkern in eine Sperrstellung ausschiebbar ist,
in der der Taststift in eine Gehäuseausnehmung eintaucht. Damit ist sichergestellt,
daß eine Freigabe durch den hier in Rede stehenden Kernstift tatsächlich nur in einer
einzigen Verschiebelage erfolgt. Wird Teilung nicht erreicht, dann blockiert der Zylinder,
weil der Kernstift noch in die Ausnehmung eintaucht. Wird der Kernstift über die Teilung
gehoben, dann drückt er den Taststift seitlich in eine Gehäuseausnehmung hinaus und
der Zylinder ist neuerlich blockiert. Um ein sicheres Sperren zu gewährleisten ist
es zweckmäßig, wenn der Kernstift in Ausschubrichtung aus dem Zylinderkern durch eine
Feder vorgespannt ist.
[0005] In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Fig. 1 zeigt.-einen Längsschnitt durch einen Teil eines Schließzylinders in der Sperrstellung,
Fig. 2 den Schließzylinder nach Fig. 1 mit einem passenden Schlüssel in der Freigabestellung
und Fig. 3 den Querschnitt zu Fig. 2.
[0006] Ein Schließzylinder umfaßt ein Zylindergehäuse 1 mit einer Kernbohrung, in welcher
ein Zylinderkern 2 drehbar gelagert ist. Fünf, sechs oder sieben Reihen von Kern-
und Gehäusestiften sind bei üblichen Schließzylinderkernkonstruktionen in radialen
Bohrungen verschiebbar angeordnet und werden aus einer Sperrstellung durch den passenden
Schlüssel derart verdrängt, daß die jeweiligen Berührungsflächen der Kernstifte mit
den Gehäusestiften in der Kernbohrungsfläche liegen. Die Verschiebung der Kern- und
Gehäusestifte erfolgt durch die an der Schlüsselbrust angeordnete Zahnung bzw. durch
die Kerben.
[0007] Die erste Stiftzuhaltung ist in den Figuren dargestellt Sie weicht gemäß der Erfindung
von dem oben beschriebenen klassischen Funktionsprinzip ab. Ein Gehäusestift 3 ist
abgesetzt ausgeführt und wirkt mit einem Anschlag 4 zusammen. Dadurch ist der Hub
innerhalb der Gehäusebohrung 5 begrenzt. Die Stirnfläche des Gehäusestiftes 3 liegt
in der den maximalen Hub begrenzenden Anschlagstellung (z.B. Fig. 1) etwas gegenüber
der Kernborung zurückversetzt und bildet den Boden einer Ausnehmung 6 in die der Kernstift
7 gemäß Fig. 1 eintaucht. Dadurch ist der Zylinderkern 2 im Zylindergehäuse gegen
Verdrehen blockiert. Der Schließzylinder ist gesperrt.
[0008] Der Kernstift 7 trägt seitlich - der Öffnung des Schlüsselkanals 8 zugewandt - als
Formschlußelement zum Zwecke der Eingriffsverbindung mit einem Schlüssel 9 (Fig. 2)
eine V-förmige Nut 10 mit einer Schrägfläche 11. Wie Fig. 3 zeigt, wirkt eine Feder
12 auf den Kernstift 7. Wenn kein Schlüssel 9 im Schlüsselkanal 2 steckt (Fig. 1),
dann drückt die Feder 12 den Kernstift 7 aus dem Zylinderkern 2 heraus, bis der Kernstift
7 in die Ausnehmung 6 sperrend eingreift.
[0009] Ein üblicher Schlüssel mit Kerben und Zähnen an der Schlüsselbrust wird beim Einschieben
in den Schlüsselkanal 8 den Kernstift 7 und dem Gehäusestift 3 allenfalls noch tiefer
in die Bohrung 5 hineindrücken. Der Schließzylinder kann in keiner dieser Stellungen
gesperrt werden.
[0010] Der richtige Schlüssel 9 verfügt im Bereich der Schlüsselkerbe 13 über eine in Einschubrichtung
über die Schlüsselkerbe 13 vorspringende Flanke 14 auf einem hakenähnlichen Zahn 15,
der die Schlüsselkerbe 13 teilweise überdeckt. Die Flanke 14 ist als Schrägfläche
ausgebildet, die mit der Schrägfläche 11 des Kernstiftes 7 korrespondiert. Beim Einschieben
des Schlüssels 9 in den Schlüsselkanal 8 gleiten die Schrägflächen 11 bis 14 aufeinander
und der Kernstift 7 wird gegen die Kraft der Feder 12 angehoben. Wenn der richtige
Schlüssel 9 vollständig eingeschoben ist (Fig. 2), dann entspricht der Hub der Tiefe
der Ausnehmung 6. Somit liegt der Kernstift 7 zur Gänze innerhalb des Zylinderkernes
2, der nun im Gehäuse 1 gedreht werden kann (vorausgesetzt natürlich, daß die hier
nicht dargestellten Zuhaltungen auf Teilung gebracht wurden). Der Kernstift 7 wird
in seiner Freigabestellung festgehalten und es wird verhindert, daß er durch die Feder
12 in die Ausnehmung 6 oder eine zusätzliche Ausnehmung im Drehbereich des Kernstiftes
7 gedrückt wird. Ein üblicher Flachschlüssel würde den Kernstift 7 nach unten drücken,
wobei der gefederte Gehäusestift 3 ebenfalls zurückweicht, ohne daß Teilung jemals
erreichbar ist. Da der Kernstift 7 abgesetzt ausgeführt ist, kann der Zylinderkern
2 bei Erreichen der Teilung der nicht dargestellten Zuhaltungen zwar aus der Grundstellung
geringfügig weggedreht werden. Eine weitere Drehung des Zylinderkernes 2 wird aber
durch Anschlagen des abgesetzten Kernstiftbereichs 7 an der Bohrungswand der Gehäusebohrung
5 blockiert.
[0011] Der Kernstift 7 ist infolge seiner Federung und des exzentrischen Mitnehmerstiftes
16 drehfest geführt. In der Fig. 3 ist ein Taststift 17 dargestellt, der in einer
Querbohrung zum Schlüsselkanal 8 liegt und der bei über die Teilungsfläche angehobenem
Kernstift 7 von diesem nach außen verdrängt wird. Der Taststift 17 greift dann in
eine Gehäuseausnehmung 18 sperrend ein. Die Bohrung für den Taststift 17 kann schräg
zur Drehachse des Zylinderkernes 2 ausgeführt sein, damit der Taststift 17 beim Sperrvorgang
nicht in die Ausnehmung 6 gleitet. Dies kann auch dadurch verhindert werden, daß der
Taststift 17 in Richtung auf den Schlüsselkanal 8 gefedert ist. Der Taststift 17 kann
zylindrisch oder im Bereich seines Eingriffs auch als quaderförmiger Schieber ausgebildet
sein.
1. Schließzylinder und bzw. oder Flachschlüssel für den Schließzylinder mit einem in
einer Bohrung eines Zylindergehäuses drehbaren Zylinderkern mit Schlüsselkanal sowie
mit Kern- und Gehäusestiften, die als Zuhaltungen von Kerben bzw. Zahnungen an der
Schlüsselbrust des Flachschlüssels aus einer die Drehung des Zylinderkernes blokkierenden
Sperrstellung in eine Freigabestellung verschiebbar sind, wobei der in den Schlüsselkanal
hineinragende Teil mindestens eines Kernstiftes, insbesondere des der Öffnung des
Schlüsselkanals zunächst liegenden Kernstiftes, an seiner Mantelfläche mit einer in
Einschubrichtung des Schlüssels vorspringenden Flanke der Schlüsselbrust eine Eingriffsverbindung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Kernstift (7) zugeordnete, gefederte Gehäusestift (3) mit einem Anschlag
(4) zur Hubbegrenzung seines Verschiebungsweges ausgebildet ist, wobei die Stirnfläche
des Gehäusestiftes (3) in der Anschlagstellung im Inneren der Gehäusebohrung (5) nahe
der Kernbohrung liegt und die Stirnfläche des Gehäusestiftes (3) den Boden einer Ausnehmung
(6) bildet, in die der Kernstift (7) in der Sperrstellung eintaucht, und daß die Eingriffsverbindung
zwischen Schlüssel (9) und Kernstift (7) mindestens eine Schrägfläche (11, 14) zum
Anheben des Kernstiftes (7) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung aufweist.
2. Schließzylinder und bzw. oder Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfbereich des Kernstiftes (7) seitlich in der Mantelfläche eine V-förmige
Nut (10) vorgesehen ist und die an der Schlüsselbrust angeordnete und dem Kernstift
(7) zugeordnete, in Einschubrichtung über eine Schlüsselkerbe vorspringende Flanke
(14) als Teil eines hakenähnlichen Zahnes (15) mit einer in die Nut (10) des Kernstiftes
(7) eingreifenden und den Kernstift (7) anhebenden Schrägfläche ausgebildet ist.
3. Schließzylinder und bzw. oder Flachschlüssel nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Taststift (17) in einer Bohrung des Zylinderkernes (2) verschiebbar gelagert
ist, die in die Kernstiftbohrung einmündet und daß der Taststift (17) von dem aus
der Teilungslage in das Zylinderkerninnere eingeschobenen Kernstift (7) aus dem Zylinderkern
(2) in eine Sperrstellung ausschiebbar ist, in der der Taststift (17) in eine Gehäuseausnehmung
(18) eintaucht.
4. Schließzylinder und bzw. oder Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kernstift (7) in Ausschubrichtung aus dem Zylinderkern (2) durch eine Feder
(12) vorgespannt ist.
5. Flachschlüssel für einen Schließzylinder nach Anspruch 1, mit Kerben und Zahnungen
an der Schlüsselbrust, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der der Schlüsselreide zunächst liegenden Kerbe (13) wie bekannt eine
die Kerbe (13) teilweise überdeckende in Einschubrichtung des Schlüssels (9) vorspringende
Flanke (14) mit einer Schrägfläche als Teil eines hakenähnlichen Zahnes (15) vorgesehen
ist.