[0001] Die Erfindung betrifft eine Rollfalle mit einem Rollfallenschaft für ein Schloß mit
Drücker- oder Drehknopfbetätigung, die durch eine Stulpöffnung in ein Schloßgehäuse
gegen Federkraft zurückschiebbar bzw. durch einen Fallenhebel zurückziehbar und bis
zu einem Anschlag ausschiebbar ist, wobei der Rollfallenschaft mit dem Fallenhebel
eine lösbare Verbindung aufweist.
[0002] Rollfallen werden nicht nur bei Schwingtüren, sondern auch bei den üblichen linken
oder rechten Türen (Bänder links oder rechts) verwendet, wenn diese Türen beispielsweise
sehr häufig geöffnet werden und das Öffnen durch bloßes Aufstoßen der Türe erfolgen
soll. Rollfallen gestatten sowohl ein Zudrücken der Tür, wie dies auch bei Keilfallen
möglich ist - sie ermöglichen aber auch ein Aufdrücken ohne Drückerbetätigung, weil
die Rollfalle auch in der Gegenrichtung durch Anlaufen an einem Schließstück bzw.
einer Schließblechkante zurückweicht. Es ist daher nicht erforderlich, Rollfallenschlösser
umstellbar auszubilden, wie dies bei Keilfallenschlössern durchaus üblich ist.
[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, eine Rollfalle so auszubilden, daß sie aus dem Schloß
entnommen sowie gegebenenfalls im Schloß auch justiert werden kann. Dies wird mit
einer Rollfalle der eingangs beschriebenen Art dadurch erreicht, daß der Rollfallenschaft
einen gegebenenfalls justierbaren Anschlag trägt, der in seiner Funktionsstellung,
in Bewegungsrichtung des Rollfallenschaftes gesehen, den Umriß der Stulpöffnung für
die Falle überragt und daß ein Betätigungselement zum Einschieben oder Einschwenken
des Anschlages stirnseitig an der Rollfalle zur Entnahme und gegebenenfalls zum Austausch
gegen eine Keilfalle vorgesehen ist. Somit kann die Rollfalle durch Konstruktionselemente
in der Rollfalle selbst von der Schloßmechanik abgekuppelt und durch eine Keilfalle
ersetzt werden - und umgekehrt. Ein und dasselbe Türschloß kann daher sowohl mit Rollfalle
als auch mit Keilfalle ausgestattet werden. Die Lagerhaltung kann auf diese Weise
verbessert und der Einsatz unmittelbar auf der Baustelle dem Verwendungszweck angepaßt
werden.
[0004] Zudem kann der Anschlag auf der Rollfalle zur Justierung des Fallenausschlusses verstellt
werden. Da der Fallenausschluß bei Keilfallen verhältnismäßig groß sein kann, bei
Rollfallen jedoch der Eingriff in das Schließstück kleiner als der Radius der Fallenrolle
sein muß, ist die Einstellbarkeit zweckmäßig. Der Anschlag kann auf dem Fallenschaft
der Rollfalle durch Einschieben oder Einschwenken zum Verschwinden gebracht und die
Rollfalle nach Lösen der kinematischen Verbindung mit dem Fallenhebel der Schloßmechanik
durch die kongruente Stulpöffnung herausgezogen werden. Eine zweckmäßige Ausführungsform
sieht vor, daß der Anschlag durch Eindrücken des Betätigungselementes gegen Federkraft
aus einer Formschlußverbindung ausrastbar und sodann aus der Funktionsstellung in
den Umrißbereich der Stulpöffnung für die Rollfalle verdrehbar ist. Liegt der gesamte
Anschlag innerhalb der Umrißkontur der Stulpöffnung, dann behindert der Anschlag das
Auswechseln der Rollfalle nicht. In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß
der Anschlag unverdrehbar längsgeführt ist und ein Muttergewinde aufweist, und auf
einer im Fallenschaft gelagerten unverschiebbaren Gewindespindel durch Drehen des
Betätigungselementes zum Zwecke der Lagejustierung des Fallenanschlusses axial verschiebbar
ist. Der Rollfallenausschluß kann somit den Istmaßen einer Tür im Türstock sowie der
Lage und der Luft bzw. dem Türspalt zum Schließstück oder Schließblech angepaßt werden.
Insbesondere kann der Rollfalleneingriff auf ein Maß eingestellt werden, das kleiner
als der Rollendurchmesser ist. Dadurch kann die Tür leicht geschlossen und wieder
aufgedrückt werden. Sie hält zuverlässig in der Geschlossenstellung, läßt sich jedoch
mit einem sanften Druck auch ohne Zuhilfenahme des Drückers öffnen. Die Konstruktion
eignet sich auch für Türschlösser, wenn sie mit starren Knöpfen oder Türgriffen verwendet
werden sollen. Es ist vorteilhaft, wenn längs einer Führungsbahn auf dem Fallenschaft
für die drehfeste, jedoch axial justierbare Führung des Anschlages eine Ausnehmung
vorgesehen ist und wenn der Anschlag mittels der Gewindespindel vor die Ausnehmung
positionierbar und mit der Gewindespindel in die Ausnehmung parallel hineinverschiebbar
ist. So kann auch bei der justierbaren Rollfalle der Anschlag für den Zweck der Entnahme
der Rollfalle wirkungslos gestellt werden. Das Betätigungselement an der Stirnseite
der Rollfalle ist dabei drehbar und seitlich verschiebbar gelagert. Die Justierung
erfolgt bei den vorbeschriebenen Ausführungen in der Rollfalle selbst. Es sind dadurch
keine Sonderkonstruktionen des Schlosses erforderlich, vielmehr können Schlösser wie
z.B. Einstemmschlösser für Türen verwendet werden, wie sie für umstellbare Keilfallen
existieren.
[0005] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch einen Teil eines Einstemmschlosses mit eingesetzter
Rollfalle, Fig. 2 die Ansicht nach Fig. 1 von der Stulpseite, Fig. 3 die Rollfalle
getrennt vom Einstemmschloß, Fig. 4 das Einstemmschloß ohne Falle, Fig. 5 einen Schnitt
ähnlich der Fig. 1, jedoch mit einer Variante des Anschlages und Fig. 6 eine Ansicht
des Rollfallenkopfes von oben.
[0006] Ein Schloß 1, wie es z.B. als Einstemmschloß in eine Tür eingebaut wird, verfügt
über ein Schloßgehäuse 2, das mit einem Stulp 3 verbunden ist. Die übliche Schloßmechanik
umfaßt einen Drücker mit einer Nuß (nicht dargestellt) und einen Fallenhebel 4, der
mit einem Stift 5 in ein Langloch 6 eines Fallenschaftes 7 eingreift und eine Rollfalle
8 gegen Federkraft zurückzieht. Durch Zurückdrücken des Stiftes 5 gegen Federkraft
kann der Stift 5 außer Eingriff mit dem Fallenschaft 7 gebracht werden. Dieses Zurückdrücken
erfolgt durch eine Öffnung in dem Schloßgehäuse noch vor Einbau des Schlosses 1 in
einer Tür. Dadurch kann die Rollfalle 8 von der Schloßmechanik abgekuppelt werden.
[0007] Die Rollfalle 8 gemäß Fig. 1 bis 4 verfügt ferner noch über einen einstellbaren Anschlag
9, der mit einem Muttergewinde auf einer axial unverschiebbaren Gewindespindel 10
sitzt und bei Drehung der Gewindespindel 10 über das als Schraubenkopf ausgebildete
Betätigungselement 11 in der axialen Richtung verstellbar ist. Fig. 1 zeigt den entsprechend
justierbaren Anschlag 9, der am Rande der Durchtrittsöffnung der Rollfalle 8 durch
den Stulp anliegt und das Maß des Fallenausschlusses bestimmt. Der Fallenausschluß
wird auf die Spaltbreite (Luft) zwischen Tür und Stock abgestimmt, sodaß die Eingriffstiefe
der Rollfalle kleiner ist als der Radius der Fallenrolle. Dann kann die Tür leicht
zugedrückt und auch aufgestoßen werden.
[0008] Wenn der Anschlag 9 auf der Gewindespindel 10 in die Anschlagposition 9' gebracht
wird, dann liegt dem Anschlag 9' fallenschaftseitig eine Ausnehmung 12 gegenüber.
Die gesamte Gewindespindel 10 kann dann parallelverschoben werden, wie dies in Fig.
3 dargestellt ist. Diese Parallelverschiebung wird dadurch ermöglicht, daß die Gewindespindel
10 in Langlöchern 13, 14 gelagert ist und daß die Ausnehmung 12 einen Raum für die
Aufnahme des Anschlages 9' bietet. In der in Fig. 3 dargestellten "zurückgezogenen"
Position des Anschlages 9' kann die Rollfalle 8 nach Abkuppeln von der Schloßmechanik
durch Lösen der Verbindung mit dem Fallenhebel 4 (Niederdrücken des gefederten Stiftes
5 und Ausklinken aus dem Langloch 6) stulpseitig aus dem Schloßgehäuse 2 genommen
werden. Sie kann gegen eine Keilfalle getauscht werden. In Fig. 5 ist eine alternative
Ausführungsform dargestellt, bei der ein Anschlag 15 gegenüber der Rollfalle 8' mit
dem Fallenschaft 7' zwar nicht axial verstellbar, dennoch aber aus einer Anschlagstellung
verschwenkbar ist. Dazu ist der Anschlag 15 auf einer Drehachse 16 vorgesehen, die
mittels des Betätigungselementes 17 gegen die Kraft der Feder 18 axial verschoben
und gedreht werden kann. Dabei rastet eine Formschlußverbindung 19 aus und nach einer
Drehung um 180° wieder ein. In der letztgenannten Position des Anschlages 15' tritt
der Anschlag 15' nicht über die Außenkontur des Rollfallenschaftes vor, sodaß die
Rollfalle 8' entnommen werden kann. Eine Keilfalle kann statt der Rollfalle 8' eingesetzt
werden. Für die Keilfalle ist ein entsprechender Anschlag auf der Falle nicht erforderlich.
Es genügt der Anschlag für den Drehwinkel des Fallenhebels 4, der einen maximalen
Fallenausschluß ermöglicht. Dieser maximale Fallenausschluß muß lediglich bei der
Rollfalle 8, 8' reduziert bzw. allenfalls reduziert und justiert werden.
[0009] In Fig. 6 ist die Rollfalle 8 gemäß Fig. 3 in Draufsicht dargestellt. Man erkennt,
daß die Rollfalle 8 (analog auch die Rollfalle 8') im Gegensatz zu einer üblichen
Keilfalle unmittelbar ein Zudrücken einer Tür, wie auch ein Aufdrücken einer Tür,
ermöglicht. Diese Funktion unterscheidet sich von der Funktion einer Keilfalle, bei
deren Einbau eine Tür zwar zugedrückt, jedoch nur durch Drückerbetätigung wieder geöffnet
werden kann. Ein und dasselbe Schloß 1 kann durch Austausch der Fallen unterschiedliche
Funktionen erfüllen.
1. Rollfalle mit einem Rollfallenschaft für ein Schloß mit Drücker- oder Drehknopfbetätigung,
die durch eine Stulpöffnung in ein Schloßgehäuse gegen Federkraft zurückschiebbar
bzw. durch einen Fallenhebel zurückziehbar und bis zu einem Anschlag ausschiebbar
ist, wobei der Rollfallenschaft mit dem Fallenhebel eine lösbare Verbindung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rollfallenschaft (7, 7') einen gegebenenfalls justierbaren Anschlag (9,
9', 15, 15') trägt, der in seiner Funktionsstellung, in Bewegungsrichtung des Rollfallenschaftes
(7) gesehen, den Umriß der Stulpöffnung für die Falle überragt und daß ein Betätigungselement
(11, 17) zum Einschieben oder Einschwenken des Anschlages stirnseitig an der Rollfalle
(8, 8') zur Entnahme und gegebenenfalls zum Austrauch gegen eine Keilfalle vorgesehen
ist.
2. Rollfalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (15, 15') durch Eindrücken des Betätigungselementes (17) gegen
Federkraft (18) aus einer Formschlußverbindung (19) ausrastbar und sodann aus der
Funktionsstellung in den Umrißbereich der Stulpöffnung für die Rollfalle (8, 8') verdrehbar
ist.
3. Rollfalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (9, 9') unverdrehbar längsgeführt ist und ein Muttergewinde aufweist,
und auf einer im Fallenschaft gelagerten unverschiebbaren Gewindespindel (10) durch
Drehen des Betätigungselementes (11) zum Zwecke der Lagejustierung des Fallenausschlusses
axial verschiebbar ist.
4. Rollfalle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß längs einer Führungsbahn auf dem Fallenschaft für die drehfeste, jedoch axial
justierbare Führung des Anschlages (9, 9') eine Ausnehmung (12) vorgesehen ist und
daß der Anschlag (9, 9') mittels der Gewindespindel (10) vor die Ausnehmung (12) positionierbar
und mit der Gewindespindel in die Ausnehmung (12) parallel hineinverschiebbar ist.
5. Rollfalle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (11) drehbar und seitlich verschiebbar gelagert ist.
